Post on 25-Jan-2016
description
transcript
Etappen der Entwicklung der Europäischen Union
Entwicklung der EU
• 1952: Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) Sicherheit+ Kontrolle
• Beitritt: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande
• 1958: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)
• 1973: neue Bezeichnung Europäische Gemeinschaft (EG)
• 1981: Norderweiterung (Dänemark, Großbritannien, Irland) + Süderweiterung (Griechenland)
• 1985: Schengener Abkommen
Dunkelblau: Staaten des Schengener Abkommens VollanwenderstaatenHellblau: Nicht-EU-Schengenmitglieder (IS+N+CH+FL)Ocker: Zukünftige Mitglieder (RO+BG+CY)Grün: Kooperierende Staaten (GB+IRL)
Entwicklung der EU
Entwicklung der EU
• 1986: Beitritt Spanien, Portugal• 1987: Einheitliche Europäische Akte (EEA) - Schaffung eines Binnenmarktes - Vereinbarung über Europäisches politisches
Zentrum (EPZ)• 1989: Beitritt ehemaliges DDR-Gebiet• 1993: Vertrag von Maastricht- Ziele: (u.a.) einheitliche Währung
• 1993: neue Bezeichnung Europäische Union (EU)
• 1995: Beitritt Finnland, Österreich, Schweden
• 1999: Vertrag von Amsterdam- Rechte des Parlaments• 2002: neue Währung (Euro)
Entwicklung der EU
Entwicklung der EU
• 2003: Vertrag von Nizza- Neue Regel: qualifizierte Mehrheit statt
Einstimmigkeit- Grundrechts- Charta• 2004: Osterweiterung (Estland, Lettland,
Litauen, Malta, Polen, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Zypern)
• 2007: Bulgarien, Rumänien
3 Säulen der EU
Europäische Gemeinschaft (EG)
Gemeinsame Außen – und Sicherheitspolitik (GASP)
Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit
Entscheidungsprozesse
• 1. Säule: „Gemeinschaftsprinzip“– Europäische Kommission: Initiativrecht– Rat der Europäischen Union: „qualifizierte Mehrheit“– Europäisches Parlament mit einbezogen
• 2. Säule: Intergouvernementalität– Entscheidung durch Einzelne Staaten (Rat der EU)
• 3. Säule: „Gemeinschaftsprinzip“
Zusammensetzung der Institutionen
• Europäische Kommission: Vorschläge aus Mitgliedsländern, Abstimmung im Parlament
• Rat der Europäischen Union: Ministerrat, Vertreter aus einzelnen Mitgliedsstaaten
• Europäische Parlament: demokratische Vertretung, durch direkte Wahlen
Demokratiedefizit
• Executive: – Europäische Kommission
• Nicht direkt gewählt
• Gesetzgebung: – Rat der Europäischen Union + Europäisches
Parlament• Hauptentscheidungsorgane:
– Rat der Europäischen Union• Nicht direkt gewählt
Die Grundfreiheiten der EU
Die Grundfreiheiten der EUo Freier Warenverkehr: • Wegfall von Grenzkontrollen• gegenseitige Anerkennung von Zertifikaten
o Personenfreizügigkeit:• Freie Wahl des Wohnsitzes• Freie Wahl des Arbeitsplatzes• Niederlassungsfreiheit von Unternehmen
o Dienstleistungsfreiheit:• Grenzüberschreitende Dienstleistungen• Stärkung der Versicherungs- und Finanzdienstleistungen
o Freier Kapital- und Zahlungsverkehr:• Grenzüberschreitender Kapitaltransfer• Freie Finanzmärkte• Ausbau zur Europäischen Währungsunion
Quellen
• http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Binnenmarkt#Die_vier_Grundfreiheiten• http://www.europabuero.at/xchg/SID-15DEBBCE-37193583/hs.xsl/128_DEU_HTML.htm• http://europa.eu/legislation_summaries/internal_market/index_de.htm
„27 Dirigenten“
Karikatur: Die Europäische Union hat 27 Dirigenten
Beschreibung Karikatur
• Europa wird als Sängerin dargestellt (auf einer Bühne)
• Dirigenten symbolisieren die Staaten• Europa steht über den Staaten und hat den
Blick gehoben• Dirigenten wollen EU lenken, doch die
Aufmerksamkeit fällt auf alle nicht auf einzelne
Beschreibung der Karikatur
• Einzelne Staaten sehen sich als Leiter der EU • Die Leitung wird durch viele „Mitbestimmer“
erschwert • Es kann nicht immer Rücksicht auf den
Einzelnen genommen werden• Mehrheitsrecht entscheidet
Mitbestimmung in der EU
• Dirigenten wollen alle EU leiten• Jedes kleine Land will Mitbestimmung• Mitbestimmung ist begrenzt durch die Anzahl
der Mitglieder
Europäisches Parlament
• 754 Mitglieder aus ca. 160 Parteien• Jeder Staat ist durch seine Parteien vertreten
(Regierung + Opposition)• Präsident des Parlaments wird auf
zweieinhalb Jahre gewählt• Europawahl alle 5 Jahre• Abgeordnete werden in jedem Staat getrennt
gewählt
Sollte die EU eine maximale Größe haben?
