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thenberger 2012 03

Date post: 22-Mar-2016
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Zeitung der SPÖ Kirchberg-Thening vom März 2012
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information der spö kirchberg-thening thenberger der März 2012 Aus dem Inhalt: Frauentag Raumordnung Kulturelles Fotos vom Fasching Seite 3 Seite 4 Seite 9 Seite 10 zugestellt durch post.at für Kinder für Kinder für Kinder für Kinder für Kinderar ar ar ar artik tik tik tik tikel el el el el Samsta Samsta Samsta Samsta Samstag, 17. März 2012, 17. März 2012, 17. März 2012, 17. März 2012, 17. März 2012, 14.00 Uhr 14.00 Uhr 14.00 Uhr 14.00 Uhr 14.00 Uhr Gemeinde Gemeinde Gemeinde Gemeinde Gemeindezentr entr entr entr entrum um um um um Br Br Br Br Brunc unc unc unc unch und K h und K h und K h und K h und Ka a abar bar bar bar barett ett ett ett ett zum Inter zum Inter zum Inter zum Inter zum Interna na na na nationalen tionalen tionalen tionalen tionalen Frauenta auenta auenta auenta auentag Sonnta Sonnta Sonnta Sonnta Sonntag, 11. 11. 11. 11. 11. März 2012, März 2012, März 2012, März 2012, März 2012, 10.00 Uhr 10.00 Uhr 10.00 Uhr 10.00 Uhr 10.00 Uhr Gemeinde Gemeinde Gemeinde Gemeinde Gemeindezentr entr entr entr entrum um um um um F L O H M A R K T F L O H M A R K T F L O H M A R K T F L O H M A R K T F L O H M A R K T Näheres auf Seite 2 Näheres auf Seite 7
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Page 1: thenberger 2012 03

information der spö kirchberg-thening

thenbergerderMärz 2012

Aus dem Inhalt:FrauentagRaumordnung

KulturellesFotos vom Fasching

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Näheres auf Seite 2

Näheres auf Seite 7

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Alle schauen auf WienWer schaut auf die Gemeinden?

LiebeGemeinde-bürgerin,

lieberGemeinde-

bürger!

Am Herzerlball der SPÖhaben wir uns heuerbesonders über jene Gästegefreut, die in unsere Ge-meinde zugezogen sind.Leider nimmt trotz Zuzugsdie Bevölkerungszahl in denletzten Jahren in Kirchberg-Thening ab, obwohl der Be-zirk Linz-Land und O.Ö. zu-nehmen. Das drückt auf dasGemeindebudget.Unser örtliches Entwick-lungskonzept ist derzeit zuüberarbeiten. Hier wird auchfestgelegt, wie unsere Ge-meinde wachsen soll. Ichhoffe auf die Vernunft allerBeteiligten, dass wir dabeiden nächsten Generationenkeine großen Lasten auf-bürden. Mit der Meinung,„Die Infrastruktur werden wiruns schon noch leisten kön-nen“, werden wir keinzukunftsweisendes Kon-zept erstellen können.

Siegfried MitterbauerOrtsparteivorsitzender

Die Bundesregierung hat ein Pa-ket aus Ausgabeneinsparungenund Einnahmenerhöhungen vor-gelegt.Praktisch alle Österrei-cherinnen und Österrei-cher sind in unterschied-lichem Ausmaß davonbetroffen.Dadurch soll derBundeshaushalt sa-niert werden. Über al-lem steht noch immerdie Frage, ob dasfunktioniert.Die Bundesländer ha-ben sich verpflichtet ei-nen erheblichen Milliar-denbetrag einzusparen.Das wird auch die Ge-meinden treffen - Verzögerungvon Vorhaben, schlechtere Beteili-gung des Landes (was ja fast schonnicht mehr geht).

Übrig bleiben die Gemeinden!

Übereinstimmung herrscht darin,dass fast alle Gemeinden ohne ei-gene Schuld in die finanzielle Klem-

Aus Gemeinde und Politik

Fotos und mehr f inden S ie unter : www.k i rchberg- thening.spoe.a t 2

BürgermeisterJosef Berger:„Die Sanierung

der Budgets kannnicht auf Bundes-und Landesebene

enden“

me geraten sind. Eine Gemeindedes 21. Jahrhunderts hat wesentlichmehr und kostenintensivere Aufga-

ben zu erfüllen, als esnoch vor 20 oder 30Jahren der Fall war.

