+ All Categories
Home > Documents > Erzhäuser Anzeiger KW20

Erzhäuser Anzeiger KW20

Date post: 30-Jul-2016
Category:
Upload: printdesign24gmbh
View: 219 times
Download: 2 times
Share this document with a friend
Description:
Erzhäuser Anzeiger KW20
8
INFORMIERT 33. JAHRGANG KW 20 NR. 20 - DONNERSTAG, 19. MAI 2016 printdesign24 GmbH · Röntgenstraße 15 · 64291 DA-Arheilgen · Tel. 06151. 78 66 888 · [email protected] · www.erzhaeuser-anzeiger.de Amtliches Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Erzhausen REDAKTIONS- UND ANZEIGENSCHLUSS FÜR KW 21 IST AM MONTAG, 23. MAI 2016, 9 UHR Ankauf PKW AUTO-HESS Telefon 0 61 50 / 61 33 ACHTUNG! Bitte beachten Sie den geänderten Redaktions- und Anzeigenschluss für die Ausgabe am 25. Mai. Dieser ist am Montag, 23. Mai, 9 Uhr. R o l l l ä d e n M a r k i s e n J a l o u s ie n F e n s t e r T o re I n s e k te n s c h u t z E l e k t r i s c h e A n t r i e b e A u t o m a t i s i e r u n g e n a u s e i n e r H a n d T e rr a s s e n b e d a c h u n g e n W a r tu n g s - u n d R e p a r a t u r s e r v i c e Mit WAREMA-Markisen die Sonnenseiten genießen Am Ohlenberg 4-6 64390 Erzhausen Tel.: 06150-82083 Fax: 06150-81059 S o n n e n s c h u tz & R o llla d e n b a u M e is t e r b e t r ie b w w w .b r u n n e r- so n n e n s c h u t z . d e Erdbeeren Hofladen: Mo. – Fr. 8 – 19 Uhr Sa. 8 – 18 Uhr So. 9 – 13 Uhr Spiel und Spaß am Feuerwehrfest (LH) An Fronleichnam (26.5) ist es wieder so weit. Wir laden zum Familientag des Feuerwehrfestes ein. Von 11 Uhr bis ca. 18 Uhr der große Familientag statt. Besonders für die Kinder gibt es ein gro- ßes Programm u.a. mit Geschicklichkeitsspielen, un- serer neuen Hüpfburg, Kin- derschminken, Rundfahrten mit den Feuerwehrauto und einem Feuerwehrquiz. Für alle unsere Gäste bieten wir kalte Getränke, Kaffee und Kuchen an. Unser großer Grillstand versorgt Sie zu fa- milienfreundlichen Preisen. Außerdem findet die Preisver- leihung unseres Gewinnspiels im Feuerwehrmagazin statt. Verbringen Sie einige schöne Stunden mit ihrer Feuerwehr. Wir freuen uns auf Sie. DRK Erzhausen feierte Begegnungsfest Zeit miteinander – Zeit füreinander (SL) Am 30. April war es soweit, um 14 Uhr öffneten sich die Pforten zum DRK Begegnungs- fest. Kurz danach wurden rund 200 Gäste unter dem Motto „Zeit miteinander – Zeit fürei- nander“ vom 1. Vorsitzenden Thorsten Brink, der Leiterin der Sozialarbeit Meike Brink und Bürgermeister Rainer Seibold begrüßt. Auch unsere Land- tagsabgeordnete Heike Hof- mann stattete dem Fest einen Besuch ab und richtete einige Dankesworte an alle Gäste des Begegnungsfestes. Egal ob Jung oder Alt, Men- schen mit oder ohne Beein- trächtigungen, Familien und Alleinstehende, alteingesesse- ne Erzhäuser oder Menschen von nah oder fern – Sie alle waren da, um an diesem Tag unsere Gäste zu sein. Zu Beginn des Festes gab es ein buntes, von Andreas Breidert moderiertes Bühnenprogramm mit Tanz und Livemusik. Wir konnten die Tanzgruppe Müns- ter, den Männerchor Erzhausen „Sängerbund – Sängerlust“, die Chorgemeinschaft Germania Eintracht und die Geschwister David begrüßen. Auf einer kleinen Ausstellungs- fläche verkaufte die Gärtnerei der Aumühle aus Wixhausen Blumen, Gertrud Anna Hoff- mann, eine blinde Erzhäuser Künstlerin, stellte ihre Kunst- werke aus. Für das leibliche Wohl wurde gesorgt. Die in Erzhausen wohnenden Flüchtlinge boten selbst hergestellte süße und deftige Köstlichkeiten an, weiterhin gab es eine reichliche Kaffee- und Kuchentheke. Wir möchten uns bei allen Kuchenspendern, egal ob von privat oder von unseren Erz- häuser Bäckern, sowie allen anderen Unterstützern ganz herzlich bedanken. Ein be- sonderer Dank geht an Georg Weber für seinen Besuch und die vielen Fotos, die er für uns während der Veranstaltung machen konnte. Auch in 2018 wird es wieder ein Begegnungsfest geben. Wir freuen uns bereits heute, Sie auf diesem Fest begrüßen zu dürfen. Ihr DRK Erzhausen Geschichten zu verschenken: „Die Welt ist kunterbunt“ Vorlesestunde in der Gemeindebücherei am Mittwoch, den 1. Juni (lu/k) In der Vorlesestunde für Kinder ab 4 Jahre steht die Welt der Farben im Mittelpunkt. Die Vorlesestunde findet am Mittwoch, den 1. Juni ab 16 Uhr in der Gemeindebücherei Erzhausen, Bahnstr. 194, statt. Die kostenlose Anmeldung ist ab sofort in der Bücherei mög- lich. Wer möchte kann auch telefonisch (135916) oder per E-Mail (buecherei@erzhausen. de) einen Platz reservieren. Öffnungszeiten: montags und mittwochs von 15 bis 18.30 Uhr und donnerstags von 10 bis 12 Uhr. Verkehrsunfall auf der Kreuzung Kiefernweg/ Ginsterweg (MG) Am Sonntag, den 8. Mai, ging gegen 11:45 Uhr eine Alarmierung bei der Feuerwehr Erzhausen ein. Gemeldet wurde ein Verkehrsunfall auf der Kreu- zung Kiefernweg Ecke Ginster- weg. Beim Eintreffen der Feu- erwehr war der Rettungsdienst schon vor Ort. Am Unfall waren zwei Fahrzeuge beteiligt, wobei eines der Fahrzeuge auf dem Dach zum Stehen kam. Die Feuerwehr verhalf der leicht verletzten Person des auf dem Dach liegenden Fahrzeuges aus ihrem PKW und sicherte die Einsatzstelle bis zum Eintreffen des Abschleppdienstes ab. Wie es zu dem Unfall gekommen ist, ist unklar. ANZEIGEN IN IHREM ERZHÄUSER ANZEIGER Erreichen Sie immer den richtigen Empfänger! BIS ZU 17.750 EXEMPLARE IM MONAT! Telefon DA 78 66 888 Meisterbetrieb Riedl & Neff • Reparaturen • Aufarbeiten • Neubeziehen von alt über modern bis Design • Sonnenschutz • Teppichböden Langener Straße 6 64390 Erzhausen Tel. 0 61 50 / 98 02 49 [email protected] www.polsterei-lecanape.de Kostenvoranschläge unverbindlich und kostenfrei Angebot vom 19.05. - 25.05.2016 Metzgerei + Partyservice Robert Jung – Wixhausen Trinkbornstraße 11 Tel. 06150 / 73 24 Verdistraße 27 Tel. 06150 / 84 483 Mobil: 0177-8513166 www.metzgereijung-darmstadt.de Schweinekotelett, Stil o. Kamm, 100 g 0,79 € Schweinenackensteaks Winzer Art, 100g 1,09 € Presskopf, frisch o. geräuchert 100g 0,99 € Fleischkäse, 100 g 1,09 € Italienischer Landschinken, 12 Mon. gereift, 100 g 2,19 € Tinajeros, 9 Mon. gereifter Ziegenkäse, 100 g 2,69 €
Transcript
Page 1: Erzhäuser Anzeiger KW20

INF

OR

MIE

RT

33. Jahrgang KW 20 nr. 20 - Donnerstag, 19. Mai 2016

printdesign24 GmbH · Röntgenstraße 15 · 64291 DA-Arheilgen · Tel. 06151. 78 66 888 · [email protected] · www.erzhaeuser-anzeiger.de

Amtliches Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Erzhausen

REDAKTIONS- UND ANZEIGENSCHLUSS FÜR KW 21 IST AM MONTAG, 23. MAI 2016, 9 UHR

Ankauf PKWAUTO-HESS

Telefon 0 61 50 / 61 33

ACHTUNG!Bitte beachten sie den geänderten redaktions- und anzeigenschluss für die ausgabe

am 25. Mai. Dieser ist am

Montag, 23. Mai, 9 Uhr.

Rol

lläde

n • M

arki

sen •

Jalousien • Fenster • Tore • Insektenschutz • Elektrische Antrieb

e

• Auto

matisierungen aus einer Hand • Terrassenbedachungen • W

artungs- u

nd R

epar

atur

serv

ice

•Mit WAREMA-Markisen die Sonnenseiten genießen

Am Ohlenberg 4-664390 Erzhausen

Tel.: 06150-82083Fax: 06150-81059

Sonnenschutz & Rollladenbau Meisterbetriebwww.brunner-sonnenschutz.de

ErdbeerenHofladen:Mo. – Fr. 8 – 19 UhrSa. 8 – 18 UhrSo. 9 – 13 Uhr

Spiel und Spaß am Feuerwehrfest

(Lh) an Fronleichnam (26.5) ist es wieder so weit. Wir laden zum Familientag des Feuerwehrfestes ein. Von 11 Uhr bis ca. 18 Uhr der große Familientag statt. Besonders für die Kinder gibt es ein gro-ßes Programm u.a. mit

geschicklichkeitsspielen, un-serer neuen hüpfburg, Kin-derschminken, rundfahrten mit den Feuerwehrauto und einem Feuerwehrquiz.Für alle unsere gäste bieten wir kalte getränke, Kaffee und Kuchen an. Unser großer

grillstand versorgt sie zu fa-milienfreundlichen Preisen.außerdem fi ndet die Preisver-leihung unseres gewinnspiels im Feuerwehrmagazin statt.Verbringen sie einige schöne stunden mit ihrer Feuerwehr. Wir freuen uns auf sie.

DRK Erzhausen feierte Begegnungsfest Zeit miteinander – Zeit füreinander

(sL) am 30. april war es soweit, um 14 Uhr öffneten sich die Pforten zum DrK Begegnungs-fest. Kurz danach wurden rund 200 gäste unter dem Motto „Zeit miteinander – Zeit fürei-nander“ vom 1. Vorsitzenden thorsten Brink, der Leiterin der sozialarbeit Meike Brink und Bürgermeister rainer seibold begrüßt. auch unsere Land-tagsabgeordnete heike hof-mann stattete dem Fest einen Besuch ab und richtete einige Dankesworte an alle gäste des Begegnungsfestes.egal ob Jung oder alt, Men-schen mit oder ohne Beein-trächtigungen, Familien und alleinstehende, alteingesesse-ne erzhäuser oder Menschen von nah oder fern – sie alle

waren da, um an diesem tag unsere gäste zu sein.Zu Beginn des Festes gab es ein buntes, von andreas Breidert moderiertes Bühnenprogramm mit tanz und Livemusik. Wir konnten die tanzgruppe Müns-ter, den Männerchor erzhausen „sängerbund – sängerlust“, die Chorgemeinschaft germania eintracht und die geschwister David begrüßen.auf einer kleinen ausstellungs-fl äche verkaufte die gärtnerei der aumühle aus Wixhausen Blumen, gertrud anna hoff-mann, eine blinde erzhäuser Künstlerin, stellte ihre Kunst-werke aus.Für das leibliche Wohl wurde gesorgt. Die in erzhausen wohnenden Flüchtlinge boten

selbst hergestellte süße und deftige Köstlichkeiten an, weiterhin gab es eine reichliche Kaffee- und Kuchentheke.Wir möchten uns bei allen Kuchenspendern, egal ob von privat oder von unseren erz-häuser Bäckern, sowie allen anderen Unterstützern ganz herzlich bedanken. ein be-sonderer Dank geht an georg Weber für seinen Besuch und die vielen Fotos, die er für uns während der Veranstaltung machen konnte.auch in 2018 wird es wieder ein Begegnungsfest geben. Wir freuen uns bereits heute, sie auf diesem Fest begrüßen zu dürfen.

ihr DrK erzhausen

Geschichten zu verschenken:

„Die Welt ist kunterbunt“Vorlesestunde in der

Gemeindebücherei am Mittwoch, den 1. Juni

(lu/k) in der Vorlesestunde für Kinder ab 4 Jahre steht die Welt der Farben im Mittelpunkt. Die Vorlesestunde fi ndet am Mittwoch, den 1. Juni ab 16 Uhr in der gemeindebücherei erzhausen, Bahnstr. 194, statt. Die kostenlose anmeldung ist ab sofort in der Bücherei mög-lich. Wer möchte kann auch telefonisch (135916) oder per e-Mail ([email protected]) einen Platz reservieren.Öffnungszeiten: montags und mittwochs von 15 bis 18.30 Uhr und donnerstags von 10 bis 12 Uhr.

Verkehrsunfall auf der Kreuzung Kiefernweg/

Ginsterweg

(Mg) am sonntag, den 8. Mai, ging gegen 11:45 Uhr eine alarmierung bei der Feuerwehr erzhausen ein. gemeldet wurde ein Verkehrsunfall auf der Kreu-zung Kiefernweg ecke ginster-weg. Beim eintreffen der Feu-erwehr war der rettungsdienst schon vor ort. am Unfall waren zwei Fahrzeuge beteiligt, wobei

eines der Fahrzeuge auf dem Dach zum stehen kam. Die Feuerwehr verhalf der leicht verletzten Person des auf dem Dach liegenden Fahrzeuges aus ihrem PKW und sicherte die einsatzstelle bis zum eintreffen des abschleppdienstes ab. Wie es zu dem Unfall gekommen ist, ist unklar.

ANZEIGEN IN IHREM ERZHÄUSER ANZEIGER

Erreichen Sie immer den richtigen Empfänger!

BIS ZU

17.750 EXEMPLARE

IM MONAT!

Telefon Da 78 66 888

MeisterbetriebRiedl & Neff

• Reparaturen • Aufarbeiten• Neubeziehen von alt über

modern bis Design• Sonnenschutz • Teppichböden

Langener Straße 6 64390 Erzhausen

Tel. 0 61 50 / 98 02 [email protected]

www.polsterei-lecanape.de

Kostenvoranschlägeunverbindlich und kostenfrei

Angebot vom 19.05. - 25.05.2016

Metzgerei + PartyserviceRobert Jung – Wixhausen

Trinkbornstraße 11 • Tel. 06150 / 73 24Verdistraße 27 • Tel. 06150 / 84 483

Mobil: 0177-8513166www.metzgereijung-darmstadt.de

Schweinekotelett, Stil o. Kamm, 100 g 0,79 €Schweinenackensteaks Winzer Art, 100g 1,09 €Presskopf, frisch o. geräuchert 100g 0,99 €Fleischkäse, 100 g 1,09 €Italienischer Landschinken, 12 Mon. gereift, 100 g 2,19 €Tinajeros, 9 Mon. gereifter Ziegenkäse, 100 g 2,69 €

Page 2: Erzhäuser Anzeiger KW20

printdesign24 GmbH · Röntgenstraße 15 · 64291 DA-Arheilgen · Tel. 06151. 78 66 888 · [email protected] · www.erzhaeuser-anzeiger.de

Seite 233. Jahrgang KW 20 nr. 20 - Donnerstag, 19. Mai 2016 ERZHÄUSER ANZEIGER

AMTLICHEBEKANNTMACHUNGder Gemeinde Erzhausen

Gemeindeverwaltung Erzhausenrodenseestraße 3, 64390 erzhausen

Postfach 28, 64386 erzhausen

telefon: 0 61 50 - 97 67-0telefax: 0 61 50 - 97 67-47

email: [email protected]Öffnungszeiten:

Montag: 7 Uhr - 12 Uhr und 13 - bis 18 UhrDienstag: 8.30 Uhr bis 12 Uhr

Mittwoch: geschlossenDonnerstag und Freitag: 7 Uhr bis 12 Uhr

in dringenden Fällen erreichen sie uns telefonischzu den angegebenen Öffnungszeiten sowie

Dienstag: ab 7 Uhr undDienstag und Donnerstag: von 13 Uhr bis 16 Uhr

Ärztlicher NotdienstZentrale Rufnummer

für Wochenenden und Feiertage0 61 51 / 89 66 69

Klinikum Darmstadt, EG FrauenklinikDarmstadt, Grafenstraße 9

Apothekendienstso., 22.05.2016: Apotheke im HauptbahnhofBahngalerie, Darmstadt Tel.: 0 61 51 / 80 00 70

Zahnärztlicher NotdienstZu erfragen: Brand- und Katastrophenschutz

Offenbach – Notdienst d. Westkreises OffenbachTelefon 0 18 05 / 60 70 11

PflegedienstDiakoniestation: Tel.-Nr. 0 61 50 / 18 99 18

Psychiatrischer Notdienstfür den Landkreis Darmstadt-Dieburg,

Tel. 0 61 51 / 1 59 49 00, erreichbar Freitag,Samstag, Sonntag und an Feiertagen

von 18 bis 23 Uhr.

Frauenselbsthilfenach Krebs

Kontakttelefon: 0 61 02 / 2 66 88, 0 61 03 / 4 96 77

DMSG-Gesprächskreis ErzhausenKontakt: 0 61 50 / 5 07 87 67, 0 61 03 / 7 96 49

Kath. Kirchengemeinde St. JosefInternet: www.kath-kirche-erzhausen.de

E-Mail: [email protected]: 15 Uhr Krabbelgruppe (Erzh), 17.45 Uhr Euch-Anbetung (Egb), 18.30 Uhr Euch-Feier (Egb), 19.30 Uhr Glaubensgespräch (Egb), Fr: 9 Uhr Euch-Feier (Egb), 14.30 Uhr Musikalische Früherziehung (Erzh), 16.45 Uhr Kin-derMusikKreis (Egb), 17.30 Uhr Bücherei (Egb), 17.30 Uhr Kinderchor (Egb), 19.15 Uhr Junger Chor (Egb), Sa: 17.30 Uhr Beichtgelegenheit (Erzh), 18.30 Uhr Euch-Feier (Erzh)

Sonntag, 22. Mai 201610 Uhr Hochamt mit Tauferinnerung (Egb), 10 Uhr Kindergottesdienst (Egb), Di: 10 Uhr Euch-Feier (Erzh), 16 Uhr Rückengymnastik (Erzh), 20 Uhr Kirchenchor (Egb), Mi: 9.30 Uhr Gymnastik (Egb), 17.45 Uhr Maiandacht (Erzh), 18 Uhr Yoga (Egb), 18.30 Uhr Vorabendmesse Fronleichnam (Erzh), 19.45 Uhr Yoga (Egb)

Ev. Kirchengemeinde ErzhausenPfarramt Hauptstraße 8, Telefon 84132Internet: www.ev-kirche-erzhausen.deE-Mail: pfarramt@ev-kirche-erzhausen

Fr: 17 Uhr Offene Kirche, 17.30 Uhr Royal Rangers ab Starteralter im Pfarrhof, 19.30 Uhr Teenstreff im Gemeindehaus, Sa: 10 Uhr Royal Rangers ab Kundschafteralter im Pfarrhof, 10 Uhr Minis (3-6 J.) in der Kinderscheune

Sonntag, 22. Mai 201610.30 Uhr Gottesdienst mit Abendmahl, Di: 15 Uhr Spatzenchor (Vor-schulkinder und Kinder bis zur 2. Klasse), 16.30 Uhr Kinderchor (Kinder ab der 3. Klasse) in der Kirche, Mi: 20 Uhr Posaunenchor im Gemeindehaus,

Evangelische Stadtmissionwww.stadtmission-arheilgen.de

Fr: 16.30 Uhr JungscharSonntag, 22. Mai 2016

11 Uhr Gottesdienst, gemeinsames Mittagessen, Di: 16 Uhr Kinderstunde und Flohzirkus, Mi: 17 Uhr TEC Teenkreis, Sa: 14 Uhr Kreativ-Nachmittag

KIRCHLICHE NACHRICHTEN

EINLADUNG zur 1. Sitzung des Bau-, Verkehrs und

Umweltausschusses am Montag, den 23.05.2016 um 20:00 Uhr

im Kolleg 3 im Bürgerhaus, Rodenseestr. 9, (kleiner Saal, Bürgerhaus)

Beigeladen:

herr eberle vom Planungsbüro hermann schäfer gmbh & Co. Kg zu toP 2;herr Braun vom sachverständigenbüro für Brandschutz Dip.-ing. Wolfgang Braun zu toP 3;herr Braun von architekten braun + resler zu toP 4herr heller, Fachbereichsleiter techn. Verwaltung – gemeinde erzhausen zu toP 3, 4, 5Frau Pöschl, Kita-Leitung hainpfad und Vertreter des elternbeirates der Kita hainpfad zu toP 4Frau Kirchenkamp, Fachdienstleiterin soziales – gemeinde erzhausen zu toP 4

Tagesordnung:

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

2. Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehrsraum Masterplan „barrierefreies Erzhausen“ Drucksache V/337 1. ergänzung

3. Brandschutzmängel im Rathaus hier: Vorlage der Brandschutztechnischen Beurteilung Drucksache V/276 1. ergänzung

4. Sanierung Kita Hainpfad hier: Entscheidung über die Varianten Sanierung oder Neubau nach Absage Förderung Drucksache V/277 4. ergänzung

5. Defekte Heizungsanlage Hauptstraße 10 (Wohnung EG Süd) Drucksache V/330 1. ergänzung

6. Baulandentwicklung und Vermarktung der Flurstücke Flur 11 Nrn. 26, 251 und 254 Hier: Vorstellung weiterer Planungskonzepte Drucksache V/1 2. ergänzung

7. Entwicklung zur Gruppen- Netzwerk- und Objektentwicklung von alternativen gemeinschaftlichen Wohnformen in Erzhausen Drucksache Vi/33

8. Mitteilungen und Anfragen sachstandsbericht des gemeindevorstandes „Lärmschutz industriestraße“

Wird die sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses vom Vorsitzenden wegen Überschreitung der Zeitvorgabe beendet, so findet gemäß der geschäftsordnung die Fortsetzung am Dienstag, 24. Mai 2016, 20:00 Uhr statt

gez. Dr. Jochen Schütze (Vorsitzender) Erzhausen, 12. Mai 2016

WIR GRATULIEREN24.05. Werner töpfer 91 Jahre25.05. hildegard töpfer 94 Jahre26.05. Josefine Walessa 71 Jahre28.05. gerhard Müller 78 Jahre28.05. heinrich ertl 77 Jahre28.05. gisela Müller 75 Jahre29.05. Wilhelm Bockstegen 82 Jahre29.05. Jürgen Maaß 78 Jahre

Die gemeinde erzhausen (8000 einwohner) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt für ihre Kindertagesstätten meh-rere Erzieher/innen

Wir erwarten eine abgeschlossene Berufsausbildung mit staatli-cher anerkennung und interesse an fachlicher Weiterbildung. Da-rüber hinaus sollten sie engagiert, motiviert und belastbar sein. Die Bereitschaft zur teamarbeit wird vorausgesetzt.

Hinweis:• Die Bezahlung richtet sich nach tVöD sue.• es werden alle sonstigen im öffentlichen Dienst üblichen sozial leistungen gewährt.• schwerbehinderte Bewerberinnen oder Bewerber werden bei gleicher eignung und Befähigung im rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bevorzugt berücksichtigt.

Wir bieten Ihnen die Möglichkeit:• in einem motivierten und aufgeschlossenen team mit zuarbeiten.• Die Weiterentwicklung unserer pädagogischen Leitziele mitzu- gestalten.• Zeiten für mittelbare pädagogische arbeit und Fortbildung zu nutzen.sollten sie an einer Mitarbeit in unseren Kindertagesstätten inte-ressiert sein, dann senden sie uns ihre aussagekräftigen Bewer-bungsunterlagen an den:gemeindevorstand der gemeinde erzhausen, Postfach 28,64386 erzhausen oder per e-Mail an [email protected].

Bitte übersenden sie uns nur Kopien, da eine rücksendung der Bewerbungsunterlagen nicht erfolgen kann. gez – Seibold –(Bürgermeister)

Auszug aus der Niederschrift über die 40. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 02. Mai 2016, 20.00 Uhr, im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Rodenseestr. 9

tagesordnung:1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten SitzungDie Vorsitzende der gemeindevertretung tanja Launer (gfe) begrüßt die anwesenden und eröffnet die ordnungsgemäß und fristgerecht einberufene 2. sitzung der gemeindevertre-tung. Mit 23 anwesenden Mitgliedern wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Die sPD-Fraktion erhebt gegen die niederschrift der letzten gemeindevertretersitzung vom 11.04.2016 toP 20 folgenden einwand:Bei aufzählung des gemeindevorstandes ist zusätzlich der Bürgermeister in die aufzählung mit aufzunehmen. Dem Berichtigungsantrag der sPD wird ein-stimmig von allen gemeindevertreter/innen zugestimmt.

Frau Launer teilt mit, dass geplant ist, den tagesordnungspunkt 12, „stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030“, an stelle des top 4 einzufügen, da die die Frist zur stellungnahme am heutigen Montag, 02.05.2016 abläuft.

2. Bericht des GemeindevorstandesFür den gemeindevorstand berichtet Bürger-meister rainer seibold:• Für die neugeschaffene stelle des Bautechnikers im Fachbereich 3 der Verwaltung wurde Udo scheuermann eingestellt. aufgrund von Kündigungsfristen bei seinem alten arbeitgeber beginnt das Beschäftigungs-verhältnis in erzhausen am 1.07.2016.• Für die kreisweite Fortschreibung der sogenannten altfl ächendatei wurden Mittel in höhe von 5.415,33 euro bereitgestellt. in der altfl ächendatei werden gewerbe- und industriefl ächen fortgeschrieben, um bei künftigen neuansiedlungen die ursprüngliche nutzungsart der Flächen zu erkennen.• Für Baumpfl egearbeiten südlich zwischen der Kranichsteiner- und arheilger straße wurde die Firma nasshold aus Darmstadt beauftragt, Mittel in höhe von 2.253,62 euro wurden hierfür bereitgestellt.• aufgrund des irreparablen schadens der hebeanlage im Bürgerhaus musste eine umgehende neuanschaffung der hebeanlage beauftragt werden. Die entsprechenden Mittel in höhe von 20.789,30 euro wurden hierfür außerplanmäßig beschlossen.• Das ingenieurbüro schäfer wurde damit beauftragt einen Masterplan „barrierefreies erzhausen“ zu erstellen. Basierend auf dem Masterplan, der in der nächsten Bauausschusssitzung vorgestellt werden soll, sollen schließlich in den kommenden Jahren Bauabschnitte umgesetzt werden. Mittel für den Masterplan in höhe von 8 246,70 euro wurden bereitgestellt.• Die der gemeinde erzhausen angebotene ackerfl äche „am hinkelstein“ mit einer größe von 3.111 m² wurde zu einem Kaufpreis von 3,50/m² erworben.• Für die durch den Flüchtlingshelferskreis ehrenamtlich angebotenen Deutschkurse wurden Mittel in höhe von 1.000,- euro bereitge-stellt. Die Mittel dienen der Beschaffung von Unterrichtsmaterial.• Für die vakante stelle der Leitung Kita Kiefernweg wurde ein Bewerbungsverfahren durchgeführt. Frau Kirsch wird zum schnellstmöglichen Zeitpunkt die stelle antreten.• Für die erstellung eines Bodengutachtens in der industriestraße zur künftigen errichtung einer Lärmschutzwand wurde das umwelttechnische Büro sakosta Cau in Dreieich beauftragt. Mittel für das Bodengutachten in höhe von 4052,16 euro wurden bereitgestellt. Mit den erkenntnissen des Bodengutachtens wird im anschluss – voraussichtlich noch im Mai dieses Jahres - der Planungsauftrag für die Lärmschutzwand vergeben.

3. Evtl. Bericht der Ausschüsse und sonstiger GremienDer ausschussvorsitzende des haupt- und Finanzausschusses herr Dr. heidenreich berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Der ausschussvorsitzende des Bau-, Verkehr- und Umweltausschusses herr Dr. schütze berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Die ausschussvorsitzende des sport-, Kultur- und sozialausschusses Frau Leimann berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Die gemeindevertretung beschließt einstimmig, den tagesordnungspunkt 12 wegen eilbedürf-tigkeit vorzuziehen.

12. Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030;hier: Beauftragung des Leiters des Ver-kehrsinfrastrukturkompetenzteams Herrn Andreas Heise mit einer Online-StellungnahmeDrucksache Vi/29nach Darlegung der standpunkte der einzel-nen Fraktionen zur stellungnahme zum Bun-desverkehrswegeplan des herrn heise wurde bei einer offenen abstimmung diesem mehrheitlich zugestimmt. Folgende online-stellungnahme wird vorge-schlagen:Beschluss:Um das Bundesfernstraßennetz effektiver nutzen zu können, sollen teilanschlussstellen, „Unvollständige anschlussstellen“ sowie anschlussstellen über rasthöfe oder rastplätze (ggf. mit einschränkungen der nutzung (z. B. Fahrzeugart), vermehrt in Betracht gezogen werden, um Bedarfen, wie auch Umwelt und ressourcenschonung, besser gerecht zu werden. herr heise wird beauftragt die online stellungnahme vor ablauf der Frist rechtzeitig einzureichenBeratungsergebnis: 14 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU) gegen 9 nein-stimmen (6 sPD, 3 Bündnis 90/Die grÜnen).

