- Zeitschrift der Passauer Publikationen Gruppe - politisch, unabhängig, kostenlos

Ausgabe IV / 2006

MagazinUP - Campus

www.up-campusmagazin.de

Themen:Operation Föderalismusreform

Ansichten aus VilniusInterview mit MdL Prof. Dr. Waschler

Wer ist eigentlich...Mr. Chelski?Airbus gegen Boeing

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Editorial

Liebe Leserinnen und Leser,liebe Erstsemester,

nach einem heißen Sommer, begonnen mit der Fußball- Weltmeisterschaft in Deutschland, gekrönt und beschlossen mit dem Besuch von Papst Benedikt XVI. in Bayern, beginnt einmal mehr ein neues Studienjahr. Für manche gar das erste, und somit heißen wir alle Erstsemester an der Universität Passau Herzlich Willkommen.

Heiß ging es auch in unserer Redaktion her, so dass pünktlich zu Beginn des neuen Semesters die 12. Ausgabe des etablierten UP-CampusMagazins erscheinen kann. Neben Berichten aus der östlichen Hemisphäre des Europäischen Raumes befassen sich die Beiträge in dieser Ausgabe vor allem mit der kritischen Auseinandersetzung mit hochaktuellen Themen, die in der umfassenden Berichterstattung über die historischen Ereignisse des Papstbesuchs und des Libanoneinsatzes untergegangen schienen. Es geht um die Veränderungen, die seitens des Gesetzgebers besonders im Bereich der bundesstaatlichen Ordnung sowie im Bildungs- und Hochschulsektor in letzter Zeit ausgetüftelt wurden.

Die Redaktion dieses Magazins fahndet ständig nach neuen Mitarbeitern. Gesucht werden vor allem Leute, die Interesse haben, neben dem einträglichen Universitätsalltag auch mal einen Blick über den Tellerrand zu wagen und dieses Magazin mit anspruchsvollen kulturellen, politischen oder allgemeinwissenschaftlichen Beiträgen zu unterstützen und zu verbessern.

Ab dieser Ausgabe begleitet Florian Steidl als neuer Chefredakteur die inhaltliche Ausgestaltung des Magazins. Damit ist auch weiterhin eine hohe Qualität abgedruckten Artikel gewährleistet.

Die Redaktion wünscht allen Lesern einen erfolgreichen Start ins neue Semester und wünscht ein gutes Lesevergnügen.

Dr. Florian HartlebHerausgeber

Stellvertretender Vorsitzender PPG

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Impressum

12. Ausgabe des UP-CampusMagazins (3. Jahrgang, 4. Ausgabe), Ausg. 4/2006 (Herbst 2006, erschienen im Oktober 2006)Auflage: 2000 Stück in Passau, Druck: Wolf Plusz Kft. Budapest, Verlag: Passauer Publikationen Gruppe

Herausgeber: dr. jur. Bence Bauer und Dr. Florian HartlebChefredakteur: Florian SteidlStv. Chefredakteur: Johannes PinklGesamtkonzept: Christoph StößRedaktion: dr. jur. Bence Bauer, Kathrin Haberle, Dr. Florian Hartleb, Pascal Kreuder, Conny Kummer, Kai Leubner, Johannes Pinkl, Florian Steidl, Christoph StößAbbildungen: dr. jur. Bence BauerAnzeigenleitung: Stefan Haßfurter, Florian SteidlVertriebsleitung: Florian SteidlTechnische Leitung: Christoph Stöß

Die Verantwortung im Sinne des Presserechts (V.i.S.d.P.) tragen die Herausgeber. Alle namentlich gekennzeichneten Artikelspiegeln die Meinung des Verfassers, nicht die der Redaktion oder des Herausgebergremiums wider. Ein herzlicher Dank giltallen Inserenten!

Kontakt: Passauer Publikationen Gruppe Hausdorffstr.35-53, 53129 Bonn, Tel.: +49 228 92651-22, Fax: +49 228 92651-23, Email: info@ppg-online.de

dr. jur. Bence BauerHerausgeber

Vorsitzender PPG

Florian SteidlChefredakteur

UP-CampusMagazin

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Am 1. September diesen Jahres trat das „Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes“ in Kraft. Es ist der Kernpunkt der seit Ok-tober 2003 geplanten Föderalismusreform, die nunmehr in diesem Gesetz und dem „Föderalismusreform-Begleitgesetz“ ihre Umsetzung gefunden hat.

