Achmer · Balkum · Bramsche · Engter · Epe/Malgarten · Evinghausen · Hesepe · Kalkriese · Lappenstuhl · Pente · Schleptrup · Sögeln · Ueffeln Dezember 2005 · 32. Jahrgang Nr.3 Fraktionsvorsitzender Ralf Bergander: Liesel Höltermann ist erneut Bürgermeisterkandidatin der SPD Bramsche Vor fünf Jahren haben wir ein Kommunalwahlprogramm vorgelegt und den Bürgerin- nen und Bürgern gesagt, dass wir uns daran messen lassen wollen, und die Bilanz kann sich sehen lassen: Wir haben Wort gehalten! Nachstehend möchte ich eine Aufstellung der bislang geleis- teten Arbeit der vergangenen Jahre geben. Die einzelnen Mit- glieder der Fraktion haben in über hundert Sitzungen in den Ausschüssen, Arbeitskreisen und im Rat sehr viel Freizeit in- vestiert und für eine positive Entwicklung unserer Stadt eh- renamtlich gearbeitet. Dafür möchte ich mich zuerst einmal bedanken. Bei den folgenden Themen sagt die Reihenfolge der Er- wähnung nichts über deren Gewichtung aus. Die im Kommunalwahlprogramm 2001–2006 angekündigten Pro- jekte wurden durchgeführt. Dies war bei der sehr ange- spannten Finanzlage nicht ein- fach. Ziele sind eine mittelfris- tige Entschuldung und aus- geglichene Verwaltungshaus- halte. Hier bleibt aber noch- mals die Feststellung, dass durch Bund und Land die Rah- menbedingungen dafür ge- schaffen werden müssen. Bramsche ist ein beliebter Wohnort Die bauliche Entwicklung in Bramsche ist nicht zu überse- hen. Unsere Stadt bleibt ein be- liebter Wohnort, und der Zu- zug geht, wenn auch langsa- mer als in den Vorjahren, wei- ter. Die Schaffung von Flächen für Gewerbe und Wohnen hat für uns einen hohen Stellen- wert. Der Bebauungsplan „Blaues Wunder“ in Epe wurde im Mai 2002 als Satzung beschlossen. Die Zahl der Baugrundstücke insgesamt beträgt etwa 90. Die Stadt besaß in diesem Bauge- biet 32 Grundstücke zur Ver- marktung. In Ueffeln wurde 2002 die vor- handene Wohnbebauung mit dem Plan „Brölmanns Kamp“ erweitert. Es entstanden elf Baugrundstücke. Für das Baugebiet Lappenstuhl wurde der B-Plan 1999 rechts- kräftig. Die Erschließung er- folgte ab dem Jahr 2000 in meh- reren Abschnitten. Insgesamt handelt es sich um 80 Grund- stücke. Im ersten Abschnitt „Kapshü- gel I“ in Engter gab es 38 Bau- plätze. Alle sind inzwischen verkauft. Im März 2002 wurde der Be- bauungsplan „Kapshügel II“ verabschiedet. In diesem Bau- gebiet kann Engter bis zum Jahr 2012 um rund 180 Häuser erweitert werden. In der Gartenstadt wurden 2003/2004 im Bereich Weißen- burgstraße acht Baugrund- stücke, an der Schule im Sande elf Baugrundstücke, im Bereich Lutterdamm/Neckarstraße 27 Baugrundstücke geschaffen. Im Gewerbe- und Industriege- biet Hesepe wurden acht Hektar Flächen ausgewiesen. Der Bebauungsplan ist im Ja- nuar 2002 in Kraft getreten. In diesem Zug wurde auch die Anbindung an die B 68 umge- baut und mit einer Ampelkreu- zung versehen. Der Bereich Osnabrücker Straße, Hafenstraße, Engter- straße wurde überplant. In die- sem Bereich, der im allgemei- nen Sprachgebrauch als „Mey- ers Tannen“ bezeichnet wird, wurde die verkehrliche Er- schließung verbessert. Neue Straßen und Kreisverkehr wur- den erstellt, Baustoffhandel, Baumarkt, Gartencenter, Le- bensmittelhandel wurden an- gesiedelt, beziehungsweise er- weitert. Selbstverständlich wurden auch hier über Bauleitplanung die relevanten Sortimente für die Innenstadt ausgeschlossen. Mit dieser Vorgehensweise wollen wir den Bestand der Ge- werbetreibenden in unserer Altstadt sichern. Das Gewerbegebiet zwischen Engter und Lappenstuhl ist ein voller Erfolg. Alle Flächen wur- den vermarktet. Die angesie- delten Betriebe beleben den Ar- beitsmarkt in Bramsche nach- haltig. Zurzeit wird eine Er- weiterung des Gebietes über- prüft. Zusammen mit der Gemeinde Wallenhorst gibt es Pläne, zwi- schen Pente und Hollage ein gemeinsames Gewerbegebiet zu realisieren. Es gilt, die Vor- und Nachteile sorgsam abzu- wägen. Es handelt sich um eine Entscheidung für die nächsten Jahrzehnte, die für den Rat in den kommenden Monaten vorbereitet wird. Schwerpunkt bei der Stadtsa- nierung ist in der jetzigen Wahlperiode die südwestliche Altstadt. Nach städtebauli- chem Wettbewerb 2003 ent- schieden, wurde als erste Maß- nahme die Platzfläche zwi- schen Große Straße und Müns- terstraße verändert. Auch der Platz „Am Storchennest“ wird umgestaltet. Die Firmen „Jus- tus“ und „Bau King“ konnten ausgesiedelt werden. Eine Ge- staltungssatzung für die In- nenstadt wurde verabschiedet. Die Dorferneuerung Engter brachte den Umbau des Kin- derspielkreises und des Sied- lertreffs in Lappenstuhl. In Engter wurde der letzte Teil der Ortsdurchfahrt umgebaut. Kalkriese erhielt als letzte Maß- nahme die „Themenwege“. Hesepe wurde 2005 letztend- lich als Gesamtmaßnahme ge- nehmigt. In Achmer wurde der „Fried- wald“ als Bestattungsstätte ausgewiesen. Die sehr erfolg- reich arbeitende Hasemann- stiftung hat auch weiter unsere Unterstützung. Museen sind auch ein Wirtschaftsfaktor Das Tuchmachermuseum ist mit etwa 30 000 Besuchern pro Jahr ein wichtiger Wirtschafts- faktor in Bramsche für Gastro- nomie und Einzelhandel. Für „Museum und Park“ Kalk- riese stellt die Stadt wieder er- hebliche finanzielle Mittel zur Verfügung. Die Stadtmarke- ting GmbH bringt hier ihr Know-how