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7/29/2019 INDES_Leseprobe_1_2013_u1-12

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INDESZEITSCHRIFT FR POLITIK UND GESELLSCHAFT

Vandenhoeck & Ruprecht Het 1 | 2013 | ISSN 2191-995X

KRISEN

CRASHS DEPRESSIONENFranz WalterRuhe im Sturm? Sabine Maasen / Barbara SutterSpiel mir das Liedvon der Krise Robert MisikAuf der Suche nach dem guten Kapitalismus

Interview mit Markus R. PawelzikAusgebrannt! Andrea RoedigDie Begriffsdrachen

der Geschlechterforschung Lars GeigesOccupys Alltag


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Felix Butzlaff / Matthias Micus /Franz Walter (Hg.)

Genossen in der Krise?Europas Sozialdemokratie auf dem Prfstand

2011. 302 Seiten, kartoniert 19,99 DISBN 978-3-525-38000-0

E-Book ISBN 978-3-647-38000-1

Ist die sozialdemokratische Parteienfamilie in Europa fr die Zukunft gerstet?

Die sozialdemokratischen Parteien Europas befinden sich in einer tiefen, von Stimmenver-lusten und sinkenden Mitgliedszahlen geprgten Krise. Whrend die Mitgliedsstaaten der

EU noch Ende der 1990er Jahre berwiegend von sozialdemokratischen Regierungschefs

gefhrt worden waren, ist ihr Anteil im Jahr 2010 auf fnf von 27 EU-Lndern zusammen-

geschmolzen. Wie die Sozialdemokratie auf diese Krise reagieren kann und welche neuen

Wege sich aus einer zunehmend globalisierten Welt ergeben, beantworten die Autoren des

Buches unter der Leitung des profilierten Parteienforschers Franz Walter. Dieses erstmalig

die gesamteuropische Situation umfassende Buch, das zunchst als regelmige Artikelfol-

ge in ZEIT ONLINE erschien, ist unentbehrlich fr die Diskussion um den radikalen Wandelaktueller Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Die Sozialdemokratie in Europa

eine Zustandsbeschreibung


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1INDES, 20131, S. 1, Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Gttingen, 2013, ISSN 219

1995X

EDITORIAL

Matthias Micus / Katharina Rahlf

Wer heute eine Zeitung aufschlgt, stt auf den Ausdruck Krise. Dieser vermeintlich aktuelle

Satz entstammt einem franzsischen Lexikon des Jahres 1840. Das ist kein Zufall. Schlielich

meint Krise der ursprnglichen Wortbedeutung zufolge auswhlen und bezeichnet den Zwang

zur unwiderruflichen Entscheidung zwischen zwei kontrren Alternativen. Entscheidungen,

die nicht zurckgenommen werden knnen, enthalten allerdings die Gefahr folgenreicher Fehl-

entschlsse. Dem Ausdruck Krise haf tet daher seit jeher etwas Bedrohliches an. Er indiziert,so fhrt der mehr als 170 Jahre alte Lexikonartikel fort, Unsicherheit, Leiden und Prfung

und verweist auf eine unbekannte Zukunft. Dieser Aspekt, dieses Leiden unter und infolge

einer Krise, kommt in mehreren Texten des vorliegenden Heftes zum Ausdruck, in der eher

abstrakten Analyse ber den Begriff der Krise ebenso wie in den essayistischen Inspektionen

zu Frankreich, Spanien und Island.

Einerseits. Andererseits sind Krisen in ihrer Wirkung durchaus ambivalent. Jeder kleine

oder groe Fortschritt besitzt seine Krise, wie der belgische konom Gustave de Molinari

ebenfalls noch im 19. Jahrhundert betonte. Auffllig ist in der Tat, dass insbesondere von denbedeutenden Wirtschaftswissenschaftlern etliche den Segen oder zumindest die unspektakulre

Normalitt von Krisen hervorhoben. Krisen haben jedenfalls vielfache konomische Implikatio-

nen, fr gewhnlich nehmen sie auch in wirtschaftlichen Entwicklungen ihren Ausgang. Doch

wer wrde schon behaupten, die Finanz- oder die Wirtschaftskrise in ihrem ganzen Ausma

zu verstehen? Robert Misikund Nikolaus Kowallbieten Erklrungen an.

