Amtsblatt Nr. 23 vom 11.12 - erfurt.de · Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil....

Amtsblatt Herausgeber: Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung

Inhalt:

101 000 Exemplare

Nichtamtlicher Teil

Nr. 23 11. Dezember 2009

Amtlicher Teil:

Seite 3

> TagesordnungderSitzungdesStadtratesam16.Dezember2009

> ÄnderungzurZweitwohnungssteuersatzung

Seite 4 bis 11

> BeschlüsseausdenSitzungendesStadtratesvom25.und26.November2009

> BeschlüsseausdenAusschüssen

Seite 11

> WahlergebnisderAusländerbeiratswahl

Seite 11 bis 13

> BekanntmachungendesWahlleiterszurOrtsteil-bürgermeisterwahlfürdenOrtsteilSchmira

Seite 15

> 2.NachtragshaushaltssatzungderStadtErfurtfürdasJahr2009

Seite 16/17

> FundverzeichnisdesMonatsOktober

Nichtamtlicher Teil:

Seite 18

> Ausschreibungen–Bauaufträge,Stellenausschreibung

Seite 19

> AbfallentsorgungzudenFeiertagen> DasLokaleBündnisfürFamiliestelltsichvor

Seite 20

> EinkaufsführerdurchdieAltstadterschienen> WerbungfürErfurtsPartnerstädte> InErinnerunganEduardvonHagen

Erfurt ehrt erfolgreiche SportlerVeranstaltungmitTradition:SportlerehrungundSportgalabildenJahresabschluss

AlleErfurterinnenundErfurtersindherzlicheingela-den, heute ab 18:30 Uhr auf dem Fischmarkt denBeginndesChanukka-FesteszufeiernundderEnt-zündung des ersten Lichtes des achtarmigenChanukka-Leuchtersbeizuwohnen.ChanukkaistdasjährlichstattfindendeTempelweih-oderLichterfest,das im späten November oder Dezember an achtaufeinanderfolgendenTagengefeiertwird.Esbe-ginntam25. TagdesKislev,desdrittenMonatsimjüdischenKalender.

19. Erfurter Sportgala

Mit den ersten Weltcup-Siegen gelang ihr zu Beginn dieser Saison der internationale Durchbruch: Stephanie Beckert vom ESC Erfurt könnte bei Olympia an die großen Thüringer Traditionen im Eisschnelllauf anknüpfen.

(Foto: Sascha Fromm, Thüringer Allgemeine)

Chanukka-Fest

WennsichmorgendieTürendesRathausfestsaalsöff-nen,dannbildetdie„guteStube“denwürdigenRahmenfüreineEhrungderbesonderenArt.ErfurtserfolgreicheSportlerinnenundSportlerwerdenvonOberbürger-meisterAndreasBauseweinbegrüßtundtragensichindasEhrenbuchdesErfurterSportsein.EsistinderThüringerLandeshauptstadtzueinerschö-nenTraditiongeworden,dasssichdiegroßeFamiliedesErfurterSportszumJahresabschlusszusammenfindet,umsichgemeinsamüberdieErfolgezufreuenundzu-sammen zu feiern. „Dazu gehört es auch, danke zusagen,dankedafür,dassunsereAktivenmitihrenerst-klassigenPlatzierungenbeinationalenundinternati-onalenMeisterschaftendenNamenErfurtsindieWeltgetragenundunsereStadtbestensvertretenhaben“,weiß das Stadtoberhaupt um die Bedeutung dieserErfolge.MitderErfurterSportgalawurdebereits1990einean-gemessenerFormderAchtungundAnerkennunggefun-den. Morgen laden Stadt und Stadtsportbund zumnunmehr19.MalinRathausundThüringenhalleein.In den Vormittagsstunden nehmen im Rathaus 104SportlerinnenundSportlerausErfurterVereinenihreEhrungentgegen.InfestlicherAtmosphärewerdenihreTitelundMedaillengewürdigtundfürvielewirddamit

einRückblickaufdieganzpersönlichensportlichenHö-hepunktedesJahresverbundensein.WiedieErfurter2009indenArenenderWeltzuüberzeugenwussten,verdeutlichenfolgendeZahlen:UnsereSportlerinnenund Sportler kehrten von Weltmeisterschaften mit3Gold-,3Silber-und5Bronzemedaillenzurück.BeiEuropameisterschaften gewannen sie einmal Gold,zehnmal Silber und einmal Bronze. Hinzu kamen116DeutscheMeistertitel!EineBilanz,dieallerEhrenwertist.DieStadtratundVerwaltungaberauchtrotzknapperKassenanihreVerantwortungfürSportundSportförderungerinnern.BeiallemRespektvordenErfolgenderSportleristdieSportgalazugleichwillkommenerAnlass,denenzudan-ken,diealsstilleStarsdasSystemdesSportsaufrechterhalten:dieTrainer,Übungsleiter,Physiotherapeuten,VereinsvorständeundÜbungsleitersowiedievielenhelfendenHände.DeshalbwerdenindiesemJahrwie-derfünfEhrenamtlichemitderEintragungindasEh-renbuchdesErfurterSportsausgezeichnen.UndwennesamVormittagzurSportlerehrungdochehergediegenundfestlichzugeht,sosollzumGala-AbendinderThüringenhalleausgelassengefeiertwer-den.AuchwennSpannungimSaalunvermeidlichist–schließlichwerdendieSportlerdesJahresgewählt.

11.Dezember2009 Seite2 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Nichtamtlicher Teil

Außergerichtliche Schlichtung und Sühneverfahren

Information über die Schiedsstellen der LandeshauptstadtErfurt, Rechtsamt, Barfüßerstraße 17b, Zimmer 225, Telefon: 655-1329, Montag bis Freitag von 08:30 bis 12:00 Uhr

Bürgerservicebüros Löberstraße 35, Fischmarkt 5 und Berliner Straße 26Öffnungszeiten:

Montag, Dienstag und Donnerstag von 08:30 bis 18:00 UhrMittwoch und Freitag von 08:30 bis 12:00 Uhr

Das Bürgerservicebüro Löberstraße 35 hat außer am 26. Dezember 2009 und 2. Januar 2010 zusätzlich samstags von 08:30 bis 12:00 Uhr geöffnet.

Auskunft/Info 655-5444

Ausländerbehörde Löberstraße 35Öffnungszeiten:

Montag und Donnerstag von 08:30 bis 13:00 UhrDienstag von 08:30 bis 18:00 UhrFreitag von 08:30 bis 12.00 Uhr

Bürgerservice Bauverwaltung Löberstraße 34Öffnungszeiten:

Montag und Donnerstag von 09:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 16:00 UhrDienstag von 09:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 18:00 UhrMittwoch und Freitag von 09:00 bis 12:00 UhrAntragsannahme: 655-6021/6022Antragsausgabe: 655-6023/6024Fax: 655-6029E-Mail: [email protected]

Bauinformationsbüro Löberstraße 34Öffnungszeiten:

Montag und Donnerstag von 09:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 16:00 UhrDienstag von 09:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 18:00 UhrMittwoch und Freitag von 09:00 bis 12:00 UhrTelefon: 655-3914, Fax: 655-3909, E-Mail: [email protected]

Informationen zur Stadtratssitzung1. Vorlagen

Die Vorlagen für die öffentliche Sitzung des Stadtrates können in den Bürgerservicebüros eingesehen werden. Die Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse hängen ebenfalls in den Bürgerservicebüros aus; gleichfalls können die Vorlagen der öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse eingesehen werden. Unter www.erfurt.de sind die Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen eingestellt.2. Platzkarten

Besucher, die an der öffentlichen Sitzung des Stadtrates teilnehmen möchten, können im Vorfeld der Sitzung Platz -karten beim Sitzungsdienst im Rathaus, Zimmer 216, Telefon 655-2002/2003 während der Dienstzeit erhalten, da die Besucherplätze begrenzt sind.3. Übertragung

Gegenwärtig erfolgt keine Übertragung der öffentlichen Sitzungen des Erfurter Stadtrates. Über die weitere Entwick-lung werden wir Sie informieren.

Impressum

Herausgeber: Landeshauptstadt Erfurt, StadtverwaltungHauptamt, Presse- und ÖffentlichkeitsarbeitRedaktion: Heike Dobenecker (verantw.), Sybille Glaubrecht, Inga Hettstedt, Sabine Mönch, Ann-Kristin ZabelAnschrift: Fischmarkt 1, 99084 ErfurtTelefon: 0361 655-2120/25, Telefax: 0361 655-2129Druck: TA Druckhaus GmbH & Co. KGErscheinungsweise: in der Regel 14-täglich

Der Abonnementpreis beträgt 35,00 EUR jährlich inkl. Versandkosten. Der Preis des Einzelexemplares beträgt 1,50 EUR inkl. Versandkosten.Bestellungen für das Abonnement oder für Einzelexemplare sind an die oben genannte Anschrift des Herausgebers zu senden.Darüber hinaus erfolgt die Verteilung an die erreichbaren Erfurter Haushalte kostenlos. Diese ist freiwillig und kann jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise unterbleiben. Auf die kos-tenlose Verteilung besteht damit kein Rechtsanspruch.

www.erfurt.de

VergangeneWochewurdederGrundsteinfürdenNeu-baudesLandeskirchenamtesimCollegiummaiusge-legt.ImFrühjahr2011sollderNeubaudesLandeskirchen-amtesderEvangelischenKircheinMitteldeutschland

(EKM)bezugsfertigsein.DieKostenfürdenUm-undNeubaudesCollegiummaiusbetragenrund11,7Millio-nenEuro.7,25MillionenkommenausStädtebauförder-mittelnvonBundundLandsowiedemEigenanteilderStadtErfurt,dieLandeskircheträgt4,45MillionenEuro.

BeiderÜbergabedesFördermittelbescheidesimAu-gust2009mitOberbürgermeisterAndreasBausewein,BrigitteAndrae,derPräsidentindesLandeskirchenam-tes der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland(EKM),demdamaligenBauministerGeroldWucherpfen-nig und Thüringens neuer Finanzministerin MarionWalsmannschiendieSonne(großesBild).ZurGrund-steinlegung mit Stefan Große, Finanzdezernent derEKM,BrigitteAndrae,BischöfinIlseJunkermannundBauminister Christian Carius schickte Petrus Regen(kleinesBild).

Liebe Leserinnen und Leser,nachwievorerreichenunsvieleschöneFotosvonIhnen–wirfreuenunsweiterhinaufIhreEinsendungen!Heu-tefielunsereWahlaufzweistimmungsvolleNachtauf-nahmen.

UdoZierennerhatunsseinenromantischenBlickindieKirchgassezugesandt.VonSvenBöttcherstammtdieAufnahmevonderFiguramAngerbrunnen,dieeinUn-

bekanntermiteinerrotenRosegeschmückthat.BeidenFotografen–wieauchallenanderen–sagenwirherzlichdanke!

Wirsindweitergespanntdarauf,wieSiedasBesondereanErfurtausIhrerSichtfestgehaltenhaben.UnsereAdressefürIhreFotos:[email protected](bitteeineAuflösungvon300dpibeachten)oderStadtverwaltungErfurt,Hauptamt,Presse-undÖffentlichkeitsarbeit,99111Erfurt.

Grundsteinlegung im Collegium maius

Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt 11.Dezember2009 Amtlicher Teil Seite3

Amtlicher Teil

(Fortsetzung auf Seite 4)

Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am16.12.2009um17:00Uhr,imRathaus,Raum225,Ratssitzungssaal,Fischmarkt1,99084Erfurt1

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung durch den Oberbürgermeister

2. Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern

3. Änderungen zur Tagesordnung

4. Einwohnerfragestunde

(Anfragen nach § 10 GeschO)

5. Aktuelle Stunde

6. Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)

7. Behandlung von dringlichen

Entscheidungsvorlagen

8. Entscheidungsvorlagen

8.1. DAB 525 „Polizeidienststellen Kranichfelder

Straße“ – Satzungsbeschluss über den

Bebauungsplan

Drucksachen-Nr. 0661/09, Einr.: Oberbürgermeister8.2. Betreiber- und Nutzungsordnung für die

Vergabe und Benutzung von Räumen in

Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt

Drucksachen-Nr. 1038/09, Einr.: Oberbürgermeister8.3. Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 8 für den

Bereich „Östlich der Johannesstraße“ – Billi-

gung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Drucksachen-Nr. 1164/09, Einr.: Oberbürgermeister8.4. Aufwertung der Orts- und Stadtteilbahnhöfe

in Erfurt

Drucksachen-Nr. 1610/09 , Einr.: Oberbürgermeister8.5. Bestätigung der 2. Fassung der Leitlinien zum

Modellprojekt „Weiterentwicklung der

Thüringer Grundschulen zu Ganztagsschulen“

Drucksachen-Nr. 2112/09 , Einr.: Oberbürgermeister8.6. ANV593 „Wohnen an der Adalbertstraße“,

Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss eines

vorhabenbezogenen Bebauungsplanes,

Billigung Vorentwurf und frühzeitige

Beteiligung der Öffentlichkeit

Drucksachen-Nr. 2221/09 , Einr.: Oberbürgermeister8.7. Bebauungsplan BRV606 „Marienhöhe“ –

Aufstellungsbeschluss

Drucksachen-Nr. 2245/09 , Einr.: Oberbürgermeister8.8. Bebauungsplan ALT608 „Horngasse“ –

Aufstellungsbeschluss

Drucksachen-Nr. 2246/09, Einr.: Oberbürgermeister8.9. Eintrittspreise des Thüringer Zooparks Erfurt

ab 01.01.2010

Drucksachen-Nr. 2289/09, Einr.: Oberbürgermeister8.10. Alternative Trassenführung von

Hochspannungsleitungen im Bereich

Hochstedt / GVZ

Drucksachen-Nr. 2293/09, Einr.: Oberbürgermeister8.11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT591

„Ehemalige Druckerei Fortschritt“ –

Abwägungsbeschluss

Drucksachen-Nr. 2303/09, Einr.: Oberbürgermeister8.12. Aufhebung StR-Beschluss 0035/09

„Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels

für die Landeshauptstadt Erfurt“

Drucksachen-Nr. 2396/09, Einr.: Oberbürgermeister8.13. Unaufschiebbare Ausgaben im Rahmen der

vorläufigen Haushaltsführung 2010

Drucksachen-Nr. 2474/09, Einr.: Oberbürgermeister8.14. Sozialticket – Preisänderung ab 2010

Drucksachen-Nr. 2489/09, Einr.: Oberbürgermeister8.15. Kuratorium für „Alte Synagoge im Netzwerk

jüdisches Leben in Erfurt“

Drucksachen-Nr. Einr.: 2542/09, SPD-Fraktion8.16. Bestellung der ausländischen Mitglieder des

Ausländerbeirates

Drucksachen-Nr. 2547/09, Einr.: Oberbürgermeister8.17. 3. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung

im Haushalt 2009

Drucksachen-Nr. 2554/09, Einr.: Oberbürgermeister8.18. Mandatsänderung im Jugendhilfeausschuss

Drucksachen-Nr. 2587/09, Einr.: Jugendhilfeausschuss

8.19. Prüfung der Rahmenbedingungen für den

Erfurter Wochenmarkt auf dem Domplatz

Drucksachen-Nr. 2603/09, Einr.: CDU-Fraktion8.20. Mandatsänderungen im Auschuss

Drucksachen-Nr. 2616/09, Einr.: CDU-Fraktion8.21. Neubesetzung im Aufsichtsrat der ThüWA

Thüringen Wasser GmbH

Drucksachen-Nr. 2619/09, Einr.: CDU-Fraktion8.22. Mandatsveränderung in Ausschüssen

Stellvertreter

Drucksachen-Nr. 2621/09, Einr.: Fraktion DIE LINKE.8.23. Antrag zur Beauftragung des Rechnungs-

prüfungsamtes –

Hier: Qualität der Erarbeitung der Drucksache

2543/09

Drucksachen-Nr. 2636/09, Einr.: SPD-Fraktion; Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

8.24. Ausgabe von Lebensmittelgutscheinen an

Leistungsbezieher gemäß des Asylbewerber-

leistungsgesetzes

Drucksachen-Nr. 2637/09, Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

8.25. Akteneinsichtsberechtigung

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Drucksachen-Nr. 2638/09, Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

9. Informationen

gez. A. Bausewein Oberbürgermeister

1 Es besteht die Möglichkeit, dass die Sitzung gemäß § 1 Abs. 1 Satz 4 Buchstabe a) der Geschäftsordnung am Sitzungsfolgetag, um 17.00 Uhr fortgesetzt wird.

1. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Landeshauptstadt Erfurt (Zweitwohnungs steuersatzung – ZwStSErf) vom 26.11.2009

AufderGrundlageder§§2,18,19,21und54derThürin-gerKommunalordnung–ThürKO–inderFassungderBekanntmachungvom28. Januar 2003(GVBl. S. 41),zu-letztgeändertdurchGesetzvom8.April2009(GVBl.S. 345)inVerbindungmit§§1,2,5,17und18ThüringerKommunalabgabengesetz–ThürKAG–inderFassungder Bekanntmachung vom 19. September 2000(GVBl. S. 301),zuletztgeändertdurchArtikel 1desGe-

setzesvom18.August2009(GVBl. S. 646),hatderStadt-ratderLandeshauptstadtErfurtinseinerSitzungam28.10.2009(BeschlusszurDrucksachen-Nr.1536/09)fol-gendeÄnderungderSatzungzurErhebungeinerZweit-wohnungssteuerinderLandeshauptstadtErfurt(Zweit-wohnungssteuersatzung–ZwStSErf)vom9.November2006beschlossen.

Artikel 1: Einfügung

Eswirdfolgender§2aneueingefügt:

§ 2 a Hauptwohnung

HauptwohnungimSinnedieserSatzungistjedeWoh-nung, die der Steuerpflichtige faktisch vorwiegendbenutzt, was regelmäßig durch die Anmeldung alsHauptwohnung(§12Melderechtsrahmengesetz)doku-

mentiertwird.AufeinInnehabenderHauptwohnungimSinneeinerrechtlichenVerfügungsbefugniskommtesdanebennichtan.

Artikel 2: Änderungen

1. § 2 – Steuergegenstand, Begriff der Zweitwohnung

§2Abs.1erhältfolgendeFassung:

§ 2 Steuergegenstand, Begriff der Zweitwohnung

(1) Wer im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt eineZweitwohnunginnehat,unterliegtderZweitwohnungs-steuer.DiesgiltnichtfüreinennichtdauerndgetrenntlebendenVerheirateten,dessenehelicheWohnungsichineineranderenGemeindebefindetundderseineNe-benwohnunginErfurtausberuflichenGründenhält.AlsberuflicheGründegeltenauchsolcheTätigkeiten,

11.Dezember2009 Seite4 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil


(Fortsetzung von Seite 3)

diezurVorbereitungaufdieeigentlicheErwerbstätig-keiterforderlichsind,wiebeispielweiseStudium,Lehre,Ausbildung,Volontariatundandere.

2.§ 3 –Steuerpflichtiger

§3Abs.1erhältfolgendeFassung:

§ 3 Steuerpflichtiger

(1)Steuerpflichtigerist,werimGebietderLandeshaupt-stadtErfurtentsprechend§2Abs.2eineZweitwohnunginnehat.DiesgiltnichtfüreinennichtdauerndgetrenntlebendenVerheirateten,dessenehelicheWohnungsichineineranderenGemeindebefindetundderseineNe-benwohnunginErfurtausberuflichenGründenhält.AlsberuflicheGründegeltenauchsolcheTätigkeiten,diezurVorbereitungaufdieeigentlicheErwerbstätig-keiterforderlichsind,wiebeispielweiseStudium,Lehre,Ausbildung,Volontariatundandere.

3. DieTextteilea) „–Einwohnermeldeamt–“im§8,b) „–Steueramt–“im§9Abs.1und3sowieim§10

Abs.1,c) „demSteueramt“im§9Abs.4undd) „(Steueramt)“im§11Abs.1werdenersatzlosgestrichen.

Artikel 3: In-Kraft-Treten

Artikel1dieserÄnderungssatzungtrittrückwirkendzum01.August2003inKraft.Artikel2dieserÄnderungssatzungtrittam TagenachihrerBekanntmachunginKraft.

***ausgefertigt:Erfurt,26.11.2009

LandeshauptstadtErfurtDerOberbürgermeister (Siegel)

gez. A. BauseweinAndreas BauseweinOberbürgermeister

***DievorstehendeSatzungwirdhiermitöffentlichbe-kanntgemacht.DasThüringerLandesverwaltungsamthatmitSchreibenvom19.11.2009dieSatzunggeneh-migt(§2Abs.2Satz1ThürKAG).DeröffentlichenBe-kanntmachungentgegenstehendeErklärungenhatdieAufsichtsbehördenichtabgegeben.

Gemäß§21(4)ThürKOistdieVerletzungvonVerfahrens-oderFormvorschriften,dieinderThüringerKommunal-ordnungenthaltenoderaufgrunddiesesGesetzeser-lassen sind, unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalbeinesJahresnachBekanntmachungderSatzunggegen-überderStadtErfurtunterBezeichnungdesSachver-haltes,derdieVerletzungbegründensoll,schriftlichgeltendgemachtwordenist.

Erfurt,den26.11.2009

gez. A. BauseweinAndreas BauseweinOberbürgermeister

B E S C H L U S S

zur Drucksachen-Nr. 1439/09der Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2009

LIA284, neuer Titel: „Güterverkehrszentrum Erfurt“ 5. Änderung; Billigung des Entwurfs, Beschluss der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Genaue Fassung:

01 DerBebauungsplanLIA284„GüterverkehrszentrumThüringen“wirdinLIA284„GüterverkehrszentrumErfurt“umbenannt.

02 Der5.EntwurfdesBebauungsplanesLIA284„Güter-verkehrszentrum Erfurt“ in seiner Fassung vom19.08.2009unddieBegründungsowiedieZwischen-abwägungwerdengebilligt.

03 Der5.EntwurfdesBebauungsplanesLIA284„Gü-terverkehrszentrum Erfurt“ dessen Begründungsowiediewesentlichen,bereitsvorliegendenum-weltbezogenen Stellungnahmen sind nach§ 3 Abs. 2 Satz 1 BauGBaufdieDauereinesMonatsöffentlichauszulegen.DieBehördenundsonstigeTrägeröffentlicherBelange,derenAufgabenberei-chedurchdiePlanungberührtwerden,sindgemäß§ 4 Abs. 2 BauGBzubeteiligen.

04 Zeitpunkt,OrtundDauerderöffentlichenAusle-gungsowieAngabenzudenArtenverfügbarerum-weltbezogenerInformationensindgemäß§3Abs.2Satz2BauGBimAmtsblattderLandeshauptstadtErfurtortsüblichbekanntzumachen.Dabeiistda-raufhinzuweisen,dassStellungnahmenwährendderAuslegungsfristabgegebenwerdenkönnenunddassnichtfristgerechtabgegebeneStellungnahmenbeiderBeschlussfassungüberdenBebauungsplanunberücksichtigtbleibenkönnenunddasseinAn-tragnach§47VwGOunzulässigist,soweitmitihmEinwendungengeltendgemachtwerden,dievomAntragstellerimRahmenderAuslegungnichtoderverspätet geltend gemacht wurden, aber hättengeltendgemachtwerdenkönnen.

05 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, nach Ab-schlussderöffentlichenAuslegungimRahmenderabschließenden Abwägungsentscheidung desStadtratesüberdiezudenFlächenGI3aundGI3beingegangenenStellungnahmeneineDarstellungundBewertungderFestsetzungsalternativenbe-züglichderArtderNutzungundderräumlichenAusdehnungderBaugebietsflächendiesesBerei-chesvorzulegen.

06DieStadtverwaltungwirdbeauftragt,dieinderDrucksacheDS1298/09aufgeführtenFlächenvor-schlägefürAusgleichsmaßnahmenundgeeigneteAbschirmungsflächenzwischendemGI3aundderOrtschaftHochstedtinder9.ÄnderungdesFlächen-nutzungsplaneszuberücksichtigen.

***

DerBeschlusswirdhiermitbekanntgemacht.DerEnt-wurfder5.ÄnderungdesBebauungsplanesLIA284unddessenBegründungsowiediewesentlichen,bereitsvorliegendenumweltbezogenenStellungnahmenliegenvom 21. Dezember 2009 bis 22. Januar 2010 imBauinfor-mationsbüroderStadtverwaltungErfurt,Löberstraße34,Erdgeschoss,innerhalbderÖffnungszeiten

MontagundDonnerstag09:00–12:00und13:00–16:00UhrDienstag 09:00–12:00und13:00–18:00UhrMittwochundFreitag09:00–12:00Uhr(außersamstags,sonn-undfeiertags,sowie24.12.2009und31.12.2009)zujedermannsEinsichtöffentlichaus.

DarüberhinauskönnenimRahmendesBürgerservicesdieUnterlagenwährenddeso. g.AuslegungszeitraumesauchinfolgendenOrtsteilverwaltungeneingesehenwerden:Alach, Steinweg 1

Dienstag,15.00-17.00UhrAzmannsdorf, Kirchstraße 6

1.und3.MontagdesMonats,15.00-17.00UhrBüßleben, Platz der Jugend 6 Mittwoch,15.00-17.00Uhrund18.30-20.00UhrErmstedt, Amtmann-Wincopp-Straße 1

1.und3.DonnerstagdesMonats,15.00-17.00UhrHochstedt, Am Bürgerhaus 1

2.und4.Montag,15.00-17.30UhrLinderbach, Edmund-Schäfer - Platz 11

Mittwoch,15.00-17.00UhrVieselbach, Rathausplatz 1

Donnerstag,14.00-17.00Uhr

Eswirddaraufhingewiesen,dassdieseMöglichkeitderEinsichtnahmekeineAuslegungimSinnedes§3Abs.2Satz1BauGBdarstellt.

FolgendeArtenumweltbezogenerInformationensindverfügbar:- Umweltbericht- Grünordnungsplan- Schallimmisionsprognose- UntersuchungzumKlimapotential- umweltbezogeneStellungnahmen

WährendderAuslegungsfristbestehtdieGelegenheitzurÄußerungundErörterungderPlanung.VonJeder-mannkönnenStellungnahmenzumEntwurfschriftlichoderwährendderÖffnungszeitenmündlichzurNieder-schriftvorgebrachtwerden.

AußerhalbdergesetzlichgefordertenBeteiligungspro-zessekanndiePlanungergänzendinbestimmtenUm-fangzurVorinformationaufderInternetplattformderStadtErfurtunterwww.erfurt.de/buergerbeteiligungeingesehenwerden.

Ziele und Zwecke der Planung:

• Anpassung der städtebaulichen Entwicklung an heutigeNutzungsbedürfnisse• SchaffungvongroßflächigenNutzungseinheiten durchZusammenlegungvonBaufeldern• ReduktionvonVerkehrsflächenzurSchaffunggroß- flächigerNutzungseinheiten• ErweiterungdergewerblichenFlächeninnerhalb desGeltungsbereichsaufAusgleichflächen• VereinfachungderFestsetzungenundVerbesserung derLesbarkeitderPlanzeichnung

DieSkizzestelltdieungefähreLagederPlanungdarunddientnurzurallgemeinenInformation.

Hinweise:

BeiderAbgabevonStellungnahmenistdieAngabeder




Zur Drucksachen-Nr. 1439/09


AnschriftdesVerfasserszweckmäßig.EineMitteilungdesAbwägungsergebnissesistanderenfallsnichtmög-lich.OhneZuordnungderStellungnahmekanndieEin-schätzungderBetroffenheitprivaterBelangeerschwertsein.MitderAbgabederStellungnahmewirdindieEr-hebung,VerarbeitungundNutzungpersonenbezogenerDatenzumZweckederDurchführungdesBebauungs-planverfahrenseingewilligt.ÜberdieeingegangenenStellungnahmenwirdinöffentlicherSitzungdesStadt-ratesberatenundentschieden.Nichtfristgerechtvor-gebrachteStellungnahmenkönnenbeiderBeschluss-fassung über den Bebauungsplan unberücksichtigtbleiben.EinAntragnach§47VwGOistunzulässig,so-weitmitihmEinwendungengeltendgemachtwerden,dievomAntragstellernichtoderverspätetgeltendge-machtwurden,aberhättengeltendgemachtwerdenkönnen.

gez. BauseweinA. BauseweinOberbürgermeister

B E S C H L U S S

zur Drucksachen-Nr. 2064/09der Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2009

Bebauungsplan BRV590 „Kindertages- stätte Puschkinstraße“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Genaue Fassung:

01 FürdenBereichwestlichderPuschkinstraßesollgemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGBderBebauungsplanBRV590„KindertagesstättePuschkinstraße“aufge-stelltwerden.

DerBebauungsplanwirdimbeschleunigtenVerfah-rengemäß§13aBauGBohneDurchführungeinerUmweltprüfungnach§2Abs.4BauGBaufgestellt.

DerGeltungsbereichwirdbegrenzt: imNorden: durchdasFlurstück396/3und396/4 imOsten: durchdasFlurstück392,403/2,421,

423 imSüden: durchdasFlurstück413/3 imWesten:durchdasFlurstück406,405,404,

403/3,402/5,402/6 DerGeltungsbereichumfasstdieFlurstücke396/4

tw.,413/3tw.,403/1,396/3tw. AllegenanntenFlurstückebefindensichinderGe-

meindeErfurt,GemarkungErfurt-Mitte,Flur147. MitdemBebauungsplansollendieplanungsrecht-

lichenVoraussetzungenfürdenErsatzneubaueinerKindertagesstättegeschaffenwerden.

02 Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGBortsüblichbekanntzumachen.

03DerVorentwurfdesBebauungsplanesBRV590„Kin-dertagesstättePuschkinstraße“ und dieBegrün-dunginderFassungvom25.09.09werdengebilligt.

04 DiefrühzeitigeBeteiligungderÖffentlichkeitge-mäß§3Abs.1BauGBistdurchöffentlicheAuslegungdesVorentwurfesdesBebauungsplanesBRV590„KindertagesstättePuschkinstraße“durchzuführen.DerÖffentlichkeitistimRahmenderAuslegungGelegenheitzurÄußerungundErörterunggemäß§3Abs.1Satz1BauGBzugeben.DieBehördenundsonstigenTrägeröffentlicherBelange,derenAufga-benbereichdurchdiePlanungberührtwird,sindgemäß§4Abs.1Satz1BauGBzubeteiligen.

05 Zeitpunkt,OrtundDauerderfrühzeitigenÖffent-lichkeitsbeteiligungsindortsüblichimAmtsblattderStadtErfurtbekanntzumachen.

***

DerBeschlusswirdhiermitbekanntgemacht.DerVor-entwurfdesBebauungsplanesBRV590unddessenBe-gründungliegenvom 21. Dezember 2009 bis 22. Januar

2010 im Bauinformationsbüro der StadtverwaltungErfurt, Löberstraße 34, Erdgeschoss, innerhalb derÖffnungszeitenMontagundDonnerstag09:00-12:00und13:00-16:00UhrDienstag09:00-12:00und13:00-18:00UhrMittwochundFreitag09:00-12:00Uhr(außersamstags,sonn-undfeiertags,sowie24.12.und31.12.2009)

Ausgleichsflächen zum Bebauungsplan LIA 284 „Güterverkehrszentrum Erfurt“

5. Änderung





B E S C H L U S S

zur Drucksachen-Nr. 1982/09 der Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2009

Abfallwirtschaftskonzept 2010 – 2012

Genaue Fassung:

DasAbfallwirtschaftskonzept2010–2012wirdzustim-mendzurKenntnisgenommen.

gez. A. BauseweinOberbürgermeister

***

Hinweis:

DasAbfallwirtschaftskonzeptistindenBürgerservice-büroseinsehbar.

zujedermannsEinsichtöffentlichaus.

WährendderAuslegungsfristbestehtdieGelegenheitzurÄußerungundErörterungderPlanung.Vonjeder-mannkönnenStellungnahmenzumVorentwurfschrift-lichoderwährendderÖffnungszeitenmündlichzurNiederschriftvorgebrachtwerden.

AußerhalbdergesetzlichgefordertenBeteiligungspro-zessekanndiePlanungergänzendinbestimmtenUm-fangzurVorinformationaufderInternetplattformderStadtErfurtunterwww.erfurt.de/buergerbeteiligungeingesehenwerden.

Ziele und Zwecke der Planung:

MitdemBebauungsplanBRV590„KindertagesstättePuschkinstraße“sollendieplanungsrechtlichenVoraus-setzungen für den Neubau einer Kindertagesstätte(Ersatzneubau Integrative Kindertageseinrichtung„HausderfröhlichenStrolche“)westlichderPuschkin-straßegeschaffenwerden.

DieSkizzestelltdieungefähreLagederPlanungdarunddientnurzurallgemeinenInformation.

Hinweise:

BeiderAbgabevonStellungnahmenistdieAngabederAnschriftdesVerfasserszweckmäßig.EineMitteilungdesAbwägungsergebnissesistanderenfallsnichtmög-lich.OhneZuordnungderStellungnahmekanndieEin-schätzungderBetroffenheitprivaterBelangeerschwertsein.

MitderAbgabederStellungnahmewirdindieErhe-bung,VerarbeitungundNutzungpersonenbezogenerDatenzumZweckederDurchführungdesBebauungsplan-verfahrenseingewilligt.ÜberdieeingegangenenStel-lungnahmenwirdinöffentlicherSitzungdesStadtratesberaten und entschieden. Nicht fristgerecht vorge-brachteStellungnahmenkönnenbeiderBeschlussfas-sungüberdenBebauungsplanunberücksichtigtblei-ben.EinAntragnach§47VwGOistunzulässig,soweitmitihmEinwendungengeltendgemachtwerden,dievomAntragstellernichtoderverspätetgeltendgemachtwurden,aberhättengeltendgemachtwerdenkönnen.

gez. BauseweinA. BauseweinOberbürgermeister

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Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Erfurt – Abfallwirtschaftssatzung – (AbfwS)

Genaue Fassung:

1. Die„SatzungüberdieVermeidung,VerwertungundBeseitigungvonAbfälleninderStadtErfurt–Ab-fallwirtschaftssatzung–(AbfwS)“gemäßAnlage2wirdbeschlossen.

