Geschäftsbericht 2002

1Geschäftsbericht 2002

Geschäftsbericht2002

2 Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen e.V. 3Geschäftsbericht 2002

Vorstand (seit März 2002)

VorsitzenderGerold Sprung (Ganderkesee) Stv. VorsitzenderDr. Sunke Herlyn (Bremen)SchatzmeisterManfred Cordes (Oyten) Bernd Bremermann (Berne)Dietmar Schütz (Oldenburg)Eike Schwarz (Bremen)Carsten Schwettmann (Delmenhorst)Klaus-Wilhelm Timm (Bremen)Horst Wiesch (Bruchhausen-Vilsen)Frank Eger (Landkreis Oldenburg)Ständige Gäste:Gerd Stötzel (Landkreis Diepholz)Vorsitzender Regionale Arbeitsgemeinschaft Axel Jahnz (Hude)Sprecher Regionalbeirat Raum OldenburgDetlev Stormer (Lilienthal)Sprecher Regionalbeirat Raum Bremen

GeschäftsstelleUlrich Kinder (Geschäftsführer)Jutta Diekmann (Referentin)Doris Pahlow (Sekretariat)

KulturbüroLudger Fischer (Leitung)

Geschäftsbericht 2002

KommunalverbundNiedersachsen/Bremen e.V.

Geschäftsstelle:

Delmegarten 527749 Delmenhorst

Tel.: 04221 – 16696Fax: 04221 – 16657

E-Mail: [email protected]: www.kommunalverbund.de

Redaktion: Ulrich Kinder, Jutta Diekmann

Druck: Fink-Druck GmbH, Delmenhorst

Delmenhorst, im März 2003


Einführung

Zum zweiten Mal legt der Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen e.V. einen Geschäftsbericht vor, um über seine Tätigkeit im vergangenen Jahr zu infor-mieren. Vorstand und Geschäftsstelle wollen damit die vielfältigen Aktivitäten im Jahr 2002 dokumentieren und zusammenfassend darstellen. Gleichzeitig sollen in der Übersicht die Schwerpunkte der Arbeit deutlich und neue Tendenzen sichtbar gemacht werden.

In erster Linie für Politik und Verwaltung in den Mit-gliedsgemeinden gedacht, dient der Geschäfts bericht 2002 auch zur Präsentation seines Wirkens gegenüber der Öffentlichkeit im Nordwesten und darüber hinaus. Für Projektpartner, Fördermittelgeber und Medien soll in komprimierter und ansprechender Form die Alltagsarbeit des Kommunalverbundes darge stellt werden.

Fachtage waren auch in 2002 die Aktivitäten mit der größten Resonanz. Interkommunale Gewerbestandorte, Kultur und Tourismus sowie Verkehr im Nordwesten waren die Themen, die zu reger Teilnahme, lebhaften Diskussionen und ausführlicher Medienbericht erstattung geführt haben.

Neben diesen öffentlichkeitswirksamen Veranstal-tungen, deren Inhalte dokumentiert und im Nachgang weiter aus-gearbeitet und verfeinert werden, haben eine Vielzahl von weiteren, weniger in die Öffentlichkeit wirkenden Alltagsaktivitäten stattge funden: Gremien sitzungen, Moderationen, Präsenta tionen, Konzept erarbeitungen, Arbeitsgruppen etc. sowie ungezählte Gespräche in kleineren und größeren Gruppen.

Unser Dank gilt an alle, die laufende Projekte des Kom-munalverbundes begleitet und mit Anregungen, Kritik und eigenen Beiträgen unterstützt haben. Wir würden uns freuen, wenn Sie auch im kommenden Jahr an der Arbeit des Kommunalverbundes Nieder sachsen/ Bremen teilhaben und die Zusammenarbeit der Städte und Ge-meinden im Raum Bremen/Oldenburg befördern.

Wir wünschen Ihnen eine informative und anregende Lektüre.

Ulrich KinderGeschäftsführer

Gerold SprungVorsitzender

Ulrich Kinder


Gesamtentwicklung 2002

Das Jahr 2002 im Kommunalverbund Nieder sachsen/ Bremen ist geprägt von der Weiterentwicklung der De-batte um verbindliche regionale Zusammen arbeit, von erfolgreichen Fachtagen und einem neuen Vorstand unter dem Vorsitz von Gerold Sprung. Neben den parallel zum INTRA - Prozess lau fenden Diskus sionen über die geeignete Form einer verbindlichen inter kommunalen Kooperation haben die Auseinander setzungen um die Zusammenarbeit im Raum Olden burg in besonderem Maße Kräfte gebunden.

Die Mitgliederversammlung 2002 hat im März einen neuen Vorstand mit sechs neuen Mitgliedern gewählt. Neu gewählt wurden:

§ Bürgermeister Manfred Cordes, Oyten§ Oberbürgermeister Dietmar Schütz, Oldenburg§ Oberbürgermeister Carsten Schwettmann, Delmenhorst§ Senatsrat Eike Schwarz, Senatskanzlei Bremen§ Samtgemeindebürgermeister Horst Wiesch, Bruchhausen-Vilsen§ Landrat Frank Eger, Landkreis Oldenburg

Der neue Vorstand hat auf seiner konstituierenden Sit-zung Bürgermeister Gerold Sprung, Gander kesee, zum neuen Vorsitzenden gewählt. Damit hat erstmals seit den Anfängen des Kommunalverbundes Anfang der neunziger Jahre wieder ein Repräsentant einer kreisan-gehörigen Gemeinde den Vorsitz über nommen. Gerold Sprung verweist auf das in 11 Jahren Kommu nalverbund gewachsene Vertrauen, das Vor aussetzung ist für verbind-liche Verabredungen im wei teren Mitein ander. Er spricht sich für die Schaffung verbindlicher Strukturen zur regio-nalen Flächen steuerung und die direkte Einbeziehung der kreis angehörigen Städte und Gemeinden aus.

Gleichzeitig wurden bei der Verabschiedung der bishe rigen Vorstandsmitglieder mit Oberbürger-meister Jürgen Thölke (Delmenhorst), Stadt-

direktor Erhard Mackenberg (Osterholz - Scharmbeck), Samtgemeinde direktor Hans Schröder (Theding hausen), Oberbürger meister Jürgen Poeschel (Olden burg) so-wie Oberkreis direktor Wolfgang Haubold (Landkreis Oldenburg) Persönlichkeiten geehrt, die das Profi l des Kommunal verbundes über lange Jahre, teilweise seit sei-ner Gründung, entscheidend mitgeprägt haben. Senatorin Christine Wischer (Bremen), die satzungsgemäß nach zwei Jahren den Vorsitz abgab, dankte den ausschei denden Vorstands mitgliedern für ihr persönliches Engagement.

Die Mitgliederversammlung begrüsste in einem Beschluss zur Verbindlichkeit der interkommunalen Zusammen-arbeit die eingeleiteten regionalen Planungsprozesse und unterstützte die Bemühungen im Raum Bremen, nach erfolgreichem Abschluss von INTRA die Bildung eines Planungsverbandes zur verbindlichen Steuerung der Siedlungs- und Freiraum planung vorzubereiten bzw. im Raum Oldenburg Strukturen der verbindlichen Steuerung der Siedlungs- und Freiraumplanungzu entwickeln.

Auch im laufenden Jahr haben die Gremien des Kommu-nalverbundes: Vorstand, Regionalbeiräte sowie die Arbeits-kreise Pla nung, Kultur und IMAGE auf über 20 Sit zungen die lau fenden Arbeitsinhalte diskutiert, Schwerpunktset-zungen vorgenommen und Richtungs entscheidungen für die weitere strategische Aus richtung der Verbundsarbeit getroffen.

Schwerpunktthemen in den Gremien waren die Koope-ration bei der Siedlungs- und Flächenplanung, Regionale Verkehrsentwicklung, gemeinsame Strate gien bei der Gewerbestandortentwicklung und im Regionalmarketing, Naherholung und Tourismus, regionale Kulturentwicklung sowie Abstimmung beim großfl ächigen Einzelhandel.