Doch beschrnken sich die Effekte der Krisen nicht allein auf den konomischen Sektor,

sondern beeinflussen ebenso die Alltagskultur, die Zukunftserwartungen und Mehrheits-

mentalitten. Auch gibt es ganz individuelle Krisen, psychisch bedingt, im Schicksal einzelner

begrndet.Markus R. Pawelzikzeigt eindrcklich, dass Krisen sowohl zu Depressionen fhren

als auch eine neue Strke begrnden knnen abhngig von individuellen Eigenschaften und

Verarbeitungskompetenzen. Ob Krisen bspw. Kreativitt befeuern oder lhmen, darber stellt

Wolfgang Martynkewiczanhand skizzenhafter Knstlerbiografien einige Gedanken an. Ob und

wie sich schlielich politische Macht und psychisches Elend vertragen, dem geht Franz Walter

in seinem Portrait ber Heinrich Brning, den Hungerkanzler in t iefster Depression, nach.


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INDES, 20131, S. 23, Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Gttingen, 2013, ISSN 2191995X2

1 Edtoral Matthias Micus / Katharina Rahlf

KRISEN CRASHS DEPRESSIONEN

>>ANALYSE 6 Ruhe m Sturm? Deutungsverlust und Demkratieschwund in der Krise Franz Walter

13 ber den Begrff der Krse Eine histrisch-semantische Skizze Michael Makrpuls

21 Auf der Suche nach dem guten Kaptalsmus Vlksbildung la Rtes Wien Rbert Misik

30 De Volkswrtschaft st ene Non-Proit-Organsaton Warum Deutschland unter seinen Verhltnissen lebt Niklaus Kwall

39 Leden und Gre? Die Ursprnge auergewhnlicher Kreativitt Wlfgang Martnkewicz

47 Spel mr das Led von der Krse ber Krisenbewltigungskmpetenzen Sabine Maasen / Barbara Sutter

>>INTERVIEW 56 Ausgebrannt! Warum wir nicht leisten knnen, was wir uns selbst abverlangen Interview mit Dr. Markus R. Pawelzik

>>INSPEKTION 67 Frustrerte Bonvvants ber Frankreich in der Krise Daniela Kallinich

73 Gehen oder bleben? Die Emigratin junger Spanier whrend der Krise Laura Fernndez de Mstern

INHALT


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33INHALT

82 Nach dem Crash Krisenmanagement in Island Eirkur Bergmann

>>PORTRAIT 93 Hungerkanzler n tefster Depresson Der kathlische Preue Heinrich Brning Franz Walter

PERSPEKTIVEN >>STUDIE 108 Occupys Alltag Erkenntnisse ber Prtestcamps und Basisdemkratie Lars Geiges

>>INSPEKTION 116 Monologe n der Echo-Kammer Wiscnsin und die idelgisch-gegraphische

Balkanisierung Amerikas Trben Ltjen

>>KONZEPT 128 Mester der Begrffsdrachen Die sprachlichen Untugenden der Geschlechterfrschung Andrea Redig

136 We der Sozologe Journalst wurde Die Chicag Schl f Scilg als Nukleus einer neuen

Betrachtung gesellschaftlicher Mdernittskrisen Felix Butzlaf f / Karin Schweinebraten


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5massenveranstaltungen

SCHWERPUNKT:

KRISEN CRASHS DEPRESSIONEN


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INDES, 20131, S. 612, Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Gttingen, 2013, ISSN 2191995X6

RUHE IM STURM?