2. DieSatzungwirdgemäß§21Abs.3Satz1ThürKOderRechtsaufsichtsbehördevorgelegt.


***

Hinweis

DieSatzungüberdieVermeidung,VerwertungundBe-seitigungvonAbfälleninderStadtErfurt–Abfallwirt-schaftssatzung–(AbfwS)bedarfgemäß§21Abs.3Thür-KOderAnzeigebeimThüringerLandesverwaltungsamtundwirderstnachVorliegenderEingangsbestätigungderRechtsaufsichtsbehördeausgefertigtundöffentlichbekanntgemacht.

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Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshaupt-stadt Erfurt – Abfallgebührensatzung (AbfGebEft)

Genaue Fassung:

01 DieGebührenkalkulationfürdenZeitraum2010–2012gemäßAnlage1derkommunalenAbfallentsor-gungwirdbeschlossen.

02 DieSatzungzurErhebungvonBenutzungsgebührenfürdieöffentlicheAbfallentsorgunginderLandes-




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Neubenennung sachkundige Bürgerin für den Kulturausschuss

Genaue Fassung:

DieBenennungvonFrauDr.SigridDusekalssachkun-digeBürgerinimKulturausschusswirdzurückgezogen.FrauMonikaBohnewirdsachkundigeBürgerinimKul-turausschuss.


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Grundsatzbeschluss zum Abschluss künf-tiger Geschäftsführeranstellungsverträge

Genaue Fassung:

BeiNeuabschlussvonAnstellungsverträgenmitGe-schäftsführerinnenundGeschäftsführernvonUnter-nehmenmitmittelbarerundunmittelbarerBeteiligungderLandeshauptstadtErfurtistsicherzustellen,dassvertraglicheRegelungenübereinmaligeJahressonder-zahlungen(Tantiemen)–wennvertraglichvorgesehen–nurdannzurZahlungfälligwerden,wenn:eine Entlastung der Geschäftsführung durch dieGesellschafterversammlungerfolgtistundkeineRück-forderungs-odersonstigeSchadensersatzansprüchederGesellschaftgegendieGeschäftsführungbestehen.Esistsicherzustellen,dassdieVergütungderMitglie-der der Geschäftsführung im Anhang des Jahresab-schlussesdifferenziertnachFixum,erfolgsbezogenenKomponentenundSachleistungenausgewiesenwer-den.


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Maßnahmeträgerschaft für das GRW-Förderprojekt „Erschließung des Forschungs- und Industriezentrums (F.I.Z.) Erfurt Süd-Ost, 3. Bauabschnitt und Bestätigung des Erschließungsträgers“

Genaue Fassung:

01 DieStadtübernimmtdieTrägerschaftfürdasGRW-Förderprojekt„ErschließungdesForschungs-undIndustriezentrums(F.I.Z.)ErfurtSüdost;3.Bauab-schnitt“.DieTrägerschaftderStadtistandieBewil-

ligungderFördermitteldurchdasThüringerLandes-verwaltungsamtgebunden.

02 DieLandesentwicklungsgesellschaft(LEG)Thürin-genwirdalsErschließungsträgerfürdasGRW-För-derprojektbestätigt.FürdasFörderprojektisteinErschließungsvertragzwischenderStadtErfurtundderLEGThüringenabzuschließen,derfestlegt,dasssämtlichenichtzuschussfähigenKostenderMaß-nahmevonderLEGThüringenundnichtmehralsder10%-igeEigenanteilderzuschussfähigenInves-titionskostenvonderStadtErfurtzutragensind.

03 EntsprechendderBereitstellungderFördermittelundUmsetzungderMaßnahmesinderforderlichen-fallsdiegeplantenHaushaltsansätzezukorrigieren.


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Satzung des Beirates für Baukunst und Stadtgestaltung der Landeshauptstadt Erfurt -Gestaltungsbeirat

Genaue Fassung:

01 DerStadtratderLandeshauptstadtErfurtbe-schließtdieSatzungdesBeiratesfürBaukunstundStadtgestaltungderLandeshauptstadtErfurt–Gestaltungsbeirat–gemäßAnlage01.

02 DieSatzungdesBeiratesfürBaukunstundStadtge-staltungderLandeshauptstadtErfurt–Gestaltungs-beirat–istimAmtsblattderLandeshauptstadtEr-furtöffentlichbekanntzumachen.


***Hinweis

DieSatzungdesBeiratesfürBaukunstundStadtgestal-tungderLandeshauptstadtErfurt–Gestaltungsbeirat–bedarfgemäß§21Abs.3ThürKOderAnzeigebeimThüringerLandesverwaltungsamtundwirderstnachVorliegen der Eingangsbestätigung der Rechtsauf-sichtsbehörde ausgefertigt und öffentlich bekanntgemacht.

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Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark Erfurt

Genaue Fassung:

01 DermiteinerBilanzsummevon14.447.615,06EuroundeinemJahresverlustvon1.015.213,78Euroaus-gewieseneJahresabschluss2008desThüringerZoo-parks Erfurt, der mit einem uneingeschränktenBestätigungsmerkdesWirtschaftsprüfungsunter-nehmenMSCSchwarzerAlbusversehenist,wirdentsprechend§ 25 ThüringerEigenbetriebsverord-nungfestgestellt.

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2. Nachtragshaushaltssatzung 2009 und 2. Nachtragshaushalt 2009

Genaue Fassung:

01 Die2.Nachtragshaushaltssatzungundder2.Nach-tragshaushaltsplan2009mitseinenBestandteilenundAnlagen

- ÜbersichtüberdieVerpflichtungsermächti- gungen

- ÜbersichtüberdenvorläufigenStandder Schulden

- ÜbersichtüberdenvorläufigenStandder Rücklagen

- dengeändertenWirtschaftsplandesEigen- betriebesErfurterSportbetriebsowiedie

- ÜbersichtüberdieBeurteilungderdauernden Leistungsfähigkeit

werdenbeschlossen.02Dermitdem2.Nachtragshaushalt2009geänderte

Finanzplan und das Mehrjahresinvestitionspro-grammwerdenbeschlossen.

03DieÄnderungenderGrundsätzefürdieAusführungdesHaushaltsplanes2009werdenbestätigt.

04 DieStadtverwaltungwirdbeauftragtzuprüfen,welchefinanziellenEinsparmöglichkeitensichbeieinereffektivenUmsetzungderIntegriertenSozi-alraumplanungimZeitraumdernächsten5Jahreergebenkönnen.

05 Essollgeprüftwerden,obvondengeplantenMit-telninderHaushaltsstelle79210.95010–ÖPNVVer-knüpfungspunkt„AmBahnhofVieselbach“dieAn-bindungdesRadwegesandieTheodor-König-Straßerealisiertwerdenkann.


***

Hinweis

Die2.Nachtragshaushaltssatzung2009bedarfgemäß§60Abs.1Satz2i.V.m.§57Abs.3ThürKOderGeneh-migungdurchdasThüringerLandesverwaltungsamt

hauptstadtErfurt–Abfallgebührensatzung(AbfGe-bEft)Anlage2wirdbeschlossen.

03 DieSatzungwirdgemäß§2Abs.5S.1ThürKAGvorderBekanntmachungderRechtsaufsichtsbehördeangezeigt.


***

Hinweis

DieSatzungzurErhebungvonBenutzungsgebührenfürdieöffentlicheAbfallentsorgunginderLandeshaupt-stadtErfurt–Abfallgebührensatzung(AbfGebEft)be-darfgemäß§2Abs.5Satz1ThürKAGderAnzeigebeimThüringerLandesverwaltungsamtundwirderstnachVorliegen der Eingangsbestätigung der Rechtsauf-sichtsbehörde ausgefertigt und öffentlich bekanntgemacht.

und wird erst nach Vorliegen der Genehmigung derRechtsaufsichtsbehördeausgefertigtundöffentlichbekanntgemacht.



02 DerJahresfehlbetraginHöhevon1.015.213,78EurowirdmitdemGewinnvortraginHöhevon513.785,49Euroverrechnet.DerverbleibendeVerlustbetraginHöhevon501.428,29EurowirdaufneueRechnungvorgetragen.

03 Den Werkleitern Herr Hans-Günter Colette undHerrn Ulf Zillmann wird für das Wirtschaftsjahr2008Entlastungerteilt.

04 AlsAbschlussprüferfürdenJahresabschluss2009einschließlichderÜberprüfungderOrdnungsmäßig-keitderGeschäftsführunggemäß§53Haushalts-grundsätzegesetzwirddieMSCSchwarzerAlbusGmbHbestellt.DerPrüfauftragistbisDezember2009durchdieWerkleitungauszulösen.ImPrüfauf-tragistdieVorlagedesAbschlussberichtes2009bisspätestensEndeApril2010zuvereinbaren.DarüberhinausistindemabzuschließendenVertragzuver-einbaren,dassderPrüfberichtauchinelektroni-scherFormzurVerfügunggestelltwird.

05 Gemäß§25(4)ThüringerEigenbetriebsverordnungistnebendenBeschlüssenüberdieFeststellungdesJahresabschlusses und die ErgebnisverwendungauchderBestätigungsvermerkdesAbschlussprüferswiederzugeben.DarüberhinaussindderJahresab-schlusssowiederLageberichtansiebenTagenöf-fentlichauszulegen.InderVeröffentlichungistaufdieAuslegunghinzuweisen.


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Sportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. zur Übungsleiterförderung 2009 in den Erfurter Sportvereinen

Genaue Fassung:

01 DieFörderungderÜbungsleiter2009indenErfurterSportvereinengemäßSportförderrichtliniePunkt3.5(2)wirdlautAnlagebeschlossen.


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Hinweis:

DieAnlageistindenBürgerservicebüroseinsehbar.

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Beitritt der Landeshauptstadt Erfurt zum Verein „Freundes- und Förderkreis der Haifa Foundation“

Genaue Fassung:

DieLandeshauptstadtErfurttrittdemVerein„Freun-des-undFörderkreisderHaifaFoundation“bei.


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Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der SWE Stadtwirtschaft GmbH

GenaueFassung:

IndenAufsichtsratderSWEStadtwirtschaftGmbHwirddurchdenStadtratHerrAlfredFetzermitdemDatumdesStadtratsbeschlussesentsandt.


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1. Änderungssatzung der Friedhofsatzung – FriedhSEF – Anpassung an EU-Dienstleistungs-Richtlinie

Genaue Fassung:

01 Die 1. Änderungssatzung der Friedhofsatzung –FriedhSEF–gemäßAnlage3wirdbeschlossen.

02DerOberbürgermeisterwirdbeauftragt,dieSatzunggem.§21Abs.(3)ThürKOderRechtsaufsichtsbehör-de,mitdemAntragaufvorzeitigeBekanntmachung,anzuzeigenundimAmtsblattam24.12.2009be-kanntzumachen.


***

Hinweis

Die 1. Änderungssatzung der Friedhofsatzung –FriedhSEF–bedarfgemäß§21Abs.3ThürKOderAnzei-gebeimThüringerLandesverwaltungsamtundwirderstnachVorliegenderEingangsbestätigungderRechtsauf-sichtsbehörde ausgefertigt und öffentlich bekanntgemacht.

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Stellungnahme der Stadt Erfurt zum überarbeiteten Entwurf des Regionalplanes Mittelthüringen

Genaue Fassung:

01 DieStellungnahmederLandeshauptstadtErfurtzumüberarbeitetenEntwurfdesRegionalplanesMit-telthüringenwirdbeschlossen.


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Hinweis:

DerWortlautderStellungnahmeistindenBürgerser-vicebüroseinsehbar.

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2. Änderung der Ordnung zur Regelung des Marktwesens für die Landeshauptstadt Erfurt (Marktordnung)

Genaue Fassung:

01 DiealsAnlage2beigefügte2.ÄnderungderOrdnungzurRegelungdesMarktwesensfürdieLandeshaupt-stadtErfurt(Marktordnung)wirdbeschlossen.

02DerOberbürgermeisterwirdbeauftragt,dieMarkt-ordnung nach § 21 Abs. 3 ThürKO der Rechtsauf-sichtsbehördemitdemAntragaufvorzeitigeBe-kanntmachunganzuzeigenundimAmtsblattderStadtErfurtam24.12.2009bekanntzumachen.


***

Hinweis

Die2.ÄnderungderOrdnungzurRegelungdesMarkt-wesensfürdieLandeshauptstadtErfurt(Marktordnung)bedarfgemäß§21Abs.3ThürKOderAnzeigebeimThü-ringerLandesverwaltungsamtundwirderstnachVor-liegenderEingangsbestätigungderRechtsaufsichtsbe-hördeausgefertigtundöffentlichbekanntgemacht.

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Rahmenplanung Nordbahnhof

Genaue Fassung:

01 DerOberbürgermeisterwirdbeauftragt,überdasim Beschlusspunkt 02. abgegrenzte Gebiet demStadtratimJahr2010einenRahmenplanzurpers-pektivischen Entwicklung zur Beschlussfassungvorzulegen.

02 DasBetrachtungsgebietwirdwiefolgtdefiniert: NördlicheBegrenzung:Bahndamm SüdlicheBegrenzung:Salinenstraße WestlicheBegrenzung:BahnhofErfurt-Nord ÖstlicheBegrenzung:Metallstraße DasBetrachtungsgebietkanndurchdieStadtver

waltungpräzisiertwerden.03 Untersuchungsaufträge: 1. MaßnahmenzurErhöhungderWohnumfeldqua-

litätderMetallstraßeunterEinbeziehungprivater Flächen

2.Abwägung zum Bau einer Straßenverbindung zwischenNordbahnhofundSalinenstraßemit, über das Betrachtungsgebiet hinausgehenden Verkehrsentwicklungsprognosen

3.AbwägungderInteressenderGrundstückseigen- tümerunddesBürgerbeiratesIlversgehoven

4.AbwägungzualternativenKostenschätzungen

gez.A.BauseweinOberbürgermeister



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1. Änderungssatzung zur Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt

Genaue Fassung:

01 Die1.Änderungssatzung,Anlage1,zurSatzungüberSondernutzungenanöffentlichenStraßenimGe-bietderLandeshauptstadtErfurt–Sondernutzungs-satzung–vom20.November2001wirdbeschlossen.

02DerOberbürgermeisterwirdbeauftragt,die1.Än-derungssatzungnach§21Abs.3ThürKOderRechts-aufsichtsbehördemitdemAntragaufvorzeitigeBekanntmachunganzuzeigenundimAmtsblattam24.12.2009bentzumachen.


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Änderung der Ausschussbesetzungen BuV

Genaue Fassung:

01 HerrThomasMeierwirdindenAusschussfürBauund Verkehr entsandt. Die Mitgliedschaft vonHerrnDr.AlexanderThumfartimBuVerlischtda-mit.

02 Der Beschluss 2225/09 des Stadtrates vom28.10.2009wirdaufgehoben.

03 FürdieFraktionBÜNDNIS90/DIEGRÜNENwirddieimAnhangAbeigefügteVertreterregelungfürdieAusschüssedesStadtratesErfurtbeschlossen.DiealteRegelungverliertdamitihreGültigkeit.


AnhangA

Ausschuss Mitglied (Stellvertreter)

HauptausschussKathrinHoyer(1.DirkAdams,2.AlexanderThumfart,3.MartinaFetting,4.ThomasMeier)

BauundVerkehrThomasMeier(1.AlexanderThumfart,2.MartinaFetting,3.DirkAdams,4.KathrinHoyer)

StadtentwicklungundUmweltMartinaFetting(1.ThomasMeier,2.AlexanderThumfart,3.DirkAdams,4.KathrinHoyer)

Soziales,Arbeitsmarkt&GleichstellungMartinaFetting(1.KathrinHoyer,2.AlexanderThumfart,3.DirkAdams,4.ThomasMeier)

AusschussfürWirtschaftsförderungundBeteiligungen

DirkAdams(1.KathrinHoyer,2.ThomasMeier3.MartinaFetting,4.AlexanderThumfart)

AusschussfürFinanzen,Liegenschaften,RechnungsprüfungundVergaben

KathrinHoyer(1.DirkAdams,2.AlexanderThumfart,3.ThomasMeier,4.MartinaFetting)

KulturausschussAlexanderThumfart(1.MartinaFetting,2.KathrinHoyer,3.DirkAdams,4.ThomasMeier)

AusschussfüröffentlicheOrdnung,SicherheitundOrtsteile

DirkAdams(1.ThomasMeier,2.MartinaFetting,3.KathrinHoyer,4.AlexanderThumfart)

AusschussfürBildungundSportKathrinHoyer(1.DirkAdams,2.MartinaFetting,3.ThomasMeier,4.AlexanderThumfart)

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Änderung des Beschlusses zur DS 286/09 – Maßnahmepaket zur Förderung des Ehrenamtes „Feuerwehrmann/-frau“

Genaue Fassung:

01 DieMaßnahme1Förderung des Ehrenamtes durch

die Stadtverwaltung bei eigenen Stellenausschrei-

bungen im Maßnahmenpaket zur Förderung des

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zur Drucksachen-Nr. 1510/09 der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.11.2009

Förderung ehrenamtlicher Arbeit im Jahr 2009 im Bereich Bildung

Genaue Fassung:

01 Gemäß des Beschlusses der Kreiselternsprecherwerden1.475,00EURzurFörderungderehrenamt-lichenTätigkeitfüraktivarbeitendeSchuleltern-sprecherderStadtErfurtimJahr2009genehmigt.