Die Bundesstaatlichkeit in Deutschland ist histo-risch gewachsen. Das zeigt die lange föderalisti-sche Tradition, die von föderativen Ansätzen beim Rheinbund 1806 bis hin zur grundgesetzlichen Verankerung 1949 reicht. Die Bundesakte vom 8. Juni 1815 legte das staatenbündische Prin-zip fest, nachdem sich „die souveränen Fürsten und freien Städte“ zum Deutschen Bund zusam-menschlossen. Dieser, vor allem als Schutz- und Trutzbündnis verstandene Bund, konkretisierte sich in der Paulskirchenverfassung 1848/49 zu einem ersten Entwurf eines deutschen Bundes-staates. Sie beinhaltete bereits Regelungen über die Kompetenzverteilung zwischen dem Reich und den Einzelstaaten, was in gewissem Maße als Vorläufer der heutigen föderalen Konzeption der Bundesrepublik gelten kann – auch wenn sie nie in Kraft trat.Das 1871 gegründete Deutsche Reich war we-gen seiner vorwiegend monarchistisch-konsti-tutionell regierten Einzelstaaten eine monarchi-stische Föderation. Die Hegemonie Preußens im Bundesrat führte zu einer gewissen Dysbalance zwischen den Ebenen Reich und Gliedstaaten. Der Bundesrat war mit mannigfaltigen Kompe-tenzen ausgestattet, zu denen ein Veto-Recht im Gesetzgebungsprozess oder die Möglichkeit, innerhalb eines Mitgliedstaates für eine Streit-beilegung zu sorgen, gehörten.Die besondere Stellung des Bundesrates in der Reichsverfassung endete nach dem ersten Weltkrieg durch die Einführung des parlamen-tarischen Regierungssystems. Die Nationalver-sammlung wählte die bundesstaatliche Ordnung mit starken Elementen eines dezentralisierten Einheitsstaates: So wurde der Einfluss des neu formierten Reichsrates durch die Herabstufung der Einzelstaaten zu Ländern sowie der Erwei-terung der Reichskompetenzen vor allem im Be-reich der Gesetzgebung massiv eingeschränkt. Der Reichstag wurde im Gegenzug entsprechend gestärkt.

Unter den Nationalsozialisten wurde durch das Ermächtigungsgesetz und den beiden Gleich-schaltungsgesetzen von 1933 sowie durch das Gesetz über den Neuaufbau des Reichs am 30. Januar 1934 die Gleichschaltung der Länder voll-endet. Die Länder hatten keine eigenständigen staatlichen Befugnisse mehr, die föderative Ord-

nung war zerschlagen, der Reichsrat aufgelöst.Nach dem Krieg trieben die westlichen Sieger-mächte die Errichtung eines westdeutschen Staa-tes mit bundesstaatlicher Struktur voran: die Länder wurden wieder hergestellt und die politi-sche Eigenständigkeit vor allem in der amerika-nischen Besatzungszone vorangebracht. Gemäß den Frankfurter Dokumenten vom 1. Juli 1948 lag der Auftrag zur Ausarbeitung einer föderati-ven Verfassungsordnung bei den Ministerpräsi-denten der Länder. Der Verfassunggebungspro-zess war begleitet von der Diskussion über die Ausgestaltung des Föderalismus, der schließlich in Art. 20 I GG als eines von vier Staatsstruktur-prinzipien seinen Platz gefunden hat und durch Art. 79 III GG den Schutz als unantastbares Ver-fassungsprinzip genießt.

Langsame Reform in der Tradition des deut-schen FöderalismusIn dieser Tradition steht die Föderalismusreform, die am 30. Juni 2006 im Gewand eines Geset-zesentwurfes zur Änderung des Grundgesetzes und eines Föderalismusreform-Begleitgesetzes vom Bundestag mit 428 Ja-Stimmen gegen 162 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen wurde. Während Mecklenburg-Vorpommern das Gesetzespaket ablehnte und Schleswig-Holstein mit einer Enthaltung votierte, konnte am 7. Juli die Zustimmung im Bundesrat mit 62 von 69 Stimmen erfolgen.Fast drei Jahre gedieh die Reform, für die deren Väter Edmund Stoiber und Franz Müntefering als Vorsitzende der „Kommission von Bundes-tag und Bundesrat zur Modernisierung der bun-desstaatlichen Ordnung“ von Oktober 2003 bis Dezember 2004 die Grundlagen beisteuerten. Motiviert durch die Abmachungen im Koalitions-vertrag zwischen Union und SPD vom 18. No-vember 2005 wurde die Arbeit an der größten Verfassungsänderung seit Bestehen des Grund-gesetzes in der neuen Legislaturperiode wieder aufgenommen und im März 2006 als Gesetzent-wurf zur Beratung in Bundestag und Bundesrat eingeführt.Die Reform wurde nötig, nachdem Experten al-ler Couleur der bundesstaatlichen Ordnung ein Krankheitsbild attestierten, das von langwieri-gen und komplizierten Entscheidungsprozessen geprägt sei und an einer sich unaufhaltsam ver-schlimmernden institutionellen Verflechtung von Bund und Ländern leide.

Umfangreiche Kompetenzneuordnung zwi-schen Bund und LändernDie verabreichte Medizin besteht in der Verände-rung oder Neuschreibung des Grundgesetzes in den Bereichen Verhältnis von Bund und Ländern

Operation FöderalismusreformPatient außer Lebensgefahr –

weitere Beobachtung zwecks Rückfallgefahr empfohlen

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(Art. 22, 23, 33 GG), Bundesrat (Art. 52 GG), Gesetzgebung (Art. 72, 73, 74, 74a, 75 GG), Ausführung der Bundesgesetze und der Bun-desverwaltung (Art. 84, 85, 87c GG), Gemein-schaftsaufgaben (Art. 91a, 91b GG), Rechtspre-chung (Art. 93, 98 GG), Finanzen (Art. 104a, 104b, 105, 107, 109 GG) und in den Übergangs- und Schlussbestimmungen (Art. 125a, 125c und 143c GG). Diese sollen wieder klarere (politi-sche) Verantwortlichkeiten schaffen und so das Verhältnis von Solidarität, Kooperation und ge-sundem Wettbewerb neu austarieren. Nach der obersten Maxime der Reformer will man durch das „Eintröpfeln von Öl in das verrostete Getrie-be“ Bund und Länder in ihrer Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit wieder zukunftsfähig machen.Von den Initiatoren aus den Reihen der Regie-rungsfraktionen Union und SPD wird das Geset-zespaket hoch gelobt als „historische Chance“, „Sternstunde des Föderalismus“ oder gar stili-siert zur „Mutter aller Reformen“. Kritiker, vor allem aus den Reihen der Opposition, fürchten dagegen Risiken und Nebenwirkungen und gei-ßeln das Werk der großen Koalition scharf als Scheinriese oder Rückfall in die (bildungspoliti-sche) Kleinstaaterei.