Jetzt hat VizekanzlerSpindelegger angekün-digt, dass ab 2016 eineErhöhung der Grund-steuer für landwirt-schaftliche Flächen er-folgen soll.

Dabei gel ten zweiVoraussetzungen:1. die Betroffenenmüssen zustimmenund

2. in Summe darf es zukeiner Steigerung der

Steuereinnahmen - DER GE-MEINDEN - kommen.

Solche Voraussetzungen würdenwir uns alle auch beim Sparpaketder Regierung gewünscht haben.

Oder anders ausgedrückt: Verar-schen könnten sich die Gemein-den zur Not auch selbst.

Das Team der SPÖ lädt ein zum Flohmarkt für KinderartikelGut erhaltene Kinderartikel (Kinderbekleidung,Sportartikel, Spielzeug sowie Bücher, Spiele, CDs,Videos) können zum Kauf oder Tausch angebotenwerden!

Samstag, 1 7. März 2012, 14 .00 Uhr,Gemeindezentrum

Wir bitten um Anmeldung für einen Standplatz beiden Organisatoren Herta Oberbauer und Ing. RomanHaim. Sie sind täglich von 17.00 bis 19.00 Uhr

erreichbar. Der Unkostenbeitragbeträgt € 2,--.

GemeindevorstandHerta OberbauerTel.: 07221/64023

GemeinderatIng. Roman HaimTel.: 07221/64812

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Aus der Politik

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8. März - Internationaler FrauentagWie jedes Jahrwird am 8. Märzwieder der "In-t e r n a t i o n a l eFrauentag" be-gangen. Heuersteht dieser Tagunter dem Motto

"Connecting Girls, inspiringfutures - Mädchen vernetzen,die Zukunft inspirieren". An die-sem Tag werden weltweit Aktio-nen, Proteste, Informations-veranstaltungen und Vernetzungs-treffen von, für und mit Frauen ver-anstaltet, um über die Situationder Frauen in der Welt, ihre Stel-lung in den verschiedenen Gesell-schaften und deren Rechte zu in-formieren. Trotz des schon langeandauernden Kampfes für Gleich-berechtigung zwischen Mannund Frau sowie für die Beendi-gung der Gewalt gegenüberFrauen und deren Unterdrückung,ist es noch nicht vollkommen ge-lungen die Diskriminierung zuüberwinden. Treffend formulierthat dies die luxemburgische EU-Kommissarin Viviane Reding:"Solange wir einen Frauentagfeiern müssen, bedeutet das,dass wir keine Gleichberechti-gung haben. […] Das Ziel ist dieGleichberechtigung, damit wirsolche Tage nicht mehr brau-chen." Solange Männer undFrauen nicht vollständig als gleich-wertig angesehen werden unddas Patriachat nicht überwundenwurde, solange braucht es dieseTage und Aktionen und einen Zu-

sammenschluss der Frauen, umihre Stärke und Wichtigkeit zu zei-gen.

Kurzer historischer Ab-riss über die Entstehungdes Frauentages:

Die deutsche SozialistinClara Zetkin schlug auf der Zwei-ten Internationalen SozialistischenFrauenkonferenz am 27. August1910 in Kopenhagen die Einfüh-

rung eines internationalen Frauen-tages vor, ohne jedoch ein be-stimmtes Datum zu favorisieren.

Der erste Frauentag wurdeam 19. März 1911 gefeiert. Die-ses Datum hat historische Bedeu-tung, da am Vortag der Gedenk-tag der Gefallenen der März-revolution 1848 begangen und diePariser Kommune im März 1871gegründet wurde.

Der erste Kampftag war einvoller Erfolg. In den ersten Jahren

war das Hauptthema stets dasFrauenwahlrecht, das von den So-zialdemokraten schon vor 1900gefordert worden war.

Zur Frage, warum der 8. Märzschlussendlich als fixes Datumfungiert, gibt es zwei Theorien.Die eine lautet, dass der Streik derArbeiter- und Soldatenfrauen inSankt Petersburg am 8. März1917 zur Februarrevolution geführthat. Die zweite besagt, dass Leninim Jahre 1921 den 8. März zum"Internationalen Frauentag" erklärthat.

