Liebe Leserinnen und Leser, aufregende Wochen liegen hinter uns, sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene. Der unerwar- tete Schritt von Horst Köhler und die Ankündigung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, Ende August sein Amt niederzu- legen, zog notwendige parlamen- tarische Schritte nach sich. Für Hessens Liberale werden am 30. Juni in Berlin acht Personen Ihre Stimme bei der 14. Bundesver- sammlung abgeben. Ich freue mich, dass uns in dieser Reihe wieder Ludwig-Georg Braun als Unternehmerpersönlichkeit un- terstützen wird. Der Führungswechsel an der Spitze des Landes wird nicht dazu führen, dass das hessische Reformtempo geringer werden wird. Mit Ministerpräsident Koch haben wir die letzten 1 ½ Jahre hervorragend zusammengearbei- tet. Ich bin sicher, dass wir auch mit Volker Bouffier dieses enge Vertrauensverhältnis zum Wohle unseres Landes fortsetzen wer - den. Hessen wird auch in Zukunft Vorbild einer funktionierenden christlich-liberalen Koalition sein. Mit besten Grüssen Ihr Florian Rentsch FDP-Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag Liberales aus der FDP-Landtagsfraktion Seite 1 Editorial Parteitag in Künzell Seite 2 Veranstaltungen Hessens Wirtschaft 2030: Mit Optimismus voran Dr. Frank Blechschmidt gewählt Juli 2010 www.fdp-hessen.de Seit der Bundestagswahl im September 2009 nimmt mit jedem Tag der Unmut über unsere eigene Partei und die Berliner Koalition bei den Menschen zu. Die Qualität, die die FDP als Oppositionspartei elf Jahre lang stetig gesteigert hat, wurde leider in der Regierungszeit nicht fortgesetzt. Streit zwischen den Koalitionären prägt das Bild, anstatt Politik aus einem Guss zu machen. Dies wird auch am Um- gang mit einzelnen Ministern, wie z.B. Dr. Philipp Rösler, deutlich. Hinzu kommt das wenig stringente Verhalten der Kollegen aus Nord- rhein-Westfalen. Die Konsequenzen aus all’ dem sind nicht zuletzt an immer tiefer fallenden Umfrage- werten der FDP abzulesen. Für uns Hessen ist dieser Zustand besonders hart; waren wir es doch, die nach der Landtags- wahl 2008 Glaubwürdigkeit zum Synonym der FDP gemacht haben. Unsere Standhaftigkeit war mit - ursächlich für das gute Abschnei- den der Liberalen in Bayern und im Bund. Außerdem leben wir in Hes- sen vor, wie man ein Bündnis mit der CDU erfolgreich führen kann. Hessen wird ohne viel Aufhebens solide und erfolgreich regiert. Von uns kann man lernen, wie man eine erfolgreiche Regierung managt: hinter verschlossenen Türen um die Inhalte streiten und dann nach außen hin den gemeinsam errunge- nen Kompromiss vertreten. Leider wird die erfolgreiche Landespolitik von der Bundespolitik überschattet. Dass der Zustand der Berliner Politik die hessischen Liberalen nicht kalt lässt, war bereits im Vor- feld des Parteitags deutlich zu spü- ren. So kam es auch zu einem Dringlichen Antrag des Kreisver- bands Limburg-Weilburg, der die Krise der Partei thematisierte und forderte, einen außerordentlichen Bundesparteitag einzuberufen, um über inhaltliche und personelle Ver- änderungen zu sprechen. Der An- trag hat in den Tagen vor dem Par- teitag zahlreiche Gemüter von Wiesbaden bis Berlin erhitzt und für großes mediales Interesse gesorgt. Die Delegierten haben diesen Antrag in Künzell ausführlich disku- tiert. Bei der Abstimmung war das Ergebnis allerdings deutlich: Der Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Angenommen wurde ein Änderungsantrag, der den Bundes- vorstand und die Bundestagsfrak- tion auffordert, sowohl die interne Kommunikation als auch die