Die Kooperation in der Region mit anderen regio-nalen Partnern und Akteuren wurde wei ter aus-gebaut. Neben der laufenden Zusammenarbeit mit der



Weser-Kurier 19. 3. 2002

12. Mitgliederversammlung 2002

18. März 2002, Bremen

Beschluss zu TOP 11: Verbindlichkeit der interkommunalen Zusammenarbeit – Regionalverbände Bremen und Oldenburg ?

1. Der Kommunalverbund begrüßt den mit dem INTRA - Projekt begonnenen Prozess interkommunalen und regionalplanerischen Zusammenwirkens im Raum Bremen ebenso wie die mit dem Kooperativen Siedlungs- und Freiraumkonzept Oldenburg-Umland eingeleitete überkommunale Planungsabstimmung im Raum Ol-denburg.

2. Der Kommunalverbund bekräftigt darüber hinaus die seit seiner Gründung angestrebte und in den Posi-tionspapieren beider Regionalbeiräte enthaltene Zielrichtung einer verbindlicheren interkommunalen und regionalplanerischen Kooperation.

3. Der Kommunalverbund unterstützt die derzeitigen Bemühungen im Raum Bremen, nach erfolgreichem Abschluss von INTRA die Bildung eines Planungsverbandes zur verbindlichen Steuerung der Siedlungs- und Freiraumplanung vorzubereiten, in dem die Mitgliedsgemeinden, die Landkreise und kreisfreien Städte part-nerschaftlich zusammenwirken.

4. Der Kommunalverbund unterstützt die Bemühungen im Regionalbeirat Raum Oldenburg zur Weiterentwick-lung des kooperativen Siedlungs- und Freiraumkonzeptes Oldenburg-Umland. Der Kommunalverbund setzt sich insbesondere dafür ein, dass auch für den Raum Oldenburg Strukturen der verbindlichen Steuerung der Siedlungs- und Freiraumplanung entwickelt werden.

5. Der Vorstand des Kommunalverbundes wird gebeten, in enger Abstimmung mit der Regionalen Arbeitsge-meinschaft Bremen/Niedersachsen (RAG) die inhaltlichen und formalen Voraussetzungen für eine schrittweise Verbandsgründung zu klären und darüber der Mitgliederversammlung zu berichten.

6. Die Mitgliedsgemeinden werden gebeten, den weiteren Prozess einer verbindlichen Zusammenarbeit in ihren Räten zu behandeln.


Regionalen Arbeitsgemeinschaft Bremen/Niedersachsen (RAG) und den dort organisierten Landkreisen und kreis-freien Städten erfolgten projekt- und themenbezogene Kooperationen mit den Handelskammern, den Bezirks-regierungen, verschiedenen niedersächsischen Landes-ministerien sowie dem Bund.

Die Begleitung der laufenden Projekte

• INTRA - Interkommunales Raumstrukturkonzept Region Bremen • IMAGE - Interkommunale Moderation von Ansiedlungsvorhaben im großflächigen Einzelhandels • Grüner Ring Region Bremen und Radroute Um Oldenburg - als regionale Freizeitwegenetze sowie • RASCH - Regionale Abstimmung der Schienen-

und Siedlungsentwicklung

bildete in Gremien und Geschäftsstelle einen weiteren Arbeitsschwerpunkt. Die Projekte konnten inhaltlich weiterentwickelt werden (IMAGE) oder stehen kurz vor ihrem Abschluss (INTRA). Für das Projekt RASCH konnte eine Ausschreibung für eine zweite Korridoruntersuchung unter den Mitgliedsgemeinden auf den Weg gebracht werden.

Vor dem Hintergrund der vielfältigen Aktivitäten bedauert der Vorstand den getroffenen Beschluss der 5 Ammer-länder Gemeinden, zum Jahresende 2002 den Kommu-nalverbund zu verlassen. Eine intensive Zusammenarbeit zwischen dem Oberzentrum Oldenburg und den angren-zenden Gemeinden in der Region ist auch weiterhin Ziel der Arbeit im Kommunalverbund und im Regionalbeirat Raum Oldenburg. Dennoch ist dieser Austritt ein Rück-schritt in den Bemühungen um eine engere kommunale Kooperation im Raum Bremen/Oldenburg. Hier wird über themen- und projektbezogene Kooperationen die weitere Zusammenarbeit zu organisieren sein.

Im Rahmen der von der RAG Bremen/Niedersachsen neu entwickelten Leitprojekte sind die verschiedenen Vorschläge des Kommunalverbundes aufgegriffen worden.

Die Themen Verkehrsforum Nordwest, Radtourismus, INT-RA und regionale Kulturförderung sind in die vorlaufige Liste der Leitprojekte im Handlungsrahmen 2003/2004 aufgenommen worden.

Die 2002 bzw. Anfang 2003 durchgeführten Fachtage

• Interkommunale Gewerbestandorte am 23. Februar 2002 in Oldenburg• Kultur und Tourismus am 24. Oktober 2002 in Bad Zwischenahn• Verkehr im Nordwesten am 19. November 2002 in Oldenburg sowie• Einzelhandel für urbane Stadtregionen

am 19. Februar 2003 in Bremen

waren prominent besetzt, gut besucht und erhielten sehr positive Resonanz von den TeilnehmerInnen. Die breitge-fächerte Themenwahl hat unterschiedliche Zielgruppen in den Kommunen erreicht. Die Inhalte aller Fachtage werden in den unterschiedlichsten Formen aufgegriffen und weitergeführt. Weitere positive Nebeneffekte sind Medienberichterstattung in Presse und Rundfunk sowie neue Kooperationen mit weiteren regionalen Akteuren. Neben den Fachtagen wurden im Rahmen von INTRA zwei Planwerkstätten durchgeführt.

Der Kommunalverbund wird verstärkt auch auf nieder-sächsischer Landesebene als regionaler Akteuer wahr-genommen. Dies wird u.a. durch verstärkte finanzielle Förderungen des Landes etwa für das Kulturbüro und das IMAGE - Projekt sowie durch die Darstellung in Landespu-blikationen deutlich.

Die Rolle des Kommunalverbundes als Impulsgeber, Koordinator und Moderator interkommunaler Pro-zesse hat sich im letzten Jahr stabilisiert. Dafür sprechen neben den o.g. RAG - Leitprojekten die erweiterten Koor-dinationsaufgaben im Umfeld des Grünen Ringes und zur Einbindung der Region in die Bewerbung Bremens als eu-ropäische Kulturhauptstadt 2010 sowie die laufenden Mo-derationen bei interkommunalen Gewerbeplanungen.


Stand 1. 1.2003

Verbindliche regionale Kooperation

Parallel zur inhaltlichen Bearbeitung des INTRA – Gutach-tens wird intensiv über verbindlichere Formen der regiona-len Zusammenarbeit diskutiert. Auf Basis des Beschlusses der Mitgliederversammlung 2002 zur Schaffung verbind-licher Strukturen der kommunalen Zusammenarbeit hat der Kommunalverbund im Rahmen des Regionalforums Bremen der RAG Bremen/Niedersachsen die Diskussion über verschie dene Modelle regionaler Planungsverbände begleitet. Er hat dabei ausdrücklich auf die Bedeutung der direk ten Einbeziehung der gemeindlichen Ebene an der weiteren regionalen Flächenentwicklung hingewiesen.

Auf den Regionalbeiratssitzungen Raum Bremen am 18. Januar in Bremen und am 27. November in Lang wedel ist intensiv über verbindliche Strukturen diskutiert worden. Während einerseits die Zeit für Verbindlich keit in Form neuer und gemeinsamer Kompetenzen als noch nicht reif eingestuft wird, wird andererseits konstatiert, dass sich das Verhältnis zwischen Bremen und den niedersächsischen Kommunen tendenziell verbessert hat. Der Raum Bremen erfordert auch von niedersächsischer Seite eine bessere Aufstellung. Der Prozess zu mehr Verbindlichkeit sollte nicht zerredet, sondern über Inhalte mit mehr politischem Engagement in die Räte hineingetragen und nach außen hin vertreten werden.