4. Wahl der Vertreter/Innen und Stellvertreter/Innen für den Kindergartenbeirat;a) Kindertagesstätten der Gemeinde (1)b) Kindergarten der Evangelischen Kirche (2)Drucksache Vi/10Da zu dem top 4 a) in der kommunalen Kin-dergartensatzung keine regelung zur Bestimmung von Kindergartenbeiräten getroffen und zu dem top 4 b) nichts genaueres in der ev. Kindergartensatzung geregelt ist, wer als Vertreter/in und stellvertreter/in in Frage kommt, wird dieser top abgesetzt. Zu dieser sitzung des Fachausschusses ist das ergebnis einer verwaltungsseitigen Prüfung der satzungen vorzulegen.Beschluss:Die gemeindevertretung beschließt die Ver-weisung in den sport-. Kultur- und sozialausschuss.Beratungsergebnis: 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen) für die absetzung, 1 nein-stimme (1 sPD) bei 5 ent-haltungen (5 sPD).

5. Kandidatenvorschlag für die Wahl des Vertreters/der Vertreterin und des Stellvertreters / der Stellvertreterin für den Verbandsvorstand des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen;Drucksache Vi/11in offener abstimmung werden -herr rainer seibold einstimmig als Kandidatenvorschlag für den Verbandsvorstand des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen und -mit 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen) gegen 6 enthaltungen (sPD) herr hermann-Josef hoffsümmer als dessen stellvertreters für den Verbandsvorstand des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen gewählt.

6. Wahl der zwei Vertreter/innen und zwei Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen;Drucksache Vi/12Die Mitglieder der gemeindevertretung wählen in geheimer Wahl aus den drei Kandidaten zwei Vertreter für die Verbandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen wie folgt: herr rolf heller (CDU) 9 stimmen; herr Dr. andreas heidenreich (Bündnis 90/Die grÜnen) 8 stimmen; herr Mönch (sPD) 6 stimmen.somit vertreten die gemeindevertreter rolf heller und Dr. andreas heidenreich die gemeinde erzhausen in der Verbandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen

ebenso werden zwei stellvertreter für die Ver-bandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen, da nur zwei Kandidaten zur auswahl standen, offen gewählt: herr Karsten Kusch und herr horst Müller werden einstimmig gewählt.

Die Vertretungsregelung wird wie folgt be-schlossen: herr horst Müller vertritt herrn Dr. andreas heidenreich und herr Karsten Kusch vertritt herrn rolf heller.

7. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und Stellvertreters/Stellvertreterin für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfall- und Wertstoffeinsammlung (ZAW) für den Landkreis Darmstadt-Dieburg;Drucksache Vi/13Der Vertreter wird mit folgender stimmenvertei-lung offen gewählt:herr Bürgermeister rainer seibold: 17 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen),herr Francisco roda gracia: 6 stimmen (6 sPD)

somit ist herr Bürgermeister rainer seibold als Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes abfall- und Wertstoffein-sammlung (ZaW) für den Landkreis Darmstadt-Dieburg gewählt.

Der stellvertreter wird ebenfalls mit folgender stimmverteilung offen gewählt:herr Dr. andreas heidenreich: 17 stimmen ( 9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen)herr axel Mönch: 6 stimmen (6 sPD).

somit ist herr Dr. andreas heidenreich als stellvertreter für die für die Verbandsversamm-lung des Zweckverbandes abfall- und Wertstof-feinsammlung (ZaW) für den Landkreis Darm-stadt-Dieburg gewählt.

8. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und Stellvertreters/Stellvertreterin für die Kommission zur Abwehr des Fluglärms (Verkehrslandeplatz Egelsbach);Drucksache Vi/14es wird einstimmig mit 23 Ja-stimmen herr Bürgermeister seibold als Vertreter offen gewählt.

in offener Wahl wird als stellvertreter mit 22 Ja-stimmen und einer enthaltung (gfe) herr axel Mönch gewählt.

9. Wahl der Vertreter/innen (4) des Beirates der Sporthallenbetreibergesellschaft (SBE);Drucksache Vi/15Folgende Vertreter/innen werden einstimmig mit 23 stimmen offen gewählt:herr andreas gottsmann (gfe)herr Francisco roda gracia (sPD)herr reinhard neumann (CDU)Frau renate Battenberg (Bündnis 90/Die grÜnen)

Frau Launer läutet um 21:28 Uhr eine kleine Pause ein. gegen 21:35 Uhr wird die sitzung fortgesetzt.

10. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin für die kommunale Arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main (KAG);Drucksache Vi/16herr Bürgermeister rainer seibold wird in offener Wahl mit 19 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen, 2 sPD) zum Vertreter für die kommunale arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main gewählt. herr roland Luley (sPD) hat die Wahl mit 4 stimmen (4 sPD) verloren und wird automatisch als Kandidat für den stellvertreter vorgeschlagen.

Der stellvertreter wird ebenfalls offen gewählt mit folgender stimmverteilung:herr hermann-Josef hoffsümmer: 16 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 2 Bündnis 90/Die grÜnen) herr roland Luley: 7 stimmen (6 sPD, 1 Bündnis 90/Die grÜnen)

somit ist herr Bürgermeister rainer seibold als Vertreter und herr hermann-Josef hoffsümmer als Vertreter für die kommunale arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main (Kag) gewählt.

11. Wahl von zwei Vertretern/Vertreterinnen und zwei Stellvertreter/Stellvertreterinnen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „NGA-Netz Darmstadt-Dieburg; (Breitbandverkabelung/Schnelles Internet)Drucksache Vi/17Die Mitglieder der gemeindevertretung wählen in geheimer Wahl aus den drei Kandidaten zwei Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „nga-netz-Darmstadt-Dieburg“ wie folgt:herr roland Blüm (gfe) 11 stimmen; herr axel Mönch (sPD) 7 stimmenherr reinhard neumann (CDU) 5 stimmensomit vertreten die gemeindevertreter roland Blüm und axel Mönch die gemeinde erzhausen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „nga-netz Darmstadt-Dieburg.

Um 21:43 Uhr verlässt Frau ronja Dohn (sPD) die gemeindevertretersitzung vorzeitig. Mit jetzt noch 22 anwesenden Mitgliedern ist die Beschlussfähigkeit weiterhin gegeben.

als stellvertreter werden mit 22 stimmen die beiden Kandidaten herr reinhard neumann (CDU) und Klaus süllow (Bündnis 90/Die grÜnen) einstimmig offen gewählt.

Die Vertretungsregelung wurde wie folgt be-schlossen:herr reinhard neumann vertritt herr roland Blüm undherr Klaus süllow vertritt herr axel Mönch

13. Änderung des Paragrafen 4 der Hauptsatzung;hier: Stellvertreterregelung für den Vorsitz der Gemeindevertretung-Antrag der SPD-Fraktion-Drucksache Vi/23Der Ursprungsantrag der sPD Fraktion wird von der sPD zurückgezogen. ein erneuter antrag der sPD-Fraktion zu diesem tagesordnungspunkt wird von der Vorsitzenden vorgelesen und anschließend das Präsidium einberufen. Die anschließende Beschlussfassung führt zu folgendem ergebnis:Beschluss:abgesetztBeratungsergebnis: 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen), 3 nein-stimmen (3 sPD) und bei 2 enthaltungen (2 sPD)Die thematik soll in der kommenden sitzung der gemeindevertretung abgehandelt werden.

14. Aushändigung der geltenden Satzungen, der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Hessischen Gemeindeordnung nebst Kommentar;-Antrag der SPD-Fraktion-Drucksache Vi/24alle gemeindevertreter/innen sollen eine eigene hessische gemeindeordnung nebst Kommentar erhalten.ebenso wird angedacht, den Mitgliedern der gemeindevertretung von den Verbänden, bei denen die gemeinde Mitglied ist alle satzungen zur Verfügung zu stellen.Beschluss:Die hessische gemeindeordnung nebst Kom-mentar soll über das Budget „Zentrale Beschaf-fung“ unter dem sachkonto „Fachliteratur“ nach neuerscheinung, voraussichtlich im Juli, ange-schafft werden. Die Verwaltung wird prüfen, ob die Loseblattsammlung oder die Buchform kostengünstiger ist. Diese soll für alle gemein-devertreter angeschafft werden. Die Fraktionen teilen entsprechend mit, ob die Bereitstellung auch in elektronischer Form erfolgen kann.

Die Verwaltung soll Verlinkungen auf der homepage der gemeinde erzhausen zu allen Verbänden, bei denen die gemeinde erzhausen Mitglied ist, erstellen.Beratungsergebnis: einstimmig

15. Unterrichtung der Fraktionen;hier: Anfertigung von Kopien für sämtliche Gemeindevertreter/innenDrucksache Vi/25Frage der sPD-Fraktion an den gemeindevorstand zu folgendem sachverhalt:in der konstituierenden sitzung der gemeinde-vertretung am 11. april 2016 sind die Personal-vorschläge der einzelnen Fraktionen den jewei-ligen Fraktionsvorsitzenden -einfach- ausgehändigt worden.

Frage der sPD:geht der gemeindevorstand davon aus, dass es aufgabe des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden ist, zur Unterrichtung der übrigen Fraktionsmitglieder Kopien hiervon noch in und während der sitzung und der abstimmung zu machen?

Bürgermeister seibold antwortet auf die Frage der sPD-Fraktion wie folgt:Die Fraktionsvorsitzenden haben die Wahlvor-schläge schriftlich vor Beginn der sitzung erhalten. Darüber hinaus wurden diese von der Vorsitzenden der gemeindevertretung verlesen. Demnach waren Kopien für alle gemein-devertreter nicht zwingend erforderlich.

16. Vorkehrungen zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung;hier: z. B. Verteilung des einschlägigen Aufsatzes des Hess. Städte- und GemeindebundesDrucksache Vi/26Die sPD-Fraktion stellt dem gemeindevorstand folgende Fragen gem. § 50 abs. hgo i.V.m § 16 der geschäftsordnung. Diese werden wie folgt vom Bürgermeister seibold mündlich beantwortet:

-hat der gemeindevorstand der designierten Vorsitzenden der gemeindevertretung zur Vorbereitung der konstituierenden sitzung den einschlägigen aufsatz hierzu in der hess. städ-te- und gemeindezeitung –ausgabe Januar 2016- überlassen? -seibold: nein.

-Warum hat sich die Verwaltung in Kenntnis des vorerwähnten aufsatzes nicht an die dort ausführlich beschriebenen Vorkehrungen zur Vorbereitung der konstituierenden sitzung gehalten?- seibold: Dies ist so passiert.

-Welche Überlegung liegt der entscheidung der Verwaltung/gemeindevorstands zugrunde, für die konstituierende sitzung am 11.04.2016 keinerlei Wahlvorbereitungen i.s. des § 55 abs. 3 s. 1 hgo zu treffen?-seibold: keine Überlegungen lagen zugrunde.

-ist es zutreffend, dass die sPD-Fraktion bei Mitteilung ihrer Personalvorschläge zu den für die konstituierende sitzung angesetzten Wahlen zweimal –sowohl am anfang als auch am ende des schreibens- unter hinweis auf § 55 abs. 3 s. 1 hgo darauf hingewiesen hat, dass schriftliche und geheime Wahl für alle Wahlgänge gefordert wird?-seibold: Dies ist offensichtlich so.

-ist es der Verwaltung bewusst, dass sie durch ihr derzeit nicht erklärbares Verhalten dazu beiträgt, dass die regel nach der hgo, dass Wahlen grundsätzlich schriftlich und geheim abzuhalten sind in Misskredit gebracht wird?-seibold Dies ist eine rhetorische Frage, hierzu muss ich keine antwort geben.

-Wollte die Verwaltung trotz Kenntnis, dass schriftliche und geheime abstimmung gem. § 55 abs. 3 s. 1 hgo verlangt wurde absichtsvoll die gemeindevertreter, die von ihrem recht, geheime und schriftliche abstimmung zu fordern, wegen des dadurch entstehenden Zeitdrucks –der durch mangelnde Vorbereitung der Wahl noch verstärkt wurde- verächtlich machen?-seibold: Davon kann keine rede sein.

-ist nicht eine ausdrückliche entschuldigung für die völlig misslungene Vorbereitung der konsti-tuierenden sitzung seitens des Bürgermeisters angezeigt?-seibold: auch hierzu nehme ich für den Vorstand keine stellung, da dies eine rhetorische Frage ist.

17. Anfragen an die Vorsitzende der Ge-meindevertretung;hier: Konstituierende Sitzung der Gemein-devertretungDrucksache Vi/27hierzu liegt eine anfrage der sPD-Fraktion mit folgendem inhalt vor:1. sie haben verantwortlich die sitzung der gemeindevertretung geleitet.2. ist ihnen als der designierten Vorsitzenden der gemeindevertretung von der Verwaltung vorab der aufsatz in der hess. städte- und gemeindebundzeitung, ausgabe Januar 2016, der sich ausführlich mit art und Weise der Vorbereitung und Durchführung einer konstituierenden sitzung befasst (der den Fraktionsvorsitzenden der bislang in der gV vertretenen Parteien vorliegt), überlassen worden?2.1 Warum sind zunächst bei den Wahlen stimmzettel verteilt worden, die dem jeweiligen stimmberechtigten nicht die Möglichkeit gaben, sich der stimme zu enthalten oder mit nein zu stimmen?2.2 Warum haben bei der auszählung der abgegebenen stimmen auch gemeindevertreter mitgewirkt, die von der Wahl selbst betroffen waren?3. gem. § 8 abs. 4 der geschäftsordnung der gemeindevertretung soll das Parlamentspräsidium „eine Verständigung zwischen den Fraktionen über wesentliche innere angelegenheiten der gemeindevertretung herbeiführen, insbesondere Zweifelsfragen über die auslegung und anwendung dieser geschäftsordnung klären“. Warum haben sie es als Vorsitzende in Kenntnis dieser Bestimmung unterlassen, das Präsidium einzuberufen, um die Frage der Änderung der reihenfolge der tagesordnung einvernehmlich zu klären?4. Muss die sPD-Fraktion davon ausgehen, dass die Funktion des Präsidiums künftig abweichend von § 8 abs. 4 der geschäftsordnung von ihnen gehandhabt werden wird?

Die Vorsitzende der gemeindevertretung tanja Launer beantwortet die anfrage mündlich wie folgt:

Zu 1. Zutreffend, allerdings keine Frage und erst ab meiner Wahl.Zu 2. nein.Zu 2.1 Das war mir nicht bekannt. ich war erst wenige Minuten im amt.Zu 2.2 als der hinweis kam, dass dies geschieht haben wir unverzüglich sichergestellt, dass betroffene Mitglieder des Wahlausschusses sich nicht mehr selbst auszählen. anmerkung: Die betroffenen Mitglieder waren auch an der auszählung der Kommunalwahl ebenfalls beteiligt, da wir hier die Wahl als gültig erklärt haben diese vermutlich angenommen, dass dieses Verhalten nicht zu beanstanden ist.Zu 3. es handelt sich um einen antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die grünen auf den ich als Vorsitzende keinen einfl uss habe. im Übrigen hätten sie ohne weiteres den antrag auf einberufung des Präsidiums stellen können. ein solcher antrag lag mir nicht vor.Zu 4. nein. Die implizierte Unterstellung, ich wolle zukünftig von den festgelegten Bestimmungen der geschäftsordnung abweichen, weise ich zurück.

18. Erneute Anfrage vom 15. April 2016 des Gemeindevertreters Axel Mönch gem. § 50 Abs. 2 HGO in Verbindung mit § 16 der Geschäftsordnung;Drucksache Vi/28Der Fraktionsvorsitzende der sPD, herr Mönch stellt dem Bürgermeister folgende Fragen zur Verlinkung des gfe Buttons auf der gemeinde homepage:Wer hat die Veröffentlichung der gfe auf der seite der gemeinde erzhausen veranlasst?-seibold: der zuständige Mitarbeiter hat die Verlinkung des gfe Buttons auf der gemein-dehomepage veranlasst.

-hatten sie (gemeint ist der Bürgermeister) davon Kenntnis und haben dies gebilligt?-seibold: keine Kenntnis.

-haben Vertreter der gfe mit ihnen oder Mitar-beiter/innen der Verwaltung während deren Dienstzeit gespräche geführt um der gfe den auftritt auf der seite der gemeinde zu ermögli-chen?-seibold: Die Bitte der gfe zur Verlinkung wurde per e-Mail gestellt.

-auf die Frage bei der Kommunalaufsicht, ob die Verlinkung der gfe unter der seite Kommunalpolitik bereits vor der Kommunalwahl korrekt sei, wurde empfohlen die Verlinkung an dortiger stelle wieder zu entfernen. Dies könnte Missverstanden werden. Lediglich unter Vereine und gruppierungen wurde die Verlinkung auf der gemeindeseite beibehalten.

-auf die Fragen zur persönlichen homepage des Bürgermeisters gibt dieser hierzu keine auskunft, da dies keine angelegenheit der gemeinde ist. nur zu Fragen, die die gemeinde betreffen ist der Bürgermeister auskunftspfl ichtig.

19. MitteilungenFrau Launer teilt die nächsten sitzungstermine der gemeindevertretung mit:

herr Blüm regt an, dass die schreiben des herrn Mönch mit tagesdatum versehen werden.

Da keine Mitteilungen und weitere anfragen vorliegen, schließt die Vorsitzende gegen 22:38 Uhr die sitzung.

Für die ausfertigung:Die Vorsitzende:gez. tanja Launer

gez. a. steinmetz - -(stellvert. schriftführer)

Sissi Gutiez stellt ausRaices (Wurzeln) – Grafi k im Bücherbahnhof

(ze/KuK) Das team des Bücher-bahnhofs zeigt in Koopera-tion mit KuK Kunst und Kultur erz-hausen e.V. für 4 Wochen gra-fi ken der in erzhausen lebenden Künstlerin sissi gutiez. raices (Wurzeln) nennt Frau gutiez ihre ausstellung und weist mit diesem thema darauf hin, dass die Wurzeln, die wir Menschen in heimat, Familie und Kultur haben, von großer Bedeutung sind. im Besonderen in diesen unruhigen Zeiten, in denen immer mehr Menschen gerade dieser Wurzeln beraubt werden.

Frau gutiez, hat ihre Werke schon in vielen deutschen städten präsentieren können. auch in erzhausen konnte man bereits im november 2013 ihre arbeiten im ehemaligen „Lädchen“ in der Bahnstraße betrachten. Die öffentliche Vernissage zur ausstellung fi ndet am 20. Mai ab 19.30 Uhr in den räumen der Bücherei erzhausen („Bü-cherbahnhof“), Bahnstraße 194 statt. Die ausstellung kann danach zu den Öffnungszeiten der Bücherei besichtigt werden.

Page 3: Erzhäuser Anzeiger KW20

printdesign24 GmbH · Röntgenstraße 15 · 64291 DA-Arheilgen · Tel. 06151. 78 66 888 · [email protected] · www.erzhaeuser-anzeiger.de

Seite 333. Jahrgang KW 20 nr. 20 - Donnerstag, 19. Mai 2016 ERZHÄUSER ANZEIGER

Auszug aus der Niederschrift über die 40. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 02. Mai 2016, 20.00 Uhr, im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Rodenseestr. 9

tagesordnung:1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten SitzungDie Vorsitzende der gemeindevertretung tanja Launer (gfe) begrüßt die anwesenden und eröffnet die ordnungsgemäß und fristgerecht einberufene 2. sitzung der gemeindevertre-tung. Mit 23 anwesenden Mitgliedern wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Die sPD-Fraktion erhebt gegen die niederschrift der letzten gemeindevertretersitzung vom 11.04.2016 toP 20 folgenden einwand:Bei aufzählung des gemeindevorstandes ist zusätzlich der Bürgermeister in die aufzählung mit aufzunehmen. Dem Berichtigungsantrag der sPD wird ein-stimmig von allen gemeindevertreter/innen zugestimmt.

Frau Launer teilt mit, dass geplant ist, den tagesordnungspunkt 12, „stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030“, an stelle des top 4 einzufügen, da die die Frist zur stellungnahme am heutigen Montag, 02.05.2016 abläuft.

2. Bericht des GemeindevorstandesFür den gemeindevorstand berichtet Bürger-meister rainer seibold:• Für die neugeschaffene stelle des Bautechnikers im Fachbereich 3 der Verwaltung wurde Udo scheuermann eingestellt. aufgrund von Kündigungsfristen bei seinem alten arbeitgeber beginnt das Beschäftigungs-verhältnis in erzhausen am 1.07.2016.• Für die kreisweite Fortschreibung der sogenannten altfl ächendatei wurden Mittel in höhe von 5.415,33 euro bereitgestellt. in der altfl ächendatei werden gewerbe- und industriefl ächen fortgeschrieben, um bei künftigen neuansiedlungen die ursprüngliche nutzungsart der Flächen zu erkennen.• Für Baumpfl egearbeiten südlich zwischen der Kranichsteiner- und arheilger straße wurde die Firma nasshold aus Darmstadt beauftragt, Mittel in höhe von 2.253,62 euro wurden hierfür bereitgestellt.• aufgrund des irreparablen schadens der hebeanlage im Bürgerhaus musste eine umgehende neuanschaffung der hebeanlage beauftragt werden. Die entsprechenden Mittel in höhe von 20.789,30 euro wurden hierfür außerplanmäßig beschlossen.• Das ingenieurbüro schäfer wurde damit beauftragt einen Masterplan „barrierefreies erzhausen“ zu erstellen. Basierend auf dem Masterplan, der in der nächsten Bauausschusssitzung vorgestellt werden soll, sollen schließlich in den kommenden Jahren Bauabschnitte umgesetzt werden. Mittel für den Masterplan in höhe von 8 246,70 euro wurden bereitgestellt.• Die der gemeinde erzhausen angebotene ackerfl äche „am hinkelstein“ mit einer größe von 3.111 m² wurde zu einem Kaufpreis von 3,50/m² erworben.• Für die durch den Flüchtlingshelferskreis ehrenamtlich angebotenen Deutschkurse wurden Mittel in höhe von 1.000,- euro bereitge-stellt. Die Mittel dienen der Beschaffung von Unterrichtsmaterial.• Für die vakante stelle der Leitung Kita Kiefernweg wurde ein Bewerbungsverfahren durchgeführt. Frau Kirsch wird zum schnellstmöglichen Zeitpunkt die stelle antreten.• Für die erstellung eines Bodengutachtens in der industriestraße zur künftigen errichtung einer Lärmschutzwand wurde das umwelttechnische Büro sakosta Cau in Dreieich beauftragt. Mittel für das Bodengutachten in höhe von 4052,16 euro wurden bereitgestellt. Mit den erkenntnissen des Bodengutachtens wird im anschluss – voraussichtlich noch im Mai dieses Jahres - der Planungsauftrag für die Lärmschutzwand vergeben.

3. Evtl. Bericht der Ausschüsse und sonstiger GremienDer ausschussvorsitzende des haupt- und Finanzausschusses herr Dr. heidenreich berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Der ausschussvorsitzende des Bau-, Verkehr- und Umweltausschusses herr Dr. schütze berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Die ausschussvorsitzende des sport-, Kultur- und sozialausschusses Frau Leimann berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Die gemeindevertretung beschließt einstimmig, den tagesordnungspunkt 12 wegen eilbedürf-tigkeit vorzuziehen.

12. Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030;hier: Beauftragung des Leiters des Ver-kehrsinfrastrukturkompetenzteams Herrn Andreas Heise mit einer Online-StellungnahmeDrucksache Vi/29nach Darlegung der standpunkte der einzel-nen Fraktionen zur stellungnahme zum Bun-desverkehrswegeplan des herrn heise wurde bei einer offenen abstimmung diesem mehrheitlich zugestimmt. Folgende online-stellungnahme wird vorge-schlagen:Beschluss:Um das Bundesfernstraßennetz effektiver nutzen zu können, sollen teilanschlussstellen, „Unvollständige anschlussstellen“ sowie anschlussstellen über rasthöfe oder rastplätze (ggf. mit einschränkungen der nutzung (z. B. Fahrzeugart), vermehrt in Betracht gezogen werden, um Bedarfen, wie auch Umwelt und ressourcenschonung, besser gerecht zu werden. herr heise wird beauftragt die online stellungnahme vor ablauf der Frist rechtzeitig einzureichenBeratungsergebnis: 14 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU) gegen 9 nein-stimmen (6 sPD, 3 Bündnis 90/Die grÜnen).

4. Wahl der Vertreter/Innen und Stellvertreter/Innen für den Kindergartenbeirat;a) Kindertagesstätten der Gemeinde (1)b) Kindergarten der Evangelischen Kirche (2)Drucksache Vi/10Da zu dem top 4 a) in der kommunalen Kin-dergartensatzung keine regelung zur Bestimmung von Kindergartenbeiräten getroffen und zu dem top 4 b) nichts genaueres in der ev. Kindergartensatzung geregelt ist, wer als Vertreter/in und stellvertreter/in in Frage kommt, wird dieser top abgesetzt. Zu dieser sitzung des Fachausschusses ist das ergebnis einer verwaltungsseitigen Prüfung der satzungen vorzulegen.Beschluss:Die gemeindevertretung beschließt die Ver-weisung in den sport-. Kultur- und sozialausschuss.Beratungsergebnis: 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen) für die absetzung, 1 nein-stimme (1 sPD) bei 5 ent-haltungen (5 sPD).

5. Kandidatenvorschlag für die Wahl des Vertreters/der Vertreterin und des Stellvertreters / der Stellvertreterin für den Verbandsvorstand des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen;Drucksache Vi/11in offener abstimmung werden -herr rainer seibold einstimmig als Kandidatenvorschlag für den Verbandsvorstand des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen und -mit 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen) gegen 6 enthaltungen (sPD) herr hermann-Josef hoffsümmer als dessen stellvertreters für den Verbandsvorstand des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen gewählt.

6. Wahl der zwei Vertreter/innen und zwei Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen;Drucksache Vi/12Die Mitglieder der gemeindevertretung wählen in geheimer Wahl aus den drei Kandidaten zwei Vertreter für die Verbandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen wie folgt: herr rolf heller (CDU) 9 stimmen; herr Dr. andreas heidenreich (Bündnis 90/Die grÜnen) 8 stimmen; herr Mönch (sPD) 6 stimmen.somit vertreten die gemeindevertreter rolf heller und Dr. andreas heidenreich die gemeinde erzhausen in der Verbandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen

ebenso werden zwei stellvertreter für die Ver-bandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen, da nur zwei Kandidaten zur auswahl standen, offen gewählt: herr Karsten Kusch und herr horst Müller werden einstimmig gewählt.

Die Vertretungsregelung wird wie folgt be-schlossen: herr horst Müller vertritt herrn Dr. andreas heidenreich und herr Karsten Kusch vertritt herrn rolf heller.

7. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und Stellvertreters/Stellvertreterin für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfall- und Wertstoffeinsammlung (ZAW) für den Landkreis Darmstadt-Dieburg;Drucksache Vi/13Der Vertreter wird mit folgender stimmenvertei-lung offen gewählt:herr Bürgermeister rainer seibold: 17 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen),herr Francisco roda gracia: 6 stimmen (6 sPD)

somit ist herr Bürgermeister rainer seibold als Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes abfall- und Wertstoffein-sammlung (ZaW) für den Landkreis Darmstadt-Dieburg gewählt.

Der stellvertreter wird ebenfalls mit folgender stimmverteilung offen gewählt:herr Dr. andreas heidenreich: 17 stimmen ( 9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen)herr axel Mönch: 6 stimmen (6 sPD).

somit ist herr Dr. andreas heidenreich als stellvertreter für die für die Verbandsversamm-lung des Zweckverbandes abfall- und Wertstof-feinsammlung (ZaW) für den Landkreis Darm-stadt-Dieburg gewählt.

8. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und Stellvertreters/Stellvertreterin für die Kommission zur Abwehr des Fluglärms (Verkehrslandeplatz Egelsbach);Drucksache Vi/14es wird einstimmig mit 23 Ja-stimmen herr Bürgermeister seibold als Vertreter offen gewählt.

in offener Wahl wird als stellvertreter mit 22 Ja-stimmen und einer enthaltung (gfe) herr axel Mönch gewählt.

9. Wahl der Vertreter/innen (4) des Beirates der Sporthallenbetreibergesellschaft (SBE);Drucksache Vi/15Folgende Vertreter/innen werden einstimmig mit 23 stimmen offen gewählt:herr andreas gottsmann (gfe)herr Francisco roda gracia (sPD)herr reinhard neumann (CDU)Frau renate Battenberg (Bündnis 90/Die grÜnen)

Frau Launer läutet um 21:28 Uhr eine kleine Pause ein. gegen 21:35 Uhr wird die sitzung fortgesetzt.

10. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin für die kommunale Arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main (KAG);Drucksache Vi/16herr Bürgermeister rainer seibold wird in offener Wahl mit 19 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen, 2 sPD) zum Vertreter für die kommunale arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main gewählt. herr roland Luley (sPD) hat die Wahl mit 4 stimmen (4 sPD) verloren und wird automatisch als Kandidat für den stellvertreter vorgeschlagen.