ein. Der Wirt- schaftsfaktor Tourismus wird hier gezielt gefördert. Der Verein Universum e. V. ist aus unserer Kulturlandschaft und der Jugendarbeit nicht mehr wegzudenken. Ein neuer Vertrag über zunächst fünf Jahre mit anschließender Op- tion wurde abgeschlossen und sichert die Zukunft der Ein- richtung. Die Kreismusikschule konnte durch finanzielle Förderung erhalten werden. Die Bücherei erfreut sich wei- terhin großer Beliebtheit. Die Kurse unserer Volkshoch- schule sind – nach Aufgabe der Selbstständigkeit – in das An- gebot der Kreis-VHS einge- flossen. Die Stadtwerke Bramsche ar- beiten weiterhin auf dem Ener- giemarkt und der Ver- und Ent- sorgung sehr erfolgreich. Der ÖPNV hat sich bewährt. Auch die Bäder der Stadt wurden durch Investitionen für den Wettbewerb neu aufgestellt. Die guten Ergebnisse des Un- ternehmens haben eine große Bedeutung für die Stadt. Die Stadtmarketing GmbH hat ebenfalls eine hervorragende Leistungsbilanz vorzuweisen. Kulturangebot, Darstellung und Werbung für die Stadt so- wie das Tuchmachermuseum profitieren ebenfalls sehr von diesem Unternehmen. Das „Konzept 2010“ für die Feuerwehren wurde erarbeitet und verabschiedet. TLF 16/24 für Achmer, TLF 8/6 für Epe und TLF 10/6 für Hesepe wur- den als Fahrzeuge angeschafft. Die Feuerwehren Pente und Wir haben Wort gehalten! 78 abgegebene Stimmzettel – 78 mal „Ja“ – 100 Prozent Zu- stimmung – mit diesem be- eindruckenden Wahlergeb- nis wurde Liesel Hölter- mann bei der Mitgliederver- sammlung des SPD Ortsver- eins Bramsche am 18. Novem- ber 2005 erneut zur Bürger- meisterkandidatin gewählt. Die Bürgermeisterwahl fin- det – zeitgleich mit den Wahlen zum Kreistag, zum Stadtrat und zu den Orts- räten – am Sonntag, dem 10. September 2006, statt. Vor dem Wahlgang hatte der SPD-Ortsvereinsvorsit- zende Wolfgang Kirchner den Vorschlag begründet: „Mit dem Wahlergebnis von 2001 hat Liesel Höltermann ein großen Vertrauensvor- schuss der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Bramsche erhalten. Sie hat diesen Ver- trauensvorschuss voll und ganz erfüllt. Sie ist eine wür- dige und selbstbewusste Re- präsentantin der Stadt Bram- sche – also aller Bürgerinnen und Bürger – eben die erste Bürgerin der Stadt. Nicht nur das: Mit Kompetenz, Sach- kunde und der nötigen Durchsetzungsfähigkeit ist sie Chefin der Stadtverwal- tung.“ Liesel Höltermann hatte zu- vor Bilanz ihrer bis jetzt vier- jährigen Amtszeit gezogen und gleichzeitig ihre stadt- entwicklungspolitischen Perspektiven für die näch- sten Jahre verdeutlicht, die mit in das Kommunalwahl- programm der SPD Bram- sche für die Jahre 2006 bis 2011 einfließen werden. Hesepe bekamen neue Häuser. Der Feuerwehrschwerpunkt Bramsche mit den Stützpunk- ten Achmer, Engter, Hesepe und Ueffeln wird durch die Wehren mit Grundausstattung Epe, Pente und Sögeln unter- stützt. Investitionen für unsere Kinder Die Leistungsbilanz im Bereich unserer Schulen kann sich se- hen lassen. Folgende Maßnah- men wurden umgesetzt: Reno- vierung/Neubau Schule Uef- feln, Renovierung/Neubau Martinusschule, Renovierung / Neueinrichtung an zwei Hauptschulstandorten, Sanie- rung der Realschule im ersten Bauabschnitt. Mit dem Neubau der Sport- halle in der Gartenstadt wird das Angebot der Sportanlagen noch ausgeweitet. In Bramsche ist die Benutzung der Sportan- lagen weiterhin kostenfrei. Die Arbeit der Vereine wird immer wieder durch nennenswerte Zuschüsse unterstützt. In Bramsche gibt es zur Zeit 1070 Kindergartenplätze, die den gesetzlichen Anspruch ab dem dritten Lebensjahr ab- decken. Die Zuschüsse betra- gen jährlich mehr als 2,2 Mil- lionen Euro. Nach unseren Entscheidungen wurden im Berichtszeitraum folgende Projekte realisiert und geför- dert: Kindergarten Lappen- stuhl mit 540 000 Euro, Kinder- garten Ueffeln mit veran- schlagten 700 000 Euro. Aufgrund unseres Antrages wurde zum 1. August 2005 eine neue Gleichstellungsbeauf- tragte in der Stadtverwaltung eingestellt. Die Projekte „Kinder in die Kommunalpolitik“, „Bramsche 2020“ und „Familienstadt Bramsche“ entstanden durch unsere Initiative. Wir wollen und wir werden diese erfolgreiche Arbeit fort- setzen.
Fraktionsvorsitzender Ralf Bergander:Liesel Höltermann ist erneut
Bürgermeisterkandidatinder SPD BramscheVor fünf Jahren haben wir ein
Kommunalwahlprogrammvorgelegt und den Bürgerin-nen und Bürgern gesagt, dasswir uns daran messen lassenwollen, und die Bilanz kannsich sehen lassen: Wir habenWort gehalten!Nachstehend möchte ich eineAufstellung der bislang geleis-teten Arbeit der vergangenenJahre geben. Die einzelnen Mit-glieder der Fraktion haben inüber hundert Sitzungen in denAusschüssen, Arbeitskreisenund im Rat sehr viel Freizeit in-vestiert und für eine positiveEntwicklung unserer Stadt eh-renamtlich gearbeitet. Dafürmöchte ich mich zuerst einmalbedanken.Bei den folgenden Themensagt die Reihenfolge der Er-wähnung nichts über derenGewichtung aus. Die im Kommunalwahlprogramm2001–2006 angekündigten Pro-jekte wurden durchgeführt.Dies war bei der sehr ange-spannten Finanzlage nicht ein-fach. Ziele sind eine mittelfris-tige Entschuldung und aus-geglichene Verwaltungshaus-halte. Hier bleibt aber noch-mals die Feststellung, dassdurch Bund und Land die Rah-menbedingungen dafür ge-schaffen werden müssen.
