Wichtige Governance-Initiativen im Rohstoffsektor im Überblick

Herausgegeben von: In Kooperation:

Wichtige Governance-Initiativen im Rohstoffsektor im Überblick

4

5

Diese Darstellung bietet einen Überblick über die wichtigsten Initiativen zur Förder­ung einer verantwortungsvollen Regierungsführung (Governance) im Rohstoffsektor. Der Schwerpunkt liegt dabei auf branchenweiten Initiativen. Durch die Wahl dieses Konzepts werden besonders Initiativen mit einem breiten Anwendungsbereich berück­sichtigt. Rohstoffspezifische Initiativen werden nicht betrachtet. Darüber hinaus richten sich die ausgewählten Initiativen in erster Linie an Regierungen und zielen insbesondere darauf ab, Regierungshandeln zu beeinflussen und auf eine Verbesse­rung der Governance im Rohstoffsektor hinzuwirken.

In der nachstehenden Tabelle sind unter anderem die inhaltliche Ausrichtung, die Zielgruppe, die Theory of Change und der Zweck jeder Initiative dargestellt. Die Initia­tiven sind in vier Kategorien unterteilt:

a. Initiativen, die primär Daten bereitstellen (Datenprodukte)b. Initiativen, die einen Rahmen oder Prozess für die Erhebung von Daten

und politische Leitlinien für Reformen bieten (Strategiepapiere und Diagnoseinstrumente)

c. Multi­Stakeholder­Dialogprozesse (Multi­Stakeholder­Dialogplattformen) undd. standardsetzende Initiativen (Standard).

In der vorliegenden Darstellung werden folgende Initiativen betrachtet:

• der Resource Governance Index (RGI) des Natural Resource Governance Institute (NRGI)

• die Fraser Institute Annual Survey of Mining and Exploration Companies (Fraser Institute Annual Survey)

• die Natural Resource Charter und das begleitende Benchmarking Framework (NRC Benchmarking Framework) des NRGI

• die Africa Mining Vision und das African Minerals Governance Framework (AMV und AMV Governance Framework)

• das Mining Policy Framework (IGF MPF) des Intergovernmental Forum on Mining, Minerals, Metals and Sustainable Development

• das Mining Investment and Governance Review 1 (MInGov) der Weltbank • der Policy Dialogue on Natural Resource Based Development

(OECD Policy Dialogue) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)

• die Responsible Mineral Development Initiative (WEF RMDI) des Weltwirtschaftsforums und

• der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) Standard.

Wichtige Governance-Initiativen im Rohstoffsektor im Überblick

1 Hinweis: MInGov heißt jetzt „Mining Sector Diagnostic“.

6

a. Datenprodukte

W I C H T I G E G O V E R N A N C E - I N I T I A T I V E N I M R O H S T O F F S E K T O R I M Ü B E R B L I C K

Initiative NRGI Resource Governance Index Fraser Institute Annual Survey of Mining and Exploration

Hintergrund Der RGI bewertet die Qualität der Verwaltung natürlicher Ressourcen in 81 Ländern. Zusammen fördern diese Länder (neben anderen Rohstoffen) 72 Prozent des weltweit abgebauten Kupfers. Im Rahmen des RGI wird auf der Grundlage von Bewertungen der Governance-Richtlinien für die Rohstoffbranche ein Länder-Ranking erstellt.

Mit der Fraser Institute Survey of Mining and Exploration soll beurteilt werden, wie sich Mineralvorkommen und politische Faktoren wie die Besteuerung sowie aufsichtsrechtliche Unsicherheiten auf Investitionen in die Exploration von Rohstoffvorkommen auswirken.

Inhaltliche Ausrichtung

(1) Wertrealisierung (Steuerung der Vergabe von Förderrechten, Exploration, Produktion, Umweltschutz, Steuereinziehung und staatliche Unternehmen);

(2) Einnahmenmanagement (nationale Budgetierung, subnationale Ressourcenaufteilung und Staatsfonds);

(3) Schaffung eines förderlichen Umfelds (Open Data, politische Stabilität und Gewaltlosigkeit, Korruptionsbekämpfung, Rechtsstaatlichkeit, Teilhabe und Rechenschaftspflicht, Effektivität und kompetente Gesetzgebung).