Der stellvertreter wird ebenfalls offen gewählt mit folgender stimmverteilung:herr hermann-Josef hoffsümmer: 16 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 2 Bündnis 90/Die grÜnen) herr roland Luley: 7 stimmen (6 sPD, 1 Bündnis 90/Die grÜnen)

somit ist herr Bürgermeister rainer seibold als Vertreter und herr hermann-Josef hoffsümmer als Vertreter für die kommunale arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main (Kag) gewählt.

11. Wahl von zwei Vertretern/Vertreterinnen und zwei Stellvertreter/Stellvertreterinnen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „NGA-Netz Darmstadt-Dieburg; (Breitbandverkabelung/Schnelles Internet)Drucksache Vi/17Die Mitglieder der gemeindevertretung wählen in geheimer Wahl aus den drei Kandidaten zwei Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „nga-netz-Darmstadt-Dieburg“ wie folgt:herr roland Blüm (gfe) 11 stimmen; herr axel Mönch (sPD) 7 stimmenherr reinhard neumann (CDU) 5 stimmensomit vertreten die gemeindevertreter roland Blüm und axel Mönch die gemeinde erzhausen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „nga-netz Darmstadt-Dieburg.

Um 21:43 Uhr verlässt Frau ronja Dohn (sPD) die gemeindevertretersitzung vorzeitig. Mit jetzt noch 22 anwesenden Mitgliedern ist die Beschlussfähigkeit weiterhin gegeben.

als stellvertreter werden mit 22 stimmen die beiden Kandidaten herr reinhard neumann (CDU) und Klaus süllow (Bündnis 90/Die grÜnen) einstimmig offen gewählt.

Die Vertretungsregelung wurde wie folgt be-schlossen:herr reinhard neumann vertritt herr roland Blüm undherr Klaus süllow vertritt herr axel Mönch

13. Änderung des Paragrafen 4 der Hauptsatzung;hier: Stellvertreterregelung für den Vorsitz der Gemeindevertretung-Antrag der SPD-Fraktion-Drucksache Vi/23Der Ursprungsantrag der sPD Fraktion wird von der sPD zurückgezogen. ein erneuter antrag der sPD-Fraktion zu diesem tagesordnungspunkt wird von der Vorsitzenden vorgelesen und anschließend das Präsidium einberufen. Die anschließende Beschlussfassung führt zu folgendem ergebnis:Beschluss:abgesetztBeratungsergebnis: 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen), 3 nein-stimmen (3 sPD) und bei 2 enthaltungen (2 sPD)Die thematik soll in der kommenden sitzung der gemeindevertretung abgehandelt werden.

14. Aushändigung der geltenden Satzungen, der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Hessischen Gemeindeordnung nebst Kommentar;-Antrag der SPD-Fraktion-Drucksache Vi/24alle gemeindevertreter/innen sollen eine eigene hessische gemeindeordnung nebst Kommentar erhalten.ebenso wird angedacht, den Mitgliedern der gemeindevertretung von den Verbänden, bei denen die gemeinde Mitglied ist alle satzungen zur Verfügung zu stellen.Beschluss:Die hessische gemeindeordnung nebst Kom-mentar soll über das Budget „Zentrale Beschaf-fung“ unter dem sachkonto „Fachliteratur“ nach neuerscheinung, voraussichtlich im Juli, ange-schafft werden. Die Verwaltung wird prüfen, ob die Loseblattsammlung oder die Buchform kostengünstiger ist. Diese soll für alle gemein-devertreter angeschafft werden. Die Fraktionen teilen entsprechend mit, ob die Bereitstellung auch in elektronischer Form erfolgen kann.

Die Verwaltung soll Verlinkungen auf der homepage der gemeinde erzhausen zu allen Verbänden, bei denen die gemeinde erzhausen Mitglied ist, erstellen.Beratungsergebnis: einstimmig

15. Unterrichtung der Fraktionen;hier: Anfertigung von Kopien für sämtliche Gemeindevertreter/innenDrucksache Vi/25Frage der sPD-Fraktion an den gemeindevorstand zu folgendem sachverhalt:in der konstituierenden sitzung der gemeinde-vertretung am 11. april 2016 sind die Personal-vorschläge der einzelnen Fraktionen den jewei-ligen Fraktionsvorsitzenden -einfach- ausgehändigt worden.

Frage der sPD:geht der gemeindevorstand davon aus, dass es aufgabe des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden ist, zur Unterrichtung der übrigen Fraktionsmitglieder Kopien hiervon noch in und während der sitzung und der abstimmung zu machen?

Bürgermeister seibold antwortet auf die Frage der sPD-Fraktion wie folgt:Die Fraktionsvorsitzenden haben die Wahlvor-schläge schriftlich vor Beginn der sitzung erhalten. Darüber hinaus wurden diese von der Vorsitzenden der gemeindevertretung verlesen. Demnach waren Kopien für alle gemein-devertreter nicht zwingend erforderlich.

16. Vorkehrungen zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung;hier: z. B. Verteilung des einschlägigen Aufsatzes des Hess. Städte- und GemeindebundesDrucksache Vi/26Die sPD-Fraktion stellt dem gemeindevorstand folgende Fragen gem. § 50 abs. hgo i.V.m § 16 der geschäftsordnung. Diese werden wie folgt vom Bürgermeister seibold mündlich beantwortet:

-hat der gemeindevorstand der designierten Vorsitzenden der gemeindevertretung zur Vorbereitung der konstituierenden sitzung den einschlägigen aufsatz hierzu in der hess. städ-te- und gemeindezeitung –ausgabe Januar 2016- überlassen? -seibold: nein.

-Warum hat sich die Verwaltung in Kenntnis des vorerwähnten aufsatzes nicht an die dort ausführlich beschriebenen Vorkehrungen zur Vorbereitung der konstituierenden sitzung gehalten?- seibold: Dies ist so passiert.

-Welche Überlegung liegt der entscheidung der Verwaltung/gemeindevorstands zugrunde, für die konstituierende sitzung am 11.04.2016 keinerlei Wahlvorbereitungen i.s. des § 55 abs. 3 s. 1 hgo zu treffen?-seibold: keine Überlegungen lagen zugrunde.

-ist es zutreffend, dass die sPD-Fraktion bei Mitteilung ihrer Personalvorschläge zu den für die konstituierende sitzung angesetzten Wahlen zweimal –sowohl am anfang als auch am ende des schreibens- unter hinweis auf § 55 abs. 3 s. 1 hgo darauf hingewiesen hat, dass schriftliche und geheime Wahl für alle Wahlgänge gefordert wird?-seibold: Dies ist offensichtlich so.

-ist es der Verwaltung bewusst, dass sie durch ihr derzeit nicht erklärbares Verhalten dazu beiträgt, dass die regel nach der hgo, dass Wahlen grundsätzlich schriftlich und geheim abzuhalten sind in Misskredit gebracht wird?-seibold Dies ist eine rhetorische Frage, hierzu muss ich keine antwort geben.

-Wollte die Verwaltung trotz Kenntnis, dass schriftliche und geheime abstimmung gem. § 55 abs. 3 s. 1 hgo verlangt wurde absichtsvoll die gemeindevertreter, die von ihrem recht, geheime und schriftliche abstimmung zu fordern, wegen des dadurch entstehenden Zeitdrucks –der durch mangelnde Vorbereitung der Wahl noch verstärkt wurde- verächtlich machen?-seibold: Davon kann keine rede sein.

-ist nicht eine ausdrückliche entschuldigung für die völlig misslungene Vorbereitung der konsti-tuierenden sitzung seitens des Bürgermeisters angezeigt?-seibold: auch hierzu nehme ich für den Vorstand keine stellung, da dies eine rhetorische Frage ist.

17. Anfragen an die Vorsitzende der Ge-meindevertretung;hier: Konstituierende Sitzung der Gemein-devertretungDrucksache Vi/27hierzu liegt eine anfrage der sPD-Fraktion mit folgendem inhalt vor:1. sie haben verantwortlich die sitzung der gemeindevertretung geleitet.2. ist ihnen als der designierten Vorsitzenden der gemeindevertretung von der Verwaltung vorab der aufsatz in der hess. städte- und gemeindebundzeitung, ausgabe Januar 2016, der sich ausführlich mit art und Weise der Vorbereitung und Durchführung einer konstituierenden sitzung befasst (der den Fraktionsvorsitzenden der bislang in der gV vertretenen Parteien vorliegt), überlassen worden?2.1 Warum sind zunächst bei den Wahlen stimmzettel verteilt worden, die dem jeweiligen stimmberechtigten nicht die Möglichkeit gaben, sich der stimme zu enthalten oder mit nein zu stimmen?2.2 Warum haben bei der auszählung der abgegebenen stimmen auch gemeindevertreter mitgewirkt, die von der Wahl selbst betroffen waren?3. gem. § 8 abs. 4 der geschäftsordnung der gemeindevertretung soll das Parlamentspräsidium „eine Verständigung zwischen den Fraktionen über wesentliche innere angelegenheiten der gemeindevertretung herbeiführen, insbesondere Zweifelsfragen über die auslegung und anwendung dieser geschäftsordnung klären“. Warum haben sie es als Vorsitzende in Kenntnis dieser Bestimmung unterlassen, das Präsidium einzuberufen, um die Frage der Änderung der reihenfolge der tagesordnung einvernehmlich zu klären?4. Muss die sPD-Fraktion davon ausgehen, dass die Funktion des Präsidiums künftig abweichend von § 8 abs. 4 der geschäftsordnung von ihnen gehandhabt werden wird?

Die Vorsitzende der gemeindevertretung tanja Launer beantwortet die anfrage mündlich wie folgt:

Zu 1. Zutreffend, allerdings keine Frage und erst ab meiner Wahl.Zu 2. nein.Zu 2.1 Das war mir nicht bekannt. ich war erst wenige Minuten im amt.Zu 2.2 als der hinweis kam, dass dies geschieht haben wir unverzüglich sichergestellt, dass betroffene Mitglieder des Wahlausschusses sich nicht mehr selbst auszählen. anmerkung: Die betroffenen Mitglieder waren auch an der auszählung der Kommunalwahl ebenfalls beteiligt, da wir hier die Wahl als gültig erklärt haben diese vermutlich angenommen, dass dieses Verhalten nicht zu beanstanden ist.Zu 3. es handelt sich um einen antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die grünen auf den ich als Vorsitzende keinen einfl uss habe. im Übrigen hätten sie ohne weiteres den antrag auf einberufung des Präsidiums stellen können. ein solcher antrag lag mir nicht vor.Zu 4. nein. Die implizierte Unterstellung, ich wolle zukünftig von den festgelegten Bestimmungen der geschäftsordnung abweichen, weise ich zurück.

18. Erneute Anfrage vom 15. April 2016 des Gemeindevertreters Axel Mönch gem. § 50 Abs. 2 HGO in Verbindung mit § 16 der Geschäftsordnung;Drucksache Vi/28Der Fraktionsvorsitzende der sPD, herr Mönch stellt dem Bürgermeister folgende Fragen zur Verlinkung des gfe Buttons auf der gemeinde homepage:Wer hat die Veröffentlichung der gfe auf der seite der gemeinde erzhausen veranlasst?-seibold: der zuständige Mitarbeiter hat die Verlinkung des gfe Buttons auf der gemein-dehomepage veranlasst.

-hatten sie (gemeint ist der Bürgermeister) davon Kenntnis und haben dies gebilligt?-seibold: keine Kenntnis.

-haben Vertreter der gfe mit ihnen oder Mitar-beiter/innen der Verwaltung während deren Dienstzeit gespräche geführt um der gfe den auftritt auf der seite der gemeinde zu ermögli-chen?-seibold: Die Bitte der gfe zur Verlinkung wurde per e-Mail gestellt.

-auf die Frage bei der Kommunalaufsicht, ob die Verlinkung der gfe unter der seite Kommunalpolitik bereits vor der Kommunalwahl korrekt sei, wurde empfohlen die Verlinkung an dortiger stelle wieder zu entfernen. Dies könnte Missverstanden werden. Lediglich unter Vereine und gruppierungen wurde die Verlinkung auf der gemeindeseite beibehalten.

-auf die Fragen zur persönlichen homepage des Bürgermeisters gibt dieser hierzu keine auskunft, da dies keine angelegenheit der gemeinde ist. nur zu Fragen, die die gemeinde betreffen ist der Bürgermeister auskunftspfl ichtig.

19. MitteilungenFrau Launer teilt die nächsten sitzungstermine der gemeindevertretung mit:

herr Blüm regt an, dass die schreiben des herrn Mönch mit tagesdatum versehen werden.

Da keine Mitteilungen und weitere anfragen vorliegen, schließt die Vorsitzende gegen 22:38 Uhr die sitzung.

Für die ausfertigung:Die Vorsitzende:gez. tanja Launer

gez. a. steinmetz - -(stellvert. schriftführer)

Auszug aus der Niederschrift über die 40. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 02. Mai 2016, 20.00 Uhr, im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Rodenseestr. 9

tagesordnung:1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten SitzungDie Vorsitzende der gemeindevertretung tanja Launer (gfe) begrüßt die anwesenden und eröffnet die ordnungsgemäß und fristgerecht einberufene 2. sitzung der gemeindevertre-tung. Mit 23 anwesenden Mitgliedern wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Die sPD-Fraktion erhebt gegen die niederschrift der letzten gemeindevertretersitzung vom 11.04.2016 toP 20 folgenden einwand:Bei aufzählung des gemeindevorstandes ist zusätzlich der Bürgermeister in die aufzählung mit aufzunehmen. Dem Berichtigungsantrag der sPD wird ein-stimmig von allen gemeindevertreter/innen zugestimmt.

Frau Launer teilt mit, dass geplant ist, den tagesordnungspunkt 12, „stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030“, an stelle des top 4 einzufügen, da die die Frist zur stellungnahme am heutigen Montag, 02.05.2016 abläuft.

2. Bericht des GemeindevorstandesFür den gemeindevorstand berichtet Bürger-meister rainer seibold:• Für die neugeschaffene stelle des Bautechnikers im Fachbereich 3 der Verwaltung wurde Udo scheuermann eingestellt. aufgrund von Kündigungsfristen bei seinem alten arbeitgeber beginnt das Beschäftigungs-verhältnis in erzhausen am 1.07.2016.• Für die kreisweite Fortschreibung der sogenannten altfl ächendatei wurden Mittel in höhe von 5.415,33 euro bereitgestellt. in der altfl ächendatei werden gewerbe- und industriefl ächen fortgeschrieben, um bei künftigen neuansiedlungen die ursprüngliche nutzungsart der Flächen zu erkennen.• Für Baumpfl egearbeiten südlich zwischen der Kranichsteiner- und arheilger straße wurde die Firma nasshold aus Darmstadt beauftragt, Mittel in höhe von 2.253,62 euro wurden hierfür bereitgestellt.• aufgrund des irreparablen schadens der hebeanlage im Bürgerhaus musste eine umgehende neuanschaffung der hebeanlage beauftragt werden. Die entsprechenden Mittel in höhe von 20.789,30 euro wurden hierfür außerplanmäßig beschlossen.• Das ingenieurbüro schäfer wurde damit beauftragt einen Masterplan „barrierefreies erzhausen“ zu erstellen. Basierend auf dem Masterplan, der in der nächsten Bauausschusssitzung vorgestellt werden soll, sollen schließlich in den kommenden Jahren Bauabschnitte umgesetzt werden. Mittel für den Masterplan in höhe von 8 246,70 euro wurden bereitgestellt.• Die der gemeinde erzhausen angebotene ackerfl äche „am hinkelstein“ mit einer größe von 3.111 m² wurde zu einem Kaufpreis von 3,50/m² erworben.• Für die durch den Flüchtlingshelferskreis ehrenamtlich angebotenen Deutschkurse wurden Mittel in höhe von 1.000,- euro bereitge-stellt. Die Mittel dienen der Beschaffung von Unterrichtsmaterial.• Für die vakante stelle der Leitung Kita Kiefernweg wurde ein Bewerbungsverfahren durchgeführt. Frau Kirsch wird zum schnellstmöglichen Zeitpunkt die stelle antreten.• Für die erstellung eines Bodengutachtens in der industriestraße zur künftigen errichtung einer Lärmschutzwand wurde das umwelttechnische Büro sakosta Cau in Dreieich beauftragt. Mittel für das Bodengutachten in höhe von 4052,16 euro wurden bereitgestellt. Mit den erkenntnissen des Bodengutachtens wird im anschluss – voraussichtlich noch im Mai dieses Jahres - der Planungsauftrag für die Lärmschutzwand vergeben.

3. Evtl. Bericht der Ausschüsse und sonstiger GremienDer ausschussvorsitzende des haupt- und Finanzausschusses herr Dr. heidenreich berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Der ausschussvorsitzende des Bau-, Verkehr- und Umweltausschusses herr Dr. schütze berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Die ausschussvorsitzende des sport-, Kultur- und sozialausschusses Frau Leimann berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Die gemeindevertretung beschließt einstimmig, den tagesordnungspunkt 12 wegen eilbedürf-tigkeit vorzuziehen.

12. Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030;hier: Beauftragung des Leiters des Ver-kehrsinfrastrukturkompetenzteams Herrn Andreas Heise mit einer Online-StellungnahmeDrucksache Vi/29nach Darlegung der standpunkte der einzel-nen Fraktionen zur stellungnahme zum Bun-desverkehrswegeplan des herrn heise wurde bei einer offenen abstimmung diesem mehrheitlich zugestimmt. Folgende online-stellungnahme wird vorge-schlagen:Beschluss:Um das Bundesfernstraßennetz effektiver nutzen zu können, sollen teilanschlussstellen, „Unvollständige anschlussstellen“ sowie anschlussstellen über rasthöfe oder rastplätze (ggf. mit einschränkungen der nutzung (z. B. Fahrzeugart), vermehrt in Betracht gezogen werden, um Bedarfen, wie auch Umwelt und ressourcenschonung, besser gerecht zu werden. herr heise wird beauftragt die online stellungnahme vor ablauf der Frist rechtzeitig einzureichenBeratungsergebnis: 14 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU) gegen 9 nein-stimmen (6 sPD, 3 Bündnis 90/Die grÜnen).

4. Wahl der Vertreter/Innen und Stellvertreter/Innen für den Kindergartenbeirat;a) Kindertagesstätten der Gemeinde (1)b) Kindergarten der Evangelischen Kirche (2)Drucksache Vi/10Da zu dem top 4 a) in der kommunalen Kin-dergartensatzung keine regelung zur Bestimmung von Kindergartenbeiräten getroffen und zu dem top 4 b) nichts genaueres in der ev. Kindergartensatzung geregelt ist, wer als Vertreter/in und stellvertreter/in in Frage kommt, wird dieser top abgesetzt. Zu dieser sitzung des Fachausschusses ist das ergebnis einer verwaltungsseitigen Prüfung der satzungen vorzulegen.Beschluss:Die gemeindevertretung beschließt die Ver-weisung in den sport-. Kultur- und sozialausschuss.Beratungsergebnis: 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen) für die absetzung, 1 nein-stimme (1 sPD) bei 5 ent-haltungen (5 sPD).

5. Kandidatenvorschlag für die Wahl des Vertreters/der Vertreterin und des Stellvertreters / der Stellvertreterin für den Verbandsvorstand des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen;Drucksache Vi/11in offener abstimmung werden -herr rainer seibold einstimmig als Kandidatenvorschlag für den Verbandsvorstand des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen und -mit 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen) gegen 6 enthaltungen (sPD) herr hermann-Josef hoffsümmer als dessen stellvertreters für den Verbandsvorstand des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen gewählt.

6. Wahl der zwei Vertreter/innen und zwei Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen;Drucksache Vi/12Die Mitglieder der gemeindevertretung wählen in geheimer Wahl aus den drei Kandidaten zwei Vertreter für die Verbandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen wie folgt: herr rolf heller (CDU) 9 stimmen; herr Dr. andreas heidenreich (Bündnis 90/Die grÜnen) 8 stimmen; herr Mönch (sPD) 6 stimmen.somit vertreten die gemeindevertreter rolf heller und Dr. andreas heidenreich die gemeinde erzhausen in der Verbandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen

ebenso werden zwei stellvertreter für die Ver-bandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen, da nur zwei Kandidaten zur auswahl standen, offen gewählt: herr Karsten Kusch und herr horst Müller werden einstimmig gewählt.

Die Vertretungsregelung wird wie folgt be-schlossen: herr horst Müller vertritt herrn Dr. andreas heidenreich und herr Karsten Kusch vertritt herrn rolf heller.

7. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und Stellvertreters/Stellvertreterin für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfall- und Wertstoffeinsammlung (ZAW) für den Landkreis Darmstadt-Dieburg;Drucksache Vi/13Der Vertreter wird mit folgender stimmenvertei-lung offen gewählt:herr Bürgermeister rainer seibold: 17 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen),herr Francisco roda gracia: 6 stimmen (6 sPD)

somit ist herr Bürgermeister rainer seibold als Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes abfall- und Wertstoffein-sammlung (ZaW) für den Landkreis Darmstadt-Dieburg gewählt.

Der stellvertreter wird ebenfalls mit folgender stimmverteilung offen gewählt:herr Dr. andreas heidenreich: 17 stimmen ( 9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen)herr axel Mönch: 6 stimmen (6 sPD).

somit ist herr Dr. andreas heidenreich als stellvertreter für die für die Verbandsversamm-lung des Zweckverbandes abfall- und Wertstof-feinsammlung (ZaW) für den Landkreis Darm-stadt-Dieburg gewählt.

8. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und Stellvertreters/Stellvertreterin für die Kommission zur Abwehr des Fluglärms (Verkehrslandeplatz Egelsbach);Drucksache Vi/14es wird einstimmig mit 23 Ja-stimmen herr Bürgermeister seibold als Vertreter offen gewählt.

in offener Wahl wird als stellvertreter mit 22 Ja-stimmen und einer enthaltung (gfe) herr axel Mönch gewählt.

9. Wahl der Vertreter/innen (4) des Beirates der Sporthallenbetreibergesellschaft (SBE);Drucksache Vi/15Folgende Vertreter/innen werden einstimmig mit 23 stimmen offen gewählt:herr andreas gottsmann (gfe)herr Francisco roda gracia (sPD)herr reinhard neumann (CDU)Frau renate Battenberg (Bündnis 90/Die grÜnen)

Frau Launer läutet um 21:28 Uhr eine kleine Pause ein. gegen 21:35 Uhr wird die sitzung fortgesetzt.

10. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin für die kommunale Arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main (KAG);Drucksache Vi/16herr Bürgermeister rainer seibold wird in offener Wahl mit 19 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen, 2 sPD) zum Vertreter für die kommunale arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main gewählt. herr roland Luley (sPD) hat die Wahl mit 4 stimmen (4 sPD) verloren und wird automatisch als Kandidat für den stellvertreter vorgeschlagen.

Der stellvertreter wird ebenfalls offen gewählt mit folgender stimmverteilung:herr hermann-Josef hoffsümmer: 16 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 2 Bündnis 90/Die grÜnen) herr roland Luley: 7 stimmen (6 sPD, 1 Bündnis 90/Die grÜnen)

somit ist herr Bürgermeister rainer seibold als Vertreter und herr hermann-Josef hoffsümmer als Vertreter für die kommunale arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main (Kag) gewählt.

11. Wahl von zwei Vertretern/Vertreterinnen und zwei Stellvertreter/Stellvertreterinnen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „NGA-Netz Darmstadt-Dieburg; (Breitbandverkabelung/Schnelles Internet)Drucksache Vi/17Die Mitglieder der gemeindevertretung wählen in geheimer Wahl aus den drei Kandidaten zwei Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „nga-netz-Darmstadt-Dieburg“ wie folgt:herr roland Blüm (gfe) 11 stimmen; herr axel Mönch (sPD) 7 stimmenherr reinhard neumann (CDU) 5 stimmensomit vertreten die gemeindevertreter roland Blüm und axel Mönch die gemeinde erzhausen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „nga-netz Darmstadt-Dieburg.

Um 21:43 Uhr verlässt Frau ronja Dohn (sPD) die gemeindevertretersitzung vorzeitig. Mit jetzt noch 22 anwesenden Mitgliedern ist die Beschlussfähigkeit weiterhin gegeben.

als stellvertreter werden mit 22 stimmen die beiden Kandidaten herr reinhard neumann (CDU) und Klaus süllow (Bündnis 90/Die grÜnen) einstimmig offen gewählt.

Die Vertretungsregelung wurde wie folgt be-schlossen:herr reinhard neumann vertritt herr roland Blüm undherr Klaus süllow vertritt herr axel Mönch

13. Änderung des Paragrafen 4 der Hauptsatzung;hier: Stellvertreterregelung für den Vorsitz der Gemeindevertretung-Antrag der SPD-Fraktion-Drucksache Vi/23Der Ursprungsantrag der sPD Fraktion wird von der sPD zurückgezogen. ein erneuter antrag der sPD-Fraktion zu diesem tagesordnungspunkt wird von der Vorsitzenden vorgelesen und anschließend das Präsidium einberufen. Die anschließende Beschlussfassung führt zu folgendem ergebnis:Beschluss:abgesetztBeratungsergebnis: 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen), 3 nein-stimmen (3 sPD) und bei 2 enthaltungen (2 sPD)Die thematik soll in der kommenden sitzung der gemeindevertretung abgehandelt werden.

14. Aushändigung der geltenden Satzungen, der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Hessischen Gemeindeordnung nebst Kommentar;-Antrag der SPD-Fraktion-Drucksache Vi/24alle gemeindevertreter/innen sollen eine eigene hessische gemeindeordnung nebst Kommentar erhalten.ebenso wird angedacht, den Mitgliedern der gemeindevertretung von den Verbänden, bei denen die gemeinde Mitglied ist alle satzungen zur Verfügung zu stellen.Beschluss:Die hessische gemeindeordnung nebst Kom-mentar soll über das Budget „Zentrale Beschaf-fung“ unter dem sachkonto „Fachliteratur“ nach neuerscheinung, voraussichtlich im Juli, ange-schafft werden. Die Verwaltung wird prüfen, ob die Loseblattsammlung oder die Buchform kostengünstiger ist. Diese soll für alle gemein-devertreter angeschafft werden. Die Fraktionen teilen entsprechend mit, ob die Bereitstellung auch in elektronischer Form erfolgen kann.

Die Verwaltung soll Verlinkungen auf der homepage der gemeinde erzhausen zu allen Verbänden, bei denen die gemeinde erzhausen Mitglied ist, erstellen.Beratungsergebnis: einstimmig

15. Unterrichtung der Fraktionen;hier: Anfertigung von Kopien für sämtliche Gemeindevertreter/innenDrucksache Vi/25Frage der sPD-Fraktion an den gemeindevorstand zu folgendem sachverhalt:in der konstituierenden sitzung der gemeinde-vertretung am 11. april 2016 sind die Personal-vorschläge der einzelnen Fraktionen den jewei-ligen Fraktionsvorsitzenden -einfach- ausgehändigt worden.

Frage der sPD:geht der gemeindevorstand davon aus, dass es aufgabe des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden ist, zur Unterrichtung der übrigen Fraktionsmitglieder Kopien hiervon noch in und während der sitzung und der abstimmung zu machen?

Bürgermeister seibold antwortet auf die Frage der sPD-Fraktion wie folgt:Die Fraktionsvorsitzenden haben die Wahlvor-schläge schriftlich vor Beginn der sitzung erhalten. Darüber hinaus wurden diese von der Vorsitzenden der gemeindevertretung verlesen. Demnach waren Kopien für alle gemein-devertreter nicht zwingend erforderlich.

16. Vorkehrungen zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung;hier: z. B. Verteilung des einschlägigen Aufsatzes des Hess. Städte- und GemeindebundesDrucksache Vi/26Die sPD-Fraktion stellt dem gemeindevorstand folgende Fragen gem. § 50 abs. hgo i.V.m § 16 der geschäftsordnung. Diese werden wie folgt vom Bürgermeister seibold mündlich beantwortet:

-hat der gemeindevorstand der designierten Vorsitzenden der gemeindevertretung zur Vorbereitung der konstituierenden sitzung den einschlägigen aufsatz hierzu in der hess. städ-te- und gemeindezeitung –ausgabe Januar 2016- überlassen? -seibold: nein.

-Warum hat sich die Verwaltung in Kenntnis des vorerwähnten aufsatzes nicht an die dort ausführlich beschriebenen Vorkehrungen zur Vorbereitung der konstituierenden sitzung gehalten?- seibold: Dies ist so passiert.

-Welche Überlegung liegt der entscheidung der Verwaltung/gemeindevorstands zugrunde, für die konstituierende sitzung am 11.04.2016 keinerlei Wahlvorbereitungen i.s. des § 55 abs. 3 s. 1 hgo zu treffen?-seibold: keine Überlegungen lagen zugrunde.

-ist es zutreffend, dass die sPD-Fraktion bei Mitteilung ihrer Personalvorschläge zu den für die konstituierende sitzung angesetzten Wahlen zweimal –sowohl am anfang als auch am ende des schreibens- unter hinweis auf § 55 abs. 3 s. 1 hgo darauf hingewiesen hat, dass schriftliche und geheime Wahl für alle Wahlgänge gefordert wird?-seibold: Dies ist offensichtlich so.

-ist es der Verwaltung bewusst, dass sie durch ihr derzeit nicht erklärbares Verhalten dazu beiträgt, dass die regel nach der hgo, dass Wahlen grundsätzlich schriftlich und geheim abzuhalten sind in Misskredit gebracht wird?-seibold Dies ist eine rhetorische Frage, hierzu muss ich keine antwort geben.

