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Geschäftsbericht zum doppischen Jahresabschluss ?· Der vorgelegte Jahresabschluss bezieht ......

Date post:18-Sep-2018
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  • BREMISCHE BRGERSCHAFT Drucksache 18/70 S Stadtbrgerschaft 18. Wahlperiode 13.12.11

    Mitteilung des Senats vom vom 13. Dezember 2011 Geschftsbericht zum doppischen Jahresabschluss 31.12.2010 der Stadtgemeinde Bremen

  • Mitteilung des Senats an die Stadtbrgerschaft vom 13. Dezember 2011

    Geschftsbericht zum doppischen Jahresabschluss 31.12.2010 des Landes und der Stadtgemeinde Bremen

    Der Senat berreicht der Bremischen Brgerschaft (Stadtbrgerschaft) hiermit den Ge-

    schftsbericht zum doppischen Jahresabschluss 31.12.2010 des Landes und der Stadt-

    gemeinde Bremen zur Kenntnisnahme.

    Die Senatorin fr Finanzen hat den Geschftsbericht zum doppischen Jahresabschluss

    31.12.2010 erstellt. Der Geschftsbericht besteht aus der Vermgens- und Erfolgsrech-

    nung, dem Anhang sowie dem Lagebericht und der Finanzrechnung, die smtlich unter

    weitestgehender Bercksichtigung der durch das Haushaltsgrundstzegesetz vorgege-

    benen Standards staatlicher Doppik erstellt wurden.

    Der doppische Jahresabschluss dokumentiert wie auch die kamerale Haushaltsrech-

    nung als vergangenheitsbezogene Rechenschaftslegung die Rechnungsergebnisse des

    abgelaufenen Geschftsjahres 2010. Durch Zeitreihenvergleiche lassen sich in Folge-

    jahren Trendentwicklungen ableiten und Erkenntnisse fr die zuknftige Ausrichtung der

    langfristigen Finanzpolitik gewinnen.

    Mit dem ersten doppischen Jahresabschluss der Freien Hansestadt Bremen wird erst-

    mals fr 2010 eine Erfolgsrechnung erstellt. Diese umfasst den gesamten Aufwand

    (Werteverbrauch) und den gesamten Ertrag (Wertezuwachs). Da der Aufwand hher als

    der Ertrag ist, entsteht ein Jahresfehlbetrag. Die Folge ist, dass sich der nicht durch Ei-

    genkapital gedeckte Fehlbetrag weiter erhht. Bremen weist fr 2010 ein negatives Ei-

    genkapital von 14,1 Milliarden Euro aus, was angesichts der dramatischen Haushalts-

    notlage nicht berrascht.

    Im Geschftsbericht zum doppischen Jahresschluss erfolgt im Lagebericht eine Darstel-

    lung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und politischen Schwerpunktthemen des

    Jahres 2010 in der Freien Hansestadt Bremen. Er enthlt einen zukunftorientierten Risi-

    ken-, Chancen- und Prognosebericht, um ein den tatschlichen Verhltnissen entspre-

    chendes Bild der Lage der Gebietskrperschaft darzustellen.

    Im Zuge der weiteren Modernisierung des Haushalts- und Rechnungswesens sollen

    zunchst die Prozesse im Rahmen der Erstellung der doppischen Jahresabschlsse

    verstetigt und optimiert werden, um die dem Abschluss zugrunde liegende Datenqualitt

    zu verbessern.

    Da die alleinige Betrachtung der doppischen Daten des Kernhaushaltes insbesondere

    auf Grund der erfolgten Ausgliederungen der Vermgensgegenstnde in Sonderverm-

    gen, Eigenbetriebe, Stiftungen und Gesellschaften nur einen Teilbereich des tatschli-

    chen Werteverzehrs abbildet, ist eine schrittweise Einbeziehung der ausgegliederten

    Einheiten fr eine gesamtbremische Rechnungslegung (Konsolidierung) notwendig.

  • Geschftsbericht zum doppischen Jahresabschluss 31. 12. 2010 des Landes und der Stadtgemeinde Bremen

  • 2

    Vorwort

    Im Sinne einer transparenten Haushalts- und Finanzpolitik hat Bremen im vergan-genen Jahr erstmals eine Erffnungsbilanz vorgelegt. Jetzt wird auch ein doppischer Jahresabschluss parallel zur kameralen Haushaltsrechnung verffentlicht. Der vor-liegende Jahresabschluss 2010 gibt einen betriebswirtschaftlichen berblick ber das vorhandene Vermgen, den Ressourcen-verbrauch und eingegangene Verpflichtun-gen. Er informiert ber Vorbelastungen, mit denen Bremen zu kmpfen hat. Neben den hohen Schulden und den damit verbunde-nen Zinslasten bilden die Pensionslasten eine erhebliche Hypothek fr die kommen-den Jahre.

