LINKSRUM Aktuelles aus dem Kreisverband Gifhorn

August/September 2016 www.dielinke-gifhorn.de

Unsere Kandidatinnen

und Kandidaten zur

Kommunalwahl 2016

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Liebe Wählerinnen und Wähler, bei der Kommunalwahl vor knapp fünf Jahren ist DIE

LINKE erstmals in den Kreistag des Landkreises Gifhorn eingezogen. Zwar reichten die Stimmen „nur“ für ein Einzelmandat, aber ich werte das als ein sehr positives Signal – zumal nur wenige Stimmen an einer Fraktionsstärke gefehlt haben (dafür sind zwei Mandate nötig). Allen Wählerinnen und Wählern, die uns damals Ihr Vertrauen geschenkt haben, möchte ich dafür meinen herzlichen Dank aussprechen! Und es ist Ihr gutes Recht auch zu erfahren, was Ihre Stimmen denn bewirkt haben.

Deshalb möchte ich in diesem Vorwort versuchen die wesentlichen Ereignisse zusammen zu fassen. Im Herbst 2011 hat Uwe Andersen aus Wittingen das Mandat erhalten, das er aber aus privaten Gründen nach knapp einem Jahr abgeben musste. Bis dahin hatte er aber schon einige Vorarbeit geleistet, die die Nachfolge vereinfachte. Uwe Andersen stimmte nach ausführlichen Verhandlungen einer Fraktionsbildung mit den Grünen/Bündnis90 und dem Mandatsträger der Piratenpartei zu. Zusammen mit der SPD-Fraktion wurde dann die Mehrheitsgruppe im Kreistag gebildet. Diese Gruppe hatte eine 2-Stimmen-Mehrheit im Kreistag, wodurch der Einfluss unserer Partei recht hoch angesetzt war. Während der damalig beginnenden Verhandlungen über die zweite IGS im Landkreis übernahm ich im Oktober 2012 als Nachrücker das Mandat von Uwe Andersen. Durch die gute Vorbereitung konnte die Kreistagsarbeit auch immer mehr Fahrt aufnehmen. Die zweite IGS wurde durch Unterstützung und Drängen unseres Mandats auch schnell auf den Weg geschickt und bereits 2014 in Gifhorn eingerichtet. Aufgrund der großen Nachfrage wurde auch durch unser Mitwirken die dritte IGS im Landkreis thematisiert und zügig am Standort Wittingen realisiert. Die Standortfrage war und ist sicherlich ein Streitthema – dennoch ist immerhin eine dritte IGS im Landkreis noch innerhalb dieser Wahlperiode und mit unserem Mitwirken entstanden. Noch während der Gespräche zur IGS wurde auch der Verkauf des Gifhorner Krankenhauses von Rhönklinik an den Freseniusableger Helios diskutiert. Der Landkreis hatte damals eine Art Vetorecht durch die 2% Beteiligung an der Gifhorner Rhönklinik. Zu dem Thema reichte ich rechtzeitig einen Antrag zur Prüfung einer Rekommunalisierung des Klinikums vor dem Kreistag ein. Dieser Antrag fand außer mir lediglich 2 weitere Befürworter. Alle anderen Mitglieder des Kreistags waren für den Verkauf an Helios. Somit wurde der Verkauf auch mit Unterstützung der Grünen und Piraten vollzogen. Die katastrophalen Auswirkungen sind ja durch die Medien hinlänglich bekannt. Zu spüren bekamen das sowohl Belegschaft als auch Patienten. Durch die Neuwahl des Landrats Dr. Ebel (CDU) änderte sich das Mehrheitsverhältnis im Kreistag. Die Mehrheitsgruppe aus den Fraktionen SPD und Grüne, Piraten, LINKE hatte nun nur noch eine Einstimmenmehrheit. Dieses Mehrheitsverhältnis war grundsätzlich nicht komfortabel und eher kompliziert, erhöhte aber meinen Einfluss innerhalb der Koalition.