Angestrebt wird weiterhin, INTRA im Konsens mit allen Beteiligten zu verabschieden. Bei allen weiterführenden Überlegungen zur Verbindlich keit soll ein Vetorecht für jede beteiligte Kommune eingeräumt werden.

Im Regionalbeirat Raum Oldenburg ist auf den Sitzun gen am 29. Januar in Rastede und am 13. September in der Universität Oldenburg sowie auf der HVB-Besprechung am 14. Juni in Oldenburg über die Form der interkom-munalen Zusammenarbeit diskutiert worden. Trotz inten-siver Bemühungen und Aktivitäten des Vorstandes und der Geschäftsstelle war eine Einigung auf gemeinsame

Themen und Projekte für den Raum Oldenburg und eine gemeinsame Sicht weiseder Rolle des Regionalbeirates nicht zu erzielen. Vor diesem Hintergrund haben die Ammerländer Gemein den Bad Zwischenahn, Edewecht, Rastede, Wester stede und Wiefelstede zum Jahresende 2002 die Zusammen arbeit im Regionalbeirat Raum Olden-burg beendet und sind aus dem Kommunalverbund ausgetreten.

Die Ammerländer Gemeinden haben den Weg, im Re-gionalbeirat den notwendigen übergemeindlichen Aus-tausch herzu stellen sowie konkrete gemeinsame Projekte zur Stär kung des Oldenburger Raumes zu verabreden, nicht gewählt. Dennoch haben alle Betei ligten betont, dass hier nicht alle Türen zugeschlagen sind und über den Landkreis Ammerland eine projekt bezogene Zu-sammenarbeit möglich ist.

Die Stadt Oldenburg wird 2003 in ihrer Funktion als Ober-zentrum aktiv werden, um die für den Raum Oldenburg wichtige und fruchtbare interkommunale Zusammenar-beit im Regionalbeirat und im Kommunal verbund insge-samt fortzusetzen.Auch der Oldenburger Raum muss dem herrschenden Süd-Nord-Gefälle in Niedersachsen eine regionale Geschlossenheit entge gensetzen. Ziel ist eine verbesserte Aufstellung als Region durch eine Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit und die Schaffung verbindlicher Formen der regionalen Kooperation.

Der Vorstand hat die unterschiedliche Entwicklung in den beiden Teilräumen intensiv diskutiert. Für die Schaffung verbindlicher Strukturen der inter kommu nalen Zusam-menarbeit müssen beide Teilräume geeig nete Formen und Zeithorizonte fi nden. Während im Raum Bremen die Perspektive ‚Regionaler Verband’ weiter auszudifferenzie-ren ist, ist im Raum Oldenburg eine Neudefi nition verbind-licher kommunaler Arbeits strukturen erforderlich.

Delmenhorster Kurier 5. 12. 2002


INTRA – Regional abgestimmte Flächenentwicklung

Der Prozess der Erarbeitung des Interkommunalen Raumstrukturkonzeptes Region Bremen INTRA, der seit Anfang 2001 in einem intensiven regionalen Abstim-mungsprozess erfolgt, ist im Jahr 2002 weiter vorange-kommen. Nach Abschluss der Stärken-Schwächen-Analyse und Vorlage des Zwischen berich tes Ende 2001 wurden im Verlauf des Jahres durch die Gutachter Leitbilder, Zie-le und Handlungs empfehlungen erarbeitet und den 36 beteiligten Kom munen im Mai in Form eines Sachstands-berichtes vorgelegt.

Auf der 2. und 3. Planwerkstatt am 13. März bzw. 31. Oktober in Achim sowie im AK Planung am 28. Mai in Achim und am 17. September in Twistringen wurden die gutachterlichen Zwischenergebnisse vorge stellt und diskutiert. Insbesondere auf der 2. Planwerk statt wurde deutliche Kritik an den Gutachtervor schlägen geäu-ßert; v.a. zu den weiteren gemeindlichen Entwicklungs-spielräumen, den zu restriktiven Ein schränkungen für die Grundzentren; den als zu starr auf die regionalen Schienenstränge orientierten Sied lungs achsen sowie zu der insgesamt zu wenig qualita tiven Herangehens weise der Gutachter.

Diese auch in Form diverser kommuna ler Stellung nahmen geäußerte Kritik wurde von den Gutachtern aufgegriffen. Die veränderten Aussagen wurden im Sachstandsbericht dokumentiert sowie auf der 3. Plan werkstatt vorgestellt. Dort wurden sie, versehen mit weiteren Anmwerkungen und Ergänzungen im Grundsatz von den TeilnehmerInnen akzeptiert. Auf grundsätztliche Zustimmung trafen die Entwürfe zum Leitbild und zum Raumstrukturplan.

Inhaltlich betonen die Gutachter die fi nanziellen, fl ächen-bezogenen und wettbewerbsstärkenden Vorteile der inter-kommunalen Kooperation bei der Siedlungs- und Flächen-planung. Sie benennen als zentrale Leit linien einer regional abgestimmten Siedlungsent wick lung u.a. dienachhaltige Raumentwicklung, das Zentrale-Orte-Konzept in Kombi-

nation mit einer dezen-tralen Konzentration in der Region sowie die Innen entwicklung vor der Außenentwicklung.

Die Gutachter entwickeln fünf zentrale Ziele:

• Zentren und Innenstädte beleben (u.a. durch Wei- terentwickung des IMAGE-Verfahrens zu einem regionalen Einzelhandels- und Zentrenkonzept)• Regionale Dienstleistungs- und Gewerbe standorte profi lieren (u.a. durch interkommunale Standort- entwicklung anknüpfend an den regionalen Kernkompetenzen)• Regionalen ÖPNV stärken (u.a. durch verstärkte Siedlungsentwicklung entlang der Bahn)• Wohnqualität erhalten und ausbauen (u.a. durch Bestandsmanagement und Nutzungsmischung)• Regionale Freiräume sichern (u.a. durch Abstimmung der regionalen Freiraumentwicklung).

In Strategien zu Siedlungs entwicklung, Wirtschaft, Verkehr und Freiraum werden differenzierte Vorschläge zur weiteren Maßnahmen konkretisierung unterbreitet und zu ersten Strategie bündeln zusammengeführt (z.B. abgestimmte Gewerbe entwicklung entlang der Autobah-nen und gemeinsame Vermarktung durch eine regionale Gewerbefl ächen-Agentur).

Die Geschäftsstelle hat im Rahmen der Koordinie-rungsgruppe das Projekt begleitet, Veranstaltungen und Präsentationen vorbereitet und die Zwischenstände in verschiedenen Gemeinden vor Ausschüssen und Räten präsentiert. Anfang April 2003 wird der Entwurf des End-berichtes zur Diskussion in den beteiligten Kommunen vorgelegt. Der weitere Zeitplan sieht bis zum Sommer eine erste kommunale Beratungsrunde, die 4. Planwerkstatt zur Diskussion möglicher kontro verser Inhalte und im Herbst die abschließen de Beschlussfassung in den Kommunen auf Basis des überarbeiten Endberich tes vor.


RASCH – Mehr Menschen an die Bahn

´Mehr Menschen an die Bahn` - das ist in Kurzform das Ziel von RASCH – Regionale Abstimmung von Schienen- und Siedlungsentwicklung. Der Kommunalverbund ist 2002 mit einer Untersuchung zur engeren Verknüpfung zukünftiger gemeindlicher Siedlungsentwicklung mit dem regionalen Schienennetz als eine von 7 Modellregionen in das Bundes forschungsprogramm „Stadtentwicklung und Stadt verkehr“ aufgenommen worden. Die beteiligten Ge-meinden haben die Möglichkeit, durch externe Gutachter Planungs- und Aktivierungsvorschläge zur Stärkung ihres Bahnhofsbereiches, des Ortszentrums sowie des regiona-len ÖPNV-Angebotes erarbeiten zu lassen und gemeinsam die Umsetzung der Vorschläge anzugehen. Mit den För-dermitteln für RASCH kann ein Schwerpunktthema des Interkommunalen Raum strukturkonzeptes INTRA vertieft bearbeitet werden. Die Teilnehmer der 1. Planwerkstatt INTRA hatten sich für weitere Untersuchungen in diesem Themenfeld ausgesprochen.