(1) Index der Attraktivität für Investitionen;(2) Index des Best-Practices-Rohstoffpotenzials; (3) Index der Politikwahrnehmung.

An der Ent­wicklung von Benchmarks beteiligte Akteure

Wissenschaftler der Zivilgesellschaft führen Länderbewertungen durch; das NRGI sammelt, bewertet und analysiert die Daten zur Erstellung des Index.

Unternehmen nehmen an der Umfrage teil; das Fraser Institute sammelt die Daten und stellt diese vor.

Zielgruppe Regierungen, Journalisten, zivilgesellschaftliche Akteure und Unternehmen.

Regierungen und Investoren.

Art der Regierungs­beteiligung

Index - keine Beteiligung. Index - keine Beteiligung.

7W I C H T I G E G O V E R N A N C E - I N I T I A T I V E N I M R O H S T O F F S E K T O R I M Ü B E R B L I C K

Initiative NRGI Resource Governance Index Fraser Institute Annual Survey of Mining and Exploration

Theory of Change und Zweck

Durch die Messung und Bewertung der Qualität der Governance im Roh-stoffsektor ressourcenreicher Länder liefert der Resource Governance Index Informationen über die Stärken und Schwächen der Governance (was funktioniert und was nicht). Diese Erkenntnisse können für eine Reform der Governance bzw. deren Förderung genutzt werden.

Die Fraser Institute Survey nutzt das Streben nach Wachstum der Roh stoffwirtschaft zur Förderung von wirkungsvollen Governance- Richt linien. Die Umfrage soll den Regierungen Anreize für die Schaffung eines für Investoren attraktiven politischen Umfelds bieten.

Datenquellen Der RGI wird anhand von Daten aus Umfragen erstellt, die von führenden Forschern der Zivilgesellschaft in den in die Bewertung einbezogenen Ländern durchgeführt wurden. Im Jahr 2017 umfasste die Umfrage 149 Fragen. Die Antworten werden vom NRGI gesammelt und analysiert.

Eine Umfrage, die die Attraktivität eines bestimmten Investitionss-tandortes bewertet, wird an über 2.700 Personen verteilt, vor allem an Mitarbeitende der mittleren und oberen Führungsebene von Rohstoff-unternehmen.

Zeitrahmen für die Daten­erhebung und Arbeits­aufwand der Regierungen für die Bereit­stellung der Daten

Der NRGI-Index wird jährlich im Frühsommer des Berichtsjahres veröffentlicht. Da die Umfrage in erster Linie von zivilgesellschaftlichen Akteuren durchgeführt wird, ist die Beteiligung der Regierung gering.

Der Index wird jährlich erstellt. Die Regierung ist nicht beteiligt.

Initiative Natural Resource Charter und Benchmarking Framework

Africa Mining Vision und African Minerals Governance Framework

IGF Mining Policy Framework und Länderbewertungen

MInGov der Weltbank

Hintergrund Die NRC ist ein Orientierungs-papier für Regierungen. Es soll die Länder dabei unterstützen, das Potenzial ihrer Ressourcen zu nut-zen. Die dargelegten politischen Optionen konzentrieren sich auf 12 Grundsätze, von denen 10 für Regierungen relevant sind.

Das NRC Benchmarking Frame-work ergänzt die NRC um einen Strategierahmen zur Erreichung der normativen Ziele der Charta. Es wird als die „170 Fragen, die Sie und Ihre Regierung zur Gover-nance in Bezug auf natürliche Ressourcen stellen sollten“ ver-marktet und ist ein Instrument zur Bewertung und Steuerung der Strategie für den Umgang mit natürlichen Ressourcen.

Das AMV Governance Framework wurde als „ein Kontroll- und Rechenschaftsinstrument“ für die Umsetzung der Africa Mining Vision konzipiert. Das vom African Minerals Development Centre entwickelte AMV Governance Framework beinhaltet spezifische Instrumente zur Bewertung und Unterstützung von Ländern im Implementierungsprozess.

