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rexit: leiben oder gehen? - EUROPE DIRECT€¦ · 1 NEWSLETTER 03/2016 rexit: leiben oder gehen?...

Date post: 15-Aug-2020
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1 NEWSLETTER 03/2016 Brexit: Bleiben oder gehen? Sorgt die Europameisterschaſt im Fußball aktuell für Jubel und Begeisterung in Europa, gehen gleichzeig sorgenvolle Blicke nach Großbritannien. Am 23. Juni 2016 wird auf der Insel dar- über abgesmmt, ob Großbritannien in Zukunſt weiterhin Mit- glied der Europäischen Union sein soll, oder austreten wird. Die Absmmung folgt längeren Verhandlungen über neue Regelun- gen für Großbritannien in der EU. Das Referendum geht mit gro- ßen polischen und wirtschaſtlichen Unsicherheiten für beide Seiten einher, sind die Konsequenzen eines möglichen Austris aktuell nur schwer vorherzusehen. Fakt ist, dass die Europäische Union einen ihrer größten Mit- gliedstaaten verlieren würde, entspricht die Bevölkerung Groß- britanniens immerhin 13 Prozent der EU-Bevölkerung insgesamt. Ebenso ginge ein wichger finanzieller Träger verloren, Großbri- tanniens Neo-Zahlungen in den EU-Haushalt entsprechen ge- genwärg 12,57 Prozent. Zudem eniele mit London ein globa- les Zentrum für Finanzen und Medien, sowie ein bedeutender außenpolischen Partner (Angaben von der Heinrich Böll Sſtung). Sollte das Votum der Briten gegen den Verbleib in der Europäischen Union ausfallen, gäbe es zunächst eine zweijährige Übergangsfrist für Austrisverhandlungen. In diesem Zeitraum gehörte das Vereinte Königreich weiterhin zum europäischen Binnenmarkt, bis daran anschließend in vermutlich jahrelangen Verhandlungen neue Verträge zum Zugang des EU-Marktes aus- gehandelt wären. EUROPE DIRECT-News Seite 1 Brexit: Bleiben oder gehen? Seite 2 Europa in der Region: Informaons- tag am Gymnasium Grafenau Seite 3 Europa-Gipfel auf Schloss Fürsten- stein Seite 4 Europäische Förderprogramme: „Interreg B“ & „Interreg Europe“ Seite 5 Mehrwertsteuer-Akonsplan Seite 6 Europäisches Mediengesetz Kernenergieforschung Seite 7 Floras Weg All U Need Is Space EUROPE DIRECT NEWS EU-News Neuveröffentlichungen Am Folgetag des Referendums, den 24.06.2016, werden Kommissionspräsi- dent Juncker, Ratspräsident Tusk, Parlamentspräsident Schulz und der niederländische Ministerpräsident Rue in Brüssel zusammentreffen, um über den Ausgang des Referendums zu beraten. ©fotolia.com
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Page 1: rexit: leiben oder gehen? - EUROPE DIRECT€¦ · 1 NEWSLETTER 03/2016 rexit: leiben oder gehen? Sorgt die Europameisterschaft im Fußball aktuell für Jubel und egeisterung in Europa,

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NEWSLETTER 03/2016

Brexit: Bleiben oder gehen?

Sorgt die Europameisterschaft im Fußball aktuell für Jubel und

Begeisterung in Europa, gehen gleichzeitig sorgenvolle Blicke

nach Großbritannien. Am 23. Juni 2016 wird auf der Insel dar-

über abgestimmt, ob Großbritannien in Zukunft weiterhin Mit-

glied der Europäischen Union sein soll, oder austreten wird. Die

Abstimmung folgt längeren Verhandlungen über neue Regelun-

gen für Großbritannien in der EU. Das Referendum geht mit gro-

ßen politischen und wirtschaftlichen Unsicherheiten für beide

Seiten einher, sind die Konsequenzen eines möglichen Austritts

aktuell nur schwer vorherzusehen.

Fakt ist, dass die Europäische Union einen ihrer größten Mit-

gliedstaaten verlieren würde, entspricht die Bevölkerung Groß-

britanniens immerhin 13 Prozent der EU-Bevölkerung insgesamt.

