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lese zeit   Newsletter der SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Silke Lesemann

Ausgabe 2/ 2016

Lib Lesn ,

libr Lesr 

die rot-grüne Landesregierung konnte inder vergangenen Woche einen weiterenErfolg verbuchen: Die Wiedereinrichtungder Landeszentrale für politische Bildung.Vor zwölf Jahren hatte die damaligeCDU/FDP-Regierung die Zentrale abge- schafft - das war ein großer Fehler, denn

wir brauchen politische Bildung dringen-der denn je. Die neue Landeszentrale solleigenständig und unabhängig sein unddurch ein Kuratorium und die Einbe- ziehung der Zivilgesellschaft begleitetwerden; sie soll mit vielen Akteuren derErwachsenenbildung zusammenarbeitenund im digitalen Zeitalter neue Formatefür die politische Bildung entwickeln.Politik, Wirtschaft und Privatpersonen – sie alle waren in Niedersachsen Ziele derSpionage durch die Staatssicherheit derehemaligen DDR. Seit nunmehr einem Jahr beschäftigt sich eine Enquetekom- mission des niedersächsischen Landtags,

deren Vorsitzende ich bin, mit den Ma-chenschaften des DDR-Ministeriums. Beieinem zweitägigen wissenschaftlichenSymposium sind wir nun erstmal an die breite Öffentlichkeit getreten und habenerste Ergebnisse präsentiert. Außerdem gab es zahlreiche gute Nachrichten für meinen Wahlkreis: Die Ortsdurchfahrtender Landesstraße L 410 in Bolzum undWehmingen entlang der Wehminger Stra- ße und dem August-Hennies-Weg wer-den in der zweiten Jahreshälfte saniert,die Pattenser Altstadt proftiert auch indiesem Jahr vom Programm „Städte- baulicher Denkmalschutz“ und Laatzen

erhält Geld im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“. Viel Spaß beim Lesender neuen Lesezeit wünscht

Ihre und EureSilke Lesemann

Inhalt:Fördergelder für Pattensen undLaatzen................................ Seite 2

So agierte die Stasi auch inNiedersachsen.................Seite 3

 Archiv-Besuch: Im Gedächtnisdes Landes.......................Seite 4

Bessere Betreuung: Schulsozial-arbeit wird ausgebaut...Seite 5

Werbeagentur für die DemokratieUnter Rot-Grün kehrt die Landeszentrale für politische Bildung zurück

Zwölf Jahre nach der Schließung

durch die damalige CDU/FDP-Re-

gierung wird die Landeszentrale

für politische Bildung jetzt wieder

eingerichtet: Alle Fraktionen im

niedersächsischen Landtag haben

diesem Beschluss in der Plenar-

woche im April zugestimmt.

Niedersachsen war zuvor das einzigeBundesland ohne eine solche Einrich-tung. „Das ist ein starkes gemeinsa-mes Zeichen aller vierFraktionen im Landtag.Ich danke der Opposi-tion für die Einigungauf einen gemeinsa-men Antrag. Das istein gutes Signal fürden Start der neuenLandeszentrale“, sagt die SPD-Land-tagsabgeordnete Dr. Silke Lesemann.Lesemann macht deutlich: „Dieser

breite parlamentarische Konsens stärktdie dringend notwendige politischeBildung in unserem Land. Salafsmus,

Rechtsextremismus, islamistischerund rechtsradikaler Terror und Gewalt

sind Symptome, die uns Politiker alar-mieren. Deshalb ist es umso wichti-ger, dass wir auch in Niedersachsenwieder eine Werbeagentur für unsereDemokratie einrichten, die informiertund aufklärt.“ Die Regierungsfrakti-onen SPD und Bündnis 90/Die Grü-nen haben eine Startfnanzierung von

einer Million Euro über die politischeListe der Fraktion mit dem Haushaltfür das Jahr 2016 beschlossen. „Wir

wollen eine eigen-ständige und unab-hängige Einrichtungaufbauen, die durchein Kuratorium undEinbeziehung derZivilgesellschaft be-gleitet wird. Diese

neue Landeszentrale, die zusammenmit vielen Akteuren der Erwachsenen-bildung arbeitet, soll vor allem auch

Impulsgeber für die politische Bildungin Niedersachsen sein und im digitalenZeitalter neue Formate für die politi-sche Bildung entwickeln“, sagt Lese-mann.

