Das TTIP Abkommen(Transatlantic Trade and Investment Partnership)

Was kann attac Frankfurt dagegen tun?

AG Weltwirtschaft & Finanzmärkte

attac Ratschlag Frankfurt, am 26.04.2014

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TTIP: Geheim, aber angeblich gut• Seit 2011 (vor-)verhandeln die EU-KOM und die

US-Regierung und die unter strengster Geheimhaltung über das TTIP:- Inhalte? Streng geheim!- Versprechen: Mehr Jobs, mehr

Wachstum, mehr Wohlstand usw.

• Trotz „geheim“, immer dabei: Lobbyisten des global agierenden Kapitals – Business Europe, US-Handelskammer, Bertelsmann-Stiftung u.a.

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TTIP: Zweifel und Misstrauen• Warum strengste Geheimhaltung und Intransparenz?• Warum über 600 „beratende“ Lobbyisten aus Handel,

Industrie und Finanzen; dagegen:Erst nach Protest werden auch einige Parlamentarier und Vertreter der Zivilgesellschaft „teil-informiert“, sind aber zu strengster Geheimhaltung verpflichtet

• In ähnlichen Freihandelsabkommen wurden ähnliche Versprechen i.d.R. auch nicht gehalten, im Gegenteil

• Geht es wirklich und vor allem nur um Freihandel?

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TTIP: Was ist neu? (1)Weltweit gibt es bereits:• Bilateral Investment Treaties (BITs)

- Bis heute über 3.000 BITs; beteiligt ca. 180 Länder- 1. Abkommen (1959) zw. Deutschland und Pakistan- Gegenstand: ausländische Direktinvestitionen (FDIs)- Die meisten Abkommen haben ein ISDS (s.u.)

• Multilateral Agreement on Investment (MAI)- Das bisher einzige scheiterte 1998

• Bi- and multilateral Free Trade Agreements (FTAs)- mehrere 100 Abkommen, darunter ca. 80 EPAs (Econ.

Partnership Agreements) (einige gescheitert)TTIP, attac Ratschlag Frankfurt 04/2014

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TTIP: Was ist neu? (2)• Solche Verträge sind durchaus „normal“, und die

Geheimhaltung ist es leider auch

• Die Versprechungen klingen immer ähnlich („gigantisches Wachstumsprogramm“); Gewinne der Unternehmen bleiben i.d.R. unerwähnt

• Auch die Ergebnisse sind meist ähnlich, d.h. mäßig bis negativ:- viele Vorteile treten schlicht gar nicht ein, und- über die Verteilung tatsächlicher Vorteile entscheiden

nicht ökonomische Theorien, sondern reale Macht- und Kräfteverhältnisse

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TTIP: Was ist neu? (3)

• TTIP will die Ziele früherer Abkommen zusammen- fassen und „optimieren“, wobei der klassische Freihandel kaum noch eine Rolle spielt

• Schwerpunkte sind vielmehr:- nichttarifäre Handelshemmnisse, insbesondere die

„Angleichung“ verschiedener Standards- Investorenschutz / Sonderklagerecht (ISDS) auf

Kosten der Gesellschaft: Steuern und Demokratie- Regulatorischer Kooperationsrat („living agreement”)

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TTIP: Was ist neu? (4)• Eine besondere Bedeutung erlangt TTIP dadurch:

- weltgrößte Freihandelszone: fast 50% der Weltwirtschaftsleistung, 40% des Welthandels

- Fähigkeit, internationale Standards zu setzen, und- diese durch entsprechenden Druck (politisch,

militärisch) auch durchzusetzen

• In diesem Sinn dient das TTIP auch- der neoliberalen Globalstrategie des Kapitals- der Lösung von Krisen auf Kosten anderer- den geostrategischen Zielen des Kapitals

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TTIP: Was wird verhandelt?• Trotz strenger Geheimhaltung dringen beunruhigende

Informationen und Dokumente an die Öffentlichkeit; wobei wir getrost annehmen können, dass die tatsächlichen Absichten eher schlimmer sind