Ebenso ginge ein wichtiger finanzieller Träger verloren, Großbri-

tanniens Netto-Zahlungen in den EU-Haushalt entsprechen ge-

genwärtig 12,57 Prozent. Zudem entfiele mit London ein globa-

les Zentrum für Finanzen und Medien, sowie ein bedeutender

außenpolitischen Partner (Angaben von der Heinrich Böll

Stiftung). Sollte das Votum der Briten gegen den Verbleib in der

Europäischen Union ausfallen, gäbe es zunächst eine zweijährige

Übergangsfrist für Austrittsverhandlungen. In diesem Zeitraum

gehörte das Vereinte Königreich weiterhin zum europäischen

Binnenmarkt, bis daran anschließend in vermutlich jahrelangen

Verhandlungen neue Verträge zum Zugang des EU-Marktes aus-

gehandelt wären.

EUROPE DIRECT-News

Seite 1

Brexit: Bleiben oder gehen?

Seite 2

Europa in der Region: Informations-

tag am Gymnasium Grafenau

Seite 3

Europa-Gipfel auf Schloss Fürsten-

stein

Seite 4

Europäische Förderprogramme:

„Interreg B“ & „Interreg Europe“

Seite 5 Mehrwertsteuer-Aktionsplan

Seite 6

Europäisches Mediengesetz Kernenergieforschung

Seite 7

Floras Weg

All U Need Is Space

EUROPE DIRECT NEWS

EU-News

Neuveröffentlichungen

Am Folgetag des Referendums, den 24.06.2016, werden Kommissionspräsi-

dent Juncker, Ratspräsident Tusk, Parlamentspräsident Schulz und der

niederländische Ministerpräsident Rutte in Brüssel zusammentreffen, um

über den Ausgang des Referendums zu beraten.

©fotolia.com

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Europa in der Region

EUROPE DIRECT Freyung und EUREGIO stellen sich am

Landgraf-Leuchtenberg-Gymnasium in Grafenau vor

Oftmals erscheint die Europäische Union ganz weit weg. Schaut

man einmal genauer hin, fällt jedoch auf, dass "Europa" un-

mittelbar in der Region vertreten ist. Lehrerin Nadja Blöchl hat

dabei "Europa" mit der EUREGIO Bayerischer Wald - Böhmer-

wald - Unterer Inn und dem EUROPE DIRECT-Informations-

zentrum Freyung direkt ins Klassenzimmer geholt. Die Schülerin-

nen und Schüler der Klasse 9b des Landgraf-Leuchtenberg-

Gymnasium hatten so die Möglichkeit, Europäische Regionalpoli-

tik und die Tätigkeiten des EUROPE DIRECT-Informations-

zentrums Freyung fernab des Schulbuchs kennen zu lernen und

Fragen zu stellen.

Vertreten wurden EUROPE DIRECT Freyung und die EUREGIO

Bayerischer Wald – Böhmerwald – Unterer Inn von Christina Ta-

nosova und Kathrin Zenger. Im Rahmen eines Vortrags wurden

die Einrichtungen zunächst vorgestellt, dazu Fragen beantwortet

und diskutiert. So lernten die Schülerinnen und Schüler, dass die

Europäische Union besonderen Wert auf Europäische Regional-

politik legt, um Regionen in ihrer wirtschaftlichen, kulturellen

oder infrastrukturellen Entwicklung zu unterstützen. Das EURO-

PE DIRECT-Informationszentrum Freyung hat hingegen die Auf-

gabe, Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu allen Fragen rund um

die Europäische Union zu unterstützen und vielfältige Informati-

onsveranstaltungen oder auch Planspiele zu organisieren.

Zum Abschluss konnten die Schülerinnen und Schüler der Klasse

9b ihr Wissen beim Europa-Quiz unter Beweis stellen. Rund vier-

undzwanzig Fragen zur EU galt es dabei zu beantworten und die

Teilnehmenden erwiesen sich als echte Europa-Profis!

EUROPE DIRECT-News

EUROPE DIRECT NEWS

Unser interaktives Europa-Quiz ver-

mittelt Fakten zur Europäischen Union

auf ganz spielerische Art und Weise.

Wie viele Sterne sind auf der Flagge

der Europäischen Union oder welche

Nachbarländer grenzen an Tschechien?

Den Schülern und Schülerinnen stehen

jeweils 3 Antwortoptionen zur Aus-

wahl. Die Fragen lassen sich je nach

Alter und Wissensstand leichter oder

schwieriger gestalten.

