Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Neuss ... · Straßenreinigungssatzung 19/02 HdO 2...

Straßenreinigungssatzung 19/02 HdO 1

------------------------------------------------------------------------------------------------ Straßenreinigungssatzung 19/02 81. Erg. Lief. 1/2012 HdO ------------------------------------------------------------------------------------------------

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Neuss (Straßenreinigungssatzung)

vom 22. Dezember 1976 (in der Fassung der 32. Änderungssatzung vom 18. November 2011)

Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetze vom 24. Mai 2011 (GV. NRW. S. 270 und 271), und der §§ 3 und 4 des Gesetzes über die Reinigung öffentlicher Straßen – Straßenreinigungsgesetz (StrReinG NW) vom 18. Dezember 1975 (GV. NRW. S. 706, ber. 1976 S. 12), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. Ju-ni 2009 (GV. NRW. S. 390), hat der Rat der Stadt Neuss in seiner Sitzung am 18. November 2011 diese Satzung beschlossen:

§ 1 Allgemeines

(1) Die Stadt betreibt die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidme-

ten Straßen, Wege und Plätze (öffentliche Straßen) innerhalb der ge-schlossenen Ortslage, bei Bundesstraßen, Landstraßen und Kreisstraßen, jedoch nur der Ortsdurchfahrten, als öffentliche Einrichtung, soweit die Reinigung nicht nach § 2 den Grundstückseigentümern übertragen wird. Die Reinigungspflicht umfaßt die Reinigung der Fahrbahnen und Geh-wege und Fußgängerstraßen. Zur Fahrbahn gehören auch Radwege, Trennstreifen, Sicherheitsstreifen, Parkstreifen und Haltestellen und de-ren Zuwege. Die Radwege werden einmal monatlich gereinigt. Gehwege sind selbständige Gehwege sowie alle Straßenteile, die erkenn-bar von der Fahrbahn abgesetzt sind und deren Benutzung durch Fußgän-ger vorgesehen oder geboten ist und Gehbahnen in 1,50 m Breite ab be-gehbarem Straßenrand bei allen Straßen und Straßenteilen, deren Benut-zung durch Fußgänger vorgesehen oder geboten ist, insbesondere in ver-kehrsberuhigten Bereichen (Zeichen 325.1, lfd. Nr. 12 der Anlage 3 zu § 42 Abs. 2 StVO) und Fußgängerbereichen (Zeichen 242.1, lfd. Nr. 21 der Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO).

(2) Zur Reinigung gehört auch die Winterwartung. Diese umfaßt insbesonde-

re das Schneeräumen auf den Fahrbahnen und Gehwegen sowie das Be-streuen der Gehwege, Fußgängerüberwege und gefährlichen Stellen auf den Fahrbahnen bei Schnee- und Eisglätte. Die Straßen, in denen die


Winterwartung der Fahrbahnen von der Stadt Neuss vorgenommen wird, sind in dem anliegenden Straßenverzeichnis (Winterdienstverzeichnis) gekennzeichnet. Die Straßen, die für den Verkehr besonders wichtig sind, haben im Winterdienstverzeichnis die Priorität 1. Sie werden zuerst ge-räumt und gestreut, bis sie verkehrssicher sind. Danach werden die Stra-ßen mit der Priorität 2 geräumt und gestreut.

(3) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle

des Eigentümers der Erbbauberechtigte.

§ 2 Übertragung der Reinigungspflicht

auf die Grundstückseigentümer (1) Die Reinigung der Gehwege und der Garagenhöfe als Teile der im anlie-

genden Straßenverzeichnis (Straßenreinigungsverzeichnis) genannten Straßen wird den Eigentümern der an die Gehwege bzw. Garagenhöfe angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke auferlegt. Grenzen an die Gehwege auf beiden oder an Garagenhöfe auf mehreren Seiten Grundstücke an, so sind deren Eigentümer nur bis zur Mitte der Gehwege bzw. der Garagenhöfe reinigungspflichtig.

(2) Die Reinigung der Fahrbahnen und Gehwege der nicht im anliegenden

Straßenverzeichnis (Straßenreinigungsverzeichnis) genannten Straßen wird den Eigentümern der an die Straßen und Gehwege angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke auferlegt. Sind die Grundstückseigentümer beider Straßenseiten reinigungspflich-tig, so erstreckt sich die Reinigung nur bis zur Straßenmitte.

(3) Das Straßenverzeichnis (Straßenreinigungsverzeichnis und Winterdienst-

verzeichnis) ist Bestandteil der Satzung; die aufgeführten Straßen bezie-hen sich nur auf die Hauptfahrbahn, soweit kein anderer Straßenabschnitt ausdrücklich beschrieben ist.

(4) Die Winterwartung für alle Gehwege, einschließlich der in den Fußgän-

gerstraßen, wird auf die Eigentümer der daran angrenzenden und er-schlossenen Grundstücke übertragen. Sie haben ferner bei einsetzendem Tauwetter dem Schmelzwasser von der Fahrbahn einen Weg zu den Rin-neneinläufen (Gullys) freizuschaufeln. Die Winterwartung der Fahrbah-nen der Straßen gemäß § 1 Abs. 1 dieser Satzung, die nicht im Straßen-verzeichnis (Winterdienstverzeichnis) aufgeführt sind, wird den Eigen-tümern der an sie angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke auferlegt. Sie beschränkt sich jedoch auf das Räumen und Streuen der für


den Fußgängerverkehr notwendigen Übergänge und der gefährlichen Stellen auf der Fahrbahn.

(5) Auf Antrag des Reinigungspflichtigen kann ein Dritter durch schriftliche

Erklärung gegenüber der Stadt mit deren Zustimmung die Reinigungs-pflicht an seiner Stelle übernehmen, wenn eine ausreichende Haftpflicht-versicherung nachgewiesen wird; die Zustimmung ist jederzeit widerruf-lich und nur so lange wirksam, wie die Haftpflichtversicherung besteht.