Untersuchungsraum im Rahmen von RASCH 1 ist der Schienenkorridor Bremen – Oldenburg mit den Beispielor-ten Bremen-Neustadt, Delmenhorst, Ganderkesee-Book-holzberg, Hude-Wüsting und Oldenburg-Wechloy. Im Jahr 2002 wurden erste Zwischenergebnisse erarbeitet, mit den beteiligten Kommunen diskutiert und auf bun-desweiten Forschungsfeld - Workshops präsentiert. Als neues planerisches Instrument haben die Gutachter den ‚Bahnhofsbezogenen Rahmenplan’ entwickelt.

Zusätzlich zu den Bundesmitteln konnten für RASCH weite-re Mittel eingeworben werden. Der Unter suchungsansatz ist Teil des Projektes TARGET im Rahmen der EU-Gemein-schaftsinitiative INTERREG IIIb. Damit stehen Finanzmit-tel für eine zweite Korridor untersuchung zur Verfügung (RASCH 2). Der Kommunalverbund hat Ende 2002 eine interne Ausschreibung durchgeführt und alle Mitglieds-gemeinden eingeladen, sich sich mit den Nachbar-

gemeinden zu einem Untersuchungskorridor zusam men zu schliessen und sich am Wettbewerb ‚2. Korridoruntersuchung RASCH 2 – „Mehr Menschen an die Bahn“’ zu beteiligen. Mittlerweile liegen mehrere Be-werbungen vor. Die Auswahl des zweiten Korridors erfolgt durch eine Fachjury, die mit Vertretern des Kommunal-verbundes, des ZVBN, der Landesnah verkehrsgesellschaft Niedersachsen, des Bausenators Bremen und dem Leiter des Forschungsfeldes ‚Stadt entwicklung und Stadtverkehr’ besetzt ist. Die Gemein den haben die Möglichkeit, auf einem Präsentations workshop der Jury die Schwerpunkte Ihrer Bewerbung vorzustellen. Auswahlkriterien sind u.a.

• Flächen- und Nachverdichtungspotenziale im Bahnhof-sumfeld (1-3 km - Radius)

• Aktivierungschancen der ermittelten Potenziale• Interesse der Gemeinden an der Umsetzung der Unter-

suchungsergebnisse.

Damit nicht nur am ‚Gewinnerkorridor’, sondern auch an weiteren Korridoren diese Thematik vertieft werden kann, ist mit mehreren Hochschulen die Durchführung von Studien- bzw. Projektarbeiten berabredet worden.

Untersuchungskorridor RASCH 1


Verkehr im Nordwesten

Die verschiedenen in Planung oder bereits in der Umset zung befi ndlichen großen Verkehrs- und Infra-struktur vorhaben werden die zukünftige Verkehrslage im Nordwesten verändern. Ihre verkehrlichen und regional-politischen Wirkungen im Hinblick auf eine verbesserte Er-reichbarkeit des Nordwestens sind erst in der Gesamtschau mit allen Konsequenzen greifbar. Um die Informationslage für Politik und Verwaltung in den Mitgliedsgemeinden zu verbessern und ein Forum für Austausch und Diskussion zu bieten, hat der Kommunalverbund am 19. November 2002 in Oldenburg den Fachtag ‚Verkehr im Nordwesten‘ durchgeführt - gemeinsam mit der Stadt Oldenburg und unterstützt durch die Bezirksregierung Weser-Ems und die RAG Bremen/Niedersachsen. Die große Resonanz mit über 160 TeilnehmerInnen aus Politik, Verwaltung und regio-nalen Institutionen belegt das große Interesse an Fragen der regionalen Verkehrsentwicklung.

Im Plenum und in drei parallelen Workshops wurden Fragen der zukünftigen verkehrlichen Erreichbarkeit des Nordwestens diskutiert. Die Auswirkungen der großen Verkehrs- und Infrastrukturvorhaben wie Jade WeserPort, Weserquerungen Dedesdorf und A 281 sowie Regio-S-Bahn auf die zukünftige Verkehrslage im Nordwesten wurden in einer Gesamtschau ebenso angesprochen wie die damit verbundenen räumlichen Wirkungen. Weiterhin thematisiert wurden die erforder liche Anpassung ergän-zender Infrastruktur (Bsp.: Schienenausbau, Lärmschutz etc.) sowie Veränderun gen der regionalen Standortgunst als Folge der neuen Verkehrsangebote.

Frau Ministerin Dr. Knorre wies auf die Chancen für den Nordwesten durch den JadeWeserPort für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur hin. Das von ihr über die Be-zirksregierung Weser-Ems eingeholte regionale Votum greift die Wünsche der Region bei der Anmel dung zum Bundesverkehrswegeplan des Bundes auf.

Auch zu diesem Fachtag hat die Geschäftsstelle eine Do-kumentation mit den Beiträgen der Referenten erstellt.

Bürgermeister Sprung hat in seinem abschliessenden Bei-trag auf dem Fachtag darauf hingewiesen, dass die wei-tere Verkehrsentwicklung alle betrifft – EU, Bund, Länder und Kommunen. Daher werden Austausch, Abstim mung und gegenseitige Information auch in Zukunft besonders wichtig sein; insbesondere der Dialog mit den Städten und Gemeinden vor Ort. Erforderlich dazu ist die frühzeitige Abstimmung und Bündelung der regionalen Interessen und das Einbrin gen mit dem Gewicht der gan zen Region in die Gremien von Bund und Ländern.

Es muss daher darum gehen, sich als Region bes ser zu organisieren und verbindlicher zusammen zu arbei ten. Der Fachtag ‚Verkehr im Nordwesten’ kann ein Anfang zur innerregionalen Verständigung über räumliche und zeitli-che Prioritäten sein. In Abstimmung mit der RAG Bremen/Niedersachsen und anderen wird der Kom munalverbund weiterhin Austausch und Mei nungs bildung zur Verkehr-sentwicklung im Nordwesten organisieren; z.B. in Form eines ‚Verkehrsforums Nordwest’ als geeigneter Rahmen für die notwendige Inte ressensbündelung. Auch weitere Fachtage z. B. aktuell zum Entwurf der Fortschreibung des Bundes verkehrswegeplanes sind in der Diskussion.


Interkommunale Gewerbestandorte

Die Notwendigkeit zum sparsamen Umgang mit den vor-handenen kommunalen Flächen- und Finanz ressourcen erhöht sich in Zeiten knapper Kassen. Kooperative For-men der gemeindlichen Zusammen arbeit gewinnen daher auch im Bereich der Wirt schaftsförderung und Gewerbe-fl ächenentwicklung an Bedeutung – gerade bei der Pro-fi lierung von regional und über regional ausstrahlenden Standorten. Finan zielle Aufwendungen für Grunderwerb, Erschliessung und Infrastruktur können geteilt, Flächen intensiver ge nutzt und besondere Standortvorteile ge-meinsam ent wickelt werden.

Vor dem Hintergrund, dass in anderen Bundesländern be-reits eine Vielzahl von interkommunalen Gewerbe gebieten existieren, hat der Kommunalverbund diese Thematik aufgegriffen und gute Beispiele vorgestellt. Auf dem am 13. Februar 2002 gemeinsam mit der Stadt Oldenburg und der Oldenburgischen Industrie- und Handelskammer veranstalteten Fachtag ‚Interkommunale Gewerbe-standorte’ herrschte an Infor mationen über die konkre-te Umsetzung v.a. hinsichtlich der organisatorischen und fi nanztechnischen Abwick lung grosses Interesse.

