Politische Denkwege 2.0
Wie das Social Web die politische Landschaft verändern könnte
Social Media Club MünchenFlorian Semle, 16.09.2009
Wie kann das Social Webdas Wahlverhalten,
den politischen Diskurs oder die politische Entscheidungsfindung
verändern?
Der Deutsche Obama…
…wäre eine Partei!
Parteien sind DIE zentrale Institution des politischen Systems in Deutschland (vergleichbar mit dem Präsidentenamt in den USA).
Parteien als Gatekeeper der Demokratie
Bundesverfassungs-gericht
Bundesrat
Bundespräsidentenamt Amt des Bundeskanzlers
Öffentliche Ämter (Ministerialbürokratie, Rundfunkrat, etc.)
Bundestag
Parteien haben eine exklusive, monopolistische Funktion
in unserem politischen System übernommen.
„Es gibt keine Politik mehr ohne Parteien“
Richard von Weizäcker
Parteieninterpretation der Demokratie
• „Politische Fragen werden nur noch nach dem partei-politischen Denkmustern behandelt“ (Robert Leicht).
• Politische Initiativen gegen diese Denkmuster sind kaum mehr möglich.
• Geringe Kontroll-möglichkeiten bei partei-übergreifendem Konsens (z.B. Versorgungsbezüge).
Wachsende Distanz zwischen den einmal gefragten Wählern und den sie repräsentierenden
Parteien
Ermüdungserscheinungen des repräsentativen Systems
Antipolitische Mehrheiten unter Jugendlichen
Politik- oder parteiverdrossen?
Social Web als Gegenkultur?
• Offener Diskurs und Meinungsvielfalt
• „Jeder zählt“: Mitwirkung und Aktivierung
• Selbststeuerung, keine Hierarchien
• Kultur der Personalisierung, Authentizität und Polarisierung
Das Social Web funktioniert in vieler Hinsicht entgegengesetzt zu klassischen parteipolitischen
Mechanismen.
Clash der Kulturen oder kultureller Austausch - wie wird das Social Web
die Politik verändern?
Offenheit des politischen Diskurses
OffenerDiskurs
Konformitäts-druck
WahlkampfPartei-intern Parlament
Social Web Wahlprüfstein: CDU / CSU
• Zentrale Steuerung, begrenzte Offenheit für den außerparteilichen Diskurs
• Strukturelle Stabilität, geringe Veränderungs-bereitschaft
• Generationskluft: Hoher Anteil älterer Wähler
• Relativ geringe Internet-Affinität
Szenario:Revolution von unten: Langfristige Etablierung über einzelne Abgeordnete und Untergruppierungen
Social Web Wahlprüfstein: SPD
• Starke „Lagerorientierung“, starker Binnendiskurs
• Strukturell stabil, bedingt offen für Neuerungen
• Ältere Klientel• Bedingt internet-affin
Szenario:Etablierung von Social Web-Mechanismen durch politische Lager (interne Kampagnen)Ggf. Chance der Opposition
Social Web Wahlprüfstein: FDP
• Starke Erfolgs- bzw. Marketing-Orientierung
• Hohe Veränderungs-bereitschaft
• Ältere Klientel• Relativ höhere Bildung und
Internet-Affinität
Szenario:Etablierung über Kampagnen, Innenwirkung
Social Web Wahlprüfstein: Grüne
• Diskursive Offenheit (z.B. Beteiligung von Nicht-Mitgliedern, Kritikkultur)
• Hohe demografische Übereinstimmung mit den digitalen Zielgruppen
• Hohe Präsenz im Social Web
Szenario:Direkte Konkurrenz zu PiratenSocial Web = Risiko und Chance zugleich
Social Web Wahlprüfstein: Piraten
• Community-Organisation• „Von Digital Natives für
Digital Natives“• Hohe kulturelle Nähe• Web-basierte Existenz,
hohe Kampagnenfähigkeit
Szenario: Eigentliche Heraus-forderung: Politisches „Monetarisierungsmodell“Politische Ergebnisse aus dem digitalen DiskursEtablierung als Partei, oder Anti-Partei?
Social Web Sonntagsfrage
Wie würden sich Wahlkonstellationen auf die politische Relevanz des Social Web auswirken?
1. Gutes Abschneiden der Piraten
2. Schwarz-Rot: Parlamen-tarische Dominanz –wachsende Relevanz von Social Media für kleine Parteien (stark)
3. Schwarz-Gelb: Abhängig vom Kurs der SPD, einzelne Kampagnen
Das Social Web wird die politische Kultur verändern - nicht die Parteien
das Internet zu ihren Gunsten.
Digitale Zivilgesellschaft
• Netzpolitische Akteure als Advokaten (A-Blogger)
• Integration politischer Akteure, z.B. NGOs
• Digitale „Bürgerbegehren“als politische
Instrumente• Die Bürger werden
kampagnenfähig (Mash-up Politik)
• Neue Transparenz• Das Web als
kontrollierende Instanz
Open Politics: politische Kultur 2.0
• Thematische Öffnung der Parteien
• Parteien als Netzwerke• Permanentes Community
Management statt Ein-Weg-Wahlkampf
• Direkter Dialog statt Demoskopie
• Rückkehr der Persönlichkeit (z.B. Listenwahlen)
• Überparteiliche Initiativen und Netzwerke