Dr. Silke Lesemann freut sich auf die Rückkehr der Landeszentrale für Politische Bildung nach Niedersachsen. Auf ihremZettel steht geschrieben: "Demokratie braucht Demokraten".

BreiterKonsens gegenExtremismus

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Stasi-Machenschaften aufarbeitenEnquetekommission trat erstmals an eine größere Öffentlichkeit

Politik, Wirtschaft und Privatperso-

nen – sie alle waren in Niedersach-

sen Ziele der Stasispionage. Seit

nunmehr einem Jahr beschäftigt

sich eine Enquetekommission des

niedersächsischen Landestags,

deren Vorsitzende die SPD-Land-

tagsabgeordnete Dr. Silke Lese-

mann ist, mit den Machenschaften

des DDR-Ministeriums.

Bei einem zweitägigen wissenschaftli-chen Symposium mit dem Titel „Verratan der Freiheit – Machenschaften derStasi in Niedersachsen aufarbeiten“am 8. und 9. April im Plenaraal des

Landtags richtete sich die 17-köpfgeKommission erstmals an eine größereÖffentlichkeit. Mit mehreren wissen-schaftlichen Vorträgen - unter anderemging es auch um den Tod des früherenDDR-Fußballers Lutz Eigendorf 1983in Braunschweig – diskutierten Histo-riker sowie Experten erste Ergebnisse.„Dass dieses brisante Thema 25 Jahrenach dem Ende der DDR in das öffent-liche Interesse geriet, ist einer Repor-tage des NDR zu verdanken“, sagte

Lesemann in ihrer Begrüßungsrede.Bisher hat sich noch kein Landtag ausdem Gebiet der früheren Bundesre-publik mit der Bespitzelung durch dieStasi beschäftigt. „Zur Aufarbeitungdes Unrechts darf aber nicht nur auf

den Ursprung des Ministeriums fürStaatssicherheit in den östlichen Bun-desländern geschaut werden, sonderndie historische Auseinandersetzungsollte auch in Niedersachsen erfolgen,solange es noch Zeitzeugen gibt“, soLesemann weiter.Dass ausgerechnet Niedersachsen beider Aufarbeitung der Stasi-Machen-schaften eine Vorreiterrolle übernimmt,sei auch auf die geographische Lagedes Bundeslandes zurückzuführen,wie Landtagspräsident Bernd Buse-mann deutlich machte. Immerhin habeein großer Teil der innerdeutschen

Grenze direkt an Nie-dersachsen entlanggeführt – für die Be-völkerung war die Todeszone ganz nahund zum Teil bittere

Realität.„Mit dieser Arbeit betreten wir Neu-land. Denn eine systematische Aufar-beitung, wie die Stasi in Niedersach-sen oder in anderen Bundesländerngewirkt hat, gibt es noch nicht“, be-tonte Lesemann. Bei der politischen Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheitin Niedersachsen geht es vor allemdarum, zu erfahren, welche Ziele dasDDR-Ministerium verfolgte, wer Tä-ter und wer Opfer war und inwieweit

Behörden, Unternehmen und Partei-en unterwandert waren. „Wenn es derEnquetekommission gelingt, valide Er-gebnisse zu präsentieren, könnte sieeinen Vorbildcharakter einnehmen“,sagte Lesemann.

Die Vorsitzende der Enquetekommission zur Aufklärung der Machenschaften der Stasi in Niedersachsen, Dr. Silke Lese-mann, begrüßt die Teilnehmer des wissenschaftlichen Symposiums im niedersächsischen Landtag.