Vor rund 130 TeilnehmerInnen aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung in den Räumen der Oldenburgischen IHK wurden Projektbeispiele aus Unna und den Regio-nen Moers und Cloppenburg vorgestellt und durch ein Grundsatzreferat von Prof. Kahnert, Universität Kassel, ergänzt. Schwerpunktmäßig wurden der Aufbau einer erfolgreichen interkommunalen Kooperation, vertragliche Regelungen und tragfähige Organisationsformen sowie das Kernthema der Verteilung von Kosten und Nutzen behandelt.

In der vorliegenden Dokumentation sind die Beiträge aller Redner des Fachtages aufgeführt. Ergänzend sind Beispielsatzungen des Grafschafter Gewerbeparks Genend aus Nordrhein-Westfalen und des Ecoparks aus Nieders-achsen abgedruckt.

Anknüpfend an den Fachtag unterstützt der Kommunal-verbund seine Mitglieder bei der Entwicklung und Um-setzung von interkommunalen Gewerbe ge bie ten. U. a. ist er an der Erstellung eines Rechts gutachtens der WIBERA beteiligt, das recht liche, fi nanzielle und steuer rechtliche As-pekte unter schied licher Organisations formen am Beispiel des Güterver kehrszentrums (GVZ) Oldenburg/Hatten unter-sucht. Im Ergebnis werden über den Einzelfall GVZ hinaus Musterverträge für öffentlich-rechtliche (Zweck verband, Pla-nungsverband) sowie privatrecht liche Organisa tionsformen (GmbH) erstellt, die für alle Mit gliedsge meinden zugänglich sein werden und von ihnen als Grundlage für eigene Ver-tragswerke genutzt werden können.

Im Rahmen der weiteren gutachterlichen Vorplanungen zum GVZ Oldenburg/Hatten moderiert der Kommunal-verbund eine interkommunale Steue rungsgruppe mit Vertretern aus Politik und Verwaltung der Gemeinde Hat-ten sowie der Stadt und des Land kreises Olden burg. Die Steuerungsgruppe hat die Auf gabe, sich früh zeitig und kontinuierlich über den weite ren Fortschritt der Vorarbei-ten zum GVZ zu verständi gen und gemein same, gemein-deübergreifende Emp fehlungen an Rat und Verwaltung abzugeben. Darüber hinaus moderiert die Geschäftsstel-le erste Sondie rungsgespräche für ein interkommunales Gewerbege biet zwischen Delmen horst, Ganderkesee und Harp stedt.

NWZ 15. 2. 2003


IMAGE - Regionale Abstimmung zum großfl ächigen Einzelhandel

Die Weiterentwicklung des IMAGE-Verfahrens ist mit Unterstützung von Herrn Dr. Huebner, Forum GmbH, im Rahmen des Bundesmodellvorhabens der Raum ordnung zu ‚Finanzierungsstrategien nachhaltiger Regionalentwick-lung’ einen großen Schritt voran gekommen. Die Vorteile des Verfahrens für die betei ligten Gemeinden (Transpa-renz, Vertraulichkeit, Einheitlichkeit, Konsensorientierung) wurden bestätigt Die Landkreise haben ihre grundsätzliche Bereitschaft zur engeren Verzahnung von IMAGE-Verfah-ren und Raumordnerischer Stellungnahme der Landkreise bei Ansiedlungsvorhaben des großfl ächigen Einzelhandels signalisiert. Für das IMAGE-Verfahren bedeutet dies, dass die Landkreise zukünftig an den Moderationen teilnehmen können, ein einheitlicher Mitteilungsbogen entwickelt wird und die Landkreise am Datenbestand partizipieren können.

Bei der weiteren Finanzierung des Verfahrens werden bei-de Bundesländer für die nächsten drei Jahre das Verfahren mit eigenen Mitteln fördern. Auch die Land kreise werden, zumindest teilweise, einen Eigenanteil beisteuern. Bei einer Umsetzung dieser Vorschläge ist die Weiterführung von IMAGE, erstmals unter fi nan zieller Beteiligung des Landes Niedersachsen und der Landkreise, für die nächsten drei Jahre gesichert.

Der ad-hoc - AK IMAGE hat am 17. Mai 2002 in Gan-derkesee die Aktualisierung des Datenbestandes und des Rahmenkonzeptes sowie Zwischenergebnisse der Verfahrensbewertung diskutiert. Insgesamt wurde das Verfahren positiv bewertet. Den Vorschlägen zur Verfah-rensoptimierung und zur weiteren Vorgehens weise wurde zugestimmt.

Anfang 2003 wurde die Weiterführung des IMAGE - Projektes auf einer in Kooperation mit der Handels-kammer Bremen durchgeführten und sehr gut

besuch ten Veranstaltung vorgestellt. Rund 100 Teilneh merInnen diskutierten am 19. Februar auf dem Fachtag ‚Einzelhandel für urbane Stadtregionen’ im Bremer Schütting, mit welchen Konzepten auf die Veränderun gen der Einzelhandelssituation in den Städten und Gemeinden reagiert werden kann und welchen Bei-trag interkommunale Strategien wie das IMAGE – Projekt leisten können. Fachleute aus Dortmund, Hamburg und der Region Hannover stellten aus unterschiedlicher Sicht (Gemeinde, Projekt entwickler, Region) Strategien und Konzepte zur Stärkung der gemeindlichen Zentren vor.

Auf besondere Resonanz stießen vorgelegte Zahlen aus dem IMAGE-Rahmenkonzept, die auf den zuneh menden Verdrängungswettbewerb durch Großfl ächen zu Lasten der Ortskerne und Zentren im Raum des Kommunalver-bundes hinwiesen sowie das Regionale Einzelhandelskon-zept der Region Hannover, das mit regional abgestimmten Entwicklungsbereichen Positiv standorte in den Ortskernen defi niert und dies im Regi onalen Raumordnungspro-gramm verbindlich fest schreibt. Eine Dokumentation des Fachtages wird der zeit vorbereitet und ist voraussichtlich im Frühjahr 2003 über die Geschäftsstelle zu beziehen.

NWZ 20. 2. 2003



Kulturbüro

Mit dem Projekt „Netzwerk regionaler Kulturarbeit“ star-tete das Kulturbüro 2002 eine Qualifi zierungs offensive für die regionale Kulturarbeit im Raum des Kommunal-verbundes Niedersachsen/Bremen. Ziel des Projektes ist, ein hochwertiges, auf die kulturelle Praxis bezogenes Bildungsangebot be reitzustellen. Gemein sam mit den Teilnehmer/innen des Einführungs- wochenendes im April 2002 wurden die Praxis- und Theoriebausteine für das Jahr festgelegt. Grundlage waren die im Herbst/Winter 2001 in mehreren Infor mations- und Planungsveranstaltungen in der Region erhobenen Bedarfe an Qualifi zierung und Fortbildung, die unter Mitwirkung von Studierenden des Fach bereiches Sozialwissenschaften der Universität Olden-burg vorbereitet und ausgewertet wurden.

Kunst und Kultur geraten zusehend ins Blickfeld von Tou-rismusmanagement und Wirtschaftsför derung. Zahl reiche Gutachten und Fachtagungen bestätigen den aktuellen Trend, Kunst und Kultur als bedeutenden Wirtschaftsfaktor wahrzuneh men. Die Rückbesinnung auf regionale Poten-tiale und der Verweis auf die kultu relle Vielfalt haben Aus-wirkung auf Erwartungen und Ansprüche an die Praxis regionaler Kulturarbeit. Fort bildung und Qualifi zierung werden damit immer wich tiger zur Stabilisierung und Entwicklung der eigenen kulturellen Praxis aber auch zur Stärkung von Motiva tion und Engagement unter nicht immer einfachen lokalen Rahmenbedingungen.

Themenschwerpunkte der Fortbildung waren Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und ihre Wirksamkeitsprüfung, Kulturförderung, Budgetierung und Controlling, Sponso-ring und Fundraising, Kommunikation und Kooperation in Projekten und Netzwerken. In 2003 wird die Fort bil dung in konkreten Projektzusammenhängen organisiert.