DEUTUNGSVERLUST UND DEMOKRATIESCHWUND

IN DER KRISE

Franz Walter

WIR SIND ZEITGENOSSEN EINER UNZWEIFELHAFT GROSSEN KRISE

Liest der aufgeklrt-skeptische Sozialwissenschaftler diesen Eingangssatz,

dann drfte er wohl gleich genervt oder gelangweilt abwinken. Denn der

Krisen-Begriff ist durch allzu grozgigen Gebrauch unscharf geworden,1

dient als Etikett fr allerlei Ungemtlichkeiten und Schwierigkeiten, die in

groer historischer Perspektive allerdings kaum der Rede wert sind. Dochandererseits: Was wir derzeit mindestens europaweit erleben, lsst sich mit

Begriffen geringerer Dramatik wie Probleme oder Strungen nicht hin-

reichend charakterisieren. Viel spricht dafr, dass wir es in der Tat mit einer

gravierenden Krise der Art zu tun haben, wie sie uns bereits whrend der

Trendperioden 1873 ff. und 1923 ff., abgeschwcht auch in den Jahren 1973 ff.

begegnet ist. konomische Einbrche waren in allen Fllen primr. Aber

ihre Wirkungen reichten weiter, strahlten in die polit ischen und kulturellen

Bereiche der Gesellschaft aus. Erst das konstituierte die Wahrnehmung von

Krisen, produzierte wie man heute zu sagen pflegt das Krisennarrativ. In

diesem Zusammenhang wurden lang aufgebaute Erwartungen an die Zu-

kunft enttuscht; berlieferte Normen trugen nicht mehr zur plausiblen Deu-

tung von Umwelt und Ereignissen bei. Allgemein gefasst: Die Wertemuster,

welche Handlungen zugrunde liegen, verlieren im Akt der Krise an berzeu-

gungskraft und Rationalitt, was Unsicherheit, zunchst auch Lhmung er-

zeugt, dann die Erosion von bisherigen Legitimationen zur Folge haben kann.

Krisen in diesem Sinne kann man als groe Transformationen (Polanyi)

bezeichnen. Sie ffnen Mglichkeitspforten fr neue Deutungsmuster, Ideenund Handlungsmotivationen, bieten hierdurch Gelegenheiten fr gelingende

Neuformierungen.2 Aber sie knnen auch Wertedeformationen, gesellschaft-

liche Paranoia befrdern. Diese Interpretations- und Normenschicht, also

1 Hierzu auch Helga Scholten,

Wahrnehmung und Krise, in:

Dies. (Hg.), Die Wahrnehmung

von Krisenphnomenen. Fallbei-

spiele von der Antike bis in die

Neuzeit, Kln u. a. 2007, S. 512,

hier S. 5.

2 Siehe ebenfalls Volker

Drehsen u. Walter Sparn, Die

Moderne: Kulturkrise undKonstruktionsgeist, in: Dies.

(Hg), Vom Weltbildwandel zur

Weltanschauungsanalyse und Kri-

senbewltigung um 1900, Berlin

1996, S. 1129, hier S. 12.

ANALYSE


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7Franz Walter Ruhe im Sturm?

die Wertefolie imGewebe von Krise

und Transformat ion,

soll uns hier interes-

sieren. Hans Rosen-

berg, der Histori-

ker der Groen

Depression von 1873 bis 1896,3 hat seine

Analyse nicht allein oder auch nur in derHauptsache auf den wirtschaftlichen Zyklus

konzentriert, sondern ebenso auf das psychi-

sche Phnomen dieser Jahre, auf die Wahn-

vorstellungen, die ideologische Grung, die

komplette Gesinnungs-, Glaubens- und Ideen-

verlagerung, die schlielich zum ber Jahrzehnte

andauernden Ansehens- und Bedeutungsverlust des

Liberalismus beigetragen haben. Dergleichen Umwer-

tungen bis dahin gltiger Werte lassen sich ebenfalls wh-

rend und im Gefolge der Hyperinflation 1923,4 dann im

Zuge der vielfach traumatisch erlebten Deflation in den

frhen 1930er Jahren beobachten, mit den bekannt

schwergewichtigen Folgen fr politische Mentalitten

und das politische System.5 Die Monate des ersten lpreis-

schocks 1973/74, der zeitgleich mit inflationren Entwicklungen

und Vorboten einer Rezession aufkam, hatten ein fr die wei-

teren 1970er Jahre dann typisches kollektives Gefhl der Un-gewissheit6 erzeugt. Inspiriert von Rosenberg haben Historiker

wie Hans-Ulrich Wehler7 und Jrgen Kocka8 berdies hufig darauf

hingewiesen, dass solche Transformationsprozesse nur schwer konstruktiv

3 Hans Rosenberg, Groe

Depression und Bismarckzeit.

