Auswirkungen der Globalisierung auf die Entwicklung des Arbeits- und Sozialrechts in den Industrienationen

von Prof. Dr. Klaus Schneider-Danwitz

Techno-logische

kulturelle wirtschaft-liche

soziale politische

Insoweit ist zu differenzieren zwischen unterschiedlichen Aspekten der Globalisierung

VerbesserterTechnologietransfer. Austausch von Wissen.

KulturellerAustausch.Verlust vonkultureller Identität.

Vergrößerung des Absatzmarktes, höherer Preis-druck und mehr Effizienz.

Standortwettbe-werb der Volks-wirtschaften um Investoren.

Einflussnahme von Investoren auf demokrati-sche Entschei-dungsprozesse

Ist die Globalisierung gut für uns?

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techno-logische

politische rechtliche kulturelle Wirtschaft-liche

Ursachen der Globalisierung

Verbesserung der Transport-mittel und Verringerung der Transport-kosten. Verbesserung der Kommuni-kationstechnik

Ende des kalten Krieges.

WTO

GATT

Weltbank

IWF

Stärkerer Aus-tausch zwischen den Kulturen.

Abbau nationaler Gegensätze. Weniger Kriege zwischen Nationen.

Spezialisierung der Produktion verlangt größere Absatzmärkte.

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Anstieg des Welthandesvolumens

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Weltwirtschaftsordnung

6

Welthandelsordnung

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Auswirkungen des freien Welthandels

Ist der Welthandel fair geregelt?

Der freie Welthandel hat viele Vorteile für uns: Niedrigere Preise, höheren Lebensstandard.

Aber viele Entwicklungsländer beklagen, dies gehe auf ihre Kosten.

Und auch in den Industrienationen sinken die Löhne infolge des globalen Standortwettbewerbs um Investoren.

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PolitischeStabilität

Infra-struktur

NiedrigeKosten

Gewinnungvon Märkten

sonstige

Standortvorteile

Schutz vorKorruption, Enteignung, Revolution und ähnlichen Ver-änderungen.

Verkehrs-wege, guteZulieferer

Qualifikation der Arbeit-nehmer (Bildung),

Geringe Löhne und Grundstückspreise

Wenig Umwelt-schutzauflagen

Geringe Steuern

Geringe Sozialver-sicherungsbeiträge

Die Errichtung von ausländischen Werken kann den Zugang zu ge-schützten Märkten erleichtern (USA, China u.ä.).

Zum Beispiel:

Aspekte der Vermarktung wie etwa der Aufdruck eines Siegels „made in Germany“

von Prof. Dr. Klaus Schneider-Danwitz

Standortnachteil: Sozialsstaat

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Kapitalismus + Globalisierung = Raubtierkapitalismus?

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Auswirkungen der Globalisierung

Erfordernisse für den Erhalt des Sozialstaates

Gegensatz zwischen Globalisierung und Sozialstaat

Verringerung der Löhne (Reallohnsenkung oder Nominallohnsenkung)

Entwertung der Arbeit

Entmachtung der Gewerkschaften

Senkung der Sozialversicherungsabgabenund Steuern

Absenkung der Sozialleistungen(Rentenkürzungen durch Demografiefaktor, Kürzung der Grundsicherung durch Wegfall der Arbeitslosenhilfe und Verkürzung des Arbeitslosengeldes)

Die Erhaltung der bisherigen Absicherung des Lebensstandards setzt ein gleichbleibendes Aufkommen an Steuern und Sozialversicherungs-abgaben voraus, damit Renten, Sozialhilfe und Arbeitslosen- und Kranken- und Pflegeversicherungsschutz auch weiterhin finanziert werden können.

Ein gerechter Lohn kann nur von starken Gewerkschaften in Tarifverhandlungen erstritten werden.

Wenn ausländische Produktionsstandorte keinerlei soziale Mindeststandards einhalten, kann dort zu Löhnen produziert werden, mit denen deutsche Unternehmen nicht konkurrieren können. Abwanderung, Lohnsenkungen und Reduzierung der Sozialabgaben sind die Folge.

Ansätze gegen die Globalisierung

1.

2.

1.

Globalisierungsgegner

KapitalismuskritikerOcupy Wallstreet.

Atac

...

Kann man gegen die Globalisierung etwas tun ?

1.

2.

3.

1.

Deutschland kann …

Jeder einzelne kann…

Die EU kann…

Sein Verbraucherverhalten danach ausrichten, ob der Hersteller des Produktes sich gegenüber seinen Beschäftigten sozial verhält.

Vereinbarungen mit anderen Staaten über die Einhaltung sozialer Mindeststandards schließen.

Die Einfuhr von Produkten von der Einhaltung sozialer Mindeststandards abhängig machen:

Verbraucher können sich gegenseitig über ein unsoziales Verhalten von Unter-nehmen informieren und Verbrauchergewerkschaften gründen. Verbraucher können Unternehmen boykottieren, die besonders unsozial sind.

Zeitgleich zu den Gipfeltreffen der wichtigsten Industriestaaten der Erde trifft sich jeweils die Internationale Sozialkonferenz.

Verbot der Kinderarbeit, Krankenversicherung, Rentenversicherung, u.ä.

.

„yes, we can“ …

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Erlaubte Kampfmittel für Verbraucher und Arbeitnehmer

Ver-braucher

Her-steller

Wirtschaftskreislauf

Ware

Kaufpreis

Lohn

Arbeitsleistung

Boykott

Streik

Der Streik verliert seine Bedeutung als Kampfmittel, je stärker die Wertschöpfung nicht mehr vom Einsatz der Arbeit sondern vom Einsatz des Kapitals abhängt.

Verbraucherboykotte sind umso wirksamer, je mehr Kapital an der Wertschöpfung beteiligt und bereits in den Aufbau der Produktion investiert ist.

Arbeit-nehmer

Arbeit-geber

Kaufvertrag

Arbeitsvertrag

Verbrauchergewerkschaften könnten durch gezielte Boykottaufrufe gegen unsoziale Arbeitgeber die Einhaltung sozialer Mindeststandards erzwingen.

Internationale Sozialkonferenz

Ziele:

Garantie von sozialen Mindeststandards für alle Menschen auf der Welt

Fairer Welthandel ohne Ausbeutung wirtschaftlich schwächerer Länder

Probleme:

Sehr unterschiedliche Ausgangslage der beteiligten Staaten im Hinblick auf die schon erreichten Mindest-standards.

Interessenkonflikte zwischen den beteiligten Staaten.

Soziales Europa

Chancen:

„Soziales Europa“ ist ein EU-Programm : Die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa ist in der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 geregelt. Die weitere Vereinheitlichung der sozialen Rechte aller Einwohner der EU ist geplant.

Probleme:

Auch auf der Ebene der EU versuchen die Lobbys der großen Konzerne die Inte-ressen der Kapital-eigner auf Kosten der Interessen von Arbeitnehmern, Rentner und anderer sozial schwacher Personen durchzu-setzen.

Die FinanztransaktionssteuerTobinsteuer