• Darüber wird offensichtlich verhandelt:- Verbraucher- und Gesundheitsschutz, Datenschutz- Soziales, öffentliche Daseinsvorsorge- Umwelt- und Klimaschutz (z.B. Fracking)- Kernarbeitsnormen (ILO), Gewerkschaftsrechte, Löhne- Bankenregulierung, Finanzmärkte- nationale Kultur (Kulturförderung , Buchpreisbindung etc.)- Investorenschutz / Sonderklagerecht (ISDS)- Regulatorischer Kooperationsrat

• Parlamentarischer Zustimmungsprozess noch offenTTIP, attac Ratschlag Frankfurt 04/2014

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TTIP: Wo bleibt der Mensch? (1)• Gewerkschaften und soziale Bewegung haben in Europa

vergleichsweise hohe Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards erkämpft– aus neoliberaler Sicht: nicht-tarifäre Handelshemmnisse

• Mit TTIP sollen die EU und US-Standards einander „angeglichen“ werden – nach neoliberaler Logik kann das nur heißen: Einigung auf den

kleinsten gemeinsamen Nenner

• Neue TTIP Standards würden entsprechende globale Standards erzwingen und zementieren– das wiederum würde den gesellschaftlichen und wissenschaftlichen

Fortschritt massiv behindernTTIP, attac Ratschlag Frankfurt 04/2014

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TTIP: Wo bleibt der Mensch? (2)• z.B. Verbraucherschutz:– Sicherheit und Kennzeichnung von Lebensmitteln– Grenzwerte chemischer und toxischer Belastungen– Gesundheitswesen, Arzneimittelpreise– Kultur– Recht auf Privatsphäre im Internet

• z.B. kommunale Entscheidungen:(auch sie können Handelsinteressen von Multis tangieren)– lokale Energieversorgung– lokale Wirtschaftsförderung (öffentl. Auftragsvergabe)– landwirtschaftliche und ökologische Ziele

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TTIP: Wo bleibt der Mensch? (3)

• z.B. Finanzmärkte:– Selbst die geringfügigen Entschärfungen der

„finanziellen Massenvernichtungswaffen“ (Warren Buffett) sollen wieder rückgängig gemacht werden

– Die Umverteilung von unten nach oben soll weiter betrieben werden

• „Diese Wirtschaft tötet“, so Papst Franziskus, denn der Mensch „wird wie ein Konsumgut betrachtet, das man gebrauchen und dann wegwerfen kann“

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TTIP: Wo bleibt der Mensch? (4)• z.B. Produktion, Produktionstechnik:– Missbrauch von Patenten und Urheberrecht (s. ACTA)– Fracking (NAFTA): Kanada nahm ein Verbot zurück– Beschäftigung (NAFTA): Massiver Stellenabbau in den

USA; Umsiedlung von Betrieben nach Mexiko (niedrigere Löhne und Umweltstandards)

– Landraub und Vertreibung indigener Völker in Mittel- und Südamerika (Investorenschutz, FTAA / Free Trade Area of the Americas)

– Evo Morales, Bolivien, nennt das: „Vereinbarung zur Legalisierung der fortschreitenden Kolonialisierung“

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TTIP: Totengräber der Demokratie (1)

Schiedsgerichte, Sonderklagerecht (ISDS):• Völkerrecht geht vor nationales und EU-Recht• Investorenschutz: Sonderklagerecht gegen direkte und

„indirekte“ Enteignung• Nur internationale Investoren können klagen – und

real gewinnen; Staaten / Bürger_Innen verlieren letztendlich fast immer: Steuern, Demokratie

• Eigenes Geschäftsmodell („arbitrary industry“)• Keine demokratisch legitimierte und unabhängige

Justiz, keine Revision, keine Rechenschaft;kurz: Abbau der Demokratie und des Rechtsstaates

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TTIP: Totengräber der Demokratie (2)Faktische Abschaffung demokratischer Verfassungen:• Nicht-legitimierte Geheimpolitik erzeugt und fördert autoritäre

Staatsstrukturen• Öffentlichkeit und Staat werden privatisiert:

- Parlamentarische Entscheidungsprozesse ausgehebelt (präventiv und nachgeordnet)

- Verantwortung demokratischer Parlamente sinkt auf das Niveau von Kleintierzuchtvereinen