Wirtschaftsablauf, Gesellschaft

und Politik in Mitteleuropa,

Berlin 1967, S. 62 ff.

4 Etwa Gerald D. Feldman,

Die Inflation und die politische

Kultur der Weimarer Republik,

in: Manfred Hettling u. Paul

Nolte, Nation und Gesellschaft,

Mnchen 1996, S. 269281.

5 Vgl. sehr interessant hier-

zu Moritz Fllmer u. Rdiger

Graf (Hg.), Die Krise der

Weimarer Republik. ZurKritik eines Deutungsmus-

ters, Frankfurt a. M. 2005.

6 Hierzu Jens Hohensee, Der

erste lpreisschock 1973/74,

Stuttgart 1996, S. 110 ff.

7 Hans-Ulrich Wehler,

Deutsche Gesellschafts-

geschichte 18491914,

Mnchen 1995, S. 1294.

8 Jrgen Kocka, Das lange

19. Jahrhundert. Arbeit, Nation

und brgerliche Gesellschaft,

Stuttgart 2001, S. 153.


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8 KRISEN CRASHS DEPRESSIoNEN ANALySE

zu steuern sind, wenn sich die groen gesellschaftlich-politischen Heraus-

forderungen in einem engen Zeitraum berschneiden oder verschrzen9.

Als negatives Vorbild fungierte dabei die zeitliche berschneidung von

Verfassungsgebung, Nationalstaatsbildung und der Sozialen Frage im neuen

Industrialisierungsprozess in Deutschland (und im Unterschied etwa zu

Frankreich oder England) im dritten Viertel des 19. Jahrhunderts. Ein sta-

biles und ruhiges Selbstbewusstsein, das in den Turbulenzen des frhen

20. Jahrhunderts htte Halt geben knnen, konnte sich so nicht entwickeln.

Ohne vorschnell parallelisieren zu wollen, wird man dennoch derzeit in Eu-

ropa eine Konstellation feststellen knnen, in der sich grundstzl iche Heraus-

forderungen, die je fr sich schon der Politik gewaltige Anstrengungen undkluge Koordination abverlangen, zeitlich ebenfalls berlappen und dadurch

gegenseitig erschweren: die explosiven Turbulenzen auf den Finanzmrkten,

die gigantischen Lasten staatlicher Verschuldung, der Druck hin zu einem

(aber wie?) legitimier ten, transnationalen Institutionengefge in Europa, eine

denkbar komplexe und schwierige Verfassungsdiskussion hierber, dazu die

extremen demographischen Disproportionalitten in den nchsten drei bis

vier Jahrzehnten, auch die Konfrontation heterogener Kulturen und Religio-

nen etwa durch Migration. Der Wiener Politikwissenschaftler Ulrich Brandcharakterisierte eine solche Konstellation unlngst als multiple Krise, fr