§ 3

Art und Umfang der Reinigungspflicht nach § 2 Absätze 1 und 2 (1) Die Fahrbahnen, Gehwege und Garagenhöfe sind mindestens 14-tägig im

ganzen Jahr bis 19.00 Uhr zu säubern, Pflanzenbewuchs ist regelmäßig zu entfernen. Wenn eine stärkere Verunreinigung vorliegt, ist das Reini-gungsintervall zu verkürzen. Belästigende Staubentwicklung ist zu ver-meiden. Kehricht und sonstiger Unrat sind nach Beendigung der Säube-rung unverzüglich zu entfernen.

(2) Die Gehwege und Garagenhöfe sind in einer für den Fußgängerverkehr

erforderlichen Breite von 1,25 Meter von Schnee freizuhalten. Bei Eis- und Schneeglätte sind die Gehwege und Garagenhöfe in einer Breite von 1,25 Meter mit abstumpfenden Stoffen (z. B. Sand, Granulat u.ä.) zu be-streuen. Die Verwendung von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen ist auf Gehwegen und Garagenhöfen grundsätzlich nicht zulässig; ihre Ver-wendung ist nur erlaubt

a) in besonderen klimatischen Ausnahmesituationen (z. B. Eisregen)

sowie

b) auf gefährlichen Gehwegstellen (z. B. auf Treppen, Rampen, Brü-ckenauf- und -abgängen, Gefäll- oder Steigungsstrecken),

wenn ein verkehrssicherer Zustand mit abstumpfenden Mitteln nicht her-gestellt werden kann. Soweit den Grundstückseigentümern auch die Reinigung der Fahrbahnen übertragen worden ist (§ 2 Abs. 2), sind die für den Fußgängerverkehr notwendigen Fahrbahnübergänge und darüber hinaus die gefährlichen Stellen auf den Fahrbahnen mit abstumpfenden oder auftauenden Stoffen zu bestreuen. Die auf Fahrbahnen und Gehwegen aufgebrachten abstump-fenden Streumittel sind nach Fortfall der Schnee- und Eisglätte von den Anliegern zu beseitigen. Die Verwendung von auftauenden Stoffen ist auf das unbedingt erforder-liche Maß zu beschränken. Hierbei ist auf größtmöglichen Abstand zur


Vegetation zu achten. Baumscheiben und begrünte Flächen dürfen nicht mit auftauenden Stoffen bestreut werden; Schnee der diese Stoffe enthält, darf auf ihnen nicht abgelagert werden. In der Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der Glätte zu beseitigen. Nach 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind werktags bis 7.00 Uhr, sonn- und fei-ertags bis 9.00 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen.

(3) Der Schnee ist auf dem an die Fahrbahn grenzenden Teil des Gehweges

oder - wo dies nicht möglich ist - auf dem Fahrbahnraum so zu lagern, daß der Fahr- und Fußgängerverkehr hierdurch nicht mehr als unver-meidbar gefährdet oder behindert wird. Die Einläufe in Entwässerungsanlagen und Hydranten sind von Schnee und Eis freizuhalten. Eis und Schnee von Grundstücken dürfen nicht auf den Gehweg und die Fahrbahn geschafft werden.

(4) Die nach anderen Rechtsvorschriften bestehende Verpflichtung des Ver-

ursachers, außergewöhnliche Verunreinigungen unverzüglich zu beseiti-gen, befreit den nach § 2 Verpflichteten nicht von seiner Reinigungs-pflicht.

(5) Die Stadt Neuss erfüllt auch die Reinigungspflicht, die ihr nach § 2 ob-

liegt, als hoheitliche Tätigkeit.

§ 4 Ordnungswidrigkeit

Vorsätzliche oder fahrlässige Zuwiderhandlungen gegen Bestimmungen dieser Satzung können mit Bußgeld geahndet werden. Die Geldbuße beträgt mindes-tens 2,50 EUR. Sie beträgt bei vorsätzlichen Zuwiderhandlungen höchstens 500,00 EUR, bei fahrlässigen Zuwiderhandlungen höchstens 250,00 EUR. Für das Verfahren gelten die Vorschriften des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten in der Fassung der Bekanntmachung vom 02. Januar 1975 (BGBl. I S. 80), zu-letzt geändert durch Gesetz vom 05. Oktober 1978 (BGBl. I S. 1645).

§ 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 1977 in Kraft. (2) (gestrichen)

Straßenreinigungssatzung 19/02 HdO 5 Straßenverzeichnis a) Straßenreinigungsverzeichnis

Straßenverzeichnis zu § 2 der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Neuss a) Straßenreinigungsverzeichnis Straßen, deren Fahrbahnen von der Stadt und deren Gehwege und Garagenhöfe gemäß § 2 Absatz 1 von den Eigentümern der an sie angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke zu reinigen sind: Adolf-Flecken-Straße Adolfstraße Albertus-Magnus-Straße Alemannenstraße Alexianerplatz Alfred-Pierburg-Straße Altebrücker Straße Am Alten Sportplatz Am Alten Weiher Am Baldhof Am Blankenwasser Am Fuchsberg Am Goldberg Am Hagelkreuz (Hochstadenstr. bis Am Hummelbach) Am Hasenberg Am Hochofen (Heerdterbuschstr. bis Abzweigung) Am Hohen Weg Am Hummelbach Am Jostensbusch Am Katzenberg Am Kehlturm Am Kivitzbusch Am Konvent Am Kotthauserweg Am Krausenbaum Am Lindenplatz Am Nierholz Am Palmstrauch Am Römerlager Am Röttgen (Von Hausnummer 102 bis 148) Am Sandhof (An der Norf bis Ruhrstr.) Am Stadtarchiv Am Strickmorgen Am Südpark Am Zollhafen An der Barriere