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Europa-Gipfel in Fürstenstein

die Europaunion Niederbayern e.V. lädt zum alljährlichen

Europa-Gipfel auf Schloss Fürstenstein

Am Sonntag, den 08. Mai 2016, lud die Europa-Union Nieder-

bayern bereits zum fünfzehnten Mal zu ihrem traditionsrei-

chen „Europa-Gipfel“ auf Schloss Fürstenstein. Wie gewohnt

folgten zahlreiche nationale und internationale Gäste aus Poli-

tik, Bildung, Wirtschaft und karitativen Einrichtungen der Einla-

dung, um gemeinsam einen Abend ganz nach dem Motto der

Europäischen Union „In Vielfalt geeint“ zu verbringen. Das

EUROPE DIRECT- Informationszentrum Freyung wurde vertre-

ten durch Christina Tanosova und Kathrin Zenger, die den Gäs-

ten bei Fragen zur Europäischen Union beratend zur Seite

standen und vielfältige Informationsmaterialien bereithielten.

Krisen überwinde man nur, indem man sich auf das Gemeinsa-

me besinne und regelmäßig die eigenen Zielsetzungen auf den

Prüfstand stelle, sprach sich Gastgeber Konrad Kobler (Mitglied

des Landtags, a.D.) nicht nur für eine Neujustierung der Europa

-Union Niederbayern, sondern der Europäischen Union insge-

samt, aus. Eine unmittelbare Krise hatte der Organisator selbst

erst überwunden, hatte der seit 2015 eingeplante Festredner

Joe Kaeser, Vorstandsvorsitzender der Siemens AG, wenige

Tage vor der Veranstaltung sein Kommen abgesagt. Dank des

kurzfristigen Einspringens von Manfred Weber (Mitglied des

Europaparlaments) bekamen die Gäste jedoch eine mitreißen-

de Festrede geboten: „Es geht um die Selbstbehauptung unse-

res Kontinents und darum, ob jeder allein für sich oder alle zu-

sammen miteinander stärker sind!“, appellierte Weber an die

gut 350 Zuhörer. Er sehe keinen Widerspruch darin, national

zu denken und europäisch zu handeln. Persönlich sei er stolz

darauf, Europäer und Teil dieser einzigartigen Vielfalt zu sein

und wünsche sich von viel mehr Menschen eine positive Aner-

kennung der Besonderheiten Europas.

EUROPE DIRECT NEWS

Fotos: Gastgeber Konrad Kobler (oben), Festred-

ner des Abends Manfred Weber (2. v.r., 2. Bild),

Informationstisch des EUROPE DIRECT Freyung,

vertreten durch C. Tanosova und K. Zenger

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Programmraum Interreg B—Donauraum

Programmraum Interreg B—Mitteleuropa

Programmraum Interreg Europe

Europäische Förderprogramme

INTERREG B – Programme 2014—2020

Donauraum-Programm: Anliegerstaaten der Donau sollen durch

gemeinsame Projekte zusammengeführt werden und zur Umset-

zung der EU-Donaustrategie beitragen. Insgesamt stehen für

den Programmzeitraum 202 Mio. € Fördermittel zur Verfügung,

es werden 85% durch die EU kofinanziert. Förderschwerpunkte

sind die Bereiche Innovation, Natur– & Kulturerbe, nachhaltiger

Verkehr sowie Stärkung von Verwaltungskapazitäten.

Mitteleuropa-Programm: In Mitteleuropa stehen wenige städti-

sche Wachstumsräume großen, stärker ländlich geprägten und

wirtschaftlich schwächeren Gebieten gegenüber. Ziel dieses Pro-

gramms ist es, den räumlichen Zusammenhalt sowie wirtschaft-

liche und soziale Innovationen zu fördern. Hierfür stellt die EU

insgesamt 247 Mio. € Fördermittel zur Verfügung und ermög-

licht eine Kofinanzierung von 80%. Das Programm fördert Pro-

jekte in den Bereichen Innovation, Reduzierung des CO2-

Ausstoßes, Natur– und Kulturerbe sowie nachhaltiger Verkehr.

In beiden Programmen können Behörden, Hochschulen, Kam-

mern, Vereine oder Unternehmen förderfähige Partner sein.

