Online erfolgreich sein Franz-Rudolf Borsch – ohne juristischen … · 2020. 6. 14. · Online...

Online erfolgreich sein – ohne juristischen Ärger

Franz-Rudolf Borsch — Markus König

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Netzblicke 16. November 2017

• Netzblicke 16. November 2017 •© 2017 Franz-Rudolf Borsch • Markus König 2

Online- und Marketing-Experte, seit gut 25 Jahren im Internet-Business als Macher, Manager, Journalist und Unternehmer.

Gerne für Sie da:

Tel.: +49 89 2155 5622 0 E-Mail: [email protected]

Franz-Rudolf BorschDipl. Wirtschaftsingenieur (FH)


Rechtsanwalt seit 1994, mit Tätigkeitsschwerpunkt im Marken- und Urheberrecht sowie Onlinerecht. Zertifizierter Datenschutzbeauftragter IHK Schwaben.

Gerne für Sie da:

Tel.: +49 8101 9049700 E-Mail: [email protected]

Markus KönigRechtsanwalt

© Franz-Rudolf Borsch • www.frborsch.de 4

Planung


• Markenrecht • Domain-Recht • Namensrecht

Nameswahl


Ihr Name im Internet

Domain


Mehr, als nur eine Adresse

Domain-Name


• Zeitgleich mit der Domain wird die gleich lautende Marke angemeldet

• NAME.de sowie NAME.COM

Wer zuerst kommt, mahlt zuerst!


• Domain-Namen, die zu einer aktiven, im geschäftlichen Verkehr verwendeten Homepage führen, wirken wie eine Marke§ 14 Abs. II Satz 2 Nr. 3 MarkG

Domain-Name ➜ Website


• kennzeichenmäßige Verwendung besteht als Marke

• Domain-Name als Hinweis auf das fremde Unternehmen oder auf die betriebliche Herkunft von Waren oder Dienstleistungen zu verstehen ist

• Mehr als das „unbedingt notwendige Minimum der Markenverwendung“ ist

Unzulässig…


• Namen von Prominenten • Beachte Namensrecht Dritter aus

§ 12 BGB

Vermeiden


• …hat ein Namensrecht nach § 12 BGB • Domainrecht aufgrund

Bekanntheitsgrad in der Öffentlichkeit! • Angela Merkel genießt ein besonderes

Namensrecht an der Domain www.angela-merkel.de aufgrund Ihres Bekanntheitsgrades in der Öffentlichkeit.Auch bekannte Schauspieler, Musiker u. Personen des öffentlichen Lebens

Jeder Bürger


Nur, wenn bei Aufruf der Seite durch einen sog. Disclaimer deutlich wird, dass es sich nicht um die offizielle der Stadt handelt.

Städtenamen


Produktion


Optisches Erscheinungsbild und Usability

Webdesign


• Zweckdienlich • Ansprechend • Mobil • Bedienbar

Gutes Webdesign


Kostengünstige Alternative(n) zum individuellen erstellten Webdesign

Themes



• von Websites, daher können diese angepasst werden.

• Template und Website ohne Schöpfungshöhe

Anders: • suchmaschinenoptimierte Websites

Templates sind Vorlagen

Wo beginnt suchmaschinenoptimiert?


• Templates darf man ändern. • Was technisch auch ein Jedermann kann,

ist nicht schutzfähig. • Suchmaschinenoptimierte Internet-

Auftritte sind regelmäßig urheberrechtlich geschützt.

• Inhalte (Fotos, Grafiken, Animationen, Tabellen, Texte) sind immer schutzfähig.➜ Nie kopieren!

Schutzfähig


• Das reine Design (Liniengebung, Layout, Farbe, Struktur) ist als solches nur dann geschützt, wenn besonders individuelle und prägende Faktoren hinzutreten.

• Texte sind losgelöst von dem Schutz der gesamten Homepage schutzfähig.

• Keine unveränderte Übernahmen, da wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche bestehen können.

Schutzfähig


• Urheberrecht • Markenrecht? • Verwechselbare Marke • Farbmarke • anhängen an den guten Ruf?