Darüber hinaus wurden die Sitzungen der Arbeits gruppe Kultur im Kommunalverbund vom Kulturbüro vorbereitet und protokolliert. Auch hier organisiert das Kulturbüro Fortbildungsanteile, so. z.B. in 2002 zur Documenta11 in Kassel, zur Geschichte der Garten kunst in Nordwest-Niedersachsen oder zur Kultur förderung in Zeiten von Haushaltskonsolidierung – die Gestaltung von Zukunfts-fähigkeit im öffentlichen Kulturbetrieb.

Einen viel beachteten Fachtag zum Thema „Kultur und Tourismus“ organisierte das Kulturbüro in Kooperation mit

dem AK Kultur am 24. Oktober 2002 in Bad Zwischenahn. Die abwechslungsreiche Veran staltung in Verbindung von regionaler, touristischer Wirtschafts förderung und loka-ler, kommunaler Kultur praxis bot dem sehr heterogen zusammengesetzten Publikum aus der Region wertvolle Informationen, Unterhaltung und handlungsreiches Wis-sen für die eigene Praxis.

Im Vorwort der Dokumentation zum Fachtag zieht N. Goebbel für den AK Kultur als Resumée der Tagung: „Kultur macht Tourismus sinnenreich, Tourismus öffnet Kultur für bildende, unterhaltsame Freizeitgestaltung, Kul-turtourismus fordert und fördert die Professiona lisierung von Künstlern und Kultureinrichtungen. Regio nen sind gut beraten, wenn sie förderliche Rahmen bedingungen für die Entfaltung eines Kulturmarktes der guten Angebote und deren Nutzung durch das Publi kum von nah und fern schaffen.“

Frau Staatsrätin Motschmann, Senator für Inneres, Kul-tur und Sport Bremen, berichtete dem Regional beirat Raum Bremen Ende November 2002 den Stand der Vorbereitungen zur Bremer Bewerbung als Euro päische Kulturhauptstadt 2010. bei der weiter auszu arbeitenden Einbindung der Region in das bis Mitte 2004 zu erstellende Bewerbungskonzept kann das Kulturbüro als konzeptio-nelle Schnittstelle und Koordi nator zwischen Bremen und der Region wirken.


Per Rad die Region entdecken

Grüner Ring Region Bremen Der Grüne Ring wird mit seinem ausgeschilderten, über 800 km langen Freizeitwegenetz ab Mai 2003 Gelegen-heit bieten, die Region Bremen per Fahrrad neu zu entdecken. Drei Ringwege im Umkreis von etwa 30 km um die Hansestadt Bremen werden durch die schönsten Landschaften der Region Bremen führen und mit einem typischen Stück Norddeutschland bekannt machen. Ge-startet werden kann an jedem Ort entlang der Routen. Querverbindungen zwischen den Ringwegen ermögli-chen, individuell auch Teilabschnitte des Grünen Rings zu erkunden.

Im Jahr 2002 konnte die Vorbereitungen zu diesem Ge-meinschaftsprojekt von 23 niedersächsischen Städten und Gemeinden, 6 Landkreisen und der Freien Hansestadt Bre-men abgeschlossen werden. Unter der Projektleitung von Kommunalverbund (Abstimmung Wegenetz, Karte und Begleitheft, Öffentlichkeitsarbeit) und Senator für Bau und Umwelt Bremen (Finanz ab wicklung, Beschilderung) ist es gelungen, die Finanzie rung des Projekts „Grüner Ring Region Bremen“ endgültig abzusichern, verbindli-che Zusagen für noch ausstehende Fördermittel zu erhal-ten sowie die Aufga ben zwischen allen Projektbeteiligten mittels Verein barungen zu regeln.

Danach konnte im Herbst 2002 die Umsetzung starten: Die Beschilderungsplanung der Wege ist in Bearbeitung und die Informationen für die Wegekarte und das Be-gleitheft werden mit großer Unterstützung der beteiligten Städte und Gemeinden zusammen gestellt, so dass die Eröffnung im Frühjahr 2003 stattfi nden kann.

Parallel wurde die Öffentlichkeitsarbeit für das Projekt voran gebracht: Ein Faltblatt mit Übersichtsskizze und Projektinformationen über den Grünen Ring wurde allen beteiligten Kommunen zur Verfügung gestellt. Dadurch konnte das Projekt auf verschiedenen Ausstellungen und Messen vorgestellt werden.

Radroute Um Oldenburg Mit dem Projekt „Radroute um Oldenburg“ sollen die re-gionaltypischen Eigenarten und Besonderheiten der Natur und Landschaft, aber auch der landwirtschaft lichen Produkte und kulturellen ländlichen Angeboten im Oldenburger Raum aufgezeigt und mit den städtischen Freizeitangeboten der Stadt Oldenburg verknüpft werden. Im Abstand von 10 – 15 km um das Oldenburger Zentrum erschließt die Radroute, verknüpft mit den bereits bestehenden Radwander routen, die Geestlandschaften der Ammerländer Park landschaft und der Wildeshauser Geest sowie die weiten Fehn- und Moor-landschaften der Leda-Jümme- und der Hunte-Niederung. Durch ‚Speichen’ wird die „Radroute um Oldenburg“ mit dem Stadtzentrum von Oldenburg verbunden.

In 2002 sind die Vorbereitungen zur Umsetzung der Radroute um Oldenburg weiter vorangeschritten. Neben der Wegeabstimmung und Konzeption von Karte und Be-gleitheft stand die Sicherung der Finanzierung im Vorder-grund. Noch ausstehende Mittel zur Kofi nan zierung werden voraussichtlich kurzfristig bewilligt, so dass das Projekt noch in 2003 umgesetzt werden kann.

Nordlichter – Region WeserlandDer Grüne Ring als regionales Freizeitwegesystem ist im Wettbewerbsbeitrag „Nordlichter – Region Weser land“ zum Bundesprogramm „Region aktiv – Land gestaltet Zukunft“ des Landwirtschaftsministeriums eingebracht worden. Schwer-punkt der Nordlichter - Aktivitäten ist das Thema „regio nale Landwirtschaft - regionale Produkte“; u.a. mit Ver anstaltungen für Begegnungen von Verbrauchern und Erzeugern. Der Kommunal verbund hat die Gesamt koordination für drei Veran staltungen in 2003/2004 im Rahmen des Leuchtturm-projekts „Jahreszeiten-Reifezeiten“ übernommen, die entlang des Grünen Ringes stattfi nden werden. Das vom ADFC or-ganisierte Frühlings fest am 16. – 18. Mai 2003 ist zugleich Auftaktveranstaltung für den Grünen Ring.

Radroute Um Oldenburg


Weitere Aktivitäten

Neben der Mitarbeit in den Gremien der Regionalen Ar-beitsgemeinschaft Bremen/Niedersachsen begleitet die Geschäftsstelle weiterhin die Tourismusprojekte Nord-west-EntdeckerCard und Touristische Bildungs offensive TOURBO und ist in beiden Projektbeiräten vertreten.

Die Fotoausstellung ‚Bilder der Region’ ist nach der 10-Jahres-Feier des Kommunalverbundes in 15 Gemeinden präsentiert worden. Letzter Ausstel-lungsort ist im März 2003 die Bremische Bürgerschaft.

Neben den laufenden Prüfungen und Moderationen ist das IMAGE – Projekt am 27. August 2002 auf einer Veranstaltung der IHK Hannover in Göttingen vorge-stellt worden. Mittlerweile ist dort eine regionale Einzel-handelskooperation auf den Weg gebracht worden.

Im Rahmen des Forschungsprojektes ‚Stadtentwicklung und Stadtverkehr’ ist das Modellvorhaben RASCH 1 auf zwei bundesweiten Workshops am 23. April 2002 in Bonn und am 11. + 12. November 2002 in Dresden vorgestellt und diskutiert worden. Der praxisorientierte Projektansatz und der bahnhofsbezogene Rahmenplan stiessen auf sehr positive Resonsanz bei den beteilig ten Fachleuten.