02GemäßdesBeschlussesderKreiselternsprecherwer-den1.184,00EURzurFörderungderehrenamtlichenTätigkeitfüraktiveKreiselternsprecherderStadtErfurtimJahr2009genehmigt.

Hinweis

Die1.ÄnderungssatzungzurSatzungüberSondernut-zungenanöffentlichenStraßenimGebietderLandes-hauptstadtErfurtbedarfgemäß§21Abs.3ThürKOderAnzeigebeimThüringerLandesverwaltungsamtundwirderstnachVorliegenderEingangsbestätigungderRechtsaufsichtsbehördeausgefertigtundöffentlichbekanntgemacht.

EhrenamtesimBereichderfreiwilligenFeuerwehr(Anlage zum Beschluss zur Drucksachen-Nr.0286/09),1.Gruppe,wirdaufgehoben.

02 InderAnlagezumBeschlusszurDrucksache286/09wirdMaßnahme1–Förderung des Ehrenamtes durch

die Stadtverwaltung bei eigenen Stellenausschrei-

bungen, 1.Gruppe,wiefolgtgefasst:

Maßnahme 1 – Förderung des Ehrenamtes durch die

Stadtverwaltung bei eigenen Stellenausschreibungen

• Der Stadtverwaltung Erfurt wird empfohlen, bei Stellenbesetzungsverfahren bei gleiche Eignung der Stellenbewerber die Eigenschaft als Kamerad/in der Freiwilligen Feuerwehr Erfurt als besonderes Kriterium zu berücksichtigen.

BeiStellenausschreibungenderStadtverwaltungErfurtwirdbeigleicherEignungderBewerberdieEigenschaftalsKamerad/inderFreiwilligenFeuerwehrErfurtalsbesondererpositiverAspektbeiderStellenbesetzungberücksichtigt.DurchdasBekenntnisderStadtzurEin-stellungvonKameraden/innenkanndieAnzahldau-erhaftständigerreichbarerMitglieder(ortsansässigerArbeitsplatz)erhöhtwerden.HierdurchwirddieBin-dungunddieZugehörigkeitderKameraden/innenzurStadtErfurtundderFreiwilligenFeuerwehrnachhaltigunddauerhaftgestärkt.EinAbwandernausberuflichenGründeninandereStädteundLänderwirdverhindert.EineungerechtfertigteBevorteilungliegthiernichtvor,wieRückschlüsseausderaktuellenRechtssprechungerkennenlassen.

Kosten:keineAuswirkungen:ErhöhungderAnzahldererreichbarenEinsatzkräftegeradeauchwährendderArbeitszeitmittelfristig:SteigerungderAnzahlderMitgliederlangfristigeMaßnahmezurErhaltungderMitglieder-anzahl


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zur Drucksachen-Nr. 1954/09 der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.11.2009

Widmung der Straße „Dittelstedter Grenze“ in Dittelstedt




Genaue Fassung:

1. DienachfolgendnäherbezeichneteStraßewirddemöffentlichenVerkehr(gemäß§6ThürStrG)gewid-met.

1.1DittelstedterGrenze(sieheÜbersichtsplan*).2. DieEinstufungderStraßeerfolgtentsprechendih-

rerVerkehrsbedeutungalsGemeindestraße.3. StraßenbaulastträgeristdieStadtErfurt.4. DerÜbersichtsplanistBestandteildesBeschlusses.5. DieWidmungistmitRechtsbehelfsbelehrungim

AmtsblattderStadtErfurtöffentlichbekanntzumachenundwirdzumZeitpunktderöffentlichenBekanntmachungwirksam.

***

Rechtsbehelfsbelehrung

GegendievorstehendeEntscheidungkanninnerhalbeinesMonatsnachihrerBekanntgabeWidersprucher-hobenwerden.DerWiderspruchkannschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtverwaltungErfurt,Tief-bau-undVerkehrsamt,Steinplatz1,99085Erfurteinge-legtwerden.




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Sportförderantrag des Segelflugclubs Erfurt e. V.

Genaue Fassung:

DerSportförderantragdesSegelflugclubsErfurte.V.zurErsatzbeschaffungeinesSchuldoppelsitzer-Segel-flugzeugeswirdgenehmigt.

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Widmung Parkplatz Rohdaer Weg in Büßleben

Genaue Fassung:

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Widmung von Straßen in Schaderode

Genaue Fassung:

1. DienachfolgendnäherbezeichnetenStraßenwer-dendemöffentlichenVerkehr(gemäß§6ThürStrG)gewidmet

1.1VerlängerungderStraßeAnderPferdekoppel 1.2VerlängerungderStraßeImAltenGut

(sieheÜbersichtsplan).2. DieEinstufungderStraßenerfolgtentsprechend

ihrerVerkehrsbedeutungalsGemeindestraße.3. StraßenbaulastträgeristdieStadtErfurt.4. DerÜbersichtsplanistBestandteildesBeschlusses.5. DieWidmungistmitRechtsbehelfsbelehrungim

AmtsblattderStadtErfurtöffentlichbekanntzu

machenundwirdzumZeitpunktderöffentlichenBekanntmachungwirksam.

***



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Widmung der Verlängerung Markusweg

Genaue Fassung:

1. DienachfolgendnäherbezeichneteStraßewirddemöffentlichenVerkehr(gemäß§6ThürStrG)gewidmet1.1VerlängerungdesMarkuswegbisHausnummer31(sieheÜbersichtsplan).

2. DieEinstufungderStraßeerfolgtentsprechendih-rerVerkehrsbedeutungalsGemeindestraße.

3. StraßenbaulastträgeristdieStadtErfurt.4. DerÜbersichtsplanistBestandteildesBeschlusses.5. DieWidmungistmitRechtsbehelfsbelehrungim


***


GegendievorstehendeEntscheidungkanninnerhalbeinesMonatsnachihrerBekanntgabeWidersprucher-hobenwerden.DerWiderspruchkannschriftlichoder

1. DernachfolgendnäherbezeichnetePlatzwirddemöffentlichenVerkehr(gemäß§6ThürStrG)gewid-met.

1.1ParkplatzRhodaerWeg(sieheÜbersichtsplan).2. DieEinstufungerfolgtentsprechendderVerkehrs-

bedeutungalsGemeindestraße.3. StraßenbaulastträgeristdieStadtErfurt.4. DerÜbersichtsplanistBestandteildesBeschlusses.5. DieWidmungistmitRechtsbehelfsbelehrungim


***Rechtsbehelfsbelehrung





zurNiederschriftbeiderStadtverwaltungErfurt,Tief-bau-undVerkehrsamt,Steinplatz1,99085Erfurteinge-legtwerden.


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Bereitstellung von Städtebauförder- mitteln für die Neugestaltung der Tal-/Auenstraße – Bestätigung der Planung

Genaue Fassung:

01 DerBereitstellungvonStädtebaufördermittelnfürdieNeugestaltunginkl.örtlicheBauüberwachungderTal-/AuenstraßeinHöhevon885TEURwirdvor-behaltlichderBewilligungdurchdasThüringerLan-desverwaltungsamtsowievorbehaltlichderKlä-rung der haushalterischen Voraussetzungenzugestimmt.

02DieEntwurfsplanungwirdgemäßAnlage3inhalt-lichbestätigt.

***

Hinweis:

DieAnlagensindindenBürgerservicebüroseinsehbar.

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Bereitstellung von Städtebauförderung für die Neugestaltung der Michaelisstraße – Bestätigung der Planung

Genaue Fassung:

01 DerBereitstellungvonStädtebaufördermittelnfürdieNeugestaltunginkl.örtlicheBauüberwachung

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„Förderpreis der Stadt Erfurt für die Entwicklung des Kinder-, Jugend- und Behindertensports in den Erfurter Sportvereinen“ (Sportförderpreis) 2009

Genaue Fassung:

DieVergabedes„FörderpreisesderStadtErfurtfürdieEntwicklung des Kinder-, Jugend- und Behinderten-sportsindenErfurterSportvereinen“2009wirdlautAnlagebestätigt.

***Hinweis:


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Eintragung 2009 in das „Ehrenbuch des Erfurter Sports“

Genaue Fassung:

01 DieEintragungderSportlerInnenindas„EhrenbuchdesErfurterSports“nachStadtratsbeschlussvom17.09.2008zurDS000192/08,die2009erfolgreichaneinerDeutschenMeisterschaft,Europa-und/oderWeltmeisterschaftteilgenommenhaben,wirdnachAnlage1bestätigt.

02 Die Eintragung in das „Ehrenbuch des ErfurterSports“nachAnlage2wirdbestätigt.

03 Die Eintragung in das „Ehrenbuch des ErfurterSports“nachAnlage3wirdbestätigt.

04 DieEintragungderPersonenundPersönlichkeitenindas„EhrenbuchdesErfurterSports“nachStadt-ratsbeschlussvom17.09.2008zurDS000192/08,die2009hervorragendeVerdiensteaufdemGebietdesSportsaufweisen,wirdnachAnlage4bestätigt.

05DieHöhederGeldprämienlautAnlage5wirdbestä-tigt.

***Hinweis:


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Neuwahl Ausschussvorsitzende/er Ausschuss Bildung und Sport

Genaue Fassung:

AlsAusschussvorsitzendewirdFrauCorneliaNitzpongewählt.

Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G

des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Erfurt am 29. November 2009

DerWahlausschuss/WahlvorstandhatinseinerSitzungam29.11.2009dasWahlergebnisermitteltundfestge-stellt.IndenAusländerbeiratderLandeshauptstadtErfurtwurdenalsstimmberechtigteausländischeMitgliedergewählt:Krapivner,Iryna–UkrainePaca,JoséManuel–AngolaTkachenko,Marta–UkraineGlushkova,Marina–KirgisistanMachiranFerrer,Rafael–KubaLinks,ThienNga–VietnamTabaja,Ahmad–LibanonTaleb,FatmeAdel–LibanonMeléndezDeAlba,LuzCarime–KolumbienDirek,Fetih–Türkei

DerOberbürgermeisteristgeborenesstimmberechtig-tesMitglieddesAusländerbeiratesderLandeshaupt-stadtErfurt.DesWeiterenentsendendievierstärkstenimStadtratvertretenenFraktionenjeeinstimmberech-tigtesMitgliedindenAusländerbeirat.

Erfurt,11.12.2009

Andreas BauseweinOberbürgermeister

inHöhevon1.490TEURwirdvorbehaltlichderBe-willigungdurchdasThüringerLandesverwaltungs-amtsowievorbehaltlichderKlärungderhaushalte-rischenVoraussetzungenzugestimmt.

02DerEntwurfderEntwurfsplanungwirdzurBeteili-gungderÖffentlichkeitbestätigt.

03DieEntwurfsplanungistmitderAbwägungderAn-regungenundBedenkenausderBeteiligungderÖffentlichkeitdemBau-undVerkehrsausschusszurBeschlussfassungvorzulegen.

***Hinweis:



über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Ortsteilbürger- meisterwahl im Ortsteil Schmira der Landeshauptstadt Erfurt am 17. Januar 2010

1. DasWählerverzeichnisfürdieOrtsteil-bürgermeisterwahlindemOrtsteilmitOrtsteil-verfassungSchmiraderLandeshauptstadtErfurtam17. Januar2010wirdinderZeitvom 28. Dezem-

ber 2009 bis 1. Januar 2010 währendderallgemei-nenÖffnungszeitenam

Montag von8:30Uhrbis18:00UhrDienstag von8:30Uhrbis18:00UhrMittwoch von8:30Uhrbis12:00Uhr




Donnerstag geschlossenFreitag geschlossen

inderStadtverwaltungErfurtimBürgerservicebüro,Fischmarkt5,99084Erfurt,fürWahlberechtigtezurEinsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahl-berechtigtekanndieRichtigkeitundVollständig-keitderzuseinerPersonimWählerverzeichnisein-getragenen Daten überprüfen. Sofern einWahlberechtigterdieRichtigkeitoderVollständig-keitderDatenvonanderenimWählerverzeichniseingetragenenPersonenüberprüfenwill,haterTat-sachenglaubhaftzumachen,ausdenensicheineUnrichtigkeit oder Unvollständigkeit desWählerverzeichnissesergebenkann.DasRechtaufÜberprüfungbestehtnichthinsichtlichderDatenvonWahlberechtigten,fürdieimMelderegistereinSperrvermerknachdemThüringerMeldegesetzein-getragenist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisiertenVerfahrengeführt.DieEinsichtnahmeistdurcheinDatensichtgerätmöglich.

2. JederWahlberechtigte,derdasWählerverzeichnisfürunrichtigoderunvollständighält,kanninderZeitvom28. Dezember2009bis1. Januar2010(Ein-sichtsfrist)EinwendungengegendasWählerver-zeichnis erheben. Einwendungen können daraufgerichtetsein,eineneueEintragungvorzunehmenodereinevorhandeneEintragungzustreichenoderzuberichtigen.DieEinwendungenmüssenbeiderStadtverwaltungErfurt,Bürgerservicebüro,Fisch-markt5,99084ErfurtschriftlicherhobenoderzurNiederschrifterklärtwerden.DievorgetragenenGründesindglaubhaftzumachen.NachAblaufderAuslegungsfristsindEinwendungennichtmehrzu-lässig.

3. Wählenkannnur,werindasWählerverzeichnisein-getragenistodereinenWahlscheinhat.

Wahlberechtigte,dieindasWählerverzeichnisein-getragen sind, erhalten spätestens bis zum27.12.2009eineWahlbenachrichtigung.

WerkeineWahlbenachrichtigungerhaltenhat,aberglaubt,wahlberechtigtzusein,mussrechtzeitigEinwendungengegendasWählerverzeichniserhe-ben,umnichtGefahrzulaufen,seinWahlrechtnichtausübenzukönnen.

4. WereinenWahlscheinhat,kannanderOrtsteilbür-germeisterwahlimWegederBriefwahlteilnehmen.

5. EinenWahlscheinerhältaufAntrag

5.1 einindasWählerverzeichniseingetragenerWahl-berechtigter,

5.2 einnichtindasWählerverzeichniseingetragenerWahlberechtigter,

a)wennernachweist,dasserohneseinVerschuldendieFristzurErhebungvonEinwendungenversäumthat,

b)wenndieVoraussetzungenfürseineEintragungindasWählerverzeichniserstnachAblaufderFristzurEinreichungvonEinwendungeneingetretensindoder

c)wenndasWahlrechtaufgrundeinererhobenenEinwendungfestgestelltwurdeunddiesderGe-

meindeerstnachAbschlussdesWählerverzeichnis-sesbekanntwird.

WahlscheinekönnenvonindasWählerverzeichniseingetragenenWahlberechtigtenbiszum15.01.2010,bis18:00 UhrbeiderStadtverwaltungErfurtimBür-gerservicebüro,Fischmarkt5,99084Erfurt,münd-lichoderschriftlichbeantragtwerden.DieSchrift-form gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben,Telefax,E-Mailoderdurchsonstigedokumentierba-reelektronischeÜbermittlungalsgewahrt.EinetelefonischeAntragstellungistunzulässig.

ImFalleeinernachweislichplötzlichenErkrankung,dieeinAufsuchendesWahlraumesnichtodernurunternichtzumutbarenSchwierigkeitenmöglichmacht,kannderAntragnochbiszumWahltag,15:00Uhr,gestelltwerden.DieAusgabevonWahlscheinenundBriefwahlunterlagenfürdieseFälleamWahltagerfolgtinderZeitvon08:00Uhrbis15:00UhrimWahllokalinderOrtsteilverwaltungSchmira,See-straße18,99094Erfurt.

VersicherteinWahlberechtigterglaubhaft,dassihmderbeantragteWahlscheinnichtzugegangenist,kannihmbiszum16.01.2010,12:00Uhr,einneuerWahlscheinunterBeifügungderBriefwahlunterla-generteiltwerden.

NichtindasWählerverzeichniseingetrageneWahl-berechtigtekönnenausdenunter5.2Buchstabena)bisc)angegebenenGründendenAntragaufEr-teilungeinesWahlscheinesnochbiszumWahltag,15:00Uhr,stellen.DieAusgabevonWahlscheinenundBriefwahlunterlagenfürdieseFälleamWahltagerfolgtebenfallsinderZeitvon08:00Uhrbis15:00UhrimWahllokalinderOrtsteilverwaltungSchmi-ra,Seestraße18,99094Erfurt.