Das IGF hat das Mining Policy Framework ausgearbeitet, um kon-krete Ziele und Prozesse für eine gute Governance in der Rohstoff-branche zu definieren. Regierungen können mit dem IGF zusammenar-beiten, um die Einhaltung des Mining Policy Framework durch Länderbewertungen zu evaluieren und Kapazitätsaufbau entsprechend der identifizierten Schwachstellen zu planen.

MInGov ist ein Instrument, das den Rohstoffsektor eines Landes und die entsprechenden Rahmen-bedingungen umfassend analysiert und die Stärken und Schwächen in der Sektor-Governance ausmacht. Dabei wird im Detail aufgezeigt, inwiefern der Sektor nicht so funk-tioniert, wie er sollte. MInGov-Diagnosen können die Grundlage für Sektorreformen bilden.

b. Strategiepapiere und Diagnoseinstrumente

8W I C H T I G E G O V E R N A N C E - I N I T I A T I V E N I M R O H S T O F F S E K T O R I M Ü B E R B L I C K

Initiative Natural Resource Charter und Benchmarking Framework

Africa Mining Vision und African Minerals Governance Framework

IGF Mining Policy Framework und Länderbewertungen

MInGov der Weltbank

Inhaltliche Ausrichtung

Grundsatz 1: Strategie, Rechtsrahmen und InstitutionenGrundsatz 2: Transparenz und Rechenschafts pflichtGrundsatz 3: Explorations-, Lizenzierungs- und KontrollmaßnahmenGrundsatz 4: Besteuerung und andere UnternehmenszahlungenGrundsatz 5: Lokale AuswirkungenGrundsatz 6: Staatliche UnternehmenGrundsatz 7: EinnahmenverteilungGrundsatz 8: Volatilität der EinnahmenGrundsatz 9: Öffentliche Ausgaben Grundsatz 10: Entwicklung der Privatwirtschaft.

(Grundsatz 11 und 12 wurden weggelassen, das sie für Regierun-gen nicht relevant sind)

(1) Rechtlicher und institutioneller Rahmen;

(2) Geologie- und Mineral-Infor-mationssystem;

(3) Steuersystem und Einnahmen-management;

(4) Verbindungen, Investitionen und Diversifizierung;

(5) Artisanaler Bergbau und Klein-bergbau;

(6) Umwelt- und Sozialfragen.

(1) Rechtliches und politisches Umfeld;

(2) Optimierung des finanziellen Nutzens;

(3) Optimierung des sozioökono-mischen Nutzens;

(4) Umweltmanagement; (5) Übergang nach Minen Stillle-

gung;(6) Artisanaler Bergbau und Klein-

bergbau.

Der Schwerpunkt der Länderbe-wertungen liegt auf der Verbesse-rung der rechtlichen, politischen und aufsichtsrechtlichen Rahmen-bedingungen, die sich auf die sechs übergeordneten Ziele beziehen.

(1) Mining Sector Importance (Ana-lyse der Bedeutung des Roh-stoffsektors für das Wachstum und die wirtschaftliche Ent-wicklung des Landes.

(2) Mining Sector Management (Analyse des strukturellen Auf-baus des Sektors und der betei-ligten staatlichen Schlüsselak-teure).

(3) Mining Sector Value Chain (Ana-lyse der Regeln für den Roh-stoffsektor und deren Umset-zung entlang der Wertschöp-fungskette in der Rohstoffbran-che (Verträge, Lizenzen und Exploration; Betrieb; Besteue-rung und Staatsbeteiligung; Einnahmenverteilung und -management; sowie lokale Auswirkungen).

(4) Stakeholder Priorities (Betrach-tung von Themen, die von ver-schiedenen Stakeholdern als zentral für eine verantwor-tungsvolle Governance des Sek-tors genannt wurden).