Die Projekte IMAGE und Grüner Ring Region Bre-men wurden auf Norddeutschen Projektbörse am 5. September 2002 in Hamburg präsentiert. Die Geschäfts-stelle hat zudem am ‚Treffen der (nieder sächsischen) Re-gionen’ am 17. 10. 2002 in Hannover teilgenommen.

Einwerben fi nanzieller Mittel

Auch in 2002 konnten externe Mittel für die Arbeit des Kommunalverbundes eingeworben und damit Förder-mittel für die Mitgliedsgemeinden nutzbar gemacht werden. Die Co-Finanzierung für den Grünen Ring (u.a. über ProLand-Mittel) konnte gesichert sowie EU-Mittel für RASCH 2 eingeworben werden. Für die Radroute Um Oldenburg sind RAG-Mittel bewilligt sowie weitere bewilligungsreife Mittelanträge (ProLand) gestellt. Weite-re Zuschüsse durch die RAG Bremen/Niedersachsen und die Bezirksregierung betrafen den Fachtag ‚Verkehr im Nordwesten’.

Durch die enge Zusammenarbeit mit der Oldenbur gischen IHK, der Handelskammer Bremen und der Stadt Olden-burg bei der Durchführung der Fachtage konnte zudem der fi nanzielle Aufwand für den Kommunalverbund in Grenzen gehalten werden.

Das Kulturbüro hat 2002 über die Bezirksregierung Lüneburg Fördermittel des Landes Niedersachsen sowie Mittel des Landes Bremen und der RAG einge worben. Auch für 2003 liegen bereits Förderbescheide der Län-der vor. Anträge an den Förderfonds der RAG Bremen/Niedersachsen sind für Projekte des Kulturbüros sowie für RASCH 2 gestellt.

Für die als Leitprojekte in den Handlungsrahmen der RAG aufgenommen Projekte bestehen ebenso wie für die vorab als prinzipiell förderfähig eingestuften Projekte RASCH, IMAGE und regionale Gewerbe fl ächenkonzeption gute Aussichten auf Kofi nanzierung durch den RAG-För-derfonds.

Die Länder Bremen und Niedersachsen (letztere erst-malig) haben ihre Bereitschaft erklärt, die Weiterführung des IMAGE-Verfahrens in den nächsten drei Jahren mit eigenen Finanzmitteln zu unterstützen.

Weser-Kurier 14. 3. 2003


Medienresonanz/Veröffentlichungen

Medien und regionale Presse haben 2002 zu verschie-denen Anlässen über die Arbeit des Kommunal verbundes berichtet. Bevorzugt aufgegriffen wurden die Mitglieder-versammlung mit der Neuwahl des Vorsitzen den sowie die 4 durchgeführten Fachtage. Weitere Anlässe waren die Moderation der GVZ-Steuerungs gruppe und die Prä-sentation des IMAGE-Projektes.

Der Kommunalverbund ist in 2002 in verschiedenen Publikationen als Verbund oder mit einzelnen Projekten dargestellt worden. Neben der Beschreibung als inter-kommunaler Zusammenschluss in Themenheften der Han-delskammer Bremen und der demokratischen Gemeinde ist er in folgenden Veröffentlichungen vertreten:

• Broschüre ‚Regionale Kooperationen in Nieder- sachsen’ der niedersächsischen Landes regierung – Darstellung des Kommunalverbundes als kooperative Zusammenschluss• Broschüre ‚Niedersachsen gestaltet Zukunft – Dokumentation von Projekten zur nachhaltigen Entwicklung in Niedersachsen’ – Beschreibung des IMAGE – Projektes• Finanzierung von Projekten einer nachhaltigen Regionalentwicklung im Kommunalverbund Nieder sachsen/Bremen (U. Kinder) in: Nachhaltigkeit braucht Finanzierung – Berichte aus den Regionen (Hrsg.: Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung zum Modellvorhaben der Raum ordnung: Finanzirungsmodelle für eine nachhaltige Regionalentwicklung) Reihe: Werkstatt: Praxis 3/2002 – Beispielprojekte IMAGE und Grüner Ring

Als eigene Informationsmaterialien über den Kommu-nalverbund dienten die Neuaufl age des Faltblattes, der Geschäftsbericht sowie das Internet.

Die Homepage des Kommunalverbundes wird mit Veranstaltungsankündigungen, Gremienterminen, Hinweisen auf Fachtags-Dokumentationen etc. unter www.kommunalverbund.de/aktuelles laufend aktu-ali-siert. Eine Überarbeitung der übrigen Seiten ist in Vorbereitung.

Zur Werbung in eigener Sache diente auch die Wanderaus-stellung ‚Bilder der Region’ mit dem dazu gehörige Katalog sowie der Kalender, die alle auch Informationen über die Arbeit des Kommunalverbundes enthielten.

Syker-Kurier 16. 5. 2002

NWZ 6. 11. 2002


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Wümme-Zeitung 10. 10. 2002


Ausblick 2003/Arbeitsschwerpunkte

Um bei der Diskussion über verbindliche Formen der in-terkommunalen Zusammenarbeit auch auf Erfahrun gen aus anderen Regionen zurückgreifen zu können, veran-staltet der Kommunalverbund in Kooperation mit der RAG Bremen/Niedersachsen am 31. März und 29. April 2003 zwei RegionalGespräche. Dabei stehen neue Strategien der regionalpolitischen Kooperation in starken bundes-deutschen Regionen im Mittelpunkt. Vertreter aus den Re-gionen Hannover, Stuttgart und Ulm/Neu-Ulm berichten im März von ihren Erfahrungen mit unterschiedlichen Or-ganisationsformen und regio nalen Zusammenschlüssen. Gemeinsame bzw. regio nale Flächennutzungsplanung ist das Thema im April mit Gästen aus den Regionen Saar-brücken und Frankfurt/Main. Parallel zum INTRA - Prozess sollen die RegionalGespräche ein informatives Forum für die weitere politische Diskussion bieten.

Das INTRA – Projekt geht 2003 in seine abschlies sende Phase. Der Entwurf des Endberichtes wird noch vor Os-tern an alle Beteiligten versandt und bietet die Basis für eine erste kommunale Beratung und Stellung nahme. Auf der 4. Planwerkstatt sollen noch vor der Sommerpause mögliche erkennbare Kritikpunkte ange sprochen und kon-sensorientiert angegangen werden. Im Herbst kann dann nach Vorlage des, ggfs. überar beiteten, Endberichtes die kommunale Beschluss fassung erfolgen. Dies ist auch der Zeitpunkt für Richtungsentscheidungen über verbindliche Koopera tions- und Organisationsformen zur weiteren inter-kommunalen Zusammenarbeit in der Region. Auf einer Abschlussveranstaltung Ende 2003 soll dann das Ergebnis von INTRA und das weitere Vorgehen nach Abschluss des Projektes vorgestellt und diskutiert werden.

Im Raum Oldenburg wird im Jahr 2003 die Zusammen-arbeit in Form von Projekten im Vordergrund stehen, um darüber schrittweise zu einer intensiveren inter-kommunalen Kooperation zu gelangen. Über eine verbesserte Aufstellung als Region können dann auch

verbindlichere Formen der regionalen Zusammenarbeit entstehen. Aktuelle Themen und Projekte im einem. Als aktuelle Themen und Projekte im Oldenburger Raum sind u.a. vorgesehen:

• Radroute Um Oldenburg als gemeinsames Freizeit- wegenetz• GartenKultur-MusikFestival 2003 zur künstle rischen Bespielung von Gärten und Parks entlang der Route der Gartenkultur• Wissenschaftstransfer/Wissensregion (Verstärkte Zusammenarbeit von Universität und Hochschule mit Kommunen und Unternehmen der Region)• Zusammenarbeit bei Kultur und Tourismus in

Weiterführung der Ansätze des Fachtages 2002

Mitte des Jahres werden die Ergebnisse des Rechts-gutachtens incl. Musterverträge zu geeigneten Organi-sationsformen interkommunaler Gewerbegebiete vorliegen und den Mitgliedsgemeinden präsentiert. Fortgeführt wird die Moderation der GVZ-Steuerungs-gruppe Oldenburg/Hatten.

