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VOLKS-“Wirtschaftskrise“Wirtschaftliche Auswirkungen auf die
GemeindenFürstenfeld, 21. Mai 2010
o. Univ.-Prof. Dr. Romuald Bertl, WP/StB
2
GOOGLE-Suchstatistik 2009
Krise
Werner Faymann
3
GOOGLE-Suchstatistik 2009
Krise
Josef Pröll
4
GOOGLE-Suchstatistik 2009
Krise
Heinz-Christian Strache
5
Definition und Begriffe
KRISE = Ungleichgewicht
zB dauerhaft: Ausgaben > Einnahmen
Eskalationsstufen:
Strukturelle Krise
Latente Krise
Akute Krise
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1. Wirtschaftskrise und EinnahmenstrukturEntwicklung der Gemeindeertragsanteile in Mio €
2007 2008 2009 2010 2011
Bgld 193 207 193 184 195
Ktn 475 517 475 457 480
NÖ 1.207 1.302 1.231 1.174 1.246
OÖ 1.159 1.254 1.176 1.127 1.187
Sbg 509 555 515 496 524
Stmk 949 1.016 948 910 962
Tirol 629 682 646 621 655
Vbg 341 364 345 327 347
Wien 1.859 1.999 1.918 1.857 1.906
Summe 7.321 7.896 7.447 7.154 7.502
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Einnahmenstruktur der Gemeinden (ohne Wien) 2008 in Mio €
Eigene Steuern 2.745
Ertragsanteile 5.169
Gebühren für Gemeindeeinrichtungen 1.532
Einnahmen aus Leistungen 1.277
Einnahmen aus Besitz und wirtschaftl Tätigkeit 472
Laufende Transfereinnahmen 809
Sonstige laufende Einnahmen 885
Summe 12.889
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Einnahmenpotentiale
Kommunalsteuer
Wirtschaftswachstum
Ansiedlungspolitik
Grundsteuer
Reform des Bewertungsgesetzes
Aktualisierung der Einheitswerte
Gebühren
Kostendeckung
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2. Wirtschaftskrise und AusgabenstrukturAusgabenstruktur der Gemeinden (ohne Wien) 2008 in Mio €
Personalausgaben 2.901
Sachaufwand 3.970
Zinsen Finanzschuld 435
Laufende Transferausgaben 2.668
Sonstige laufende Transfers 848
Sonstige laufende Ausgaben 690
Summe 11.512
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Investitionsausgaben
Investitionsausgaben der Gemeinden (ohne Wien) 2008: € 2.079 Mio
Investitionsausgabenstruktur der Gemeinden (ohne Wien) 2008:
11
Finanzschuld und Zinslast
Finanzschulden der Gemeinden (ohne Wien)
2008: € 11.227 Mio
Zinsbelastung der Gemeinden (ohne Wien)
2008: € 450 Mio (Zinssatz ~ 4,0 %)
2009: € 250 Mio (Zinssatz ~ 2,5 %)
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3. Steuerungsmechanismen
Neues kommunales Rechnungswesen
Kameraler Abschluss
Kostenrechnung
Finanzplanung
Erfassung und Bewertung aller Vermögenswerte und Schulden (STATUS / BILANZ)
Kostenwahrheit
Gebühren
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4. Rationalisierungspotentiale
Aufgabenreform als Schlüssel für weitreichende und nachhaltige Veränderungen und langfristige Budgetsanierung:
Welche Leistungen werden angeboten?
Wie können die Leistungen möglichst wirtschaftlich erstellt
werden?
Effektivität =die richtigen Dinge tun
Effizienz =die Dinge richtig tun
Strategische/politische Frage
Managementfrage
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Aufgabenreform und Prozesskritik
Kritische Analyse und Bewertung aller Leistungen / Aufgaben Zentrale Entscheidungsfrage: Welche Aufgaben sollen künftig
in welchem Umfang, in welcher Qualität und für welche Ziel-/Anspruchsgruppe erbracht werden?
Zweckkritik („Tun wir die richtigen Dinge?“) versus Verfahrenskritik („Tun wir die Dinge richtig?“) Aufgabenreform ist ein zeitlich vorrangiger Veränderungsansatz, der eine gute und wertvolle Basis für andere Ansätze / Vorhaben bildet Aufgabenreform liefert ein langfristig umsetzendes Veränderungsprogramm / Maßnahmenpaket
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Personalmanagement
Bestehende Mitarbeiter/innen leisten mehr
oder
Weniger Mitarbeiter/innen leisten bisheriges
oder
Alle Mitarbeiter reduzieren Bezüge
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5. Strukturelle InnovationenGemeindekooperationen
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Kommunalfonds
€ 2.000 – 3.000 Mio Emissionsvolumen
Lange Laufzeit (mindestens 40 Jahre)
Endfällig
Verzinsung
Aliquote Haftung
Mittelverwendung für Finanzierungslücke 2009 – 2011
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PPP – Public Private Partnership
Risiko oder Chance ?
Verhältnis Bürger/Gemeinde bleibt öffentlich-rechtlich
Kommune bleibt rechtlich für Aufgabenerfüllung zuständig
Gebühren- und Kostenschuldner bleibt der Bürger, Gläubiger die Gemeinde
Betreiber plant, finanziert, errichtet und betreibt
Betreiber erhält im Gegenzug ein zuvor vereinbartes Entgelt
Betreiber wird durch Ausschreibung ermittelt
Vergabe an Betreiber erfolgt nur, falls sich für die Gemeinde ein wirtschaftlicher Vorteil ergibt
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.