Kom- munikation zu den Koalitionspart- nern zu verbessern, die Inhalte des Koalitionsvertrags umzusetzen, libe- rale Erfolge besser zu kommunizie- ren und am geschlossenen Auftre- ten der Koalitionäre zu arbeiten. Dieser Kompromiss ist aus meiner Sicht gelungen. Die Kritik am Bundesvorstand, dem Präsi- dium und dem Fraktionsvorstand ist in Berlin angekommen. Ich bin zuversichtlich, dass dieser Ruf nicht ungehört verhallen wird. Jörg-Uwe Hahn, Landesvorsitzender der FDP Hessen Am 19. Juni kamen die Delegierten der hessischen FDP in Künzell bei Fulda zu einem ordentlichen Parteitag zusammen. Zugegebener- maßen war zu der Zeit, als wir im letzen Jahr den Termin festlegten, niemandem klar, welche Bedeutung dieser Parteitag haben würde. Parteitag in Künzell im Hessischen Landtag Seite 3 Zu Besuch bei Thonet: Qualität mit Tradition Ferienressort Beberbeck JP Morgan Chase Lauf in Frankfurt Inhalt Klare Worte
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Liebe Leserinnen und Leser, aufregende Wochen liegen hin teruns, sowohl auf Landes- als auchauf Bundesebene. Der un erwar -tete Schritt von Horst Köhler unddie Ankündigung des hessischenMinisterpräsidenten Roland Koch,Ende August sein Amt niederzu-legen, zog notwendige parlamen-tarische Schritte nach sich. FürHessens Liberale wer den am 30.Juni in Berlin acht Personen IhreStimme bei der 14. Bundesver-sammlung abgeben. Ich freuemich, dass uns in dieser Reihewieder Ludwig-Georg Braun alsUnternehmerpersönlichkeit un -terstützen wird.
Der Führungswechsel an derSpitze des Landes wird nichtdazu führen, dass das hessischeReformtempo geringer werdenwird. Mit Ministerpräsident Kochhaben wir die letzten 1 ½ Jahrehervorragend zusammengearbei-tet. Ich bin sicher, dass wir auchmit Volker Bouffier dieses engeVertrauensverhältnis zum Wohleunseres Landes fortsetzen wer -den. Hessen wird auch in Zu kunftVorbild einer funktionierendenchristlich-liberalen Koalition sein.
Mit besten GrüssenIhr
Florian RentschFDP-Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag
Liberales aus der FDP-Landtagsfraktion
Seite 1
Editorial
Parteitag in Künzell
Seite 2
Veranstaltungen
Hessens Wirtschaft 2030:Mit Optimismus voran
Dr. Frank Blechschmidt gewählt
Juli 2010
www.fdp-hessen.de
Seit der Bundestagswahl imSeptember 2009 nimmt mit jedemTag der Unmut über unsere eigenePartei und die Berliner Koalition beiden Menschen zu. Die Qualität, diedie FDP als Oppositionspartei elfJahre lang stetig gesteigert hat,wurde leider in der Regierungszeitnicht fortgesetzt. Streit zwischenden Koalitionären prägt das Bild,anstatt Politik aus einem Guss zumachen. Dies wird auch am Um -gang mit einzelnen Ministern, wiez. B. Dr. Philipp Rösler, deutlich.Hinzu kommt das wenig stringenteVerhalten der Kollegen aus Nord-rhein-Westfalen. Die Konsequenzenaus all’ dem sind nicht zuletzt animmer tiefer fallenden Umfrage -werten der FDP abzulesen.
Für uns Hessen ist dieserZustand besonders hart; waren wires doch, die nach der Landtags-wahl 2008 Glaubwürdigkeit zum
Synonym der FDP gemacht haben.Unsere Standhaftigkeit war mit -ursächlich für das gute Abschnei-den der Liberalen in Bayern und imBund. Außerdem leben wir in Hes-sen vor, wie man ein Bündnis mitder CDU erfolgreich führen kann.Hessen wird ohne viel Aufhebenssolide und erfolgreich regiert. Vonuns kann man lernen, wie man eineerfolgreiche Regierung managt:hinter verschlossenen Türen umdie Inhalte streiten und dann nachaußen hin den gemeinsam errunge-nen Kompromiss vertreten. Leiderwird die erfolgreiche Landespolitikvon der Bundespolitik überschattet.