Weitere Themen werden gemeinsam mit dem Regional-beirat Raum Bremen bearbeitet; u.a. die Zusammenarbeit beim großfl ächigen Einzelhandel im IMAGE-Moderations-verfahren oder die Stärkung der Siedlungsentwicklung an der Schiene im Projekt RASCH – Mehr Menschen an die Bahn.

Am 18. Mai 2003 wird der Grüne Ring Region Bremen u.a. durch den Vorstand des Kommunalverbundes und Bremer Senatsvertreter eröffnet. Die Eröffnung „Grüner Ring Region Bremen“ ist mit dem Frühlingsfest des ADFC verknüpft. Die „Nordlichter – Frühlingstouren ins Weser-land“ bieten zur Eröffnung des Grünen Rings vom 16.-18. Mai 2003 ein vielfältiges und bürgernahes Programm.


Programm mit geführten Radtouren, Fahrradralley und Volksradfahrt auf dem Grünen Ring an und laden zur Be-gegnung in der Region Bremen sowie zum Kennen lernen regionaler Produkte ein. Im Rahmen der Nord lichter - Ko-ordination werden weitere Aktionswochen enden entlang des Grünen Ringes im Sommer und im Herbst durch die Geschäftsstelle koordiniert.

Die Weiterführung des IMAGE – Verfahrens soll auf Basis der aktuellen Anpassungen umgesetzt werden. In Zusammenarbeit mit den Landkreisen ist die ange strebte Verknüpfung von IMAGE mit den Regel prüfun gen der Regionalplanung zu organsieren. Aus gehend von den Ergebnissen von INTRA und den Erkenntissen des Fach-tages ‚Einzelhandel für urbane Stadtregionen’ können weitergehende Abstimmungs formen im regio nalen Einzel-handel; z.B. in Form eines regionalen Zentrenkonzeptes, angeschoben werden.

Die auf die Ausschreibung des Kommunalverbundes zur zweiten Korridoruntersuchung im Rahmen der schienen-gestützten Siedlungsentwicklung (RASCH 2) eingegange-nen Bewerbungen werden auf einem Präsentationswork-shop im Mai vorgestellt und durch eine Jury bewertet. Die ausgewählten Korridor gemein den werden durch externe Gutachter bzw. studentische Arbeiten in ihren Bemühungen zur Aufwertung der Bahnhofsbereiche und zur verstärkten Konzentration der Siedlungsentwicklung entlang der Bahn unterstützt. Ebenfalls im Mai wird der dritte bundesweite Workshop zum Forschungsfeld ‚Stadt-entwicklung und Stadt verkehr’ des Bundesverkehrs- und Bauministeriums, an dem der Kommunalverbund mit fünf Gemeinden im Rahmen von RASCH 1 beteiligt ist, in Bremen und der Region stattfi nden.

Das Kulturbüro plant neben der Fortführung des Netzwerks regionale Kulturarbeit und den Fort bil dungsmaßnahmen im Rahmen des AK Kultur zwei Veranstaltungsreihen. Im August 2003 ist im Olden burger Raum die Durchführung eines Regionalen GartenKultur - Musikfestivals vorgese-hen. In voraus sichtlich 7 Gemeinden werden Musikgrup-pen, Inter preten/innen, Kammerorchester und Ensembels aus der Region ausgewählte öffentliche und private Gärten und Parks der „Route der Gartenkultur“ bespielen. Mit Veranstaltungsreihen, Garten-Kulturwochenenden, Gar-tenfesten etc. wird die regionale Qualität der Gärten und Parks auf besondere Weise erlebbar gemacht.

Desweiteren übernimmt das Kulturbüro die regionale Abstimmung zur Einbindung der Region in die Bremer Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt 2010. Dazu sind mehrere, öffentliche „Werkstattgespräche“ sowie im Herbst 2003 ein Symposium zum Thema „Stadt und Region“ geplant bilden, auf dem mögliche Projektideen der Beteiligung vorgestellt und vereinbart werden sollen.

Anknüpfend an den Fachtag ‚Verkehr im Nordwesten’ sind weitere Veranstaltungen und Aktivitäten zur Infor mation über regionale Verkehrs entwicklung im Nordwesten vorgesehen.

Als neues Thema ist die Zusammenarbeit im kommu nalen Beschaffungswesen auf der Tagesordnung. Unter Nutzung der Möglichkeiten von EDV, Internet und „E-Government“ sollen Pilotprojekte zur gemeinsamen Beschaffung von niedersächsischen Gemeinden mit Bremen entwickelt und umgesetzt werden.


Wirtschaftsplan 2002

Der Entwurf des Wirtschaftsplanes 2002 ist zu Beginn des Jahres auf der 87. Vorstandssitzung am 5. Februar 2002 zustimmend zur Kenntnis genommen und auf der 12. Mitgliederversammlung am 18. März 2002 in Bremen beschlossen worden.

Im Ansatz weist der Plan 2002 eine ausgeglichene Bi-lanz auf. Die Einnahme- und Ausgabeposten sind in den meisten Positionen auf Vorjahresniveau. Der größte Ansatz entfällt bei den Ausgaben auf Ziff. 9 „Honorare, Gutach-ten, Projekte etc.“ auf die laufenden Projekte „IMAGE“, „Grüner Ring“, „INTRA“ und „RASCH“. Die Gegenposition der zweckgebundenen Zuwendungen fi ndet sich auf der Einnahmeseite unter Ziff. 3 „Zuwendungen Dritter“. Auch für Veranstaltungen (Ziff. 12) und die Öffentlichkeitsarbeit (Ziff. 14) zu Gunsten der Regionen sind Mittel entspre-chend der im Vorjahr veranschlagten Höhe eingestellt worden.

Der Jahresabschluss zum Wirtschaftsjahr 2002 weist insge-samt einen Überschuss von gut 38.000,- EUR auf. Wie im Vorjahr sind allerdings auch bereits einge gangene Mittel für laufende Projekte und Aufwen dungen (u.a. INTRA, Grüner Ring, IMAGE) enthalten, die in 2003 ausgaben-wirksam werden.

Die im Plan 2002 angesetzten Größenordnungen bei Einnahmen und Ausgaben wurden nicht erreicht. Dies ist auf verzögert eingegangene Fördermittel v.a. im Pro-jekt RASCH (2. Abschlag in Höhe von rd. 53.000,- EUR) zurückzuführen (siehe Ziff. 3. „Zuwendungen Dritter“). Die Ansätze bei Zinsen und Erlöse konnten deutlich über-schritten werden.

Auf der Ausgabenseite wurden die Ansätze bei Reise-kosten, Raummiete, Bürobedarf etc. unterschritten. Über-schreitungen gab es bei Personalkosten, Litera tur/Medien, Kulturbüro, Öffentlichkeitsarbeit sowie, trotz Kooperation mit Dritten, bei Veranstaltungskosten. Im neuen Posten „15. Sonstige Kosten“ sind Zinssteuern sowie Kosten für Buchführung und Rechnungsprüfung enthalten.

Das deutlich geringere Ergebnis bei „9. Honorare/ Gut-achten“ gegenüber dem Planansatz ist auf noch nicht eingegangene Fördermittel (RASCH - s.o.) sowie auf tw. bereits eingegangene, aber in 2002 noch nicht abgefl os-sene Mittel zurückzuführen.

Insgesamt wurde im laufenden Jahr eine sparsame Haus-haltsführung betrieben, so dass zum Jahres abschluss keine Entnahmen aus Rücklagen erforderlich sind.

Das Rechnungsprüfungsamt der Gemeinde Weyhe hat den Jahresabschluss geprüft und eine Entlastung des Vorstandes zum Wirtschaftsjahr 2002 empfohlen.

Stabsstelle

Rechnungsprüfung

der Gemeinde

Weyhe

Bericht über die

Prüfung des

Jahresabschlusses 2002

des Kommunalverbundes

Niedersachsen/Bremen e.V.


24 Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen e.V.

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Geschäftsbericht 2002

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