An der Hammer Brücke An der Münze An der Norf (Am Sandhof bis Schellberg Str.) An der Obererft Annostraße Anton-Kux-Straße Auf der Heide Augustastraße Augustinusstraße August-Macke-Straße Aurinstraße Bahnhofstraße Bataverstraße (Bis Ortsende) Batteriestraße 2 – Ende Bedburger Straße Benno-Nußbaum-Platz Benzstraße Berghäuschensweg Bergheimer Straße Berliner Platz Bismarckstraße Blankenheimer Straße Bleichgasse Bleichstraße Blindeisenweg Blücherstraße (Scharnhorststr. bis Düsseldorfer Str.) Bockholtstraße Böcklerstraße Bonner Straße Brandgasse Breite Straße Breitgasse Breslauer Straße Broichstraße Brücke (Kaarster Str. bis Ortsende) Brückerfeldstraße (Kaarster Str. bis Stingesbachstr.) Brückstraße Büchel Büdericher Straße Burggraben Burgunderstraße Buschstraße


Bussardweg Büttger Straße Carl-Diem-Str. Carl-Schurz-Straße Christian-Schaurte-Straße Chrysanthemenstraße Collingstraße Cyriakusplatz Cyriakusstraße Daimlerstraße Danziger Straße Dechant-Hess-Straße Deichstraße Deutsche Straße Deutzer Straße Dreikönigenstraße Drususallee Duisburger Straße Düsseldorfer Straße Dyckhofstraße Eckenerstraße Ehrlichstraße Eibenweg Eichenallee Eichendorffstraße Eichenstraße Einsteinstraße Eintrachtstraße Eisenstraße Elisabethstraße Elisenstraße Engelbertstraße Eppinghovener Straße (Neue Reinigung) Erftstraße Erlenstraße Erprather Straße Eselspfad (Maastrichter Str. bis Glehner Weg) Europadamm Euskirchener Straße


Falkenweg (Sperberweg bis Im Taubental) Feldstraße Fesserstraße Finkenstraße (Nachtigallenstr. bis Erprather Str.) Florastraße Flosshafenstraße Föhrenstraße Föhrenweg Frankenstraße Freithof Friedenstraße Friedhofstraße Friedrich-Ebert-Platz Friedrichstraße Fuggerstraße Further Straße Furtherhofstraße Gartenstraße Geibelstraße Gell'Sche Straße Gerhard-Hoehme-Allee Geulenstraße (Steinhausstr. Bis Venloerstr.) Gielenstraße Gierer Straße Gillbachstraße Gladbacher Straße Glehner Weg Glockhammer Gnadentaler Allee (Grüner Weg bis Berghäuschensweg) Gnadentaler Allee (Nixhütter Weg bis Grüner Weg) Gneisenaustraße Gneisenaustraße (Stichweg Zur Blücherstr.) Goethestraße Gohrer Straße (Hahnenweg bis Hüttenstr.) Görlitzer Straße Görresstraße Gotenstraße Graf-Landsberg-Straße Grefrather Weg (Jülicher Landstraße bis Ortsende) Grevenbroicher Straße Grüner Weg Grünstraße


Gutenbergstraße Hafenstraße Hahnenweg (Gohrer Str. bis Am Lindenplatz) Hammer Landstraße Hammfelddamm Hamtorplatz Hamtorstraße Hamtorwall Hansastraße Hansemannstraße Harbernusstraße Harffer Straße Hauptstraße Heerdter Straße Heerdterbuschstraße Hellersbergstraße Hermann-Klammt-Straße Hermannsplatz Hermannstraße Hertzstraße Hesemannstraße Hessenstraße Hessentordamm Hindenburgplatz Hochstadenstraße Hochstraße Hoistener Straße Holzbüttgener Straße Holzheimer Weg Horremer Straße Hubertusweg (Bergheimer Str. bis Lupinenstr.) Hülchrather Straße Humboldtstraße Hürtgener Straße Hüsenstraße Hüttenstraße (Hoistener Str. bis Gohrer Str.) Hymgasse Im Brühl Im Jagdfeld Im Oberfeld Im Tal


Im Taubental Industriestraße Isselstraße Jaegersstraße Jagenbergstraße Jahnstraße Jesuitenhof Johanna-Etienne-Straße Johannes-Geller-Straße Josefstraße Jostenallee (Jostenbusch bis Venloer Str.) Jülicher Landstraße Jülicher Straße Kaarster Straße Kaiser-Friedrich-Straße Kanalstraße Kantstraße Kapellener Straße Kapitelstraße (Bis A.-Fleckenstr.) Karlstraße Karolingerstraße (Bis Berliner Platz) Kastellstraße Kasterstraße (Bonnerstr. bis Norfer Str.) Keltenstraße Kettelerstraße Kieselstraße Kirchfeldweg Kirchstraße Klarissenstraße Klever Straße Klostergasse Koblenzer Straße (Bonner Str. bis Ortsende) Kölner Straße Kolpingstraße Königsberger Straße Königstraße Konrad-Adenauer-Ring Konradstraße Körnerstraße (Von Hölderlinstr. bis Schillerstr.) Krämerstraße Krefelder Straße


Kreitzer Straße Kreitzweg Kreuzstraße Krokusstraße (Tulpenstr. bis Rosmarienstr.) Kruppstraße Krurstraße Küpperstraße Kurze Straße Lange Hecke Langemarckstraße Lanzerather Straße (Neue Reinigung) Lauvenburger Straße Lechenicher Straße Leostraße (Frankenstr. bis Ende) Leostraße (Further Str. bis Frankenstr.) Lessingplatz Leuschstraße Liedmannstraße Lindberghstraße Lindenstraße Lövelinger Straße 1 - 53 A, 2 - 36 Lupinenstraße Lüttenglehner Straße Lützowstraße (Vierowstr. bis Ende) Maastrichter Straße Macherscheider Straße (Fridhof bis Rheinfährstr.) Macherscheider Straße (Rheinfährstr. bis Wasserwerk) Mainstraße (Vellbrügger Str. bis Bab-Brücke) Marienkirchplatz Marienstraße (Further Str. bis Wolberostr.) Marienstraße (Steinhausstr. Bis Buschstr.) Markt Martinstraße Martinusstraße Max-Ernst-Straße Maximilian-Kolbe-Straße Maximilianstraße (Bahnhofstr. Bis Eisenstr.) Mecklenburgstraße (Am Hasenberg bis Geulenstr.) Meererhof Meertal Memeler Straße