Dass der Zustand der BerlinerPolitik die hessischen Liberalennicht kalt lässt, war bereits im Vor-feld des Parteitags deutlich zu spü-ren. So kam es auch zu einemDringlichen Antrag des Kreisver-bands Limburg-Weilburg, der die
Krise der Partei thematisierte undforderte, einen außerordentlichenBundesparteitag einzuberufen, umüber inhaltliche und personelle Ver-änderungen zu sprechen. Der An -trag hat in den Tagen vor dem Par-teitag zahlreiche Gemüter vonWiesbaden bis Berlin erhitzt und fürgroßes mediales Interesse gesorgt.
Die Delegierten haben diesenAntrag in Künzell ausführlich disku-tiert. Bei der Abstimmung war dasErgebnis allerdings deutlich: Der
Antrag wurde mit großer Mehrheitabgelehnt. Angenommen wurde einÄnderungsantrag, der den Bundes-vorstand und die Bundestagsfrak-tion auffordert, sowohl die interneKommunikation als auch die Kom-munikation zu den Koalitionspart-nern zu verbessern, die Inhalte desKoalitionsvertrags umzusetzen, libe-rale Erfolge besser zu kommunizie-ren und am geschlossenen Auftre-ten der Koalitionäre zu arbeiten.
Dieser Kompromiss ist ausmeiner Sicht gelungen. Die Kritikam Bundesvorstand, dem Präsi-dium und dem Fraktionsvorstandist in Berlin angekommen. Ich binzuversichtlich, dass dieser Rufnicht ungehört verhallen wird. �
Jörg-Uwe Hahn, Landesvorsitzender
der FDP Hessen
Am 19. Juni kamen die Delegierten der hessischen FDP in Künzell beiFulda zu einem ordentlichen Parteitag zusammen. Zugege bener -maßen war zu der Zeit, als wir im letzen Jahr den Termin festlegten,niemandem klar, welche Bedeutung dieser Parteitag haben würde.
Parteitag in Künzell
im Hessischen Landtag
Seite 3
Zu Besuch bei Thonet:Qualität mit Tradition
Ferienressort Beberbeck
JP Morgan Chase Laufin Frankfurt
Inhalt
Klare Worte
Während der gesamten 10 Tage hatten die Besu-cherinnen und Be sucher die Möglichkeit, sich amStand über die Arbeit der Fraktion zu informieren undmit Abgeordneten und Liberalen aus der Region insGespräch zu kommen. Einen Blick hinter die Kulissender politischen Arbeit konnte man sich auch bei deröffentlichen Fraktions sitzung während des Hessen-tags verschaffen.
Auf der Sitzung wurde unter anderem auch überdas Thema Integration gesprochen. Die Fraktion ver-ständigte sich hierbei darauf, eine Integrations -kam pagne zu starten. Der Politikkurs der 12. Klasse
der Alfred-Wegener-Schule aus Kirchhain beteiligtesich rege an der Diskussion und hatte viele Fragen,besonders aus dem Bereich der Bildungs- und Finanz-politik. �
Hessentag in Stadtallendorf
Mit Politikern sprechen
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Veranstaltungen2010
Hessens Wirtschaft ist auch im Jahr 2030 Spitze
Anlässlich des diesjährigenLandesverbands tags desLandesverbands der Hessi-schen Haus-, Wohnungs- undGrundeigentümer e. V., Hausund Grund Hessen, der aufGrund des 90-jährigen Beste-hens des Ortsvereins Wetzlarin der Lahnstadt stattfandwurde der Landtags abgeord -nete Dr. Frank Blechschmidt inden Landesvorstand ge wählt.