deren Vielgliedrigkeit und Mehrdimensionalitt die politischen Institutio-

nen nicht gewappnet seien, ihr folglich konzeptionell und instrumentell auch

nichts entgegenzusetzen vermgen.10

WELTENMOMENTE UND DER SOUVERN ALS STRFAKTOR

Nicht selten werden derartige Problemkumulationen zur Stunde des Aus-

nahmezustandes, an dessen ungewhnliche Interventionsmglichkeiten sich

die Trger der politischen Macht nicht ungern gewhnen und den sie durch

dramatisierende Rhetorik und schwer zu kontrollierende Spezialadministra-

tionen zu verstetigen versuchen.11 Denn jetzt weitet sich fr einen kurzen Zeit-

raum das polit ische Spielfeld. Die Vetomchte mssen ihre Routineeinwnde

unter dem Druck der aufgeschreckten ffentlichkeit zurckstellen. Der Exe-

kutive werden in den Zeiten des Notfalls auerordentliche Befugnisse einge-

rumt. Die sonst sperrigen Institutionen drfen zwischenzeit lich bergangen

werden. Helmut Schmidt, der Heros im Kampf gegen Hamburger Fluten und

international agierende Terroristen, war ein groer Nutznieer solcher Kon-stellationen, auch Gerhard Schrder, dem ebenfalls die Wassermengen der

Elbe zur rechten Zeit zur Heldenattitde verhalfen. In der Auenpolitik gibt

es historische Knotenpunkte, an denen die innenpolitischen Blockademchte

9 Reinhart Koselleck, Krise,

in: Otto Brunner u. a. (Hg.),

Geschichtliche Grundbegriffe.

Historisches Lexikon zur

politisch-sozialen Sprache in

Deutschland, Bd. 3, Stuttgart

1982, S. 617650, hier S. 640.

10 Ulrich Brand, Die multiple

Krise, hg. von der Heinrich-Bll-

Stiftung, Berlin 2009, S. 2.

11 Recht interessant dazu

Michael Wohlgemuth, Wenn der

Ausnahmezustand zur Regel wird,

in: Schweizer Monatshefte, Mai/

Juni 2009, S. 2629.


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nicht beteil igt sind und Spielrume sich ffnen. In einem solchen Weltenmo-

ment, wie es der Historiker Leopold Ranke nannte, kann man als polit ischer

Anfhrer einer Nation dann Geschichte machen, so Adenauer in den 1950er,

Brandt in den frhen 1970er Jahren, Kohl 1989/90. Und Angela Merkel ver-

sucht es derzeit ebenso, mit wahrscheinlich nachhaltigeren und negativeren

Wirkungen als ihre Vorgnger. Im politischen Establishment der modernen

Demokratie setzt jedenfalls niemand ernsthaft jenseits politischer Petites-

sen und gezielt aufgepppelter Skandale, die das enragierte Forenpublikum

im Internet ber Emprungsventile ablenken sollen, auf mehr Demokratie

wagen. Die aktive Teilhabe des Souverns diesseits der Wahlsonntage gilt

vielmehr als Strfaktor fr die Effizienz der Regierungsadministration. DiePolitik offeriert vollendete Tatsachen, kleidet sie sodann in das Autorittsge-

wand strikt zu befolgender Sachrationalitt und versucht, sich so die strittige

Debatte des unberechenbaren Lmmels, des Volkes also, vom Leib zu halten.

Das ist mittlerweile die Verhaltensdoktrin gerade in der Europapolitik von

Trittin ber Steinbrck und Rsler bis hin zu Merkel.

Verglichen mit der grundverfehlten Konstruktion der europischen Wh-

rungs- und Finanzpolitik, verglichen mit den gigantischen sozialen Kosten,

die daraus bereits entstanden sind und in weit hherem Mae noch folgenwerden, ist hierzulande der bisherige Mangel an Erregung und Interesse ver-

blffend. Der Souvern probt nicht den Aufstand, bt nicht das Veto, verlangt

nicht einmal nach der groen Debatte oder gar Entscheidungshoheit in dieser

zentralen Frage von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der nchsten Jahr-

zehnte. Er fgt sich den Oligarchien, bleibt gefangen in dem bereits mit Hel-

mut Schmidt in dessen Regierungszeit eingefdelten Erwartungsstrang, den

groen Krisenmanagern auf ihren Gipfeltreffen stillen Respekt und staats-

brgerliche Devotion entgegenzubringen. Das Land zeigt kein berma an

diskursiver oder partizipatorischer Unruhe, sondern es mangelt vielmehr an

republikanischem Selbstbewusstsein, um sich der den Parlamenten und der

ffentlichkeit entzogenen Notstandspolitik exklusiver politischer und ko-

nomischer Exekutiven zu widersetzen und sie zu Diskussionen oder Refe-

renden mit alternativen Ausgangsmglichkeiten zu drngen.

