+ All Categories
Home > Documents > Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung...

Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung...

Date post: 05-Apr-2015
Category:
Upload: katrina-rauschenbach
View: 103 times
Download: 1 times
Share this document with a friend
33
Die Vision von Attac: individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen
Transcript
Page 1: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

Die Vision von Attac: individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben

Grundeinkommen

Page 2: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

Krisenabfolge

• 2007 Hypothekenkrise

• 2008 Bankenkrise

• 2009 Krise der materiellen Produktion

• 2010 Krise der Staaten

– Island, Ungarn, Litauen

– Griechendland

– Kürzungspakte

• 2011 Eurokrise

Page 3: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

Krise? – Krisen! – Krise! • Finanzkrise• Wirtschaftskrise• Überproduktionskrise• Hungerkrise• Klima- und Umweltkrise• Krise der Demokratie• Krise der sozialen Lebensverhältnisse

Krise des Kapitalismus

Page 4: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

Einige Sparpakete in der EU Sommer 2010

Bulgarien (0,5 Mrd) # Dänemark (3,2 Mrd)

Deutschland (11 Mrd) # Estland (9% BIP in 2009)

Griechenland (30 Mrd) # Großbritannien (137 Mrd)

Frankreich (Ausgabensperre; Rentenaltererhöhung)

Irland (4 Mrd jährlich; 15% Kürzung Öffentlicher Dienst)

Italien (24 Mrd in zwei Jahren)

Lettland (Lohn- und Spzialkürzungen)

Litauen (Entlassungen, Mindeslohn –200 €)

Portugal (21% Mwst., 6 Mrd Privatisierung)

Rumänien (250 000 Entlassungen ÖD, Mindestlohn 150 €)

Spanien (80 Mrd)

Page 5: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.
Page 6: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

EU vertieft Krise in Griechenland

• Erhöhung des Rentenalters und Entlassungen ÖD

= mehr Erwerbslosigkeit• Einkommens- und Rentenkürzungen

= weniger Nachfrage• Höhere Mehrwertsteuer

= weniger Einnahmen im Tourismus• Das alles senkt die Staatseinnahmen

= nächtses Spar- und Kürzungsprogramm

Page 7: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

EU-Krisenmaßnahmen

Stabilitäts- und Wachstumspakt (Ende 90er-Jahre) zu Garantie von Maastricht

EFSF und ESM (Mai 2010) Euro-Plus-Pakt (März 2011): Selbstverpflichtungen „Sechserpaket“ (Sommer 2011): Zielvorgaben für

Haushalte und Staatsausgaben; Sanktionen; umgekehrte Mehrheit

Fiskalpakt (Dezember 2011): „Schuldenbremse“

Page 8: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

SKS-Vertrag (Fiskalpakt)Alles schon im Grundgesetz?

Schuldenbremse: 0,35% Defizit Bund, 0% Länder

SKS-Vertrag: 0,5% Schuldenbremse: Bund ab 2016, Länder 2020

SKS-Vertrag: ab 1.1.2014 Schuldenbremse: nur Bund und Länder

SKS-Vertrag: gesamtstaatliches Defizit, d.h. incl. Kommunen und Sozialversicherungen

Schuldenbremse: Etatbeschlüsse der Parlamente

SKS-Vertrag: Automatischer Korrekturmechanismus

Page 9: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

SKS-Vertrag (Fiskalpakt)Maastricht: 60 % BIP Gesamtverschuldung

Abbau des Anteils über 60% jährlich 5%

Page 10: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

SKS-Vertrag (Fiskalpakt)Rechte der Kommission

Pakt bis 1.1.2013 in nationales Recht umsetzen – „vorzugsweise verfassungsrechtlich“

Bei Nichtbefolgen:

* Klage vor dem EuGH mit eventuell 0,1 % des BIP Zwangsgeld

* Kein Geld aus dem ESM Bei Befolgen: halbautomatisches Defitzitverfahren

* Kommission stellt Defizit fest: Eurostaaten stimmen ab (umgekehrte Mehrheit)

* Abstimmung EU: Eurostaaten stimmen zu

Page 11: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.
Page 12: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

Private Geldvermögen und Staatsverschuldung

0

500

1000

1500

2000

2500

3000

3500

4000

1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001

in M

rd. €

Staatsverschuldung Bruttogeldvermögen

ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik

Quelle: Deutsche Bundesbank: Monatsbericht, laufende Ausgaben.