Bramsche ist einbeliebter Wohnort
Die bauliche Entwicklung inBramsche ist nicht zu überse-hen. Unsere Stadt bleibt ein be-liebter Wohnort, und der Zu-zug geht, wenn auch langsa-mer als in den Vorjahren, wei-ter. Die Schaffung von Flächenfür Gewerbe und Wohnen hatfür uns einen hohen Stellen-wert.Der Bebauungsplan „BlauesWunder“ in Epe wurde im Mai2002 als Satzung beschlossen.Die Zahl der Baugrundstückeinsgesamt beträgt etwa 90. DieStadt besaß in diesem Bauge-biet 32 Grundstücke zur Ver-marktung.In Ueffeln wurde 2002 die vor-handene Wohnbebauung mitdem Plan „Brölmanns Kamp“erweitert. Es entstanden elfBaugrundstücke.Für das Baugebiet Lappenstuhlwurde der B-Plan 1999 rechts-kräftig. Die Erschließung er-folgte ab dem Jahr 2000 in meh-reren Abschnitten. Insgesamthandelt es sich um 80 Grund-stücke.Im ersten Abschnitt „Kapshü-gel I“ in Engter gab es 38 Bau-
plätze. Alle sind inzwischenverkauft.Im März 2002 wurde der Be-bauungsplan „Kapshügel II“verabschiedet. In diesem Bau-gebiet kann Engter bis zumJahr 2012 um rund 180 Häusererweitert werden.In der Gartenstadt wurden2003/2004 im Bereich Weißen-burgstraße acht Baugrund-stücke, an der Schule im Sandeelf Baugrundstücke, im BereichLutterdamm/Neckarstraße 27Baugrundstücke geschaffen.Im Gewerbe- und Industriege-biet Hesepe wurden acht Hektar Flächen ausgewiesen.Der Bebauungsplan ist im Ja-nuar 2002 in Kraft getreten. Indiesem Zug wurde auch dieAnbindung an die B 68 umge-baut und mit einer Ampelkreu-zung versehen.Der Bereich OsnabrückerStraße, Hafenstraße, Engter-straße wurde überplant. In die-sem Bereich, der im allgemei-nen Sprachgebrauch als „Mey-ers Tannen“ bezeichnet wird,wurde die verkehrliche Er-schließung verbessert. NeueStraßen und Kreisverkehr wur-den erstellt, Baustoffhandel,Baumarkt, Gartencenter, Le-bensmittelhandel wurden an-gesiedelt, beziehungsweise er-weitert.Selbstverständlich wurdenauch hier über Bauleitplanungdie relevanten Sortimente fürdie Innenstadt ausgeschlossen.Mit dieser Vorgehensweisewollen wir den Bestand der Ge-werbetreibenden in unsererAltstadt sichern.Das Gewerbegebiet zwischenEngter und Lappenstuhl ist einvoller Erfolg. Alle Flächen wur-den vermarktet. Die angesie-delten Betriebe beleben den Ar-beitsmarkt in Bramsche nach-haltig. Zurzeit wird eine Er-weiterung des Gebietes über-prüft.Zusammen mit der GemeindeWallenhorst gibt es Pläne, zwi-
schen Pente und Hollage eingemeinsames Gewerbegebietzu realisieren. Es gilt, die Vor-und Nachteile sorgsam abzu-wägen. Es handelt sich um eineEntscheidung für die nächstenJahrzehnte, die für den Rat inden kommenden Monatenvorbereitet wird.Schwerpunkt bei der Stadtsa-nierung ist in der jetzigenWahlperiode die südwestlicheAltstadt. Nach städtebauli-chem Wettbewerb 2003 ent-schieden, wurde als erste Maß-nahme die Platzfläche zwi-schen Große Straße und Müns-terstraße verändert. Auch derPlatz „Am Storchennest“ wirdumgestaltet. Die Firmen „Jus-tus“ und „Bau King“ konntenausgesiedelt werden. Eine Ge-staltungssatzung für die In-nenstadt wurde verabschiedet.Die Dorferneuerung Engterbrachte den Umbau des Kin-derspielkreises und des Sied-lertreffs in Lappenstuhl. InEngter wurde der letzte Teil derOrtsdurchfahrt umgebaut.Kalkriese erhielt als letzte Maß-nahme die „Themenwege“.Hesepe wurde 2005 letztend-lich als Gesamtmaßnahme ge-nehmigt. In Achmer wurde der „Fried-wald“ als Bestattungsstätteausgewiesen. Die sehr erfolg-reich arbeitende Hasemann-stiftung hat auch weiter unsereUnterstützung.
Museen sind auch ein Wirtschaftsfaktor
Das Tuchmachermuseum istmit etwa 30 000 Besuchern proJahr ein wichtiger Wirtschafts-faktor in Bramsche für Gastro-nomie und Einzelhandel. Für „Museum und Park“ Kalk-riese stellt die Stadt wieder er-hebliche finanzielle Mittel zurVerfügung. Die Stadtmarke-ting GmbH bringt hier ihrKnow-how ein. Der Wirt-schaftsfaktor Tourismus wirdhier gezielt gefördert.Der Verein Universum e. V. istaus unserer Kulturlandschaftund der Jugendarbeit nichtmehr wegzudenken. Ein neuerVertrag über zunächst fünfJahre mit anschließender Op-tion wurde abgeschlossen undsichert die Zukunft der Ein-richtung. Die Kreismusikschule konntedurch finanzielle Förderungerhalten werden. Die Bücherei erfreut sich wei-terhin großer Beliebtheit. DieKurse unserer Volkshoch-schule sind – nach Aufgabe der
Selbstständigkeit – in das An-gebot der Kreis-VHS einge-flossen.Die Stadtwerke Bramsche ar-beiten weiterhin auf dem Ener-giemarkt und der Ver- und Ent-sorgung sehr erfolgreich. DerÖPNV hat sich bewährt. Auchdie Bäder der Stadt wurdendurch Investitionen für denWettbewerb neu aufgestellt.Die guten Ergebnisse des Un-ternehmens haben eine großeBedeutung für die Stadt.Die Stadtmarketing GmbH hatebenfalls eine hervorragendeLeistungsbilanz vorzuweisen.Kulturangebot, Darstellungund Werbung für die Stadt so-wie das Tuchmachermuseumprofitieren ebenfalls sehr vondiesem Unternehmen.Das „Konzept 2010“ für dieFeuerwehren wurde erarbeitetund verabschiedet. TLF 16/24für Achmer, TLF 8/6 für Epeund TLF 10/6 für Hesepe wur-den als Fahrzeuge angeschafft.Die Feuerwehren Pente und
Wir haben Wort gehalten!
78 abgegebene Stimmzettel –78 mal „Ja“ – 100 Prozent Zu-stimmung – mit diesem be-eindruckenden Wahlergeb-nis wurde Liesel Hölter-
mann bei der Mitgliederver-sammlung des SPD Ortsver-eins Bramsche am 18. Novem-ber 2005 erneut zur Bürger-meisterkandidatin gewählt.