INTERREG EUROPE 2014—2020

Bei diesem neuen Programm besteht die Zielsetzung in der Ver-

besserung der Umsetzung regionaler Entwicklungspolitiken und

-programme durch die Förderung des „policy learning“ zwischen

Behörden. Die EU stellt Mittel in Höhe von insgesamt 359 Mio. €

bereit und fördert bis zu 85% der Kosten öffentlicher und 75%

privater Projektpartner. Es werden öffentliche Behörden und

private Non-Profit-Organisationen als Projektpartner gefördert.

Beratung zu den Programmen:

Verena Pfeffer

Trägerverein Europaregion Donau-Moldau e.V.

Tel.: 08551-57-427; Email: [email protected]

EUROPE DIRECT NEWS

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Mehrwertsteuer-Aktionsplan

Europäische Kommission will einheitliches Mehrwertsteuersystem schaffen und Betrug eindämmen

Grenzüberschreitender Steuerbetrug verursacht

Schäden in Milliardenhöhe: Schätzungen zufolge

gehen der Europäischen Union jährlich etwa 50 Mil-

liarden Euro durch Betrug verloren.

Das derzeitige System stammt aus dem Jahr 1993

und war eigentlich nur als Übergangslösung ge-

dacht. Es funktioniert wie ein Zollsystem, nur ohne

die entsprechenden Kontrollen. Darüber hinaus

führen unterschiedliche nationale Regelungen zu

einem hohen Verwaltungsaufwand und belasten

insbesondere kleine und mittlere Unternehmen

(KMU) sowie online-Unternehmen. Um Vorteile des

länderüberschreitenden Handels nutzen zu können,

müssen Unternehmen aktuell noch Mehrkosten in

Höhe von gut 11% in Kauf nehmen.

Um den Europäischen Binnenmarkt zu stärken und zukunftsfähig zu gestalten, schlägt die Europäische

Kommission eine Reihe dringend notwendiger Maßnahmen vor. Die Mehrwertsteuer soll den Vorstel-

lungen der Kommission zufolge jeweils in das Land fließen, in dem die Waren und Dienstleistungen

auch tatsächlich genutzt werden („Prinzip der Besteuerung im Bestimmungsland“). Damit wäre eine

systematische Schwachstelle des Systems behoben. Weiterhin sollen jedoch auch Optionen erarbeitet

werden, welche den EU-Ländern mehr Flexibilität bei der Festsetzung von ermäßigten Mehrwertsteu-

ersätzen einräumen. Zudem sind Vorschläge enthalten, die den elektronischen Geschäftsverkehr und

die Verfahren für KMU erleichtern sollen, um das Mehrwertsteuersystem an die digitale Wirtschaft

und die Bedürfnisse kleiner und mittlerer Unternehmen anzupassen.

Mit einer schnellen Umsetzung der Pläne ist allerdings nicht zu rechnen: Konkrete Gesetzesentwürfe

für ein endgültiges Mehrwertsteuersystem sind erst für 2017 zu erwarten. Dann müssen noch die EU-

Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament zustimmen.

EU- NEWS

Foto via: European Commission, Audiovisual Services

Mehr Informationen finden Sie hier:

http://ec.europa.eu/taxation_customs/taxation/vat/

action_plan/index_de.htm

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Europäisches Mediengesetz

Kommission will Mediengesetz fit für 21. Jahrhundert machen

Wie wir fernsehen oder Videos anschauen, hat sich stark verän-

dert. Die Europäische Kommission legte deshalb Vorschläge vor,

um zukünftig ein besseres Gleichgewicht zwischen traditionellen

Anbietern und neuen Marktteilnehmern zu erreichen und den

Wettbewerb fairer zu gestalten. Hierzu gehört beispielsweise,

dass online-Filmdienste nicht länger von der Verpflichtung aus-

genommen sein sollen, mindestens 20% ihres Angebots aus eu-

ropäischer Produktion zu beziehen.

Auch beim Thema Jugendschutz sind strengere Regelungen an-

gedacht, beispielsweise indem ein Verhaltenskodex und Mecha-

nismen wie die Alterserkennung für Anbieter wie YouTube ein-

geführt werden sollen. Ebenso werden stärkere Durchsetzungs-

befugnisse nationaler Aufsichtsbehörden vorgeschlagen, um z.B.