Die Macher der Reform gingen nach der Devise vor, Bewährtes zu erhalten und Unbrauchbares zu erneuern oder einzustampfen. Dazu gehört zum Beispiel die Rahmenkompetenz des Bun-des. Sie wird gestrichen und die darin bisher enthaltenen Kompetenzen auf Bund oder Länder verteilt. Bezweckt wird damit eine klarere Kom-petenzabgrenzung, die dazu führen soll, dass die Gestaltungsmacht des Vermittlungsausschusses, den manche als „türkischen Teppichmarkt der deutschen Politik“ verkommen sehen, verringert wird. Stattdessen soll wieder im Parlament über Gesetze bestimmt werden. Daraus erhofft man sich eine größere Transpa-renz im Gesetzgebungsprozess. Da gleichzeitig geplant ist, die Quote der Zustimmungsgesetze von derzeit 60% auf ca. 35-40% abzusenken, ist ein schnelleres Gesetzgebungsverfahren schon fast garantiert.

Ferner ist eine Neuordnung des Katalogs der konkurrierenden Gesetzgebung vorgesehen, die einher geht mit der Reduzierung des Anwen-dungsbereiches des Artikels 72 II GG und der Einführung einer umstrittenen, die Länder be-günstigenden Abweichungsgesetzgebung für vom Bund erlassene Regelungen in bestimmten Gesetzgebungsbereichen. Dazu gehört der Sek-tor der Hochschulzulassung und der Hochschul-abschlüsse, die neuerdings der konkurrierenden Kompetenz unterliegen. Die Abweichungsmöglichkeit ist den Oppositions-fraktionen im Deutschen Bundestag, allen voran der FDP, gerade im Hochschulbereich ein Dorn im Auge. Sie befürchtet die Zersplitterung der

Hochschullandschaft in Deutschland, wenn dif-ferierende Landesregelungen die in Art. 11 und 12 GG garantierte Freizügigkeit und Berufsfrei-heit der Studenten und Hochschulabsolventen einschränken und zu einer nicht unerheblichen Verunsicherung von Hochschülern hinsichtlich ihrer Mobilität im Bundesgebiet führen.Auch wird dem Modernisierungsvorhaben ange-kreidet, dass durch die Abweichungsgesetzge-bungskompetenz der Länder ein „Ping-Pong-Ef-fekt“ in der Gesetzgebung zwischen Bund und Ländern einzutreten droht, der Unübersichtlich-keit und Rechtsunsicherheit nach sich ziehen könnte.

Mehr Wettbewerb – aber in welche Rich-tung?Es drängt sich außerdem die Frage nach den Konsequenzen in anderen Gebieten auf, wenn der Bund die Leinen loslässt und die Länder den Kräften des freien Marktes preisgegeben wer-den. In der Öffentlichkeit ist die Rede von einem „ausufernden Wettbewerb“ zwischen den Län-dern, einer „Spirale nach unten“ in Bezug auf eine eigenmächtige Regelungsmöglichkeit der Länder im Umweltrecht oder schlicht von einem „föderalen Darwinismus“.So liegt beispielsweise der Strafvollzug künftig allein in Länderhand. Juristisch fragwürdig er-scheint dies vor dem Argument, dass das Straf-recht, also die Verhängung von Strafen, mit dem Vollzug der verhängten Strafen, eine nicht von-einander zu trennende Einheit bildet. Wo würde es hinführen, wenn wir künftig beim „Wettlauf der Schäbigkeit“ in deutschen Gefängnissen bis hin zum „Wettbewerb um den härtesten Knast Deutschlands“ mitfiebern dürften? Gleiches gilt für die Beamtenbesoldung, bei der ein Wettstreit um die niedrigste Bezahlung losbrechen könn-te.

Das Kernargument der Kritiker liegt darin, dass es durch die Abgabe von Bundeskompetenzen in Länderhand durch den Eintritt möglicher Konkurrenzen den finanzschwachen Ländern an den Kragen zu gehen droht. Diese künstlich befruchtete Schieflage in der Chancengleichheit zwischen den einzelnen Bundesländern würde gleichzeitig das Ende des Solidarprinzips bedeu-ten.Im Bildungsbereich bleibt für die Gemeinschafts-aufgaben Forschungs- und Projektförderung, BAFöG sowie die Begabtenförderungswerke nach wie vor der Bund zuständig. Die unter anderem von vielen Studentenverbänden geforderte Eva-luation und Bildungsberichterstattung zur Fest-stellung der Leistungsfähigkeit des Bildungswe-sens im internationalen Vergleich erhält in Art. 91b II GG Verfassungsrang. Für die Veröffentli-chung und Abgabe von Empfehlungen sind Bund und Länder gemeinsam zuständig. Folgen dar-aus dürfen aber nur die Länder ziehen.Eine weitere Änderung betrifft die Gemein-

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zyschaftsaufgabe Hochschulbauten, aus dessen Finanzierung sich der Bund bis 2019 schrittwei-se zurückzieht. 70% der Kosten tragen künftig die Länder, während der Bund die verbleiben-den 30% für überregionale Fördermaßnahmen im Hochschulbereich einsetzt. Damit ist die im Hinblick auf den anrollenden „Studentenberg“ dringend erforderliche Investition zum Ausbau der Hochschulen und zu deren Kapazitätserwei-terung auch und gerade gefährdet.

