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Marktgemeinde Reichenau an der Rax Verwaltungsbezirk Neunkirchen
NIEDERSCHRIFT
über die Wahl des Bürgermeisters, des Vizebürgermeisters, der Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Prüfungsausschusses in der konstituierenden Sitzung
der Marktgemeinde Reichenau an der Rax Datum: Montag, 23.3.2015 Ort: Gemeindeamt Reichenau – Großer Sitzungssaal Beginn: 19.30 Uhr Vorsitz: Herr Sepp-Dieter Kernmayer, als Altersvorsitzender
1. Feststellungen
Der Vorsitzende stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die neugewählten Mitglieder des Gemeinderates ordnungsgemäß durch den bisherigen Bürgermeister eingeladen wurden (§ 96, Abs. 2, NÖ GO). Die Sitzung findet innerhalb der für die Durchführung der Wahl des Bürgermeisters, des Gemeindevorstandes und des Prüfungsausschusses (§ 96 Abs. 1 NÖ GO) festgesetzten Frist statt. Außer dem Vorsitzenden sind anwesend:
Johann Ledolter Johann Döller Mag. Michael Sillar Ulrike Marvan Peter Weitzbauer Helmuth Mayerhofer Ing. Christian Blazek Werner Groß DI. Helmut Zisser Ing. Franz Gschaider Manuela Pusker Franz Tisch Thomas Fritsch Wolfgang Reiter Oliver Kobald Carina Reiter Martin Schikowitz Ing. Karl Binder Ing. Daniel Männer Herbert Weinzettl
Entschuldigt sind abwesend: xxxxxxxxxxx
Unentschuldigt sind abwesend: xxxxx Protokollführer: Obersekretär Richard Tauchner, VB
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Der Altersvorsitzende führt den Vorsitz bis zur Annahme der Wahl durch den neugewählten
Bürgermeister, der Bürgermeister danach und im Fall einer Neuwahl des Vizebürgermeisters und
einer Ergänzungswahl, der Vizebürgermeister bei der Neuwahl des Bürgermeisters (§ 96 Abs. 3
NÖ GO)
2. Angelobung
Da die 1. konstituierende Sitzung des Gemeinderates am 26.02.2015 aufgrund der fehlenden
Anwesenheit von zwei Drittel aller Mitglieder des Gemeinderates nicht gegeben war stellt der
Vorsitzende fest, dass bei dieser Sitzung die Wahlen ohne Rücksicht auf die Anzahl der
anwesenden Mitglieder des Gemeinderates durchgeführt werden (§ 98 NÖ GO). Er hält aber fest,
dass bei dieser Sitzung alle Mitglieder des Gemeinderates anwesend sind.
Der Vorsitzende liest den anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates folgende Gelöbnisformel
vor:
„Ich gelobe, die Bundes- und Landesverfassung und alle übrigen Gesetze der Republik
Österreich und des Landes Niederösterreich gewissenhaft zu beachten, meine Aufgabe
unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl
der Marktgemeinde Reichenau an der Rax nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern“.
Die Mitglieder des Gemeinderates legen über Namensaufruf durch den Altersvorsitzenden,
nachdem dieser zunächst das Gelöbnis vor dem neugewählten Gemeinderat abgelegt hat, mit den
Worten „Ich gelobe“ das Gelöbnis ab (§ 97 NÖ GO).
3. Wahl des Bürgermeisters
Zur Wahl des Bürgermeisters werden leere Stimmzettel verteilt. Zum Ausfüllen der Stimmzettel
wird eine Wahlzelle zur Verfügung gestellt. Zur Abgabe der Stimmzettel wird eine Wahlurne bereit
gestellt.
Die Wahl erfolgt geheim.
Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen:
Das Mitglied des Gemeinderates Ulrike Marvan (ÖVP)
Das Mitglied des Gemeinderates Herbert Weinzettl (Liste MiR)
Nach Bewertung und Zählung der Stimmzettel gibt der Vorsitzende folgendes Ergebnis bekannt:
abgegebene Stimmen 21
ungültige Stimmen 0
gültige Stimmen 21
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Von den gültigen Stimmzettel lauten:
auf das Gemeinderatsmitglied Johann Ledolter 11 Stimmzettel
auf das Gemeinderatsmitglied Johann Döller 10 Stimmzettel
Da auf das Mitglied des Gemeinderates Johann Ledolter mehr als die Hälfte der gültigen
Stimmen, nämlich 11, lauten, gilt dieses als zum Bürgermeister gewählt (§ 99 Abs. 2, NÖ GO).
Das Mitglied des Gemeinderates Johann Ledolter gibt über Befragen an, dass er die Wahl
annimmt.
Bürgermeister Johann Ledolter übernimmt den Vorsitz.
4. Wahl der geschäftsführenden Gemeinderäte
Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen:
Das Mitglied des Gemeinderates Ulrike Marvan (ÖVP)
Das Mitglied des Gemeinderates Herbert Weinzettl (Liste MiR)
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte - einschließlich
des Vizebürgermeisters den dritten Teil der Gemeinderäte nicht übersteigen darf, sie hat aber
jedenfalls zu betragen:
In Gemeinden bis 1.000 Einwohner 4 Mitglieder von 1.001 bis 5.000 Einwohner 5 Mitglieder von 5.001 bis 7.000 Einwohner 6 Mitglieder von 7.001 bis 10.000 Einwohner 7 Mitglieder von 10.001 bis 20.000 Einwohner 8 Mitglieder von mehr als 20.000 Einwohner 9 Mitglieder
Es sind daher mindestens 5, höchstens jedoch 7 Mitglieder in den Gemeindevorstand (Stadtrat) zu
wählen (§ 24 Abs. 1, NÖ GO). In Gemeinden mit über 2.000 Einwohnern kann ein zweiter
Vizebürgermeister, in Gemeinden mit über 10.000 Einwohnern kann ein dritter Vizebürgermeister
gewählt werden. Die Zahl der Vizebürgermeister und geschäftsführenden Gemeinderäte darf bis
zum Ende der Funktionsperiode nicht geändert werden (§ 101 Abs. 2 NÖ GO).
Es muss daher ein Beschluss über die Anzahl der zu wählenden Vizebürgermeister und
geschäftsführenden Gemeinderäte gefasst werden.
Antrag:
Bürgermeister Johann Ledolter stellt den Antrag, fünf (5) geschäftsführende Gemeinderäte und
einen (1) Vizebürgermeister zu wählen.
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Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig fünf (5) geschäftsführende Gemeinderäte und einen (1)
Vizebürgermeister zu wählen.
Die Anzahl der zu wählenden Mitglieder des Gemeindevorstandes wird entsprechend der von den
Wahlparteien bei der letzten Gemeinderatswahl auf diese aufgeteilt.
Die Aufteilung ergibt:
Wahlpartei ÖVP: 3 Mitglieder
Wahlpartei SPÖ: 2 Mitglieder
Aufgrund der Aufteilung werden von den Wahlparteien folgende Wahlvorschläge eingebracht
(§ 102 NÖ GO):
Wahlpartei: ÖVP
Johann Döller
Mag. Michael Sillar
Ulrike Marvan
Wahlpartei: SPÖ
Wolfgang Reiter
Sepp-Dieter Kernmayer
Die mit Stimmzettel vorgenommene Abstimmung über den Wahlvorschlag der Wahlpartei ÖVP
ergibt:
abgegebene Stimmen 21
ungültige Stimmen 0
gültige Stimmen 21
Von den gültigen Stimmzettel lauten:
auf das Gemeinderatsmitglied Johann Döller ÖVP 21 Stimmzettel
auf das Gemeinderatsmitglied Mag. Michael Sillar ÖVP 17 Stimmzettel
auf das Gemeinderatsmitglied Ulrike Marvan ÖVP 21 Stimmzettel
Die mit Stimmzettel vorgenommene Abstimmung über den Wahlvorschlag der Wahlpartei SPÖ
ergibt:
abgegebene Stimmen 21
ungültige Stimmen 0
gültige Stimmen 21
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Von den gültigen Stimmzettel lauten:
auf das Gemeinderatsmitglied Wolfgang Reiter SPÖ 14 Stimmzettel
auf das Gemeinderatsmitglied Sepp-Dieter Kernmayer SPÖ 14 Stimmzettel
Die Gemeinderäte
Wahlpartei: ÖVP
Johann Döller
Mag. Michael Sillar
Ulrike Marvan
Wahlpartei: SPÖ
Wolfgang Reiter
Sepp-Dieter Kernmayer
sind daher zu Mitgliedern des Gemeindevorstandes gewählt.