WerdenWahlscheinantragfüreinenanderenstellt,mussdurchVorlageeinerschriftlichenVollmachtnachweisen, dass er dazu berechtigt ist. EinhilfebedürftigerWahlberechtigterkannsichbeiderAntragstellungderHilfeeineranderenPersonbe-dienen.

MitdemWahlscheinerhältderWahlberechtigte:- einenamtlichenStimmzettel,- einenamtlichenStimmzettelumschlag,- einenWahlbriefumschlag,aufdemderName unddieAnschriftderausgebendenStelle angegebenistsowie- einMerkblattfürdieBriefwahl.

DieAbholungvonWahlscheinundBriefwahlunterlagenfüreinenanderenistnurmöglich,wenndieBerechti-gungzurEmpfangnahmederUnterlagendurchVorlageeinerschriftlichenVollmachtnachgewiesenwirdunddiebevollmächtigtePersonnichtmehralsvierWahl-berechtigtevertritt.DieshatsiederobengenanntenGemeindebehördevorEmpfangnahmederUnterlagenschriftlichzuversichern.AufVerlangenhatsichdiebe-vollmächtigtePersonauszuweisen.

BeiderBriefwahlmussderWählerdenWahlbriefsorechtzeitigandieaufdemWahlbriefangegebeneStel-leabsenden,dassderWahlbriefdortspätestensamWahltag,dem17. Januar2010bis18:00Uhreingeht.DerWahlbriefkannauchbeideraufdemWahlbriefum-schlag angegebenen Stelle abgegeben werden. AmWahltagistdieAbgabedesWahlbriefesauchimWahl-

Erreichbarkeit und Öffnungszeit des Bürgerservicebüros für die Ausstellung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen

WahlscheineundBriefwahlunterlagenfürdieOrtsteil-bürgermeisterwahlimOrtsteilSchmiraam17.01.2010werdenab dem 28.12.2009erteiltim:

Bürgerservicebüro Fischmarkt 5 99084Erfurt

Telefon: 0361 655-5402

geöffnet: Montag 08:30-18:00Uhr Dienstag 08:30-18:00Uhr Mittwoch 08:30-12:00Uhr Donnerstag 08:30-18:00Uhr Freitag 08:30-12:00Uhr

BittebeachtenSie,dassdasBürgerservicebüroamDon-nerstag,dem31.12.2009undamFreitag,dem01.01.2010geschlossenist.

AbweichendvondenobigenÖffnungszeitenistdasBürgerservicebürofürdieErteilungvonWahlscheinenund Briefwahlunterlagen am Freitag, dem 15. Janu-ar 2010,bis18:00 Uhrgeöffnet.

D E R WA H L L E I T E R M A C H T Ö F F E N T L I C H B E K A N N T:

Öffentliche Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses der Landeshauptstadt Erfurt für die Ortsteilbürgermeisterwahl im Ortsteil Schmira am 17. Januar 2010

1. DerWahlausschusstrittamDienstag,dem15. De-zember 2009,um17:00 Uhr,inderOrtsteilverwal-tungSchmira,Seestraße 18,99094Erfurt,zuseinererstenSitzungzusammen.

GegenstandderSitzungistdiePrüfungdereinge-reichtenWahlvorschlägeundListenverbindungenunddieBeschlussfassungüberihreZulassung.

2. DerWahlausschusskannvonAmtswegenundmusszurnochmaligenBeschlussfassungtagen,wenneinWahlvorschlag oder eine Listenverbindung ganzoderteilweisefürungültigerklärtwurdenundvoneinerbetroffenenParteioderWählergruppedage-genEinwendungenerhobenwurden.Dienochmali-ge Beschlussfassung über die genannten Wahl-vorschläge findet am 22. Dezember 2009, um

lokal,OrtsteilverwaltungSchmira,Seestraße18,99094Erfurtbisspätestens18:00Uhrmöglich.

NähereHinweiseüberdieBriefwahlsinddemMerkblattfürdieBriefwahlzuentnehmen.

Erfurt,11. Dezember 2009

Rainer Schönheit Wahlleiter




der Genehmigung zum Beschluss Nr. 1650/09 vom 23. September 2009

Wegfall des öffentlichen Zwecks bei der mittelbaren kommunalen Beteiligung En/Da/Net GmbH

DasThüringerLandesverwaltungsamthatdierechts-aufsichtliche Genehmigung zum Beschlusspunkt 01(WegfalldesöffentlicheZwecks)mitSchreibenvom25.11.2009(Az.:240.4-1515.01-002/09-EF)erteilt.


über die Anmeldung von Rechten

ÜberdasGrundstück,eingetragenimGrundbuchvonErfurt-Nord,Blatt5639

lfd.Nr.desBestandsverz.

Gemarkung Flur Flurstück(e) LageFlächeinm²

1 Erfurt-Nord 65 10/6 Pelikanweg6 96

2 Erfurt-Nord 65 11/6 Pelikanweg6 292

Eigentümer:SabinePetersen

liegtdemLandesamtfürVermessungundGeoinforma-tion,KatasterbereichApoldaeinAntragaufErteilungeinesUnschädlichkeitszeugnissesvor.

DurchdasUnschädlichkeitszeugniswirdfestgestellt,dassdiebeantragteRechtsänderungfürdieBerechtig-tenunschädlichist.EsersetztdieBewilligungnach§19Grundbuchordnungundwirdnurerteilt,wennNach-teilefürdenBerechtigtennichtzuerwartensind.

Nach§8Abs.1ThüringerGesetzüberUnschädlichkeits-zeugnisse(ThürGUZ)vom03.01.1994(GVBl.S.10)sollendieBerechtigtengehörtwerden,soweitdiesohneer-heblicheVerzögerungundohneunverhältnismäßige

Kostengeschehenkann.

Es wird hiermit aufgefordert, Rechte, die aus demGrundbuchnichtersichtlichsind,aberzurBeteiligungberechtigen,bis zum 08.01.2010beimLandesamtfürVermessungundGeoinformation,KatasterbereichApol-da,Bahnhofstraße28,

99510Apolda,anzumelden.

Apolda,den17.11.2009 (Dienstsiegel)

Scheelen VOR(UnterschriftundAmtsbezeichnung)LandesamtfürVermessungundGeoinformation

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

DieFirmaErfurterMalzwerkeGmbH,Roststraße14bin99086Erfurt,hatmitSchreibenvom21.08.2009einenAntragaufGenehmigunggemäß§16Bundes-Immissi-onsschutzgesetz(BImSchG)zurwesentlichenÄnderungeinerAnlagezumTrocknenvonMalz(Malzdarren)aufdemGrundstückinErfurt,GemarkungIlversgehofen,Flur10,Flurstück31/17gestellt.

DasgeplanteVorhabenbeinhaltetdieErrichtungunddenBetriebeinerMalzreinigung(Malzputze)miteinerReinigungsleistungvonca.100TonnenproStundeober-halbderbestehendenVerladungsowiedenRückbauderbestehendenMalzreinigungimMalzsilo.

DasVorhabenistunterNr.7.22.2Spalte2inderAnlage1desGesetzesüberdieUmweltverträglichkeitsprüfung(UVPG)aufgeführtundfälltdamitindenAnwendungs-bereichdesUVPG.DiezuständigeBehördehatfestzu-stellen,obgemäßder§§3bbis3fUVPGfürdasVorhabeneineVerpflichtungzurDurchführungeinerUmweltver-träglichkeitsprüfungbesteht.

AufgrundderstandortbezogenenVorprüfungdesEin-zelfallsunterBerücksichtigungderKriterienderAnlage2zumUVPGwirdgemäß§3cUVPGfestgestellt,dassmitdemgeplantenVorhabenkeineerblichennachtei-ligenUmweltauswirkungenverbundensind,diegemäß§12UVPGzuberücksichtigenwären,undsomitkeineVerpflichtungzurDurchführungeinerUmweltverträg-lichkeitsprüfungbesteht.

Eswirddaraufhingewiesen,dassdieseEntscheidunggemäß§3aUVPGnichtselbständiganfechtbarist.DieEntscheidungsgründesindderÖffentlichkeitnachdenBestimmungendesThüringerUmweltinformationsge-setzes(ThürUIG)inderStadtverwaltungErfurt,Um-welt-undNaturschutzamt,Stauffenbergallee18,99085Erfurt,zugänglich.

Erfurt,18.11.2009

Lummitschamt. AmtsleiterUmwelt- und Naturschutzamt


über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechts- bescheinigung Az. N0133/2009-3112-02

DieBescheinigungsstellefürVersorgungsleitungen–dasLandesamtfürBauundVerkehr,AußenstelleSon-dershausen–gibtbekannt,dassdieStadtwerke Erfurt

Energie GmbH, MagdeburgerAllee34in99086ErfurteinenAntragaufErteilungeinerLeitungs-undAnlagen-rechtsbescheinigungfürdiebestehende

Fernwärmeabstoßleitung mit Zubehör

miteinerSchutzstreifenbreitefürdieAbstoßleitungvon1,00mundbeiBauwerkenundSchächten0,50mabAußenkantegemäß§9Abs.4Grundbuchbereini-gungsgesetz(GBBerG)vom20.Dezember1993(BGBl.S.2182)gestellthat.

DievonderAnlagebetroffenenGrundstückseigentümerderGemarkungErfurt-Nord, Flur 62, Flurstücke18,19/6,24/25,24/26,42/1,42/5,42/9,42/16,42/17,46/8,46/14,52/4,52/6,52/8,63/12,64/12,157/40; Flur 63,Flurstücke2/15,5/19,61/4,68/3,70/1,70/8,70/9,87,317,319/1,319/2,321,322;Gispersleben-Kiliani, Flur 7, Flurstück1;Gispersleben-Viti, Flur 2,Flurstücke9/1,9/4,8/23,14/3,44/9,102,103,104/17,152/17,Flur 6,Flurstücke611/4,614/9,618/1;

könnendeneingereichtenAntragsowiediebeigefügtenUnterlageninnerhalb von 4 WochenvomTagdieserBe-kanntmachunganbeimLandesamtfürBauundVerkehr,BescheinigungsstellefürVersorgungsleitungen,Außen-stelleSondershausen,99706Sondershausen,AmPeter-senschacht3,Telefon03632654-311,dienstagszwischen08:30und12:00Uhrsowie13:00und16:30Uhr,donners-tagsundfreitagszwischen08:30und12:00Uhrbzw.nachvorherigerTerminvereinbarungeinsehen.

DieBescheinigungsstellefürVersorgungsleitungener-teiltdieLeitungs-undAnlagenrechtsbescheinigungnachAblaufderAuslegungsfristgem.§9Abs.4GBBerG

inVerbindungmit§7Abs.4und5Sachenrechtsdurch-führungsverordnung–SachenR-DV–vom20.Dezember1994(BGBl.IS.3900).

Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen:

Gemäß§9Abs.1Satz1GBBerGistvonGesetzeswegeneinebeschränktepersönlicheDienstbarkeitfüralleam3.Oktober1990bestehendenEnergiefortleitungenein-schließlichderdazugehörigenAnlagenentstanden.Diedurch Gesetz entstandene beschränkte persönlicheDienstbarkeitdokumentiertnurdenStandvom3.Ok-tober1990.AlledanacheingetretenenVeränderungenmüssendurcheinenzivilrechtlichenVertragzwischendenVersorgungsunternehmenunddemGrundstücks-eigentümergeklärtwerden.DadieDienstbarkeitdurchGesetzbereitsentstandenist,kanneinWiderspruchnichtdamitbegründetwer-den,dasskeinEinverständnismitderBelastungdesGrundbucheserteiltwird.EinzulässigerWiderspruchkannnurdaraufgerichtetsein,dassdievondemantrag-stellendenUnternehmendargestellteLeitungsführungnichtrichtigist.Diesbedeutet,dasseinWiderspruchsichnurdagegenrichtenkann,dassdasGrundstückgarnichtvoneinerLeitungbetroffenistoderinandererWeise,alsvondemUnternehmendargestellt.

WirmöchtenSiedaherbitten,nurinbegründetenFällenvonIhremWiderspruchsrechtGebrauchzumachen.

DerWiderspruchkannbeimLandesamtfürBauundVerkehr,BescheinigungsstellefürVersorgungsleitun-gen,AußenstelleSondershausen,AmPetersenschacht3in99706SondershausenschriftlichoderzurNieder-schriftbiszumEndederAuslegungsfristerhobenwer-den.EntsprechendeFormulareliegeninderBescheini-gungsstellebereit.

Sondershausen,den27.11.2009

FreistaatThüringenLandesamtfürBauundVerkehrBescheinigungsstellefürVersorgungsleitungenAußenstelleSondershausen

i. A. gez. Lampe Außenstellenleiterin

17:00 Uhr, ebenfalls in der OrtsteilverwaltungSchmira,Seestraße 18,99094Erfurtstatt.

DieSitzungendesWahlausschussessindöffentlich.EshatjedermannZutritt.

Erfurt,11. Dezember 2009Rainer SchönheitWahlleiter



Anträge auf Erteilung von Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen

DieuntereWasserbehördederStadtverwaltungErfurtgibthiermitAnträgederThüringerFernwasserversor-gung,Haarbergstraße37,99097Erfurt,aufErteilungvonLeitungs-undAnlagenrechtsbescheinigungenfürdiebestehendeFernwasserleitungOFL10.1sowiediemitzur Fernwasserleitung gehörenden Nebenanlagen,FunktionsbauwerkesowiedieKathodenschutz-undElektroanlagen, gemäß § 7 Abs. 1 der Sachenrechts-Durchführungsverordnung(SachenR-DV)vom20.De-zember1994(BGBl.IS.3900)öffentlichbekannt.

FolgendeFlurstückesindinderGemarkungGispersle-ben-Vitidavonbetroffen:

Flur 1: 58/18, 58/16, 58/15, 48/2, 48/20, 48/19, 48/21,48/11,48/14,48/13,124/47,47/8,37,36,24/2,28,41/5,41/4,24/4,19,170/18,169/18,17/2

Flur 2: 34/5,31/7,12/6,12/2,69/26,26/1,11/1,11/3,10/3,9/4,8/23,8/22,8/21,8/20,8/24,8/18,7/16,6/8,6/3

Flur 3:50/8,49/4,8/10,8/9,47/9,47/10

FolgendeFlurstückesindinderGemarkungGispersle-ben-Kilianidavonbetroffen:

Flur 4:498/1,503/1,501/1,501/2,486/3,485,484,464,465,462,454/1,108/4,108/1,108/7,110/1,125/2,112/1,133/7,133/10,114/3

Flur 5:256,245

DieAntragsunterlagenaufErteilungderLeitungs-undAnlagenrechtsbescheinigungfürdieDienstbarkeitge-mäß§9Abs.4desGrundbuchbereinigungsgesetzesbeinhaltenjeweils:• AngabenzumGültigkeitsbereich,Beschreibung derAnlagen(Anlage1)• aufderGrundlagederamtlichenFlurkarte erstellteKartenmitTrassenverlauf(Anlage2)• ListenmitAngabenüberdiebetroffenenGrund- stücke(Anlage3)• VersicherungderRichtigkeitderListennach Anlage3(Anlage4)

FürdieDauereinesMonatsnachBekanntgabeerfolgtimUmwelt-undNaturschutzamt,untereWasserbehör-de,Stauffenbergallee18,Zi.311,99085ErfurtwährendderSprechzeiten(dienstags9bis12Uhrund13bis18Uhr,freitags9bis12Uhr)odernachVereinbarungeineöffentlicheAuslegung.WährendderAuslegungsfristkannWiderspruchschriftlichoderzurNiederschriftbeider unteren Wasserbehörde im Umwelt- und Natur-schutzamt,Stauffenbergallee18,99085Erfurt,einge-legtwerden.


DadieDienstbarkeitdurchGesetzbereitsentstandenist,kanneinWiderspruchnichtdamitbegründetwer-den,dasskeinEinverständnismitderBelastungdesGrundbucheserteiltwird.EinzulässigerWiderspruchkannnurdaraufgerichtetsein,dassdervomAntragstel-lerdargestellteStandortderLeitungbzw.derAnlagenichtrichtigist.Diesbedeutet,dasseinWiderspruchsichnurdagegenrichtenkann,dassdasGrundstückgar


über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechts- bescheinigung Az. N0144/2009-3112-02

DieBescheinigungsstellefürVersorgungsleitungen-dasLandesamtfürBauundVerkehr,AußenstelleSonders-hausen-gibtbekannt,dassdieStadtwerkeErfurtEner-gieGmbH,MagdeburgerAllee34in99086Erfurt,einenAntragaufErteilungeinerLeitungs-undAnlagenrechts-bescheinigungfürdiebestehendeHeißwassertrassemitZubehörinderGemarkungGispersleben-VitimiteinerSchutzstreifenbreitevon0,50mbeidseitigabAu-ßenkantebeiKanalundFreileitungensowiedazugehö-rigenBauwerkengemäß§9Abs.4Grundbuchbereini-gungsgesetz(GBBerG)vom20.Dezember1993(BGBl.S.2182)gestellthat.