Zügige Umsetzung der Reform gewolltWie geht es nun weiter? Das Bundesland Bay-ern, das bereits Anfang September 2006 einen Kabinettsbeschluss gefasst hat und damit eine Vorreiterrolle bei der Umsetzung der Föderalis-musreform in Landesrecht einnimmt, wird nach den Worten von Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber die neu gewonnenen Kompetenzen zügig zu nutzen wissen: Die Föderalismusreform sei für Bayern ein großer Gewinn, der Eigenständig-keit und mehr Selbstbestimmung umfasst und somit das Land Bayern stärke. Noch in dieser

Legislaturperiode soll das Gesetzgebungsverfah-ren zu Ende gebracht werden. Indikation positiv?Dass es nicht bei dieser einen Änderungswelle bleibt, zeigt die Vorahnung, dass sich die bun-desstaatliche Ordnung möglicherweise bald ei-ner zweiten Operation unterziehen muss. Die Neugliederung des Bundesgebietes bedarf eines Checks, ebenso wie die Finanzverfassung auf den Prüfstand gestellt werden muss.Selbst wenn der Bundesstaat nicht nach aller Meinung durch die durchgeführten Maßnahmen wieder ganz gesund geworden ist, wurde immer-hin ein Infarkt verhindert und eine Modernisie-rung vorgenommen, die die Zeichen der Zeit zu deuten suchte und damit der Föderalismustra-dition in der Bundesrepublik weiter fortzuleben ermöglicht. Ob der Patient Bundesstaatlichkeit nach der schweren OP wieder gesund wird, bleibt nur zu hoffen.

von Florian Steidl

Literatur aus der Feder eines Literaten

Das im März 2006 im Berlin Verlag erschienene Monu-mentalwerk von Peter Es-terhazy „Einführung in die schöne Literatur“ ist alles an-dere als ein ödes Lehrbuch: Der Autor, ein bedeutender zeitgenössischer Literat und Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels, lässt aber kaum etwas ande-res erwarten.

Das 864 Seiten starke Buch ist insoweit eine sehr positive - um nicht zu sa-gen: schöne - Enttäuschung. Esterhazy liebt es, mit Worten zu spielen, Geschichten und Träume-reien aneinanderzureihen, Einblicke zu geben in sein Ich.

Bereits das als Lebenswerk titulierte, in Deutsch-land 2001 auf den Markt gekommene „Harmo-nia Caelestis“ gab dem Publikum eine ungefähre Vorstellung über die schriftstellerischen Fähig-keiten des ungarischen Autors. Die „Einführung in die schöne Literatur“, 15 Jahre davor ge-schrieben, harrte seit der Veröffentlichung 1986 genau 20 Jahre auf eine deutsche Übersetzung. Nun endlich fand der Berlin Verlag einen Muti-gen, der sich dieses Desiderats angenommen hat.

Das Buch verknüpft und verbindet in 21 Kapi-teln Skizzen und Zitate, Zeichnungen und Bilder,

Fragmente und Marginalien. Alles in allem bleibt es eine bedeutungsschwangere Tie-fenfahrt in Gegenwart und Vergangenheit der Litera-tur. Es ist dabei Esterhazys Kunst und besondere Gabe, mit Worten, Texten und (ver-meintlich) dazugehörigen Bil-dern zu jonglieren, zu spie-len, zu experimentieren wie es kein anderer kann.

Jedem, der schon Esterhazy gelesen hat, werden viele Passagen des Wer-kes nicht fremd vorkommen: Das Vertraute zu wecken mittels Sprache, das Verwandte zu ent-decken, das Gelesene zu erkennen – der Autor führt ein spannendes Experiment mit dem Leser, von dem am Ende beide profitieren.

von Florian Hartleb

Peter Esterhazy:Einführung in die schöne Literatur

Berlin Verlag2006, 864 Seiten, 48,00 EUR

ISBN: 3827005396

Peter Esterhazy

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sWilna, Wilno und Vilnius: deutsch, polnisch, nicht zuletzt aber litau-isch, alles drei Namen für eine Stadt. Es muss eine bedeutende Stadt sein, wenn sie gleich von drei Völkern mit einem eigenen Na-men bedacht wird. Vilnius, für die meisten ein unbekannter Punkt an der Peripherie unseres Kontinents – wiewohl geographisch gesehen, eher eine Zentrallage aufweist. So liegt die geographische Mitte Euro-pas nicht weit von der litauischen Kapitale. Die mentale Karte Euro-pas ist offensichtlich aber immer noch vom Eisernen Vorhang ge-prägt. Kaum vorstellbar, dass sich diese Stadt im Jahre 2009 – für viel unbekannt - als Kulturhauptstadt Europas präsentiert.