9W I C H T I G E G O V E R N A N C E - I N I T I A T I V E N I M R O H S T O F F S E K T O R I M Ü B E R B L I C K

Initiative Natural Resource Charter und Benchmarking Framework

Africa Mining Vision und African Minerals Governance Framework

IGF Mining Policy Framework und Länderbewertungen

MInGov der Weltbank

An der Ent­wicklung von Benchmarks beteiligte Akteure

Regierungen und zivilgesellschaft-liche Organisationen.

Regierungen und zivilgesellschaft-liche Organisationen.

Unabhängige Fachleute Unabhängige Fachleute

Zielgruppe Regierungen und Zivilgesellschaft. Regierungen und Zivilgesellschaft. Regierungen und Zivilgesellschaft. Regierungen, Industrie und Zivilgesellschaft.

Art der Regierungs­beteiligung

Festlegung von Erfolgsindikatoren – die Regierung kann das Instru-ment nutzen, um Richtlinien für die Rohstoffförderung zu bewer-ten. Erfordert zur Umsetzung die Beteiligung der Regierung.

AMV wurde von den AU-Staaten weitgehend übernommen - erfor-dert zur Umsetzung die Beteili-gung der Regierung.

Freiwillige Leitlinien – die Regie-rung kann sich an der Länderbe-wertung beteiligen, um den Sektor anhand des MPF zu bewerten. Erfordert zur Umsetzung die Beteiligung der Regierung.

Diagnose – die MInGov-Berichte sind länderspezifische Berichtskar-ten mit entsprechend zugeschnit-tenen politischen Empfehlungen. Erfordert zur Umsetzung die Beteiligung der Regierung.

Theory of Change und Zweck

Die Natural Resource Charter bie-tet politische Leitlinien für eine Maximierung des mit der Roh-stoffförderung verbundenen Nut-zens. Das Benchmarking Frame-work misst die Fortschritte bei der Umsetzung von Normen zur Errei-chung dieses Ziels.

Die AMV bietet Leitlinien zur Erar-beitung von Entwicklungsstrate-gien für die Rohstoffgewinnung, um den daraus entstehenden Nut-zen zu maximieren. Das African Minerals Governance Framework misst die Fortschritte bei der Umsetzung der AMV.

Durch die Ermittlung von Schwachstellen im Sektor und die Vermittlung von Fachleuten für den Aufbau von Kapazitäten in den ausgemachten Bereichen wird die Governance im Bereich der Roh-stoffgewinnung gestärkt.

Durch die Ermittlung von kriti-schen Punkten im Sektor werden die Schwachstellen in der Gover-nance im Bereich der Rohstoffge-winnung verbessert.

10W I C H T I G E G O V E R N A N C E - I N I T I A T I V E N I M R O H S T O F F S E K T O R I M Ü B E R B L I C K

Initiative Natural Resource Charter und Benchmarking Framework

Africa Mining Vision und African Minerals Governance Framework

IGF Mining Policy Framework und Länderbewertungen

MInGov der Weltbank

Datenquellen Das Benchmarking Framework umfasst 170 Fragen, die staatliche Akteure unabhängig voneinander beantworten können, um sich selbst zu bewerten.

Das African Minerals Governance Framework umfasst eine Reihe von Fragen, mit denen eine staatliche Stelle die Fortschritte eines Landes bei der Umsetzung der AMV bewerten kann.

Sekundärstudien, Besichtigungen von Förderstandorten sowie Inter-views mit Vertretern der Regie-rung, der Zivilgesellschaft und der Industrie bilden die Datengrund-lage.

Primärdaten (das kodifizierte Recht eines Landes) sowie Daten, die durch Interviews mit Vertretern der Regierung, der Industrie und der Zivilgesellschaft im Land erhoben wurden bilden die Datengrundlage. Es werden ebenfalls Fragebögen mit 314 Fragen verwendet, die an Experten und Stakeholder in den einzelnen Ländern gerichtet sind.

Zeitrahmen für die Daten­erhebung und Arbeits­aufwand der Regierungen für die Bereit­stellung der Daten

Das Benchmarking Framework bietet unterschiedliche Ebenen für eine Beteiligung, daher hängt die für seine Fertigstellung erforderli-che Zeit vom Umfang und dem Tiefgang der Bewertung ab.