- Konsequente und globale Durchsetzung kapitalistischer Verwertungsinteressen

• „Regulatorischer Kooperationsrat“: Wirtschaftslobby dominiert die Leitlinien für nationale Gesetzgebungen in allen „handelsbezogenen“ Politikbereichen

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TTIP: Totengräber der Demokratie (3)

Durchgriff des global agierenden Kapitals:• USA + EU = größter Wirtschafts- und Handelsraum;

steigende Dominanz bei Welthandelsbedingungen• Soziale Sicherheitssysteme, Lebens-, Arbeits- und

Umweltstandards werden platt gemacht• Privatisierung öffentlicher, demokratisch kontrollierbarer

Verfahren; Schiedsgerichte ersetzen demokratisch legitimierte Judikative; „Privatisierung des Rechts“

• Faktisch ein Staatsstreich der großen Konzerne (des globalen Kapitals) gegen die Demokratie

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TTIP: Und der „Rest der Welt“ (1)• Kritik an den besonders negativen Auswirkungen des

Welthandels auf die Entwicklungsländer ist so alt wie der Kolonialismus

• Seit der politischen Unabhängigkeit dieser Länder wird der Welthandel vor allem durch das GATT und die WTO reguliert

• Ein Schwerpunkt der Kritik ist die Doppelmoral:– Die EU und USA schützen ihre eigenen Agrarmärkte vor Importen

aus den armen aber billigeren Agrarländern– Gleichzeitig verlangen sie eine umfassende Öffnung der Märkte

dort für ihre Multis

• 2001: Doha-Runde erfolglos; Folge: EPAs, TiSA u.a.

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TTIP: Und der „Rest der Welt“ (2)• Ein weiterer Versuch der EU und USA Konzerne, ihr

Freihandelsdiktat global durchzusetzen• Die EU und die USA werden mit ihren Normen und Standards ihre

Wettbewerbsvorteile global absichern• TTIP richtet sich gegen den ökonomischen und politischen Aufstieg

Chinas u.a. Schwellenländer; arme Entwicklungs-länder werden vermutlich am stärksten leiden

• Viele Entwicklungsländer verlieren möglicherweise Weltmarktanteile

• Der Widerstand u.a. gegen das ISDS (z.B. in AKP-Staaten) soll gebrochen werden

• Eliminierung von Exportbeschränkungen (insb. Rohstoffe)TTIP, attac Ratschlag Frankfurt 04/2014

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TTIP: … in a „nutshell“

= Kern des TTIP Abkommen!

Aber 2 wichtige Dinge fehlen:• Den roten Teppich rollen EU-

KOM und US-Administration gemeinsam aus

• Das Bild zeigt nicht, wie EU- & US-Regierungsvertreter Reste von Demokratie, Partizipation & Rechtstaatlichkeit unter den roten Teppich kehren

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Folie aus dem Vortrag von Thomas Fritz / PowerShift auf dem attac Ratschlag in Frankfurt am 29.03.2014

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TTIP: Worum geht es also?• Lobbyisten des global agierenden Kapitals beraten die

verhandelnden Regierungstechnokraten (USA, EU-KOM)• Im Kern verfolgen beide Seiten das gleiche Ziel, nämlich bessere

Verwertungsbedingungen für ihr Kapital• Ganz andere Interessen und Ziele haben:

– Die Verbraucher und Beschäftigten in den USA und in der EU, aber auch in der ganzen übrigen Welt

– Auch die Interessen des lokalen US- und EU-Kapitals, sowie Kapital im „Rest der Welt“, liegen oft anders

Das Problem: Letztere sind bei TTIP ausgeschlossen!- Dort verhandeln die „Falschen“! Und:- Sie verhandeln nicht gegeneinander, sondern miteinander: Gegen uns

und den „Rest der Welt“!TTIP, attac Ratschlag Frankfurt 04/2014

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TTIP: Unbedingt verhindern!