DievonderAnlagebetroffenenGrundstückseigentümerderGemarkungGispersleben–VitiFlur3,Flurstücke37/2, 52/3, 53/6, 53/8, 53/10, 54/3, 54/4,

55/2, 56/5, 58/3, 58/8;

Flur6,Flurstücke599/23, 622/9, 625, 631, 632, 634, 639;

könnendeneingereichtenAntragsowiediebeigefügtenUnterlageninnerhalb von 4 WochenvomTagdieserBe-kanntmachunganbeimLandesamtfürBauundVerkehr,BescheinigungsstellefürVersorgungsleitungen,Außen-stelleSondershausen,99706Sondershausen,AmPeter-senschacht3,Telefon03632654-311,dienstagszwischen8:30Uhrund12:00Uhrsowie13:00Uhrund16:30Uhr,donnerstagsundfreitagszwischen8:30Uhrund12:00Uhrbzw.nachvorherigerTerminvereinbarungeinsehen.

DieBescheinigungsstellefürVersorgungsleitungener-teiltdieLeitungs-undAnlagenrechtsbescheinigungnachAblaufderAuslegungsfristgem.§9Abs.4GBBerGinVerbindungmit§7Abs.4und5Sachen-rechtsdurch-führungsverordnung–SachenR-DV–vom20.Dezember1994(BGBl.IS.3900).


Gemäß§9Abs.1Satz1GBBerGistvonGesetzeswegeneinebeschränktepersönlicheDienstbarkeitfüralleam3.Oktober1990bestehendenEnergiefortleitungenein-schließlichderdazugehörigenAnlagenentstanden.Diedurch Gesetz entstandene beschränkte persönlicheDienstbarkeitdokumentiertnurdenStandvom3.Ok-tober1990.AlledanacheingetretenenVeränderungenmüssendurcheinenzivilrechtlichenVertragzwischendenVersorgungsunternehmenunddemGrundstücks-eigentümergeklärtwerden.DadieDienstbarkeitdurchGesetzbereitsentstandenist,kanneinWiderspruchnichtdamitbegründetwerden,dasskeinEinverständnismitderBelastungdesGrundbucheserteiltwird.EinzulässigerWiderspruchkannnurdaraufgerichtetsein,dassdievondemantragstellendenUnternehmendar-gestellteLeitungsführungnichtrichtigist.Diesbedeu-tet,dasseinWiderspruchsichnurdagegenrichtenkann,dassdasGrundstückgarnichtvoneinerLeitungbetrof-fenistoderinandererWeise,alsvondemUnternehmendargestellt.WirmöchtenSiedaherbitten,nurinbe-

gründeten Fällen von Ihrem Widerspruchsrecht Ge-brauchzumachen.DerWiderspruchkannbeimLandes-amt für Bau und Verkehr, Bescheinigungsstelle fürVersorgungsleitungen,AußenstelleSondershausen,AmPetersenschacht3in99706SondershausenschriftlichoderzurNiederschriftbiszumEndederAuslegungsfristerhobenwerden.EntsprechendeFormulareliegeninderBescheinigungsstellebereit.

Sondershausen,den02.12.2009

FreistaatThüringenLandesamtfürBauundVerkehrBescheinigungsstellefürVersorgungsleitungenAußenstelleSondershausen

Im Auftrag gez. Lampe Außenstellenleiterin


der Unanfechtbarkeit des Beschlusses über die vereinfachte Umlegung „Adalbertstraße 48 und 49“

gemäß§83Abs.1Baugesetzbuch(BauGB)inderFas-sungvom23.September2004(BGBl. IS.2414)

Der Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom29.10.2009fürdasGebiet„Adalbertstraße48und49“istam04.12.2009unanfechtbargeworden.MitdieserBekanntmachungwirdgemäß§83Abs.2BauGBderbisherigeRechtszustanddurchdenindemBeschlussüberdievereinfachteUmlegungvorgesehenenneuenRechtszustandersetzt.DieBekanntmachungschließtdieEinweisungderneuenEigentümerindenBesitzderzugeteiltenGrundstückeoderGrundstücksteileein.

SoweitimBeschlussüberdievereinfachteUmlegungnichtsanderesfestgelegtist,gehtdasEigentumgemäß§83Abs.3BauGBandenausgetauschtenodereinseitigzugeteiltenGrundstücksteilenundGrundstückenlas-tenfreiaufdieneuenEigentümerüber.Unschädlich-keitszeugnissesindnichterforderlich.

DieausgetauschtenodereinseitigzugeteiltenGrund-stücksteileundGrundstückewerdenBestandteilderGrundstücke,denensiezugeteiltwerden.DiedinglichenRechteandiesenGrundstückenerstreckensichaufdiezugeteiltenGrundstücksteileundGrundstücke.

DieGeldleistungensindfällig.

Rechtsbehelfsbelehrung:

GegendieBekanntmachungkanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerden.DerWiderspruchistimAmtfürGeoinformationundBodenordnung, Geschäftsstelle des Umlegungsaus-schusses,Löberstraße34,99096Erfurt,alsStellenach§ 6ThüringerUmlegungsausschussverordnung(ThürU-aVO)vom22.März2005(GVBl.S. 155)derLandeshaupt-stadtErfurtschriftlichoderzurNiederschriftzuerhe-ben.

Erfurt,den04.12.2009

Volker Hartmann Der Vorsitzende des Umlegungsausschusses (Siegel)

nichtvoneinerLeitungbzw.einerAnlagebetroffenistoderinandererWeise,alsvomAntragstellerdargestellt.

Lummitsch amt. Amtsleiter


2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2009 vom 09.12.2009

Aufgrunddes§60derThüringerGemeinde-undLand-kreisordnung(ThüringerKommunalordnung–ThürKO)inderFassungderNeubekanntmachungvom28.Janu-ar2003(GVBl.Nr.2S.41),zuletztgeändertdurchdasBegleitgesetzzumGesetzzurÄnderungderThüringerKommunalordnung(GesetzfürmehrdirekteDemokra-

tieinThüringerKommunen)–Volksbegehrens-Begleit-gesetz–FünftesGesetzzurÄnderungderThüringerKommunalordnungvom8.April2009(GVBl.S.345)hatderStadtratderLandeshauptstadtErfurtinderSitzungam 25.11.2009 folgende Nachtragshaushaltssatzungbeschlossen:

§ 1

DeralsAnlagebeigefügteNachtragshaushaltsplanwirdhiermitfestgesetzt,dadurchwerdendieAnsätze

erhöhtum

vermindertum

unddamitderGesamtbetragdesHaushaltsplaneseinschl.derNachträge

gegenüberbisher

aufnunmehrverändert

inEUR inEUR inEUR

a) im Verwaltungshaushalt

dieEinnahmen 0 20.619.852 537.500.366 516.880.514

dieAusgaben 0 20.691.852 537.500.366 516.880.514

b) im Vermögenshaushalt

dieEinnahmen 0 27.827.600 124.158.535 96.330.935

dieAusgaben 0 27.827.600 124.158.535 96.330.935

§ 2

1. DerGesamtbetragderKreditaufnahmefürInvesti-tionenundInvestitionsfördermaßnahmenderStadtErfurtinHöhevon0EURwirdnichtverändert.

2. DerGesamtbetragderKreditaufnahmefürInvesti-tionenundInvestitionsfördermaßnahmenfürdenEigenbetrieb Entwässerungsbetrieb der Landes-hauptstadtErfurtvon10.466.445EURwirdnichtverändert.

§ 3

1. DerGesamtbetragderVerpflichtungsermächtigun-genimVermögenshaushaltwirdvon56.442.669EURum10.296.455EURvermindertunddamitauf46.146.214EURneufestgesetzt.

2. DerGesamtbetragderVerpflichtungsermächtigun-genfürdenEigenbetriebEntwässerungsbetriebderLandeshauptstadtErfurtvon6.700.000EURwirdum0EURverändert.

3. DerGesamtbetragderVerpflichtungsermächtigun-genfürdenEigenbetriebThüringerZooparkErfurtvon125.000EURwirdum0EURverändert.

4. DerGesamtbetragderVerpflichtungsermächtigun-genfürdenEigenbetriebErfurterSportbetriebvon10.743.100EURwirdum800.000EURerhöhtunddamitauf11.543.100EURneufestgesetzt.

§ 41

§ 5

1. DerHöchstbetragderKassenkreditezurrechtzeiti-genLeistungvonAusgabeninHöhevon40.000.000EURwirdnichtverändert.

2. DerHöchstbetragderKassenkreditefürdenEigen-betrieb Entwässerungsbetrieb der Landeshaupt-stadtErfurtinHöhevon1.000.000EURwirdnichtverändert.

3. DerHöchstbetragderKassenkreditefürdenEigen-betriebErfurterSportbetriebinHöhevon200.000EURwirdnichtverändert.

§ 6

DieseNachtragshaushaltssatzungtrittmitdem01.Ja-nuar2009inKraft.

***

ausgefertigt:Erfurt,09.12.2009

LandeshauptstadtErfurtDerOberbürgermeister (Siegel)

gez. A. Bausewein Andreas Bausewein Oberbürgermeister

***

DievorstehendeSatzungwirdhiermitöffentlichbe-kanntgemacht.DasThüringerLandesverwaltungsamthatgemäß§§60,118Abs.2und123ThürKOi.V.m.dem§59Abs.2ThürKOmitSchreibenvom08.12.2009(Az.:240.3-1512.20-003/09-EF)denin§3Ziffer4vorgesehe-nenGesamtbetragderVerpflichtungsermächtigungenfürdenEigenbetriebErfurterSportbetriebvon11.543.100EURgenehmigt.WeiteregenehmigungspflichtigeBe-standteileenthältdie2.NachtragshaushaltssatzungfürdasJahr2009nicht.DeröffentlichenBekanntmachungentgegenstehendeErklärungenhatdieAufsichtsbehör-denichtabgegeben.Gemäß§21(4)ThürKOistdieVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriften,dieinderThüringerKommunalordnungenthaltenoderauf-grund dieses Gesetzes erlassen sind, unbeachtlich,wennsienichtinnerhalbeinesJahresnachBekanntma-chungderSatzunggegenüberderStadtErfurtunterBezeichnungdesSachverhaltes,derdieVerletzungbe-gründensoll,schriftlichgeltendgemachtwordenist.

Erfurt,09.12.2009

gez. A. Bausewein Andreas Bausewein Oberbürgermeister

***

Öffentliche Auslegung:

Gem.§60Abs.1i.V.m.§57Abs.3Satz3ThürKOliegtder2.NachtragshaushaltsplanderLandeshauptstadtErfurt für das Haushaltsjahr 2009 von Freitag, dem11.12.2009 bis Montag, dem 28.12.2009 im Rathaus,Fischmarkt1,Zimmer357zudenSprechzeiten

MontagundDonnerstagvon9bis12Uhrundvon13bis15Uhr,Dienstagvon9bis12Uhrundvon13bis18UhrsowieamMittwochundFreitagvon9bis12Uhr

zurEinsichtnahmeöffentlichausundwirdbiszurEnt-lastungundBeschlussfassungüberdieJahresrechnungdiesesHaushaltsjahresnach§80Abs.3Satz1ThürKOzurEinsichtnahmeinderStadtkämmereizurVerfügunggehalten.

1nachrichtlich:DieSteuersätze(Hebesätze)fürnachstehendeGemein-desteuernsindwiefolgtfestgesetzt:

1. Grundsteuera) fürdieland-undforstwirtschaftlichen Betriebe(A) 220v.H.b) fürdieGrundstücke(B) 370v.H.

2. Gewerbesteuer 400v.H.

gemäßStR-BeschlussNr.081/2005–SatzungüberdieErhebungderGrundsteuernundGewerbesteuern(He-besatz-Satzung)derLandeshauptstadtErfurt.

B E S C H L U S S


Eintragung 2009 in das „Ehrenbuch des Erfurter Sports” – Nachmeldung

Genaue Fassung:

Die Eintragung der nachgemeldeten Sportler in das„EhrenbuchdesErfurterSports“lt.Stadtratsbeschlussvom 17.09.2008 zur DS 000192/08, die am 14.11.2009erfolgreichaneinerDeutschenMeisterschaftteilge-nommenhaben,wirdnachAnlage1bestätigt.

***

Hinweis:


B E S C H L U S S

zur Drucksachen-Nr. 2116/09 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 01.12.2009

Zuschüsse an Vereine und Umweltgruppen 2009

Genaue Fassung:

DurchdenAusschussfürStadtentwicklungundUmweltwirddieVergabederZuschüsseanVerbändeundUm-weltgruppenfür2009beschlossen.

***Hinweis:

DieAnlagekannindenBürgerservicebüroseingesehenwerden.