Von Harald Heuke

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So habe ich verhindert, dass die Dächer der kreiseigenen Immobilien von Photovoltaik - gesellschaften gemietet werden, um vom Solarstrom zu profitieren. Stattdessen habe ich durchgesetzt, dass der Landkreis diese Anlagen selber als Betreiber kauft und nutzt. Einige grüne Mitglieder des Kreistages sind übrigens auch Gesellschafter einer solchen PV-Gesellschaft. In Meine habe ich mich für den Bürgerverein gegen die westliche Ortsumgehung stark gemacht und mich mit meinem Anliegen an Land- und Bundestag gewendet. Als Alternative habe ich den verschiedenen Gremien einen Tunnel vorgeschlagen. Trotz der Unterstützung einiger Bundestagsabgeordneten wurde dieser Vorschlag aus Kostengründen vom Land Niedersachsen abgelehnt. Auch zum Thema A39 habe ich stets die einheitliche Position der LINKEN vertreten und mich deutlich gegen dieses Monster ausgesprochen. In der Flüchtlingsfrage haben die vom Landrat favorisierten Kasernierungen, wie z.B. jetzt in Ehra geschehen, von mir keinerlei Unterstützung gefunden! Ich habe mich auch gegen die Flüchtlingsunterkünfte in Meinersen und Gifhorn Clausmoorhof ausgesprochen! Aber auch hier wurde mit den Stimmen der SPD und Grünen anders entschieden! Nun bleibt abzuwarten, ob sich wenigstens die Gesundheitskarte für Flüchtlinge durchsetzen wird. Dies wird aber wohl schon ein Thema des neu gewählten Kreistags werden. Als weitere Erfolge unserer Arbeit sind die neuen Naturschutzgebiete an Aller und Ise anzusehen, die bei den maroden Mehrheitsverhältnissen ohne meine Unterstützung wohl nicht realisiert worden wären. Ebenso sei zu erwähnen, dass ich die Resolution zum Erhalt der Arbeitsplätze bei Continental über die Fraktion in den Kreistag eingebracht habe, die vom Kreistag einstimmig angenommen wurde. Dies war kein umfassender, sondern nur ein kleiner Rückblick in die Arbeit der LINKEN im Gifhorner Kreistag. Auf die Mitglieder des neuen Kreistags kommen weitere wichtige Entscheidungen zu, für die es wichtig ist, dass wir künftig mit einer starken Vertretung für soziale Gerechtigkeit und zum Wohle der allermeisten Bürgerinnen und Bürger eintreten und streiten können. Deshalb am 11.09.2016 DIE LINKE wählen. Mit solidarischen Grüßen

Harald Heuke (Kreistagsabgeordneter DIE LINKE)

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Uwe Andersen Kandidiert für den Gifhorner Kreistag im Wahlbereich VIII,

(Stadt Wittingen, Samtgemeinde Hankensbüttel)

Beruf: pensionierter Grund- und Hauptschullehrer (1978 –

2004 Orientierungsstufe Wittingen, 2004 – 2013 Gymnasium

Hankensbüttel).

Seit 1978 wohne ich in Wittingen und war hier von Anfang an po-litisch aktiv. Fast dreißig Jahre arbeitete ich im Vorstand des DGB-Wittingen mit. Daneben war ich in verschiedenen Gruppen tätig, z.B. Alternativzeitung Kiek An, Friedens-, 3.Welt- und Anti-Atom-

Initiativen. Ostermärsche und die Demonstration in Wittingen gegen ein Atommülllager in Wad-dekath wurden von mir mitorganisiert und angemeldet. Seit 1999 bin ich Mitglied in der PDS/DIE LINKE und erreichte bei der Kommunalwahl 2011 ein Direktmandat für den Gifhorner Kreistag, das ich jedoch aus persönlichen Gründen ein Jahr später niederlegte. Im neuen Kreistag möchte ich in den Bereichen Verkehr (Bahn, Radwege, Keine-A39), Bildung, Soziales und Umwelt mitarbeiten und erreichen, dass soziale und ökologische Argumente mehr Gewicht bekommen.