Aufgabe:
http://wwp.greenwichmeantime.com/time-zone/europe/european-union/images/eu-map.gif
• EU-Erweiterung dient zur :• Sicherung des Friedens nach langer Zeit des Konflikts• Stabilität im System• Erhöhung des Wohlstands
• Beschleunigung des wirtschaftlichen Wachstums:• Mehr Arbeitsplätze
• Erhöhung der Lebensqualität der EU-Bürger durch:• Annahme der EU-Richtlinien Kampf gegen Gewalt,
Drogen oder illegale Immigration
Warum will die EU neue Länder aufnehmen?
• Bereicherung der kulturellen Vielfalt, Austausch von Ideen und besseres Verständnis
• Erweiterung stärkt die Rolle der EU in weltweiten Angelegenheiten:
• Auslandspolitik• Sicherheitspolitik• Handelspolitik• Weitere Faktoren der Weltordnungspolitik
Warum will die EU neue Länder aufnehmen?
• Geltende Regelung nach Art. 49 des Kopenhagener Abkommens:
„Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden.“
• Geographische Grenzen wurden nicht definiert
• 13 Staaten sind in den Prozess der Aufnahme involviert, inbegriffen West-Balkan (Ex-Jugoslawien)
Welche weiteren Staaten können eine Aufnahme anfragen?
Sollte die EU eine maximale Größe haben?
http://www.deuframat.de/deuframat/images/1/1_2/schultz/pic25.jpg
Sollte die EU keine maximale Größe haben?
PRO
• Stärkung der Rolle in weltweiten Verhandlungen
• Mehr Arbeitsplätze Wohlstand
• Kulturelle Bereicherung• Ideenvielfalt• Stabilität im System
CONTRA
• Meist hohe Schulden der Staaten nötiger Beistand
• http://ec.europa.eu/enlargement/archives/questions_and_answers/1-10_en.htm
• http://ec.europa.eu/enlargement/archives/press_corner/basic_arguments_en.htm
• http://de.wikipedia.org/wiki/Kopenhagener_Kriterien
Wirtschaftsbündnisse1. NAFTA
2. EU
3. ASEAN
4. COMESA
5. MERCOSUR
1. NAFTA-“North American Free Trade Agreement“
- 3 Staaten / 423 Mio. Einwohner
- Unterstützung Mexikos (auch durch EU)
- Staaten liegen nicht auf gleicher Ebene (finanziell)
2. EU
-“Europäische Union“
- 27 Staaten / 374 Mio. Einwohner
- am meisten exportierte Waren
- fester Bund der einzelnen Länder
→ voneinander abhängig→ Demokratie
3. ASENA
-“Association of South-East Asian Nations“
-9 Staaten / 485 Mio. Einwohner
- loser Bund einzelner unterschiedlicher Länder
→ Integrationsprobleme ( Kultur, Wirtschaft, Regierungsform)
4. COMESA
-“Common Market for Eastern and Southern Africa“
- 19 Staaten / 392 Mio. Einwohner
-verstärkte Wirtschaftsintegration
→ Erschaffung einer Freihandelszone
5. MERCOSUR
-“Mercado Comun del Sur“
- 5 Staaten / 245 Mio. Einwohner
- strebt Binnenmarkt, nach dem Vorbild der EU an
- 1995 Assoziationsabkommen mit EU