Während des Zweiten Welt-krieges war der Frauentag, da ersozialistischen Ursprung hatte,verboten worden und durch denMuttertag, der dem nationalsozi-alistischen Frauenideal eher ent-sprach, ersetzt worden. Der Frau-entag wurde daher nicht mehr aufder Straße begangen, sondernheimlich, zum Beispiel durch Ver-teilen von Flugblättern.

1977 beschloss die Gene-ralversammlung der UNO den8. März als "Internationalen Frau-entag" anzuerkennen.

Lisa Mitterbauer:„Es braucht einebedingungslose

Gleichstellung vonFrau und Mann.“

Zum Internationalen Frauentag veranstaltet der Kulturausschuss einen

FRAUENBRUNCH mit anschließendemKABARETT „Faltenlos und Knitterfrei“

Näheres auf Seite 7

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Aus Gemeinde und Politik

Bayern - wo die Raumordnung in Ordnung ist!

VizebürgermeisterIng. Dietmar Kapsamer

Vorsitzender des Ausschussesfür Raumplanung

Das Klimabündnis O.Ö. lud imvergangenen November zu ei-ner Exkursion ins benachbar-te Bayern ein. Gemeinsam mitrund 25 TeilnehmerInnen auso.ö. Gemeinden nutzte ich dieGelegenheit und informiertemich darüber, welche VorteileRaumordnungsverträge bie-ten und wie die praktischeUmsetzung erfolgen kann.Wer schon einmal im Flugzeug dieoberösterreichisch/bayrischeGrenze überquert hat, kann sichvielleicht noch an diese Beobach-tung erinnern: Auf die unzähligenoberösterreichischen Sied-lungssplitter folgen die kom-pakten Orte und Städte Bay-erns. Der ungeregelten Zersiede-lung folgt eine wohlüberlegteRaumordnung. Was immer dieGründe für diese unterschiedlicheEntwicklung waren, sie ist einfachda und unsere Nachbarn profitie-ren von den Vorteilen. Zersiede-lung zersplittert unsere Natur undverursacht hohe Kosten für die In-

frastruktur. Beschränkt sich dieBesiedlung auf weniger, dafüraber konzentriertere Räume, blei-ben dazwischen wesentlich grö-ßere, zusammengehörige natürli-che Räume erhalten. Auch die In-frastruktur kann sich auf kompak-te Siedlungsräume beschränken- und das erspart natürlich hoheKosten.Unsere Nachbarn haben abernoch mehr zu bieten, der Titel un-serer Exkursion lautete daher:

„Faire Raumordnung und leist-bare Infrastruktur durchRaumordnungsverträge“

Emmering - ein Ortohne Verschuldung

Diese Gemeinde verlor zwischen1998 und 2008 als einzige imLandkreis mehr als 100 Perso-nen. Durch eine kluge Raum-ordnungspolitik gelang aberam Tiefpunkt von 5.929EinwohnernInnen eine respektab-le Wende. Ende Oktober 2011wohnten wieder 6.600 Menschenin Emmering. Kein Wunder, dassder Bürgermeister stolz daraufist, dass Emmering offen-

sichtlich wieder als attraktiverWohnort neu entdeckt wurde.Noch viel erstaunter waren dieExkursionsteilnehmerInnen überdie nächsten zwei Aussagen:Emmering hat eine Pro-Kopf-verschuldung von 0,00 Euro(kein Schreibfehler: in Worten Nullkomma Null!). Emmering verfüg-te Ende 2010 sogar über ca. 7,5Millionen Euro Rücklagen.In dieser Gemeinde läuft offen-sichtlich wirklich einiges andersals in hunderten o.ö. Gemeinden,deren Schulden jährlich steigen.Neuwidmungen sind in dieserGemeinde kein Drama, denn sieerfolgen in zentrumsnahen La-gen und über ausgeklügelte Ver-träge wird vorrangig für Einheimi-sche leistbarer Wohnraum ge-schaffen. In einem aktuellen Pro-jekt dominieren Doppelhäuser,Reihenhäuser und Wohnungs-bauten. Von 88 Wohneinheitenfallen nur 12 auf die Kategorie Ein-familienhaus.