Alle Erfahrungen aus bisherigen groen Krisen beziehungsweise Trans-

formationen zeigen, dass die Zeitgenossen solcher Epochenwechsel den Vor-

gang wohl bewusst erleben, aber die zumeist raschen Entwicklungsschbe

samt ihrer weitflchigen Auswirkungen nicht berschauen knnen, zunchstauch nicht ber tragfhige Erklrungen und Orientierungskriterien verf-

gen, um die Situation fr sich adquat begreifbar zu machen, um rasch mit

neuen Paradigmen neuen Handlungsantrieb zu finden. Unsere Fhigkeit,


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politische und soziale Vernderungen groen Ausmaes zu verstehen, sei,

so der amerikanische Soziologe Albert O. Hirschman, gnzlich unterent-

wickelt12. Es kann schon sein, dass wir gerade in der Ruhe im Anfang des

Sturms leben. In der Regel dauert es eine Weile, bis gesellschaftliche Gruppen

neue Problemlagen auch fr sich anerkennen. Die Psychologie bietet dafr

als Erklrung das Paradigma von der kognitiven Dissonanz an. Bedeuten

soll das: Menschen neigen dazu, in psychischer bereinstimmung mit ihren

ursprnglichen Einstellungen und Erwartungen leben zu wollen, blenden

daher zunchst sperrige und unangenehme Neu-Informationen aus. Die

Enttuschung muss meist erst eine gewisse Schwelle berschritten haben,

beobachtete wieder Hirschman, ehe man sie sich eingestehen kann dannjedoch kann sie gerade wegen der vorangegangenen Versuche, (und gleich-

sam in Vergeltung fr sie) dieses Eingestndnis hinauszuzgern, mit beson-

derer Heftigkeit hereinbrechen.13

Wird es so kommen? Und was folgt dann? Es ist gewiss kein Zufall, dass

viele kluge Zeitgenossen derzeit resigniert ber die Ideenverlassenheit,

das intellektuelle Vakuum klagen.14 Die Konfusion in der Wirtschaftswis-

senschaft mag symptomatisch dafr sein. Andere, wahrscheinlich die meis-

ten, nehmen das als Defizit nicht wahr, sind leidlich froh, dass die Kanzlerinmatriarchalisch fr den Demos managt und beruhigend-entlastende Meta-

phern ausgibt. So hofft man, am Ende glimpflich aus dem Finanzschlamas-

sel herauszukommen. Da Zufriedenheit oder Unzufriedenheit der Brger

sich in der Regel am Niveau des Nachbarn und der Umgebung bemessen,

sind die Deutschen mit Blick auf Franzosen, Ital iener, Spanier derzeit nicht

in emprter Rage.

MRKTE UND STAAT TAUMELN EINE RECHT DSTERE SICHTWEISE

Und doch wanken viele traditionelle berzeugungen und Sinnsysteme. In-

des: Neue Ordnungsentwrfe haben sich whrenddessen immer noch nicht

erkennbar herausgeschlt.15 Da die Reprsentanten der Politik eine natrli-

che Angst vor der Leere empfinden, lassen sie ihre Mitarbeiter von Zeit zu

Zeit eine Art Ideologiemuckefuck zusammenkompilieren. Dafr bedienen sie

sich nach Art von Steinbrucharbeitern ganz heterogener Versatzstcke aus

der Philosophie, der Geschichte, der konomie, der Soziologie, auch wenn

es auf Kosten der je in sich konsistenten Logiken der einzelnen wissenschaft-

lichen Paradigmen geht. So werden diese, emprt sich der Philosoph undSorbonne-Professor Yves Charles Zarka, derart verbogen und verflscht,

instrumentalisiert, dass sie ihre ursprngliche Struktur und Schlssigkeit

verlieren und zu bloen Beschwrungsformeln und Propaganda-Slogans

12 Vgl. Albert O. Hirschman,

Selbstbefragung und Erkenntnis,

Mnchen 1996, S. 20.