"Die Auseinandersetzung zur Aufarbeitung desUnrechts muss auch in Niedersachsen geführtwerden."Dr. Silke Lesemann, Vorsitzende Enquetekommission

Pattensen bekommt Geldfür Denkmalschutz

Die Pattenser Altstadt protiert auch

in diesem Jahr mit einer Summe von50.000 Euro vom Programm „Städte-baulicher Denkmalschutz“. Dies gabSozialministerin Cornelia Rundt (SPD)

 jetzt bekannt.In das Programm „StädtebaulicherDenkmalschutz“ ießen in diesem Jahr

Landesmittel inklusive der Bundes-nanzhilfen in Höhe von knapp zehnMillionen Euro - eine Million mehr alsursprünglich vorgesehen. „Zusätzlichzu den städtebaulichen Effekten trägtdie Förderung auch zu einer erheblichenWertschöpfung und einer beschäfti-gungswirksamen Verbesserung der Auftragslage in der niedersächsischen

Bauwirtschaft bei“, so die Landtagsab-geordnete Dr. Silke Lesemann.Für die SPD-Politikerin steht Pattensenfür ein „intaktes historisches Stadtbild“,wie es in der gesamten Region kaumzu nden gibt. „Ich freue mich deshalb

sehr, dass für dessen Erhalt und Pe-ge weiterhin Mittel des städtebaulichenDenkmalschutzes zur Verfügung ste-hen“, so Lesemann.

Städtebauförderung: Gute

Nachrichten für Laatzen Auf Nachfrage der örtlichen Landtags-abgeordneten Dr. Silke Lesemann (SPD)bestätigte Niedersachsens Sozialministe-rin Cornelia Rundt weitere Investitionen inHöhe von 280.000 Euro für Laatzen. ImRahmen des Programms „Soziale Stadt“ießen in diesem Jahr Landesmittel inklu-sive der Bundesnanzhilfen in Höhe von

23.9 Millionen Euro nach Niedersachsen."Die Modernisierung von Laatzen-Mittekann weiter vorangetrieben werden. Wie

bisher kann das Geld auch für soziale undnachbarschaftliche Projekte verwendetwerden. Zusätzlich zu den städtebauli-chen Effekten trägt die Förderung auch zueiner erheblichen Wertschöpfung und ei-ner beschäftigungswirksamen Verbesse-rung der Auftragslage in der niedersächsi-schen Bauwirtschaft bei", sagt Lesemann.Die Mittel setzen sich aus Bundes- undLandesmitteln zusammen. „Der gesell-schaftliche Wandel und die Flüchtlingssitu-ation stellt unsere Städte und Gemeinden

vor Herausforderungen“, so die Abgeord-nete Lesemann. „Mit dem Programm isteine gute Entwicklung für Laatzen mög-lich. Ich freue mich, dass sich das großeEngagement beim Bund und beim Landsprichwörtlich bezahlt macht.“

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Nicht nur Spionage: So agierte die Stasi in Niedersachsen

Die Stasi beschäftigte sich nicht

nur mit inneren Angelegenheiten,

sondern sie war auch auf nieder-

sächsischem Boden aktiv. Das DDR-

Ministerium bespitzelte ranghohe

Politiker, hatte Informationsquellen

in wichtigen Behörden und einge-

schleuste Agenten in der Wirtschaft.

Rund 200 Menschen gaben noch ein

Jahr vor der Wende im Jahr 1988 in

Niedersachsen Informationen an

das Ministerium für Staatssicherheitweiter.

„Die Stasi-Aktivitäten haben sich nachersten Erkenntnissen vor allem auf mi-litärische und sicherheitspolitisch rele-vante Einrichtungen, aber auch auf diePrivatwirtschaft konzentriert“, sagte Dr

Silke Lesemann, Vorsitzende der En-quetekommission des niedersächsi-schen Landtages zur Aufarbeitung derStasi-Machenschaft in Niedersachsen,beim wissenschaftlichen Symposium amFreitag und Sonnabend (8. und 9. April).