Die Bürgermeisterwahl fin-det – zeitgleich mit denWahlen zum Kreistag, zumStadtrat und zu den Orts-räten – am Sonntag, dem 10. September 2006, statt.Vor dem Wahlgang hatte derSPD-Ortsvereinsvors i t -zende Wolfgang Kirchnerden Vorschlag begründet:„Mit dem Wahlergebnis von2001 hat Liesel Höltermannein großen Vertrauensvor-schuss der Bürgerinnen undBürger in der Stadt Bramscheerhalten. Sie hat diesen Ver-trauensvorschuss voll undganz erfüllt. Sie ist eine wür-dige und selbstbewusste Re-präsentantin der Stadt Bram-sche – also aller Bürgerinnenund Bürger – eben die ersteBürgerin der Stadt. Nicht nurdas: Mit Kompetenz, Sach-kunde und der nötigenDurchsetzungsfähigkeit istsie Chefin der Stadtverwal-tung.“Liesel Höltermann hatte zu-vor Bilanz ihrer bis jetzt vier-jährigen Amtszeit gezogenund gleichzeitig ihre stadt-entwicklungspolitischenPerspektiven für die näch-sten Jahre verdeutlicht, diemit in das Kommunalwahl-programm der SPD Bram-sche für die Jahre 2006 bis2011 einfließen werden.
Hesepe bekamen neue Häuser.Der FeuerwehrschwerpunktBramsche mit den Stützpunk-ten Achmer, Engter, Hesepeund Ueffeln wird durch dieWehren mit GrundausstattungEpe, Pente und Sögeln unter-stützt.
Investitionen fürunsere Kinder
Die Leistungsbilanz im Bereichunserer Schulen kann sich se-hen lassen. Folgende Maßnah-men wurden umgesetzt: Reno-vierung/Neubau Schule Uef-feln, Renovierung/NeubauMartinusschule, Renovierung /Neueinrichtung an zweiHauptschulstandorten, Sanie-rung der Realschule im erstenBauabschnitt.Mit dem Neubau der Sport-halle in der Gartenstadt wirddas Angebot der Sportanlagennoch ausgeweitet. In Bramscheist die Benutzung der Sportan-lagen weiterhin kostenfrei. DieArbeit der Vereine wird immer
wieder durch nennenswerteZuschüsse unterstützt. In Bramsche gibt es zur Zeit1070 Kindergartenplätze, dieden gesetzlichen Anspruch abdem dritten Lebensjahr ab-decken. Die Zuschüsse betra-gen jährlich mehr als 2,2 Mil-lionen Euro. Nach unserenEntscheidungen wurden imBerichtszeitraum folgendeProjekte realisiert und geför-dert: Kindergarten Lappen-stuhl mit 540 000 Euro, Kinder-garten Ueffeln mit veran-schlagten 700 000 Euro. Aufgrund unseres Antrageswurde zum 1. August 2005 eineneue Gleichstellungsbeauf-tragte in der Stadtverwaltungeingestellt. Die Projekte „Kinder in dieKommunalpolitik“, „Bramsche2020“ und „FamilienstadtBramsche“ entstanden durchunsere Initiative. Wir wollen und wir werdendiese erfolgreiche Arbeit fort-setzen.
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zunächst möchte ich mich beiden Bramscher Wählerinnenund Wählern ganz herzlich be-danken. Fast 48 Prozent der ab-gegebenen Zweitstimmen inBramsche bei der Bundestags-wahl am 18. September 2005entfielen auf die SPD und deut-lich mehr als 50 Prozent derErststimmen auf unserenlangjährigen Bundestagsabge-ordneten Volker Neumann. InBramsche hat die SPD offen-sichtlich verloren gegangenesVertrauen der Bürgerinnenund Bürger wieder zurückge-wonnen. Darüber freuen wiruns und nehmen es als Anspornfür die bevorstehenden Kom-munalwahlen am 10. Septem-ber 2006. Auf Bundesebene haben wir So-zialdemokraten nicht ganz daserreicht, was wir uns ge-wünscht haben – die seit 1998erfolgreich arbeitende rot-grüne Koalition kann nicht fort-gesetzt werden. Gerhard Schrö-der ist nicht mehr Bundeskanz-ler. Die Wählerinnen undWähler haben anders entschie-den, und die Bildung einergroßen Koalition aus CDU/
CSU und SPD war die einzigsinnvolle Konsequenz aus die-sem Wahlergebnis. Beide großeVolksparteien stellen sich in ge-meinsamer Verantwortung dengroßen Herausforderungen,vor denen Deutschland steht,um das Land weiter voran-zubringen: Arbeitslosigkeit,Staatsverschuldung, demogra-fischer Wandel und Globalisie-rung sind dabei die wichtigstenStichworte.Einzelheiten der Koalitionsver-einbarungen finden Sie an an-derer Stelle dieser Ausgabe von„Bramsche im Blickpunkt“.Ansonsten werden Sie aller-dings auch in dieser letztenAusgabe 2005 bemerken, dassdie Vorbereitung auf die Kom-munalwahlen am 10. Septem-ber 2006 bereits begonnen ha-ben. In den nächsten Wochenund Monaten werden wir Sienoch wesentlich intensiver undausführlicher informieren überunsere Leistungsbilanz, überunsere Ziele für die nächsteKommunalwahlperiode 2006bis 2011 und natürlich auchüber unser personelles Angebot,das heißt die Kandidatinnen
und Kandidaten der SPDBramsche für die Ortsrats-,Stadtrats- und Kreistagswah-len.Zumindest auf der kommunal-politischen Ebene in Bramschekehrt nach der letzten Ratssit-zung im Dezember für einigeTage und Wochen etwas mehrRuhe ein.Eine besinnliche Adventszeitwünsche ich im Namen desSPD-Ortsvereins Bramscheauch allen Leserinnen und Le-sern von „Bramsche im Blick-punkt“. Darüber hinaus froheWeihnachten und ein glückli-ches, gesundes Jahr 2006.
IhrWolfgang KirchnerVorsitzender des SPD Ortsvereins Bramsche
Liebe Leserinnen und Leservon „Bramsche im Blickpunkt“,
Weder die Sozialistengesetzenoch der Naziterror vermoch-ten das sozialdemokratischeBewusstsein der BramscherSPD-Mitglieder zu beeinflus-sen. Gleich nach der Befreiungvon der Naziherrschaft stelltensich die SPD-Funktionäre, diebis 1933 offiziell und danachzum Teil noch im Untergrundaktiv waren, zur Verfügung,um Verantwortung zu über-nehmen beim Aufbau der De-mokratie. Noch bevor die Alli-
ierten überhaupt Regelungenzur Gründung von Parteien ge-troffen hatten, bereiteten dieehemaligen SPD-Funktionärein mehreren Treffen die Wie-dergründung der SPD in Bram-sche vor. Bereits am 22. Sep-tember 1945 stellten die Genos-sen, wohl etwas voreilig, einenAntrag an die Militärregierungauf Zulassung eines „Kreisver-eins“ der SPD für den Kreis Ber-senbrück. Nach bürokrati-schem Hin und Her musste dieEingabe im Oktober 1945 wie-derholt werden. Offensichtlichwuchs die Ungeduld der Bram-scher Genossen so sehr, dass siesich auf der Versammlung, dieam 30. Dezember 1945 in demehemaligen Rathaus amBrückenort abgehalten wurde– formell illegal – zur Wieder-gründung des SPD-Ortsver-eins Bramsche entschlossen.Im Protokoll wurde die neueOrganisation vorläufig als„Kreisverband Bramsche“ be-zeichnet. Die Anwesenden derWiedergründungsversamm-lung nach dem Krieg – 13 Män-ner und zwei Frauen – waren:Anna Timmer, Ida Hofrichter,Fritz Timmer, Heinrich Hof-
richter, August Wehrmeyer,Fritz Alwes, Wilhelm Bram-scher, Josef Nienhaus, ErnstThiesing, Hinrich Oetken,Adolf Krause, Fritz Steinkamp,H. Kreyenhagen, H. Wiemannund August Noak. Zum Vorsit-zenden wurde Friedrich„Fritz“ Timmer gewählt, seinStellvertreter war HeinrichHofrichter. Die offizielle Ge-nehmigung der Militärregie-rung wurde am 16. März 1946erteilt.
