Die Vision von Attac: individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben

Grundeinkommen

Krisenabfolge

• 2007 Hypothekenkrise

• 2008 Bankenkrise

• 2009 Krise der materiellen Produktion

• 2010 Krise der Staaten

– Island, Ungarn, Litauen

– Griechendland

– Kürzungspakte

• 2011 Eurokrise

Krise? – Krisen! – Krise! • Finanzkrise• Wirtschaftskrise• Überproduktionskrise• Hungerkrise• Klima- und Umweltkrise• Krise der Demokratie• Krise der sozialen Lebensverhältnisse

Krise des Kapitalismus

Einige Sparpakete in der EU Sommer 2010

Bulgarien (0,5 Mrd) # Dänemark (3,2 Mrd)

Deutschland (11 Mrd) # Estland (9% BIP in 2009)

Griechenland (30 Mrd) # Großbritannien (137 Mrd)

Frankreich (Ausgabensperre; Rentenaltererhöhung)

Irland (4 Mrd jährlich; 15% Kürzung Öffentlicher Dienst)

Italien (24 Mrd in zwei Jahren)

Lettland (Lohn- und Spzialkürzungen)

Litauen (Entlassungen, Mindeslohn –200 €)

Portugal (21% Mwst., 6 Mrd Privatisierung)

Rumänien (250 000 Entlassungen ÖD, Mindestlohn 150 €)

Spanien (80 Mrd)

EU vertieft Krise in Griechenland

• Erhöhung des Rentenalters und Entlassungen ÖD

= mehr Erwerbslosigkeit• Einkommens- und Rentenkürzungen

= weniger Nachfrage• Höhere Mehrwertsteuer

= weniger Einnahmen im Tourismus• Das alles senkt die Staatseinnahmen

= nächtses Spar- und Kürzungsprogramm

EU-Krisenmaßnahmen

Stabilitäts- und Wachstumspakt (Ende 90er-Jahre) zu Garantie von Maastricht

EFSF und ESM (Mai 2010) Euro-Plus-Pakt (März 2011): Selbstverpflichtungen „Sechserpaket“ (Sommer 2011): Zielvorgaben für

Haushalte und Staatsausgaben; Sanktionen; umgekehrte Mehrheit

Fiskalpakt (Dezember 2011): „Schuldenbremse“

SKS-Vertrag (Fiskalpakt)Alles schon im Grundgesetz?

Schuldenbremse: 0,35% Defizit Bund, 0% Länder

SKS-Vertrag: 0,5% Schuldenbremse: Bund ab 2016, Länder 2020

SKS-Vertrag: ab 1.1.2014 Schuldenbremse: nur Bund und Länder

SKS-Vertrag: gesamtstaatliches Defizit, d.h. incl. Kommunen und Sozialversicherungen

Schuldenbremse: Etatbeschlüsse der Parlamente

SKS-Vertrag: Automatischer Korrekturmechanismus

SKS-Vertrag (Fiskalpakt)Maastricht: 60 % BIP Gesamtverschuldung

Abbau des Anteils über 60% jährlich 5%

SKS-Vertrag (Fiskalpakt)Rechte der Kommission

Pakt bis 1.1.2013 in nationales Recht umsetzen – „vorzugsweise verfassungsrechtlich“

Bei Nichtbefolgen:

* Klage vor dem EuGH mit eventuell 0,1 % des BIP Zwangsgeld

* Kein Geld aus dem ESM Bei Befolgen: halbautomatisches Defitzitverfahren

* Kommission stellt Defizit fest: Eurostaaten stimmen ab (umgekehrte Mehrheit)

* Abstimmung EU: Eurostaaten stimmen zu

Private Geldvermögen und Staatsverschuldung

0

500

1000

1500

2000

2500

3000

3500

4000

1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001

in M

rd. €

Staatsverschuldung Bruttogeldvermögen

ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik

Quelle: Deutsche Bundesbank: Monatsbericht, laufende Ausgaben.

50%

52%

54%

56%

58%

60%

62%

Arb

eit

se

ink

om

me

n a

m B

rutt

oin

lan

ds

pro

du

kt

Lohnquote Deutschland

Quelle: Europäische Kommission: Ameco-Datenbank

ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik

Entscheidung

Abstrakte Wertvermehrung

Bedarfsorientierte Ökonomie

Krisenausweg Wachstum?

2 % Wachstum = Produktionsverdoppelung in 35 Jahren

3 % = 23 Jahre

Energieverbrauch

CO2-Emissionen

Materialressourcen Beispiel Kupfer

Energiebedarf

Erdöl

Nord-Süd-Spaltung

Krieg, Gewalt und Zerstörung

Die Vision von Attac: individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben

Grundeinkommen

Existenzminimum

Das Grundrecht auf Gewährleistung eines men-schenwürdigen Existenzminimums...sichert je-dem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Vor-aussetzungen zu, die für seine physische Exis-tenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am ge-sellschaftlichen, kulturellen und politischen Le-ben unerlässlich sind. Dieses Grundrecht...hat als Gewährleistungsrecht...neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenstän-dige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unver-fügbar und muss eingelöst werden. BVG 9.2.10

Wie beginnen?

Grundsicherung bedingungslos Niedriger Betrag für alle Sozialversicherungssysteme/BV Personengruppen absichern Zeiten freistellen Soziale Infrastruktur ausbauen Mindesteinkommen gegen Hunger

• alle Leistungen

• für alle Personen

• von allen Einkommen

• zur Hälfte aus den Gewinnen

• von den Versicherten selbstverwaltet

BürgerversicherungGrundsätze

Kinder brauchen mehr! 500 Euro!Bundesverfassungsgericht:sächliche Existenzminimum 322 EuroBetreuung und Erziehung bzw. Ausbildung 180 Euro

Bisher:

Sozialgeld 211 bis 281 €

Kindergeld 164 bis 195 €

Steuerfreibetrag gut 240 €

Absetzung der Ausgaben für häusliche Kinderbetreuung und/oder für Privatschulen

Das Soziale den Finanzmärkten entziehen, nicht ausliefern!

Riesterrente Gesundheitsfonds Krankenhäuser Börsengang der Bahn Bildungsprivatisierung Energie- und Wasserversorgung Öffentlicher Nahverkehr Müllabfuhr, Stadtgärtnereien, etc.

Soziale Infrastruktur

• Bildung

• Betreuung

• Wasser

• Energie

• Mobilität

• Wohnen

• Kommunikation

Mindesteinkommen gegen den Hunger in Sambia (gtz)

drei Mahlzeiten täglich Familien ohne „Ernährer“ Verbesserung der Ernährungssituation Verbesserung der Gesundheitssituation gestiegener Schulbesuch Investitionen Finanzierung

“Towards a Basic Income Grant for all!”

Es ist genug für alle da!

attac