 Von Interesse waren insbesondere dieBundeswehr, aber auch für die innereSicherheit zuständige Institutionen wiedas niedersächsische Innenministerium,der Verfassungsschutz, die Polizei, Zollund der Bundesgrenzschutz. „Sogar die

Bespitzelung studentischer Milieus, wiebeispielsweise an der Uni Hannover, dieintime Kenntnis einzelner Fachschaftenbis hin zu den Gewohnheiten einzelnerPersonen, war bis Ende der 80er Jahre

Gang und Gäbe“, sagte Lesemann.Die meisten Spitzel – rund 30 bis 40 Pro-zent - waren aber wohl in der Privatwirt-schaft im Einsatz. „Mit Industriespionageversuchte die DDR, die Dezite der eige-nen Wirtschaft auszugleichen“, sagte dieHistorikerin Daniela Münkel, Projektleite-rin beim Bundesbeauftragten für die Un-terlagen des Staatssicherheitsdienstes.Inwieweit zum Beispiel auch Volkswa-gen von dieser Spionage betroffen war,

ist derzeit noch unklar.Um an Informationen zu gelangen, setz-te die Stasi in Niedersachsen allerdingsnicht nur Spitzel ein. Auch eine breiteFunkaufklärung seit den siebziger Jah-ren und sogar Entführungen insbeson-dere in der Zeit vor dem Mauerfall waren

gängige Me-thoden. Derbis heutebekanntesteFall für das

Wirken derStasi in Niedersachsen ist der des frü-heren DDR-Fußballers Lutz Eigendorf,der 1983 bei einem Autounfall in Braun-schweig ums Leben kam. Bis heute istunklar, welche Rolle die Stasi beim tragi-schen Schicksal des Prosportlers spiel-te.

 Auch die demokratischen Parteien derBundesrepublik gerieten ins Blickfelddes DDR-Ministeriums. „Besonders dieSPD war im Fokus der Stasi“, sagteMünkel. Es ist davon auszugehen, dass

auch einige niedersächsische Land-tagsabgeordnete aktiv Informationen andie Stasi weitergegeben haben – Bele-ge dafür gibt es bisher keine. Bestätigtsind hingegen Spitzel im niedersächsi-

schen Innenministerium und beim Ver-

fassungsschutz. Doch wieso unterstütz-ten ranghohe Beamte und Politiker diemenschenverachtende Politik der DDR?Neben einigen wenigen Überzeugungs-tätern und der Abenteuerlust als Antriebging es aber wohl vor allem ums Geld.„Ein Spitzel im niedersächsischen Ver-fassungsschutz hat für seine Aktivitätenim Jahr 40.000 Mark von der Stasi erhal-ten“, sagte Münkel. Immer wieder suchtedie Stasi daher nach meist männlichenKontakten, die in nanziellen Schwierig-keiten geraten waren. Von einem „unter-

wanderten“ Bundesland möchte Münkeltrotz alledem aber nicht sprechen. „DieSpionage durch die Stasi konnte zwar ei-nige Erfolge feiern, die lagen aber haupt-sächlich bei der Industriespionage.“

Das bekannteste Opfer der Stasi in Niedersachsen: Derfrühere DDR-Fußballer Lutz Eigendorf verstarb 1983 beieinem mysterösen Autounfall. Bis heute ist unklar, welcheRolle die Stasi dabei genau spielte. FOTO: THOMAS LEH-MANN, CC-BY SA 3.0 VIA WIKIMEDIA COMMONS

Niedersachsen war besonders interessant für dieStasi, da das Bundesland die größte Grenze zur DDR hat-te. Das Foto zeigt den Grenzübergang Marionborn naheHelmstedt. FOTO: GÜNTER MACH, CC-BY SA 2.5 VIA WIKIME-DIA COMMONS

Seine Enttarnung war der größte Spionagefall der Ge-schichte der Bundesrepublik. Günter Guillame war dreiJahre persönlicher Referent von Bundeskanzler WillyBrandt, arbeitete aber für die Stasi. Auch in Niedersach-sen könnten Stasi-Spitzel brisante Informationen weiter-gegebn haben. FOTO: PELZ, CC-BY SA 3.0 VIA WIKIMEDIACOMMONS