Wiedergründung der Bramscher SPD vor 60 Jahren
Fritz Timmer, SPD-Ortsver-einsvorsitzender von 1920 bis1954.
Heinrich Hofrichter, stellvertre-tender Vorsitzender ab 1945 undBürgermeister der Stadt Bram-sche von 1948 bis 1957.
Frohe Weihnachten und viel Glück und Erfolg im Jahr 2006
Günter Freitag mit der Willy-Brandt-Medaille geehrt
SPD-Bundesparteitag in Karls-ruhe wenige Tage vorher ge-lungen, die Urkunde, die bisdahin vom scheidenden Par-teivorsitzenden Franz Münte-fering unterzeichnet war, auchvom neuen ParteivorsitzendenMatthias Platzeck unterzeich-nen zu lassen – und zwar als
praktisch erste „Amtshand-lung“ – nur wenige Minutennach seiner Wahl.Günter Freitag bedankte sich inder Mitgliederversammlungund stellte dabei trocken fest:„Ich glaube, ich habe die Aus-zeichnung verdient.“ Da hat erohne Zweifel recht.
Sichtlich überrascht und sicht-lich gerührt konnte derlangjährige Fraktionsvorsit-zende der SPD-Stadtratsfrak-tion Bramsche, Günter Freitagaus Hesepe, eine seltene Eh-rung in Empfang nehmen: ImRahmen der Mitgliederver-sammlung des SPD-Ortsver-eins Bramsche erhielt er dieWilly-Brandt-Medaille desSPD-Parteivorstandes fürseine Verdienste, die er sich inmehr als vier Jahrzehnten sei-ner Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen ParteiDeutschlands in den verschie-denen Funktionen erworbenhat: Als Fraktionsvorsitzenderund Vorsitzender des SPD-Stadtbezirks Hesepe, als Beisit-zer im SPD-Ortsvereinsvor-stand Bramsche und alslangjähriges Rats- und Orts-ratsmitglied. Und auch nachseinem Abschied aus der akti-ven Kommunalpolitik 2001 istGünter Freitag unermüdlichtätig: Unter anderem kümmerter sich um den Aufbau und diePflege des Parteiarchivs desOrtsvereins.Die Willy-Brandt-Medaille,eine Urkunde und ein Blu-menstrauß für Ehefrau Irm-traud überreichten WolfgangKirchner und Alfred Hilger,der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Osnabrück-Land, der noch ein besonde-res „Highlight“ verkündenkonnte: Ihm war es auf dem
Wir wünschen Ihnen eine froheund besinnliche Weihnachtszeit
Die Hochwasserkatastrophender letzten Jahre haben deut-lich gemacht, dass alle Städteund Gemeinden für den Hoch-wasserschutz vorsorgen müs-sen. Dies gilt auch für die Hase,die die Stadt von Süden nachNorden durchquert. Hier istder Schutz vor Hochwasserer-eignissen eine gemeinsameAufgabe des Landes Nieder-sachsen und der Stadt Bram-sche. In den vergangenen Jah-ren sind in Bramsche einigeMaßnahmen für den Hoch-wasserschutz mit erheblicherfinanzieller Unterstützungdurch die Stadt durchgeführtworden. Der Stadtdurchgang der Haseist ausgebaut worden und bie-tet jetzt die Sicherheit, dass biszu 120 Kubikmeter Wasser inder Sekunde schadlos durchdie Hase abgeleitet werdenkönnen. Mit dem Ausbau dersogenannten Flutmulde zwi-schen der Straße Auf demDamm und der Nordtangentewird jetzt der letzte Bausteinzur Sicherstellung des Hoch-wasserschutzes in Angriff ge-nommen.
Die Stadt hat den Ausbau desStadtdurchganges der Hasedazu genutzt, parallel zumFlusslauf ein Wegesystem an-zulegen, damit die Bürgerin-nen und Bürger bei Spazier-gängen die Nähe zum Wassergenießen können. Auch dieFläche für die Anlegung der so-genannten Flutmulde des Ha-sesees bietet sich wegen ihrergünstigen Lage zwischen Alt-stadt und Gartenstadt gera-dezu an, um dort auch Mög-lichkeiten zum Spazierenge-hen und Verweilen – in späte-ren Jahren vielleicht auch zurFreizeitgestaltung – anzubie-ten, ohne dass die hochwasser-schützende Funktion beein-trächtigt wird. Nach vielen Jahren der Pla-nung soll voraussichtlich imFrühjahr 2006 mit den erstenBaumaßnahmen im Bereichdes Hasesees begonnen wer-den. Der zukünftige Haseseeschließt die bestehende, durchSandabbau entstandene Was-serfläche in ein Gesamtkon-zept ein. Die Wasserfläche wirdsich nach erfolgtem Ausbau
des Hasesees bis an die StraßeAuf dem Damm erstrecken. Ander West- und Ostseite der See-fläche wird ein Wall aufge-schoben, der die angrenzendeBebauung dauerhaft vor Über-flutungen schützt. Die Deicheerhalten eine Kronenbreitezwischen 3,00 und 3,50 Meter.Auf der Ostseite des Sees errei-chen die Deiche eine Höhe zwi-schen 1,20 Meter und maximal2,20 Meter, auf der Westseitevon maximal 1,80 Meter. InTeilbereichen nördlich desKrankenhauses reicht die vor-handene Geländehöhe aus, sodass nur eine wasserseitige Bö-schung angelegt werden muss.