Ingo Bastian Kandidiert für den Samtgemeinderat Hankensbüttel

Beruf: Gärtner

Ingo ist 46 Jahre alt, wohnt in Hankensbüttel und ist seit Anfang 2016 Mitglied unserer LINKEN. In seinem Heimatort ist er als Ehrenamtlicher tätig und setzt sich aktiv in der Flüchtlingshilfe ein. Unter anderem auch im „Cafè Regenbogen“. Mit seinem Engagement motiviert er weitere Mitmenschen dazu, es ihm gleich zu tun.

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Martina Bodenstein Kandidiert für den Rat der Stadt Gifhorn im Wahlbereich I

Beruf: Kauffrau Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler, mein Name ist Martina Bodenstein, ich bin 58 Jahre alt und ge-lernte Kauffrau. Drei Jahrzehnte lang habe ich ein kleines Familienunternehmen ge-führt. Inhabergeführte Betriebe sind wichtige Pfeiler der heimi-schen Wirtschaft. Natürlich arbeiten wir um Gewinne zu realisie-ren, damit unsere Mitarbeiter durch angemessene Entlohnung und

auch wir selbst gut leben können. Denn nur so können Unternehmerleistungen angemessen be-zahlt, bzw. abgekauft und die Binnenkaufkraft gestärkt werden, was wiederum wesentlich zur kommunalen Finanzierung beitragen kann. Doch den kleinen und mittleren Unternehmen lässt man immer weniger Handlungsfreiheit, dafür werden Großbetriebe und Konzerne unterstützt und man befreit sie von vielen Regeln. Ich kandidiere für den Rat der Stadt Gifhorn, damit ich mit dazu beitragen kann, dass unsere heimischen Betriebe auch weiterhin eine Zukunft haben.

Klaus Brinkmann Kandidiert für den Rat der Stadt Gifhorn und für den

Gifhorner Kreistag im Wahlbereich I

Beruf: Arbeiter Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler, nach ihrer Vertreibung aus dem Osten hatte meine Großmutter 1964 mein jetziges Elternhaus in Gifhorn erstellt. In unserem Gif-horn wurde ich 1966 eingeschult, machte hier nach der Schule auch meine Ausbildung im Einzelhandel und hatte darin anschließend noch zwölf Jahre gearbeitet, bevor ich in das Volkswagenwerk nach Wolfsburg gewechselt bin. Einige Jahre später hatte ich mit meiner kleinen Familie ein Haus in Leiferde gebaut. Seit sieben Jahren lebe ich aber nun wieder in „meinem“ Gifhorn. Sehr gerne unterstütze ich hier unsere Gifhorner LINKEN auch als Kreisverbandsvorsitzender. Seit 22 Jahren bin ich aktiver Gewerkschaftsfunktionär der IG Metall. Als ehrenamtlicher Refe-reunt schule ich u.a. auch neu gewählte Schwerbehindertenvertretungen kleiner und mittelständi-scher Betriebe im Schwerbehindertenrecht. Der Kampf gegen prekäre Beschäftigung, für sozialen Wohnungsbau, für die wirkliche Inklusion von schwerbehinderten Menschen und für ein würdevolles Leben im Alter sind meine politischen Schwerpunkte. Ich bin sehr dankbar für Anregungen und für konstruktive Kritik zu unserer Arbeit. Gerne können Sie mich dazu auch per Mail unter klaus.brinkmann@dielinke-gifhorn.de erreichen.

