Date post: | 05-Apr-2015 |
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Rohstoffsicherheit statt Zukunftsfähigkeit? Die Rohstoffstrategien Deutschlands und der EU
Mustervortrag
www.weed-online.org
Rohstoffsicherheit statt Zukunftsfähigkeit? Die Rohstoffstrategien Deutschlands und der EU
www.weed-online.org
Gliederung
1. Deutschlands Rohstoffimporte
2. Umwelt- und Entwicklungsdimensionen der globalen Rohstoffwirtschaft
3. Rohstoffsicherheit – für wen? Zur deutschen und europäischen Politik der Rohstoffsicherung
4. Reformüberlegungen für eine andere Rohstoffstrategie
5. Fazit
1. Deutschlands Rohstoffimporte
Starke Industrie- und Exportnation aber geringe Rohstoffbasis
=
Importabhängigkeit von Industrierohstoffen
1. Deutschlands Rohstoffimporte
StoffImportanteil in
% Hauptherkunftsländer und -regionen
Uran 99 USA, Kanada, Frankreich und Großbritannien. Letztere nur als Zwischenhändler.
Steinkohle 70 Südafrika, Russland, Kolumbien
Erdöl 98 Russland, Westeuropa, Afrika
Erdgas 83 Russland, Norwegen, Niederlande
Eisenerz 100 Brasilien, Kanada, Schweden, Südafrika
Stahlveredler 100 Diverse Länder
Basismetalle fast 100 Diverse Länder
Seltene Erden 100 China, Österreich, Frankreich
Edelmetalle Fast 100, hoher Recycling-Anteil
Diverse Länder
2. Umwelt- und Entwicklungsdimensionen der globalen Rohstoffwirtschaft
Privatisierung der Gewinne
Sozialisierung der Verluste
2/1 Umweltrisiken
• Abholzung/ Trockenlegung Teersande Kanada• Erdabtragung Steinkohle USA • Toxische (Neben-) Produkte Uran Niger• Einsatz von Chemikalien Gold Mongolei• Transportunfälle Öltanker Alaska
Pipelineleck Ecuador
2/2 Soziale Auswirkungen
Privatisierung der Gewinne, Sozialisierung der Verluste
Vertreibung und Zerstörung der Umwelt
Einschnitte/ Verlust der Lebensgrundlage
Gewalttätige Konflikte
Macht/Geld KonzentrationEnklave
VerschuldungDutch Disease
2/3 Problematische Rohstoffökonomien
Systemische Risiken
Systemische Risiken
3. Rohstoffsicherheit für wen? Zur deutschen und europäischen Politik der Rohstoffsicherung
3/1 Chronologie
2005 Rohstoffstrategie soll für Deutschland entwickelt werden
2006 Positionspapier der Bundesregierung zum Entwurf „Global Europe“;
Endfassung „Global Europe“-Strategie durch EU
2007 „Elemente einer Rohstoffstrategie der Bundesregierung“;
Interministerieller Ausschuss „Rohstoffe“
2008 „BDI- Kernforderungen zur Rohstoffpolitik“;
EU-Veröffentlichung „Rohstoffinitiative – Sicherung der Versorgung Europas mit den für Wachstum und Beschäftigung notwendigen Gütern“
3/2 Zielsetzung und Kernforderungen
Ziel: Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit deutscher bzw. europäischer Unternehmen durch Rohstoffsicherung
Forderungen:
1. Steigerung der Ressourceneffizienz
2. Höhere Recyclingquote
3. Besserer Zugang zu europäischen Lagerstätten
4. Beseitigung von Rohstoffzugangsbeschränkungen
3/3 Forderungen im Rahmen der EU Handelsstrategie
Kernforderungen:
1. Eliminierung fiskalischer Maßnahmen2. Verhinderung von nicht-tariflichen Handelsbeschränkungen
Verhandlungen Soft Measures
Rechtskräftige Durchsetzung und
angehen der Beschränkungen
4. Reformüberlegungen für eine andere Rohstoffstrategie
4/1Ökologische Umsteuerung
Kurzfristig: Rohstoffverbrauch besteuern (Energie-)Alternativen vorantreiben Umwelt- und ressourcenschonende Beschaffung Ressourceneffizienz und Recycling verbessern
Aktuell: Verantwortung für Schutz der Umwelt
Ecuadorianischen Vorschlag unterstützen und weiterentwickeln
Mittelfristig: Entkopplung von Wirtschaftswachstum, Lebensqualität und
Rohstoffverbrauch
4/2 Menschenrechte und Beteiligung der Zivilgesellschaft
Unterstützung „freie, frühzeitige und informierte Zustimmung“
Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen
Stärkung
zivilgesellschaftlicher
Organisationen in den
Herkunftsländern
4/3 Internationale Investitionspolitik
Moratorium bzgl. Neuverhandlungen + Ablaufdatum für Investitionsabkommen
Respektieren des Rechts und den Gestaltungsspielraum der Gastländer zur Regulierung der Investitionsbedingungen und des Investorenverhaltens
Freiräume für eine Anpassung investitionspolitischer Bedingungen an veränderte ökonomische, politische oder sozial-ökologische Gegebenheiten
Menschen- und arbeitsrechtliche, soziale, ökologische und ökonomische Verpflichtungen, inkl. Monitoring und Beschwerdemechanismen
4/4 Internationale Handlungspolitik Entwicklungsländern regulierende Maßnahmen im Rohstoffhandel und –
export erlauben
Keine Einschränkung/ Verbot von Exportbeschränkungen für Entwicklungsländer
Kein Verbot von Exportbeschränkungen bei Marktöffnungsangeboten im Norden für Entwicklungsländer oder WTO-Beitrittsprozesse
Keine WTO-Streitfälle oder andere handelspolitische Schutzinstrumente gegen Entwicklungsländer
Entwicklung von Kooperations- und Handelsverträgen für ein zukunftsfähiges Ressourcenmanagement
5. Fazit
Verschärfter Wettlauf um Rohstoffe Deutschland und EU drängen auf „Freihandel mit Rohstoffen“ Unzureichende zivilgesellschaftliche oder parlamentarische
Beteiligung Entwicklungspolitische, menschen- und arbeitsrechtliche, soziale
sowie ökologische Interessen bleiben marginal
Höchste Zeit für eine „Alternative Rohstoffstrategie“ von unten
Für klare soziale und ökologische Standards Gegen den Einsatz militärischer Mittel in Konflikten um Rohstoffe
Höchste Zeit für eine „Alternative Rohstoffstrategie“ von unten
Für klare soziale und ökologische Standards Gegen den Einsatz militärischer Mittel in Konflikten um Rohstoffe
Weiterführende Informationen
Pomrehn, Wolfgang und Peter Fuchs 2009: Rohstoffsicherheit statt Zukunftsfähigkeit. Berlin: WEED.
Bundesregierung 2007: Elemente einer Rohstoffstrategie der Bundesregierung. Berlin, www.bmwi.de
Commission of the European Communities 2008: The Raw Materials Initiative – Meeting our Critical Needs for Growth and Jobs in Europe. Brussels.
BDI 2008: Für eine strategische und ganzheitliche Rohstoffpolitik. BDI-Kernforderungen zur Rohstoffpolitik. Berlin, www.bdi-online.de
BGR 2009: Bundesrepublik Deutschland Rohstoffsituation 2008. Hannover.