Aufgabe von Haus und GrundHessen ist die Interessenvertre-tung von Vermietern und selbstnut-zenden Haus-, Wohnungs- undGrundeigentümern. Der Landes-verband Hessen besteht aus 80öffentlichen Vereinen mit über55.000 Mitgliedern. �
Hessens Wirtschaft wird ihrenProduktivitätsvorsprung auf natio -na ler Ebene bis 2030 weiter aus-bauen, Nord- und Mittelhessenerzielen dabei höhere Wachstums-raten als die südliche Landeshälfte.Insgesamt werde die Wirtschafts-
leistung nach Vorausschätzungenin Nordhessen im Jahre 2030 realum 25 % über dem Niveau von 2008liegen, in Mittelhessen um 24 %.Südhessen erreiche im gleichenZeitraum voraussichtlich einen An -stieg von rund 20 %.
„Dank eines hohen Ausgangs-niveaus wird die Arbeitsproduktivi-tät in Südhessen selbst bei niedri-geren Wachstumsraten einen grö-ßeren absoluten Zu wachs aufwei-sen als die meisten RegionenDeutschlands. Wirtschaftspolitischsind die richtigen Weichen ge -stellt“, sagte WirtschaftsministerDieter Posch.
Einer Langfriststudie zufolgewird die Konjunktur in Hessen von2014 an wieder das Niveau desJahres 2008 gewonnen haben. DiePro-Kopf-Wirtschaftsleistung in Hes - sen werde deutlich über dem Bun-desdurchschnitt bleiben. Im Jahr2008 erwirtschaftete jeder Er -werbs tätige in Hessen durch-schnittlich 63.000 Euro. Das sind8.000 mehr als im Bundesdurch-schnitt. Für den Vorsprung sorgtder südhessische Ballungsraum(68.000 Euro pro Erwerbs tätigem).Mittel- und Nordhessen bewegensich dagegen auf Bundesniveau.
„Die hessische Wirtschaftskraftwird auch zukünftig in starkemMaße durch das Rhein-Main-Gebietdominiert. Die übrigen Landesteileschließen bei der Entwicklung aberauf. Die Wirtschaft in Mittel- undNordhessen ist in den zurück -liegenden Jahren stärker als in Süd-hessen gewachsen. Dies ist nichtzuletzt Ergebnis unserer aktivenStruktur- und Regionalpolitik“, soPosch. Starke Wachstumsimpulsesind in Mittel- und Nordhessen u. a.von den Bereichen Mikro- undOptoelektronik, Medizintechnik, Lo-gistik sowie der regenerativenEnergie ausgegangen – diese Bran-chen haben auch für die Zukunftgute Entwicklungsaussichten. Hierkann sich eine überdurchschnitt-lich positive Entwicklung noch ver-stärken. �
Die Studie steht unterwww.hessen-agentur.de zum Download zur Verfügung.
Hessen kann optimistisch in die Zukunft blicken. Wirtschaftspolitisch sind die richtigen Weichen gestellt.
Mit Optimismus voran
Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt, Modellrechnungen der Hessen Agentur
Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Brottowertschöpfung von 2003 bis 2030 (preisbereinigt, Jahr 2000=100)
Dr. FrankBlechschmidtgewählt
Der diesjährige Hessentag inStadtallendorf bot der Land-tagsfraktion die Gelegenheitsich einmal mehr im Hes-senzelt der Landesausstel-lung zu präsentieren.
HessenDepesche|Juli 2010
Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Hessischen Landtags, Heinrich Heidel,besuchte der Fraktionsvorsitzende derFPD-Landtagsfraktion, Florian Rentsch,das nordhessische Traditionsunterneh-men Thonet.
Seit über 190 Jahren produziert ThonetMöbel für den Wohn- und Objektbereich. Bereitsim Jahr 1889 errichteten die Gebrüder Thonetam späteren Hauptsitz der Firma in Frankenbergihre erste Fabrik in Deutschland.