-Wollte die Verwaltung trotz Kenntnis, dass schriftliche und geheime abstimmung gem. § 55 abs. 3 s. 1 hgo verlangt wurde absichtsvoll die gemeindevertreter, die von ihrem recht, geheime und schriftliche abstimmung zu fordern, wegen des dadurch entstehenden Zeitdrucks –der durch mangelnde Vorbereitung der Wahl noch verstärkt wurde- verächtlich machen?-seibold: Davon kann keine rede sein.

-ist nicht eine ausdrückliche entschuldigung für die völlig misslungene Vorbereitung der konsti-tuierenden sitzung seitens des Bürgermeisters angezeigt?-seibold: auch hierzu nehme ich für den Vorstand keine stellung, da dies eine rhetorische Frage ist.

17. Anfragen an die Vorsitzende der Ge-meindevertretung;hier: Konstituierende Sitzung der Gemein-devertretungDrucksache Vi/27hierzu liegt eine anfrage der sPD-Fraktion mit folgendem inhalt vor:1. sie haben verantwortlich die sitzung der gemeindevertretung geleitet.2. ist ihnen als der designierten Vorsitzenden der gemeindevertretung von der Verwaltung vorab der aufsatz in der hess. städte- und gemeindebundzeitung, ausgabe Januar 2016, der sich ausführlich mit art und Weise der Vorbereitung und Durchführung einer konstituierenden sitzung befasst (der den Fraktionsvorsitzenden der bislang in der gV vertretenen Parteien vorliegt), überlassen worden?2.1 Warum sind zunächst bei den Wahlen stimmzettel verteilt worden, die dem jeweiligen stimmberechtigten nicht die Möglichkeit gaben, sich der stimme zu enthalten oder mit nein zu stimmen?2.2 Warum haben bei der auszählung der abgegebenen stimmen auch gemeindevertreter mitgewirkt, die von der Wahl selbst betroffen waren?3. gem. § 8 abs. 4 der geschäftsordnung der gemeindevertretung soll das Parlamentspräsidium „eine Verständigung zwischen den Fraktionen über wesentliche innere angelegenheiten der gemeindevertretung herbeiführen, insbesondere Zweifelsfragen über die auslegung und anwendung dieser geschäftsordnung klären“. Warum haben sie es als Vorsitzende in Kenntnis dieser Bestimmung unterlassen, das Präsidium einzuberufen, um die Frage der Änderung der reihenfolge der tagesordnung einvernehmlich zu klären?4. Muss die sPD-Fraktion davon ausgehen, dass die Funktion des Präsidiums künftig abweichend von § 8 abs. 4 der geschäftsordnung von ihnen gehandhabt werden wird?

Die Vorsitzende der gemeindevertretung tanja Launer beantwortet die anfrage mündlich wie folgt:

Zu 1. Zutreffend, allerdings keine Frage und erst ab meiner Wahl.Zu 2. nein.Zu 2.1 Das war mir nicht bekannt. ich war erst wenige Minuten im amt.Zu 2.2 als der hinweis kam, dass dies geschieht haben wir unverzüglich sichergestellt, dass betroffene Mitglieder des Wahlausschusses sich nicht mehr selbst auszählen. anmerkung: Die betroffenen Mitglieder waren auch an der auszählung der Kommunalwahl ebenfalls beteiligt, da wir hier die Wahl als gültig erklärt haben diese vermutlich angenommen, dass dieses Verhalten nicht zu beanstanden ist.Zu 3. es handelt sich um einen antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die grünen auf den ich als Vorsitzende keinen einfl uss habe. im Übrigen hätten sie ohne weiteres den antrag auf einberufung des Präsidiums stellen können. ein solcher antrag lag mir nicht vor.Zu 4. nein. Die implizierte Unterstellung, ich wolle zukünftig von den festgelegten Bestimmungen der geschäftsordnung abweichen, weise ich zurück.

18. Erneute Anfrage vom 15. April 2016 des Gemeindevertreters Axel Mönch gem. § 50 Abs. 2 HGO in Verbindung mit § 16 der Geschäftsordnung;Drucksache Vi/28Der Fraktionsvorsitzende der sPD, herr Mönch stellt dem Bürgermeister folgende Fragen zur Verlinkung des gfe Buttons auf der gemeinde homepage:Wer hat die Veröffentlichung der gfe auf der seite der gemeinde erzhausen veranlasst?-seibold: der zuständige Mitarbeiter hat die Verlinkung des gfe Buttons auf der gemein-dehomepage veranlasst.

-hatten sie (gemeint ist der Bürgermeister) davon Kenntnis und haben dies gebilligt?-seibold: keine Kenntnis.

-haben Vertreter der gfe mit ihnen oder Mitar-beiter/innen der Verwaltung während deren Dienstzeit gespräche geführt um der gfe den auftritt auf der seite der gemeinde zu ermögli-chen?-seibold: Die Bitte der gfe zur Verlinkung wurde per e-Mail gestellt.

-auf die Frage bei der Kommunalaufsicht, ob die Verlinkung der gfe unter der seite Kommunalpolitik bereits vor der Kommunalwahl korrekt sei, wurde empfohlen die Verlinkung an dortiger stelle wieder zu entfernen. Dies könnte Missverstanden werden. Lediglich unter Vereine und gruppierungen wurde die Verlinkung auf der gemeindeseite beibehalten.

-auf die Fragen zur persönlichen homepage des Bürgermeisters gibt dieser hierzu keine auskunft, da dies keine angelegenheit der gemeinde ist. nur zu Fragen, die die gemeinde betreffen ist der Bürgermeister auskunftspfl ichtig.

19. MitteilungenFrau Launer teilt die nächsten sitzungstermine der gemeindevertretung mit:

herr Blüm regt an, dass die schreiben des herrn Mönch mit tagesdatum versehen werden.

Da keine Mitteilungen und weitere anfragen vorliegen, schließt die Vorsitzende gegen 22:38 Uhr die sitzung.

Für die ausfertigung:Die Vorsitzende:gez. tanja Launer

gez. a. steinmetz - -(stellvert. schriftführer)

Auszug aus der Niederschrift über die 40. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 02. Mai 2016, 20.00 Uhr, im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Rodenseestr. 9

tagesordnung:1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten SitzungDie Vorsitzende der gemeindevertretung tanja Launer (gfe) begrüßt die anwesenden und eröffnet die ordnungsgemäß und fristgerecht einberufene 2. sitzung der gemeindevertre-tung. Mit 23 anwesenden Mitgliedern wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Die sPD-Fraktion erhebt gegen die niederschrift der letzten gemeindevertretersitzung vom 11.04.2016 toP 20 folgenden einwand:Bei aufzählung des gemeindevorstandes ist zusätzlich der Bürgermeister in die aufzählung mit aufzunehmen. Dem Berichtigungsantrag der sPD wird ein-stimmig von allen gemeindevertreter/innen zugestimmt.

Frau Launer teilt mit, dass geplant ist, den tagesordnungspunkt 12, „stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030“, an stelle des top 4 einzufügen, da die die Frist zur stellungnahme am heutigen Montag, 02.05.2016 abläuft.

2. Bericht des GemeindevorstandesFür den gemeindevorstand berichtet Bürger-meister rainer seibold:• Für die neugeschaffene stelle des Bautechnikers im Fachbereich 3 der Verwaltung wurde Udo scheuermann eingestellt. aufgrund von Kündigungsfristen bei seinem alten arbeitgeber beginnt das Beschäftigungs-verhältnis in erzhausen am 1.07.2016.• Für die kreisweite Fortschreibung der sogenannten altfl ächendatei wurden Mittel in höhe von 5.415,33 euro bereitgestellt. in der altfl ächendatei werden gewerbe- und industriefl ächen fortgeschrieben, um bei künftigen neuansiedlungen die ursprüngliche nutzungsart der Flächen zu erkennen.• Für Baumpfl egearbeiten südlich zwischen der Kranichsteiner- und arheilger straße wurde die Firma nasshold aus Darmstadt beauftragt, Mittel in höhe von 2.253,62 euro wurden hierfür bereitgestellt.• aufgrund des irreparablen schadens der hebeanlage im Bürgerhaus musste eine umgehende neuanschaffung der hebeanlage beauftragt werden. Die entsprechenden Mittel in höhe von 20.789,30 euro wurden hierfür außerplanmäßig beschlossen.• Das ingenieurbüro schäfer wurde damit beauftragt einen Masterplan „barrierefreies erzhausen“ zu erstellen. Basierend auf dem Masterplan, der in der nächsten Bauausschusssitzung vorgestellt werden soll, sollen schließlich in den kommenden Jahren Bauabschnitte umgesetzt werden. Mittel für den Masterplan in höhe von 8 246,70 euro wurden bereitgestellt.• Die der gemeinde erzhausen angebotene ackerfl äche „am hinkelstein“ mit einer größe von 3.111 m² wurde zu einem Kaufpreis von 3,50/m² erworben.• Für die durch den Flüchtlingshelferskreis ehrenamtlich angebotenen Deutschkurse wurden Mittel in höhe von 1.000,- euro bereitge-stellt. Die Mittel dienen der Beschaffung von Unterrichtsmaterial.• Für die vakante stelle der Leitung Kita Kiefernweg wurde ein Bewerbungsverfahren durchgeführt. Frau Kirsch wird zum schnellstmöglichen Zeitpunkt die stelle antreten.• Für die erstellung eines Bodengutachtens in der industriestraße zur künftigen errichtung einer Lärmschutzwand wurde das umwelttechnische Büro sakosta Cau in Dreieich beauftragt. Mittel für das Bodengutachten in höhe von 4052,16 euro wurden bereitgestellt. Mit den erkenntnissen des Bodengutachtens wird im anschluss – voraussichtlich noch im Mai dieses Jahres - der Planungsauftrag für die Lärmschutzwand vergeben.

3. Evtl. Bericht der Ausschüsse und sonstiger GremienDer ausschussvorsitzende des haupt- und Finanzausschusses herr Dr. heidenreich berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Der ausschussvorsitzende des Bau-, Verkehr- und Umweltausschusses herr Dr. schütze berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Die ausschussvorsitzende des sport-, Kultur- und sozialausschusses Frau Leimann berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Die gemeindevertretung beschließt einstimmig, den tagesordnungspunkt 12 wegen eilbedürf-tigkeit vorzuziehen.

12. Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030;hier: Beauftragung des Leiters des Ver-kehrsinfrastrukturkompetenzteams Herrn Andreas Heise mit einer Online-StellungnahmeDrucksache Vi/29nach Darlegung der standpunkte der einzel-nen Fraktionen zur stellungnahme zum Bun-desverkehrswegeplan des herrn heise wurde bei einer offenen abstimmung diesem mehrheitlich zugestimmt. Folgende online-stellungnahme wird vorge-schlagen:Beschluss:Um das Bundesfernstraßennetz effektiver nutzen zu können, sollen teilanschlussstellen, „Unvollständige anschlussstellen“ sowie anschlussstellen über rasthöfe oder rastplätze (ggf. mit einschränkungen der nutzung (z. B. Fahrzeugart), vermehrt in Betracht gezogen werden, um Bedarfen, wie auch Umwelt und ressourcenschonung, besser gerecht zu werden. herr heise wird beauftragt die online stellungnahme vor ablauf der Frist rechtzeitig einzureichenBeratungsergebnis: 14 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU) gegen 9 nein-stimmen (6 sPD, 3 Bündnis 90/Die grÜnen).

4. Wahl der Vertreter/Innen und Stellvertreter/Innen für den Kindergartenbeirat;a) Kindertagesstätten der Gemeinde (1)b) Kindergarten der Evangelischen Kirche (2)Drucksache Vi/10Da zu dem top 4 a) in der kommunalen Kin-dergartensatzung keine regelung zur Bestimmung von Kindergartenbeiräten getroffen und zu dem top 4 b) nichts genaueres in der ev. Kindergartensatzung geregelt ist, wer als Vertreter/in und stellvertreter/in in Frage kommt, wird dieser top abgesetzt. Zu dieser sitzung des Fachausschusses ist das ergebnis einer verwaltungsseitigen Prüfung der satzungen vorzulegen.Beschluss:Die gemeindevertretung beschließt die Ver-weisung in den sport-. Kultur- und sozialausschuss.Beratungsergebnis: 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen) für die absetzung, 1 nein-stimme (1 sPD) bei 5 ent-haltungen (5 sPD).

5. Kandidatenvorschlag für die Wahl des Vertreters/der Vertreterin und des Stellvertreters / der Stellvertreterin für den Verbandsvorstand des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen;Drucksache Vi/11in offener abstimmung werden -herr rainer seibold einstimmig als Kandidatenvorschlag für den Verbandsvorstand des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen und -mit 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen) gegen 6 enthaltungen (sPD) herr hermann-Josef hoffsümmer als dessen stellvertreters für den Verbandsvorstand des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen gewählt.

6. Wahl der zwei Vertreter/innen und zwei Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen;Drucksache Vi/12Die Mitglieder der gemeindevertretung wählen in geheimer Wahl aus den drei Kandidaten zwei Vertreter für die Verbandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen wie folgt: herr rolf heller (CDU) 9 stimmen; herr Dr. andreas heidenreich (Bündnis 90/Die grÜnen) 8 stimmen; herr Mönch (sPD) 6 stimmen.somit vertreten die gemeindevertreter rolf heller und Dr. andreas heidenreich die gemeinde erzhausen in der Verbandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen

ebenso werden zwei stellvertreter für die Ver-bandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen, da nur zwei Kandidaten zur auswahl standen, offen gewählt: herr Karsten Kusch und herr horst Müller werden einstimmig gewählt.

Die Vertretungsregelung wird wie folgt be-schlossen: herr horst Müller vertritt herrn Dr. andreas heidenreich und herr Karsten Kusch vertritt herrn rolf heller.

7. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und Stellvertreters/Stellvertreterin für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfall- und Wertstoffeinsammlung (ZAW) für den Landkreis Darmstadt-Dieburg;Drucksache Vi/13Der Vertreter wird mit folgender stimmenvertei-lung offen gewählt:herr Bürgermeister rainer seibold: 17 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen),herr Francisco roda gracia: 6 stimmen (6 sPD)

somit ist herr Bürgermeister rainer seibold als Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes abfall- und Wertstoffein-sammlung (ZaW) für den Landkreis Darmstadt-Dieburg gewählt.

Der stellvertreter wird ebenfalls mit folgender stimmverteilung offen gewählt:herr Dr. andreas heidenreich: 17 stimmen ( 9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen)herr axel Mönch: 6 stimmen (6 sPD).

somit ist herr Dr. andreas heidenreich als stellvertreter für die für die Verbandsversamm-lung des Zweckverbandes abfall- und Wertstof-feinsammlung (ZaW) für den Landkreis Darm-stadt-Dieburg gewählt.

8. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und Stellvertreters/Stellvertreterin für die Kommission zur Abwehr des Fluglärms (Verkehrslandeplatz Egelsbach);Drucksache Vi/14es wird einstimmig mit 23 Ja-stimmen herr Bürgermeister seibold als Vertreter offen gewählt.

in offener Wahl wird als stellvertreter mit 22 Ja-stimmen und einer enthaltung (gfe) herr axel Mönch gewählt.

9. Wahl der Vertreter/innen (4) des Beirates der Sporthallenbetreibergesellschaft (SBE);Drucksache Vi/15Folgende Vertreter/innen werden einstimmig mit 23 stimmen offen gewählt:herr andreas gottsmann (gfe)herr Francisco roda gracia (sPD)herr reinhard neumann (CDU)Frau renate Battenberg (Bündnis 90/Die grÜnen)

Frau Launer läutet um 21:28 Uhr eine kleine Pause ein. gegen 21:35 Uhr wird die sitzung fortgesetzt.

10. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin für die kommunale Arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main (KAG);Drucksache Vi/16herr Bürgermeister rainer seibold wird in offener Wahl mit 19 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen, 2 sPD) zum Vertreter für die kommunale arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main gewählt. herr roland Luley (sPD) hat die Wahl mit 4 stimmen (4 sPD) verloren und wird automatisch als Kandidat für den stellvertreter vorgeschlagen.

Der stellvertreter wird ebenfalls offen gewählt mit folgender stimmverteilung:herr hermann-Josef hoffsümmer: 16 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 2 Bündnis 90/Die grÜnen) herr roland Luley: 7 stimmen (6 sPD, 1 Bündnis 90/Die grÜnen)

somit ist herr Bürgermeister rainer seibold als Vertreter und herr hermann-Josef hoffsümmer als Vertreter für die kommunale arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main (Kag) gewählt.

11. Wahl von zwei Vertretern/Vertreterinnen und zwei Stellvertreter/Stellvertreterinnen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „NGA-Netz Darmstadt-Dieburg; (Breitbandverkabelung/Schnelles Internet)Drucksache Vi/17Die Mitglieder der gemeindevertretung wählen in geheimer Wahl aus den drei Kandidaten zwei Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „nga-netz-Darmstadt-Dieburg“ wie folgt:herr roland Blüm (gfe) 11 stimmen; herr axel Mönch (sPD) 7 stimmenherr reinhard neumann (CDU) 5 stimmensomit vertreten die gemeindevertreter roland Blüm und axel Mönch die gemeinde erzhausen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „nga-netz Darmstadt-Dieburg.

Um 21:43 Uhr verlässt Frau ronja Dohn (sPD) die gemeindevertretersitzung vorzeitig. Mit jetzt noch 22 anwesenden Mitgliedern ist die Beschlussfähigkeit weiterhin gegeben.

als stellvertreter werden mit 22 stimmen die beiden Kandidaten herr reinhard neumann (CDU) und Klaus süllow (Bündnis 90/Die grÜnen) einstimmig offen gewählt.

Die Vertretungsregelung wurde wie folgt be-schlossen:herr reinhard neumann vertritt herr roland Blüm undherr Klaus süllow vertritt herr axel Mönch

13. Änderung des Paragrafen 4 der Hauptsatzung;hier: Stellvertreterregelung für den Vorsitz der Gemeindevertretung-Antrag der SPD-Fraktion-Drucksache Vi/23Der Ursprungsantrag der sPD Fraktion wird von der sPD zurückgezogen. ein erneuter antrag der sPD-Fraktion zu diesem tagesordnungspunkt wird von der Vorsitzenden vorgelesen und anschließend das Präsidium einberufen. Die anschließende Beschlussfassung führt zu folgendem ergebnis:Beschluss:abgesetztBeratungsergebnis: 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen), 3 nein-stimmen (3 sPD) und bei 2 enthaltungen (2 sPD)Die thematik soll in der kommenden sitzung der gemeindevertretung abgehandelt werden.

14. Aushändigung der geltenden Satzungen, der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Hessischen Gemeindeordnung nebst Kommentar;-Antrag der SPD-Fraktion-Drucksache Vi/24alle gemeindevertreter/innen sollen eine eigene hessische gemeindeordnung nebst Kommentar erhalten.ebenso wird angedacht, den Mitgliedern der gemeindevertretung von den Verbänden, bei denen die gemeinde Mitglied ist alle satzungen zur Verfügung zu stellen.Beschluss:Die hessische gemeindeordnung nebst Kom-mentar soll über das Budget „Zentrale Beschaf-fung“ unter dem sachkonto „Fachliteratur“ nach neuerscheinung, voraussichtlich im Juli, ange-schafft werden. Die Verwaltung wird prüfen, ob die Loseblattsammlung oder die Buchform kostengünstiger ist. Diese soll für alle gemein-devertreter angeschafft werden. Die Fraktionen teilen entsprechend mit, ob die Bereitstellung auch in elektronischer Form erfolgen kann.

Die Verwaltung soll Verlinkungen auf der homepage der gemeinde erzhausen zu allen Verbänden, bei denen die gemeinde erzhausen Mitglied ist, erstellen.Beratungsergebnis: einstimmig

15. Unterrichtung der Fraktionen;hier: Anfertigung von Kopien für sämtliche Gemeindevertreter/innenDrucksache Vi/25Frage der sPD-Fraktion an den gemeindevorstand zu folgendem sachverhalt:in der konstituierenden sitzung der gemeinde-vertretung am 11. april 2016 sind die Personal-vorschläge der einzelnen Fraktionen den jewei-ligen Fraktionsvorsitzenden -einfach- ausgehändigt worden.

Frage der sPD:geht der gemeindevorstand davon aus, dass es aufgabe des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden ist, zur Unterrichtung der übrigen Fraktionsmitglieder Kopien hiervon noch in und während der sitzung und der abstimmung zu machen?

Bürgermeister seibold antwortet auf die Frage der sPD-Fraktion wie folgt:Die Fraktionsvorsitzenden haben die Wahlvor-schläge schriftlich vor Beginn der sitzung erhalten. Darüber hinaus wurden diese von der Vorsitzenden der gemeindevertretung verlesen. Demnach waren Kopien für alle gemein-devertreter nicht zwingend erforderlich.

16. Vorkehrungen zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung;hier: z. B. Verteilung des einschlägigen Aufsatzes des Hess. Städte- und GemeindebundesDrucksache Vi/26Die sPD-Fraktion stellt dem gemeindevorstand folgende Fragen gem. § 50 abs. hgo i.V.m § 16 der geschäftsordnung. Diese werden wie folgt vom Bürgermeister seibold mündlich beantwortet:

-hat der gemeindevorstand der designierten Vorsitzenden der gemeindevertretung zur Vorbereitung der konstituierenden sitzung den einschlägigen aufsatz hierzu in der hess. städ-te- und gemeindezeitung –ausgabe Januar 2016- überlassen? -seibold: nein.

-Warum hat sich die Verwaltung in Kenntnis des vorerwähnten aufsatzes nicht an die dort ausführlich beschriebenen Vorkehrungen zur Vorbereitung der konstituierenden sitzung gehalten?- seibold: Dies ist so passiert.

-Welche Überlegung liegt der entscheidung der Verwaltung/gemeindevorstands zugrunde, für die konstituierende sitzung am 11.04.2016 keinerlei Wahlvorbereitungen i.s. des § 55 abs. 3 s. 1 hgo zu treffen?-seibold: keine Überlegungen lagen zugrunde.

-ist es zutreffend, dass die sPD-Fraktion bei Mitteilung ihrer Personalvorschläge zu den für die konstituierende sitzung angesetzten Wahlen zweimal –sowohl am anfang als auch am ende des schreibens- unter hinweis auf § 55 abs. 3 s. 1 hgo darauf hingewiesen hat, dass schriftliche und geheime Wahl für alle Wahlgänge gefordert wird?-seibold: Dies ist offensichtlich so.

-ist es der Verwaltung bewusst, dass sie durch ihr derzeit nicht erklärbares Verhalten dazu beiträgt, dass die regel nach der hgo, dass Wahlen grundsätzlich schriftlich und geheim abzuhalten sind in Misskredit gebracht wird?-seibold Dies ist eine rhetorische Frage, hierzu muss ich keine antwort geben.

-Wollte die Verwaltung trotz Kenntnis, dass schriftliche und geheime abstimmung gem. § 55 abs. 3 s. 1 hgo verlangt wurde absichtsvoll die gemeindevertreter, die von ihrem recht, geheime und schriftliche abstimmung zu fordern, wegen des dadurch entstehenden Zeitdrucks –der durch mangelnde Vorbereitung der Wahl noch verstärkt wurde- verächtlich machen?-seibold: Davon kann keine rede sein.

-ist nicht eine ausdrückliche entschuldigung für die völlig misslungene Vorbereitung der konsti-tuierenden sitzung seitens des Bürgermeisters angezeigt?-seibold: auch hierzu nehme ich für den Vorstand keine stellung, da dies eine rhetorische Frage ist.

17. Anfragen an die Vorsitzende der Ge-meindevertretung;hier: Konstituierende Sitzung der Gemein-devertretungDrucksache Vi/27hierzu liegt eine anfrage der sPD-Fraktion mit folgendem inhalt vor:1. sie haben verantwortlich die sitzung der gemeindevertretung geleitet.2. ist ihnen als der designierten Vorsitzenden der gemeindevertretung von der Verwaltung vorab der aufsatz in der hess. städte- und gemeindebundzeitung, ausgabe Januar 2016, der sich ausführlich mit art und Weise der Vorbereitung und Durchführung einer konstituierenden sitzung befasst (der den Fraktionsvorsitzenden der bislang in der gV vertretenen Parteien vorliegt), überlassen worden?2.1 Warum sind zunächst bei den Wahlen stimmzettel verteilt worden, die dem jeweiligen stimmberechtigten nicht die Möglichkeit gaben, sich der stimme zu enthalten oder mit nein zu stimmen?2.2 Warum haben bei der auszählung der abgegebenen stimmen auch gemeindevertreter mitgewirkt, die von der Wahl selbst betroffen waren?3. gem. § 8 abs. 4 der geschäftsordnung der gemeindevertretung soll das Parlamentspräsidium „eine Verständigung zwischen den Fraktionen über wesentliche innere angelegenheiten der gemeindevertretung herbeiführen, insbesondere Zweifelsfragen über die auslegung und anwendung dieser geschäftsordnung klären“. Warum haben sie es als Vorsitzende in Kenntnis dieser Bestimmung unterlassen, das Präsidium einzuberufen, um die Frage der Änderung der reihenfolge der tagesordnung einvernehmlich zu klären?4. Muss die sPD-Fraktion davon ausgehen, dass die Funktion des Präsidiums künftig abweichend von § 8 abs. 4 der geschäftsordnung von ihnen gehandhabt werden wird?

Die Vorsitzende der gemeindevertretung tanja Launer beantwortet die anfrage mündlich wie folgt:

Zu 1. Zutreffend, allerdings keine Frage und erst ab meiner Wahl.Zu 2. nein.Zu 2.1 Das war mir nicht bekannt. ich war erst wenige Minuten im amt.Zu 2.2 als der hinweis kam, dass dies geschieht haben wir unverzüglich sichergestellt, dass betroffene Mitglieder des Wahlausschusses sich nicht mehr selbst auszählen. anmerkung: Die betroffenen Mitglieder waren auch an der auszählung der Kommunalwahl ebenfalls beteiligt, da wir hier die Wahl als gültig erklärt haben diese vermutlich angenommen, dass dieses Verhalten nicht zu beanstanden ist.Zu 3. es handelt sich um einen antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die grünen auf den ich als Vorsitzende keinen einfl uss habe. im Übrigen hätten sie ohne weiteres den antrag auf einberufung des Präsidiums stellen können. ein solcher antrag lag mir nicht vor.Zu 4. nein. Die implizierte Unterstellung, ich wolle zukünftig von den festgelegten Bestimmungen der geschäftsordnung abweichen, weise ich zurück.

18. Erneute Anfrage vom 15. April 2016 des Gemeindevertreters Axel Mönch gem. § 50 Abs. 2 HGO in Verbindung mit § 16 der Geschäftsordnung;Drucksache Vi/28Der Fraktionsvorsitzende der sPD, herr Mönch stellt dem Bürgermeister folgende Fragen zur Verlinkung des gfe Buttons auf der gemeinde homepage:Wer hat die Veröffentlichung der gfe auf der seite der gemeinde erzhausen veranlasst?-seibold: der zuständige Mitarbeiter hat die Verlinkung des gfe Buttons auf der gemein-dehomepage veranlasst.

-hatten sie (gemeint ist der Bürgermeister) davon Kenntnis und haben dies gebilligt?-seibold: keine Kenntnis.

-haben Vertreter der gfe mit ihnen oder Mitar-beiter/innen der Verwaltung während deren Dienstzeit gespräche geführt um der gfe den auftritt auf der seite der gemeinde zu ermögli-chen?-seibold: Die Bitte der gfe zur Verlinkung wurde per e-Mail gestellt.

-auf die Frage bei der Kommunalaufsicht, ob die Verlinkung der gfe unter der seite Kommunalpolitik bereits vor der Kommunalwahl korrekt sei, wurde empfohlen die Verlinkung an dortiger stelle wieder zu entfernen. Dies könnte Missverstanden werden. Lediglich unter Vereine und gruppierungen wurde die Verlinkung auf der gemeindeseite beibehalten.

-auf die Fragen zur persönlichen homepage des Bürgermeisters gibt dieser hierzu keine auskunft, da dies keine angelegenheit der gemeinde ist. nur zu Fragen, die die gemeinde betreffen ist der Bürgermeister auskunftspfl ichtig.

19. MitteilungenFrau Launer teilt die nächsten sitzungstermine der gemeindevertretung mit:

herr Blüm regt an, dass die schreiben des herrn Mönch mit tagesdatum versehen werden.

Da keine Mitteilungen und weitere anfragen vorliegen, schließt die Vorsitzende gegen 22:38 Uhr die sitzung.

Für die ausfertigung:Die Vorsitzende:gez. tanja Launer

gez. a. steinmetz - -(stellvert. schriftführer)

Page 4: Erzhäuser Anzeiger KW20

printdesign24 GmbH · Röntgenstraße 15 · 64291 DA-Arheilgen · Tel. 06151. 78 66 888 · [email protected] · www.erzhaeuser-anzeiger.de

Seite 433. Jahrgang KW 20 nr. 20 - Donnerstag, 19. Mai 2016 ERZHÄUSER ANZEIGER

Auszug aus der Niederschrift über die 40. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 02. Mai 2016, 20.00 Uhr, im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Rodenseestr. 9

tagesordnung:1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten SitzungDie Vorsitzende der gemeindevertretung tanja Launer (gfe) begrüßt die anwesenden und eröffnet die ordnungsgemäß und fristgerecht einberufene 2. sitzung der gemeindevertre-tung. Mit 23 anwesenden Mitgliedern wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Die sPD-Fraktion erhebt gegen die niederschrift der letzten gemeindevertretersitzung vom 11.04.2016 toP 20 folgenden einwand:Bei aufzählung des gemeindevorstandes ist zusätzlich der Bürgermeister in die aufzählung mit aufzunehmen. Dem Berichtigungsantrag der sPD wird ein-stimmig von allen gemeindevertreter/innen zugestimmt.