"Mit Industriespionage versuchte die DDR, die Defziteder eigenen Wirtschaft auszugleichen. Dort feierte dieStasi auch ihre größten Erfolge"

Daniela Münkel, Projektleiterin beim Bundesbeauftragten der Stasi-Unterla gen

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Exzellenzinitiative soll auch die niedersächsischen Hochschulen stärkenDie niedersächsischen Universitäten

gingen bei der Exzellenzinitiative des

Bundesbildungsministeriums bisher

weitestgehend leer ausgegangen.

Das soll sich in der nächsten För-

derperiode des Bund-Länder-Pro-

gramms nun ändern.

Die Exzellenzinitiative habe eine neueDynamik an die deutschen Hochschulengebracht. Zu diesem Schluss kam eineinternationale Expertenkommission, dieempfahl, das Förderprogramm fortzu-

setzen. „Es ist gelungen, die Spitzenfor-schung zu stärken und die internationaleSichtbarkeit und Wettbewerbsfähigkeitdes deutschen Wissenschaftssymstemszu stärken“, sagte die wissenschaftspoli-

tische Sprecherin der SPD-Landtagsfrak-tion Dr. Silke Lesemann bei ihrer Rede imLandtag.Niedersächsische Universitäten habenzuletzt aber kaum von dem 4,6 MilliardenEuro starken Förderprogramm protiert.

Nur ein sogenanntes Exzellenzcluster„Hearing4all“ in Kooperation zwischender Uni Oldenburg und der MedizinischenHochschule Hannover konnte sich durch-setzen. „Es protieren vor allem süddeut-schen Universitäten mit vielen Millionen

Euro", sagte Lesemann. Die rot-grüneLandesregierung unterstützt nun die nie-dersächsischen Hochschulen verstärkt,um sie auf die nächsten Förderrunde vor-zuebereiten, die 2019 starten soll. „In der

neuen Bund-Länder-Initiative muss es füruns darum gehen, die Förderkriterien sozu gestalten, dass die niedersächsischenErfolgs- und Beteiligungschancen opti-mal sind“, so Lesemann.Mehr Vorbereitungszeit, stärkere Anwe-dungsorientierung, die Beachtung vonKooperationen, Geschlechteraspekteund die forschungsorientierte Lehre sol-len als Punkte aufgenommen werden.„Aber neben der Spitze darf die Breite,neben der Forschung nicht die Lehre,

nicht der Transfer aus den Augen verlo-ren werden. Und für Niedersachsen alsFlächenland gilt: Wir müssen auch mehran die Regionen denken“, betonte Lese-mann.

Im Langzeitgedächtnis des Landes NiedersachsenDas Niedersächsische Landesarchiv

ist quasi das Langzeitgedächtnis

des Landes Niedersachsen. In der

 Außenstelle Pattensen, das zum Sitz

des Niedersächsischen Landesar-

chivs in Hannover gehört, befndetsich die zentrale Werkstatt, die für

die Bestandserhaltung aller sieben

Standorte des Landesarchivs ver-

antwortlich ist.

Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. SilkeLesemann hat den Standort im März be-sucht, um mit Dr. Christine van den Heu-vel, Präsidentin des Landesarchivs, undDr. Sabine Graf, Leiterin des StandortesHannover, über die aktuellen Aufgabenund Herausforderungen des Nieder-

sächsischen Landesarchivs zu spre-chen. Das Magazin in Pattensen ist diegrößte Außenstelle des Landesarchivs,40 Regalkilometer an Dokumenten wieUrkunden, Akten und Karten werdendort gelagert. „Hier benden sich 1200