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Harald Heuke Kandidiert für den Kreistag im Wahlbereich IV (Samtgemeinde

Papenteich ohne Rötgesbüttel), sowie für die Samtgemeinderat Pa-

penteich und für den Gemeinderat Adenbüttel

Beruf: Technischer Angestellter im Fahrzeugversuch

Als gelernter Kfz-Schlosser und Kaufmann bin ich zur Zeit beruflich über die Autovision im Fahrzeugversuch für Volkswagen tätig und na-türlich Mitglied der IG-Metall. Davor war ich kaufmännischer Ange-stellter eines Großhandels für Haustechnik. Dort war ich u.a. beratend für Photovoltaik und Gebäudedämmung zuständig. In diesem Betrieb ist es mir in Zusammenarbeit mit ver.di gelungen einen, bis dahin nicht vorhandenen Betriebsrat zu gründen. Leider wurde mir daraufhin die Kündigung ausgesprochen, bevor der Kündigungsschutz einsetzte.

Schon während der Ausbildung im Volkswagenwerk hatte ich als Vertrauensmann engen Kontakt zur IG-Metall. Nach meinem Zivildienst war ich ca. sechs Jahre als Taxi- und Mietwagenunterneh-mer in Braunschweig selbständig. Mein politisches Interesse entwickelte ich schon als Jugendlicher. Als ehrenamtlicher Betreuer en-gagierte ich mich unparteiisch für linke Ziele, nahm an entsprechenden Events teil und unterstützte ehrenamtlich die offene Jugendarbeit in meiner Gemeinde und im Landkreis Gifhorn. Seit Feb. 2011 bin ich Mitglied unserer LINKEN im Kreisverband Gifhorn; hier unterstütze ich auch im Vorstand. Zur Kommunalwahl 2011 war ich Kandidat für den Kreistag in Gifhorn, 2012 habe ich für unsere LINKEN das Kreistagsmandat übernommen. Die Schwerpunkte meiner Arbeit liegen in den Bereichen Verkehr, Arbeit und der Energieentwick-lung.

Mehmet Karakas Kandidiert für den den Gifhorner Kreistag sowie für Rat der

Stadt Gifhorn im Wahlbereich II

Beruf: Arbeiter

Ich bin seit 2004 in Deutschland. Seit 2008 wohne ich in Gifhorn. Meine politischen Aktivitäten begannen schon in den 1990er Jahren zu Schulzeiten in der Türkei. Dort war ich von 1995 bis 1998 in der Jungendbewegung HADEP Halkin Demokrasi Partisi, als Vor-standsmitglied tätig gewesen. Parallel dazu war ich noch in anderen Vereinen und Bewegungen aktiv, die unter anderem linkspolitisch orientiert waren.

Ungewollt musste ich wegen politischer Verfolgung 2004 die Türkei verlassen. Bis zu dieser Zeit war ich politisch engagiert gewesen. Ich habe nie das politische Interesse verloren, und ich möchte meine Interessen auch hier in Deutschland durch Mitwirken in linksorientierten Bewegungen umsetzen. In meiner Partei "DIE LINKE" finde ich viele Berührungspunkte, mit denen ich mich politisch indentifizieren kann. Werte wie die Gleichstellung und Gleichberechtigung der Frauen und friedliches miteinander Le-ben vieler und verschiedenster Kulturen und Religionen sind sehr wichtige Impulse, die für mich ausschlaggebend sind, weiterhin in der Partei DIE LINKE mitzuwirken.

