MPI Innovation und Wettbewerb 12. Juli 2014

Markenrecht – Fragen an die Ökonomen

Prof. Dr. Martin SenftlebenFreie Universität Amsterdam

Bird & Bird, Den Haag

Alfa und Omega

• Markeneintragung

– Wettbewerb der Ämter

– nachhaltiges Wirtschaften mit begrenztem

Zeichenreservoir

• Markenschutz

– Basisschutz gegen Verwechslungsgefahr

– erweiterter Schutz bekannter Marken

Eintragung

Nationale Markenämter

Regionales Markenamt

Europäisches Markenamt

zu breite Waren- und Dienstleistungs-verzeichnisse (auch nach IP Translator)

zu weit reichende territoriale

Ausdehnung (auch nach Onel/Omel)

Wettbewerb der Ämterdienste

‘Wie groß ist die Gefahr,

den Raum für neue

Marktteilnehmer zu sehr

zu verengen?’

Markenregister

Schutzfähige Zeichen

Verkehrsdurchsetzung(-)

(+)

Einflussfaktoren

Farben und Formen

• Formmarken in der Regel erst durch

Benutzung unterscheidungskräftig

• Ausnahmen denkbar

‘…a simple departure from the norm or customs of

the sector is not sufficient to render inapplicable the

ground for refusal given in Article 3(1)(b) of the

Directive. In contrast, a trade mark which significantly

departs from the norm or customs of the sector […] is

not devoid of distinctive character.’ (Rn. 49)

EuGH, 12.02.04, C-218/01, Henkel

‘Überlässt das Markenrecht

den Rechtserwerb in zu

großem Umfang den

Investitionsentscheidungen

einzelner Unternehmen?’

Verkehrsdurchsetzung

Kulturelles Erbe

ungerechtfertigte Ausnutzung

vorbestehender Assoziationen?

Verwandlung kulturellen Brachlands

in blühende Landschaften?

Beurteilungsmaßstäbe

‘Markenrechte an

gemeinfreien Werken –

Gewinn oder Verlust für das

Gemeinwesen?’

Raubbau oder Neubelebung?

Verwechslungsgefahr

Suchkostenmantra

‘Ist die Beendigung

markenrechtlichen

Schutzes in

beschränktem Umfang

vertretbar?’

Begrenzte Schutzdauer undenkbar?

Verkehrsdurchsetzung(-)

(+)

Ketzerei?

Verminderung der Markttransparenz

breitere Nutzung freiwerdender Zeichen

Abwägungsfaktoren

Enges Anwendungsgebiet

Weites Anwendungsgebiet

Bekanntheitsschutz

• Identifikation

• Unterscheidungs-

kraft

• Schutz gegen

Verwechslung

• Kommunikation

• Bekanntheit/

guter Name

• Schutz gegen

Verwässerung

Exklusivrecht an der Marke

Aufbau eines Markenimage

Werbung

Qualität

Erhöhter Schutzbedarf?

Verwässerung

(-)

(+)

Investitionsschutz

Unterscheidungskraft beeinträchtigen

Wertschätzung beeinträchtigen

Unterscheidungskraft/Wertschätzung in unlauterer Weise

ausnutzen

Ausprägungen

Sogwirkung der bekannten Marke

‘Ist markenrechtelicher

Schutz als zusätzlicher

Ansporn überhaupt

erforderlich?’

Anreizgedanke

Bereitstellung öffentlicher Güter

‘Führt ein besonderes

Markenimage zu

irrationalen

Kaufentscheidungen?’

Beeinflussung des Verbrauchers

‘Fördert der Schutz

bekannter Marken den

Wettbewerb auf Märkten mit

im Grunde identischem

Produktangebot?’

Konkurrenz auf Imageniveau

Ende. Vielen Dank!Veröffentlichungen finden

Sie auf www.ssrn.com.

Kontakt: m.r.f.senftleben@vu.nl