Fotos und mehr f inden S ie unter : www.k i rchberg- thening.spoe.a t 4

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Aus Gemeinde und Politik

„Wenn sich dieInfrastruktur wie Kanal,Wasserleitungen undStraßen auf kompakteSiedlungsräumebeschränkt, erspart dasauch für die Zukunft,enorme Kosten!“

Rosenheim hatnicht nur Cops

Wir sahen zwar die Polizeiwache- in Wirklichkeit eigentlich derBahnhof - die Cops waren abergerade auf Streife. Dafür wurdeuns sehr anschaulich erklärt, wasman in Rosenheim unter städte-baulichen Verträgen versteht:Bei Umwidmungen macht dieStadt Rosenheim zwar keinen Ge-winn, noch wichtiger ist aber, dasssie keine Verluste macht. Vergli-chen mit vielen o.ö. Gemeinden istdas schon fast wieder ein Gewinn.Wer durch eine Umwidmung be-günstigt wird, ersetzt der Gemein-de- Planungskosten- Kosten für die Herstellung der

Infrastruktur- Kosten für die Schaffung von

ökologischen Ausgleichs-flächen

- ja sogar anteilige Aufwendun-gen für Kindergärten, Schu-len und sonstige soziale Infra-struktur.

Trotzdem bleibt den Verkäufer-Innen noch ein ordentlicher Ge-winn und es werden laufend der-artige Projekte abgewickelt.

Sozial gerechte Bodennutzung -der Münchner Weg

Championsleague-Flair auch beider Raumordnung!München hat sich bereits seit1989 der sozial gerechten Bo-dennutzung verschrieben unddaher eines der ausgereiftestenSysteme entwickelt. Dabei warder Auslöser aber ein ganz simp-ler Grund, der in der kleinstenLandgemeinde vorkommenkann:

Ein wegen der kommunalenFinanznot drohender Planungs-stopp konnte dadurch abgewen-det werden, dass sich dieEigentümerInnen von Grundstü-cken an den Infrastrukturkostenbeteiligen.

Eine Exkursion nach Bayernohne Bier?

Spannende Fachvorträge einer-seits - trotzdem trockene Juriste-rei andererseits, da war ein defti-ges Mittagessen und eine MaßBier im Münchner Pschorrkellereine willkommene Ergänzung undermöglichte es auch, dass sichdie ExkursionsteilnehmerInnengegenseitig etwas kennen lernten.

Und was bringt das fürKirchberg-Thening?

Ich habe an einem einzigenExkursionstag mehr über Vertrags-raumordnung gelernt als je zuvorund werde mich natürlich bemü-hen, die besten Ideen auch bei derErstellung unseres ÖrtlichenEntwicklungskonzeptes einzubrin-gen!

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Tipp für Konsumenten

Gegen unerbetene Werbeanrufewehren!

Ohne vorherige Zustimmung des Teilnehmers sindWerbeanrufe und SMS unzulässig. Immer wiederbeklagen sich Konsumenten, dass sie von massivbelästigendem Telefonterror betroffen sind oder inTelefon - Vertragsfallen tappen.

Zum einen sollten derartige Telefonate umgehendbeendet werden (lassen Sie sich auf keine Diskus-sionen mit den Anrufern ein), zum anderen sind sol-che Anrufe unzulässig. Den Unternehmen drohenVerwaltungsstrafen bis 58.000 Euro. Sie könnenbeim Fernmeldebüro für Oberösterreich und Salz-burg (Freinbergstraße 22, 4020 Linz) Anzeige er-statten. Ein entsprechendes Formular und weitereInfos sind auf www.ak-konsumenten.info ("Muster-briefe" und dann "Anzeigeformular unerwünschteTelefon-, SMS und Fax-Werbung" anklicken) zufinden.

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Engagement für Kirchberg-Thenings Kinder und Jugend

Unsere SPÖ Gemeinderatsmitglieder

Meine Lehre als Bürokauffrau absolvierte ich bei der Firma Rosen-bauer.Nach meiner Lehrzeit wechselte ich in die Abteilung „Export“, wo ichbis zu meiner Karenzierung als Exportsachbearbeiterin tätig war.Nach der Karenzzeit meiner beiden Kinder wechselte ich in das Be-zirks Altersheim Hörsching, wo ich dank der flexiblen Arbeitszeitenmehr Zeit für meine Kinder habe, was mir sehr wichtig ist.

Barbara Gumpelmeier-Reichhardt„Die Kinder von heute

sind die Zukunft von morgen!"