Das African Minerals Governance Framework wurde erst kürzlich eingeführt, deshalb ist der Zeitrah-men für die Beteiligung unklar. Es ist davon auszugehen, dass das Rahmenwerk aufgrund des Tief-gangs der Fragen eine erhebliche Mitwirkung der Regierung erfor-dert.

Die Regierungen sollten während des Länderbewertungsprozesses den Aufbau von Kapazitäten vor-antreiben.

Obwohl die Umfrage umfangreich ist und einem breiten Spektrum von Akteuren im Land zur Verfü-gung gestellt wird, können die Anfragen und Interviews in Bezug auf Intensität und Häufigkeit vari-ieren.

11W I C H T I G E G O V E R N A N C E - I N I T I A T I V E N I M R O H S T O F F S E K T O R I M Ü B E R B L I C K

Initiative Policy Dialogue on Natural Resource Based Development der OECD (OECD Policy Dialogue)

Responsible Mineral Development Initiative des Weltwirtschaftsforums

Hintergrund Der OECD Policy Dialogue bietet eine zwischenstaatliche Plattform für wechselseitiges Lernen und den Austausch von Wissen. Hier können roh-stoffproduzierende OECD- und Nicht-OECD-Länder in Absprache mit der Rohstoffbranche, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Think Tanks innovative und kollaborative Lösungen für eine ressourcenbasierte Ent-wicklung erarbeiten. Die an dem politischen Dialog teilnehmenden Länder treffen sich zweimal im Jahr.

Die 2010 ins Leben gerufene Responsible Mineral Development Initiative (RMDI) des Weltwirtschaftsforums umfasst strategische Instrumente zur Unterstützung von Multi-Stakeholder-Dialogen über die Entwicklung im Rohstoffsektor. Um wichtige Hürden in der Rohstoffbranche zu identifi-zieren und informierte und effektive Dialogtechniken zu fördern, gliedert sich die Initiative in vier Phasen.

Inhaltliche Ausrichtung

(1) Gemeinsame Wertschöpfung und lokale Entwicklung(2) Ertragsmanagement und Ausgaben(3) Bessere Geschäftsabschlüsse erzielen(4) Mobilisierung der inländischen Ressourcen (Bekämpfung von Base Ero-

sion and Profit Shifting [BEPS] und Korruption)

(1) Umsatzerlöse(2) Beschäftigung und Qualifikationen(3) Umwelt und Biodiversität(4) Soziale und kulturelle Aspekte(5) Zulieferindustrie(6) Nachgelagerte Industrie(7) Infrastruktur(8) Governance

An der Ent­wicklung von Benchmarks beteiligte Akteure

Stützt sich auf Beiträge von rohstoffproduzierenden OECD- und Nicht-OECD-Ländern, Rohstoffunternehmen, Organisationen der Zivilgesell-schaft und Think Tanks.

Keine Angaben

Zielgruppe Die Outputs des OECD Policy Dialogue sind in der Regel für Regierungen und die Industrie bestimmt.

Multi-Stakeholder-Gruppe

Art der Regierungs­beteiligung

Die Teilnahme ist freiwillig und steht sowohl Mitgliedern als auch Nicht-mitgliedern der OECD offen. Erfordert zur Umsetzung der erarbeiteten Instrumente die Mitwirkung der Regierung.

Frei zugängliche Dokumente und Instrumente für die Gestaltung und Lei-tung von Stakeholder-Meetings. Erfordert zur Umsetzung die Mitwirkung der Regierung.

c. Multi­Stakeholder­Dialogplattformen

12W I C H T I G E G O V E R N A N C E - I N I T I A T I V E N I M R O H S T O F F S E K T O R I M Ü B E R B L I C K

Initiative Policy Dialogue on Natural Resource Based Development der OECD (OECD Policy Dialogue)

Responsible Mineral Development Initiative des Weltwirtschaftsforums

Theory of Change und Zweck

Die Bereitstellung einer Plattform für wechselseitiges Lernen und den Austausch von Wissen ermöglicht es den Beteiligten, gemeinsam bewährte Verfahren, operative Rahmenbedingungen und Leitlinien zu entwickeln. Der OECD Policy Dialogue ist dafür ausgelegt, den Austausch von Informationen, Fallstudien und bewährten Verfahren zu erleichtern, was wiederum eine Diskussion auf regionaler bzw. internationaler Ebene anregen soll.