Poggenpatt führtkünftig über eine Insel
Nach Fertigstellung der Bau-maßnahme wird eine Seeflächevon etwa 12,5 Hektar entste-hen. Im südlichen Seeabschnittzwischen Poggenpatt und derStraße Auf dem Damm ent-steht eine wechselfeuchteZone, die den Hasesee in einenlinken und einen rechten Armteilt. Beidseitig des Poggenpat-tes wird diese Teilung dadurch
verstärkt, dass im überwiegen-den Teil des Poggenpatts eineInsel verbleibt, so dass der Pog-genpatt von Westen nachOsten über drei Brücken denHasesee beziehungsweise denan der Ostseite verlaufendenTalgraben überquert. Damitder Poggenpatt auch in Zeitendes Hochwassers jederzeitnutzbar ist, wird er der Höheder westlich und östlich liegen-den Deiche angepasst. Der Ausbau des Poggenpattssoll als erste Maßnahme zurHerstellung des Hasesees imJahr 2006 durchgeführt wer-den. Selbstverständlich wer-den in diesem Zusammenhangauch die erforderlichen Eindei-chungen in diesem Bereich be-reits vorgenommen. Bei derVorbereitung der Baumaß-nahme wurde festgestellt, dassunter dem Poggenpatt Ver-und Entsorgungsleitungen lie-gen, die die Durchführung ei-ner Neubaumaßnahme ganzerheblich verteuert hätten. Ausdiesem Grunde hat die Stadtgegenüber dem Land Nieder-sachsen den Vorschlag ge-macht, den Poggenpatt um ei-
nige Meter nach Norden zuverschieben, um damit denWegeausbau ohne Rücksichtauf vorhandene Versorgungs-leitungen durchführen zu kön-nen. Den Versorgungsträgernwird angeboten, neue Versor-gungsleitungen in den verleg-ten Poggenpatt einzubauen,um auch dauerhaft die Ver-und Entsorgung im Bereich In-nenstadt und Altstadt zu ge-währleisten.Selbstverständlich wird dieFlutmulde nach Fertigstellungein komplettes Netz vonFußwegen erhalten, das denBürgern ermöglicht, den Hase-see komplett zu umrundenund auch an verschiedenen Po-sitionen zu verweilen.An der Ost- und Westseite wur-den Naturschutzflächen ein-geplant, die von den Besu-chern nicht betreten werdenkönnen. Mit diesen einfachenMaßnahmen soll auch den Be-langen des Naturschutzes beider Haseseeplanung Rech-nung getragen werden. Wei-terhin wurde zwischen derStadt Bramsche und dem LandNiedersachsen besprochen,dass eine neue Wegeverbin-dung zwischen Hallenbad undIdingshof gebaut wird. Dies hatden Vorteil, dass kurze Wegezu den Stellplätzen an der Mal-gartener Straße bestehen. Zu-dem ergeben sich durch dieneue Wegeverbindung auchMöglichkeiten für weitere In-
vestitionen im Bereich desIdingshofes und des Hallenba-des. Die Gesamtlänge der We-geführung um den Hasesee be-trägt rund 2,7 Kilometer nachjetzigem Planungsstand.Durch die notwendigen Bau-maßnahmen für die Anlegungdes Hasesees werden in derStadt Bramsche in den näch-sten Jahren erhebliche finanzi-elle Mittel gebunden. Die Stadtwird nach Fertigstellung derFlutmulde auch für die Unter-haltung der Deichflächen zu-ständig sein. Dies erfordert es,sich schon jetzt Gedanken auchüber eine freizeitorientierteNutzung des Gesamtareals zumachen, damit die Bewirt-schaftung dieser umfangrei-chen Flächen auch dauerhaftsichergestellt sein wird. Indiese Überlegungen müssenauch die Flächen nordwestlichdes Eper Kirchweges bis zurNordtangente einbezogenwerden. Bei Beplanung undEntwicklung auch dieserFlächen würde der Stadt dieMöglichkeit gegeben, eine na-turbetonte, umweltverträgli-che Freizeitnutzung mit ergän-zenden Trendsportangebotenzu entwickeln. Auf möglicheÜberlegungen zu einer freizei-torientierten Nutzung des Ge-samtgeländes zwischenNordtangente und Straße Aufdem Damm soll in einer späte-ren Ausgabe eingegangen wer-den.
Hasesee: Beginn der Baumaßnahmen 2006
Ausgabe 3/2005
tionen zu. Trotz günstiger Kre-ditmarktzinsen ist eine weitereNeuverschuldung nicht ver-tretbar.
Praxis für Krankengymnastik,Ergotherapie und Massage
Stefanie KortekampBsc. phys.
Moltkestraße 1A · 49565 Bramsche
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Wir wünschen allen ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes und friedvolles neues Jahr
Allen Kunden, Freunden und Bekannten wünschen wir einfrohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2006
Liesel HöltermannBürgermeisterin der Stadt Bramsche
Die Bürgermeisterin informiertTurnhalle Im Sandewurde eingeweiht
Am 9. September dieses Jahreswurde die Sporthalle an derSchule Im Sande offiziell ein-geweiht. Schon seit Beginn desneuen Schuljahres wird sie von den Schülerinnen undSchülern begeistert angenom-men. Aber auch andere profi-tieren von der Halle: So ist derTuS Bramsche mit verschiede-nen Abteilungen fast komplettin die neue Halle gewechselt.Auch für das Wintertrainingder Jugendfußballer eröffnensich jetzt neue Möglichkeiten.Etwa 1,1 Millionen Euro hat die Stadt Bramsche in dieSporthalle Im Sande investiert.Bei der Planung wurde beson-ders auf Langlebigkeit undFunktionalität geachtet. So hatman beispielsweise den Ein-gangsbereich verklinkert, undum Energiekosten auf Dauerzu sparen, wurde die Hallenach neuesten energietechni-schen Gesichtspunkten ausge-stattet.
Feuerwehrhaus Hesepe erweitert
Eine zweite größere Baumaß-nahme wurde im Oktober fer-tiggestellt und am 4. Novemberoffiziell eingeweiht: der Erwei-terungsbau des Feuerwehr-hauses Hesepe. Der Anbau um-fasst zwei neue Stellplätze fürFeuerwehrfahrzeuge und istmit der neuesten Technik aus-gestattet. Die Baukosten betru-gen 162 000 Euro. Der Anbauwurde notwendig, weil das alteGebäude nicht die erforderli-che Raumhöhe für ein Lösch-gruppenfahrzeug der neuenGeneration aufweist. Im kom-menden Jahr bekommt dieFeuerwehr Hesepe ein neuesLF 10/6 Allrad, das im neuenGebäude untergebracht wer-den soll.
Neue Gleichstellungs-beauftragte
Seit dem 1. August dieses Jah-res ist die Stelle der Gleichstel-lungsbeauftragten bei derStadt Bramsche nach längerer
Vakanz wieder besetzt. FrauRuth Große-Braukmann wirdsich neben den klassischenAufgaben einer Gleichstel-lungsbeauftragten auch beson-ders um die Vereinbarkeit vonBeruf und Familie kümmern.