Trotz der Lage weit im Osten ist Vilnius eine ka-tholische Stadt, geprägt auch von italienischer Renaissance und vom Barock. Thomas Medicus wähnte sich bei einem Besuch in einer „oberbay-rischen Mittelstadt“, die sich als ein Zentrum der Gegenreformation und als Verbindungspunkt mit der russischen Orthodoxie darstellt. Hier findet man noch, wenn auch versteckt, in Gestalt einer gotischen Backsteinkirche, die dem Patriarchat von Moskau untersteht ein Zeichen jener Symbi-ose aus lateinischer und orthodoxer Christenheit im litauischen Großreich des Spätmittelalters, welches einst bis an das Schwarze Meer grenz-te.

Katholisch sind nicht nur der Barock und die Ma-donna. Auch im Lebensgefühl wähnt man sich in mediterranen Gefilden, das sich in Straßencafés ausdrückt. Hier wird ein munteres Sehen und Gesehen werden praktiziert und man versichert sich des gesellschaftlichen Status.

Wo Christen sind, sind Juden nicht weit. Fast scheint es, als wenn in Vilnius die enge Verbin-dung dieser zwei abrahamitischen Religionen im „litauischen Jerusalem“ hätte überdeutlich wer-den sollen. Vor dem Einbruch der Dunklen Epo-che der Totalitarismen war Vilnius das Zentrum der mosaischen Religion in Osteuropa. Zahlrei-che Druckereien, Gelehrte und Talmudschulen begründeten diese Geltung. Nun bleibt nur noch die Erinnerung. Um das Buch Kohelet zu bemü-hen: alles hat seine Zeit – zu leben und zu ver-gehen.

Die Sowjet-Ära ist weit weg, Buntheit und Freu-de am Dasein dominieren die Szenerie. Für Nos-talgiker, welche sich nach sozialistischen Ver-heißungen sehnen, sei dann ein Ausflug zu den Plattenbauten in den Außenbezirken und dem

KGB-Museum im Zentrum empfohlen. In den Kellergewölben wurde den Menschen ohne gu-ten Willen in einer Sonderbehandlung der Weg zur wahren Humanität gezeigt: körpergroße Ein-zelzellen, Schlafentzug, Duschen mit eiskalten Wasser, schallisolierte „Gummizellen“ ohne Licht und Toilette oder gar eine standesgemäße Hin-richtung.

Die schöne Seite des litauischen Lebens findet nachts einen Höhepunkt, wenn die Freunde der Mitternachtssonne ausschwärmen und in den zahlreichen Klubs zu ihrer Ehre Tänze darge-bracht werden. Die Zahl ihrer Anhänger und die Intensität der Verehrung unterscheiden sich nicht im Geringsten von uns bekannten westeuropäi-schen Sitten und Gebräuchen. Die von György Konrads konstatierte „Melancholie der Wiederge-burt“ ist dem Gefühl des Angekommenseins ge-wichen. Angekommen dort, wo man sich selbst schon immer gesehen hat. Man war nie weg, nur die anderen waren mit Blindheit geschlagen – so ist das in der Mitte Europas.

von Bence Bauer und Pascal Kreuder

Praktische Hinweise:Touristische Informationen rund um Vilnius:

www.turizmas.vilnius.ltAnreise von Berlin, Düsseldorf, Hamburg und

München: www.airbaltic.com

Ansichten aus Vilnius

St. Annen in Vilnius

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Am 12. September 2006 veröf-fentliche die Organisation für wirt-schaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) einen weltwei-ten Bildungsbericht. Doch warum weckt die Erhebung nicht das Inte-resse der Deutschen? Über die Ur-sachen kann man viel spekulieren. Der wahre Grund liegt im Ergebnis der Erhebung. Es zeigt, dass der Bildungsstandort Deutschland wei-ter hinterher hinkt und im interna-tionalen Vergleich auf die Abstiegs-plätze durchgereicht wird. „Seit PISA nichts Neues“ lautet das Mot-to. In der Bundesrepublik ist man des Themas überdrüssig geworden. Das ist ebenso traurig wie fatal!

Im Interview mit dem UP-CampusMagazin sprach der CSU-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Gerhard Waschler über die gegenwärtige Situation an Bayerns Hochschulen. Waschler ist Vorsitzender des Arbeitskreises „Bildung, Jugend und Sport“ im Bayerischen Landtag und Bildungspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion. Die Philo-sophische Fakultät der Universität Passau er-nannte ihn im Jahr 2002 zum außerplanmäßigen Professor. Laut Information der Zeitung BILD hat Waschler beste Aussichten auf eine Beförderung in das Amt des Bayerischen Kultusministers.

UP- CampusMagazin: Grüß Gott Herr Wasch-ler. In Bayern ist immer die Rede von der „Hoch-schulreform aus einem Guss“. Was verbirgt sich hinter dieser plakativen Worthülse?

Antwort MdL Prof. Dr. Waschler: Es ist keine „Worthülse“, sondern eine Tatsache. Die Hoch-schulen werden in ihrer Eigenständigkeit massiv gestärkt. Die bayerischen Hochschulstandorte werden weiterhin im internationalen Wettbe-werb konkurrenzfähig sein.

UP- CampusMagazin: Brauchen wir eine euro-päisch einheitliche Nomenklatur „Bachelor“ und „Master“, wenn die Studieninhalte letztlich doch unterschiedlich sind?

Antwort MdL Prof. Dr. Waschler: Der dahin-ter stehende „Bologna-Beschluss“ dient der ge-genseitigen Anerkennung hoher Qualitätsstan-dards. Darauf setzt auch die Wirtschaft.