„Abkupfern“


• Schöpfungshöhe darf nicht hoch sein • Aber Inhaltsschutz von

• Texte, Fotos, Grafiken und Datenbanken

• individuelle HTML-Programmierung, die zudem noch SEO-optimierte Meta-Tags enthält,

• Schutz als sogenanntes Sprachwerk

Kopieren? Ja, aber…


Nur wenn: • diese besonders individuell gestaltet sind

und • deutlich von gängigen Webseiten im

Internet abheben • Urheberrecht schützt nur besondere

Umsetzung • Standardisierte, typische Anordnungen

haben keinen Schutz

Website-Schutz


• Design einer durchschnittlichen Website ist nicht geschützt ist und kann daher nachgebaut werden. Landgericht Köln (Az. 33 O 374/08)

• Kein „copy & paste“ von grafischen Elementen oder Programmzeilen

Facebook vs StudiVZ


Alle Rechte übertragen lassen, zur Nutzung sowohl

• online in Deutschland als auch weltweit, • zeitlich und • räumlich unbegrenzt.

Dienstleister


Begeistern und informieren

Web-Texte


2 Lesergruppen: • Menschen • Suchmaschinen

Texten fürs Web

© Franz-Rudolf Borsch • www.frborsch.de 29 • Netzblicke 16. November 2017 •© 2017 Franz-Rudolf Borsch • Markus König 30

Semantik schlägt Keyword.

Thema statt Varianten


Nur „sehr gut“ reicht nicht.

Herausragende Inhalte


• Kaufentscheidung (UwG)

Irreführung


• Standesrichtlinien wie BRAO • Verbandsrichtlinien

Branchenspezifische Angaben


…

Heilmittelwerbegesetz


• Wo haben Sie den betreffenden Text gefunden haben,

• wann Sie ihn gefunden bzw. gelesen haben. • Angabe der Internetadresse in Klammern mit

Abfragedatum Markus König : „Zitieren im Internet“, unter: http://www.rechtmarkant.de/vortraege/2022/ueberAnwaelte.html (abgerufen am 26.04.2016).

• Kein Zitat via Hyperlink

Zitieren – aber richtig


„Ein Bild sagt mehr als Tausend Worte“

Bild- und Videomaterial


• Wiedererkennung • klar • für alle Medien

Logo


• Logo – gerne selbst gemacht • kein Abkupfern von fremden Markenlogos➜ Daten des DPMA www.register.dpma.de

Markenrecht


• Bilddatenbanken • Den Profi beauftragen • Fotos vom Hersteller,…

Bilder von Dritten


Video und Bildmaterial Dritter – geschützt nach dem UrhG.

• Freistellung und Nachweis ➜ Prüfen! • Einbindung Video als Stream • Nutzungsrechte übertragen lassen

vom Urheber • Vollumfänglich, zeitlich räumlich

geografisch unbeschränkt • Für alle Nutzungsarten

Urheberrecht


• Schriftlich und beweisfest • Freistellung bei Rechtsverletzung durch

Urheber über die Dauer der Gewährleistungsfristen hinaus.

• Urheberrechtshinweisverzicht im Vertrag • Sonst Hinweis auf Rechteinhaber • Entgeltlichkeitshinweis pauschal

Fotos u. Videos von Dritten


Wie schütze ich mich vor Ansprüchen Dritter?


…

Nutzungsrechte / Haftungsfreistellung


• große Auswahl • (meist) gute Qualität) • kostengünstig

Bilddatenbanken

© 2017 Franz-Rudolf Borsch • [email protected]

www.frborsch.de – InfosMehr als 100 Bilddatenbanken

45 • Netzblicke 16. November 2017 •© 2017 Franz-Rudolf Borsch • Markus König 46

• Nutzungsrechte, Schutz vor Ansprüchen, die erst in Jahren an mich herangetragen werden

• …

Bilddatenbanken


Hebt eigene Bildbearbeitung ursprüngliche Urheberrechte auf?


• Freie Benutzung gemäß § 24 UrhG dann, wenn das fremde Werk nur als Anregung für neue Werk benutzt wurde.

• Ausreichender Abstand und • persönliche geistige Schöpfung, die

über das allgemein Übliche hinausgeht, dann eigenes Urheberrecht…sonst gilt § 23 UrhG

Eigene Bildbearbeitung


• Können • Ausrüstung • Motive

Selber fotografieren


Emotionen, Nähe,…passend zur Corporate Identity.