Tief- und Straßen-baumaßnahmen
Als größere Tief- und Straßen-baumaßnahmen wurden indiesem Herbst fertiggestellt: l Die Linksabbiegespur auf die B 218 ist die letzte Straßen-baumaßnahme im Gewerbege-biet „Meyers Tannen“. DieBaukosten betrugen zusam-men mit dem ebenfalls von der Stadt Bramsche finanzier-ten Kreisverkehrsplatz an derOsnabrücker Straße rund350 000 Euro. Die Kosten für die anderen neuen Er-schließungsstraßen in diesemGewerbegebiet übernahm derInvestor des neuen Baumark-tes. l Auch der Straßenbau imneuen Industriegebiet Hesepe
wurde abgeschlossen, die Bau-kosten betrugen rund 114 000Euro. l Die Erschließungsarbeitendes ersten Bauabschnittes imneuen Baugebiet „Hinter Kel-lens Gärten“ im Ortsteil Engtersind abgeschlossen, die erstenGrundstücke wurden vermes-sen und können vermarktetwerden. l Als letzte Straßenbaumaß-nahme in diesem Jahr wird dieHasestraße in Angriff genom-men. Der Abschnitt zwischender Einmündung „Auf demDamm“ und der Hasebrückewird mit einer bituminösenFahrbahn in 5,50 Meter Breiteund beidseitigen Gehwegenausgebaut, der Kreuzungsbe-reich vor der Hasebrücke wirdin einen Minikreisel umge-wandelt. Die Baukosten fürden Tief- und Straßenbau be-tragen rund 240 000 Euro.
Haushalt 2006 der Stadt Bramsche
Der Haushalt für das Jahr 2006weist leider einen noch größe-ren Fehlbedarf als der Haus-halt des laufenden Jahres auf.Zum einen liegt das am Rück-gang der Einnahmen, die vonder Stadt Bramsche nicht be-einflusst werden können – wiezum Beispiel der Anteil an der Einkommensteuer und die Fi-nanzausgleichsleistungen desLandes Niedersachsen. Auch das Gewerbesteuerauf-kommen wird voraussichtlichweiter zurückgehen. Zum an-deren schlagen Mehrausga-ben, insbesondere für Kinder-tagesstätten und Preissteige-rungen im Energiebereich, zuBuche. Auch die Kosten für In-standhaltung, besonders anSchulen und Turnhallen, müs-sen höher angesetzt werden.Insgesamt ergibt sich gegen-über dem Haushalt 2005 eineVerschlechterung von etwa 1,3 Millionen Euro. Trotzdemsieht der Vermögenshaushaltfür 2006 noch Ausgaben für In-
vestitionen in Höhe von knappsieben Millionen Euro vor. Dieheimische Wirtschaft kanndiese Aufträge dringend ge-brauchen. Darüber hinaus gäbe es geradeim Bereich der Gebäudein-standhaltung und im Straßen-bau noch eine ganze Reihe vondurchaus notwendigen undsinnvollen Sanierungsmaß-nahmen. Auch Vereine undOrganisationen melden Wün-sche an, und es gibt Vorschlägeaus den Ortsräten für Verbes-serungen verschiedenster Artin ihren Ortsteilen. Leider lässt die finanzielle Lageder Stadt wohl auch länger-fristig keine weiteren Investi-
Die Stadt Bramsche führt nun schon im zweiten Jahr das Pro-jekt „Kommunalpolitik in die Schulen (KidS)“ durch. Dabeierhalten Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, hautnahden Ratsmitgliedern bei ihrer kommunalpolitischen Tätigkeit,unter anderem in Fraktions-, Ausschuss- oder Ratssitzungen,über die Schulter zu blicken. Auf dem Foto zu sehen sind dieneuen Teilnehmer des KidS-Projekts, Andreas Zarenko undSina Kapczynski, mit ihren Mentorinnen, den SPD-Rats-frauen Roswitha Brinkhus und Anne Christ-Schneider.
Von den Schülern begeistert angenommen: die neue Turnhalle bei der Schule Im Sande.
berät und begleitet SieAbwicklung aller notwendigen
Formalitäten
Vullbrock
Die regelmäßig gemeinsamstattfindenden Vorstandssit-zungen führten die beidenStadtbezirke in Rahmen ihrerBesichtigungstour in das er-weiterte und renovierte Hase-bad Bramsche. Geschäftfüh-rer Dieter Holzgrefe undSchwimmmeister Peter Kra-mer erläuterten die rasanteEntwicklung des Hasebadesseit Übernahme durch dieStadtwerke Bramsche GmbH.Drei Millionen Euro seien seit-dem in die zweimalige Erwei-terung der Varusthermeeinschließlich des attraktivenAußenbereiches, die Umge-staltung des Eingangsberei-ches, die Erweiterung der Um-kleiden, die neue Restaurationund die Sozialräume für dieMitarbeiterinnen und Mitar-beiter investiert worden. Undman beabsichtigt, auch weiterzu investieren, um auch in Zu-kunft gut gerüstet zu sein.Auch die Zusammenarbeit mitdem im Hasebad unterge-brachten Kosmetikstudio 28
der Familie Kern aus Osna-brück stelle sich äußerst positivdar, berichtete der Stadtwerke-Geschäftsführer. In diesemVerbund würden auch zusam-men mit dem Hotel Idingshofinteressante und attraktive An-gebote im boomenden Well-nessmarkt unterbreitet. In den neuen Räumlichkeitender Stadtmarketing GmbH im Gebäude der Stadtwerke
Bramsche GmbH an derMaschstraße 9 begrüßte derGeschäftsführer WolfgangKirchner die beiden Stadtbe-zirke. Am bisherigen Standortam Gilkamp sei man aus allenNähten geplatzt, und so habeman das Angebot der Stadt-werke gerne angenommen,sich hier räumlich zu erwei-tern. Auch die Kunden würdendie Erweiterung positiv auf-
nehmen. Dass die StadtwerkeBramsche GmbH mit ihrenKerngeschäften Strom, Gas,Wasser, Abwasser und neuer-dings Wärmeversorgung gutaufgestellt sind, erklärte Ge-schäftsführer Dieter Holzgrefeausführlich den beiden Stadt-bezirksvorständen an Handvon beeindruckenden Ergeb-nissen. Der Markt an sichwerde sich sicherlich in Zu-kunft schwieriger gestalten,aber die Stadtwerke nähmendie Herausforderung gerne an.Der Grundstein dazu sei be-reits in den vergangenen Jah-ren gelegt worden. Die positiveEntwicklung drücke sich auchin der hohen jährlichen Aus-schüttung an die Stadt Bram-sche aus.Die Vertreter beider Stadtbe-zirke wünschten den Töchternder Stadt Bramsche auch in Zu-kunft wirtschaftliches Ge-schick und viel Erfolg für ihreUnternehmungen zum Wohleder Bürger und Bürgerinnender Stadt Bramsche.
SPD Gartenstadt und Altstadt zu Gast im Hasebad
Aktuelles aus der Landespolitik:Chancengleichheit als Herausforderung
Die jetzt bekannt gewordenenPISA-Ergebnisse zeigen einmalmehr, dass die Herstellung vonChancengleichheit die zen-trale bildungspolitische Her-ausforderung für die nächstenJahre ist. Das muss auch derniedersächsische Kultusminis-ter zur Kenntnis nehmen, derin der Vergangenheit mehr-fach betonte, dass ihn interna-tionale Vergleichsstudien in-zwischen langweilen.Die Ergebnisse der im Jahr 2003erhobenen Untersuchung sindfür Niedersachsen zwar nichtgut, aber immer noch besser alsin anderen Bundesländern.Die von der damaligen SPD-geführten Landesregierungnach dem ersten „PISA-Schock“ im Jahr 2000 durchge-führten Reformen haben of-fensichtlich zu signifikantenVerbesserungen geführt. Die Daten für die aktuelle Stu-die wurden vor der Schulre-form von CDU/FDP erhoben.Es ist zu befürchten, dass Nie-dersachsen heute sehr vielschlechter abschneiden würde.Denn mit der Schulreform istdas frühzeitige Aussortierender Kinder an die Stelle der in-dividuellen Förderung getre-ten.