Ich lebe schon 32 Jahre in Kirchberg-Thening.Weil mir die Interessen unserer kleinen Gemeinde-bürger und der jungen Bevölkerung sehr am Herzenliegen, entschied ich mich für den Ausschuss "Kin-dergarten, Schule und Wohnungsvergabe"!

Fotos und mehr f inden S ie unter : www.k i rchberg- thening.spoe.a t 6

Steckbrief:Geboren am 26. Mai 1979 in LinzAufgewachsen in Kirchberg-Thening, wo ich bisheute lebeVerheiratet mit Günter Reichhardt2 Kinder: Simone (12) und Niklas (9)Hobbys: Schifahren, Lesen, Fotografieren,meine Kinder

Ulrike PointnerBernsteingasse 7

4062 Kirchberg-Thening0664/4426672

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Aus der Kultur

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Frauenbrunch11. März 2012, 10.00 Uhr Gemeindezentrum

Der Kulturausschuss lädt die Frauen der Gemeinde zu Sekt, Brötchen, Kuchenund Kaffee ein. Wer nicht nur Kulinarisches genießen will, sollte sich im An-schluss das Frauenkabarett nicht entgehen lassen. Natürlich sind auch „lern-willige“ Männer herzlich willkommen.

Ein kabarettistischer Leitfaden für Reife, Überreife und weniger Reifeanlässlich des Frauentages 2012

Am Sonntag, 11. März 2012 um 11 Uhr gastiert dieSchauspielerin Gabriele Köhlmeier im Gemeinde-zentrum von Kirchberg-Thening und zeigt uns in ih-rem Soloprogramm "Faltenlos und knitterfrei",welch seltsame Blüten eine Gesellschaft treibt, in derdas Alter verleugnet wird und es für Frauen oftmalsnur mehr darum geht, attraktiv, fit, jung, schlankund erfolgreich zu sein. Dabei nimmt sie den ge-sellschaftlichen Umgang mit Schönheitsidealen,Wechseljahren oder Fitnesszwängen ganz schönauf die Schaufel. So sorgt die Kabarettistin dafür,dass uns Frauen (und natürlich auch den Männern)das Lachen trotzdem nicht vergeht. GabrieleKöhlmeier, die schon seit einigen Jahren höchst er-folgreich mit Kabarettprogrammen durch Österreichtourt, garantiert auch in Kirchberg-Thening an-spruchsvolle Unterhaltung.Eintritt: 10,-- Euro

Mag. UlrikeWurzingerObfrau des

Kulturausschusses

FriseursalonGerlinde

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Niederfeld, Am Feldbach 24062 Kirchberg-TheningBitte um telefonische AnmeldungHandy: 0676/4188686

Drei Jahre Salon Gerlinde!Danke meinen treuen KundInnen!

„FALTENLOS UND KNITTERFREI“

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VON DER SPEKULATIONSABGABEauf Immobilien und Umwidmungs-gewinne, der Schwarzgeldver-folgung im Ausland bis zum Soli-darbeitrag für Topverdiener über150.000 Euro Jahreseinkommengibt es erste wichtige Maßnahmenfür ein gerechteres Steuersystem.Anders als unter Schwarz-Blau wirdweder bei der Bildung noch bei derWissenschaft gestrichen. AuchStudiengebühren werden nichtwieder eingeführt.

Eine Millionärssteuer wäre geradefür Pflege und Bildung extrem wich-tig gewesen, betont Ackerl. "Wirbrauchen mehr Gerechtigkeit! DerÖVP ist es aber in erster Linie dar-

um gegangen, dass den Millionärennichts passiert. Wir werden unsereAnstrengungen weiter verstärken,um auch die ÖVP davon zu über-zeugen, dass eine Millionärssteuereine wichtiger Beitrag für mehrVerteilungsgerechtigkeit ist. Da wer-den wir den Dialog und nötigenfallsauch die politische Auseinanderset-zung weiter suchen", steht für denSPÖ-Landeschef fest.

"BEMÜHT, ABER MUTLOS"Bemüht, aber mutlos nennt Volks-hilfe-Präsident und EU-Abgeordne-ter Josef Weidenholzer das Paket."Ich vermisse echte Vermögens-

steuern. Wohlstand bleibt in Öster-reich maßgeblich vom Zufall derGeburt abhängig".