Jahre kollektives Gedächtnis unsererGesellschaft“, erklärte van den Heuvel.Die Dokumente werden klimatisiert bei15 Grad und 48 Prozent Luftfeuchtigkeitin Kellern mit dicken Betonwänden auf-bewahrt, damit das Papier keinen Scha-den nimmt und der Alterungsprozess

aufgehalten wird.Doch zwei Herausforderungen machenden Restauratoren zu schaffen: Schim-melpilze und säurehaltiges Papier, daszwischen 1830 und 2000 verwendetwurde. Der Schimmelpilzbefall ist Fol-ge des Leine-Hochwassers von 1946,wodurch mehr als 20 Regalkilometeraufwändig gereinigt und aufgearbeitetwerden müssen. „Wenn wir nichts un-

ternehmen, würde das Papier in dennächsten 50 Jahren zerbröseln bzw.zerfallen“, erklärte van den Heuvel. DieDokumente aus säurehaltigem Papierdurchlaufen ein Entsäuerungsbad, an-schließend werden sie von Hand gebü-

gelt – Seite für Seite. „Weil das eintönigist, wechseln sich unsere Mitarbeiterab“, so van den Heuvel. Durch die neue Technik verlängere man die „Lebens-dauer“ des Papiers um etwa 100 Jahre.„Bis dahin gibt es bestimmt wieder neue Techniken zu deren Erhaltung“, sagte dieLeiterin. Allerdings koste diese Technikauch viel Geld. Viel Zeit und Geld nehmeauch die Digitalisierung der Dokumente

in Anspruch sowie die Erstellung einerneuen Archivdatenbank.Lesemann zeigte sich beeindruckt vonder Arbeit des Archivs. „Sie leisten hiersehr wichtige Arbeit“, sagte die Land-tagsabgeordnete. Als Historikerin habesie in ihrer beruichen Laufbahn viel Zeit

im vormaligen Hauptstaatsarchiv, demheutigen Landesarchiv in Hannover ver-bracht, um zu forschen. „Für viele Bürgerbleibt die Arbeit des Archivs jedoch ver-borgen, deshalb ist es wichtig, sie immerwieder in den Fokus der Öffentlichkeit zurücken“, so Lesemann. Das Archiv steheallen Menschen offen, betonte van denHeuvel abschließend.

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 Auf verschiedenen Stationen: Dr. Silke Lesemann und die Pattenser Bürgermeisterin Ramona Schumann schauen sichrechts die Urkunde der britischen Königin Anne von 1706 an. Mit der Präsidentin des Landesarchivs Dr. Christina van denHeuvel und Dr. Sabine Graf, Leiterin des Standortes Hannover, begutachten sie das Entwässerungsbad (oben links), dasdie Dokumente durchlaufen müssen. Danach werden die Dokumente (unten links) gebügelt.

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IMMER FÜR SIE DA

Abgeordnetenbüro Lesemann

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Impressum

Lesezeit April 2016V.i.S.d.P.: Silke LesemannOdeonstraße 15/1630159 HannoverRedaktion und Layout:

Christian Degener, SaschaPriesemann

Ortsdurchfahrten werden saniertDie Ortsdurchfahrten der Landes-

straße L 410 in Bolzum und Wehmin-

gen entlang der Wehminger Stra-

ße und dem August-Hennies-Weg

werden in der zweiten Hälfte die-

ses Jahres saniert. Dies erfuhr dieSPD-Landtagsabgeordnete Dr. Silke

Lesemann und Ortsbürgermeiste-

rin von Bolzum auf Nachfrage beim

Niedersächsischen Ministerium für

Wirtschaft, Arbeit und Verkehr von

Staatssekretärin Daniela Behrens.

„Das sind gute Nachrichten. Der Zustandder Straße hat sich insbesondere in derOrtsdurchfahrt Bolzum seit Jahren kon-tinuierlich verschlechtert. Er macht einegründliche Fahrbahnerneuerung not-wendig, wenn der Substanzverlust der

Straße nicht weiter fortschreiten soll“,sagt Lesemann. Die Frostperiode in die-sem Winter habe zusätzliche Spuren auf

der Landstraße hinterlassen. „Sie ist ineinem sehr schlechten Zustand: GroßeSchlaglöcher, Verwerfungen in der Fahr-bahn und marode Seitenränder machendie L 410 zu einer Holperstrecke“, sagtLesemann, die als Landtagsabgeordne-te und Ortsbürgermeisterin immer wie-

der auf diesen schlechten Zustand hin-gewiesen und sich auf Landesebene füreine Erneuerung stark gemacht hat.

