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Teil 3: Global Marshall Plan

Global Marshall Plan | Halit Ünver | 20.01.2014Seite 2

Inhalt

– Einführung • Globale Problemlandschaft

– Geschichte• Marshall Plan

– Global Marshall Plan• Konzeptioneller Hintergrund• 5 Kernziele• Was ist schon alles vorhanden?• Was ist noch zu tun?• Netzwerk


Einführung – Globale Problemlandschaft





Ressourcen und Ressourcen und kritischer Abfallkritischer Abfall

80 %80 %

20 %20 %

BevBevöölkerunglkerung

1,1 1,1

Mrd.Mrd.

5,6 5,6

Mrd.Mrd.



� Wie können wir die Klimakatastrophe verhindern?

� Wie kann hungernden Menschen geholfen werden?

� Wie gehen die Stärksten mit dem Völkerrecht um?

� Wie regelt man die Finanzmärkte?

� Was ist anders im globalen Markt als in nationalen Märkten?

� Wie überwindet man die digitale Kluft?

� Wie sehen Lösungen für eine nachhaltige Verkehrspolitik aus?

� …


Marshall Plan – Geschichte

� 5. Juni 1947: Amerikanischer Außenminister George C. Marshall

� Finanzierung des Aufbaus eines vom Krieg zerstörten Europas� Infrastruktur

� Hunger

� Wirtschaft

� 1,3% des jährlichen BSP, vier Jahre lang� Heutige Verhältnisse sind das 75 Mrd. US$ pro Jahr

� Kredite als Hilfe für Rohstoffe, Lebensmittel und Waren

⇒ Wirtschaftlich: Schaffung eines Absatzmarktes für die amerikanischeÜberproduktion

⇒ Politisch: Eindämmung kommunistisches Sowjetunion


Marshall Plan - Leistungen


Global Marshall Plan (GMP) – Konzeptioneller Hintergrund

� am 16. Mai 2003 von Vertretern von 16 NGO‘s im Rahmen eines Treffens der Initiative für Weltfrieden ins Leben gerufen

� Verfolgt langfristig die weltweite Implementierung der Ökosozialen Marktwirtschaft

� Folgende Punkte sollten stärker beachtet werden:� Fokus auf (alle) Menschen

� Demokratischer und effektiver Staat

� Nachhaltige Entwicklung

� Produktive und gerechte Märkte

� Globalisierung mit Solidarität

� Größere Verantwortung gegenüber den Völkern

� Tiefergehende Partnerschaft

� Effektives UN – System


GMP – Warum brauchen wir einen?

� Weitgehend unregulierte Globalisierung => wachsende Armut� Nord – Süd – Verteilungsfragen� Kulturelle Konflikte� Terror� Umweltkatastrophen

=> Heutige Bedingungen negative Folgen für überwiegende Mehrheit


GMP – 5 Kernziele

1. Millenium Development Goals bis 2015 erreichen

2. Aufbringung von 100 Mrd. US$ pro Jahr zusätzlich

3. Faire Mechanismen zur Mittelaufbringung

4. Weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft

5. Globale Partnerschaft und basisorientierte Mittelverwendung


Kernziele – 1. Millenium Development Goals bis 2015 erreichen

� am 18. September 2000 unterzeichnet von 191 Staaten

1. Extreme Armut und Hunger beseitigen2. Grundschulbildung für alle Kinder gewährleisten3. Gleichstellung der Frauen fördern4. Kindersterblichkeit senken5. Gesundheit der Mütter verbessern6. HIV/Aids, Malaria und andere Krankheiten bekämpfen7. Ökologische Nachhaltigkeit gewährleisten8. Globale Partnerschaft für Entwicklung aufbauen




1. Extreme Armut und Hunger beseitigen� Bis 2015 soll der Anteil der Menschen halbiert werden (gegenüber 1990), die mit

weniger als einem US$ pro Tag überleben müssen

� Anteil der hungernden Menschen soll ebenfalls halbiert werden

2. Grundschulbildung für alle Kinder gewährleisten� Insbesondere die Gleichstellung der Geschlechter bei der Primär- und

Sekundarschulbildung fördern

3. Gleichstellung der Frauen fördern

4. Kindersterblichkeit senken� Sterblichkeitsrate von Kindern unter fünf Jahren um zwei Drittel senken (gegenüber

1990)




5. Gesundheit der Mütter verbessern� Sterblichkeitsrate von Müttern um drei Viertel senken

6. HIV/Aids, Malaria etc. bekämpfen� Ausbreitung bis 2015 stoppen

7. Ökologische Nachhaltigkeit gewährleisten� Zugang für Benachteiligte zu Ressourcen wie Wasser, Land und Wald verbessern

� Verslumung der Städte zurückführen

� Erneuerbare Energien verstärkt einsetzen

8. Globale Partnerschaft für Entwicklung aufbauen� Bessere Welthandelsbedingungen schaffen

� Entschuldung der Entwicklungsländer vorantreiben

� Effektivere Entwicklungsfinanzierung


Kernziele – 2. Aufbringung von 100 Mrd. US$ pro Jahrzusätzlich

� Für den Zeitraum 2008 – 2015 zusätzliche Mittel in Höhe von mind. 100Mrd. US$ pro Jahr erforderlich (vgl. 2004)