Funddatum Fundnr. Bezeichnung Fundort Aufbewahrung bis

13.01.2009 2121/09 HandymitHülle Karl-Reimann-Ring 17.04.2010

13.01.2009 2120/09 Schlüsseltasche,Autoschlüssel

Karl-Reimann-Ring 17.04.2010

10.02.2009 2160/09 Damenrad LowetscherStraße 23.04.2010

10.02.2009 2156/09 Damenrad LowetscherStraße 23.04.2010

12.05.2009 2098/09 Sweatjacke IKEA 16.04.2010

12.05.2009 2099/09 Tuch IKEA 16.04.2010

13.05.2009 2100/09 Ring IKEA 15.04.2010

15.05.2009 2101/09 Pullover IKEA 16.04.2010

06.06.2009 2102/09 BörsemitGeld IKEA 16.04.2010

20.06.2009 2103/09 4Schlüssel,Band IKEA 16.04.2010

24.06.2009 2104/09 Bargeld IKEA 16.04.2010

10.07.2009 2106/09 Knirps IKEA 16.04.2010

15.07.2009 2107/09 Handy IKEA 16.04.2010

25.07.2009 2108/09 Brille IKEA 16.04.2010

27.07.2009 2109/09 Bargeld IKEA 16.04.2010

04.08.2009 2082/09 Fahrrad VilniuserStraße 15.04.2010

13.08.2009 2157/09 Damenrad Domplatz 23.04.2010

15.08.2009 2110/09 Gürtel IKEA 16.04.2010

19.08.2009 2125/09 Handy IKEA 16.04.2010

20.08.2009 2111/09 Kinderrucksack,Teddy,Hose,Tuch

IKEA 16.04.2010

22.08.2009 2112/09 Bluse IKEA 16.04.2010

23.08.2009 2159/09 Mountainbike Riethstraße 23.04.2010

25.08.2009 2207/09 Brille Uni-Bibliothek 30.04.2010

25.08.2009 2208/09 Sonnenbrille Uni-Bibo 30.04.2010

25.08.2009 2212/091 Schlüssel Uni-Bibliothek 30.04.2010

29.08.2009 2211/09 USB-Stick Uni-Bibliothek 30.04.2010

31.08.2009 2113/09 Ring IKEA 16.04.2010

01.09.2009 2206/09 USB-Kabel Uni-Bibliothek 30.04.2010

01.09.2009 2209/09 Kopfhörer Uni-Bibliothek 29.04.2010

03.09.2009 2204/09 Buch Uni-Bibliothek 29.04.2010

04.09.2009 2210/09 Armreif Uni-Bibliothek 30.04.2010

06.09.2009 2047/09 Handy Karlstraße,vorSchule

13.04.2010

07.09.2009 2114/09 Schirm IKEA 16.04.2010

07.09.2009 2048/09 Ring ThüringenPark 13.04.2010

08.09.2009 2039/09 Sterbeurkunde Rathaus 09.04.2010

09.09.2009 2115/09 Autoschlüssel IKEA 16.04.2010

10.09.2009 2019/09 Brille Breuninger 07.04.2010

10.09.2009 2005/09 Autoschlüssel,Anhänger

Luisenpark 03.04.2010

11.09.2009 2213/09 BörsemitGeld Uni-Bibliothek 29.04.2010

13.09.2009 2038/09 1Schlüssel,Band RadwegzwischenSchwerbornundStotternheim

09.04.2010

14.09.2009 2116/09 Autoschlüssel IKEA 16.04.2010

14.09.2009 2049/09 Beutel,T-Shirt ThüringenPark 12.04.2010

15.09.2009 2117/09 Kinderjacke IKEA 16.04.2010

16.09.2009 2118/09 Basecap IKEA 16.04.2010

16.09.2009 2119/09 Schal IKEA 16.04.2010

18.09.2009 2122/09 Damenbrille IKEA 16.04.2010

20.09.2009 2027/09 Mountainbike Allerheiligenstraße 09.04.2010


22.09.2009 2050/09 Beutel,2Holzrahmen ThüringenPark 13.04.2010

23.09.2009 2123/09 Kinderpullover IKEA 16.04.2010

23.09.2009 2008/09 Kinderjacke Stadtbahn1 06.04.2010

23.09.2009 2007/09 Sporttasche Stadtbahn4 06.04.2010

24.09.2009 2020/09 Knirps Breuninger 06.04.2010

26.09.2009 2051/09 5Schlüssel,SchildmitNummer,Karabinerhaken

ThüringenPark 13.04.2010

27.09.2009 2158/09 Damenrad NordhäuserStraße 23.04.2010

27.09.2009 2018/09 2Schlüssel RadwegIchtershausenRichtungMolsdorf

07.04.2010

28.09.2009 1997/09 Kinderjacke,Beutel,Ellenbogenschützer

Bus51 02.04.2010

28.09.2009 1985/09 Buch Stadtbahn2 02.04.2010

29.09.2009 1993/09 Handy Stadtbahn5 02.04.2010

29.09.2009 1991/09 BörsemitGeld,Chip Ammertalweg,LutherApotheke

02.04.2010

29.09.2009 1990/09 Kinderjacke Bus60 02.04.2010

29.09.2009 1989/09 Kinderjacke Stadtbahn4 02.04.2010

30.09.2009 2011/09 BörsemitGeld Stadtbahn3 06.04.2010

30.09.2009 1987/09 Strickjacke EVAG 02.04.2010

30.09.2009 2021/09 Stockschirm Breuninger 06.04.2010

30.09.2009 2143/09 1Schlüssel,Band Bus112 02.04.2010

30.09.2009 2205/09 Federmappe Uni-Bibliothek 29.04.2010

01.10.2009 2024/09 Handy Scharnhorststraße,GebäudeBGaufderWiese

07.04.2010

01.10.2009 1999/09 2Autoschlüssel,Anhänger

Krämerbrücke 03.04.2010

01.10.2009 2041/09 Autoschlüssel,1Schlüssel,Chip

Domplatz 10.04.2010

01.10.2009 2023/09 Plüschtier Breuninger 06.04.2010

01.10.2009 2022/09 Plüschtier Breuninger 06.04.2010

01.10.2009 2052/09 Herrenuhr ThüringenPark 13.04.2010

02.10.2009 2053/09 Kinderjacke ThüringenPark 13.04.2010

02.10.2009 2001/09 Schlüsseltasche,5Schlüssel

Nerlystraße EckeHochheimerStraße

03.04.2010

03.10.2009 2010/09 1Schlüssel MagdeburgerAllee 06.04.2010

03.10.2009 2016/09 Schlafsack Bus51 06.04.2010

04.10.2009 2030/09 Knirps Stadtbahn3 08.04.2010

04.10.2009 2127/09 StiftesetmitHülle IKEA 16.04.2010

05.10.2009 2059/09 Beutel,Gardine,T-Shirt

EVAG 13.04.2010

06.10.2009 2128/09 Brille IKEA 16.04.2010

06.10.2009 2025/09 VideokameramitTasche

Liebknechtstraße 08.04.2010


06.10.2009 2033/09 Jacke Bus95 09.04.2010

06.10.2009 2032/09 Knirps Bus91 08.04.2010

06.10.2009 2040/09 3Autoschlüssel Hirschlachufer 10.04.2010

07.10.2009 2034/09 Jacke Stadtbahn2 09.04.2010

07.10.2009 2037/09 Kinderjacke Bus60 09.04.2010

07.10.2009 2026/09 3Schlüssel Krämerbrücke,Baustelle

09.04.2010

B E K A N N T M A C H U N G

Fundverzeichnis vom 1. bis 31. Oktober 2009




07.10.2009 2061/09 Beutel,Weste,Handtuch

Stadtbahn6 13.04.2010

08.10.2009 2058/09 HandymitHülle Stadtbahn1 13.04.2010

08.10.2009 2056/09 Sweatjacke Stadtbahn4 13.04.2010

08.10.2009 2066/09 7Schlüssel,Karabinerhaken

Bus43 13.04.2010

09.10.2009 2070/09 SonnenbrillemitEtui Stadtbahn4 13.04.2010

09.10.2009 2087/09 Herrenjacke Espachstraße,KreuzungAlfred-Hess-Straße

16.04.2010

09.10.2009 2079/09 4Schlüssel Geibelstraße 14.04.2010

09.10.2009 2069/09 3Schlüssel,Anhänger,Karabinerhaken


09.10.2009 2083/09 Autoschlüssel,Karabinerhaken,Band

Moritzstraße 15.04.2010

09.10.2009 2067/09 Gutschein Stadtbahn1 13.04.2010

09.10.2009 2065/09 Beutel,Sportsachen Bus51 13.04.2010

09.10.2009 2064/09 Sporttasche Bus111 13.04.2010

09.10.2009 2133/09 Beutel,Hose Stadtbahn6 20.04.2010

10.10.2009 2086/09 1Schlüssel,Bänder Mainzerhofplatz,HaltestelleStadtbahn4

16.04.2010

11.10.2009 2153/09 Schal MesseErfurt 22.04.2010

11.10.2009 2154/09 1Schlüssel MesseErfurt 22.04.2010

11.10.2009 2152/09 Klappstuhl MesseErfurt 23.04.2010

11.10.2009 2151/09 Klappstuhl MesseErfurt 23.04.2010

11.10.2009 2072/09 Beutel,Knirps,Pantoletten

Bus90 12.04.2010

12.10.2009 2096/09 BörsemitGeld,PassfotoTim

EVAG 16.04.2010



12.10.2009 2088/09 Beutel, Jacke, 2 CDSpiele


12.10.2009 2134/09 Beutel,Lampe Stadtbahn6 20.04.2010

13.10.2009 2085/09 Brille Blumenstraße,AndreasApotheke

15.04.2010


13.10.2009 2093/09 Damenjacke Bus10 16.04.2010

13.10.2009 2129/09 3Schlüssel,Band,Tieranhänger

IKEA 17.04.2010

13.10.2009 2094/09 Beutel,Shirt,Mütze Stadtbahn4 15.04.2010


15.10.2009 2165/09 Autoschlüssel,Schlüssel


15.10.2009 2135/09 Beutel,BrillemitEtui,Kugelschreiber

Bus26 20.04.2010

16.10.2009 2136/09 Handy Bus51 20.04.2010

16.10.2009 2167/09 Schlüsseltasche,10Schlüssel,Chip


16.10.2009 2166/09 Beutel,Sportbeutel Stadtbahn1 22.04.2010

16.10.2009 2137/09 Kindertasche,Lampe Bus10 20.04.2010

17.10.2009 2168/09 DamenbrillemitEtui,USB-Stick


17.10.2009 2139/09 Mütze Stadtbahn1 20.04.2010

18.10.2009 2161/09 Brille Stadtbahn2 23.04.2010

18.10.2009 2140/09 Handy Stadtbahn3 20.04.2010


18.10.2009 2141/09 Knirps EVAG 19.04.2010

18.10.2009 2150/09 Kindertasche,GeldbörsemitGeld,Stirnband,Haarreifen

Bahnhofstraße 23.04.2010

19.10.2009 2173/09 Handy Dalbergsweg 24.04.2010

19.10.2009 2162/09 Handy Stadtbahn2 23.04.2010


19.10.2009 2155/09 Autoschlüssel,Anhänger

MittelhäuserStraße

23.04.2010

21.10.2009 2187/09 Handy Zooparkhaupt-eingang

29.04.2010

21.10.2009 2164/09 Sweatjacke EVAG 23.04.2010

21.10.2009 2171/09 Kapuze Stadtbahn2 22.04.2010

21.10.2009 2148/09 8Schlüssel,Schnur,Herz,Öffner,Anhänger

SchmidtstedterUfer

23.04.2010



23.10.2009 2177/09 Handschuhe Stadtbahn5 27.04.2010


24.10.2009 2181/09 1Schlüssel Stadtbahn5 27.04.2010

25.10.2009 2189/09 11Schlüssel,Band Johannesstraße 30.04.2010

26.10.2009 2214/09 Herrenrad Herderstraße 30.04.2010

26.10.2009 2200/09 Mütze Stadtbahn6 30.04.2010

26.10.2009 2186/09 1Autoschlüssel,Anhänger

Seidelbastweg 29.04.2010

27.10.2009 2195/09 BörseohneGeld,Monatskarte

Bus51 30.04.2010

27.10.2009 2198/09 Jacke Bus51 30.04.2010


27.10.2009 2199/09 Kindersweatjacke Bus60 30.04.2010


27.10.2009 2196/09 Beutel,Decke Stadtbahn3 30.04.2010

27.10.2009 2197/09 Tasche,Textilien Stadtbahn3 30.04.2010

28.10.2009 2194/09 Brille Bus9 30.04.2010

28.10.2009 2188/09 Schmuck Zoopark,Hauptein-gang

29.04.2010

DasFundbüro Tel. 0361 655-4518befindetsichimBürgeramtinderFriedrich-Engels-Str.27a,zuerreichenmitdemBus9,HaltestelleEislebenerStraße.

Öffnungszeiten:Mo,Mi,Fr 09:00-12:00UhrDi 09:00-12:00Uhrund13:30-18:00UhrDo 09:00-12:00Uhrund13:30-16:00Uhr.

B E S C H L U S S

zur Drucksachen-Nr. 2117/09 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 01.12.2009

Förderung des Ehrenamtes im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes 2009Genaue Fassung:

DurchdenAusschussfürStadtentwicklungundUmweltwirddieVergabederFör-dermittelfürgemeinnützigeehrenamtlicheTätigkeitimBereichdesUmwelt-undNaturschutzesfürdasJahr2009beschlossen.

***Hinweis:

DieAnlagekannindenBürgerservicebüroseingesehenwerden.


Nichtamtlicher TeilB A U A U F T R A G – Ö A B 0 0 2 / 2 0 1 0 - 6 6

Straßenbau Greifswalder Straße

Deckensanierung

ÖffentlicherAuftraggeber(Vergabestelle):LandeshauptstadtErfurt,Stadtverwaltung,Stadtkämmerei,Verdingungsstelle,FrauKerber,Fischmarkt1,99084Erfurt;Telefon0361655-1286;Fax0361655-1289;[email protected]

Ausführungsfrist:06.04.2010bis04.06.2010Angebotseröffnung:am27.01.2010um10:00UhrZuschlagsfrist:12.03.2010

NähereAngabenzurAusschreibungundzudenZahlungsbedingungenunter

www.erfurt.de/ausschreibungen

B A U A U F T R A G – Ö A B 0 0 4 / 2 0 1 0 - 6 6

Mittelhäuser Kreuz 5.BA / Brücke Straße der NationenErsatzneubau der Brücke

ÖffentlicherAuftraggeber(Vergabestelle):LandeshauptstadtErfurt,Stadtverwaltung,Stadtkämmerei,Verdingungsstelle,FrauKerber,Fischmarkt1,99084Erfurt;Telefon0361655-1286;Fax0361655-1289;[email protected]ührungsfrist:17.05.2010bis04.07.2011Angebotseröffnung:am19.01.2010um10:00UhrZuschlagsfrist:22.03.2010



B A U A U F T R A G – Ö A B 0 0 5 / 2 0 1 0 - 2 3

Sanierung und Umbau „Alte Feuerwache“ Juri-Gag.-Ring 110/ 112, 99084 Erfurt Putzarbeiten Innen

ÖffentlicherAuftraggeber(Vergabestelle):StadtverwaltungErfurt,Stadtkämmerei,Verdingungsstelle,FrauTrommer,Fischmarkt1,99084Erfurt;Telefon0361655-1284;Fax0361655-1289;[email protected]

Ausführungsfrist: 15.03.2010bis30.07.2010Angebotseröffnungam:12.01.2010um10:00UhrZuschlags-undBindefrist:01.03.2010



Ö F F E N T L I C H E S T E L L E N A U S S C H R E I B U N G

ImEntwässerungsbetriebderStadtverwaltungErfurt

istzumfrühestmöglichenTerminfolgendeStellezubesetzen:

1 Facharbeiter/in Elektrotechnik und MSR

Anforderungsprofil:•EineabgeschlosseneAusbildungineinemeinschlägi-

genelektrotechnischenAusbildungsberuf•MehrjährigeBerufserfahrung•SpezialkenntnisseaufdenGebietenHS/NS-Anlagen,

MSR-Anlagen,ProzessrechnerleitsystemundderelektronischenDatenverarbeitungsowiedesArbeitsschutzes

•SpezialwissenaufderBasisvonturnusmäßigenLehrgängenbeimAnlagenherstellerfürBHKW,Dekanteru.a.

•HS-undbetriebsinterneSchaltberechtigungen•FührerscheinderKlasseB•Grundkenntnisseaufkaufmännischem,abwasser-

technischemundmaschinenbautechnischemGebiet•ArbeitsmedizinischeTauglichkeitsuntersuchung•AnwendungdereinschlägigenRechts-,Verwaltungs-

undtechnischenVorschriften(STVO,DIN-,DWA-undsonstigetechnischeVorschriften,insbesondereaufelektrotechnischeundMSR-technischenFachgebiet,einschl.speziellerVorgabenundAuflagenvonTÜV,GUVu.a.;einschlägigeVorschrif-tendesArbeits-undBrandschutzes,derArbeits-sicherheitundderBedienungtechnischerGeräte,sowieDienstvorschriftenderStadtverwaltungErfurt)

Das Aufgabengebiet umfasst:

1. DurchführungbesondershochwertigerWartungs-,Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten(selbständigePrüfung,FehlerbehebungundErneu-erungvonLeistungsteilensowieAnleitungzugeord-neterMitarbeiterundVertretungdesMeisters)

2. WartungundInstandhaltungsarbeitenfürdiean-geschlossenenexternenMehrwerke(HS/NS,elekt-ronischeAusrüstungundMSRbzw.Telekommuni-kation)

3. TurnusmäßigeKontrollederelektrotechnischenBe-triebsmittelfürdengesamtenEntwässerungsbe-trieb(mobileAusrüstung,installierteAnlagenusw.)

4. AnpassunghandelsüblicherLösungenbzw.Entwick-lungeigenerelektrotechnischerbzw.MSR-techni-scherLösungenfüranlagenspezifische,operativauftretendeProblemedesBetriebesdesKlärwerkes

5. DurchführungsonstigerturnusmäßigerReinigungs-und Pflegearbeiten an Objekten des KlärwerkesgemäßderVorgabedurchdenzuständigenMeister

6. BetriebundPflegedesdemVerantwortungsbereichzugeordnetenEinsatzfahrzeuges

7. FührungderbetriebsorganisatorischenDokumen-tation(kostenstellenspezifischerStundennachweis,Materialverbrauchsdatenu.a.)

Bestandteiledero.g.TätigkeitensindauchalleimZu-sammenhangmitderAufgabenerfüllungnotwendigenLeistungen,wiez.B.:

•Informationspflichtzuggf.notwendigenÄnderun-gendesArbeitsauftrages

•Bereitschaftsdienste•selbständigeAbsicherungvonVor-undNachberei-


tungsleistungen•WartungundPflegesonstigerMaschinenund

Geräte•BedienungentsprechendertechnischerGeräte•Weiterbildung(u.a.Herstellerschulungen)

Bewertung: E 8 TVöD Eingruppierungvorbehaltlich derRegelungdes§17Abs.3 undAbs.4TVÜ-VKABewerbungsfrist: 31.12.2009

SchwerbehinderteBewerber/innenwerdenbeigleicherEignungbevorzugtberücksichtigt.DieStadtErfurtwillihrenBeitragzurberuflichenundgesellschaftlichenGleichstellungvonFrauenleistenundfordertFrauendeshalbnachdrücklichzurBewerbungauf.IhreBewerbungsunterlagenrichtenSiebitteandasPersonal- und Organisationsamt der Stadtverwaltung

Erfurt in 99084 Erfurt, Meister-Eckehart-Str. 2.

Einladung

zur Seniorenadventsfeier 2009DerOrtsteilratvonBischleben-Stedtengibtbekannt,dassdiediesjährigeSeniorenadventsfeieram15.De-zembervon14bis17UhrimJugend-undBürgerhaus,Lindenplatz6,stattfindet.LassenSiesichimUnterhal-tungsteilderFeiervoneinerkünstlerischenDarbietungüberraschen,abweichendvombishergebotenen.ZurPlanungderFeierwirdumAnmeldunginausliegenderListeimJugend-undBürgerhausoder formlosmitEin-wurfimBriefkastenamJugend-undBürgerhausgebe-ten.

