Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?10. Januar 2014
Dr. Ralf Melzer(Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin)
Rechtsextremismus in Europa: Erscheinungsformen, Entwicklungen, Gegenstrategien
Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?10. Januar 2014
Das Syndrom der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit (GMF)
Quelle: Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung. FES: Berlin 2011, S.44.
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GMF in ausgewählten europäischen Ländern (Prozentwerte)
Quelle: Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung. FES: Berlin 2011, S.84..
Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?10. Januar 2014
Rund 50% der Bevölkerung in Europa ist der Auffassung, in ihrem jeweiligen Land gebe es zu viele Zuwanderer.
Rund ein Drittel glaubt an eine „natürliche Hierarchie“ zwischen Menschen.
Fast 30% meinen, eine Gesellschaft dürfe sich „nicht nützliche“ Menschen nicht leisten.
Quelle: Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung. FES: Berlin 2011
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Fremdenfeindlichkeit in Europa
(Grafik entnommen aus: Michael Minkenberg, Die europäische radikale Rechte und Fremdenfeindlichkeit in West und Ost: Trends, Muster und Herausforderungen, in: Ralf Melzer, Sebastian Serafin [Hrsg.], Rechtsextremismus in Europa, FES:
Berlin 2013, S.17)
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Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?10. Januar 2014
Dominierende Akteure der Radikalen Rechten in ausgewählten europäischen Ländern seit 1990s
(aus: Ralf Melzer, Sebastian Serafin [Hrsg.], Rechtsextremismus in Europa, FES: Berlin 2013, S.15)
Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?10. Januar 2014
Dominierende Akteure der Radikalen Rechten in ausgewählten europäischen Ländern seit 1990s
(S. 15)
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Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?10. Januar 2014
Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?10. Januar 2014
EU-Feindlichkeit und Aufschwung der radikalen Rechtenin Zeiten der Krise
Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?10. Januar 2014
EU-Feindlichkeit und Aufschwung der radikalen Rechtenin Zeiten der Krise
Beispiel 1: UKIP (Großbritannien)23% bei Kommunalwahlen 2013
Beispiel 2: AdF (Deutschland)4,7% bei Bundestagswahl 2013
Beispiel 3: Front National (Frankreich)Mit 24% stärkste Partei bei der Europawahl 2014??? (Nouv. Observ., 10/2013)
Beispiel 4: Goldene Morgenröte (Griechenland)~7% bei der Parlamentswahl, laut Umfragen zwischenzeitlich über 10% (= drittstärkste politische Kraft)
Perspektive: Mit der Europawahl (22.-25. Mai 2014) droht ein europaweites Erstarken der radikalen Rechten
Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?10. Januar 2014
These 1:
Vor allem eine Gleichzeitigkeit von politischer und sozioökonomischer Krise befördert die radikale Rechte
These 2:
Eine fehlende klare Abgrenzung („cordon sanitaire“) zwischen demokratisch-konservativer Rechter und radikaler Rechter stärkt die radikale Rechte.
In Ost- und Südosteuropa findet diese Abgrenzung weniger statt: Rechtsextremismus findet sich dort daher häufiger als Phänomen des gesellschaftlichen Mainstreams.
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Gegenstrategien
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Gegenstrategien
Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention, Repression
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Gegenstrategien
Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention, Repression
Soziale Konflikte nicht „ethnisieren“: Ausfechten von sozialen Konflikten, ohne ethnische (oder religiöse) Minderheiten zu stigmatisieren
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Gegenstrategien
Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention, Repression
Soziale Konflikte nicht „ethnisieren“: Ausfechten von sozialen Konflikten, ohne ethnische (oder religiöse) Minderheiten zu stigmatisieren
Vertrauen in die Handlungsfähigkeit demokratischer Institutionen stärken (sozioökonomische Krisen fördern soziale und politische Deprivation)
Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?10. Januar 2014
Gegenstrategien
Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention, Repression
Soziale Konflikte nicht „ethnisieren“: Ausfechten von sozialen Konflikten, ohne ethnische (oder religiöse) Minderheiten zu stigmatisieren
Vertrauen in die Handlungsfähigkeit demokratischer Institutionen stärken (sozioökonomische Krisen fördern soziale und politische Deprivation)
Primat der Politik statt Primat der Märkte
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Gegenstrategien
Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention, Repression
Soziale Konflikte nicht „ethnisieren“: Ausfechten von sozialen Konflikten, ohne ethnische (oder religiöse) Minderheiten zu stigmatisieren
Aktive Demokratie: Mehr Partizipation