Mengstraße Michaelstraße Minzstraße Mohnstraße (Nierenhofstr. Bis Minzstr.) Moltkestraße Moselstraße Müggenburgstraße (Kirchstr. bis Eichenallee) Mühlenstraße Münchener Straße Münsterplatz Nachtigallenstraße Neuenbaumer Straße Neuenberger Straße (Waldstr. bis Ueckerather Str.) Neukirchener Straße (Erlenstr. bis Waldstr.) Neumarkt Neusser Landstraße (Nr. 12 bis Am Steinacker) Neusser Weyhe Neustraße Niederdonker Weg Niederrheinstraße Niederstraße Niederwallstraße Nierenhofstraße (Bergheimer Str. bis Aurinstr.) Nievenheimer Straße Nikolaus-Otto-Straße Nissanstraße Nixhütter Weg Nordkanalallee Nordstraße Norfer Kirchstraße Norfer Straße Normannenstraße Oberstraße Osterather Straße Otto-Wels-Straße Pannesstraße Paracelsusstraße Peter-Loer-Straße Peter-Wilhelm-Kallen-Straße Plankstraße


Platz Am Niedertor Platz der Deutschen Einheit Pollenderstraße Pommernstraße Pomona Poststraße Preußenstraße Promenadenstraße Quinheimer Straße Quirinusstraße Raiffeisenstraße Rampenstraße (Vereinsstraße bis Ortsausgang) Reuschenberger Straße Rheinallee Rheinfährstraße Rheinstraße Rheintorstraße Rheinuferstraße Rheinwallgraben Rheinwallstraße Rheydter Straße Riedstraße Rilkestraße Ringbahnstraße Ripuarierstraße Robert-Koch-Straße Röckrather Weg Roisdorfer Straße Römerstraße Röntgenstraße Roonstraße Rosellener Kirchstraße Rosellener Schulstraße Rosenstraße Rosmarinstraße Rottelsgasse Ruhrstraße Sachsenstraße Salierstraße Salzstraße


Sandstraße Schabernackstraße Scharnhorststraße Schellbergstraße Schillerstraße (Von Bergheimer Str. bis An der Obererft) Schlesienstraße Schluchenhausstraße Schorlemerstraße Schulstraße Schwannstraße Sebastianusstraße Selikumer Straße Specker Straße Sperberweg Spulgasse St.Antoniusstraße Stahlstraße Stauffenbergstraße Steinhausstraße Stephanstraße Sternstraße Stettiner Straße Steubenstraße Stiftsgasse Stingesbachstraße (Furtherhofstr. bis Daimlerstr.) Stresemannallee Südstraße Tannenstraße (Neukirchener Str. bis Föhrenweg) Theodor-Heuss-Platz Thywissenstraße Tilsiter Straße Trankgasse Trockenpützstraße Tückingstraße Tulpenstraße (Krokusstr. bis Asternstr.) Ubierstraße Ueckerather Straße Uedesheimer Straße Ulmenallee Umgehungsstraße S-Bahn


Venloer Straße Vereinsstraße Viersener Straße Viktoriastraße Virchowstraße Vogelsangstraße Vogteigasse Volmerswerther Straße Von-Holte-Straße Von-Waldthausen-Straße Weberstraße Weckhovener Straße Wehler Dorfstraße Weingartstraße Weinstockstraße Weissenberger Weg Welderstraße (Schluchenhausstr. bis Hochstadenstr.) Welserstraße Wiesenstraße Willi-Brandt-Ring Windmühlengasse Wingenderstraße Wisselter Weg Wolberostraße Wolkerstraße Yorckstraße Ziegeleistraße Zitadellstraße Zollstraße Zufuhrstraße

Straßenreinigungssatzung 19/02 HdO 16 Straßenverzeichnis b) Winterdienstverzeichnis

b) Winterdienstverzeichnis zu § 1 der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Neuss Die Straßen, in denen die Winterwartung der Fahrbahnen von der Stadt Neuss vor-genommen wird, nach Priorität 1 oder 2: Straße Priorität Abteiweg 2 Adlerstraße 2 Adolf-Flecken-Straße 1 Adolfstraße 1 - 19, 2 – 12 von Engelbertstraße bis Peter-Loer-Straße 1 Adolfstraße 21 bis Wolberostraße 2 Albert-Schatz-Straße 2 Albert-Schweitzer-Straße 2 Albertus-Magnus-Straße 1 Alemannenstraße 2 Alexianerplatz 1 Alte Hauptstraße 1 Am Alten Bach 2 Am Alten Sportplatz 2 Am Alten Weiher 2 Am Baldhof 2 Am Blankenwasser 1 Am Bollenberg 2 Am Flachshof 2 Am Goldberg 1 Am Hagelkreuz 2 Am Hasenberg von Geulenstraße bis zum Kreisel 1 Am Henselsgraben 2 Am Hochofen bis Stadtgrenze 1 Am Hohen Weg 2 Am Hummelbach 2 Am Jostensbusch 1 Am Kapellchen 2 Am Katzenberg 2 Am Kaulacker 2 Am Kehlturm 1 Am Kirchberg nur Gefällstrecke 1 Am Kirchenmorgen 1 Am Kirschbäumchen 2 Am Kivitzbusch von Venloer Straße bis Frankenstraße 1 Am Konebusch 2 Am Königsmorgen 2 Am Konvent 1 Am Kotthauserweg 2