Pflegenetz Erfurt

veränderte BeratungszeitenSeitdem3.August2009istdasPflegenetzErfurtersteAnlaufstellezuallenFragenderPflegeunddesÄlter-werdens.DasPflegenetzErfurtbieteteineumfassende,kompe-tenteundneutraleBeratungzuallenFragenderPfle-gebedürftigkeit,zuVersorgungsstrukturensowiezuHilfsangeboten.AuchbeiFragenzurUnterstützungundEntlastungalsAngehörigervonPflegebedürftigen,beiBeratungsbedarfimFalldrohenderoderbestehenderPflegebedürftigkeitundweiterenFragen„RundumdiePflege“sowiezuThemenwieWohnenimAlter,Vorsor-gevollmachtenu.a.könnenSiesichvertraulichundkostenfreiandieunabhängigenMitarbeiterinnenundMitarbeiterdesPflegenetzesErfurtwenden.DasPflegenetzErfurt-CenteramJuri-Gagarin-Ring56aistwochentagstelefonischvon8:00bis16:30Uhrundfreitagsbis12:00UhrfürErstkontakteundVermittlungunterderTelefonnummer55064160erreichbar.Für

SoweitSieIhrerBewerbungkeinenfrankiertenDINA4-Rückumschlagbeifügen,wirdunsererseitsdavonausgegangen,dassSieaufeineRückgabeIhrerUnter-lagenverzichten.IndiesemFallwerdenwirIhreUn-terlagennachAbschlussdesAuswahlverfahrensord-nungsgemäßvernichten.

Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt 11.Dezember2009 Nichtamtlicher Teil Seite19


VerlustAufgrundeinesVerlusteswirdnachfolgendaufgeführ-terDienstausweismitsofortigerWirkungfürungültigerklärt:DA-Nr.3757.

Änderung der Öffnungszeiten der Wert-stoffhöfe und der Anlagen auf dem Deponiegelände Erfurt-Schwerborn

ZuWeihnachtenundzumJahreswechselgeltenfolgen-deÄnderungen:WertstoffhofNord(LobensteinerStraße),WertstoffhofMitte(Stauffenbergallee19):Am24.12.2009und31.12.2009sinddieseAnlagenge-schlossen.Wertstoffhof/Kleinanliefererplatz (DeponiegeländeErfurt-Schwerborn),Sonderabfallannahmestelle,Depo-nieErfurt-Schwerborn,Kompostierungsanlage,Boden-börse,Bauabfallrecyclingzentrum:Am24.12.2009und31.12.2009sinddieseAnlagennurvon07.00bis12.30Uhrgeöffnet.

Abfallentsorgung

zu Weihnachten und zum

Jahreswechsel

WeihnachtenHausmüll (graue Tonne), Bioabfall (braune Tonne)

Papier (blaue Tonne), Leichtverpackungen (gelbe Tonne/

gelbe Säcke):

Am24.12.2009erfolgtdieAbfallentsorgunglt.Plan.

Am25.12.2009erfolgtkeineAbfallentsorgung.DieEnt-sorgung wird vorgezogen und erfolgt vom 21.12. bis24.12.2009.ZudiesemZwecksinddieentsprechendenAbfallbehälterbereitsamMontag,den21.12.2009bis6.00UhrzurEntsorgungbereitzustellen.NacherfolgterEntleerungsinddieAbfallbehälterschnellstmöglichzurückaufdasGrundstückzunehmen.

Diabetes-Lotsen helfen weiterDiabetes-LotsenergänzendieehrenamtlichesozialeArbeitinderStadtErfurt.Diabetes-Lotsensindgutaus-gebildete Diabetiker, die allen von der chronischenKrankheitDiabetesmellitusBetroffenenbeiProblemenimAlltagberatendzurSeitestehen.AbJanuar2010kön-nenRatsuchendeinfolgendenSeniorenklubs/Schutz-bundderSenioreninErfurtDiabetes-Lotsenpersönlichsprechen.

Seniorenklub jeden2.MontagBerlinerStraße26 imMonat 09:00–11:00Uhr

Seniorenklub jeden4.DonnerstagJakob-Kaiser-Ring56 imMonat 15:00–17:00Uhr

Seniorenklub jeden2.DonnerstagWeitergasse25 imMonat 10:00–12:00Uhr

Seniorenklub jeden1.DienstagHans-Grundig-Straße25 imMonat 10:00–12:00Uhr

SchutzbundderSenioren jeden2.MittwochKompetenz-u. imMonatBeratungszentrum 14:00–15:00UhrJuri-Gagarin-Ring56a

Lokales Bündnis

für Familie der Stadt

Erfurt stellt sich vor

Familienfreundliche

Rahmenbedingungen als Standortfaktor

AttraktivseinwillErfurtauchfürFamilien.UndzurFa-milienfreundlichkeitzähltalldas,wasfürEltern,fürFrauundMann,fürjungeMenschenundSenioren,aberauchfürdieErfurterKinderwichtigistundunserengemeinsamenAlltaglebenswertermacht.DazugehöreneinfamilienfreundlichesUmfeld,innerstädtischundimWohngebiet,mehrZeitundAufmerksamkeitfürElternundKinder,einefamilienfreundlichePersonal-undAr-beitszeitpolitiksowieweitereAngeboteimServiceundanunterstützendenDienstleistungen.

Impulse und Ideen kommen dazu aus dem LokalenBündnisfürFamilie,einemArbeitsbündnisganzunter-

persönlicheVorsprachenkönnensiedieMitarbeiterin-nenamDienstagvon9:00-16:30UhrundDonnerstagvon9:00bis12:00UhrimPflegenetzErfurt-Centerer-reichen.

DiePflegenetzErfurt-PointsinderBerlinerStraße26,Weitergasse 25, Hans-Grundig-Straße 25 und Jakob-Kaiser-Ring56betreutFrauHofmeisterabwechselndimmermontagsvon9:00bis12:00Uhr.

Hinweis

ÄnderungderBeratungszeiteninderZeitvom28.bis30.Dezember:Am28.DezemberfälltdieSprechstundeimPflegenetzErfurt-PointimJakob-Kaiser-Ring56aus.ErsatzweisewirddieSprechstundeimPflegenetzEr-furt-CenterinderZeitvon9:00bis14:00Uhrdurchge-führt.Aucham29.und30.Dezemberwerdenveränder-teSprechstundenangeboten.DieSprechstundenfindenebenfallsinderZeitvon9:00bis14:00Uhrstatt.

Ausnahmen: Papier und Leichtverpackungen

KeineVerschiebunggibtesindenOrtsteilen:Alach,Azmannsdorf,Büßleben,Egstedt,Ermstedt,Frienstedt,Gottstedt,Haarberg,Hochstedt,Kerspleben,Kühnhau-sen,Linderbach,Mittelhausen,Molsdorf,Niedernissa,Rohda,Salomonsborn,Schaderode,Schwerborn,Stot-ternheim,Tiefthal,Töttelstedt,Töttleben,Urbich,Vie-selbach,Wallichen,WalterslebenundWindischholz-hausen.DieBlauenTonnenundgelbenSäckewerdendortlt.Planentsorgt.

JahreswechselHausmüll (graue Tonne), Bioabfall (braune Tonne)

Papier (blaue Tonne), Leichtverpackungen (gelbe Tonne/

gelbe Säcke):

Am 31.12.2009 erfolgt die Abfallentsorgung lt. Plan2009.Am01.01.2010erfolgtkeineAbfallentsorgung.DieEnt-sorgungvom01.01.wirdam02.01.2010nachgeholt.DieEntsorgungsterminenachdemFeiertagverschiebensichumjeweilseinenTag

Ausnahmen: Papier

IndenOrtsteilenKühnhausenundSchaderodeerfolgtdieLeerungderblauenTonnenerstam06.01.2009.IndenOrtsteilenAlach,Ermstedt,Frienstedt,Gottstedt,Mittelhausen,Molsdorf,TöttelstedtundWalterslebengibteskeineVerschiebung.

Ausnahmen: Leichtverpackungen

KeineVerschiebunggibtesindenOrtsteilen:Alach,Azmannsdorf,Büßleben,Egstedt,Ermstedt,Frienstedt,Gottstedt,Haarberg,Hochstedt,Kerspleben,Kühnhau-sen,Linderbach,Mittelhausen,Molsdorf,Niedernissa,Rohda,Salomonsborn,Schaderode,Schwerborn,Stot-ternheim,Tiefthal,Töttelstedt,Töttleben,Urbich,Vie-selbach,Wallichen,WalterslebenundWindischholz-hausen.DiegelbenSäckewerdendortlt.Planabgeholt.

Hinweis:

BeachtenSiebitteeventuelleÄnderungenderEntsor-gungstageoderdesEntsorgungsrhythmus‘imJahr2010

schiedlicherPartnermitdemgemeinsamenZiel,Fami-lienzuunterstützenundzuentlasten,derenBedürfnis-se sichtbar zu machen und bei politischenEntscheidungenbesserRechnungzutragen.DieAkteu-reimBündnissehensichalsBotschafterundAnsprech-partnerinFragenderFamilienfreundlichkeit.

MiteinerbesserenVereinbarkeitvonFamilieundBerufschaffensichFamilienZeitfüreinander,eineDatenbankfürhaushaltsnaheDienstleistungenundeinFamilien-wegweiserunterstützeninErfurtbeiderOrientierung.EngagierteArbeitgebersetzenAkzenteimRahmenei-neroffenenFortbildungsreihefürFührungskräftederRegionzuFragenderfamilienfreundlichenPersonal-undArbeitszeitpolitikundhabensichanderHerausga-beeinerKinderbetreuungsbroschüreideellundfinan-ziellbeteiligt.

FamilienunterstützendeDienstleistungenfüreinebes-sereBalancevonFamilien-undErwerbsarbeitwurdenvondenbeidenErfurterFamilienzentrenentwickelt.NebenindividuellerhäuslicherKinderbetreuungzurÜberbrückungvonDifferenzzeitenzwischenderÖff-nungderKitasundderArbeitszeitderElternwirdauchstundenweiseandreiStandortenbetreut.Derehren-amtlicheGroßelterndienststehteinerseitsfürdieEnt-lastungjungerElternundalleinErziehender,gibtälte-renMenschendasbesondereGefühl,wiedergebrauchtzuwerden.InformationendazuimErfurterMehrgene-rationenhaus,einemNetzwerkverschiedenerProjekt-partner.Elterntrainings,ThemenveranstaltungensowieInsidertippssindimquartalsweiseerscheinenden,kos-tenlosen regionalen Familienmagazin KIDS und Conachzulesen.

„StarkfürFamilie–StarkfürErfurt“–eineStadt,inderFamiliengutlebenkönnen.


Jetzt druckfrisch: Einkaufsführer für die AltstadtSeitMitteNovemberistsiezuhaben–dieersteAuf-lage des neuen Erfurter Einkaufsführers. Unter demTitel„EinkaufsbummelinderAltstadt“sindhierInfor-mationenzu60HändlerninderInnenstadtzufindensowiekulturelleTippsfürdiePausezwischendurch.Auf68SeitenwerdendieinnerstädtischenEinkaufs-straßenAnger,LangeBrücke,Domplatz,Marktstraße,Krämerbrücke,Fischmarkt,SchlösserstraßeundWilly-Brandt-PlatzvorgestelltundmitEinträgenundBildernderGeschäfteanschaulichbeschrieben.AuchdiebeideninnerstädtischenEinkaufszentrenAnger1undErfurterHauptbahnhofinformierenüberihrenunterschiedli-chenBranchen-Mix.JeeineDoppelseitestimmtmitzahlreichenInformati-onenaufeinenBummelindemjeweiligenEinkaufs-quartierein.SpezielleÜbersichtskartenzudenein-zelnen Straßenzügen zeigen die Standorte derteilnehmendenHändlerundeinevorgeschlageneEin-kaufsrouteerleichtertEinkaufsbegeistertenvonaußer-halbdieOrientierunginderLandeshauptstadt.ZahlreicheBranchensindinderBroschürevertreten.SofindetmanvonMode&SchmucküberSchuheundLe-derwaren,KunstgewerbebishinzuFeinkostalles,wasdasKäuferherzbegehrtunderhälteinengutenÜber-blicküberdieGeschäftsvielfaltderErfurterAltstadt.KulturelleTippszurErkundungderErfurterMuseen,Kirchenetc.,diewährendeinerShoppingpausebesuchtwerdenkönnen,rundendieInformationenab.AufdenletztenSeitenderBroschüreerhältmanzudemeinenÜberblicküberdiejährlichenFesteundVeranstaltun-gensowieüberdieinErfurtstattfindendenMärkte.AuchdieSonderöffnungszeitenderGeschäfteundwei-tereInformationenfüreinentspanntesEinkaufeninErfurt(z.B.Schließfächeretc.)sindangegeben.DerneueEinkaufsführerwurdeinKooperationdesEr-furterStadtmarketingsmitdemCity-ManagementEr-furte.V.konzipiertundistderperfekteBegleiterfüreinespannendeEntdeckungsreisedurchdieEinkaufs-weltderErfurterAltstadt.ErhältlichistdiekostenloseBroschüreinderTouristInformationamBenediktsplatzundamPetersberg,indenteilnehmendenGeschäftensowieinHotelsundPensionen.

Werbung für Erfurts Partnerstädte

OB Andreas Bausewein enthüllt gemeinsam mit Simone Kraft von der Abteilung Protokoll und Internationale Verbindungen, dem Beigeordneten Dietrich Hagemann sowie dem Initiator Roland Büttner das Hinweisschild.

In memoriam Eduard von Hagen (1834-1909)Mitbegründer des Städtischen Museums und des Erfurter Kunstvereins

zusehensind.AußerdemwurdeimFoyerdesRathauseseinProspektständeraufgestellt,derInformationsma-terialienderPartnerstädteenthält.

DieSchildersindsortiertnachdemAbschlussderPart-nerschaftundbeginnen,nachErfurtreinkommend,mitder ältesten Partnerstadt: Györ (30.09.1971), Lovech(07.10.1971), Vilnius (11.04.1972), Kalisz (08.10.1984),Mainz(20.03.1988),Lille(04.12.1988),SanMigueldeTu-cuman (08.03.1993), Shawnee (08.06.1993), Haifa(06.02.2000)undXuzhou(26.11.2005).

VergangenenWochewurdenzehnHinweisschildermitdenWappenderErfurterPartnerstädteaufdemMittel-streifenderWeimarischenStraßeaufgestellt.DamitlässtdieStadtErfurtbereitsaneinerderwichtigstenEinfallstraßenzurStadtwissen,mitwemsiestädtepart-nerschaftlichverbundenist.

DieStadtverwaltunggreiftdamiteineIdeedesErfurterStadtführersRolandBüttnerauf,derdieseimFrühjahr2008gegenüberderStadtäußerte.DieSchilderergän-zeneinevordemRathauseingelassenePlatte,aufderdiezehnPartnerstädtemitihrerHimmelsausrichtung

Vor100Jahren,am13.Dezember1909,verstarbinErfurtEduardvonHagen.SeinWirkenistengmitderGrün-dungdeserstenMuseumsinErfurtverbunden.Erwares,derdieSchenkungvonmehrals800BildernausdemNachlassdesinVenedigverstorbenenMalersundZeich-nersFriedrichNerly(1807-1878)andessenGeburtsortErfurtvermittelthat.DieNerly-Schenkungführte1886zurEröffnungdesStädtischenMuseumsmiteinerGe-mäldegalerieindenRäumendesspäterenAngermuse-ums.EduardvonHagenwareinweltoffenerMann.AlsSohndesKunsttischlersAdolfvonHagenbereisteerinjungenJahrenLondon,WienundParis.ZunächstalsMeisterundkünstlerischerLeiterinderFirmaseinesVaterstätig,deramAnger30eineMöbelfabrikmitDe-korationsgeschäftbetrieb,widmeteersichnachdemVerkaufdesUnternehmensganzderMalerei(AteliersDammweg1,HochheimerStraße43).IhrgaltseinegroßeLeidenschaft.KünstlerischwohlvonFriedrichPrellerd.Ä.,KarlGussowundLéonPohlebeeinflusst,wirktevonHagenseit1874alsHistorien-,Porträt-undKirchenma-ler.ImAuftragevangelischerKirchengemeindenaus

ErfurtschufermehrereAltarbilder.GroßeVerdiensteerwarbsichEduardvonHagenabervorallembeiderGestaltungeineskunstfreundlichenKlimasinderStadtErfurtumdieJahrhundertwende.Alsengagiertes,lang-jährigesMitglieddes„ErfurterVereinsfürKunstundKunstgewerbe“(gegründet1886)wareranderOrgani-sationvielerAusstellungenbeteiligt.AlsspiritusrectorimkulturellenLebenErfurtsundersterKonservatordesMuseumssorgteerfürdieKonsolidierungderInstitu-tionebensowiefürdieVernetzungderKunstfreundeuntereinander.ImJanuar1900verfaßteEduardvonHa-genschließlicheinenBerichtüberdieengmitdemMu-seumverbundene„ThätigkeitdesKunstvereins“.Darinschilderterebensopassioniertwiehistorischzuverläs-sigdieMühen,NöteundIdeenbeiderUmsetzungdesGedankens,ErfurtalsOrtderKunstundKulturinsöf-fentlicheBewußtseinzubringen.DashandschriftlicheDokument(Stadtarchiv)zähltzudenwichtigenlitera-rischenZeugnissenzeitgenössischerKunstgeschichts-schreibunginderheutigenLandeshauptstadtThürin-gens.

Date post:	18-Oct-2019
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Amtsblatt Nr. 23 vom 11.12 - erfurt.de · Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil....

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