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Ich bin Vorsitzende und Sprecherin unseres Kreisverbandes, Mitglied seit Gründung der Partei DIE LINKE. Aktiv in der Betreuung von Flüchtlingen und im Kreis der Ehrenamtlichen in der Einrichtung für Geflüchtete im Gifhorner Clausmoorhof, aktiv im Bündnis Bunt statt Braun. Aktives Mitglied in der LAG Antifaschismus/Rechtsextremismus, im Linken Kommunalpoliti-schen Forum Niedersachsen, in der Rosa-Luxemburg-Stiftung und als ver.di-Mitglied natürlich auch in der LAG Betrieb und Gewerkschaft. Fördermitglied im Förderverein Ohretalbahn. Meine politischen Schwerpunkte: • für soziale Gerechtigkeit – gegen Hartz IV und gegen Armut im Alter • für eine zukunftsfähige Infrastruktur und Mobilität, gegen die A 39 • für eine lebenswerte Umwelt – gegen Atomkraft. Für Informationen zu unserer Partei, unserem Wahlprogramm und meines politischen Wirkens können Sie/könnt ihr mich gerne via eMail kontaktieren: marion.koellner@dielinke-gifhorn.de oder zu den Öffnungszeiten in unserem Büro in der Braunschweiger Str. 13 besuchen.

Marion Köllner Kandidiert für den den Kreistag im Wahlbereich VI,

(Gemeinde Sassenburg, Samtgemeinde Wesendorf), sowie für

den Rat der Stadt Gifhorn im Wahlbereich III)

Ich bin seit einiger Zeit Rentnerin, zuvor beschäftigt als Sozi-

alpädagogin in einem großen Sozialunternehmen

Nach meiner Geburt in Wesendorf lebte ich ein Jahrzehnt außer-halb unseres schönen Landkreises, kehrte 1981 aus persönlichen Gründen wieder zurück und bin nun wohnhaft in Gifhorn, Ortsteil Gamsen.

Elias Fabien Korte Kandidiert für den den Kreistag im Wahlbereich VII (Samtge-

meinde Brome, Samtgemeinde Boldecker Land), sowie für den

Samtgemeinderat Hankensbüttel und für den Gemeinderat

Obernholz

Beruf: Student

Ich wohne in Steimke bei Hankensbüttel und bin dort auf einem Bio-Hof aufgewachsen. Bereits in Kindertagen begann ich mich für Umweltthemen zu interessieren und Rassismus und Armut haben mich empört seit ich denken kann. So begann ich mich außerhalb von Parteien und festen Strukturen politisch zu engagieren. Ich nahm an unzähligen Demonstrationen teil, z.B. für die Energiewende weg von fossilen Energie-trägern hin zu Erneuerbaren, für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft und für eine friedliche Außenpolitik. Ich versuche Demokratie aktiv zu leben und bringe mich in meinem Lebensumfeld ein, egal ob es in der Schule war oder im Verein und Alltag. Lesen Sie weiter auf Seite 8

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Im Alter von 18 Jahren bin ich Mitglied der Partei DIE LINKE und ihres Jugendverbandes ge-

worden. Außerdem bin ich Mitglied bei ver.di und in der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-regimes – Bund der Antifaschisten (VVN/BdA) sowie Fördermitglied von Pro Asyl und Lob-bycontrol. Auf Kommunalpolitischer Ebene möchte ich mich einetzen für:

- die Sicherstellung einer guten Nahversorgung (Ärzte, KiTa, Einkauf etc.)

- den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs mit besserer Taktung zu günstigeren

Tarifen statt Investitionen in ein unökologisches Autobahnprojekt wie die A39

- den Erhalt und Ausbau von Kinder- und Jugendtreffs und Angeboten für junge Menschen

bei uns im Landkreis

- gesellschaftliche Teilhabe für alle statt sozialer Isolation von Alten, Kranken, Armen und

Neubürgern

- mehr direkte Demokratie und die Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in Entschei-

dungen

Ich möchte den Finger konstruktiv in die Wunde legen und jede kommunalpolitische Entschei-dung auf den Prüfstand von sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Nachhaltigkeit stellen! Kontaktieren Sie mich gerne bei Interesse an meinem Engagement, meinen Ideen, aber besonders gerne auch, wenn Sie Anregungen für mich und meine Partei haben: elias.korte@dielinke-gifhorn.de