UP- CampusMagazin: Bis zum Jahr 2012 er-wartet die Universität Passau bei der Studie-rendenzahl einen Zuwachs von 25 Prozent, der denknotwendig mit einer Kostensteigerung ver-

bunden ist. Was entgegnen Sie Studentinnen und Studenten, die das Gefühl haben, durch Studien-beiträge die Zeche dafür zu zahlen, dass dem Staat keine Mittel zur Verfügung stehen?

Antwort MdL Prof. Dr. Wasch-ler: Die staatliche Förderung der Hochschulen wird im Doppel-haushalt 2007/2008 erneut einen Spitzenwert erreichen. Studien-gebühren in Bayern sind im inter-nationalen Vergleich in der Höhe vergleichsweise gering. Von einer „Zeche“, die gezahlt werden muss, kann keine Rede sein. Bei entspre-

chenden Ausnahmen von der Beitragspflicht sowie Stipendien stellen Studienbeiträge einen gerechten Beitrag auf dem Weg zu einer steu-erfinanzierten Qualifikation dar, welche in der Regel zu höheren Gehältern führt. Externen Ein-richtungen kommt bei der Studienfinanzierung, beispielsweise durch Stipendien, zukünftig eine noch größere Verantwortung als bisher zu.

UP- CampusMagazin: Wird die Einführung von Studienbeiträgen zu einer Bildungsmigration führen?

Antwort MdL Prof. Dr. Waschler: Nein! Quali-tät wird sich weiterhin durchsetzen.

UP- CampusMagazin: Wenn ich für etwas zah-le, kann ich auch Leistung verlangen. Was dür-fen sich die Studierenden von dieser Leistung in concreto vorstellen und wie wird die Qualität der Leistung gewährleistet werden?

Antwort MdL Prof. Dr. Waschler: Die Leistung beinhaltet die gesamte Palette, die sich von län-geren Bibliotheksöffnungszeiten bis hin zu Tuto-rien ergibt. Zur Qualitätsverbesserung der Lehre gibt es längst die Evaluation von Lehrveranstal-tungen. Sie wird weiter ausgebaut.

UP- CampusMagazin: Wie bewerten Sie die ge-genwärtige Situation, dass in der heutigen „Ge-neration Praktikum“ Studenten und Absolventen als nicht oder unterbezahlte Arbeitskräfte miss-braucht und ausgebeutet werden?

Antwort MdL Prof. Dr. Waschler: Ich halte die Bezeichnung „Generation Praktikum“ für über-zogen. Die „freie Wirtschaft“ ist generell aufzu-fordern, für gute Qualifikation und Arbeit gutes Geld zu bezahlen.

„Bayerns Studenten zahlen nicht die Zeche“

MdL Prof. Dr. Waschler

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UP- CampusMagazin: Das Anforderungsprofil des Arbeitsmarktes hat sich in den vergangenen Jahren in hohem Maße gewandelt. Was wird in Zukunft von einem Hochschulabsolventen ver-langt?

Antwort MdL Prof. Dr. Waschler: Hohe Lern- und Leistungsfähigkeit, Blick über den fachlichen und örtlichen Tellerrand sowie beste Manieren und Zuverlässigkeit.

UP- CampusMagazin: In welchen Bereichen liegen die zukünftigen Herausforderungen für die bayerischen Hochschulen?

Antwort MdL Prof. Dr. Waschler: In jeder Hinsicht international konkurrenzfähig zu sein. Die Rahmenbedingungen hierfür hat die baye-rische Politik nach intensivem Dialog mit Hoch-schulexperten geschaffen.

UP- CampusMagazin: Vielen Dank für das Ge-spräch.

Das Interview führte Johannes Pinkl

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Er gilt im westlichen Europa als ei-ner der extravagantesten und ex-zentrischsten Oligarchen aus Russ-land. Doch wo kommt er her? Was ist sein Impuls gewesen, als einer der ersten im neuen Russland zu Macht und Einfluss gelangen zu wollen? Eine Spurensuche. Roman Arkad-jewitsch Abramowitsch wurde 1966 in Saratow geboren. Er ist der Sohn jüdischer Eltern, die beide starben, als der kleine Roman noch sehr jung war. Niemand hätte damals gedacht, dass aus diesem schmächtigen Bur-schen einstmals einer der mächtigs-ten Männer der Welt werden sollte. Nach Schule und Armeedienst fing er an, als Unternehmer zu arbei-ten. Damals begann gerade die spä-ter als „Perestroika“ und „Glasnost“ bekannt gewordene Politik des Michail Gorbatschow. Erstmals war es nun möglich, durch privates Unternehmertum sein Geld zu verdienen. Die erste Firma von Abramowitsch stellte russische Puppen her, die er dann selbst auf dem Floh-markt verkaufte. In seiner weiteren Karriere begründete er noch über 20 weitere Firmen - vom Wachschutz über Autoteile bis zu Casinos.Nach diesen ersten handelstechnischen Experi-

menten begann Abramowitsch sich 1992 in einem neuen Geschäftsfeld zu engagieren: dem Ölhan-del. Als Startkapital dienten ihm angeblich 5.000 Tonnen Heizöl, die er sich durch gefälschte Unter-lagen zukommen ließ. Diesen Deal und auch alle folgenden wickelte er über seine neu gegründete Im- und Exportfirma Runicom ab. Sein wichtigster Handelspartner war die größte russische Raffine-rie im kalten sibirischen Omsk. Sie gehört heute zu den integralen Bestandteilen des Sibneft-Kon-