"Es ist im Einnahmenbereich eini-ges geschehen, das muss man po-sitiv sagen. Wir hätten uns aber eineMillionärssteuer erwartet. Ich glau-be immer noch, dass ein Prozentden Millionären weniger wehgetanhätte als ein Prozent weniger Erhö-hung den Pensionisten", bedauertOberösterreichs AK-PräsidentJohann Kalliauer ebenso wie FSG-Landesvorsitzender ReinholdEntholzer das Fehlen echter Vermö-genssteuern.

BUDGETPAKET: ERSTE WICHTIGE SCHRITTE ZU MEHR STEUERGERECHTIGKEIT

Jetzt verstärkter Einsatzfür Millionärssteuer!

„Immerhin hat es wichtige Fortschritte gegeben. Viel von dem, was die ÖVP im Interesse derPrivilegierten verhindern wollte, war doch möglich“, kann SPÖ-Landesvorsitzender JosefAckerl dem Konsolidierungspaket zur Verbesserung der Budgetsituation Positives abgewin-nen. „Leider war mit dieser ÖVP ein gerechter Beitrag der 80.000 Millionäre nicht möglich“.

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Rückblick und Vorschau – Weihnachts- und Sommerkino

Literaturkaffee der „Gesunden Gemeinde“Roswitha Dunzinger las unter der Devise „Lachen ist gesund“

Die "Gesunde Gemeinde" lud am 12.2.2012 zu ei-ner bestens besuchten Lesung mit RoswithaDunzinger ein, die für zwei höchst vergnügliche Stun-den sorgte. Die Literatin aus Kirchberg-Thening botuns mit ausgewählten Texten ein amüsantes Potpourri, in dem beispielsweise Kurt Tucholsky in "Zur sozi-ologischen Psychologie der Löcher" über Löcher inallen Variationen philosophierte. Auch Qualtingers

"Travnicek auf Reisen" war dabei, der als granteln-der Wiener über die Vermittlungen seines Reisebü-ros ganz und gar nicht zufrieden war. Für großesGelächter sorgten auch die Niederungen der Fuß-ballersprache, in die Roswitha Dunzinger uns entführ-te. Dass es eine sehr gelungene Veranstaltung war,lag aber nicht nur an den humoristischen Texten, son-dern auch an den sagenhaft guten Mehlspeisen.

Aus der Kultur

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MASSAGEF A C HINSTITUT

ISABELLZAUNER

IM WEIZENFELD 44062 KIRCHBERG-

THENING

MOBIL:0699 / 100 27 456

Die amüsierten Zuhörer im vollen Sitzungsaal Roswitha Dunzinger in ihrem Element

Ermuntert durch die gute Annah-me des Weihnachtsfilmes "Ma-gisches Silber", der die Wartezeitaufs Christkind am 24.12. erheb-lich verkürzte, wird es auch Weih-nachten 2012 dieses Angebotwieder geben.

Und weil auch das Sommerkinobeinahe zur lieben Tradition ge-worden ist, steht auch heuer imAugust wieder ein unterhaltsa-mer Film "unter Kastanien" aufdem Programm. Der Film selbstbleibt noch ein Geheimnis.

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Fotos und mehr f inden S ie unter : www.k i rchberg- thening.spoe.a t 10

Aus unserer Gemeinde

Mitterstockstall 403470 Kirchberg am WagramMobil: +43(0)650-3458761Weingut: +43(0)2279-2443

[email protected]

Der Fasching in Kirchberg-Thening

Der Herzerlball: Gute Laune im Saal, ausgelassene Stimmung in den Bars und glückliche Gewinner.Unsere heimische Live-Band Hurricane lockte wieder viele Gäste auf die Tanzfläche.

Der Maskenball der FF Axberg war beherrscht von aufwändigen Masken, Showeinlagen und allerlei Narren.

Beste Stimmung herrschte auch am KiWi-Gschnas. Zur Musik vonJoy, mit Mr. Billy und Ulli, wurde bis in die Morgenstunden getanzt.

Schließlich wurde in der Sputnikmit Joy der Fasching begraben.