Dieter Michel-Weinreich Kandidiert für den den Kreistag im Wahlbereich III (Samtge-

meinde Meinersen) sowie für den Rat der Samtgemeinde Mei-

nersen und für der Rat der Gemeinde Meinersen

Beruf: KFZ-Schlosser, Technischer Fachwirt

Ein Hallo an die Bürger der Gemeinde Meinersen, Samtgemeinde Meinersen und Landkreis Gifhorn. Ich kandidiere als Parteiloser für die Liste “ DIE LINKE “ und bitte Sie mich zu unterstützen. Mein Name ist Dieter Michel-Weinreich. Ich bin geboren in Düsseldorf als Sohn eines Zimmermanns aus Ost-preußen und einer Schneiderin aus Niedersachsen. Aufgewachsen bin ich in Seershausen.

Nach dem Besuch der Ameisenschule in der Samtgemeinde Meinersen folgte eine Ausbildung bei der Deutschen Bundesbahn in Hannover zum KFZ-Schlosser. Um meine kleine Familie zu ernähren, wechselte ich 1984 in das Volkswagenwerk nach Wolfs-burg. Einige Jahre später konnten wir uns ein kleines Haus in Böckelse bauen. 2007 folgte eine Weiterbildung zum Technischen Fachwirt und seit dem 01.04.2016 befinde ich mich in der aktiven Phase der Altersteilzeit. Seit 30 Jahren bin ich Gewerkschaftsfunktionär der IG Metall mit Schwerpunkt Inklusion für Men-schen mit Behinderung. Ich möchte mich aktiv in die kommunale Politik einbringen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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Maxim Otte Kandidiert für den den Kreistag im Wahlbereich III (Samt-

gemeinde Meinersen) sowie für den Rat der Samtgemeinde

Meinersen und für der Rat der Gemeinde Meinersen

Beruf: Kaufmann

Hallo liebe Wählerinnen und Wähler, mein Name ist Maxim Otte, ich bin gelernter Kaufmann im Ein-zelhandel, komme aus Seershausen und bin seit 2016 bei der Linken aktiv. Ich stehe für eine weltoffene Gesellschaft und gegen Faschis-mus und Rassismus ein und möchte eine Politik machen in der der Mensch im Vordergrund steht und nicht die Interessen von Unternehmen.

Edgar Otto Kandidiert für den Samtgemeinderat Hankensbüttel sowie

für den Gemeinderat Dedelstorf

Beruf: Rentner

Sehr geehrter Wähler, ich heisse Edgar Otto, bin 64 Jahre alt, Rentner und wohne in Langwedel. Was kann ich für Sie tun? Nun, was ich will, ist nicht unbedigt das was Sie wollen. Darum, nehmen Sie den Artikel 20 der Verfassung ernst, der da lautet: ALLE STAATS-GEWALT GEHT VOM VOLKE AUS! Vom Volke, und nicht etwa vom Gemeinderat. Sie haben es in der Hand Ihren Willen durchzusetzen. Sie bestimmen die Richtung. Ich stehe an Ihrer Seite. In diesem Sinne Ihr Kandidat Edgar Otto

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Mathias Papke Kandidiert für den Gifhorner Kreistag im Wahlbereich VIII,

(Stadt Wittingen, Samtgemeine Hankensbüttel), für den

Samtgemeinderat Hankensbüttel und für den Gemeinderat

Obernholz

Beruf: Kaufmann

Geneigter Wähler, mein Name ist Mathias Papke, ich bin 56 Jahre alt und ledig. Nach meiner schulischen Ausbildung habe ich Kaufmann ge-lernt und in einigen anderen Berufen, zuletzt als Selbstständiger. gearbeitet. Nun bin ich aus gesundheitlichen Gründen in Harz IV gefallen. Darum möchte ich mich, als Betroffener speziell für die Probleme sozialer Randgruppen ein-setzen.