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Wer ist eigentlich…Mr. Chelski?Wissenswertes über den reichsten Russen

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izerns, dessen Besitzer u. a. Abramowitsch war.Durch die Bekanntschaft zu Boris Beresowski schaffte es der neureiche Unternehmer, bei den Jelzins vorstellig zu werden. Für die Kreml-Be-obachter wurde er zu dem Strippenzieher im Machtgefüge des Kremls. Mittels Beresowski er-hielt er auch Zugang zu dem innersten Kern des russischen Präsidenten Boris Jelzin. Auch wich-tige Posten in Beresowskis Wirtschaftsimperium wurden an Abramowitsch vergeben. So besetze Boris Beresowski 1996 den Vorstand von Sibneft mit Abramowitsch und Jewgeni Schwidler. Be-resowski und Abramowitsch kauften Sibneft vom russischen Staat zu einem Spottpreis.Da Boris Beresowski politische Ambitionen zeig-te, wurde er zu einer Gefahr für den Kreml. Daher ging der neue Präsident Wladimir Putin verstärkt gegen ihn und andere Oligarchen vor. Er ließ ihn durch Staatsanwälte überwachen und reichte ge-gen ihn viele Klagen ein, u. a. wegen Steuerhin-terziehung, Betruges, Geldwäsche – Delikte, die sicher z.T. zutrafen, aber auch in den damaligen politischen Kontext eingebettet wurden. Durch den politischen Druck war Beresowski gezwun-gen, aus Russland zu emigrieren. Doch wer nahm jetzt die wirtschaftlichen Entscheidungen vor?Das so entstandene Machtvakuum füllte Abra-mowitsch schnell aus. Er eroberte sowohl den Ölhandel als auch fast alle anderen Firmen von Beresowski. Alle seine zahlreichen Beteiligungen konzentrierte Roman in der Holding Millhouse Ca-pital/London. Von dort aus dirigiert er die meis-ten seiner Unternehmen, darunter den Sibneft-Konzern, die Fluggesellschaft Aeroflot u.a.Um sich vor einer potentiellen Verfolgung zu schützen, versuchte Abramowitsch, politi-sche Immunität zu erhalten. So investierte er eine erqueckliche Summe seines Geldes in ei-nen Sitz im russischen Parlament. Außerdem

bezahlte er Millionen US-Dollar, damit ihn die Einwohner von Tschukotka zum Gouverneur wählen. Nur nebenbei sei bemerkt, dass in dieser Region in Sibirien Öl vermutet wurde, was sich bald darauf auch als richtig heraus-stellte. Seit 2004 fördert Sibneft dort auch Öl. Im Jahre 2004 leitete die Staatsanwaltschaft Er-mittlungen gegen die Regierung von Tschukotka ein, weil sie ihr Korruption vorwarf. Dutzende Unternehmen sollen durch eine Registrierung in Tschukotka Millionen US-Dollar Steuern der Zentralregierung „gespart“ haben. Selbstver-ständlich waren auch Firmen von Roman dabei. Erst 2003 nahm die verdutzte Öffentlichkeit er-staunt zur Kenntnis, dass so ein neureicher Rus-se für 210 Millionen US-Dollar den englischen Fußballklub FC Chelsea gekauft hatte. Außerdem gehörten ihm auch noch Anteile des russischen Fußballklubs ZSKA Moskau. Abramowitsch kauf-te in sehr kurzer Zeit in ganz Europa Spitzen-spieler ein und zahlte dafür insgesamt 400 Mil-lionen US-Dollar. Ein wahrhaft teures Spielzeug! Selbstverständlich gehören zu einem neureichen Russen auch die entsprechenden Attribute dazu: Das sind Luxusvillen in St. Tropez und West Sus-sex/GB sowie drei Prachtyachten, die mit zu den größten und elegantesten der Welt zählen. Wenn er verreist, und das kommt oft vor, fliegt Abra-mowitsch natürlich nicht mit einem Linienflug, sondern mit dem Privatjet, einer Boeing 767.

von Kai Leubner

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Seite 12 - Ausgabe IV / 2006

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als Das auf Initiative des

Europarates 1991 zu-stande gekommene Projekt des „Tag des offenen Denkmals“ eröffnet bedeutende Kultur- und Kunst-denkmäler für die breite Öffentlichkeit und macht solche Stätten für jedermann zugänglich, die sonst dem breiten Publikum verschlossen bleiben. Zeitpunkt ist jedes Jahr der zweite Sams-tag im September.

Schon seit Anbeginn veranstaltet die ungarische Denkmalschutzbehörde in Zusammenarbeit mit der Stadt Budapest und dem Budapester Stadt-schützern den Tag des offenen Denkmals. Die Behörde leistet wichtige Koordinierungsaufga-ben und spornt einzelne Behörden, Museen und Kultureinrichtungen an, ihre Pforten zu öffnen. Diese können sich eigens rückmelden und die Modalitäten der Besuchsmöglichkeiten mittei-len. In Budapest fanden die Tage am 16. und 17. September 2006 statt.