Am Krausenbaum 2 Am Kreuzfeld 2 Am Kruchensbusch 2 Am Lindenplatz 1 Am Nierholz 2 Am Palmstrauch von Grevenbroicher Straße bis Hülchrather Straße 1 Am Pickenhof inkl. Bustrasse 1 Am Reckberg 1 Am Rindergraben 2 Am Römerlager 1-10 2 Am Röttgen von Am Reckberg bis Volmerswerther Straße 1 Am Sandhof von Ruhrstraße bis Isselstraße 1 Am Stadtarchiv 1 Am Strauchbusch 2 Am Strickmorgen 2 Am Südpark 1 Amselstraße 1 An der Barriere 2 An der Eiche 2 An der Hammer Brücke 1 An der L 142 bis L142 Verkehrsinsel 1 An der Münze 1 An der Obererft von Schillerstraße bis Selikumer Straße 1 An der Synagoge 2 Annabergstraße 2 Annostraße 2 Anton-Kux-Straße 2 Arembergstraße 2 Arndtstraße 2 Asternstraße von Dahlienstraße bis Tulpenstraße 2 Asternstraße von Tulpenstraße bis Rosenstraße 1 Auf der Heide von Geulenstraße bis Holzbüttgener Straße 1 Auf'm Kamp 2 Augustinusstraße 1 August-Macke-Straße 1 Aurinstraße 1 Azalienstraße von Dahlienstraße bis Tulpenstraße 2 Azalienstraße Gefällstrecke von Tulpenstraße bis Rosenstraße 1 Bahnhofstraße 1 Bataverstraße bis Bockholtstraße 1 Batteriestraße 1 Bedburger Straße 2 Behringstraße 2 Benno-Nußbaum-Platz 1


Benzstraße 2 Berghäuschensweg bis Ortsende Gnadental Richtung Erfttal ohne Ortsfahrbahn

1

Bergheimerstraße bis Ortsende Reuschenberg Richtung Speck ohne Ortsfahrbahn

1

Berliner Platz 1 Berliner Straße 2 Bickhausener Straße 2 Birkenstraße 2 Birkhofstraße 2 Birkweg 2 Bismarckstraße 1 Blankenheimer Straße 1 Bleichstraße von Königstraße bis Hafenstraße 1 Blücherstraße 2 Bockholtstraße 1 Böcklerstraße 2 Böhmerstraße 1 Bonner Straße 1 Borsigstraße 1 Brandgasse 1 Breite Straße 1 Breitgasse 2 Breslauer Straße 1 Broichstraße von Am Jostenbusch bis Schabernackstraße 1 Brücke über Verschiebebahnhof alle Fahrbahnen 1 Brückerfeldstraße von Kaarster Straße bis Stingesbachstraße 1 Brucknerstraße 2 Brückstraße 1 Brunnenstraße 2 Büchel 1 Bücheleresweg 2 Buchenstraße 2 Buchsbaumstraße 2 Büdericher Straße 2 Burgunderstraße 2 Buscherhofstraße bis Ortsausgang Röckrath 1 Buschstraße 1 Bussardweg 2 Büttger Straße 1 Carl-Diem-Straße 1 Carl-Schurz-Straße 2 Carl-Sonnenschein-Straße 2 Carossastraße 2


Christian-Schaurte-Straße 2 Christophorusstraße 2 Chrysanthemenstraße von Nachtigallenstraße bis Bergheimer Straße 1 Clarenbachplatz 2 Clarenbachstraße 2 Collingstraße 2 Corneliusweg 2 Cranachstraße 2 Cyriakusplatz 2 Cyriakusstraße 2 Dahlienstraße 2 Daimlerstraße 1 Dammweg 2 Danziger Straße 1 Dechant-Hess-Straße 2 Deichstraße 2 Derendorfweg 2 Deutsche Straße 1 Deutzer Straße 2 Dieselstraße 1 Dormagener Straße 2 Dreikönigenstraße 1 Drosselstraße 2 Drosselstraße Gefällstrecke von Lerchenstraße bis Bergheimer Stra-ße

1

Drususallee 1 Düsseldorfer Straße 1 Duisburger Straße 1 Dycker Straße 2 Dyckhofstraße 2 Edith-Stein-Straße 2 Ehrlichstraße 2 Eibischstraße 2 Eichenallee 1 Eichendorffstraße 2 Eichenstraße 2 Einsteinstraße 2 Eintrachtstraße 2 Eisenstraße 2 Elbinger Straße 2 Elisenstraße 1 Elvekumer Feldstraße 2 Elvekumer Weg 2


Engelbertstraße 1 Enzianstraße 2 Eppinghovener Straße 1 Erasmusstraße 2 Erftstraße 1 Erich-Klausener-Straße 2 Erlenstraße 2 Erprather Straße 1 Eselspfad von Glehner Weg bis Rheydter Straße 1 Etienne-Krankenhaus Zufahrten 1 Europadamm 1 Europadamm 1 Euskirchener Straße 1 Fabianusstraße 2 Fasanenstraße 2 Feldstraße 2 Felkestraße 2 Fesserstraße 1 Fichtestraße 2 Finkenstraße 1 Fischerstraße 2 Fliederstraße von Föhrenstraße bis Neukirchener Straße 1 Fliederweg 2 Floßhafenstraße 1 Flurstraße 2 Föhrenstraße 1 Föhrenweg 2 Fontanestraße 2 Friedrich-von-der-Schulenburg-Straße 2 Frankenstraße 1 Freiheitstraße 2 Freithof 1 Friedenstraße 2 Friedhofstraße 2 Friedrich-Ebert-Platz 1 Friedrichstraße 1 Fringsstraße 2 Fritz-Gerlich-Straße 2 Fuggerstraße 1 Further Straße 1 Furtherhofstraße von Römerstraße bis Daimlerstraße 1 Gagelweg 2 Gartenstraße 2