Frau Launer teilt mit, dass geplant ist, den tagesordnungspunkt 12, „stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030“, an stelle des top 4 einzufügen, da die die Frist zur stellungnahme am heutigen Montag, 02.05.2016 abläuft.

2. Bericht des GemeindevorstandesFür den gemeindevorstand berichtet Bürger-meister rainer seibold:• Für die neugeschaffene stelle des Bautechnikers im Fachbereich 3 der Verwaltung wurde Udo scheuermann eingestellt. aufgrund von Kündigungsfristen bei seinem alten arbeitgeber beginnt das Beschäftigungs-verhältnis in erzhausen am 1.07.2016.• Für die kreisweite Fortschreibung der sogenannten altfl ächendatei wurden Mittel in höhe von 5.415,33 euro bereitgestellt. in der altfl ächendatei werden gewerbe- und industriefl ächen fortgeschrieben, um bei künftigen neuansiedlungen die ursprüngliche nutzungsart der Flächen zu erkennen.• Für Baumpfl egearbeiten südlich zwischen der Kranichsteiner- und arheilger straße wurde die Firma nasshold aus Darmstadt beauftragt, Mittel in höhe von 2.253,62 euro wurden hierfür bereitgestellt.• aufgrund des irreparablen schadens der hebeanlage im Bürgerhaus musste eine umgehende neuanschaffung der hebeanlage beauftragt werden. Die entsprechenden Mittel in höhe von 20.789,30 euro wurden hierfür außerplanmäßig beschlossen.• Das ingenieurbüro schäfer wurde damit beauftragt einen Masterplan „barrierefreies erzhausen“ zu erstellen. Basierend auf dem Masterplan, der in der nächsten Bauausschusssitzung vorgestellt werden soll, sollen schließlich in den kommenden Jahren Bauabschnitte umgesetzt werden. Mittel für den Masterplan in höhe von 8 246,70 euro wurden bereitgestellt.• Die der gemeinde erzhausen angebotene ackerfl äche „am hinkelstein“ mit einer größe von 3.111 m² wurde zu einem Kaufpreis von 3,50/m² erworben.• Für die durch den Flüchtlingshelferskreis ehrenamtlich angebotenen Deutschkurse wurden Mittel in höhe von 1.000,- euro bereitge-stellt. Die Mittel dienen der Beschaffung von Unterrichtsmaterial.• Für die vakante stelle der Leitung Kita Kiefernweg wurde ein Bewerbungsverfahren durchgeführt. Frau Kirsch wird zum schnellstmöglichen Zeitpunkt die stelle antreten.• Für die erstellung eines Bodengutachtens in der industriestraße zur künftigen errichtung einer Lärmschutzwand wurde das umwelttechnische Büro sakosta Cau in Dreieich beauftragt. Mittel für das Bodengutachten in höhe von 4052,16 euro wurden bereitgestellt. Mit den erkenntnissen des Bodengutachtens wird im anschluss – voraussichtlich noch im Mai dieses Jahres - der Planungsauftrag für die Lärmschutzwand vergeben.

3. Evtl. Bericht der Ausschüsse und sonstiger GremienDer ausschussvorsitzende des haupt- und Finanzausschusses herr Dr. heidenreich berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Der ausschussvorsitzende des Bau-, Verkehr- und Umweltausschusses herr Dr. schütze berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Die ausschussvorsitzende des sport-, Kultur- und sozialausschusses Frau Leimann berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Die gemeindevertretung beschließt einstimmig, den tagesordnungspunkt 12 wegen eilbedürf-tigkeit vorzuziehen.

12. Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030;hier: Beauftragung des Leiters des Ver-kehrsinfrastrukturkompetenzteams Herrn Andreas Heise mit einer Online-StellungnahmeDrucksache Vi/29nach Darlegung der standpunkte der einzel-nen Fraktionen zur stellungnahme zum Bun-desverkehrswegeplan des herrn heise wurde bei einer offenen abstimmung diesem mehrheitlich zugestimmt. Folgende online-stellungnahme wird vorge-schlagen:Beschluss:Um das Bundesfernstraßennetz effektiver nutzen zu können, sollen teilanschlussstellen, „Unvollständige anschlussstellen“ sowie anschlussstellen über rasthöfe oder rastplätze (ggf. mit einschränkungen der nutzung (z. B. Fahrzeugart), vermehrt in Betracht gezogen werden, um Bedarfen, wie auch Umwelt und ressourcenschonung, besser gerecht zu werden. herr heise wird beauftragt die online stellungnahme vor ablauf der Frist rechtzeitig einzureichenBeratungsergebnis: 14 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU) gegen 9 nein-stimmen (6 sPD, 3 Bündnis 90/Die grÜnen).

4. Wahl der Vertreter/Innen und Stellvertreter/Innen für den Kindergartenbeirat;a) Kindertagesstätten der Gemeinde (1)b) Kindergarten der Evangelischen Kirche (2)Drucksache Vi/10Da zu dem top 4 a) in der kommunalen Kin-dergartensatzung keine regelung zur Bestimmung von Kindergartenbeiräten getroffen und zu dem top 4 b) nichts genaueres in der ev. Kindergartensatzung geregelt ist, wer als Vertreter/in und stellvertreter/in in Frage kommt, wird dieser top abgesetzt. Zu dieser sitzung des Fachausschusses ist das ergebnis einer verwaltungsseitigen Prüfung der satzungen vorzulegen.Beschluss:Die gemeindevertretung beschließt die Ver-weisung in den sport-. Kultur- und sozialausschuss.Beratungsergebnis: 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen) für die absetzung, 1 nein-stimme (1 sPD) bei 5 ent-haltungen (5 sPD).

5. Kandidatenvorschlag für die Wahl des Vertreters/der Vertreterin und des Stellvertreters / der Stellvertreterin für den Verbandsvorstand des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen;Drucksache Vi/11in offener abstimmung werden -herr rainer seibold einstimmig als Kandidatenvorschlag für den Verbandsvorstand des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen und -mit 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen) gegen 6 enthaltungen (sPD) herr hermann-Josef hoffsümmer als dessen stellvertreters für den Verbandsvorstand des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen gewählt.

6. Wahl der zwei Vertreter/innen und zwei Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen;Drucksache Vi/12Die Mitglieder der gemeindevertretung wählen in geheimer Wahl aus den drei Kandidaten zwei Vertreter für die Verbandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen wie folgt: herr rolf heller (CDU) 9 stimmen; herr Dr. andreas heidenreich (Bündnis 90/Die grÜnen) 8 stimmen; herr Mönch (sPD) 6 stimmen.somit vertreten die gemeindevertreter rolf heller und Dr. andreas heidenreich die gemeinde erzhausen in der Verbandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen

ebenso werden zwei stellvertreter für die Ver-bandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen, da nur zwei Kandidaten zur auswahl standen, offen gewählt: herr Karsten Kusch und herr horst Müller werden einstimmig gewählt.

Die Vertretungsregelung wird wie folgt be-schlossen: herr horst Müller vertritt herrn Dr. andreas heidenreich und herr Karsten Kusch vertritt herrn rolf heller.

7. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und Stellvertreters/Stellvertreterin für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfall- und Wertstoffeinsammlung (ZAW) für den Landkreis Darmstadt-Dieburg;Drucksache Vi/13Der Vertreter wird mit folgender stimmenvertei-lung offen gewählt:herr Bürgermeister rainer seibold: 17 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen),herr Francisco roda gracia: 6 stimmen (6 sPD)

somit ist herr Bürgermeister rainer seibold als Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes abfall- und Wertstoffein-sammlung (ZaW) für den Landkreis Darmstadt-Dieburg gewählt.

Der stellvertreter wird ebenfalls mit folgender stimmverteilung offen gewählt:herr Dr. andreas heidenreich: 17 stimmen ( 9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen)herr axel Mönch: 6 stimmen (6 sPD).

somit ist herr Dr. andreas heidenreich als stellvertreter für die für die Verbandsversamm-lung des Zweckverbandes abfall- und Wertstof-feinsammlung (ZaW) für den Landkreis Darm-stadt-Dieburg gewählt.

8. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und Stellvertreters/Stellvertreterin für die Kommission zur Abwehr des Fluglärms (Verkehrslandeplatz Egelsbach);Drucksache Vi/14es wird einstimmig mit 23 Ja-stimmen herr Bürgermeister seibold als Vertreter offen gewählt.

in offener Wahl wird als stellvertreter mit 22 Ja-stimmen und einer enthaltung (gfe) herr axel Mönch gewählt.

9. Wahl der Vertreter/innen (4) des Beirates der Sporthallenbetreibergesellschaft (SBE);Drucksache Vi/15Folgende Vertreter/innen werden einstimmig mit 23 stimmen offen gewählt:herr andreas gottsmann (gfe)herr Francisco roda gracia (sPD)herr reinhard neumann (CDU)Frau renate Battenberg (Bündnis 90/Die grÜnen)

Frau Launer läutet um 21:28 Uhr eine kleine Pause ein. gegen 21:35 Uhr wird die sitzung fortgesetzt.

10. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin für die kommunale Arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main (KAG);Drucksache Vi/16herr Bürgermeister rainer seibold wird in offener Wahl mit 19 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen, 2 sPD) zum Vertreter für die kommunale arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main gewählt. herr roland Luley (sPD) hat die Wahl mit 4 stimmen (4 sPD) verloren und wird automatisch als Kandidat für den stellvertreter vorgeschlagen.

Der stellvertreter wird ebenfalls offen gewählt mit folgender stimmverteilung:herr hermann-Josef hoffsümmer: 16 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 2 Bündnis 90/Die grÜnen) herr roland Luley: 7 stimmen (6 sPD, 1 Bündnis 90/Die grÜnen)

somit ist herr Bürgermeister rainer seibold als Vertreter und herr hermann-Josef hoffsümmer als Vertreter für die kommunale arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main (Kag) gewählt.

11. Wahl von zwei Vertretern/Vertreterinnen und zwei Stellvertreter/Stellvertreterinnen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „NGA-Netz Darmstadt-Dieburg; (Breitbandverkabelung/Schnelles Internet)Drucksache Vi/17Die Mitglieder der gemeindevertretung wählen in geheimer Wahl aus den drei Kandidaten zwei Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „nga-netz-Darmstadt-Dieburg“ wie folgt:herr roland Blüm (gfe) 11 stimmen; herr axel Mönch (sPD) 7 stimmenherr reinhard neumann (CDU) 5 stimmensomit vertreten die gemeindevertreter roland Blüm und axel Mönch die gemeinde erzhausen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „nga-netz Darmstadt-Dieburg.

Um 21:43 Uhr verlässt Frau ronja Dohn (sPD) die gemeindevertretersitzung vorzeitig. Mit jetzt noch 22 anwesenden Mitgliedern ist die Beschlussfähigkeit weiterhin gegeben.

als stellvertreter werden mit 22 stimmen die beiden Kandidaten herr reinhard neumann (CDU) und Klaus süllow (Bündnis 90/Die grÜnen) einstimmig offen gewählt.

Die Vertretungsregelung wurde wie folgt be-schlossen:herr reinhard neumann vertritt herr roland Blüm undherr Klaus süllow vertritt herr axel Mönch

13. Änderung des Paragrafen 4 der Hauptsatzung;hier: Stellvertreterregelung für den Vorsitz der Gemeindevertretung-Antrag der SPD-Fraktion-Drucksache Vi/23Der Ursprungsantrag der sPD Fraktion wird von der sPD zurückgezogen. ein erneuter antrag der sPD-Fraktion zu diesem tagesordnungspunkt wird von der Vorsitzenden vorgelesen und anschließend das Präsidium einberufen. Die anschließende Beschlussfassung führt zu folgendem ergebnis:Beschluss:abgesetztBeratungsergebnis: 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen), 3 nein-stimmen (3 sPD) und bei 2 enthaltungen (2 sPD)Die thematik soll in der kommenden sitzung der gemeindevertretung abgehandelt werden.

14. Aushändigung der geltenden Satzungen, der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Hessischen Gemeindeordnung nebst Kommentar;-Antrag der SPD-Fraktion-Drucksache Vi/24alle gemeindevertreter/innen sollen eine eigene hessische gemeindeordnung nebst Kommentar erhalten.ebenso wird angedacht, den Mitgliedern der gemeindevertretung von den Verbänden, bei denen die gemeinde Mitglied ist alle satzungen zur Verfügung zu stellen.Beschluss:Die hessische gemeindeordnung nebst Kom-mentar soll über das Budget „Zentrale Beschaf-fung“ unter dem sachkonto „Fachliteratur“ nach neuerscheinung, voraussichtlich im Juli, ange-schafft werden. Die Verwaltung wird prüfen, ob die Loseblattsammlung oder die Buchform kostengünstiger ist. Diese soll für alle gemein-devertreter angeschafft werden. Die Fraktionen teilen entsprechend mit, ob die Bereitstellung auch in elektronischer Form erfolgen kann.

Die Verwaltung soll Verlinkungen auf der homepage der gemeinde erzhausen zu allen Verbänden, bei denen die gemeinde erzhausen Mitglied ist, erstellen.Beratungsergebnis: einstimmig

15. Unterrichtung der Fraktionen;hier: Anfertigung von Kopien für sämtliche Gemeindevertreter/innenDrucksache Vi/25Frage der sPD-Fraktion an den gemeindevorstand zu folgendem sachverhalt:in der konstituierenden sitzung der gemeinde-vertretung am 11. april 2016 sind die Personal-vorschläge der einzelnen Fraktionen den jewei-ligen Fraktionsvorsitzenden -einfach- ausgehändigt worden.

Frage der sPD:geht der gemeindevorstand davon aus, dass es aufgabe des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden ist, zur Unterrichtung der übrigen Fraktionsmitglieder Kopien hiervon noch in und während der sitzung und der abstimmung zu machen?

Bürgermeister seibold antwortet auf die Frage der sPD-Fraktion wie folgt:Die Fraktionsvorsitzenden haben die Wahlvor-schläge schriftlich vor Beginn der sitzung erhalten. Darüber hinaus wurden diese von der Vorsitzenden der gemeindevertretung verlesen. Demnach waren Kopien für alle gemein-devertreter nicht zwingend erforderlich.

16. Vorkehrungen zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung;hier: z. B. Verteilung des einschlägigen Aufsatzes des Hess. Städte- und GemeindebundesDrucksache Vi/26Die sPD-Fraktion stellt dem gemeindevorstand folgende Fragen gem. § 50 abs. hgo i.V.m § 16 der geschäftsordnung. Diese werden wie folgt vom Bürgermeister seibold mündlich beantwortet:

-hat der gemeindevorstand der designierten Vorsitzenden der gemeindevertretung zur Vorbereitung der konstituierenden sitzung den einschlägigen aufsatz hierzu in der hess. städ-te- und gemeindezeitung –ausgabe Januar 2016- überlassen? -seibold: nein.

-Warum hat sich die Verwaltung in Kenntnis des vorerwähnten aufsatzes nicht an die dort ausführlich beschriebenen Vorkehrungen zur Vorbereitung der konstituierenden sitzung gehalten?- seibold: Dies ist so passiert.

-Welche Überlegung liegt der entscheidung der Verwaltung/gemeindevorstands zugrunde, für die konstituierende sitzung am 11.04.2016 keinerlei Wahlvorbereitungen i.s. des § 55 abs. 3 s. 1 hgo zu treffen?-seibold: keine Überlegungen lagen zugrunde.

-ist es zutreffend, dass die sPD-Fraktion bei Mitteilung ihrer Personalvorschläge zu den für die konstituierende sitzung angesetzten Wahlen zweimal –sowohl am anfang als auch am ende des schreibens- unter hinweis auf § 55 abs. 3 s. 1 hgo darauf hingewiesen hat, dass schriftliche und geheime Wahl für alle Wahlgänge gefordert wird?-seibold: Dies ist offensichtlich so.

-ist es der Verwaltung bewusst, dass sie durch ihr derzeit nicht erklärbares Verhalten dazu beiträgt, dass die regel nach der hgo, dass Wahlen grundsätzlich schriftlich und geheim abzuhalten sind in Misskredit gebracht wird?-seibold Dies ist eine rhetorische Frage, hierzu muss ich keine antwort geben.

-Wollte die Verwaltung trotz Kenntnis, dass schriftliche und geheime abstimmung gem. § 55 abs. 3 s. 1 hgo verlangt wurde absichtsvoll die gemeindevertreter, die von ihrem recht, geheime und schriftliche abstimmung zu fordern, wegen des dadurch entstehenden Zeitdrucks –der durch mangelnde Vorbereitung der Wahl noch verstärkt wurde- verächtlich machen?-seibold: Davon kann keine rede sein.

-ist nicht eine ausdrückliche entschuldigung für die völlig misslungene Vorbereitung der konsti-tuierenden sitzung seitens des Bürgermeisters angezeigt?-seibold: auch hierzu nehme ich für den Vorstand keine stellung, da dies eine rhetorische Frage ist.

17. Anfragen an die Vorsitzende der Ge-meindevertretung;hier: Konstituierende Sitzung der Gemein-devertretungDrucksache Vi/27hierzu liegt eine anfrage der sPD-Fraktion mit folgendem inhalt vor:1. sie haben verantwortlich die sitzung der gemeindevertretung geleitet.2. ist ihnen als der designierten Vorsitzenden der gemeindevertretung von der Verwaltung vorab der aufsatz in der hess. städte- und gemeindebundzeitung, ausgabe Januar 2016, der sich ausführlich mit art und Weise der Vorbereitung und Durchführung einer konstituierenden sitzung befasst (der den Fraktionsvorsitzenden der bislang in der gV vertretenen Parteien vorliegt), überlassen worden?2.1 Warum sind zunächst bei den Wahlen stimmzettel verteilt worden, die dem jeweiligen stimmberechtigten nicht die Möglichkeit gaben, sich der stimme zu enthalten oder mit nein zu stimmen?2.2 Warum haben bei der auszählung der abgegebenen stimmen auch gemeindevertreter mitgewirkt, die von der Wahl selbst betroffen waren?3. gem. § 8 abs. 4 der geschäftsordnung der gemeindevertretung soll das Parlamentspräsidium „eine Verständigung zwischen den Fraktionen über wesentliche innere angelegenheiten der gemeindevertretung herbeiführen, insbesondere Zweifelsfragen über die auslegung und anwendung dieser geschäftsordnung klären“. Warum haben sie es als Vorsitzende in Kenntnis dieser Bestimmung unterlassen, das Präsidium einzuberufen, um die Frage der Änderung der reihenfolge der tagesordnung einvernehmlich zu klären?4. Muss die sPD-Fraktion davon ausgehen, dass die Funktion des Präsidiums künftig abweichend von § 8 abs. 4 der geschäftsordnung von ihnen gehandhabt werden wird?

Die Vorsitzende der gemeindevertretung tanja Launer beantwortet die anfrage mündlich wie folgt:

Zu 1. Zutreffend, allerdings keine Frage und erst ab meiner Wahl.Zu 2. nein.Zu 2.1 Das war mir nicht bekannt. ich war erst wenige Minuten im amt.Zu 2.2 als der hinweis kam, dass dies geschieht haben wir unverzüglich sichergestellt, dass betroffene Mitglieder des Wahlausschusses sich nicht mehr selbst auszählen. anmerkung: Die betroffenen Mitglieder waren auch an der auszählung der Kommunalwahl ebenfalls beteiligt, da wir hier die Wahl als gültig erklärt haben diese vermutlich angenommen, dass dieses Verhalten nicht zu beanstanden ist.Zu 3. es handelt sich um einen antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die grünen auf den ich als Vorsitzende keinen einfl uss habe. im Übrigen hätten sie ohne weiteres den antrag auf einberufung des Präsidiums stellen können. ein solcher antrag lag mir nicht vor.Zu 4. nein. Die implizierte Unterstellung, ich wolle zukünftig von den festgelegten Bestimmungen der geschäftsordnung abweichen, weise ich zurück.

18. Erneute Anfrage vom 15. April 2016 des Gemeindevertreters Axel Mönch gem. § 50 Abs. 2 HGO in Verbindung mit § 16 der Geschäftsordnung;Drucksache Vi/28Der Fraktionsvorsitzende der sPD, herr Mönch stellt dem Bürgermeister folgende Fragen zur Verlinkung des gfe Buttons auf der gemeinde homepage:Wer hat die Veröffentlichung der gfe auf der seite der gemeinde erzhausen veranlasst?-seibold: der zuständige Mitarbeiter hat die Verlinkung des gfe Buttons auf der gemein-dehomepage veranlasst.

-hatten sie (gemeint ist der Bürgermeister) davon Kenntnis und haben dies gebilligt?-seibold: keine Kenntnis.

-haben Vertreter der gfe mit ihnen oder Mitar-beiter/innen der Verwaltung während deren Dienstzeit gespräche geführt um der gfe den auftritt auf der seite der gemeinde zu ermögli-chen?-seibold: Die Bitte der gfe zur Verlinkung wurde per e-Mail gestellt.

-auf die Frage bei der Kommunalaufsicht, ob die Verlinkung der gfe unter der seite Kommunalpolitik bereits vor der Kommunalwahl korrekt sei, wurde empfohlen die Verlinkung an dortiger stelle wieder zu entfernen. Dies könnte Missverstanden werden. Lediglich unter Vereine und gruppierungen wurde die Verlinkung auf der gemeindeseite beibehalten.

-auf die Fragen zur persönlichen homepage des Bürgermeisters gibt dieser hierzu keine auskunft, da dies keine angelegenheit der gemeinde ist. nur zu Fragen, die die gemeinde betreffen ist der Bürgermeister auskunftspfl ichtig.

19. MitteilungenFrau Launer teilt die nächsten sitzungstermine der gemeindevertretung mit:

herr Blüm regt an, dass die schreiben des herrn Mönch mit tagesdatum versehen werden.

Da keine Mitteilungen und weitere anfragen vorliegen, schließt die Vorsitzende gegen 22:38 Uhr die sitzung.

Für die ausfertigung:Die Vorsitzende:gez. tanja Launer

gez. a. steinmetz - -(stellvert. schriftführer)

Auszug aus der Niederschrift über die 40. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 02. Mai 2016, 20.00 Uhr, im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Rodenseestr. 9

tagesordnung:1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten SitzungDie Vorsitzende der gemeindevertretung tanja Launer (gfe) begrüßt die anwesenden und eröffnet die ordnungsgemäß und fristgerecht einberufene 2. sitzung der gemeindevertre-tung. Mit 23 anwesenden Mitgliedern wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Die sPD-Fraktion erhebt gegen die niederschrift der letzten gemeindevertretersitzung vom 11.04.2016 toP 20 folgenden einwand:Bei aufzählung des gemeindevorstandes ist zusätzlich der Bürgermeister in die aufzählung mit aufzunehmen. Dem Berichtigungsantrag der sPD wird ein-stimmig von allen gemeindevertreter/innen zugestimmt.

Frau Launer teilt mit, dass geplant ist, den tagesordnungspunkt 12, „stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030“, an stelle des top 4 einzufügen, da die die Frist zur stellungnahme am heutigen Montag, 02.05.2016 abläuft.

2. Bericht des GemeindevorstandesFür den gemeindevorstand berichtet Bürger-meister rainer seibold:• Für die neugeschaffene stelle des Bautechnikers im Fachbereich 3 der Verwaltung wurde Udo scheuermann eingestellt. aufgrund von Kündigungsfristen bei seinem alten arbeitgeber beginnt das Beschäftigungs-verhältnis in erzhausen am 1.07.2016.• Für die kreisweite Fortschreibung der sogenannten altfl ächendatei wurden Mittel in höhe von 5.415,33 euro bereitgestellt. in der altfl ächendatei werden gewerbe- und industriefl ächen fortgeschrieben, um bei künftigen neuansiedlungen die ursprüngliche nutzungsart der Flächen zu erkennen.• Für Baumpfl egearbeiten südlich zwischen der Kranichsteiner- und arheilger straße wurde die Firma nasshold aus Darmstadt beauftragt, Mittel in höhe von 2.253,62 euro wurden hierfür bereitgestellt.• aufgrund des irreparablen schadens der hebeanlage im Bürgerhaus musste eine umgehende neuanschaffung der hebeanlage beauftragt werden. Die entsprechenden Mittel in höhe von 20.789,30 euro wurden hierfür außerplanmäßig beschlossen.• Das ingenieurbüro schäfer wurde damit beauftragt einen Masterplan „barrierefreies erzhausen“ zu erstellen. Basierend auf dem Masterplan, der in der nächsten Bauausschusssitzung vorgestellt werden soll, sollen schließlich in den kommenden Jahren Bauabschnitte umgesetzt werden. Mittel für den Masterplan in höhe von 8 246,70 euro wurden bereitgestellt.• Die der gemeinde erzhausen angebotene ackerfl äche „am hinkelstein“ mit einer größe von 3.111 m² wurde zu einem Kaufpreis von 3,50/m² erworben.• Für die durch den Flüchtlingshelferskreis ehrenamtlich angebotenen Deutschkurse wurden Mittel in höhe von 1.000,- euro bereitge-stellt. Die Mittel dienen der Beschaffung von Unterrichtsmaterial.• Für die vakante stelle der Leitung Kita Kiefernweg wurde ein Bewerbungsverfahren durchgeführt. Frau Kirsch wird zum schnellstmöglichen Zeitpunkt die stelle antreten.• Für die erstellung eines Bodengutachtens in der industriestraße zur künftigen errichtung einer Lärmschutzwand wurde das umwelttechnische Büro sakosta Cau in Dreieich beauftragt. Mittel für das Bodengutachten in höhe von 4052,16 euro wurden bereitgestellt. Mit den erkenntnissen des Bodengutachtens wird im anschluss – voraussichtlich noch im Mai dieses Jahres - der Planungsauftrag für die Lärmschutzwand vergeben.

3. Evtl. Bericht der Ausschüsse und sonstiger GremienDer ausschussvorsitzende des haupt- und Finanzausschusses herr Dr. heidenreich berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Der ausschussvorsitzende des Bau-, Verkehr- und Umweltausschusses herr Dr. schütze berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Die ausschussvorsitzende des sport-, Kultur- und sozialausschusses Frau Leimann berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Die gemeindevertretung beschließt einstimmig, den tagesordnungspunkt 12 wegen eilbedürf-tigkeit vorzuziehen.

12. Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030;hier: Beauftragung des Leiters des Ver-kehrsinfrastrukturkompetenzteams Herrn Andreas Heise mit einer Online-StellungnahmeDrucksache Vi/29nach Darlegung der standpunkte der einzel-nen Fraktionen zur stellungnahme zum Bun-desverkehrswegeplan des herrn heise wurde bei einer offenen abstimmung diesem mehrheitlich zugestimmt. Folgende online-stellungnahme wird vorge-schlagen:Beschluss:Um das Bundesfernstraßennetz effektiver nutzen zu können, sollen teilanschlussstellen, „Unvollständige anschlussstellen“ sowie anschlussstellen über rasthöfe oder rastplätze (ggf. mit einschränkungen der nutzung (z. B. Fahrzeugart), vermehrt in Betracht gezogen werden, um Bedarfen, wie auch Umwelt und ressourcenschonung, besser gerecht zu werden. herr heise wird beauftragt die online stellungnahme vor ablauf der Frist rechtzeitig einzureichenBeratungsergebnis: 14 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU) gegen 9 nein-stimmen (6 sPD, 3 Bündnis 90/Die grÜnen).

4. Wahl der Vertreter/Innen und Stellvertreter/Innen für den Kindergartenbeirat;a) Kindertagesstätten der Gemeinde (1)b) Kindergarten der Evangelischen Kirche (2)Drucksache Vi/10Da zu dem top 4 a) in der kommunalen Kin-dergartensatzung keine regelung zur Bestimmung von Kindergartenbeiräten getroffen und zu dem top 4 b) nichts genaueres in der ev. Kindergartensatzung geregelt ist, wer als Vertreter/in und stellvertreter/in in Frage kommt, wird dieser top abgesetzt. Zu dieser sitzung des Fachausschusses ist das ergebnis einer verwaltungsseitigen Prüfung der satzungen vorzulegen.Beschluss:Die gemeindevertretung beschließt die Ver-weisung in den sport-. Kultur- und sozialausschuss.Beratungsergebnis: 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen) für die absetzung, 1 nein-stimme (1 sPD) bei 5 ent-haltungen (5 sPD).

5. Kandidatenvorschlag für die Wahl des Vertreters/der Vertreterin und des Stellvertreters / der Stellvertreterin für den Verbandsvorstand des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen;Drucksache Vi/11in offener abstimmung werden -herr rainer seibold einstimmig als Kandidatenvorschlag für den Verbandsvorstand des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen und -mit 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen) gegen 6 enthaltungen (sPD) herr hermann-Josef hoffsümmer als dessen stellvertreters für den Verbandsvorstand des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen gewählt.

6. Wahl der zwei Vertreter/innen und zwei Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen;Drucksache Vi/12Die Mitglieder der gemeindevertretung wählen in geheimer Wahl aus den drei Kandidaten zwei Vertreter für die Verbandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen wie folgt: herr rolf heller (CDU) 9 stimmen; herr Dr. andreas heidenreich (Bündnis 90/Die grÜnen) 8 stimmen; herr Mönch (sPD) 6 stimmen.somit vertreten die gemeindevertreter rolf heller und Dr. andreas heidenreich die gemeinde erzhausen in der Verbandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen

ebenso werden zwei stellvertreter für die Ver-bandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen, da nur zwei Kandidaten zur auswahl standen, offen gewählt: herr Karsten Kusch und herr horst Müller werden einstimmig gewählt.