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Was uns auch bewegt

Sie leiten ein lustiges e-Mailweiter oder Sie finden ein in-

teressantes Kochrezept und senden es an IhreFreunde - daraufhin wird Ihr Internetanschluss ge-sperrt. Das kann ACTA zukünftig bewirken.ACTA (dt. Anti Produktpiraterie-Handelsabkom-men) ist ein multilaterales Handelsabkommenauf völkerrechtlicher Ebene.Mit ACTA will man international Schutzrechte fürdas geistige Eigentum festschreiben.Nach Aussage der EU-Kommission soll:- dauerhaftes Wachstum der Weltwirtschaft gewähr-leistet

- gefährliche Produktimitate aus dem Verkehr gezo-gen werden und

- den wissensbasierten europäischen Volkswirt-schaften helfen, ihre Wettbewerbsfähigkeit aufrechtzu erhalten.

Vor allem junge Menschen, aber auch einigeWissenschafterInnen haben große Bedenkengegenüber ACTA geäußert.Auswirkung auf freie InternetnutzungAm bekanntesten ist die Vermutung, dass ACTA sichauf die Meinungsfreiheit, aber auch auf den Daten-austausch im Internet auswirken wird. Die Befürch-tung ist, dass es weltweite Internetsperren gebenwird und das Abkommen ein Eingriff in die Privat-sphäre, und somit in die Grundrechte, derInternetnutzerInnen darstellt.

Reformbedürftiges UrheberrechtEin weiterer Kritikpunkt betrifft das Urheberrecht. DieKritik daran lautet, dass ACTA ein reformbedürftigesUrheberrecht zementiert, das dem heutigen digi-talen Zeitalter nicht mehr entspricht.

Saatgut und MedikamenteEiner der Bereiche, der durch ACTA geregelt wer-den soll, ist der der Lizenzierung von Saatgut undder Einschränkung von Generika. Speziell Gen-erika könnten in Folge der ACTA-Bestimmungenvom europäischen Zoll beschlagnahmt werden undsomit die medikamentöse Behandlung von AIDS und

anderen Krankheiten, vor allem inder Dritten Welt, erschweren odergar verhindern.

Demokratische Rechte umgangenEin letzter Kritikpunkt ist der Ausschluss der Öf-fentlichkeit während des ganzen Verhandlungs-prozesses. Weder WIPO (für geistiges Eigentum),noch die Welthandelsorganisation (WTO) oder dasEuropäische Parlament wurden in die Verhandlun-gen einbezogen. Vermutlich deswegen nicht, weil dieVerhandlungsparteien befürchteten, dass bei Ge-sprächen auf breiter öffentlicher Basis dieses Ab-kommen nicht zustande gekommen wäre.

Massenproteste gegen ACTADie Massenproteste gegen ACTA sind bei dem In-halt, den das Abkommen momentan besitzt, absolutgerechtfertigt, denn wie kann es sein, dass in denwestlichen Ländern, die sich alle mit dem AttributDemokratie rühmen, ein Abkommen mit so weitrei-chenden Folgen ausverhandelt wird, ohne dass diesauf demokratischer Basis diskutiert wurde. Ein ers-ter Schritt in eine positive Richtung war derRatifizierungsstopp von ACTA in einigen Staa-ten, die im Vorfeld das Abkommen unterzeichnethatten. [email protected]

www.diesparda.at

Nur für Jugendliche, Studenten, Arbeitnehmer und PensionistenEinzigartig in Österreich

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12 www.thenberger.at

impressum: spö-information kirchberg-thening, medieninhaber (verleger), herausgeber und hersteller: spökirchberg-thening, 4062 kirchberg-thening, im niederfeld 6; eigenvervielfältigung

thenbergerKALENDER

der

FLOHMARKTSamstag,

17. März 201214.00 Uhr

Gemeindezentrum

Flohmarkt für Kinderartikel 14.00 Uhrim Gemeindezentrum (SPÖ)

Samstag, 17. März 2012

Frauenbrunch 10.00 UhrFrauenkabarett 11.00 Uhrim Gemeindezentrum (Kulturausschuss)

Sonntag, 11. März 2012

der aktuelle comic-strip

Institut fürUnerklärbares

prof. dr. athenberger

Maiaufmarsch 9.15 UhrAbfahrt vom Gemeindezentrum (SPÖ)

Dienstag, 1. Mai 2012

Muttertagsfeier 14.00 Uhrim Gemeindezentrum (SPÖ)

Samstag, 12. Mai 2012

Brunch undKabarettSonntag,

11. März 201210.00 Uhr

Gemeindezentrum


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