Gaussstraße 2 Geibelstraße 2 Gell'sche Straße 2 Geranienstraße Gefällstrecke von Haus Nr. 15 bis Rosenstraße 1 Gereonstraße 2 Geulenstraße 1 Gielenstraße 1 Gierer Straße 1 Gillbachstraße 2 Gladbacher Straße 1 Glehner Weg bis Eselspfad 1 Glockhammer 1 Gnadentaler Allee von Nixhütter Weg bis Grüner Weg 1 Gneisenaustraße 2 Goethestraße 2 Gohrer Straße 2 Gohrerberg 2 Goldregenweg 2 Görlitzer Straße 1 Görresstraße 2 Gotenstraße 2 Graf-Landsberg-Straße 1 Graf-Schaesberg-Straße 1 Grefrather Weg 1 Grevenbroicher Straße 1 Grimlinghauserbrücke von Kölner Straße bis Am Römerlager 1 Grüner Weg 1 Grünewaldstraße 2 Grünstraße 2 Grupellostraße 1 Hafenstraße 1 Hagebuttenweg 2 Hahnenstraße 2 Hahnenweg 2 Hainbuchenweg 2 Hammer Landstraße 1 Hammfelddamm 1 Hamtorplatz 1 Hamtorstraße 1 Hamtorwall 1 Händelstraße 2 Hansastraße 1 Harbernusstraße von der Bergheimer Straße bis zur Buswende-schleife

1


Harffer Straße 1 Haselweg 2 Hauptstraße 1 Havelstraße 2 Heerdter Straße 2 Heerdterbuschstraße 1 Heinestraße 2 Hellersbergstraße 1 Helpensteiner Kirchweg 2 Herbergstraße 2 Herbert-Karrenberg-Straße 2 Herderstraße 2 Hermann-Cossmann-Straße 2 Hermannsplatz 1 Hermannstraße 2 Hertzstraße 2 Hesemannstraße 2 Hessenstraße 1 Hessentordamm 1 Hildegundisstraße 2 Hindenburgplatz 2 Hochstadenstraße 1 Hochstraße 2 Hoistener Schulstraße 2 Holunderweg 2 Holzbüttgener Straße 1 Holzbüttgener Weg bis An der Hecke 1 Holzheimer Weg 2 Horremer Straße bis K33 1 Horster Straße 2 Hubertusweg von Lupinenstraße Richtung Bergheimer Straße 2 Hülchrather Straße von Am Palmstrauch bis Grevenbroicher Straße 1 Hürtgener Straße 1 Hüsenstraße 2 Hüttenstraße 2 Hymgasse 1 Im Birkenbusch 2 Im Böxfeld 2 Im Gleisdreieck 2 Im Hexfeld 2 Im Hufeisen 2 Im Jagdfeld 2 Im Klosterfeld 2 Im Melchersfeld 2


Im Niederfeld 2 Im Oberfeld 2 Im Püllenkamp 2 Im Rethkamp 2 Im Tal 2 Im Taubental 1 In der Hött 2 In der Huppertslaach 2 Industriestraße 1 Isarstraße 2 Isselstraße 1 Jagenbergstraße 1 Jahnstraße 1 Jan-Thorn-Prikker-Straße 2 Jochen-Klepper-Straße 2 Josef-Kohlschein-Straße 2 Josefstraße 2 Josef-Urbach-Straße 2 Jostenallee von Jostensbusch bis Peter-Loer-Straße 2 Jostenallee von Peter-Loer-Straße bis Venloer Straße 1 Jülicher Landstraße von Jülicher Straße bis Autobahnauffahrt A46 1 Jülicher Straße 1 Kaarster Straße und Zufahrt Malteser Hilfsdienst 1 Kaiser-Friedrich-Straße 1 Kamillianerstraße 2 Kanalstraße 2 Kantstraße 2 Kanutenstraße 2 Kapellener Straße bis Kreisverkehr Münchener Straße 1 Kapitelstraße 1 Karl-Goerdeler-Straße 2 Karlstraße 2 Karolingerstraße 2 Kastellstraße 1 Kasterstraße 2 Keltenstraße 2 Kettelerstraße 2 Kiefernstraße 2 Kiefernweg 2 Kieselstraße 2 Kirchfeldweg von Lüttenglehner Straße bis Stephanusstraße 1 Kirchstraße 2 Klara-Fey-Straße 2


Klarissenstraße 1 Klever Straße 2 Klopstockstraße 2 Klostergasse 2 Kneippstraße 2 Kölner Straße 1 Kolpingstraße 2 Koniferenstraße 2 Königsberger Straße 1 Königstraße von Salzstraße bis Rheintorstraße 1 Konrad-Adenauer-Ring 1 Konradstraße 2 Körnerstraße 2 Krämerstraße 1 Kranichstraße 2 Krefelder Straße 1 Kreitzer Straße von Bahnhofstraße bis Benediktweg 1 Kreitzweg 1 Kreuzstraße 2 Kringsstraße 2 Krokusstraße 2 Krokusstraße Gefällstrecke Tulpenstraße bis Rosenstraße 1 Kruppstraße 1 Krurstraße 2 Kuhweg 2 Küpperstraße 2 Kurze Straße 2 Lahnstraße 2 Lange Hecke 2 Langemarckstraße 1 Lanzerather Straße 1 Lauvenburger Straße 2 Lechenicher Straße von Harffer Straße bis Euskirchener Straße 1 Leipziger Straße 2 Lenbachstraße 2 Leostraße 2 Lerchenstraße 1 Lessingstraße 2 Leuschstraße 1 Liedberger Straße 2 Liedmannstraße 2 Liegnitzer Straße 2 Lilienstraße 2 Lindenstraße 2


Lippestraße 2 Löhrerstraße 2 Lorbeerstraße 2 Lorbeerweg 2 Lörickstraße 2 Lortzingstraße von Peter-Behrens-Straße bis Albertus-Magnus-Straße