Die soeben in den Gemeindevorstand der Marktgemeinde Reichenau an der Rax gewählten
Gemeinderäte erklären vor dem Bürgermeister und dem Gemeinderat die Wahl anzunehmen.
5. Wahl des Vizebürgermeisters
Es ist ein (1) Vizebürgermeister zu wählen (§ 105 NÖ GO).
Wahl des ersten Vizebürgermeisters:
Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen:
Das Mitglied des Gemeinderates Ulrike Marvan (ÖVP)
Das Mitglied des Gemeinderates Herbert Weinzettl (Liste MiR)
Nach Bewertung und Zählung der Stimmzettel gibt der Vorsitzende folgendes Ergebnis bekannt:
abgegebene Stimmen 21
ungültige Stimmen 0
gültige Stimmen 21
Von den gültigen Stimmzettel lauten:
auf das Gemeinderatsmitglied Johann Döller ÖVP 21 Stimmzettel
Das Mitglied des Gemeindevorstandes, Johann Döller, gibt über Befragen an, dass er die Wahl
annimmt.
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6. Wahl der Gemeindeauschüsse:
Diese Wahlen werden nach den Bestimmungen des § 107 der NÖ. Gemeindeordnung
vorgenommen. Der Vorsitzende stellt den Antrag, sechs Ausschüsse mit je sechs Mitgliedern zu
bilden, wobei vier Vorsitzende und deren Stellvertreter von der Volkspartei Reichenau und zwei
Vorsitzende und dessen Stellvertreter von der SPÖ vorgeschlagen werden sollen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Von der Volkspartei Reichenau und der Sozialdemokratischen Partei Österreichs wurde je ein
Wahlvorschlag eingereicht. Danach werden von der ÖVP vier Mitglieder und von der SPÖ zwei
Mitglieder in jeden Ausschuss entsandt.
Die Wahlvorschläge für die Ausschüsse, deren Agenden in den Parteienvereinbarungen festgelegt
sind, lauten wie folgt:
Ausschuß ÖVP SPÖ
Bauangelegenheiten, Ortsgestaltung, Land- und Forstwirtschaft
Vorsitzender:
Johann Döller
Vorsitzender-Stv.:
Dipl.-Ing. Helmut Zisser
Mitglieder:
Franz Tisch
Peter Weitzbauer
Mitglied:
Wolfgang Reiter
Oliver Kobald
Finanzen und Wirtschaft
Vorsitzender:
Mag. Michael Sillar
Vorsitzender-Stv.:
Ing. Christian Blazek
Mitglieder:
Helmuth Mayerhofer
Ing. Franz Gschaider
Mitglied:
Sepp-Dieter Kernmayer
Ing. Karl Binder
Bildung, Familie und Generationen
Vorsitzende:
Ulrike Marvan
Vorsitzender-Stv.:
Mag. Michael Sillar
Mitglieder:
Werner Gross
Manuela Pusker
Mitglied:
Carina Reiter
Martin Schikowitz
Personal, Gemeindewohnhäuser und Friedhöfe
Mitglieder:
Ing. Christian Blazek
Peter Weitzbauer
Dipl.-Ing. Helmut Zisser
Ing. Franz Gschaider
Vorsitzender:
Oliver Kobald
Vorsitzender-Stv.:
Carina Reiter
Nachhaltigkeit, Fairtrade, Jugend und Sport
Mitglieder:
Ulrike Marvan
Peter Weitzbauer
Dipl.-Ing. Helmut Zisser
Manuela Pusker
Vorsitzender:
Martin Schikowitz
Vorsitzender-Stv.:
Wolfgang Reiter
Umweltausschuss
Vorsitzender:
Thomas Fritsch
Vorsitzender-Stv.:
Mag. Michael Sillar
Mitglieder:
Ing. Christian Blazek
Werner Groß
Martin Schikowitz
Wolfgang Reiter
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Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen:
Das Mitglied des Gemeinderates Ulrike Marvan (ÖVP)
Das Mitglied des Gemeinderates Herbert Weinzettl (Liste MiR)
Die Auswertung der Stimmzettel ergab folgendes Ergebnis:
Wahlvorschlag ÖVP:
abgegebene Stimmen 21
ungültige Stimmen 0
gültige Stimmen 21
Davon entfallen auf den Wahlvorschlag der ÖVP: 21
Wahlvorschlag SPÖ:
abgegebene Stimmen 21
ungültige Stimmen 0
gültige Stimmen 21
Davon entfallen auf den Wahlvorschlag der SPÖ: 21
Die Wahlvorschläge der ÖVP und SPÖ werden daher einstimmig angenommen
Über Befragen des Vorsitzenden erklären die Mitglieder die Wahl anzunehmen.
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7. Wahl des Prüfungsausschusses
Der Vorsitzende teilt mit, dass 20 % der Mitglieder des Gemeinderates aufgerundet auf die nächst
höhere ungerade Zahl dem Prüfungsausschuss angehören (§ 30 Abs. 1, NÖ GO), das sind bei
21 Gemeinderatsmitgliedern 5 Prüfungsausschussmitglieder
Es sind daher fünf (5) Mitglieder des Prüfungsausschusses zu wählen.
Die Anzahl der vorzuschlagenden Mitglieder in den Prüfungsausschuss wird entsprechend der von
den Wahlparteien bei der letzten Gemeinderatswahl erzielten Parteisummen auf diese aufgeteilt.
Die Aufteilung ergibt:
Wahlpartei ÖVP: 3 Mitglieder
Wahlpartei SPÖ: 2 Mitglieder
Zur Beurteilung der Gültigkeit der Stimmzettel werden beigezogen:
Das Mitglied des Gemeinderates Ulrike Marvan (ÖVP)
Das Mitglied des Gemeinderates Herbert Weinzettl (Liste MiR)
Aufgrund der Aufteilung werden von den Wahlparteien folgende Wahlvorschläge, die von mehr als
der Hälfte der Gemeinderäte dieser Wahlpartei unterschrieben sind, eingebracht:
Wahlpartei: SPÖ
Ing. Karl Binder, Vorsitzender
Oliver Kobald, Vorsitzender – Stellvertreter
Wahlpartei: ÖVP
Werner Groß
Helmuth Mayerhofer
Ing. Franz Gschaider
abgegebene Stimmen 21
ungültige Stimmen 0
gültige Stimmen 21
Von den gültigen Stimmzettel lauten:
auf das Gemeinderatsmitglied Ing. Karl Binder SPÖ 21 Stimmzettel
auf das Gemeinderatsmitglied Oliver Kobald SPÖ 20 Stimmzettel
auf das Gemeinderatsmitglied Werner Groß ÖVP 21 Stimmzettel
auf das Gemeinderatsmitglied Helmuth Mayerhofer ÖVP 21 Stimmzettel
auf das Gemeinderatsmitglied Ing. Franz Gschaider ÖVP 20 Stimmzettel
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Die Gemeinderäte
Ing. Karl Binder, Vorsitzender
Oliver Kobald, Vorsitzender – Stellvertreter
Werner Groß
Helmuth Mayerhofer
Ing. Franz Gschaider
sind daher zu Mitgliedern des Prüfungsausschusses gewählt.