Menschen


Erkennbare Gesichter oder Dritte nur mit schriftlicher Einwilligung fotografieren oder filmen.

Persönlichkeitsrecht


…als Gestaltungsobjekte

Gebäude


Stimmungsbilder.

Landschaften


• Nur außerhalb eines Privat-Grundstücks • Moderne Architektur… • Panoramafreiheit

Gebäude oder Natur


Stillleben selber gestalten.

Bildkompositionen


Darf man Playmobil & Co. für meine gewerbliche Website verwenden?


Kunstfreiheit kontra Markenrecht

Regeln: https://www.playmobil.de/content/p_guidelines/P_GUIDELINES.html

Playmobil-Figuren,…


§ 24 MarkenG

• Wer eine Marke benutzt, muss beweisen, dass er dies darf.

• Die Beweislast für die Erschöpfung des Rechts trifft damit denjenigen, der der Markenverletzung bezichtigt wird.

Erschöpfungsgrundsatz


Bilder und Videos richtig einbinden

Einbinden in Website


• Bilddimension • Meta-Daten

Bilder richtig einbinden


• Nennung des Fotografennamens (Urheber)

• Nennung der Bildquelle. Auf Webseiten muss diese verlinkt sein.

• Beide Angaben sollten im Seitentext (nicht in den Bildattributen) stehen.

• Fotos für den Amazon-/…-Shop

Regeln

Verlinkung? Wie, wenn man das Bild auf anderem Weg bekommen hat oder garkeine Quelle mehr bekannt ist?!

© 2017 Franz-Rudolf Borsch • [email protected]

Beispiele für Angabe Bildquelle/Urheber

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Videos und Musik


• Urheberrecht • GEMA • 7-Sekunden-Regel

Regeln


Google Maps


• Lizenzbedingungen! • „Datenabflug“ zu Google

Lizenz und Datenschutz


Externe Links


Wer verlinkt hat Verantwortung.

• Social-Media-Profile wie oben • Links auf eigene oder fremde Profile • Hinweise, dass man die Ursprungs-

Website verlässt!

Pflicht und Haftung


Websites, E-Mails, Newsletter, Social-Media,…

Pflichtangaben


• Ladungsfähige Anschrift des Inhabers einer Website ➜ gerichtliche Durchsetzung rechtlicher Ansprüche gegen diesen

• Angaben müssen „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ sein ➜ maximal über zwei Klicks erreichbar

• Die Pflicht zur so genannten „Anbieterkennzeichnung“ (Impressums-pflicht) ergibt sich aus § 5 TMG sowie § 55 RStV.

Impressum

Ich habe mal gelernt, dass die Impressumspflicht nichts mit Entgelt oder geschäftsmäßig zu tun hat. Ausschlaggebend wäre vielmehr der

Informationsgehalt und -anspruch, so dass aich einprivat betriebener Blog impressumspflichtig ist. siehe auch §55 RstV

Stimmt das nicht?


• Stellt auf die Inhalte der Website ab. • Impressum für den, der (regelmäßig)

journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte online stellt,

• die zur Meinungsbildung beitragen können

§ 55 Rundfunkstaatsvertrages (RstV)


• voll ausgeschriebener Name und

• die Postanschrift

• Angaben für „die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichen“

• E-Mail-Adresse

• Telefonnummer

Für Unternehmen obligatorisch sind die

• Vertretungsberechtigten,

• Unternehmensform,

• Handelsregister mit der entsprechenden Registernummer.

• Umsatzsteueridentifikationsnummer oder

• die Wirtschafts-Identifikationsnummer

Impressumsinhalte


Impressum bei: • Facebook, • XING • Pinterest • Etc.

Social-Media-Profile


• Pflicht ergibt sich aus § 13 TMG. • Diensteanbieter muss den Nutzer

• zu Beginn des Nutzungsvorgangs über • Art, Umfang und Zwecke der

Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über etwaige Weitergaben von Daten an Staaten außerhalb der EU bzw. des EWR

unterrichten

Datenschutzerklärung


• Datenschutzerklärung in einem eigenen Reiter/Menüpunkt als feste Seite.