Edmond E. Worgul Kandidiert für den Gifhorner Kreistag im Wahlbereich V,

(Samtgemeinde Isenbüttel, Gemeinde Rötgesbüttel) sowie für

die Samtgemeinde Isenbüttel

Edmond E. Worgul (geb. 1959), verheiratet, zwei erwachsene Töchter Beruf: Mitglied des Betriebsrates bei Volkswagen in Wolfs-

burg seit 2000, vorher als Systemanalytiker tätig. Seit 1996 wohne ich in Calberlah, Ortsteil Allenbüttel. In 2004 bin ich zu der damals entstehenden WASG gekommen und habe

im geschäftsführenden Landesvorstand den Aufbau der Partei begleitet. Beim Entstehen der LINKEN in 2007 habe ich meine Erfahrung beim Entwurf der Bundessatzung und der Durch-führung der Bundesparteitage einbringen können. Auch in der LINKEN war ich von Beginn an im Landesvorstand Niedersachsen. 2011 bin ich dann als Landesschatzmeister der LINKEN in Niedersachsen ausgeschieden und seitdem parteipolitisch eher passiv. Der Schwerpunkt meiner politischen Arbeit liegt im ge-werkschaftlichen und betrieblichen Bereich. Neben der üblichen Bereichsarbeit bin ich Fach-mann für Tariffragen mit Schwerpunkt der Angestellten. Mit der Kommunalwahl möchte ich mich Ihnen / Euch als Vertreter der LINKEN anbieten. Aus einer linken Ausgangsposition ist es notwedig auch lokal andere Akzente zu setzen. Aus meiner beruflichen Tätigkeit weiß ich um pragmatisch notwendige Kompromisse. Aber es ist eine politische Grundhaltung notwendig um dabei nicht in die Beliebigkeit abzugleiten. Und soziale Verantwortung und Hilfe für Menschen, die der Hilfe bedürfen, muss dabei eine Leit-linie sein. Toleranz und Vielfalt sind dabei ebenso zu beachten wie ein Auge auf das Machbare zu haben. Für diese Fragestellungen möchte ich, mit Hilfe Ihrer / Eurer Stimme, in der Kom-munalpolitik wirken. Haben Sie Ideen, Fragen, Anregungen für die Kommunale Arbeit? Schreiben Sie mir gerne unter edmond.worgul@dielinke-gifhorn.de

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Kommunalwahl am 11. September 2016