Vertrauen in die Handlungsfähigkeit demokratischer Institutionen stärken (sozioökonomische Krisen fördern soziale und politische Deprivation)
Primat der Politik statt Primat der Märkte
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Gegenstrategien
Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention, Repression
Soziale Konflikte nicht „ethnisieren“: Ausfechten von sozialen Konflikten, ohne ethnische (oder religiöse) Minderheiten zu stigmatisieren
Aktive Demokratie: Mehr Partizipation Re-Solidarisierung der Gesellschaft / Bekämpfung sozialer Desintegration
Vertrauen in die Handlungsfähigkeit demokratischer Institutionen stärken (sozioökonomische Krisen fördern soziale und politische Deprivation)
Primat der Politik statt Primat der Märkte
Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?10. Januar 2014
Gegenstrategien
Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention, Repression
Soziale Konflikte nicht „ethnisieren“: Ausfechten von sozialen Konflikten, ohne ethnische (oder religiöse) Minderheiten zu stigmatisieren
Aktive Demokratie: Mehr Partizipation Re-Solidarisierung der Gesellschaft / Bekämpfung sozialer Desintegration
Vertrauen in die Handlungsfähigkeit demokratischer Institutionen stärken (sozioökonomische Krisen fördern soziale und politische Deprivation)
Primat der Politik statt Primat der Märkte
„Positive Debatte über Migration“ (Cecilia Malmström)
Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?10. Januar 2014
Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention, Repression
Soziale Konflikte nicht „ethnisieren“: Ausfechten von sozialen Konflikten, ohne ethnische (oder religiöse) Minderheiten zu stigmatisieren
Aktive Demokratie: Mehr Partizipation Re-Solidarisierung der Gesellschaft / Bekämpfung sozialer Desintegration
Vertrauen in die Handlungsfähigkeit demokratischer Institutionen stärken (sozioökonomische Krisen fördern soziale und politische Deprivation)
Primat der Politik statt Primat der Märkte
„Positive Debatte über Migration“ (Cecilia Malmström)
EU als werteorientierter Staatenverbund sollte sein Gesellschaftsmodell und seine Errungenschaften offensiver vertreten (Martin Schulz)
Gegenstrategien
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Gegenstrategien
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Gegenstrategien
Aktives Verfechten von demokratischen Werten auf Basis von Menschen-rechten und Gleichwertigkeitsprinzip (Beispiel: norwegische Reaktion auf die Angriffe am 22. Juli 2011)
Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?10. Januar 2014
Gegenstrategien
Aktives Verfechten von demokratischen Werten auf Basis von Menschen-rechten und Gleichwertigkeitsprinzip (Beispiel: norwegische Reaktion auf die Angriffe am 22. Juli 2011)
Stärkung / Ausweitung europäischer Netzwerke zur Deradikalisierung und Bekämpfung von Diskriminierung sowie Etablierung eines europaweiten permanenten Austausches von “good-practice”
Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?10. Januar 2014
Gegenstrategien
Aktives Verfechten von demokratischen Werten auf Basis von Menschen-rechten und Gleichwertigkeitsprinzip (Beispiel: norwegische Reaktion auf die Angriffe am 22. Juli 2011)
Stärkung / Ausweitung europäischer Netzwerke zur Deradikalisierung und Bekämpfung von Diskriminierung sowie Etablierung eines europaweiten permanenten Austausches von “good-practice”
Flexible Nutzung des Verbotsinstruments entsprechend der historischen und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen innerhalb der EU
Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?10. Januar 2014
Gegenstrategien
Aktives Verfechten von demokratischen Werten auf Basis von Menschen-rechten und Gleichwertigkeitsprinzip (Beispiel: norwegische Reaktion auf die Angriffe am 22. Juli 2011)
Stärkung / Ausweitung europäischer Netzwerke zur Deradikalisierung und Bekämpfung von Diskriminierung sowie Etablierung eines europaweiten permanenten Austausches von “good-practice”
Flexible Nutzung des Verbotsinstruments entsprechend der historischen und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen innerhalb der EU
Verbotspraxis und politische Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus schließen sich nicht aus
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„Cordon sanitaire“ zwischen demokratisch-konservativer Rechter und radikaler Rechter: kein Einsickern rechtsextremer Positionen in den gesellschaftlichen Mainstream zulassen
Aktives Verfechten von demokratischen Werten auf Basis von Menschen-rechten und Gleichwertigkeitsprinzip (Beispiel: norwegische Reaktion auf die Angriffe am 22. Juli 2011)
Stärkung / Ausweitung europäischer Netzwerke zur Deradikalisierung und Bekämpfung von Diskriminierung sowie Etablierung eines europaweiten permanenten Austausches von “good-practice”
Flexible Nutzung des Verbotsinstruments entsprechend der historischen und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen innerhalb der EU
Verbotspraxis und politische Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus schließen sich nicht aus
Gegenstrategien
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