� Diese Mittel werden für die Finanzierung der MDG benötigt

� Wieviel sind 100 Mrd. US $?� Weniger als 0,3% des Weltbruttosozialprodukts

� ca. 0,02% der jährlichen Kapitalflüsse über den Globus

� „Die Verwirklichung dieser Ziele würde nur einen Bruchteil dessen kosten, was die Welt für Kriegswaffen ausgibt. Doch sie würde Milliarden Menschen Hoffnung bringen und uns allen größere Sicherheit verschaffen.“ (Kofi Annan)


Kernziele – 3. Faire Mechanismen zur Mittelaufbringung

� Terra – Abgabe von 0,5% (auf Importkosten internat. Warentransfer)

� 40 Mrd. US$

� Tobin – Abgabe von 0,01% (internationale Finanztransaktionen)

� 30 Mrd. US$

� CO2 – Emissionsrechte

� Kerosinsteuer

� Sonderziehungsrechte beim Internationalen Währungsfond (IWF)

� 30 – 40 Mrd. US$

� Abgabe auf privilegierte Kreditvergaben von 0,1%� 30 Mrd. US$


Kernziele – 4. Weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft

� Marktwirtschaft mit ökologischer Komponente

� Regelung durch globale Verträge

� Durchsetzung durch internationale Organisationen (IWF, WTO, ILO,…)

� Sanktionen gegen Staaten, die die vereinbarten Standards nicht einhalten („Co-Finanzierung gegen Standards)


GMP – 5. Globale Partnerschaft und basisorientierteMittelverwendung

� Hilfe zur Selbsthilfe� Kleinkredite (Mohamad Yunus)

� Bildung

� Globale Regeln für eine faire Verteilung der Ressourcen zu definieren

� Weltethische Position: gleiche Rechte für jeden Menschen� Verschmutzungsrechte (möglich)

� Ressourcenverbrauch (kritisch z.B. bei Öl)


GMP – Was ist alles schon vorhanden?

� Regime und Organisationen� Im Bereich Handel, Finanzierung, Sozialstandards, Umweltstandards etc. für

internationale Verträge

� WTO, IWF/WB, ILO, UNEP eigene rechtliche Strukturen und Sanktionsmechanisem

� Umsetzungsinstrumente� Erfahrungen der letzten 20 Jahre mit internationaler

Entwicklungszusammenarbeit; Kooperation mit NGO‘s

� Finanzierungsinstrumente� Sondererziehungsrechte des IWF, Tobin-Abgabe, Terra-Abgabe

� Rechstsysteme� Rechtliche und schiedsgerichtliche Instrumente unterschiedlicher

Durchgriffsmacht mit spezifischen Sanktionsmechanismen


GMP – Was ist noch zu tun?

� Wesentlichen Bausteine für Global Governance – System vorhanden

� Jedoch Kongruenz zwischen Zielen, Regimen, Finanzierungsinstrumenten und Sanktionsmöglichkeiten

� Verschränkung dieser verschiedenen Regime� Kernstandards ILO und UNEP unmittelbar in Regelwerke der WTO integrieren

� Finanzierung von Aktivitäten/Projekten bei IWF und WB verpflichten

� Setzt Konsens der Staatengemeinschaften voraus; dazu geeignet dimensionierte Co-Finanzierung von Entwicklungsprogrammen durch reiche Welt

� Fall Standards auf WTO-Ebene verankert, so wird man sie bei IWF und WB ebenfalls verankern

� Zu allgemeinen Menschenrechten erst in jüngerer Zeit kodifizierten sozialen, ökonomischen und kulturellen Menschenrechten (IPWSKM) verankern


GMP – Was ist noch zu tun?

Zwei Ansätze zum Vorgehen

1. Große Lösung� Noch genau zu fixierende Kernstandards von ILO und UNEP werden

für WTO als allgemein verpflichtend vereinbart=> Heutigen Sanktionsmöglichkeiten anwendbar

2. Lösung mit Zwischenschritt� Alle WTO Staaten stimmen zu, dass eine Teilmenge von Staaten

einen Schritt in beschriebene Richtung tut (vgl. EU)� Denkbar: alle hoch entwickelten Länder und nur ein Teil der sich

entwickelnden Länder beteiligen sich � Co – Finanzierung nur denen zufließen, die Bereitschaft zeigen

vereinbarte Standards zu akzeptieren� Sanktion der WTO: Einstellung der Co – Finanzierung� Weitere sich entwickelnde Länder jederzeit frei anzuschließen� Sogwirkung der Übergang zur großen Lösung vorbereitet


GMP – Netzwerk

� Kräfte aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft hinter Kernforderungen zu einer gerechteren Globalisierung

� Vernetzung einer Vielfalt von Trägerorganisationen und Einzelpersonen erhöht sich die politische Schlagkraft

� Vielfältiges Expertenwissen

� Regional- und Lokalgruppen


Fragen und Diskussion...

Date post:	22-Oct-2019
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