Die Vertretungsregelung wird wie folgt be-schlossen: herr horst Müller vertritt herrn Dr. andreas heidenreich und herr Karsten Kusch vertritt herrn rolf heller.

7. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und Stellvertreters/Stellvertreterin für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfall- und Wertstoffeinsammlung (ZAW) für den Landkreis Darmstadt-Dieburg;Drucksache Vi/13Der Vertreter wird mit folgender stimmenvertei-lung offen gewählt:herr Bürgermeister rainer seibold: 17 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen),herr Francisco roda gracia: 6 stimmen (6 sPD)

somit ist herr Bürgermeister rainer seibold als Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes abfall- und Wertstoffein-sammlung (ZaW) für den Landkreis Darmstadt-Dieburg gewählt.

Der stellvertreter wird ebenfalls mit folgender stimmverteilung offen gewählt:herr Dr. andreas heidenreich: 17 stimmen ( 9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen)herr axel Mönch: 6 stimmen (6 sPD).

somit ist herr Dr. andreas heidenreich als stellvertreter für die für die Verbandsversamm-lung des Zweckverbandes abfall- und Wertstof-feinsammlung (ZaW) für den Landkreis Darm-stadt-Dieburg gewählt.

8. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und Stellvertreters/Stellvertreterin für die Kommission zur Abwehr des Fluglärms (Verkehrslandeplatz Egelsbach);Drucksache Vi/14es wird einstimmig mit 23 Ja-stimmen herr Bürgermeister seibold als Vertreter offen gewählt.

in offener Wahl wird als stellvertreter mit 22 Ja-stimmen und einer enthaltung (gfe) herr axel Mönch gewählt.

9. Wahl der Vertreter/innen (4) des Beirates der Sporthallenbetreibergesellschaft (SBE);Drucksache Vi/15Folgende Vertreter/innen werden einstimmig mit 23 stimmen offen gewählt:herr andreas gottsmann (gfe)herr Francisco roda gracia (sPD)herr reinhard neumann (CDU)Frau renate Battenberg (Bündnis 90/Die grÜnen)

Frau Launer läutet um 21:28 Uhr eine kleine Pause ein. gegen 21:35 Uhr wird die sitzung fortgesetzt.

10. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin für die kommunale Arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main (KAG);Drucksache Vi/16herr Bürgermeister rainer seibold wird in offener Wahl mit 19 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen, 2 sPD) zum Vertreter für die kommunale arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main gewählt. herr roland Luley (sPD) hat die Wahl mit 4 stimmen (4 sPD) verloren und wird automatisch als Kandidat für den stellvertreter vorgeschlagen.

Der stellvertreter wird ebenfalls offen gewählt mit folgender stimmverteilung:herr hermann-Josef hoffsümmer: 16 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 2 Bündnis 90/Die grÜnen) herr roland Luley: 7 stimmen (6 sPD, 1 Bündnis 90/Die grÜnen)

somit ist herr Bürgermeister rainer seibold als Vertreter und herr hermann-Josef hoffsümmer als Vertreter für die kommunale arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main (Kag) gewählt.

11. Wahl von zwei Vertretern/Vertreterinnen und zwei Stellvertreter/Stellvertreterinnen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „NGA-Netz Darmstadt-Dieburg; (Breitbandverkabelung/Schnelles Internet)Drucksache Vi/17Die Mitglieder der gemeindevertretung wählen in geheimer Wahl aus den drei Kandidaten zwei Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „nga-netz-Darmstadt-Dieburg“ wie folgt:herr roland Blüm (gfe) 11 stimmen; herr axel Mönch (sPD) 7 stimmenherr reinhard neumann (CDU) 5 stimmensomit vertreten die gemeindevertreter roland Blüm und axel Mönch die gemeinde erzhausen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „nga-netz Darmstadt-Dieburg.

Um 21:43 Uhr verlässt Frau ronja Dohn (sPD) die gemeindevertretersitzung vorzeitig. Mit jetzt noch 22 anwesenden Mitgliedern ist die Beschlussfähigkeit weiterhin gegeben.

als stellvertreter werden mit 22 stimmen die beiden Kandidaten herr reinhard neumann (CDU) und Klaus süllow (Bündnis 90/Die grÜnen) einstimmig offen gewählt.

Die Vertretungsregelung wurde wie folgt be-schlossen:herr reinhard neumann vertritt herr roland Blüm undherr Klaus süllow vertritt herr axel Mönch

13. Änderung des Paragrafen 4 der Hauptsatzung;hier: Stellvertreterregelung für den Vorsitz der Gemeindevertretung-Antrag der SPD-Fraktion-Drucksache Vi/23Der Ursprungsantrag der sPD Fraktion wird von der sPD zurückgezogen. ein erneuter antrag der sPD-Fraktion zu diesem tagesordnungspunkt wird von der Vorsitzenden vorgelesen und anschließend das Präsidium einberufen. Die anschließende Beschlussfassung führt zu folgendem ergebnis:Beschluss:abgesetztBeratungsergebnis: 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen), 3 nein-stimmen (3 sPD) und bei 2 enthaltungen (2 sPD)Die thematik soll in der kommenden sitzung der gemeindevertretung abgehandelt werden.

14. Aushändigung der geltenden Satzungen, der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Hessischen Gemeindeordnung nebst Kommentar;-Antrag der SPD-Fraktion-Drucksache Vi/24alle gemeindevertreter/innen sollen eine eigene hessische gemeindeordnung nebst Kommentar erhalten.ebenso wird angedacht, den Mitgliedern der gemeindevertretung von den Verbänden, bei denen die gemeinde Mitglied ist alle satzungen zur Verfügung zu stellen.Beschluss:Die hessische gemeindeordnung nebst Kom-mentar soll über das Budget „Zentrale Beschaf-fung“ unter dem sachkonto „Fachliteratur“ nach neuerscheinung, voraussichtlich im Juli, ange-schafft werden. Die Verwaltung wird prüfen, ob die Loseblattsammlung oder die Buchform kostengünstiger ist. Diese soll für alle gemein-devertreter angeschafft werden. Die Fraktionen teilen entsprechend mit, ob die Bereitstellung auch in elektronischer Form erfolgen kann.

Die Verwaltung soll Verlinkungen auf der homepage der gemeinde erzhausen zu allen Verbänden, bei denen die gemeinde erzhausen Mitglied ist, erstellen.Beratungsergebnis: einstimmig

15. Unterrichtung der Fraktionen;hier: Anfertigung von Kopien für sämtliche Gemeindevertreter/innenDrucksache Vi/25Frage der sPD-Fraktion an den gemeindevorstand zu folgendem sachverhalt:in der konstituierenden sitzung der gemeinde-vertretung am 11. april 2016 sind die Personal-vorschläge der einzelnen Fraktionen den jewei-ligen Fraktionsvorsitzenden -einfach- ausgehändigt worden.

Frage der sPD:geht der gemeindevorstand davon aus, dass es aufgabe des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden ist, zur Unterrichtung der übrigen Fraktionsmitglieder Kopien hiervon noch in und während der sitzung und der abstimmung zu machen?

Bürgermeister seibold antwortet auf die Frage der sPD-Fraktion wie folgt:Die Fraktionsvorsitzenden haben die Wahlvor-schläge schriftlich vor Beginn der sitzung erhalten. Darüber hinaus wurden diese von der Vorsitzenden der gemeindevertretung verlesen. Demnach waren Kopien für alle gemein-devertreter nicht zwingend erforderlich.

16. Vorkehrungen zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung;hier: z. B. Verteilung des einschlägigen Aufsatzes des Hess. Städte- und GemeindebundesDrucksache Vi/26Die sPD-Fraktion stellt dem gemeindevorstand folgende Fragen gem. § 50 abs. hgo i.V.m § 16 der geschäftsordnung. Diese werden wie folgt vom Bürgermeister seibold mündlich beantwortet:

-hat der gemeindevorstand der designierten Vorsitzenden der gemeindevertretung zur Vorbereitung der konstituierenden sitzung den einschlägigen aufsatz hierzu in der hess. städ-te- und gemeindezeitung –ausgabe Januar 2016- überlassen? -seibold: nein.

-Warum hat sich die Verwaltung in Kenntnis des vorerwähnten aufsatzes nicht an die dort ausführlich beschriebenen Vorkehrungen zur Vorbereitung der konstituierenden sitzung gehalten?- seibold: Dies ist so passiert.

-Welche Überlegung liegt der entscheidung der Verwaltung/gemeindevorstands zugrunde, für die konstituierende sitzung am 11.04.2016 keinerlei Wahlvorbereitungen i.s. des § 55 abs. 3 s. 1 hgo zu treffen?-seibold: keine Überlegungen lagen zugrunde.

-ist es zutreffend, dass die sPD-Fraktion bei Mitteilung ihrer Personalvorschläge zu den für die konstituierende sitzung angesetzten Wahlen zweimal –sowohl am anfang als auch am ende des schreibens- unter hinweis auf § 55 abs. 3 s. 1 hgo darauf hingewiesen hat, dass schriftliche und geheime Wahl für alle Wahlgänge gefordert wird?-seibold: Dies ist offensichtlich so.

-ist es der Verwaltung bewusst, dass sie durch ihr derzeit nicht erklärbares Verhalten dazu beiträgt, dass die regel nach der hgo, dass Wahlen grundsätzlich schriftlich und geheim abzuhalten sind in Misskredit gebracht wird?-seibold Dies ist eine rhetorische Frage, hierzu muss ich keine antwort geben.

-Wollte die Verwaltung trotz Kenntnis, dass schriftliche und geheime abstimmung gem. § 55 abs. 3 s. 1 hgo verlangt wurde absichtsvoll die gemeindevertreter, die von ihrem recht, geheime und schriftliche abstimmung zu fordern, wegen des dadurch entstehenden Zeitdrucks –der durch mangelnde Vorbereitung der Wahl noch verstärkt wurde- verächtlich machen?-seibold: Davon kann keine rede sein.

-ist nicht eine ausdrückliche entschuldigung für die völlig misslungene Vorbereitung der konsti-tuierenden sitzung seitens des Bürgermeisters angezeigt?-seibold: auch hierzu nehme ich für den Vorstand keine stellung, da dies eine rhetorische Frage ist.

17. Anfragen an die Vorsitzende der Ge-meindevertretung;hier: Konstituierende Sitzung der Gemein-devertretungDrucksache Vi/27hierzu liegt eine anfrage der sPD-Fraktion mit folgendem inhalt vor:1. sie haben verantwortlich die sitzung der gemeindevertretung geleitet.2. ist ihnen als der designierten Vorsitzenden der gemeindevertretung von der Verwaltung vorab der aufsatz in der hess. städte- und gemeindebundzeitung, ausgabe Januar 2016, der sich ausführlich mit art und Weise der Vorbereitung und Durchführung einer konstituierenden sitzung befasst (der den Fraktionsvorsitzenden der bislang in der gV vertretenen Parteien vorliegt), überlassen worden?2.1 Warum sind zunächst bei den Wahlen stimmzettel verteilt worden, die dem jeweiligen stimmberechtigten nicht die Möglichkeit gaben, sich der stimme zu enthalten oder mit nein zu stimmen?2.2 Warum haben bei der auszählung der abgegebenen stimmen auch gemeindevertreter mitgewirkt, die von der Wahl selbst betroffen waren?3. gem. § 8 abs. 4 der geschäftsordnung der gemeindevertretung soll das Parlamentspräsidium „eine Verständigung zwischen den Fraktionen über wesentliche innere angelegenheiten der gemeindevertretung herbeiführen, insbesondere Zweifelsfragen über die auslegung und anwendung dieser geschäftsordnung klären“. Warum haben sie es als Vorsitzende in Kenntnis dieser Bestimmung unterlassen, das Präsidium einzuberufen, um die Frage der Änderung der reihenfolge der tagesordnung einvernehmlich zu klären?4. Muss die sPD-Fraktion davon ausgehen, dass die Funktion des Präsidiums künftig abweichend von § 8 abs. 4 der geschäftsordnung von ihnen gehandhabt werden wird?

Die Vorsitzende der gemeindevertretung tanja Launer beantwortet die anfrage mündlich wie folgt:

Zu 1. Zutreffend, allerdings keine Frage und erst ab meiner Wahl.Zu 2. nein.Zu 2.1 Das war mir nicht bekannt. ich war erst wenige Minuten im amt.Zu 2.2 als der hinweis kam, dass dies geschieht haben wir unverzüglich sichergestellt, dass betroffene Mitglieder des Wahlausschusses sich nicht mehr selbst auszählen. anmerkung: Die betroffenen Mitglieder waren auch an der auszählung der Kommunalwahl ebenfalls beteiligt, da wir hier die Wahl als gültig erklärt haben diese vermutlich angenommen, dass dieses Verhalten nicht zu beanstanden ist.Zu 3. es handelt sich um einen antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die grünen auf den ich als Vorsitzende keinen einfl uss habe. im Übrigen hätten sie ohne weiteres den antrag auf einberufung des Präsidiums stellen können. ein solcher antrag lag mir nicht vor.Zu 4. nein. Die implizierte Unterstellung, ich wolle zukünftig von den festgelegten Bestimmungen der geschäftsordnung abweichen, weise ich zurück.

18. Erneute Anfrage vom 15. April 2016 des Gemeindevertreters Axel Mönch gem. § 50 Abs. 2 HGO in Verbindung mit § 16 der Geschäftsordnung;Drucksache Vi/28Der Fraktionsvorsitzende der sPD, herr Mönch stellt dem Bürgermeister folgende Fragen zur Verlinkung des gfe Buttons auf der gemeinde homepage:Wer hat die Veröffentlichung der gfe auf der seite der gemeinde erzhausen veranlasst?-seibold: der zuständige Mitarbeiter hat die Verlinkung des gfe Buttons auf der gemein-dehomepage veranlasst.

-hatten sie (gemeint ist der Bürgermeister) davon Kenntnis und haben dies gebilligt?-seibold: keine Kenntnis.

-haben Vertreter der gfe mit ihnen oder Mitar-beiter/innen der Verwaltung während deren Dienstzeit gespräche geführt um der gfe den auftritt auf der seite der gemeinde zu ermögli-chen?-seibold: Die Bitte der gfe zur Verlinkung wurde per e-Mail gestellt.

-auf die Frage bei der Kommunalaufsicht, ob die Verlinkung der gfe unter der seite Kommunalpolitik bereits vor der Kommunalwahl korrekt sei, wurde empfohlen die Verlinkung an dortiger stelle wieder zu entfernen. Dies könnte Missverstanden werden. Lediglich unter Vereine und gruppierungen wurde die Verlinkung auf der gemeindeseite beibehalten.

-auf die Fragen zur persönlichen homepage des Bürgermeisters gibt dieser hierzu keine auskunft, da dies keine angelegenheit der gemeinde ist. nur zu Fragen, die die gemeinde betreffen ist der Bürgermeister auskunftspfl ichtig.

19. MitteilungenFrau Launer teilt die nächsten sitzungstermine der gemeindevertretung mit:

herr Blüm regt an, dass die schreiben des herrn Mönch mit tagesdatum versehen werden.

Da keine Mitteilungen und weitere anfragen vorliegen, schließt die Vorsitzende gegen 22:38 Uhr die sitzung.

Für die ausfertigung:Die Vorsitzende:gez. tanja Launer

gez. a. steinmetz - -(stellvert. schriftführer)

Auszug aus der Niederschrift über die 40. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 02. Mai 2016, 20.00 Uhr, im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Rodenseestr. 9

tagesordnung:1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten SitzungDie Vorsitzende der gemeindevertretung tanja Launer (gfe) begrüßt die anwesenden und eröffnet die ordnungsgemäß und fristgerecht einberufene 2. sitzung der gemeindevertre-tung. Mit 23 anwesenden Mitgliedern wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Die sPD-Fraktion erhebt gegen die niederschrift der letzten gemeindevertretersitzung vom 11.04.2016 toP 20 folgenden einwand:Bei aufzählung des gemeindevorstandes ist zusätzlich der Bürgermeister in die aufzählung mit aufzunehmen. Dem Berichtigungsantrag der sPD wird ein-stimmig von allen gemeindevertreter/innen zugestimmt.

Frau Launer teilt mit, dass geplant ist, den tagesordnungspunkt 12, „stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030“, an stelle des top 4 einzufügen, da die die Frist zur stellungnahme am heutigen Montag, 02.05.2016 abläuft.

2. Bericht des GemeindevorstandesFür den gemeindevorstand berichtet Bürger-meister rainer seibold:• Für die neugeschaffene stelle des Bautechnikers im Fachbereich 3 der Verwaltung wurde Udo scheuermann eingestellt. aufgrund von Kündigungsfristen bei seinem alten arbeitgeber beginnt das Beschäftigungs-verhältnis in erzhausen am 1.07.2016.• Für die kreisweite Fortschreibung der sogenannten altfl ächendatei wurden Mittel in höhe von 5.415,33 euro bereitgestellt. in der altfl ächendatei werden gewerbe- und industriefl ächen fortgeschrieben, um bei künftigen neuansiedlungen die ursprüngliche nutzungsart der Flächen zu erkennen.• Für Baumpfl egearbeiten südlich zwischen der Kranichsteiner- und arheilger straße wurde die Firma nasshold aus Darmstadt beauftragt, Mittel in höhe von 2.253,62 euro wurden hierfür bereitgestellt.• aufgrund des irreparablen schadens der hebeanlage im Bürgerhaus musste eine umgehende neuanschaffung der hebeanlage beauftragt werden. Die entsprechenden Mittel in höhe von 20.789,30 euro wurden hierfür außerplanmäßig beschlossen.• Das ingenieurbüro schäfer wurde damit beauftragt einen Masterplan „barrierefreies erzhausen“ zu erstellen. Basierend auf dem Masterplan, der in der nächsten Bauausschusssitzung vorgestellt werden soll, sollen schließlich in den kommenden Jahren Bauabschnitte umgesetzt werden. Mittel für den Masterplan in höhe von 8 246,70 euro wurden bereitgestellt.• Die der gemeinde erzhausen angebotene ackerfl äche „am hinkelstein“ mit einer größe von 3.111 m² wurde zu einem Kaufpreis von 3,50/m² erworben.• Für die durch den Flüchtlingshelferskreis ehrenamtlich angebotenen Deutschkurse wurden Mittel in höhe von 1.000,- euro bereitge-stellt. Die Mittel dienen der Beschaffung von Unterrichtsmaterial.• Für die vakante stelle der Leitung Kita Kiefernweg wurde ein Bewerbungsverfahren durchgeführt. Frau Kirsch wird zum schnellstmöglichen Zeitpunkt die stelle antreten.• Für die erstellung eines Bodengutachtens in der industriestraße zur künftigen errichtung einer Lärmschutzwand wurde das umwelttechnische Büro sakosta Cau in Dreieich beauftragt. Mittel für das Bodengutachten in höhe von 4052,16 euro wurden bereitgestellt. Mit den erkenntnissen des Bodengutachtens wird im anschluss – voraussichtlich noch im Mai dieses Jahres - der Planungsauftrag für die Lärmschutzwand vergeben.

3. Evtl. Bericht der Ausschüsse und sonstiger GremienDer ausschussvorsitzende des haupt- und Finanzausschusses herr Dr. heidenreich berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Der ausschussvorsitzende des Bau-, Verkehr- und Umweltausschusses herr Dr. schütze berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Die ausschussvorsitzende des sport-, Kultur- und sozialausschusses Frau Leimann berichtet von der konstituierenden ausschusssitzung vom 02.05.2016 und teilt die Wahlergebnisse mit.

Die gemeindevertretung beschließt einstimmig, den tagesordnungspunkt 12 wegen eilbedürf-tigkeit vorzuziehen.

12. Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030;hier: Beauftragung des Leiters des Ver-kehrsinfrastrukturkompetenzteams Herrn Andreas Heise mit einer Online-StellungnahmeDrucksache Vi/29nach Darlegung der standpunkte der einzel-nen Fraktionen zur stellungnahme zum Bun-desverkehrswegeplan des herrn heise wurde bei einer offenen abstimmung diesem mehrheitlich zugestimmt. Folgende online-stellungnahme wird vorge-schlagen:Beschluss:Um das Bundesfernstraßennetz effektiver nutzen zu können, sollen teilanschlussstellen, „Unvollständige anschlussstellen“ sowie anschlussstellen über rasthöfe oder rastplätze (ggf. mit einschränkungen der nutzung (z. B. Fahrzeugart), vermehrt in Betracht gezogen werden, um Bedarfen, wie auch Umwelt und ressourcenschonung, besser gerecht zu werden. herr heise wird beauftragt die online stellungnahme vor ablauf der Frist rechtzeitig einzureichenBeratungsergebnis: 14 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU) gegen 9 nein-stimmen (6 sPD, 3 Bündnis 90/Die grÜnen).

4. Wahl der Vertreter/Innen und Stellvertreter/Innen für den Kindergartenbeirat;a) Kindertagesstätten der Gemeinde (1)b) Kindergarten der Evangelischen Kirche (2)Drucksache Vi/10Da zu dem top 4 a) in der kommunalen Kin-dergartensatzung keine regelung zur Bestimmung von Kindergartenbeiräten getroffen und zu dem top 4 b) nichts genaueres in der ev. Kindergartensatzung geregelt ist, wer als Vertreter/in und stellvertreter/in in Frage kommt, wird dieser top abgesetzt. Zu dieser sitzung des Fachausschusses ist das ergebnis einer verwaltungsseitigen Prüfung der satzungen vorzulegen.Beschluss:Die gemeindevertretung beschließt die Ver-weisung in den sport-. Kultur- und sozialausschuss.Beratungsergebnis: 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen) für die absetzung, 1 nein-stimme (1 sPD) bei 5 ent-haltungen (5 sPD).

5. Kandidatenvorschlag für die Wahl des Vertreters/der Vertreterin und des Stellvertreters / der Stellvertreterin für den Verbandsvorstand des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen;Drucksache Vi/11in offener abstimmung werden -herr rainer seibold einstimmig als Kandidatenvorschlag für den Verbandsvorstand des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen und -mit 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen) gegen 6 enthaltungen (sPD) herr hermann-Josef hoffsümmer als dessen stellvertreters für den Verbandsvorstand des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen gewählt.

6. Wahl der zwei Vertreter/innen und zwei Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Langen/Egelsbach/Erzhausen;Drucksache Vi/12Die Mitglieder der gemeindevertretung wählen in geheimer Wahl aus den drei Kandidaten zwei Vertreter für die Verbandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen wie folgt: herr rolf heller (CDU) 9 stimmen; herr Dr. andreas heidenreich (Bündnis 90/Die grÜnen) 8 stimmen; herr Mönch (sPD) 6 stimmen.somit vertreten die gemeindevertreter rolf heller und Dr. andreas heidenreich die gemeinde erzhausen in der Verbandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen

ebenso werden zwei stellvertreter für die Ver-bandsversammlung des abwasserverbandes Langen/egelsbach/erzhausen, da nur zwei Kandidaten zur auswahl standen, offen gewählt: herr Karsten Kusch und herr horst Müller werden einstimmig gewählt.

Die Vertretungsregelung wird wie folgt be-schlossen: herr horst Müller vertritt herrn Dr. andreas heidenreich und herr Karsten Kusch vertritt herrn rolf heller.

7. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und Stellvertreters/Stellvertreterin für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfall- und Wertstoffeinsammlung (ZAW) für den Landkreis Darmstadt-Dieburg;Drucksache Vi/13Der Vertreter wird mit folgender stimmenvertei-lung offen gewählt:herr Bürgermeister rainer seibold: 17 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen),herr Francisco roda gracia: 6 stimmen (6 sPD)

somit ist herr Bürgermeister rainer seibold als Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes abfall- und Wertstoffein-sammlung (ZaW) für den Landkreis Darmstadt-Dieburg gewählt.

Der stellvertreter wird ebenfalls mit folgender stimmverteilung offen gewählt:herr Dr. andreas heidenreich: 17 stimmen ( 9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen)herr axel Mönch: 6 stimmen (6 sPD).

somit ist herr Dr. andreas heidenreich als stellvertreter für die für die Verbandsversamm-lung des Zweckverbandes abfall- und Wertstof-feinsammlung (ZaW) für den Landkreis Darm-stadt-Dieburg gewählt.

8. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und Stellvertreters/Stellvertreterin für die Kommission zur Abwehr des Fluglärms (Verkehrslandeplatz Egelsbach);Drucksache Vi/14es wird einstimmig mit 23 Ja-stimmen herr Bürgermeister seibold als Vertreter offen gewählt.

in offener Wahl wird als stellvertreter mit 22 Ja-stimmen und einer enthaltung (gfe) herr axel Mönch gewählt.

9. Wahl der Vertreter/innen (4) des Beirates der Sporthallenbetreibergesellschaft (SBE);Drucksache Vi/15Folgende Vertreter/innen werden einstimmig mit 23 stimmen offen gewählt:herr andreas gottsmann (gfe)herr Francisco roda gracia (sPD)herr reinhard neumann (CDU)Frau renate Battenberg (Bündnis 90/Die grÜnen)

Frau Launer läutet um 21:28 Uhr eine kleine Pause ein. gegen 21:35 Uhr wird die sitzung fortgesetzt.

10. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin für die kommunale Arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main (KAG);Drucksache Vi/16herr Bürgermeister rainer seibold wird in offener Wahl mit 19 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen, 2 sPD) zum Vertreter für die kommunale arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main gewählt. herr roland Luley (sPD) hat die Wahl mit 4 stimmen (4 sPD) verloren und wird automatisch als Kandidat für den stellvertreter vorgeschlagen.

Der stellvertreter wird ebenfalls offen gewählt mit folgender stimmverteilung:herr hermann-Josef hoffsümmer: 16 stimmen (9 gfe, 5 CDU, 2 Bündnis 90/Die grÜnen) herr roland Luley: 7 stimmen (6 sPD, 1 Bündnis 90/Die grÜnen)

somit ist herr Bürgermeister rainer seibold als Vertreter und herr hermann-Josef hoffsümmer als Vertreter für die kommunale arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt/Main (Kag) gewählt.

11. Wahl von zwei Vertretern/Vertreterinnen und zwei Stellvertreter/Stellvertreterinnen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „NGA-Netz Darmstadt-Dieburg; (Breitbandverkabelung/Schnelles Internet)Drucksache Vi/17Die Mitglieder der gemeindevertretung wählen in geheimer Wahl aus den drei Kandidaten zwei Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „nga-netz-Darmstadt-Dieburg“ wie folgt:herr roland Blüm (gfe) 11 stimmen; herr axel Mönch (sPD) 7 stimmenherr reinhard neumann (CDU) 5 stimmensomit vertreten die gemeindevertreter roland Blüm und axel Mönch die gemeinde erzhausen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „nga-netz Darmstadt-Dieburg.

Um 21:43 Uhr verlässt Frau ronja Dohn (sPD) die gemeindevertretersitzung vorzeitig. Mit jetzt noch 22 anwesenden Mitgliedern ist die Beschlussfähigkeit weiterhin gegeben.

als stellvertreter werden mit 22 stimmen die beiden Kandidaten herr reinhard neumann (CDU) und Klaus süllow (Bündnis 90/Die grÜnen) einstimmig offen gewählt.

Die Vertretungsregelung wurde wie folgt be-schlossen:herr reinhard neumann vertritt herr roland Blüm undherr Klaus süllow vertritt herr axel Mönch

13. Änderung des Paragrafen 4 der Hauptsatzung;hier: Stellvertreterregelung für den Vorsitz der Gemeindevertretung-Antrag der SPD-Fraktion-Drucksache Vi/23Der Ursprungsantrag der sPD Fraktion wird von der sPD zurückgezogen. ein erneuter antrag der sPD-Fraktion zu diesem tagesordnungspunkt wird von der Vorsitzenden vorgelesen und anschließend das Präsidium einberufen. Die anschließende Beschlussfassung führt zu folgendem ergebnis:Beschluss:abgesetztBeratungsergebnis: 17 Ja-stimmen (9 gfe, 5 CDU, 3 Bündnis 90/Die grÜnen), 3 nein-stimmen (3 sPD) und bei 2 enthaltungen (2 sPD)Die thematik soll in der kommenden sitzung der gemeindevertretung abgehandelt werden.

14. Aushändigung der geltenden Satzungen, der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Hessischen Gemeindeordnung nebst Kommentar;-Antrag der SPD-Fraktion-Drucksache Vi/24alle gemeindevertreter/innen sollen eine eigene hessische gemeindeordnung nebst Kommentar erhalten.ebenso wird angedacht, den Mitgliedern der gemeindevertretung von den Verbänden, bei denen die gemeinde Mitglied ist alle satzungen zur Verfügung zu stellen.Beschluss:Die hessische gemeindeordnung nebst Kom-mentar soll über das Budget „Zentrale Beschaf-fung“ unter dem sachkonto „Fachliteratur“ nach neuerscheinung, voraussichtlich im Juli, ange-schafft werden. Die Verwaltung wird prüfen, ob die Loseblattsammlung oder die Buchform kostengünstiger ist. Diese soll für alle gemein-devertreter angeschafft werden. Die Fraktionen teilen entsprechend mit, ob die Bereitstellung auch in elektronischer Form erfolgen kann.