Im Jahre 2006 hatten die Architekturbegeister-ten die Möglichkeit, über 450 Orte zu besich-tigen, an fast allen boten die Verantwortlichen professionelle Führungen an und dies kostenlos. So gesehen konnten neben sonst teuer zu besichtigenden Muse-en, Kirchen und an-deren Kultureinrich-tungen insbesondere mehrere Ministerien und landesweite Be-hörden besucht wer-den.Motto der diesjährigen Tage war die als sog. „Sozreal“ verschriene Architektur der Zeit zwischen 1949 und 1955. Die kommunis-tische Architektur, von den Ungarn gerne he-rabwürdigend betrach-tet, erlebte in den Anfangs- und Blütejahren des ungarischen Kommunismus eine nie gekannte Größe. Das Regime musste errichtet werden und das mit Pomp! Die sich an klassischen Motiven orientierende Architektur findet sich noch an be-deutenden Gebäuden wieder, in ihrer schönsten Form beispielsweise am Gebäude „R“ der Tech-nischen Universität Budapest.

Die Stadt Budapest selbst versammelt in ihrer Innenstadt eine immense Anzahl an Prachtbauten, ehema-ligen Stadtpalästen und Herrschaftsan-wesen. Hervorzuhe-ben ist die imposante Architektur von Alpár Ignác, der einen be-sonderen Stil zwischen Eklektik und Historis-mus zu Beginn des 20. Jahrhunderts prägte. Auf seine Pläne ge-hen u.a. die Gebäude der Nationalbank, der

Börse, des staatlichen Fernsehens MTV sowie des Finanzministeriums und des ehemaligen In-nenministeriums zurück. Beide letztgenannten beherbergten ursprünglich die Zentralen bedeu-tenden Banken, gaben die Geldhäuser doch in jener Zeit Unmengen für die Errichtung reprä-sentativer Anwesen aus.

Einen besonderen Einblick für Operbegeisterte bot in diesem Jahr das Ungarische Staatliche Opernhaus, dessen Mitarbeiter eine Sonderfüh-rung hinter die Kulissen boten. Dort konnten die Besucher nicht nur die Bühne begehen, sondern wurden von durch das ganze Gebäude gelotst, ein wahres Labyrinth! Gaston Leroux lässt grü-ßen.

Anerkennung verdient in diesem Zusammen-hang das meisterhaf-te bürgerschaftliche Engagement der Be-hördenleiter. Wurden noch während des Kalten Krieges Anfra-gen an den Gebäuden interessierter Bürger schroff abgewiesen, macht sich auch in Ungarn eine andere Mentalität breit: Die Verantwortlichen bei der Denkmalschutz-behörde sowie bei den einzelnen Institutio-

nen sind stolz auf die erhaltenen Kulturdenkmä-ler und zeigen sie stolz: In einigen werden sogar Führungen auf deutsch und englisch angeboten.

von Kathrin Haberle

Tage des offenen Denkmals in Budapest

Prunksaal im Innenministerium

Sitzungssaal des Budapester Stadtrates

Passauer Publikationen Gruppe

Leseprobeund

Bezugsmöglichkeiten:

www.ppg-online.de

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* arson = (vorsätzliche) Brandstiftung

Seite 14 - Ausgabe IV / 2006

Airbus – ein sozialistisches Produkt?

Noch vor den Meldungen aus Moskau veröffentlichte der FAZ Buchverlag das viel beachte-te Buch des Wirtschaftsautors Gerald Braunberger „Airbus gegen Boeing“. Wie Mitte Sep-tember nämlich bekannt wur-de, versucht der Kreml, mittels des Konzerns OAK bedeutenden Einfluss bei der Airbus-Mutter EADS zu gewinnen.

Doch zurück zu den Anfängen: Braunberger hat ein brillant re-cherchiertes, anspruchsvolles Werk geschrieben, welches die Ursprünge der Airbus-Idee dar-stellt, den Leser die Marktsitua-tion damals und heute schildert und die wesentlichen Entwick-lungen der beiden Giganten Airbus und Boeing nachzeichnet. Dabei gelingt es dem Autor, dem Leser die Hintergründe ein-zelner Entscheidungen und die dahinter stehen-de Firmenphilosophie verständlich zu machen. Damit erhält die Leserschaft einen Einblick nicht nur in die zweifelhaften Subventionspraktiken von Airbus, sondern auch in die geschäftlichen Möglichkeiten, die ein subtiler Antiamerikanis-mus gerade in der arabischen Welt bietet.

Alles in allem stellt sich der interessierte Leser die entscheidende Frage: Hätte Airbus ohne die massiven Anschubfinanzierungen und die staat-liche Gängelung durch Strauß, Chirac und Co. jemals eine Chance gehabt? Kann ein Unterneh-men erfolgreich sein, wenn es von vornherein

als ein politisches Projekt star-tet, losgelöst von rationalen und frei gefällten unternehme-rischen Weichenstellungen?

Gerade die Krisen um den A380 lassen den europäischen Luft-fahrtkonzern in einem kritischen Licht erscheinen: Wird ein Mo-dell lebens- und überlebensfä-hig, dem mehrere verschiede Standorte jeweils verschieden Einzelteile verpassen müssen, dessen Konstruktion und Ver-marktung eher an sozialistische Planwirtschaft erinnert und das gewaltige Umbaumaßnahmen an Flughäfen erfordert, um überhaupt erst landen zu kön-nen?

So gesehen ist Airbus symptomatisch für das zusammenwachsende Europa: Alle werkeln ein wenig herum, ein jeder will reinreden, überall muss alles neu erfunden werden und am Ende will wieder keiner verantwortlich sein…

von Bence Bauer

Gerald Braunberg:Airbus gegen Boeing – Wirtschaftskrieg der

GigantenFrankfurter Allgemeine Buch

2006, 224 Seiten, 24,90 EURISBN: 389981116X

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