13 Ders., Engagement

und Enttuschung. ber das

Schwanken der Brger zwischen

Privatwohl und Allgemeinwohl,

Frankfurt a. M. 1984, S. 25

14 Etwa Philipp Blom, Die

Unordnung der Dinge, in: Frank-

furter Rundschau, 20. 08. 2011.

15 Bereits Martin Jacques,

The hunger for renewal, in:

New Statesman, 09. 04. 2009.


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verkommen. Ihre Halbwertszeit entspreche der Dauer einer Wahlkampagne,

einer politischen Debatte, manchmal nur einer simplen Polemik. Direktes

Resultat sei die Diskreditierung der Konzepte, was sie in ihrer Ursprungs-

domne unbrauchbar mache.16

Wohl in keiner neuzeitlichen Krise drfte eine solche Begriffslosigkeit bei

der Betrachtung von Zukunft, eben bei den Errterungen ber das Danach

geherrscht haben wie im gegenwrtigen Umbruchsmoment. Das groe wirt-

schaftspolitische Narrativ im Zuge des Debakels der weltwirtschaftlichen De-

pression in den spten 1920, frhen 1930er Jahren war der Keynesianismus.

1973/75, als Rezession und Inflation zeitgleich auftraten, verlor die keyne-

sianische Philosophie den gewiss interessengeleiteten Kampf der Ideen. AlsGewinner aus der Rivalitt wirtschaftspolitischer Weltanschauungen gingen

die sogenannten Monetaristen, darunter als Elitetruppe der ideologischen At-

tacke die Angebotstheoretiker der Neoklassik, hervor. Von den 1970er Jahren

bis in das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhundert hatten die Protagonisten dieser

Richtung die Ausdeutung von Fortschritt und Reformen stringent okku-

piert und ihre anfnglichen Gegner aus der reformistischen Linken sind

ihnen fortlaufend bei zunehmend schwindender Resistenz gefolgt. Am Ende

war dieser Gegner links der Mitte ideell enteignet; zum Schluss vermochte ernicht den geringsten Beitrag dafr zu leisten, die pltzlich manifeste Schw-

che des Kapitalismus fr eine konomie- und Gesellschaftstransformation

gezielt auszunutzen. Zuletzt existierten nicht einmal Anstze eines alterna-

tiven Narrativs zum kompromittierten Heilsversprechen des brgerlichen

Lagers.17 Und so taumeln derzeit gleich beide Basissysteme der letzten Jahr-

hunderte, die Mrkte und der Staat; gleich beide drohen zu implodieren. Und

damit scheinen sich nun auch die beiden Groentwrfe fr die Wirtschafts-

und Gesellschaftspolitik der letzten Jahrzehnte gleichermaen verschlissen

zu haben, die marktzentrierte Angebotspolitik wie der versorgungsetatisti-

sche Keynesianismus.18 Fr den Raum dazwischen sind genossenschaftliche

berlegungen und auf Selbsthilfe basierende Konzeptionen des Wirtschaf-

tens19 whrend der letzten Jahrzehnte rigide verdrngt worden, da alle Auf-

merksamkeit einzig auf Staat oder Mrkte fixiert war.

Was Alternativen zur brokratisch abgesttzten Finanzkonomie sein

knnen, das ist mithin konzeptionell gnzlich unklar und diffus.20 Eine ge-

nossenschaftliche Solidarkonomie und Partizipationsdemokratie drfte aus

den genannten Grnden nicht einmal diskursiv oder reflexiv in intellektuel-len Runden anstehen. In einigen Teilen der zivilgesellschaftlich unterver-

sorgten Staaten Europas knnte in mittlerer Perspektive vielmehr eine Art

negative Individualisierung stehen, die nur dann zum Kollektiv noch drngt,

16 Yves Charles Zarka,

Politiques en panne dides,

in: Le Monde, 31. 01. 2011.