    Angesichts der dramatischen Haushalts-notlage berrascht es nicht, dass Bremen fr 2010 ein negatives Eigenkapital von 14,1 Milliarden Euro ausweist. Die unzurei-chende Finanzausstattung Bremens fhrt

    Vorwort

  • 3

    Vorwort

    seit vielen Jahren dazu, dass die staatlichen Aufgaben nur mithilfe von Krediten erfllt werden knnen. Bremen beschreitet ei-nen steinigen Konsolidierungsweg, dessen schwierigste Etappen noch bevorstehen. Das Ziel, ab 2020 keine neuen Schulden mehr aufzunehmen, erfordert tiefe Ein-schnitte. Bund und Lnder untersttzen Bremen von 2011 bis 2019 mit jhrlich 300 Millionen Euro Konsolidierungshilfe, wenn das strukturelle Defizit jhrlich um rund 120 Millionen Euro gesenkt wird.

    Der vorgelegte Jahresabschluss bezieht sich auf das Land und die Stadtgemeinde Bremen und soll weiterentwickelt werden. Mittelfristig ist geplant, auch die Bremer- havener Daten zu erfassen.

    Bremen ist kein Unternehmen mit dem Ziel der Gewinnmaximierung. Das Land und die Stadtgemeinde mssen das Funktio-

    nieren des demokratischen und sozialen Rechtsstaates gewhrleisten. Dennoch ist es sinnvoll, auch betriebswirtschaftliche In-strumente und Blickwinkel zu nutzen, die uns wichtige Informationen und Denkan- ste liefern knnen.

    Mein Dank gilt allen Beteiligten, die mit ih-rem Engagement diesen aufschlussreichen Bericht ermglicht haben.

    Karoline LinnertBrgermeisterin / Senatorin fr Finanzen

  • 5

    Inhalt

    Der erste doppische Jahresabschluss Bremens ..................................................... 6

    Jahresabschluss ......................................................................................................... 12

    Anpassung Erffnungsbilanz zum 01. 01. 2010 ....................................................... 14

    Vermgensrechnung zum 31. 12. 2010 .................................................................... 16

    Erfolgsrechnung 2010 ............................................................................................. 18

    Anlagengitter ........................................................................................................... 20

    Anhang ................................................................................................................... 22

    Allgemeine Angaben ............................................................................................... 23

    Erluterungen zur Vermgensrechnung Aktiva .................................................... 24

    Erluterungen zur Vermgensrechnung Passiva ................................................. 44

    Erluterungen zur Erfolgsrechnung ........................................................................ 58

    Sonstige Angaben ................................................................................................... 70

    Lagebericht ................................................................................................................. 78

    Finanzrechnung .......................................................................................................... 100

    Glossar ......................................................................................................................... 106

    Abkrzungen ................................................................................................................ 108

    Impressum / Bildnachweis ............................................................................................. 109

    Inhalt

  • 6

    Der erste doppische Jahresabschluss Bremens

    Der erste doppische Jahresabschluss Bremens

    Welchen berblick verschafft uns nicht die Ordnung, in der wir unsere Geschfte fhren!Sie lsst uns jederzeit das Ganze ber-schauen, ohne dass wir ntig htten, uns durch das Einzelne verwirren zu lassen.Welche Vorteile gewhrt die doppelte Buch-haltung dem Kaufmanne!Es ist eine der schnsten Erfindungen des menschlichen Geistes, und ein jeder gute Haushalter sollte sie in seiner Wirtschaft einfhren.(Johann Wolfgang von Goethe, 1795 in dem Roman Wilhelm Meisters Lehrjahre, Erstes Buch, 10. Kapitel)

    Die Ausgangslage

    Bremen geht bei der Reform des Haushalts- und Rechnungswesens seinen eigenen Weg. Im Land und in der Stadtgemeinde wurden in der Vergangenheit eine Vielzahl von Kom-ponenten des Rechnungswesens implemen-tiert, um neben den klassischen kameralen Anforderungen auch den neuen betriebswirt-

    schaftlichen Anforderungen gerecht zu wer-den. So wurde bereits Mitte der 1990er-Jahre beispielsweise mit der Einfhrung der Kosten- und Leistungsrechnung als intern ausgerich-tetem Informations- und Steuerungssystem in den Dienststellen und Behrden begonnen.

    Des Weiteren fhrte die dezentrale Fach-, Personal- und Ressourcenverantwortung und das hohe Ma der damit verbundenen Flexibilisierung insbesondere die bertra-gung weitgehender Befugnisse durch den Haushaltsgesetzgeber auf die Verwaltung Ende der 1990er-Jahre zu einer Diskus- sion ber Budgetrecht neuer Qualitt, nm-lich der Verbindung von Budgets und Leis-tungen. Als ein wesentliches Steuerungsin-strument wurde erstmals im Jahr 2000 der kamerale Produktgruppenhaushalt parallel zu den kameralen Haushalten des Lan-des und der Stadtgemeinde Bremen vom Parlament beschlossen und in den Folge-jahren im Dialog mit der Politik etabliert. Finanzpolitische Entscheidungen werden

    berseestadt

  • 7

    im Senat der Freien Hansestadt Bremen, in der Bremischen Brgerschaft und den politischen Gremien seitdem auf Grundla-ge der Darstellungen von kameralen Bud-gets, Personalinformationen sowie strate-gischen Leistungszielen und der Definition von Leistungskennzahlen in Produktplnen, Produktbereichen und Produktgruppen ge-troffen. Es wurde ein stufiges Controlling auf diesen Ebenen fr Fachdeputationen, Senat und Haushalts- und Finanzausschs-se entwickelt und umgesetzt. Ebenso wird ein umfangreiches So

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