Stärkung der Governance und des Investitionsumfelds des Rohstoffsek-tors durch die Bereitstellung von Sektordiagnosen und politischen Emp-fehlungen.

Datenquellen Multi-Stakeholder-Dialogplattformen Multi-Stakeholder-Dialogplattformen

Zeitrahmen für die Daten­erhebung und Arbeits­aufwand der Regierungen für die Bereit­stellung der Daten

Keine Angaben Abschluss der Umfrage; Planung und Teilnahme an Meetings; und Umset-zung des Aktionsplans.

13W I C H T I G E G O V E R N A N C E - I N I T I A T I V E N I M R O H S T O F F S E K T O R I M Ü B E R B L I C K

Initiative EITI Standard

Hintergrund Der EITI Standard konzentriert sich darauf „für mehr Transparenz und Rechenschaftslegung bei allen Aspekten der Bewirtschaf-tung von natürlichen Ressourcen zu sorgen. Dazu gehört Transparenz in Sachen Steuern, Handel mit Rohstoffen und Lizenzie-rung. Der EITI-Standard […] sieht vollkommen neue Offenlegungspflichten in Bezug auf die wirtschaftlichen Eigentümer von Rohstoffunternehmen vor und sorgt dafür, dass die Öffentlichkeit die Identität der eigentlichen Eigentümer der in den EITI-Län-dern tätigen Öl-, Gas- und Bergbauunternehmen kennt.“ 2

Inhaltliche Ausrichtung (1) Überwachung durch die Multi-Stakeholder-Gruppe(2) Rechtlicher und institutioneller Rahmen, einschließlich der Vergabe von Verträgen und Lizenzen(3) Exploration und Förderung(4) Einnahmengenerierung(5) Einnahmenverwendung(5) Ausgaben für Wirtschaft und Soziales(6) Ergebnisse und Auswirkungen

An der Entwicklung von Benchmarks beteiligte Akteure

Multi-Stakeholder-Gruppe

Zielgruppe Zivilgesellschaft, multinationale Konzerne, und Regierungen.

Art der Regierungs beteiligung Freiwillige Selbstverpflichtung gegenüber der EITI. Verbindliche Umsetzung des EITI Standards. Erfordert zur Umsetzung die Mitwirkung der Regierung.

Theory of Change und Zweck

Förderung von Transparenz und Rechenschaftspflicht in der Rohstoffbranche, um die Führung des Sektors zu verbessern.

Datenquellen Berichte und systematische Offenlegung von Daten.

Zeitrahmen für die Daten erhebung und Arbeitsaufwand der Regierungen für die Bereitstellung der Daten

Kontinuierlich

d. Standard

2 EITI, 2017: https://eiti.org/sites/default/files/documents/the_eiti_standard_2016_-_english.pdf

14W I C H T I G E G O V E R N A N C E - I N I T I A T I V E N I M R O H S T O F F S E K T O R I M Ü B E R B L I C K

15I M Ü B E R B L I C K

Impressum

Herausgeber

Deutsche Gesellschaft fürInternationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH

Sitz der GesellschaftBonn und Eschborn

Sektorprogramm Rohstoffe und Entwicklung - X4DFriedrich-Ebert-Allee 3653113 Bonn

T +49 228 44 60-0F +49 228 44 60-17 66E info@giz.deI www.bmz.de/rue

Text

Nicolas Maennling, Perrine Toledano, Tehtena Mebratu-Tsegaye

Gestaltung

creative republic, Frankfurt a. Main

Bildnachweis

© shutterstock

Die GIZ ist für den Inhalt der vorliegenden Publikation verantwortlich.

Im Auftrag des

Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

Stand

Oktober 2019