Alle fünf Jahre werden in Niedersachsen die Ratsfrauen und Ratsherren in den Städten, Gemein-den und Samtgemeinden sowie die Kreistagsabgeordneten und die Regionsabgeordneten für die rund 2.200 kommunalen Vertretungen gewählt. Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 11. Mai 2015 die Verordnung zur Festlegung des Wahltermins für die Kommunalwahlen 2016 beschlossen. Danach finden die all-gemeinen Neuwahlen der Abgeordneten der kommunalen Vertretungen am 11. September 2016 statt. Gleichzeitig werden auch die Stadtbezirksräte und die Ortsräte gewählt. Die Wahlzeit ist gesetzlich auf die Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr festgelegt. Am selben Tag finden auch wieder allgemeine Direktwahlen in den Kommunen statt, in denen die Amtszeit der Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten (HVB) im Okto-ber 2016 endet. Die HVB werden künftig wieder für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Dieser Zeitraum entspricht auch der Wahlperiode der Abgeordneten der kommunalen Vertretun-gen. Wer darf wählen? Wahlberechtigt (so genanntes aktives Wahlrecht) sind Deutsche oder Staatsangehörige eines an-deren Mitgliedstaates der Europäischen Union, wenn sie am Wahltag 16 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet, in dem sie wählen wollen, ihren Wohnsitz haben (z.B. im Landkreis für die Wahl des Kreistages), nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung vom Wahlrecht ausge-schlossen sind, in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind oder einen Wahlschein haben. Wie wird gewählt? Die Wählerinnen und Wähler erhalten je einen Stimmzettel für jede Wahl, an der sie teilnehmen (z.B. einen für die Wahl des Kreistags und einen für die Wahl des Rates ihrer Gemeinde, ggf. auch jeweils einen Stimmzettel für die Wahl einer Landrätin / eines Landrats oder einer Bürger-meisterin / eines Bürgermeisters). Für die Wahl der Vertretungen (z.B. Kreistag, Rat der Gemeinde) gilt ein Dreistimmenwahlrecht mit der Möglichkeit des Kumulierens und des Panaschierens. Wählerinnen und Wähler können, anders als bei Bundestags- und Landtagswahlen, auf jedem Stimmzettel drei Kreuze machen. Sie können alle drei Stimmen einem Wahlvorschlag in seiner Gesamtheit (Gesamtliste) oder einer einzigen Bewerberin / einem einzigen Bewerber auf einem Wahlvorschlag geben (Kumu-lieren). Die Stimmen können aber auch auf mehrere Gesamtlisten und / oder mehrere Bewerbe-rinnen/Bewerber desselben Wahlvorschlages oder verschiedener Wahlvorschläge verteilt wer-den (Panaschieren). Das Wahlsystem setzt voraus, dass alle Bewerberinnen und Bewerber auf dem Stimmzettel auf-geführt sind. Da eine einzige Kandidatenliste für das gesamte Wahlgebiet (z.B. Gemeinde, Land-kreis) eine zu große Zahl von Bewerberinnen und Bewerbern umfassen würde, erfolgt eine Auf-teilung des Wahlgebietes in annähernd gleich große Wahlbereiche mit jeweils unterschiedlichen Kandidatenlisten. Sofern die Wahl einer Bürgermeisterin / eines Bürgermeisters oder einer Landrätin / eines Land-rats in einem Wahlgebiet erfolgt, wird sie nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchge-führt. Für jede dieser Direktwahlen haben die Wählerinnen und Wähler nur eine Stimme, die sie einer Bewerberin / einem Bewerber durch Ankreuzen auf dem Stimmzettel geben können.

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ViSdP: Marion Köllner und Klaus Brinkmann

DIE LINKE. – Kreisverband Gifhorn

Braunschweiger Straße 13, 38518 Gifhorn Bürotelefon: 05371-9900588 kontakt@dielinke-gifhorn.de

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Bürozeiten:

Dienstag 17.00 bis 19.00 Uhr Freitag 13.00 bis 15.00 Uhr

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten im Überblick

Für den Rat der Stadt Gifhorn

treten an: Wahlbereich 1: Martina Bodenstein Klaus Brinkmann Wahlbereich 2: Mehmed Karakas Wahlbereich 3: Marion Köllner

Für den Gifhorner Kreistag kandidieren: Wahlbereich 1: Klaus Brinkmann Wahlbereich 2: Mehmed Karakas Wahlbereich 3: Dieter Michel-Weinreich (parteilos) Maxim Otte Wahlbereich 4: Harald Heuke Wahlbereich 5: Edmond E. Worgul Wahlbereich 6: Marion Köllner Wahlbereich 7: Elias Fabien Korte

Wahlbereich 8: Uwe Andersen

Mathias Papke

Für die Wahlen in die Samtgemeinderäte wurden folgende Kandidaten benannt: Samtgemeinde Hankensbüttel: Mathias Papke

Ingo Bastian

Elias Korte

Edgar Otto

Samtgemeinde Isenbüttel: Edmond E. Worgul Samtgemeinde Meinersen: Dieter Michel-Weinreich (parteilos)

Maxim Otte

Samtgemeinde Papenteich: Harald Heuke

Linke Kandidaten treten für folgende Gemeinderatswahlen an: Gemeinde Adenbüttel: Harald Heuke

Gemeinde Dedelstorf: Edgar Otto Gemeinde Meinersen: Dieter Michel-Weinreich (parteilos)

Maxim Otte

Gemeinde Obernholz: Mathias Papke

Elias Fabien Korte