1

Lothringerstraße 2 Lövelinger Straße 1 Lübisrather Straße 2 Lupinenstraße 1 Lutherstraße 2 Lüttenglehner Straße 1 Lützowstraße 2 Maasstraße 2 Maastrichter Straße 2 Macherscheider Straße 1 Magnolienweg 2 Mainstraße 1 Marienburger Straße 2 Marienkirchplatz 1 Marienstraße 2 Markt 1 Martinstraße bis Poststraße 1 Martinusstraße 2 Maternusstraße 2 Matthiasstraße 2 Max-Ernst-Straße von Graf-Schaesberg-Straße bis zur Max-Ernst-Straße 89

1

Max-Ernst-Straße von der Hausnummer 75 bis zur Ewald-Malzburg-Straße

2

Maximilian-Kolbe-Straße 2 Maximilianstraße von Bahnhofstraße bis Vereinsstraße 1 Mecklenburgstraße 2 Meererhof 1 Melanchthonstraße 2 Melissenstraße 2 Memeler Straße 2 Mendelstraße 2 Mengstraße 2 Mergelsweg 2 Merkurstraße 2 Merowingerstraße 2 Mexikostraße 2


Michaelstraße 1 Minkel 2 Minzstraße 2 Mittelstraße 2 Mohnstraße 2 Moltkestraße 2 Mommsenstraße 2 Mörikestraße 2 Moselstraße 1 Müggenburgstraße von Eichenallee bis Uedesheimer Straße 1 Mühlenbachstraße 2 Mühlenstraße 2 Münchener Straße 2 Münsterplatz 1 Münsterstraße 1 Nachtigallenstraße 1 Narzissenstraße 2 Neissestraße 2 Nelkenstraße 2 Nettestraße 2 Neuenbaumer Straße 2 Neuenberger Straße 1 Neukirchener Straße 1 Neumarkt 1 Neusser Landstraße incl. Abzw. Rankestraße 1 Neusser Weyhe 1 Neustraße 1 Nibelungenstraße 2 Niederdonker Weg 2 Niederrheinstraße bis Ortsausgang Dirkes 1 Niederstraße von Hafenstraße bis Hamtorwall 1 Niederwallstraße 1 Nierenhofstraße von Bergheimer Straße bis Aurin Straße 1 Niersstraße 2 Nievenheimer Straße 1 Nikolaus-Otto-Straße 2 Nissan-Platz 2 Nissanstraße 2 Nixhütter Weg 1 Nordkanalallee 1 Nordparkweg 2 Nordstraße 2 Norfer Kirchstraße 1 Norfer Schulstraße 2


Norfer Straße 1 Norfer Weg 2 Normannenstraße 2 Nussbaumweg 2 Oberstraße 1 Obertordamm 2 Oderstraße 2 Oleanderstraße 2 Olympiastraße 2 Osterather Straße 2 Paracelsusstraße 2 Parisstraße 2 Peter-Loer-Straße 1 Peter-Wilhelm-Kallen-Straße 1 Pfeifenbäckerstraße 2 Plankstraße 1 Platz Am Niedertor 2 Pollenderstraße 2 Pommernstraße 2 Pomona 2 Porschestraße 2 Poststraße 1 Preussenstraße von Jahnstraße bis Konrad-Adenauer-Ring 1 Promenadenstraße 1 Quinheimer Straße 2 Quirinusstraße 2 Rampenstraße 2 Rembrandtstraße 2 Reuschenberger Straße 1 Rheinallee von Breslauer Straße bis Hammer Landstraße 1 Rheinfährstraße bis Deichstraße mit der Busschleife 1 Rheinfelder Straße 2 Rheinstraße 1 Rheintorstraße 1 Rheinuferstraße 2 Rheinwallgraben 1 Rheydter Straße 1 Ricarda-Huch-Weg 2 Riedstraße 2 Ripuarierstraße 2 Robert-Koch-Straße 2


Röckrather Hauptstraße 2 Röckrather Weg 2 Roisdorfer Straße 2 Römerstraße 1 Röntgenstraße 1 Roonstraße 2 Roseggerstraße 2 Rosellener Kirchstraße 1 Rosenstraße 1 Rosmarinstraße 1 Rotdornweg 2 Rottelsgasse 2 Rubensstraße 2 Rüblinghover Straße 2 Ruhrstraße 1 Rundweg 2 Rüsterstraße 2 Ruwerstraße 2 Saalestraße 2 Saarbrückener Straße 2 Saarstraße 1 Salierstraße 2 Salzstraße von Elisenstraße bis Königstraße 1 Sandstraße 2 Sauerbruchstraße 2 Schabernackstraße von Broichstraße bis Geulenstraße 1 Scharnhorststraße 2 Schelmrather Straße 2 Schillerstraße von Dreiköniginnenstraße bis An der Obererft 1 Schlehenweg 2 Schlesienstraße 2 Schlicherumer Straße 2 Schmolzstraße von Stingesbachstraße bis Böhmerstraße 1 Schorlemerstraße 1 Schulstraße 2 Schützenstraße 2 Schwannstraße 2 Schwarzdornstraße 2 Sebastianusstraße 2 Selikumer Straße 1 Siegstraße 2 Siemensstraße 1 Simrockstraße 2 Sophienstraße 2


Specker Straße 1 Spulgasse 1 St.Andreas Straße 2 St.Antonius Straße 1 St.Peterstraße von Neuenbaumer Straße bis Alte Hauptstraße 1 Stahlstraße 2 Stauffenbergstraße 2 Stefan-Zweig-Weg von Eichenallee bis Riccarda-Huch-Weg 2 Stegerwaldstraße 2 Steinhausstraße 1 - 29, 2 - 34 1 Steinstraße 2 Stephanstraße 1 Stephanusstraße 1 Sternstraße 2 Stettiner Straße 1 Steubenstraße 1 Stifterstraße 2 Stiftsgasse 1 Stingesbachstraße von Daimlerstraße bis Schmolzstraße 1 Stresemannallee bis Südbrücke 1 Stüttgener Straße 2 Südbrücke bis Hamm und zurück 1 Sudetenstraße 2 Südstraße 1 Tacitusstraße 2 Tannenstraße 2 Theodor-Heuss-Platz 1 Theresienstraße 2 Thomas-Mann-Straße 2 Thywissenstraße 1 Tiberiusstraße 2 Tilsiter Straße 1 Trockenpützstraße 1 Tückingstraße 2 Tulpenstraße 2 Ubierstraße 2 Ueckerather Straße 1 Uedesheimer Straße von Wisselter Weg bis Südstraße 1 Uhlandstraße 2 Ulmenallee 1 Ulmenweg 2 Vellbrüggener Straße 1