TTIP kann man nicht verbessern!• Schon das Ziel und folglich das Mandat sind falsch:– dort geht es um das Wohl des globalisierten Business– nicht um das Wohl der Menschen (USA, EU, weltweit)– und es geht um mehr Markt (Profit)– nicht um mehr Demokratie und Rechtstaat

• Nur den einen oder anderen Aspekt zu verhindern / zu verbessern ist gefährlich, denn die ganze Idee, der neoliberale Geist des TTIP, ist grundlegend inhuman

• Stattdessen müssen wir soziale und solidarische Alternativen entwickeln und dafür kämpfen

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TTIP: Unsere Alternative (ATM)• Attac u.a. sind nicht nur gegen TTIP, sondern haben

auch die besseren Alternativen:

Ein Bündnis von ca. 50 Organisationen (mit attac) arbeitet seit 4 Jahren an einem Alternativen Trade Mandate: (http://www.alternativetrademandate.org/)- Es geht um Bedingungen für ein anderes Europa, und

um Kämpfe für dieses andere Europa- Es geht um mehr Demokratie und die Einhaltung der

Menschenrechte (auch der sozialen)- Es geht um die Frage, wie wir leben wollen, was ein

gutes Leben und gute Arbeit ausmachenTTIP, attac Ratschlag Frankfurt 04/2014

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TTIP: Wie verhindern?• Skandale erhöhen die Aufmerksamkeit und erleichtern die

Mobilisierung von mehr Menschen• Empörung über diese Skandale reicht aber nicht aus

– Wir müssen deren Ursachen sichtbar machen, d.h. die neoliberalen, kapitalistischen Triebkräfte dahinter

• Aber auch die AfD u.a. kritisieren TTIP, obgleich sie den neoliberalen Freihandel befürworten – Mit unmissverständlicher Kritik und besseren Alternativen müssen wir

diese politischen Rattenfänger entlarven

• Gegen TTIP mobilisieren in der EU vor allem D, F, Ö, B, I• Obwohl stark betroffen, haben Süd-Europäer_Innen andere

akute Probleme (Austeritätspolitik)TTIP, attac Ratschlag Frankfurt 04/2014

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TTIP: Gegen-Aktivitäten• Ziel:

- Information & Aufklärung, massiv Öffentlichkeit herstellen- politischen Druck aufbauen, mobilisieren- Bündnispolitik, Koordination mit Blockupy u.a.

• Aktionen:- Kul.tour, Unterschriften, Demos (z.B. Mai-Tage), EU-Wahl,

Podiumsdiskussionen, Hearing Berlin, Argumente vor Ort (TTIP-freie Stadt), Europäische Bürgerinitiative u.a.m.

• Chancen:- MAI, ACTA u.a. konnten verhindert werden- Fast alle Menschen sind von TTIP negativ betroffen

• Mehr über Kernprobleme als über Chlorhähnchen reden • Von der Opferrolle zur Gegenwehr (auch Symbolik)

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TTIP: Was tun – attac Frankfurt• Aktionen von attac Dt. u.a. unterstützen• Kooperation mit Blockupy u.a.• eigene AG? Mitarbeit in lokalen Bündnissen• Kul.tour, Info-Veranstaltungen• EU-Wahl: Kandidaten befragen, Briefe, Podien• Unterschriften sammeln, Demos• ……

Verantwortlichkeiten festlegen konkrete Pläne

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TTIP: Internet-Quellen• http://www.attac.de/ttip/• http://www.attac-netzwerk.de/• http://www.ttip-unfairhandelbar.de/• http://eu-secretdeals.info/ttip/• http://know-ttip.eu/• http://www.ttipcheck.eu/ (EP-Kandidaten-Befragung)• http://www.bilaterals.org/?lang=en• http://www.s2bnetwork.org/• http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/

(EU)• http://www.ustr.gov/ttip (US)• http://www.alternativetrademandate.org/• http://www.europa-geht-anders.eu

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TTIP: Andere wichtige Quellen• H. Klimenta, A. Fisahn u.a. (2014): Die Freihandelsfalle

(attac Basis-Texte 45) mit vielen weiteren Quellen

• Thomas Fritz: Die Kapitulation vor den Konzernen. Eine Kritische Analyse.. PowerShift, Berlin 04/2014

• Ulrike Herrmann: Freihandel. Projekt der Mächtigen. TTIP… (RLS Brüssel, 04, 2014)

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