Als Protokollprüfer wurden namhaft gemacht:
ÖVP Dipl.-Ing. Helmut Zisser
SPÖ Sepp-Dieter Kernmayer
MIR Herbert Weinzettl
FPÖ Franz Tisch
GRÜNE Thomas Fritsch
Wird zur Kenntnis genommen.
Als Klubsprecher bzw. Klubsprecher-Stellvertreter wurden genannt:
ÖVP Mag. Michael Sillar Stellvertreter: Vzbgm. Johann Döller
SPÖ Wolfgang Reiter Stellvertreter: Sepp-Dieter Kernmayer
MIR Herbert Weinzettl Stellvertreter: Ing. Daniel Männer
FPÖ Franz Tisch
GRÜNE Thomas Fritsch
Wird zur Kenntnis genommen.
8. Wahl der Vertreter in Kommissionen, Gemeindeverbände, sonstige
Verbände und Ausschüsse
Es wird einstimmig beschlossen, die Wahl mittels Handzeichen durchzuführen.
Der Vorsitzende berichtet weiter, dass für verschiedene Institutionen und Einrichtungen Mitglieder und Ersatzmitglieder zu wählen sind, wie für die Kurkommission, den Abwasserverband Oberes Schwarzatal, den Musikschulverband, die Feuerbeschaukommissionen, die Bezirksdisziplinarkommission, den Sonderschulausschuss Gloggnitz und den Hauptschulausschuss Gloggnitz usw.
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Von den Parteien wurden hiefür nachstehend angeführte Wahlvorschläge eingereicht:
MIR ÖVP SPÖ
Kurkommission
Mitglied: Ing. Daniel Männer
Mitglieder: Hans Ledolter Johann Döller Mag. Michael Sillar Ulrike Marvan Ing. Christian Blazek Peter Weitzbauer Manuela Pusker
Mitglieder: Wolfgang Reiter Carina Reiter
Vertreter bei der Feuerbeschau in Hirschwang
xxxx Wolfgang Reiter
Vertreter bei der Feuerbeschau in Prein/Rax Johann Döller xxxx Vertreter bei der Feuerbeschau in Reichenau Johann Döller xxxx Vertreter bei der Feuerbeschau in Edlach und Dörfl Johann Döller xxxx
Abwasserverband Oberes Schwarzatal
Johann Ledolter V Johann Döller V DI. Helmut Zisser MV + Rechnungsprüfer
xxxx
Abfallwirtschaftsverband Neunkirchen Johann Ledolter Johann Döller
xxxx
Hans Lanner-Regionalmusikschulverband Johann Ledolter Johann Döller Mag. Michael Sillar
xxxx
ÖVP Sonderschulausschuss Gloggnitz Mag. Michael Sillar Ulrike Marvan Hauptschulausschuss Gloggnitz Mag. Michael Sillar Ulrike Marvan Andere Sprengelfremde Pflichtschulen Mag. Michael Sillar Ulrike Marvan
Bezirksdisziplinarkommission
Mitglied: Johann Ledolter, Mag. Michael Sillar Ersatzmitglied: Johann Döller Ulrike Marvan
Planungsbeirat Planungsregion Wr. Neustadt/Neunkirchen
Mitglied: Johann Ledolter Ersatzmitglied: Johann Döller
Österreichischer Städtebund, Fachausschuss für Fremdenverkehr
Johann Ledolter
Einstimmig angenommen
ÖVP SPÖ Margarete Bader-Waissnix-Stiftung Mag. Michael Sillar Wolfgang Reiter
Mit einer Gegenstimme: Herbert Weinzettl angenommen
Grundverkehrskommission Peter Weitzbauer Bildungsgemeinderätin Ulrike Marvan Jugendgemeinderätin Manuela Pusker xxxx Umweltgemeinderat Thomas Fritsch
Einstimmig angenommen