Die Pioniere im Möbeldesign führen dasFamilienunternehmen mittlerweile in 5. Genera-tion. Zur Produktpalette gehören die Design-Klassiker aus Bugholz wie der berühmte Kaffee-haus-Stuhl und Stahlrohrmöbel aus der Bau-haus-Zeit, zum Beispiel der Typus des Frei-schwingers. Neue Entwürfe entstehen zusam-men mit namhaften Architekten und Designern.
Nach Besichtigung des Showrooms nahmsich Peter Thonet die Zeit, den Politikern das
Werk und die verschiedenen Produktionsschrittezu zeigen und zu erläutern. Neben der Metall-und Holzverarbeitung konnten sich Rentsch undHeidel in der Polsterei von den hohen Qualitäts-standards des Unternehmens überzeugen. „Dassdas Beziehen eines einzelnen Stuhls zwischen 40und 100 Minuten in Anspruch nimmt, ist ein
gutes Indiz für die Qualität der Möbel, die hier inFrankenberg von der Firma Thonet hergestelltwerden“, fasste Rentsch abschließend zusammen.
Begleitet wurden die beiden Landespolitikerbei ihrem Besuch von der Fraktionsvorsitzendenim Stadtparlament Frankenberg Sabine Debusund dem Ortsvorsitzenden Rainer Cramer. �
Besuch bei Thonet
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Impressum
HerausgeberWirtschafts- und SozialpolitikVerlags GmbHHohenlohestraße 1665193 WiesbadenTelefon 06 11–999 06–14Fax 06 11–999 06–35Im Auftrag der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag
Konzeption und GestaltungAtelier für Gestaltung, P. [email protected]
Redaktionsschluss 21. Juni 2010
Das Plakat der Fraktion können Sie bei Helene Servaty bestellen:[email protected]
www.fdp-hessen.de
in Hessen
Neu!
v. l.n. r.: Heinrich Heidel, Florian Rentsch, Peter Thonet und Rainer Cramer
Qualität mit Tradition
Der Hofgeismarer Bürgermeis -ter Heinrich Sattler informierteüber die neuen Pläne zur Ge -staltung des FerienressortsBeberbeck den finanzpoliti-schen Sprecher Leif Blum undden Sprecher für den länd lichenRaum Helmut von Zech.
MdL Leif Blum hatte ange-mahnt, dass die 30 Millionen Eurozur Unterstützung von Infrastruk-turmaßnahmen in Beberbeck nichtewig im Haushalt geschoben wer-den dürfen. Bis zum 31. De zem berdieses Jahres müsste entschiedensein, wann und wie die Umsetzungder Pläne erfolgt.
Bürgermeister Sattler berich-tete den beiden liberalen Abgeord-neten über die Neukonzeption, diemit anderen Investoren antritt.Sattler hofft, bis Ende Juni die Ver-träge zu unterschreiben und imHerbst mit den Bauvorbereitungenzu beginnen, wenn die wasser-rechtlichen Ge neh migungen vor-liegen.
Das Ferienressort Beberbeckwird im Um fang reduziert an denStart gehen. Man verzichtet aufdie geplanten Ferienhäuser unddie Pferderennbahn, an derenStelle jetzt Fußballfelder angelegtwerden sollen.
Die Zusage von BürgermeisterSattler be stärkt die Hoffnung derliberalen Besucher, bis zum Jah-resende in die Bauphase diesesfür Nordhessen wichtigen Projek-tes einsteigen zu können. �
Neue Pläne zur Gestaltung
Ferienressort Beberbeck
v. l.n. r.: Helmut von Zech, Leif Blum und Bürgermeister Heinrich Sattler
Das Team beim JPMorgan Chase Lauf
Auch in diesem Jahr war wiederein Team der FDP-Landtagsfraktionbeim JP Morgan Chase Lauf inFrankfurt mit am Start. Vor demRennen kam es zu einem kurzenTreffen mit Bundesgesundheitsmini-ster Dr. Philipp Rösler, der den libe-ralen Läufern viel Glück und Spaßwünschte.
v. l.n. r.: Mandy Schulz, Mario Döweling,Chris tian Baumann, Georg Luft,
Bundesminister Dr. Philipp Rösler, Julia Kiefer und Leif Blum