• Information muss in allgemein verständlicher Form erfolgen.

• Technische oder juristische Fachbegriffe vermeiden.

Auch für • Social-Media-Profile • Facebook & CO

Einbindung


• Ergibt sich aus den auf der Webseite erfolgenden Datenverwendungen.

• Über diese ist wahr und vollständig zu unterrichten.

• Die Erhebung von IP-Adressen um die Webseite überhaupt aufrufen zu können, sowie

• die vom Browser übermittelten Daten (beispielsweise Browsertyp/-version, verwendetes Betriebssystem, besuchte Webseiten).

Inhalt


Aber auch Informationen über • Gewinnspiele, • Newsletter-Abos, • Webanalyse, etwa durch Google Analytics

oder Piwik oder • Online-Bewerbungen, • Kontaktformulare

Aber auch…


• Hinweis auf das Widerspruchsrecht der Betroffenen,

• im Fall der Analysetools auch eine technische Möglichkeit zum Widerspruch einzuräumen

• die Zwecke der Datenverwendung und • an wen sie ggf. weitergegeben werden

Widerspruchsrecht


Empfehlenswert.

AGB


Website-Betrieb


Daten erheben und auswerten

Controlling

Franz-Rudolf Borsch • www.frborsch.de • Fürstenfeldbruck, 30. April 2017

Cookies – Arten

‣ Session Cookies • werden von Websites (aus technischen Gründen verwendet).

Werden i.d.R. automatisch gelöscht, wenn der Browser geschlossen wird

‣ Permanente Cookies • werden nicht automatisch gelöscht und • erlauben daher auch eine Identifizierung eines Users

‣ Flash Cookies • „Local Shared Objects“ (LSO) • Wie permanente Cookies, werden aber • nicht automatisch mit den anderen Cookies gelöscht

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• Session Cookies

werden von Websites (aus technischen Gründen verwendet). Werden i.d.R. automatisch gelöscht, wenn der Browser geschlossen wird

• Permanente Cookies

werden nicht automatisch gelöscht underlauben daher auch eine Identifizierung eines Users

• Flash Cookies • „Local Shared Objects“ (LSO)

• Wie permanente Cookies, werden aber nicht automatisch mit den anderen Cookies gelöscht

Cookie-Arten


• Nicht zwingend aber empfehlenswert • differenzieren zwischen

• notwendigem Inhalt • statistischem Inhalt • Luxusauswertung

Cookies


• Cookies wie eben vorgeschlagen • nur notwendige Daten abspeichern • keine Flashcookies

Differenzieren zwischen • Notwendigen Cookies • Empfohlenen Cookies • Purer Statistik

User Tracking


Weniger ist mehr.

Kontaktformular


Bitte beachten…

Datenerhebung u. -speicherung


Sichere Verbindung

https


Mitmachen

User Generated Content


Unterscheiden und richtig reagieren.

Trolle ↔ Kunden


• Haftung für Inhalte • Grundsätzlich haftet der Website-

Betreiber für eigene Inhalte • Kein „Ablasshandel“

Reaktion


Marketing


Werbung machen!

Google Adwords,…


• Der Zwei-Stufen-Test • Kann der normale informierte

aufmerksame Internetnutzer wissen, dass Werbender und der Markeninhaber miteinander im Wettbewerb stehen?Ja ➜ Alles ok

Keyword-Advertising


„…ist erkennbar, dass angebotenen Waren oder Dienstleistungen nicht vom Markeninhaber stammen?“Ja, alles ok, …wenn Nein, dann …wird das geschützte Zeichen in der Anzeige selber genannt wird, verneint der BGH diese zweite Stufe regelmäßig – Domain-Name unzulässig.

… Nein


Direkter Kontakt

Newsletter


Double-opt-in

Newsletter-Registrierung


• Kontaktaufnahme • Mitsendung von Werbung

E-Mails


Communities nutzen

Social Media


…

Shares and Likes


Kommunikation und Service

WhatsApp


…

WhatsApp


Online gefunden werden

Suchmaschinenoptimierung


Schädigung Mitbewerber

Black SEO

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