17 Zur Bedeutung solcher Nar-

rative vgl. Hayden White, Die Be-

deutung der Form. Erzhlstruktu-

ren in der Geschichtsschreibung.

Frankfurt a. M. 1990, S. 38.

18 Schon Eric Hobsbawm, So-

cialism has failed. Now capitalism

is bankrupt. So what comes next?,

in: The Guardian, 10. 04. 2009.

19 Vgl. Klaus Novy u. a. (Hg.),

Anders leben. Geschichte

und Zukunft der Genossen-

schaftskultur, Berlin 1985.

20 Siehe schon Ralf Dahren-

dorf, Nach der Krise: Zurck zurprotestantischen Ethik?, online

einsehbar unter http://www.

eurozine.com/articles/2009-

05-05-dahrendorf-de.html

[eingesehen am 12. 02. 2013].


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um uere Konkurrenten und kulturell Fremde abzuwehren.21 Solche Gesell-

schaften sind zunehmend spirituell entleert, da ihnen alle Vorstellungen ber

tragende Prinzipien und einen gemeinschaftlichen Ethos verlorengegangen

sind. Hier entsteht nichts, was die Einzelnen im Verbund mit anderen noch

positiv, durch einen motivierenden Entwurf von Gesellschaft, orientieren, in

Bewegung setzen knnte. Politische Agonie, Statusfatal ismus scheinen jeden-

falls wahrscheinlicher als gezielte kollektive Anstrengungen unter gerechtig-

keitszentrierten Auspizien.22

Natrlich, das ist eine recht dstere Sichtweise. Und natrlich sollte man,

um den bekanntlich rasch lhmenden Pessimismus zu migen, auch auf die

beachtlichen zivilgesellschaftlichen Polster und Projekte in den gefestigtenparlamentarischen Demokratien hinweisen. Unzweifelhaft richtig ist auch,

dass die parlamentarischen Institutionen in solchen Nationen weiterhin in-

takt sind. Doch sollte man wohl zugleich nicht vergessen oder ignorieren, wie

der scharfsinnige soziologische Beobachter Max Weber schon die durch die

Verfassung des Bismarckreichs machtpolitisch beschrnkte Rolle des Parla-

ments bewertete: Denn darauf: ob groe Probleme in einem Parlament nicht

nur beredet, sondern mageblich entschieden werden ob also etwas und

wie viel darauf ankommt, was im Parlament geschieht, oder ob es nur derwiderwillig geduldete Bewilligungs-Apparat einer herrschenden Bureaukra-

tie ist, stellt sich die Hhe oder Tiefe seines Niveaus ein.23 Weber zielte da-

mit auf das tief herabgedrckte geistige Niveau der gewhlten Volksver-

treter dieser ra, denen berwiegend die Gabe der politischen Rede fehlte,

die analytische Schrfe und Deutungskraft abging und die der Fhigkeiten

zur aufklrenden Mehrheitsbildung und weitsichtigen Verantwortungspoli-

tik entbehrten alles eine notwendige Folge der Bedeutungsschwche und

Machtferne des damaligen Reichstags. Nimmt man den Befund Max Webers

ernst, dann ist die politische Lage auch im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahr-

hunderts, was den Parlamentarismus angeht, bitterernst.

21 Vgl. Lev Gudkov, Russlands

Systemkrise. Negative Mobilisie-rung und kollektiver Zynismus,

in: Osteuropa, Jg. 57 (2007) H. 1,

S. 313.

22 Auch Thomas A. Becker,

Aufbruch oder Agonie?, in: Neue

Zrcher Zeitung, 07. 12. 2011.

23 Zit. in Wolfgang Schluchter,

Was heit politische Fhrung?

Max Weber ber Politik als Beruf,

in: Zeitschrift fr Politikberatung,H. 2/2009, S. 230250,

hier S. 235.

Prof. Dr. Franz Walter, geb. 1956, ist Professor fr Politik-

wissenschaft an der Universitt Gttingen.

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