Die Verwaltung soll Verlinkungen auf der homepage der gemeinde erzhausen zu allen Verbänden, bei denen die gemeinde erzhausen Mitglied ist, erstellen.Beratungsergebnis: einstimmig

15. Unterrichtung der Fraktionen;hier: Anfertigung von Kopien für sämtliche Gemeindevertreter/innenDrucksache Vi/25Frage der sPD-Fraktion an den gemeindevorstand zu folgendem sachverhalt:in der konstituierenden sitzung der gemeinde-vertretung am 11. april 2016 sind die Personal-vorschläge der einzelnen Fraktionen den jewei-ligen Fraktionsvorsitzenden -einfach- ausgehändigt worden.

Frage der sPD:geht der gemeindevorstand davon aus, dass es aufgabe des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden ist, zur Unterrichtung der übrigen Fraktionsmitglieder Kopien hiervon noch in und während der sitzung und der abstimmung zu machen?

Bürgermeister seibold antwortet auf die Frage der sPD-Fraktion wie folgt:Die Fraktionsvorsitzenden haben die Wahlvor-schläge schriftlich vor Beginn der sitzung erhalten. Darüber hinaus wurden diese von der Vorsitzenden der gemeindevertretung verlesen. Demnach waren Kopien für alle gemein-devertreter nicht zwingend erforderlich.

16. Vorkehrungen zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung;hier: z. B. Verteilung des einschlägigen Aufsatzes des Hess. Städte- und GemeindebundesDrucksache Vi/26Die sPD-Fraktion stellt dem gemeindevorstand folgende Fragen gem. § 50 abs. hgo i.V.m § 16 der geschäftsordnung. Diese werden wie folgt vom Bürgermeister seibold mündlich beantwortet:

-hat der gemeindevorstand der designierten Vorsitzenden der gemeindevertretung zur Vorbereitung der konstituierenden sitzung den einschlägigen aufsatz hierzu in der hess. städ-te- und gemeindezeitung –ausgabe Januar 2016- überlassen? -seibold: nein.

-Warum hat sich die Verwaltung in Kenntnis des vorerwähnten aufsatzes nicht an die dort ausführlich beschriebenen Vorkehrungen zur Vorbereitung der konstituierenden sitzung gehalten?- seibold: Dies ist so passiert.

-Welche Überlegung liegt der entscheidung der Verwaltung/gemeindevorstands zugrunde, für die konstituierende sitzung am 11.04.2016 keinerlei Wahlvorbereitungen i.s. des § 55 abs. 3 s. 1 hgo zu treffen?-seibold: keine Überlegungen lagen zugrunde.

-ist es zutreffend, dass die sPD-Fraktion bei Mitteilung ihrer Personalvorschläge zu den für die konstituierende sitzung angesetzten Wahlen zweimal –sowohl am anfang als auch am ende des schreibens- unter hinweis auf § 55 abs. 3 s. 1 hgo darauf hingewiesen hat, dass schriftliche und geheime Wahl für alle Wahlgänge gefordert wird?-seibold: Dies ist offensichtlich so.

-ist es der Verwaltung bewusst, dass sie durch ihr derzeit nicht erklärbares Verhalten dazu beiträgt, dass die regel nach der hgo, dass Wahlen grundsätzlich schriftlich und geheim abzuhalten sind in Misskredit gebracht wird?-seibold Dies ist eine rhetorische Frage, hierzu muss ich keine antwort geben.

-Wollte die Verwaltung trotz Kenntnis, dass schriftliche und geheime abstimmung gem. § 55 abs. 3 s. 1 hgo verlangt wurde absichtsvoll die gemeindevertreter, die von ihrem recht, geheime und schriftliche abstimmung zu fordern, wegen des dadurch entstehenden Zeitdrucks –der durch mangelnde Vorbereitung der Wahl noch verstärkt wurde- verächtlich machen?-seibold: Davon kann keine rede sein.

-ist nicht eine ausdrückliche entschuldigung für die völlig misslungene Vorbereitung der konsti-tuierenden sitzung seitens des Bürgermeisters angezeigt?-seibold: auch hierzu nehme ich für den Vorstand keine stellung, da dies eine rhetorische Frage ist.

17. Anfragen an die Vorsitzende der Ge-meindevertretung;hier: Konstituierende Sitzung der Gemein-devertretungDrucksache Vi/27hierzu liegt eine anfrage der sPD-Fraktion mit folgendem inhalt vor:1. sie haben verantwortlich die sitzung der gemeindevertretung geleitet.2. ist ihnen als der designierten Vorsitzenden der gemeindevertretung von der Verwaltung vorab der aufsatz in der hess. städte- und gemeindebundzeitung, ausgabe Januar 2016, der sich ausführlich mit art und Weise der Vorbereitung und Durchführung einer konstituierenden sitzung befasst (der den Fraktionsvorsitzenden der bislang in der gV vertretenen Parteien vorliegt), überlassen worden?2.1 Warum sind zunächst bei den Wahlen stimmzettel verteilt worden, die dem jeweiligen stimmberechtigten nicht die Möglichkeit gaben, sich der stimme zu enthalten oder mit nein zu stimmen?2.2 Warum haben bei der auszählung der abgegebenen stimmen auch gemeindevertreter mitgewirkt, die von der Wahl selbst betroffen waren?3. gem. § 8 abs. 4 der geschäftsordnung der gemeindevertretung soll das Parlamentspräsidium „eine Verständigung zwischen den Fraktionen über wesentliche innere angelegenheiten der gemeindevertretung herbeiführen, insbesondere Zweifelsfragen über die auslegung und anwendung dieser geschäftsordnung klären“. Warum haben sie es als Vorsitzende in Kenntnis dieser Bestimmung unterlassen, das Präsidium einzuberufen, um die Frage der Änderung der reihenfolge der tagesordnung einvernehmlich zu klären?4. Muss die sPD-Fraktion davon ausgehen, dass die Funktion des Präsidiums künftig abweichend von § 8 abs. 4 der geschäftsordnung von ihnen gehandhabt werden wird?

Die Vorsitzende der gemeindevertretung tanja Launer beantwortet die anfrage mündlich wie folgt:

Zu 1. Zutreffend, allerdings keine Frage und erst ab meiner Wahl.Zu 2. nein.Zu 2.1 Das war mir nicht bekannt. ich war erst wenige Minuten im amt.Zu 2.2 als der hinweis kam, dass dies geschieht haben wir unverzüglich sichergestellt, dass betroffene Mitglieder des Wahlausschusses sich nicht mehr selbst auszählen. anmerkung: Die betroffenen Mitglieder waren auch an der auszählung der Kommunalwahl ebenfalls beteiligt, da wir hier die Wahl als gültig erklärt haben diese vermutlich angenommen, dass dieses Verhalten nicht zu beanstanden ist.Zu 3. es handelt sich um einen antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die grünen auf den ich als Vorsitzende keinen einfl uss habe. im Übrigen hätten sie ohne weiteres den antrag auf einberufung des Präsidiums stellen können. ein solcher antrag lag mir nicht vor.Zu 4. nein. Die implizierte Unterstellung, ich wolle zukünftig von den festgelegten Bestimmungen der geschäftsordnung abweichen, weise ich zurück.

18. Erneute Anfrage vom 15. April 2016 des Gemeindevertreters Axel Mönch gem. § 50 Abs. 2 HGO in Verbindung mit § 16 der Geschäftsordnung;Drucksache Vi/28Der Fraktionsvorsitzende der sPD, herr Mönch stellt dem Bürgermeister folgende Fragen zur Verlinkung des gfe Buttons auf der gemeinde homepage:Wer hat die Veröffentlichung der gfe auf der seite der gemeinde erzhausen veranlasst?-seibold: der zuständige Mitarbeiter hat die Verlinkung des gfe Buttons auf der gemein-dehomepage veranlasst.

-hatten sie (gemeint ist der Bürgermeister) davon Kenntnis und haben dies gebilligt?-seibold: keine Kenntnis.

-haben Vertreter der gfe mit ihnen oder Mitar-beiter/innen der Verwaltung während deren Dienstzeit gespräche geführt um der gfe den auftritt auf der seite der gemeinde zu ermögli-chen?-seibold: Die Bitte der gfe zur Verlinkung wurde per e-Mail gestellt.

-auf die Frage bei der Kommunalaufsicht, ob die Verlinkung der gfe unter der seite Kommunalpolitik bereits vor der Kommunalwahl korrekt sei, wurde empfohlen die Verlinkung an dortiger stelle wieder zu entfernen. Dies könnte Missverstanden werden. Lediglich unter Vereine und gruppierungen wurde die Verlinkung auf der gemeindeseite beibehalten.

-auf die Fragen zur persönlichen homepage des Bürgermeisters gibt dieser hierzu keine auskunft, da dies keine angelegenheit der gemeinde ist. nur zu Fragen, die die gemeinde betreffen ist der Bürgermeister auskunftspfl ichtig.

19. MitteilungenFrau Launer teilt die nächsten sitzungstermine der gemeindevertretung mit:

herr Blüm regt an, dass die schreiben des herrn Mönch mit tagesdatum versehen werden.

Da keine Mitteilungen und weitere anfragen vorliegen, schließt die Vorsitzende gegen 22:38 Uhr die sitzung.

Für die ausfertigung:Die Vorsitzende:gez. tanja Launer

gez. a. steinmetz - -(stellvert. schriftführer)

sicherlich mitbekommen, dass die Verkehrsinseln in der Annastraße versetzt wurden. Nach intensiver Betrachtung der Situation in der Annastraße durch das Verkehrsinfrastrukturkom-petenzteam unter der Lei-tung von Herr Andreas Heise kamen wir zu dem Schluss, dass die Poller sinnvoller-weise in Fahrtrichtung hinter den Kreuzungen montiert werden müssen. Mit dieser Maßnahme wurde dem Grundsatz der Entschleu-nigung in der Annastraße, dem sicheren Queren, vor allem unserer jüngsten Ver-kehrsteilnehmer, und nun auch zu einem besseren Anfahren der Kreuzungsbe-reiche im gesamten Bereich der Annastraße gefolgt. Mittlerweile dürften alle Haushalte mit Bewohnern 60+ unseren Seniorenkom-pass erhalten haben. Diese wunderbare Broschüre erleichtert Ihnen in vielen Situationen des täglichen Lebens ihr Handeln. Ich hof-fe sehr, dass Sie viel Freu-de damit haben werden. Für die Neugierigen unter 60jährigen unter Ihnen: Den Seniorenkompass fi nden Sie auch im PDF-Format online auf unserer Homepage unter www.erzhausen.de – Gesell-schaft/Soziales - Senioren

IhrRainer Seibold

Liebe Erzhäuserinnen,liebe Erzhäuser,die Fachausschüsse des neu gewählten Gemeindeparla-ments nehmen ihre Arbeit auf. Eine sicherlich auch für Sie interessante Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Um-weltausschusses fi ndet am kommenden Montag, 23.05. ab 20 Uhr im kleinen Saal des Bürgerhauses statt. So stellt uns das Planungsbüro Schäfer den „Masterplan“ barrierefreies Erzhausen vor, eine Gesamtbetrachtung an welchen Stellen und Berei-chen Erzhausens Menschen mit Beeinträchtigungen z.B. abgesenkte Bordsteine oder Querungshilfen im öffentlichen Verkehrsraum für ein sichereres Bewegen notwendig sind. Daneben wird die grundsätzliche Frage der Sanierung der Kindertagesstätte Regen-bogen diskutiert und damit einhergehend die Planungen der beiden Projekte Freizeit-gelände Am Hainpfad und Kunstrasen für die Fußballab-teilung des SV-Erzhausen. Ein weiterer durchaus interes-santer Tagesordnungspunkt behandelt die Betrachtung von alternativer gemein-schaftlicher Wohnformen in unseren künftigen Neubau-gebieten. Die Ausschusssit-zung ist öffentlich, Sie sind herzlich hierzu eingeladen.Darüber hinaus haben Sie

Rainer Seibold

Der Bürgermeister informiert

WWW.ERZHAEUSER-ANZEIGER.DE

Page 5: Erzhäuser Anzeiger KW20

printdesign24 GmbH · Röntgenstraße 15 · 64291 DA-Arheilgen · Tel. 06151. 78 66 888 · [email protected] · www.erzhaeuser-anzeiger.de

Seite 533. Jahrgang KW 20 nr. 20 - Donnerstag, 19. Mai 2016 ERZHÄUSER ANZEIGER

ERZHAEUSER- ANZEIGER.DE

•GARTENARBEITEN/GARTENPFLEGE ALLERART•HILFEBEIRENOVIERUNGEN …undnochvielesmehr!

Landwehrstr. 1, 64293 DarmstadtTelefon (0 61 51) 1 79 35www.haus-und-grund-darmstadt.de

Rat und Hilfe für Eigentümer und Vermieter

Wir setzen uns für Sie ein!

Öffnungszeiten:Montag bis Freitag 11.30 bis 22.00 Uhr

Samstag bis Sonntag & Feiertage: 12.00 bis 22.00 Uhr

Jeden Donnerstag ist DönertagDöner Sandwich nur 3.50 €

Jeden Samstag ist DönerpizzatagDönerpizza nur 4,99 €

21. bis 23. Mai 2016

0 6150 - 97 90 284

„Mama, ich will Feuer-wehrmann werden!“

(Mg) Mit diesem satz fangen die längsten Feuerwehrkarri-eren an! Doch was tun, wenn der nachwuchs noch zu jung für die Jugendfeuerwehr ist und trotzdem gerne bei der Feuerwehr sein möchte?Planen sie als highlight ihres Kindergeburtstages einen ca. einstündigen Besuch in der Feuerwache. Die Jungen und Mädchen können sich alles anschauen und mit echten Feuerwehrmännern/-frauen sprechen.Für Besuche sind Wochen-enden (samstag/sonntag) vorgesehen und müssen vier Wochen vorher bei der Feu-erwehr terminiert werden. in

Frage kommen geburtstags-kinder ab acht Jahren. Wir möchten mit dieser aktion auf das schwindende interesse an der Feuerwehr aufmerksam machen. gerade jüngere Per-sonen lassen sich durch ein reichhaltiges Freizeitangebot nur noch schwer zum ehren-amt bewegen. Frei nach dem Motto „Jeder braucht die Feuerwehr - Die Feuerwehr braucht dich“ möchten wir nun frühzeitig den nachwuchs für uns gewinnen.sollten sie interesse haben, so melden sie sich bei unserer Feuerwehrführung unter fol-gender e-Mail-adresse: [email protected].

Wandern mit den Hunden

(Ps) Wer gerne in der gruppe von Menschen mit oder auch ohne hund die natur genie-ßen möchte, für den hat der hundeverein erzhausen genau das richtige. es gibt nämlich wieder den beliebten Wan-dertag mit hund, bei dem sich der Übungsleiter Walter gott-schall, wie jedes Jahr, ein reiz-volles Ziel auswählt, welches sich bequem mit jedem hund

erreichen lässt. in diesem Jahr geht es vom hundeplatz am ohlenberg zum steinrodsee, dort legt man eine Pause ein und danach geht es zurück. hungrig und durstig bleibt na-türlich niemand, gibt es doch im Verein leckeres vom grill und gekühlte getränke, doch zuvor werden noch die hunde versorgt. treffpunkt für jeden, der uns begleiten und schöne

stunden im Kreis von hunden erleben möchte, ist am sonn-tag, den 22. Mai 2016 um 10 Uhr am hundeplatz. nicht zu vergessen, dies ist es eine vorzügliche Möglichkeit, mit seinem hund in einer gruppe mit anderen hunden zu gehen und so die soziale Verträglich-keit zu üben. Weitere termine des hundevereins gibt es auf: www.hve-erzhausen.de

Verkehrsinfrastruktur Erzhausen

Bereits im Dezember 2015 fi el der Beschluss, die annastraße mit kleinen Maßnahmen zu optimieren.es erfolgte daraufhin eine weitere einbindung von an-wohnern und interessierten mittels einer Versammlung, sowie durch einzelgespräche. einbiegeradien für LKW, hier ist insbesondere an Feuer-wehr, entsorgungsfahrzeuge, aber auch rettungsfahrzeuge gedacht, wurden gegenüber heute, aber auch älteren Pla-nungsständen noch einmal deutlich vergrößert.am Mittwoch den 11.05.2016 erfolgte in einem ersten schritt die neuplatzierung einiger Verkehrsberuhi-gungsinseln. Wegen der „großbaustelle“ der senio-renwohnanlage, werden zwei Verkehrsberuhigungsinseln, welche später das Überqueren der annastraße erleichtern und sicherer machen sollen, noch nicht neu montiert.Wegen des aktuellen Baustel-lenverkehrs, sollen die, dem

Zwecke der geschwindigkeits-minderung dienenden, Mar-kierungen an allen „rechts vor Links“- Kreuzungen, erst nach abschluss der rohbau-maßnahmen der senioren-wohnanlage, angegangen werden.Mit ausnahme einer negati-ven rückmeldung einer an-wohnerfamilie, die von dem vielfach angekündigten und diskutierten thema völlig überrascht wurde, gibt es ak-tuell eine gute resonanz. Das team wie auch die Verwaltung wird mögliche Befi ndlichkei-ten aufnehmen und wenn aus verkehrstechnischer und ver-kehrsberuhigungstechnischer sicht etwas getan werden kann, versuchen Lösungen zu fi nden. nach wenigen Wochen eingewöhnungszeit, nachdem die inseln versetzt und die Markierungen ange-bracht sind, werden wir eine kleine Umfrage starten, um ihre eindrücke aufzunehmen.

Ihr Verkehrsinfrastruktur-kompetenzteam

Werbung am Streuobst-wiesenzaun

(og) Der Bericht des ortskund-lichen arbeitskreises in der letzten ausgabe des erzhäuser anzeigers über die streuobst-anlagen in unserem ort war sehr informativ. Der ogV erz-hausen wird darin recht positiv dargestellt. Was aber bei den Verantwortlichen des Vereins für Verwirrung sorgte war die Bemerkung am schluss des ar-tikels. hier wird kritisiert, dass am Zaun der streuobstwiese zwei Werbeschilder eines Baumarktes angebracht sind. ist es für einen Verein nicht legitim sich um sponsoren und fi nanzielle Unterstützer zu bemühen? Die aktionen des Vereins, mit schulen und Kindergärten, sind doch mit einigem aufwand verbunden. Der werbende Baumarkt hat unseren Verein beim neubau des Kelterhauses in der Wei-

herstraße sehr großzügig un-terstützt. Wenn man sieht, wie an sportstätten große Werbe-banner verschiedenster Un-ternehmen angebracht sind, machen die zwei schilder doch nur einen kleinen Bruchteil an Fläche aus. im Übrigen können alle groß- und Kleingärtner in diesem Markt nützliche gar-tengeräte erwerben und diese auch dort reparieren lassen. Die Verantwortlichen des ogV erzhausen werden sich daher nicht vorschreiben lassen wie sie das generieren ihrer fi nan-ziellen Förderer gestalten.Bei dem diesjährigen Kelter-fest des ogV am 3. oktober rund um die grillhütte sind die stehtischkumpels mit und ohne gefährt herzlich will-kommen!

Der Vorstand des ogV erzhausen

Lust auf Feuerwehr?

(Mg) Dann machen sie mit! Wir möchten allen interessen-ten am Mittwoch, den 08.06, die Möglichkeit bieten, bei uns aktiv mitzumachen. aus-gerüstet mit schutzkleidung werden wir ihnen grundlagen der Feuerwehrtechnik näher bringen und mit ihnen prak-tisch üben. treffpunkt ist um 18:00 Uhr am gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr erz-hausen. Bei interesse melden sie sich bitte bei unserer Feu-erwehrführung unter der e-Mail „[email protected]“ an. Wir freuen uns über rege teilnahme!

Gottesdienst anders

am sonntag, dem 22. Mai, um 10.30 Uhr wird in der evange-lischen Kirche in erzhausen wieder ein „gottesdienst anders“ gefeiert. in diesem gottesdienst dreht sich alles um das thema „reli am ring“ – lassen sie sich überraschen, was sich dahinter verbirgt. Während der Predigt wird für die Kinder eine Betreuung angeboten. Der gottesdienst unterscheidet sich durch seine Musik und aufl ockernde ele-mente vom herkömmlichen gottesdienst.im anschluss an den gottes-dienst sind alle zum gemeinsa-men Mittagessen im Kirchsaal herzlich eingeladen.Der nächste termin für den „gottesdienst anders“ ist am Kerbsonntag, dem 11. sep-tember 2016, um 10.30 Uhr.

Page 6: Erzhäuser Anzeiger KW20

printdesign24 GmbH · Röntgenstraße 15 · 64291 DA-Arheilgen · Tel. 06151. 78 66 888 · [email protected] · www.erzhaeuser-anzeiger.de

Seite 633. Jahrgang KW 20 nr. 20 - Donnerstag, 19. Mai 2016 ERZHÄUSER ANZEIGER

printdesign24 GmbH · Röntgenstraße 15 · 64291 DA-Arheilgen · Tel. 06151. 78 66 888 · [email protected] · www.erzhaeuser-anzeiger.de

Seite 633. Jahrgang KW 20 nr. 20 - Donnerstag, 19. Mai 2016 ERZHÄUSER ANZEIGER

NIS Nachbarschafts- Informations-System

Info-Service Merck (Bandansage):

(06151) 19733Bei weiteren Fragen:

(06151) 727000Sicherheitsinformation unter:www.merck.de/darmstadt

Ihr Draht zu uns

Wilhelm-Leuschner-Str. 7464347 GriesheimTelefon 0 6155 / 8373-0HAUSTÜREN ZENTRUM

SÜD-HESSEN

BESTENS BERATEN!

HAUSTÜREN ZENTRUMSÜD-HESSEN

Haustüren Zentrum Südhessen

Mo.-Fr. 9-18 Uhr,Samstag 9-12 Uhrwww.geissgmbh.de

Haustürendie HaustürendieHaustürendie zu Ihnenzu Ihrem Hauszu Ihrem Budgetpassen!

zu Ihnenzu Ihnenzu Ihnenzu Ihrem Hauszu Ihrem Budgetpassen!

zu Ihnenzu Ihrem Hauszu Ihrem Budgetpassen!

Ausstellung auf 400 qmAusstellung auf 400 qm

Zentrum für Entspannung und Gesundheit

Jungfernstraße 2964291 DA-Arheilgen

www.wolke7arheilgen.info

Neue Kurse - Neue Kurse - Neue Kurse - Neue Kurse - Neue Kurse

GRUNDKURS „Autogenes Training“ab 8. Juni 2016

ÜBUNGSKURS „Progressive Muskelentspannung“9. Juni 2016Bitte rechtzeitig anmelden: [email protected] oder Tel: 376559

IMPRESSUMHerausgeber:Verantwortlich für den Druck, Verlag und InhaltBernd Hassenzahlprintdesign24 GmbHRöntgenstraße 15 64291 DA-Arheilgen

Kontakt:Tel. 06151 78 66 888Fax 06151 78 66 830Email [email protected] [email protected] www.printdesign24.de

Copyright & Urheberrecht:Nachdruck, auch auszugsweise, nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Ver-lags. Alle Urheberrechte vorbehalten. Nicht namentlich gekennzeichnete Ar-tikel stehen nicht unter Verantwortung des Verlags. Namentlich gekennzeichne-te Artikel geben nicht unbedingt die Mei-nung des Herausgebers wieder. Für un-verlangt eingesendete Manuskripte und Bilder wird keine Haftung übernommen.

Bezug:Kostenfrei in alle Haushalte des Verteilungsgebietes

Erscheinungsweise:wöchentlich

Auflagen:ArheilgerPost 17.000ErzhäuserAnzeiger 3.500

Stand Oktober 2014

SV Erzhausen- Herzsport -

Montags ab 20 Uhr Übungs-abend in der sporthalle erz-hausen.

Rolladen- und Fensterbau GmbH

Info-Tel. 06151/372894Frankfurter Landstr. 12 · 64291 DA-Arheilgen

JAHRGÄNGE Jahrgang 1936/37

Der Jahrgang plant eine rad-tour nach Worfelden zum „golfclub Bachgrund“ res-taurant althaus. treffpunkt ist am Donnerstag, 2. Juni mit Partner um 11 Uhr am sport-heim. autofahrer fi nden sich ab 12 Uhr im restaurant ein.

19. Benefi zturnier an FronleichnamTCE Erzhausen empfängt 168 Teilnehmer

(gW) am Donnerstag, den 26. Mai (Fronleichnam), fi ndet auf der anlage des tC erzhau-sen das traditionelle Benefi z-turnier statt. Die erlöse der bereits neunzehnten ausgabe dieser Veranstaltung werden an die Behinderteneinrich-tung aumühle in Wixhausen gehen. Pünktlich um 9 Uhr erfolgt

der startschuss für das tur-nier durch den schirmherrn der Veranstaltung, Landrat Klaus Peter schellhaas. 168 tennisspielerinnen und -spie-ler zwischen 8 und 80 Jahren haben sich angemeldet. Zur Unterhaltung der gäste und sportler gibt es eine große tombola mit attraktiven Preisen, ein üppiges Kuchen-

buffet, eine sektbar und eine hüpfburg für die Kleinsten. Fürs leibliche Wohl darüber hinaus sorgen die Clubwirte edith und Leo. alle Freunde des tC erzhausen, der au-mühle in Wixhausen und des tennissports sind herzlich ein-geladen, einen geselligen tag auf der tennisanlage in der heinrichstraße zu verbringen.

Reitturnier des RuFs Erzhausen vom 20.-22.Mai

(JB) Der reit- und Fahrverein richtet in der nächsten Woche vom 20.-22. Mai erneut sein traditionelles reitturnier an der erzhäuser hegberghalle aus.im rahmen des im hessischen turnierkalender etablierten turniers messen sich reiter aus dem näheren und auch weite-ren Umkreis an 3 tagen in 24 Prüfungen in den Disziplinen Dressur und springen. in die-sem Jahr ist der ruF erzhausen zudem erneut ausrichter der Qualifi kationsprüfungen für die Kreismeisterschaft 2016 des KrB Darmstadt-Dieburg. Für das leibliche Wohl wird wie immer bestens gesorgt sein. Von leckerem Frühstück und Mittagessen über Kaffee und Kuchen bis hin zu som-merlichen getränken an der sektbar und frischen Waffeln von unserer Jugend gebacken ist für jeden etwas dabei. Di-verse ausstellungsstände von reitausstattern laden neben dem sportlichen geschehen zu einem kleinen Bummel ein.

Los geht es am Freitag ab 11.30 Uhr. Dieser tag steht ganz im Zeichen des jungen Pferdes, denn diese werden zunächst in verschiedenen Dressur- und springpferdeprüfungen vorgestellt. seinen abschluss fi ndet der 2. turniertag in einem springen der Kl. a* so-wie einer Dressurprüfung Kl. L* auf trense geritten, welche auch Wertungsprüfung zur Kreismeisterschaft in der Leis-tungsklasse 4 Dressur ist.Weiter geht es am samstag ab 8.00 mit diversen spring- und Dressurprüfungen. höhepunkt dieses tages ist eine springprü-fung der Kl. M** ab 17 Uhr. in der Dressur geht es in einer Dressurreiterprüfung der Kl. L um die Qualifi kation zu einer abschließenden Dressurprü-fung Kl. L* auf trense geritten am dritten turniertag. Der dritte und letzte turnier-tag beginnt um 8.30. in der Dressur startet er mit einer Dressurreiterprüfung der Kl. a. höhepunkt und abschluss des dreitägigen turnieres ist

hier die Dressurprüfung der Kl. L* auf trense geritten. hierfür qualifi zieren sich die besten 20 der beiden abteilungen der Dressurreiterprüfung Kl. L trense mit einer Wertnote von mindestens 6,0 und besser. auch die Kleinsten messen sich an diesem tag in einem „ein-fachen reiterwettbewerb“ ab dem späten Vormittag.Krönender abschluss bildet das in diesem Jahr wieder aus-geschriebene springen der Kl. s* mit siegerrunde. 40 reiter aus dem näheren und weite-ren Umkreis haben hierfür im Vorfeld genannt. Das Wochenende verspricht ein interessantes zu werden und ist sicher für jedermann einen ausfl ug auf das gelände der hegberghalle wert. hoffen wir, dass der Wettergott es gut mit uns meint. Weitere informationen sowie die aktuelle Zeiteinteilung für das turnier fi nden sich auf der homepage www.pferdebe-trieb-geissler.de unter dem Menüpunkt „Meldestelle“.