Geldstrafen verhängen zu können. Weiterhin schlägt die Kom-

mission eine freiere Gestaltung von Werbepausen vor. Dürfen es

aktuell höchstens 12 Minuten je Stunde sein, sollen Anbieter zu-

künftig freier darüber entscheiden, zu welcher Sendezeit sie wie

viel Werbung einspielen.

Kernenergieforschung

Forschungsförderung nur für die Bereiche Reaktorsicherheit,

Entsorgung und Strahlenschutz

EU-Forschungskommissar Carlos Moedas stellte klar, dass die

Kernenergie keine Technologie der Zukunft sei. Die Zukunft liege

in erneuerbaren Energien und man fördere bevorzugt Vorhaben,

die diese kostengünstiger und effektiver gestalten wollen.

Den EU-Mitgliedstaaten wird auch zukünftig selbst überlassen

bleiben, ob sie Atomkraft nutzen wollen, oder nicht. Die Förder-

gelder über 430 Mio. € für die Nuklearforschung zwischen 2014

und 2020 seien den Bereichen Sicherheit, Entsorgung und Schutz

vorbehalten. Damit stehen sie im gemeinsamen Interesse, da

aktuell noch viele Mitgliedsstaaten Kernkraftwerke betreiben.

EU- NEWS

Das EU Forschungsprogramm

„Horizont 2020“ stellt zwischen

2014—2020 insgesamt 430 Mio.

Euro für die Nuklearforschung

bereit. Das Gesamtbudget von

Horizont 2020 liegt jedoch deut-

lich höher, bei 77 Mrd. Euro.

Foto via European Commission,

Audiovisual Services

Foto via www.fotolia.com

Die gegenwärtig geltende

„Audiovisuelle Mediendienste -

Richtlinie“ (AVMD) ist bereits 30 Jahre

alt. Sie ist damit auf traditionelle An-

bieter ausgerichtet, wie Fernsehen

oder Rundfunk. Zukünftig sollen Vorga-

ben auch für moderne Abrufdienste

wie Netflix oder YouTube gelten.

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Neuveröffentlichungen

Das EUROPE DIRECT-Informationszentrum Freyung

bietet Ihnen kostenlos zahlreiche Informationsmateri-

alien der Europäischen Union an. Vorliegend möchten

wir auf aktuelle Broschüren aufmerksam machen:

Floras Weg

Eine unterhaltsame und informative Broschüre für Kinder,

die jedoch auch für Erwachsene lehrreich ist, und sich mit

dem Thema Verkehrssicherheit und Umweltverschmutzung

durch Fahrzeuge befasst.

Der Leser trifft Tom, Flora und Lilli die Füchsin, folgt ihren

Abenteuern und lernt, wie man besser auf die Umwelt auf-

passen kann und die Natur schützt.

Bei Interesse senden wir Ihnen gern einige Exemplare zu!

……………………………………………………………………………

All U Need Is Space

In diesem Comic für Kinder, Jugendliche und junge

Erwachsene geht es nicht nur um Weltraumabenteuer mit

Robotern oder um Astronomie und Astrophysik. Weltraum-

forschung kann sehr bodenständig sein!

Der Leser begleitet Elena und ihre Angehörigen sowie

Freunde einen ganz „normalen“ Tag lang. Es warten viel

Spaß und Abenteuer auf dieser Reise!

Das Heft ist online verfügbar: http://bookshop.europa.eu/en/all-u-need-is-space-pbNB3212479/?

CatalogCategoryID=TMOep2Ix19kAAAEvzTkHowsR

Bei Interesse senden wir Ihnen gern einige Exemplare zu!

EU PUBLIKATIONEN

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EUROPE DIRECT-

Informationszentrum Freyung —

Ihre Anlaufstelle für alle Fragen rund um

die Europäische Union

Schlosssteig 1, 94078 Freyung

Fon +49 8551 574-31 oder -32

E-Mail: [email protected]

www.europe-direct.de

facebook.com/

europedirectfreyung

Öffnungszeiten:

Montag: 8-17 Uhr,

Dienstag: 8-16 Uhr,

Freitag: 8-12 Uhr

…………………………………………………………………………

Zentraler Informationsdienst:

EUROPE DIRECT

Fon 00 800 67 89 10 10 (kostenlos aus allen EU-Ländern)

www.europa.eu/contact/index_de.htm

Ihr Europa (Rat und Hilfe für Angehörige eines EU-

Landes)

www.europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm

EU KONTAKT


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