Page 13: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.
Page 14: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.
Page 15: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.
Page 16: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.
Page 17: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

50%

52%

54%

56%

58%

60%

62%

Arb

eit

se

ink

om

me

n a

m B

rutt

oin

lan

ds

pro

du

kt

Lohnquote Deutschland

Quelle: Europäische Kommission: Ameco-Datenbank

ver.di BundesvorstandBereich Wirtschaftspolitik

Page 18: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.
Page 19: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.
Page 20: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

Entscheidung

Abstrakte Wertvermehrung

Bedarfsorientierte Ökonomie

Page 21: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

Krisenausweg Wachstum?

2 % Wachstum = Produktionsverdoppelung in 35 Jahren

3 % = 23 Jahre

Energieverbrauch

CO2-Emissionen

Materialressourcen Beispiel Kupfer

Energiebedarf

Erdöl

Nord-Süd-Spaltung

Krieg, Gewalt und Zerstörung

Page 22: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

Die Vision von Attac: individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben

Grundeinkommen

Page 23: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

Existenzminimum

Das Grundrecht auf Gewährleistung eines men-schenwürdigen Existenzminimums...sichert je-dem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Vor-aussetzungen zu, die für seine physische Exis-tenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am ge-sellschaftlichen, kulturellen und politischen Le-ben unerlässlich sind. Dieses Grundrecht...hat als Gewährleistungsrecht...neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenstän-dige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unver-fügbar und muss eingelöst werden. BVG 9.2.10

Page 24: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

Wie beginnen?

Grundsicherung bedingungslos Niedriger Betrag für alle Sozialversicherungssysteme/BV Personengruppen absichern Zeiten freistellen Soziale Infrastruktur ausbauen Mindesteinkommen gegen Hunger

Page 25: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

• alle Leistungen

• für alle Personen

• von allen Einkommen

• zur Hälfte aus den Gewinnen

• von den Versicherten selbstverwaltet

BürgerversicherungGrundsätze

Page 26: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

Kinder brauchen mehr! 500 Euro!Bundesverfassungsgericht:sächliche Existenzminimum 322 EuroBetreuung und Erziehung bzw. Ausbildung 180 Euro

Bisher:

Sozialgeld 211 bis 281 €

Kindergeld 164 bis 195 €

Steuerfreibetrag gut 240 €

Absetzung der Ausgaben für häusliche Kinderbetreuung und/oder für Privatschulen

Page 27: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

Das Soziale den Finanzmärkten entziehen, nicht ausliefern!

Riesterrente Gesundheitsfonds Krankenhäuser Börsengang der Bahn Bildungsprivatisierung Energie- und Wasserversorgung Öffentlicher Nahverkehr Müllabfuhr, Stadtgärtnereien, etc.

Page 28: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

Soziale Infrastruktur

• Bildung

• Betreuung

• Wasser

• Energie

• Mobilität

• Wohnen

• Kommunikation

Page 29: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

Mindesteinkommen gegen den Hunger in Sambia (gtz)

drei Mahlzeiten täglich Familien ohne „Ernährer“ Verbesserung der Ernährungssituation Verbesserung der Gesundheitssituation gestiegener Schulbesuch Investitionen Finanzierung

Page 30: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

“Towards a Basic Income Grant for all!”

Page 31: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.
Page 32: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.
Page 33: Die Vision von Attac : individueller Anspruch ohne Arbeitszwang ohne Bedürftigkeitsprüfung existenzsichernd für alle die hier leben Grundeinkommen.

Es ist genug für alle da!

attac


Recommended