Venloer Straße (ohne Ortsfahrbahn) 1 Verbindungs- und Umgehungsstraße von der K33 zur K30 an der S-Bahn Haltestelle Allerheiligen

1

Vereinsstraße von Reuschenberger Straße bis Maximilianstraße 1 Viersener Straße bis Stadtgrenze 1 Viktoriastraße 1 Virchowstraße 2 Vockrather Straße 2 Vogelsangstraße 2 Vogteigasse 1 Volmerswerther Straße von Am Röttgen bis Bonner Straße 1 Vom-Stein-Platz 2 Von-Holte-Straße 2 Von-Kempis-Straße 2 Von-Waldthausen-Straße 1 Vossenacker Straße 2 Wacholderweg 2 Wachtelstraße 2 Wagnerstraße 2 Waldstraße von Neuenberger Straße bis Föhrenstraße 1 Wallrafstraße 2 Weberstraße 1 Weckhovener Straße bis Busschleife Bernhard-Letterhaus-Straße 1 Wehler Dorfstraße 1 Weimarer Straße 2 Weingartstraße 1 Weinstockstraße 2 Weissdornweg 2 Weissenberger Weg von Neusser Weyhe bis Josefstraße 1 Welderstraße 2 Wendersstraße 2 Werresweg 2 Weserstraße 2 Weststraße 2 Widdenhofstraße 2 Wiesenstraße 2 Wilhelmstraße 2 Willi-Graf-Straße 2 Willy-Brandt-Ring bis Hammer Landstraße 1 Windmühlengasse 2 Windthorststraße 2 Wingenderstraße 2 Wisselter Weg 1 Wolberostraße 1


Wolkerstraße 2 Wolkerstraße von Römerstraße bis Weissenberger Weg 1 Wupperstraße 2 Xantener Straße 2 Xaver-Füsser-Straße 2 Yorckstraße 2 Zedernweg 2 Zeppelinstraße 1 Ziegeleistraße 2 Zitadellstraße 2 Zollstraße 1 Zonser Straße 2 Zufuhrstraße bis Weissenberger Weg 1 Zum Zörr 2

- - - - - - - - - - Bekanntmachungsanordnung: Die vorstehende Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Neuss (Straßenreinigungssatzung) vom 22. Dezember 1976 wird hiermit öf-fentlich bekanntgemacht. Hinweis: Gemäß § 4 Abs. 6 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. August 1984 (GV NW S. 475), zuletzt geän-dert durch Gesetz vom 3. April 1992 (GV NW S. 124) kann die Verletzung von Ver-fahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung gegen diese Satzung nach Ab-lauf eines Jahres seit ihrer Verkündung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt, b) die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht worden, c) der Stadtdirektor hat den Ratsbeschluß vorher beanstandet

oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Neuss vorher gerügt

und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

Neuss, den 22. Dezember 1976 H. Karrenberg Oberbürgermeister


- - - - - - - - - - Die Satzung ist am 1. Januar 1977 in Kraft getreten.

- - - - - - - - - - 1. Änderungssatzung vom 20. Dezember 1977 Die Änderung ist am 1. Januar 1978 in Kraft getreten und in der vorliegenden Fas-sung berücksichtigt.




- - - - - - - - - - 5. Änderungssatzung vom 27. Juni 1983 Die Änderung ist am 2. Juli 1983 in Kraft getreten und in der vorliegenden Fassung berücksichtigt.



- - - - - - - - - - 8. Änderungssatzung vom 19. Dezember 1986


Die Änderung ist am 1. Januar 1987 in Kraft getreten und in der vorliegenden Fas-sung berücksichtigt.









- - - - - - - - - -


17. Änderungssatzung vom 15. Dezember 1995 Die Änderung ist am 1. Januar 1996 in Kraft getreten und in der vorliegenden Fas-sung berücksichtigt.

- - - - - - - - - - 18. Änderungssatzung vom 12. November 1996 Die Änderung ist am 1. Januar 1997 in Kraft getreten und in der vorliegenden Fas-sung berücksichtigt.





- - - - - - - - - - 23. Änderung durch die Satzung zur Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften an den EURO vom 9. November 2001 Die Änderung ist am 1. Januar 2002 in Kraft getreten und in der vorliegenden Fas-sung berücksichtigt.


- - - - - - - - - - 25. Änderungssatzung vom 8. Februar 2002 Die Änderung ist am 21. Februar 2002 in Kraft getreten und in der vorliegenden Fas-sung berücksichtigt.

- - - - - - - - - -


26. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2002 Die Änderung ist am 1. Januar 2003 in Kraft getreten und in der vorliegenden Fas-sung berücksichtigt.


- - - - - - - - - - 28. Änderungssatzung vom 18. Juni 2004 Die Änderung ist am 26. Juni 2004 in Kraft getreten und in der vorliegenden Fassung berücksichtigt.


- - - - - - - - - - 30. Änderungssatzung vom 17. November 2006 Die Änderung ist am 29. November 2006 in Kraft getreten und in der vorliegenden Fassung berücksichtigt.

- - - - - - - - - - 31. Änderungssatzung vom 15. Juni 2007 Die Änderung ist am 1. Januar 2008 in Kraft getreten und in der vorliegenden Fas-sung berücksichtigt.

- - - - - - - - - - 32. Änderungssatzung vom 18. November 2011 Die Änderung ist am 1. Dezember 2011 in Kraft getreten und in der vorliegenden Fassung berücksichtigt.

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Date post:	31-Aug-2019
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