Schulsozialarbeit in Niedersachsen wird ausgebautDie rot-grüne Landesregierung in

Niedersachsen will die Schulsozial-

arbeit stärken und künftig als Lan-

desaufgabe übernehmen. In diesem

Zuge werden auch 100 neue Stellen

zu sofort und voraussichtlich 167 ab

 August geschaffen.

„Mit mehr als 900 Stellen an über 1.000Schulen wird die Schulsozialarbeit inNiedersachsen Rekordwerte erreichen.Rund 50 Prozent aller Ganztagsschulenwerden künftig damit ausgestattet sein.Davon werden natürlich auch Laatzenund Pattensen mittelfristig protieren“,berichtet die SPD-LandtagsabgeordneteDr. Silke Lesemann. Die Landesregierunghabe ein Gesamtkonzept entwickelt, dasderzeit mit den Kommunalen Spitzenver-bänden besprochen wird. Starten soll es

zum Schuljahr 2016/2017 und es siehtneben Neueinstellungen die Übernahmevon Stellen aus dem Hauptschulprolie-rungsprogramm vor.Die Mittel für das Vorhaben kommen ausdem Hauptschulprolierungsprogramm(rund 13. Mio. Euro) und aus dem Haus-halt 2016 in Höhe von etwa 9,3 Mio.Euro. Das Prolierungsprogramm wirdbisher gemeinsam von Land und Kom-munen getragen und läuft in diesem Jahraus. „Nun will die Landesregierung diese

unzureichenden und befristeten Stellenendlich auf ein vernünftiges Maß anhe-ben und entfristen“, betont Lesemann.Die 167 weiteren Stellen im Landesdienstsollen nach Angaben der Ministerinnach Abschluss der Gespräche mit den

Die Wehminger Straße entlang der L410 ist in einem ka-tastrophalen Zustand.

Kommunalen Spitzenverbänden für dieSchulformen Hauptschule, Oberschule,KGS, IGS sowie für Teile der Realschulenausgeschrieben werden. Dabei solle diebisherige Beteiligung am Hauptschulpro-lierungsprogramm berücksichtigt und

das Verfahren mit den betroffenen Schul-trägern abstimmt werden, so Lesemann.Bereits jetzt nanziert das Land rund550 Vollzeitstellen für Sozialpädagogin-nen und Sozialpädagoginnen an Ganz-tagsschulen, vorwiegend an Haupt- undOberschulen sowie an berufsbildendenSchulen. „Daran will Rot-Grün mit ih-rem Konzept anknüpfen und dabei alleSchulformen berücksichtigen", so Lese-mann. Der erste Schritt sei bereits getan,indem das Land zusätzliche Stellen fürSozialarbeit an rund 150 Grundschulen

mit hohen Flüchtlingszahlen zur Verfü-gung gestellt habe. Durch gesellschaft-liche Veränderungen nehme Schulsozial-arbeit für alle Schulformen einen immergrößeren Stellenwert ein. „Wir erkennenschulische Sozialarbeit als Landesaufga-be in Ergänzung zur Jugendhilfe an undstellen sie auf sichere, konzeptionelleFüße“, sagt Lesemann.Darüber hinaus soll im Rahmen des Kon-zeptes Ganztagsschulen die Möglich-keit eröffnet werden, aus ihrem Budget

für den Ganztagsschulbetrieb Mittel fürSchulsozialarbeit einzusetzen. Dieseswird auf freiwilliger Basis möglich sein.

 Voraussetzung ist eine ausreichendeHöhe des Budgets für den Ganztags-schulbetrieb.