2000. Lauftreff-Egelsbach am 21. Mai

(hM) am samstag, den 15. ap-ril 1978 um 15 Uhr begrüßte horst Bernau das erste Mal 87 Laufbegeisterte in egelsbach. 38 Jahre später, am samstag, den 21. Mai 2016 wird er natürlich wieder dabei sein, dann fällt der startschuss zum 2.000. Lauftreff. Über 220.000 teilnehmer haben sich seither beim Lauftreff –egelsbach auf den Weg gemacht um ge-meinsam ihrem hobby in der Koberstadt zu frönen. am ablauf hat sich in der ganzen

Zeit nichts geändert. Die Lauf-freunde starten ihre runden um 15 Uhr am Waldparkplatz Brandschneise in egelsbach. angefangen mit einer Distanz von 7,5 Kilometer, die für Wal-ker reserviert ist, bis zu 11 Kilo-metern für ambitionierte Läu-fer wird in unterschiedlichen, geführten gruppen gestartet. nach einer stunde treffen sich wieder alle am startpunkt. ein vielfältiges und qualifi ziertes angebot, so sieht es auch der Deutsche Leichtathletik-

Verband. Der verleiht dem Lauftreff egelsbach auch in diesem Jahr wieder das Zerti-fi kat „sehr gUt“ und würdigt damit das große engagement und die gute ausbildung der Lauftreff-organisatoren. Viele gründe am 21. Mai dabei zu sein, und mit vielen sport-begeisterten gemeinsam den Jubiläumslauf zu feiern. auf alle Walker und Läufer warten beim 2.000. Lauftreff neben dem gemeinsamen sport noch einige zusätzliche highlights. alle teilnehmer dürfen sich an diesem samstag über ein Funktionsshirt vom Kober-städter Waldmarathon freuen und neben einer angemesse-nen Läuferverpfl egung, wird selbstverständlich auch mit einem glas sekt – nach dem sport - angestoßen. ein wei-terer höhepunkt an diesem samstag wird die auslosung von drei startplätzen für den 38. Koberstädter Waldmara-thon am 28. august sein. Für das dazugehörige training und die gezielte Vorbereitung sorgt wie immer der Lauftreff-egelsbach.

bioversumsonntag, 22. Mai 2016, 14 Uhr und 15.30 Uhr Besucherlabor für Familien mit Kindern von 6 bis 10 Jah-ren „Bienen, Blüten – und honig!“ort: Museum bioversum Kranichstein, Kranichsteiner straße 253, 64289 Darmstadt.Kosten: im rahmen des inter-nationalen Museumstags ist die teilnahme frei!anmeldung und information: anmeldung erwünscht. tele-fon 06151 / 97 111 888 oder per Mail: [email protected]

Jagdschloss Kranichstein

sonntag, 22.05.2016, 15 Uhrallgemeine schlossführungtreffpunkt: Museumseingang Jagdschloss Kranichstein, Darmstadt, Kranichsteiner straße 261.Kosten: im rahmen des inter-nationalen Museumstags ist die teilnahme frei.anmeldung nicht erforderlich

Aktive Senio-ren Wixhausen Spannender Film in der

Welt der Amischen(YM) Um die starken Kontras-te zwischen der stadtwelt und dem Landleben der amischen geht es in einem spielfi lm, den die aktiven senioren am Donnerstag, 19. Mai, 19 Uhr vorführen. Der spannende Film aus dem Jahr 1985 er-hielt zwei oscars. Der eintritt ist frei – in der ostendstraße 27-29. Danach ist erst mal Pause im Wixhäuser „Kino“, vormerken sollte man sich je-doch schon einmal den 9. Juni, da kommen die Vampire.

Anzeigenannahme in ErzhausenMelanie Niesik · Bahnstraße 40 · Tel. 06150-9795832 · [email protected]

Mobil: +49 (0) 170 - 35 70 93 7 Tel.: +49 (0) 6150 - 55 09 07 6

WWW.DARMSTADT-HAUSMEISTERSERVICE.DE

• Gehwegreinigung & Grünschnitt

Page 7: Erzhäuser Anzeiger KW20

printdesign24 GmbH · Röntgenstraße 15 · 64291 DA-Arheilgen · Tel. 06151. 78 66 888 · [email protected] · www.erzhaeuser-anzeiger.de

Seite 733. Jahrgang KW 20 nr. 20 - Donnerstag, 19. Mai 2016 ERZHÄUSER ANZEIGER

SCHNÄPPCHENMARKT

RUND UMS HAUS

STELLENMARKT

FAHRZEUGE

KFZ-ANKAUFFAIRE PREISE

SOFORT BARGELDPKWs · BusseGeländewagenWohnmobileWohnwagen

Oldtimer · Motorräder Anhänger · LKWs

alle Marken · alle Modelleauch ohne TÜV mit Mängel

Unfallwagen · Baujahr km-Stand · Zustand egal

Alles anbieten!Telefon 06158-608 69 88

oder 0173-308 74 49

Kaufe Wohnmobileund Wohnwagen

☎ 03944-36160www.wm-aw.de Fa.

Immobilien & Hausverwaltung · 06150-865105Wir suchen ständig Wohnungen und Häuser zum Kauf!

Umzugsservice,auch kurzfristig!Wir führen die folgenden Arbeiten aus:• Komplette Umzüge• Umzugshelfer• Ab-/Aufbau von Möbeln und• Küchen• Umzugsmaterial• Transporte• Klaviertransporte und Einlage -• rung auf Anfrage• RenovierungshelferTel./Fax: 06151/5208244Mobil: 0178-9 [email protected]

Entrümpelungen Fa. G&G aus Darmstadtschnell - sauber - faire PreiseWir entrümpeln alles vom Keller bis zum Speicher besenrein (auf Wunsch auch mit kompletter Endreinigung)Fachgerechte Entsorgung in den entsprechenden StationenAnfahrt, Besichtigung und Angebotserstellung kostenfrei Verwertbares (im Rahmen einer Entrümpelung) wird selbstver-ständlich angerechnet.

☎ 06151-9619182

KÖRPER u. GEISTErgotherapiein Arheilgen, Albrechtstraße 1

TatenkraftPraxis für ErgotherapieMarc Sauerwein(Inhaber, Ergotherapeut)

Lea Hahn(Ergotherapeutin)

Tel.: 06151 - 95 16 138Mail: [email protected]: tatenkraft.de

Fachbereiche: Neurologische Reha / Neurologie (alle Altersstufen), Ortho-pädie, Pädiatrie

Hausbesuche sind möglich!Alle Kassen und Privat!

Alles rund um´s Hausund Garten:

Fachbetrieb für:... gartengestaltung- und Pla-nung, Pfl asterarbeiten, terras-senarbeiten, natursteinarbei-ten, Baum- und heckenschnitt, rollrasen, teichanlagen, erdar-beiten und viel mehr...

Professionelle Beratung -Sicher und kostenlos! ☎ 06150-8677462 oder

☎ 0173-3189501Email: [email protected]

BAUM- UND GARTENPFLEGE...alles im grünen Bereichspezialfällungen,entsorgung, hecken- und gehölzschnitte, Zaun-, rasen- (rollrasen), und teichbau, naturstein-arbeiten, erd-, Wege-, und Pfl asterarbeiten, Winter- und hausmeisterdiensteAnfahrt und Beratung kostenlos

☎ 0163-2855212 oder 06150-83190e-Mail [email protected]

Hausmeisterdienst Michael Wolf

- reinigungsarbeiten im und ums haus

- gartenarbeiten- hilfe bei

renovierungsarbeitenin DA-Arheilgen

☎ 06151-372670 oder 0172-6920048

ENTRÜMPLUNG und ENTSORGUNG

NACHHILFE und UNTERRICHT

Trommel Trainer TreuschQualifizierter Schlagzeugunterricht

für alle AltersgruppenBeratung bei Instrumentenkauf

Komme ins HausWeitere Auskünfte unter:Telefon 0 6151/ 37 4518

www.trtrtr.de

S

A

ESKI

MO

LEID

VENTIL

EMIR

GO

ADIEU

E

EB

ES

OLE

HS

L

KEA

AHN

FN

A

ORT

ALK

A

OMA

HUF

SA

K

H

E

FINAL

A

AI

GANS

ERFOLG

DO

SEPTI

ME

Auflösung des Rätsels

Garten- & Landschaftsbau„Roni“

Vertikutieren, Rasenmähen,Rollrasen, Baumpfl ege, Baumfällung, Bepfl anzungen, Hecken-, Obst- & Ziergehölzschnitt, Zäune, Stein-arbeiten, Dachrinnenreinigung,

Kehrarbeiten, Kleinere Reparaturen, Objektbetreuung &

sonstige Dienstleistungen.Anfahrt und Beratung kostenlos.

Büro DA-Arheilgen. ☎ 0176-23855035

oder 06151-1547722Fax: 06151-7875282

E-Mail: [email protected]

french-car garageReparatur und Wartung

französischer & japanischerPKW u. transPorter

tägl. tÜV-aUDa-arhlg. röntgenstr. 13

www.french-car.de ☎ 06151-500970

Anstreichen von Innen- und Au-ßenwänden, Tapezierarbeiten, Verputzarbeiten, Trockenbau, renovierung, Vollwärmeschutz, Lackierarbeiten, Laminatarbei-ten, Bodenverlegung.

☎ 0173-7813483

immer aktuell

NAGEL- und FUSSPFLEGE

IMMOBILIEN

Firma Schorschbau bietet an: alle Bausanierungsarbeiten/Häuser und Wohnungen,Heizung, Sanitär, schöne Bade-zimmer aus einer Hand, u.v.m.Hohe Qualität & Zuverlässigkeit

Zu günstigen Preisen!anruf lohnt sich,

anfrage kostenlos! ☎ 06150-8668629 oder

0176-64226024

Med. Fußpfl ege natürlich vom Podologen

dem fachkompetenten helfer bei: schmerzh. u. entz. hühneraugen; eingew. und entz. Fußnägeln; entfernung v. hornschwielen, Be-handl. v. nagelmykosen; nagelkor-rekturen; anfertigung v. orthosen (Druckschutzentlastungen) u.v.m.Peter Sauerwein, Podologestaatl. geprüft und anerkanntTel. Vereinb. 06151 – 23 061

albrechtstraße 1, arheilgen (eingang bei tatenkraft ergotherapie)

Wir freuen uns auf Ihren Anrufwww.immobilien-brembach.de

Tel. 0176-21184747

Wir übernehmen fürSie kostenfreiden Verkauf IhrerETW, Haus oderGrundstück, wieGewerbeimmobilien(auch zur Miete).

Kälteanlagenbauer/in Jungmeister/inSie arbeiten gerne selbstständig und verantwortungsbewusst

im Service- und Montagebereich.

Elektriker/infür Reparaturservice mit Kundendiensterfahrung

ab sofort in Vollzeit gesucht.

Voraussetzung: Deutsche sprache in Wort und schrift und Führerschein.

Bewerbung erbeten an:

gerhart-hauptmann-str. 3864291 Darmstadt-arheilgenTel.: 06151-606810E-Mail: [email protected]älte Klima Elektro

Yesterdayhat Betriebsurlaub

vom 25.05. biseinschl. 13.06.2016

ab 14.06.2016, bin ichgerne wieder für sie da!

YesterdayKlaus Born

Messeler Strasse 9DA-Arheilgen ☎ 06151-1528880

Erzhausen: Suche Putzhilfe, 2-Pers. haushalt für vormittags 2 std., nur deutsch sprechend.

☎ 06150-7239

RMH DA-Arheilgen, von privat, Baujahr 1986, sehr gepfl egt, zentrale Wohnlage, 160 m² Wfl ., 6 Zimmer, tgL-Bad, gäste-WC, Balkon, terrasse, angeleg-ter kl. garten, Keller, garage, frei ab 15. august 2016, KM 1.300 euro + nK + Kt.

☎ 06151-374325

Neue Kurse ab 1. Juni bei sport-verein Blau-gelb in Kranichstein seniorengymnastik Mittwochs von 10-11 Uhr im sitzen und im stehen, mit geräten und mit Musik. gleichgewichtsübun-gen, Konzentrationsübungen, sturzpräventionsübungen und vieles mehr. turnen, spiel und akrobatik 7-12 Jahre: Donners-tags 18-19 Uhr. ein angebot für alle Kinder,ob dünn und dick, aktiv oder vorsichtiger, für alle ist etwas dabei!

☎ 06151-781159www.sv-blaugelb.de

www.immobilien-berninger.de

Tulpenweg 10 • 64291 DarmstadtTelefon +49 6151 7873030

www.facebook.com/ immobilienberninger

Verkauf & Vermietungvon Immobilien

SPD-Erzhausen AG 60 plus berichtet

Radtour zum Weltnaturerbe Grube Messel

am Dienstag den 10. Mai hat es endlich geklappt die rad-tour nach Messel anzutreten. Dieses mal hatte das Wetter mitgespielt. Los ging es mit einer großen anzahl von teil-nehmern am Bahnhof erzhau-sen. Der Weg ging über den Messeler Park (Koberstadt) und dem Messeler hügelland zur grube Messel. grube Mes-sel wurde bereits am 08.12 1995 in die Liste der UnesCo - Welterbestätten aufgenom-men. Die Fosilienlagerstätte

demonstriert eine vitale und explosive evolution von säu-getieren die hauptsächlich im eozän vor 47 Millionen Jahren stattfand. nur einige wenige, qualitativ hochwertige stätten auf der Welt sind bekannt, wel-che die gelegenheit bieten, die Fossilien in so herausragender Weise zu fi nden um die dama-ligen Lebensräume zu rekons-truieren. es wurde von einigen teilnehmern die gelegenheit genutzt das Besucherzentrum zu aufzusuchen um sich über

die entstehung der grube Mes-sel zu informieren und die Fos-siliensammlung anzuschauen. auf dem rückweg kehrte man dann noch zum ausklang im Biergarten Forsthaus Kalkofen in arheilgen. Mehr über die arbeit der sPD ag 60 plus und seine aktivitäten erfährt man auf der internetseite www.spd-erzhausen.de

sPD-ortsverein erzhausen ag 60 plus

SVE Fußball: Letzte Heimspiele der Saison

(ag) Die nahende Fußball-eM wirft auch in den unteren spielklassen ihren schatten voraus: Die saison nähert sich frühzeitig dem ende. Der sVe i bleiben noch 2, der sVe ii noch 3 spiele, um den schon fast si-cheren abstieg beider teams zu verhindern. nach den er-neuten niederlagen beider Mannschaften in der Woche vor Pfi ngsten hat sich die si-tuation weiter verschlechtert, auch wenn mathematisch noch nicht alles verloren ist. Das hatte man sich vor der saison sicher ganz anders vor-gestellt.am kommenden Wochenende kommt es an der heinrichstras-se zu den letzten heimspielen dieser saison, bei denen beide teams auf Unterstützung der eigenen Fans in der Mission Klassenerhalt hoffen. Die sVe ii muss zuvor bereits am Don-nerstag (19.05.) um 19:30 Uhr beim tsV eschollbrücken (Platz

7 der tabelle) antreten, bevor am kommenden sonntag um 13 Uhr das kleine Derby im heimspiel gegen die tsg Wix-hausen ansteht. Wixhausen ist aktuell mit bereits 8 Punkten Vorsprung tabellenführer der B-Klasse und wird sicher als klarer Favorit antreten, um in erzhausen den aufstieg end-gültig zu besiegeln. Die sVe i hat um 15 Uhr im heimspiel gegen nieder-ramstadt eines von 2 fi nalen abstiegsduellen zu bestehen. nieder-ramstadt steht mit 4 Punkten Vorsprung direkt vor der sVe i auf dem theoretisch noch möglichen relegations-platz. nur ein sieg eröffnet der sVe i die Chance auf die-sen Platz, wenn zusätzlich am letzten spieltag alles für die sVe i läuft und das team ein weiteres Mal siegt. Bei einem Unentschieden oder einer nie-derlage ist der abstieg in den B-Klasse besiegelt.

AH-Fußballer SV Erzhausen gewinnen Derby

gegen TSG Wixhausen(gL) Mit einer in der offensi-ve überzeugenden Leistung gewannen die ah-Kicker des sV erzhausen das Derby in Wixhausen mit 7:4, wobei der erfolg bei einer besseren Chancenauswertung noch höher hätte ausfallen können.Zunächst ging aber Wixhau-sen mit dem ersten schuss aufs tor 1:0 in Führung, nachdem die erzhäuser vorher schon etliche Chancen ausge-lassen hatten. Durch tore von hubert Bott, ejub Bubalo und emin Bozkurt drehte erzhau-sen das spiel und führte mit 3:1, ehe der zweite schuss auf das erzhäuser tor zum 3:2 an-schluss für Wixhausen führte und mit diesem ergebnis ging es in die Pause.in der zweiten halbzeit er-höhten Bott und Bubalo auf 5:2, bevor Wixhausen der

anschluss zum 5:3 gelang. erzhausen antwortete prompt mit toren von andreas Knau-er und Bubalo und führte 7:3 ehe Wixhausen noch zum endstand von 7:4 verkürzte.insgesamt eine gute Leistung der ah des sV erzhausen und auch ein sicherer sieg, jedoch sollten die schwächen in der abwehr nicht übersehen werden, die dem gegner bei 5 schüssen aufs tor 4 gegen-treffer ermöglichten, was jedoch durch die überragend offensivleistung mehr als kompensiert wurde.neben den genannten spieler kamen noch thomas naas, thorsten Kühn, tobias Volk, erol Demirtas, alex Körner, alexander Britz, sead taslidza, Jürgen Brüninghaus, holger schenkenberger und tomislav Donlic zum einsatz.

Page 8: Erzhäuser Anzeiger KW20

printdesign24 GmbH · Röntgenstraße 15 · 64291 DA-Arheilgen · Tel. 06151. 78 66 888 · [email protected] · www.erzhaeuser-anzeiger.de

Seite 833. Jahrgang KW 20 nr. 20 - Donnerstag, 19. Mai 2016 ERZHÄUSER ANZEIGER

printdesign24 GmbH · Röntgenstraße 15 · 64291 DA-Arheilgen · Tel. 06151. 78 66 888 · [email protected] · www.erzhaeuser-anzeiger.de

Seite 833. Jahrgang KW 20 nr. 20 - Donnerstag, 19. Mai 2016 ERZHÄUSER ANZEIGER

Dienstbereit für alle Friedhöfe

Erledigung aller Formalitäten

Vorsorgeberatung

Für Sie jederzeit erreichbar:

Tel. 0 61 50 / 8 2781Mobil 01 71 / 5 25 06 70Gräfenhäuser Str. 4a 64390 Erzhausen

Das Haus Ihres Vertrauens

WWW.ERZHAEUSER-ANZEIGER.DE

AuslagestellenBäckerei Keller

Bahnstr. 15

Bäckerei BerckHauptstr. 40

Postagentur Werkmann Langener Str. 15

Schiffs-lein-wand

Würfel-spiel

Lauf-vogel

Absen-der

Wind-schat-ten-seite

GehaltderSoldaten

Frauen-kurz-name

englisch:es

über-ängst-lich

Lebens-gefährtin

Berg-weide

RomanvonKing

neu-seeländ.Papagei

StelleHorn-schuhderTiere

Frei-heits-strafe

Faultier

KummerFürstimOrient

Futter-pflanze

Abk.:Rappen

kurz für:an das

Errei-chenvonZielen

Ab-schieds-gruß

Ton-inter-vall

Spiel-halle

Pflan-zenstiel

lang-weilig

Arktis-bewoh-ner

TeildesReifens

spani-scherAusruf

Vorfahrarkt.Meeres-vogel

Groß-mutter

amEnde

Ge-flügel-art

WWP10/32

... viel Spaß beim Rätseln wünscht

NeueröffnungTeppichwäscherei – 30% Rabatt für Neukunden

Angebot gültig vom 19. bis 25. Mai 2016

Wixhausen – 50 Jahre er-fahrung kann die teppich-wäscherei Wixhausen vor-weisen. teppiche verdienen eine regelmäßige reinigung, restauration oder reparatur. Das reinigungsverfahren der experten ist nicht nur für allergiker bestens geeignet. staub, schmutz, Motten, Milben, mikrobiologische Belastungen, Pilze und mehr können dem teppich zuset-zen und der gesundheit schaden. Die teppichspez-ialisten nehmen den alten

teppich in Zahlung, bieten eine kostenlose Beratung auch zu hause sowie einen kostenlosen Bring- und abholservice im Umkreis von 70 Kilometern an. Bei reparatur gibt es einen 120 euro-gutschein. „nutzen sie unsere teppichwaschaktion Drei zu Zwei. sie fi nden uns in der Messeler-Park-str. 78 in Wixhausen, sagen die spe-zialisten r. angel.Weitere infos: 06150-9173517 oder 0176-22732974

anzeige

Offener Brief an Bürgermeister Seiboldsehr geehrter herr Bürger-meister,bin heute mit meinem Fahrrad durch die annastraße gefah-ren.hierbei musste ich feststellen das die Verkehrsinseln bereits versetzt wurden.Das versetzen der inseln er-folgte zum teil allerdings nicht so wie vom BVU - ausschuss am 23.11.2015 und von der ge-meindevertretung 14.12.2015 beschlossen.siehe hierzu die Protokolle und entsprechende Unterlagen der sitzungen!Dieses thema wurde auch un-ter Punkt „Mitteilungen und anfragen“ in der BVU-sitzung am 02.05.2016 von herrn hel-ler angesprochen und hierbei von mir mitgeteilt, dass zum teil die neuen Positionen der Verkehrsinseln nicht der Beschlusslage BVU und gV entspricht.Weshalb?Des Weiteren sollten Ände-rungen gegenüber der Be-schlusslage nochmals in einer der nächsten BVU-sitzungen vorgestellt und behandelt werden.(Dies ist leider im Protokoll der BVU-sitzung vom 02.05.2016 nicht so wiedergegeben!)Den einwand von herrn Blüm (gfe) bezüglich „Verantwor-tungsbereich Bürgermeister als örtliche ordnungsbehörde“ lasse ich hier nicht gelten!hierbei handelt es sich um eine Beschluss der gV und bauliche Veränderung der Verkehrsfüh-rung.sollte es hier von ihnen eine andere auffassung geben, bitte ich hier um Klärung durch die Kommunalaufsicht

in schriftform. (Kopie an mich) Bitte um schriftliche Beantwor-tung der vorgegeben Fragen!Vorab vielen Dank.Mit freundlichen grüßenhorst Müllergemeindevertreter und Mit-glied der sPD – FraktionZum offenen Brief von Horst Müller – Gemeindevertreter und Mitglied der SPD-Fraktion nehme ich wie folgt Stellung:sehr geehrter herr Müller, vielen Dank für ihren offenen Brief, der mich per email am 12. Mai 2016 erreichte. Zu ih-ren schilderungen möchte ich wie folgt antworten:Das Verkehrsinfrastrukturkom-petenzteam unter der Leitung von andreas heise referierte im Bau-, Verkehrs- und Um-weltausschuss am 23.11.2015 neben Überlegungen zur all-gemeinen über- wie innerört-lichen Verkehrslage, über die situation in der annastraße.sehr deutlich wurde bei den ausführungen, dass die Ver-kehrsinseln in der annastraße (Poller) an vollkommen ver-kehrten Positionen stehen, nämlich in Fahrtrichtung jeweils unmittelbar vor den Kreuzungsbereichen.herr heise präsentierte auf der ausschusssitzung eine alternative noch nicht de-taillierte Markierungs- und Poller-Positionierung, die im groben gesagt, die Poller in Fahrtrichtung jeweils hinter den Kreuzungen vorsieht.Was im Protokoll des Bau-, Ver-kehrs- und Umweltausschusses leider nicht berücksichtigt wur-de ist, dass sich das Verkehrs-infrastrukturkompetenzteam nochmals mit den schleppkur-ven von LKW’s und der daraus

folgenden detaillegetreuen Positionierung der Poller und Markierungen beschäftigen sollte.Diese Überprüfung wurde in einem darauffolgenden tref-fen des teams auch mit meiner teilnahme vorgenommen. Bei der Überprüfung wurde deut-lich, dass die vorgeschlagenen Pollerpositionierungen recht nah an den jeweiligen Kreu-zungsbereichen vorgeschlagen wurden, wodurch LKW’s in Kurvenfahrten mit den Pollern kollidieren könnten. ebenso kritisch wurde die sehr nahe Positionierung der Poller an Kreuzungen für das zügige rechtsabbiegen von Fahrrä-dern und Fahrzeugen erachtet. Mit diesen erkenntnissen gelang das Kompetenzteam letztlich zum ergebnis die Pol-ler einige Meter weiter weg von den Kreuzungen anzubrin-gen. Dies habe ich schließlich so veranlasst.Zusammenfassend: Die Lage der Verkehrsinseln – damals von eXPerten vorgeschlagen und vom damaligen Parla-ment beschlossen – war nicht korrekt! Die straßenverkehrs-behörde – also der Bürger-meister kraft amtes - hat sich dem thema unter Mithilfe des Verkehrsinfrastrukturkompe-tenzteams angenommen und einen alternativen Lösungs-vorschlag erarbeitet. Dieser wurde grundsätzlich durch die gemeindevertretung befürwortet. im nachgang wurden, auch vom Verkehrs-ausschuss mit angeregte, klei-ne Korrekturen der exakten Positionierung vorgenommen und schließlich realisiert.Die Kritik der Familie schmidt,

die auf der Facebookseite des sPD-ortsvereins erzhausen veröffentlicht wurde, ist lei-der nicht an mich persönlich herangetragen worden. nach meiner Kenntnis der Kritik habe ich sofort mit Familie schmidt Kontakt aufgenom-men und meinen gesprächs-wunsch angeboten. Familie schmidt hatte sich trotz eines anschreibens an alle anwoh-ner der annastraße bisher nicht mit anliegen einge-bracht. eine verkehrstechnisch falsche stellung des Pollers vor ihrem anwesen kann ich nicht erkennen. sämtliche Kunden-parkplätze auf ihrem anwesen sind nach wie vor gut anzudie-nen. Vielmehr noch, durch die jetzige Pollerstellung ist ein ausfahren von den Kunden-parkplätzen wesentlich besser möglich, da keine sperrigen Fahrzeuge die sicht behin-dern können. an dieser stelle darf ich erwähnen, dass der öffentliche Verkehrsraum und eben auch die öffentlichen stell- und Parkplätze der all-gemeinheit vorbehalten sind.abschließend darf ich einen auszug aus der straßenver-kehrsordnung (stVo) §45 ab-satz 3 zitieren: „im Übrigen bestimmen die straßenver-kehrsbehörden (also der Bür-germeister kraft amtes), wo und welche Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen anzubringen und zu entfernen sind…. „.es steht ihnen natürlich frei, die von ihnen gewünschte Klä-rung der sache bei der Kom-munalaufsicht anzuzeigen. rainer seibold –

Bürgermeister

Leserbrief Barrierefreiheit, KiTa Hainpfad, Freizeitgelände und Kunstrasenplatz, Einzelheiten zur Einladung

zur Ausschuss-Sitzung am 23. Maiin dieser ausgabe des erz-häuser anzeigers wird die einladung zur sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umwelt-ausschusses, um 20:00 Uhr im sitzungssaal / Kolleg 3 des Bürgerhauses, öffentlich bekanntgemacht. Die sitzung wurde ausnahmsweise an diesen ort verlegt, weil mit größerem interesse aus der Bevölkerung gerechnet wird. gründe dafür sind vor allem folgende tagesordnungs-punkte:2.: Barrierefreiheit im öffent-lichen Verkehrsraum: herr eberle vom Büro hermann schäfer in Dreieich wird in einem Vortrag mit Bildprä-sentation seinen Masterplan “barrierefreies erzhausen” vorstellen. nicht nur ältere Menschen sollte dies inter-essieren - auch z.B. mit dem Kinderwagen profi tiert man von vielen der vorgestellten Vorschläge.4.: sanierung Kita hainpfad: es soll eine entscheidungs-empfehlung für die gemein-devertretung beschlossen werden bezüglich der Frage, ob die Kita regenbogen sa-niert oder (nach abriss am gleichen ort oder woanders) neu gebaut werden soll. Ver-schiedene Fachleute sind für eine begründete entschei-

dungsfi ndung beigeladen.Und jetzt achtung: abhängig von der entscheidung kann evtl. auch zusätzlich die emp-fehlung beschlossen werden, dass die gemeindevertretung die Vorgänge zur neugestal-tung des Freizeitgeländes am hainpfad und zur herstellung eines Kunstrasenspielfeldes neben der sporthalle in die nächste Phase (Fachplanung) bringen möge.6.: Baulandentwicklung…: am anfang der straße “in den Leimenäckern” soll ein grö-ßeres grundstück vermarktet werden, damit dort die häu-ser 1,3,... (bis 15) entstehen können. Verschiedene Vorge-hensweisen werden diskutiert und evtl. eine ausgewählt und der gemeindevertretung zum Beschluss empfohlen werden.8.: Unter Mitteilungen: sachstandsbericht über das Projekt “Lärmschutz indust-riestraße”.

Jochen schütze, am erlenhain 2

gfe - gemeinsam für erzhausen

Naturfreunde haben neue Adresse und

eigenen Youtube-Kanal(re) auf Betreiben des Vor-standes der naturfreunde egelsbach-erzhausen stimmte die gemeinde egelsbach einer adressänderung des natur-freundehauses zu. Bisher war es für Besucher von außerhalb kaum möglich das egelsbacher naturfreundehaus mit einem navigationsgerät zu fi nden. Bei der eingabe der adresse, außerhalb 19 West, mussten diese passen. Deshalb wurde in einladungen immer der hin-weis – gegenüber egelsbacher Flugplatz – als orientierungs-hilfe gegeben. nun wurde die neue adresse mit „hans-Fleis-sner-straße 85“ festgelegt. Bis die navigationsgeräte diese adresse kennen wird es wohl noch etwas dauern aber dem-

nächst wird am naturfreunde-haus ein schild mit der neuen adresse angebracht. Dies wird Besuchern dann die suche er-leichtern. Damit man sich ein besseres Bild von den aktivitäten der naturfreunde egelsbach-erz-hausen machen kann wurde vor einigen tagen ein eigener Kanal auf Youtube eingerich-tet. Wer bei Youtube „kanal naturfreunde egelsbach-erz-hausen“ im suchfeld eingibt kommt auf die entsprechende seite. Zur Zeit sind sechs Filme von aktivitäten aus diesem Jahr zu sehen. Weitere in-formationen über die arbeit fi ndet man im internet auch unter www.naturfreunde-egelsbach-erzhausen.de. ANZEIGEN

IN IHREM ERZHÄUSER ANZEIGER

Erreichen Sie immer den richtigen Empfänger!

BIS ZU

17.750 EXEMPLARE

IM MONAT!

Telefon Da 78 66 888


Recommended