Es ist unbestritten, dass diefrühkindliche Förderung derSchlüssel für mehr Chancen-gleichheit ist. Außer schönenReden hat die CDU/FDP-Lan-desregierung wenig vorzuwei-sen. Die nachstehenden Punktegehören nach Auffassung derSPD in den Mittelpunkt:lDie frühkindliche Förderungmuss endlich konkret verbes-sert und der Lernprozess in al-len Altersstufen individuali-siert werden. Das wird natür-lich auch Geld kosten. Es reichtnicht aus, blumige Verspre-chungen für die Zukunft zumachen, wie es der nieder-sächsische Kultusminister tut.l In allen Schulformen müsseder durch die Bundesmittel in-itiierte Ausbau der Ganztags-
angebote fortgeführt werden.Dank der Mittel aus Berlin wer-den wir in Niedersachsen inden nächsten Jahren eine her-vorragende bauliche Infra-struktur haben. Jetzt muss derKultusminister dafür sorgen,dass in den schönen Gebäudenauch guter Unterricht erteiltwird. Dazu brauchen unsereGanztagsschulen eine perso-nelle Ausstattung. Es greift zukurz, ausschließlich auf das eh-renamtliche Engagement vonEltern, Lehren und Vereins-mitgliedern zu setzen.l Kinder mit Migrationshin-tergrund müssen früher undkonsequenter beim Erlernender deutschen Sprache unter-stützt werden. Wir braucheneine stärkere Zusammenarbeitder Eltern mit den Kindergär-ten und den Grundschulen.
Kommunen werden verschaukelt
Erst werden den Kommunendurch CDU und FDP im Land-tag mittlerweile 312 MillionenEuro aus dem Finanzausgleichvorenthalten. Nun wird auchnoch die Einführung des strik-ten Konnexitätsprinzips aufden „Sankt-Nimmerleins-Tag“verschoben.
Dabei steht der Ministerpräsi-dent im Wort: Für die erstenhundert Tage seiner Regie-rungszeit hatte Wulff denKommunen eine Verfassungs-änderung versprochen. Siesollte den Kommunen ein ver-fassungsmäßig verankertesAbwehrrecht gegen Eingriffedes Landes verschaffen. Dochpassiert ist nichts. Bereits im Fe-bruar 2004 erklärte der CDU-Innenminister, man sei sich mitden kommunalen Spitzenver-bänden schon „bis auf einigeKommata“ einig. Einen Gesetzentwurf habenCDU und FDP erst im Septem-ber 2004 vorgelegt. Mit der wei-testgehenden Einigkeit mitden kommunalen Spitzenver-bänden war es augenschein-lich nicht weit her.Die einvernehmliche Stellung-nahme der drei kommunalenSpitzenverbände zum CDU/FDP-Entwurf fällt entspre-chend vernichtend aus: „Solltean den bisherigen Formulie-rungen festgehalten werden,so lehnen wir den (. . .) Entwurfinsgesamt ab, da er zu keinerVerbesserung des verfassungs-rechtlichen Schutzes der kom-munalen Gebietskörperschaf-ten führt.“
In der Präambel zum Koaliti-onsvertrag heisst es: „ Deutsch-land steht vor großen Heraus-forderungen: Arbeitslosigkeit,Staatsverschuldung, demogra-fischer Wandel und der Verän-derungsdruck der Globalisie-rung verlangen große politi-sche Anstrengungen, um heu-tigen und künftigen Genera-tionen ein Leben in Wohlstandzu sichern. CDU, CSU und SPDstellen sich diesen Aufgaben. Ingemeinsamer Verantwortungwollen wir das Land voran-bringen. Wir werden unsereparlamentarische Mehrheit fürstrukturelle Reformen inDeutschland nutzen. Mut ma-chen zur Anstrengung und dasVertrauen der Menschen in dieZukunftsfähigkeit des Landesstärken.“Natürlich hat die SPD ihr vorder Bundestagswahl verab-
schiedetes Wahlmanifest nichtin Gänze zum Programm dergroßen Koalition machen kön-nen. Natürlich stehen in die-sem Koalitionsvertrag auchMaßnahmen, die von der SPD vor der Bundestagswahlnoch heftig kritisiert wordensind. Aber der Koalitionsvertrag hat,wie Franz Müntefering, der alsParteivorsitzender die Ver-handlungen mit CDU und CSUgeführt hat und der als Vize-kanzler und Arbeits- und So-zialminister der „Bannerträ-ger“ der SPD im neuen Kabi-nett ist, auf dem SPD-Bundes-parteitag in Karlsruhe vor we-nigen Tagen gesagt hat, „hin-reichend sozialdemokrati-schen Geist“, und deshalb hatdie SPD mit ganz großer Mehr-heit diesem Koalitionsvertragauch zugestimmt.
Mit einer überwältigendenMehrheit hat die Mitglieder-versammlung des SPD-Orts-vereins Bramsche am 18. No-vember 2005 die Kandidaten-liste für die Kreistagswahl am10. September 2006 beschlos-sen. „In dem Wissen, dassKommunalwahlen in erster Linie Persönlichkeitswahlensind, haben wir versucht, beiunserer Liste eine Zusammen-stellung von Kandidatinnenund Kandidaten zu erarbeiten,die für uns, für die SPD Bram-sche, das größtmöglicheWählerpotential gewinnenkönnen.Junge und Ältere, erfahreneKommunalpolitikerinnen und-politiker und solche Persön-
lichkeiten, die sich noch nichtso lange engagieren – natürlichspielt auch die Orts-teilsherkunft beziehungsweisedie Verankerung in den Orts-teilen und Stadtbezirken eineRolle“, erklärte der Vorsit-zende des SPD-OrtsvereinsBramsche, Wolfgang Kirchner,in seiner Begründung der ein-zelnen Vorschläge. Und so sieht die beschlosseneListe aus: 1. Liesel Höltermann(Gartenstadt), 2. Volker Neu-mann (Altstadt), 3. Karl-Ge-org Görtemöller (Schleptrup), 4. Wolfgang Kirchner (Alt-stadt), 5. Ralf Bergander(Pente), 6. Stefanie Kortekamp(Gartenstadt), 7. Horst Sievert(Hesepe), 8. Volker Schulze
Kreistagsliste der SPDBramsche beschlossen
Einige wichtige Punkte ausSicht der SPD:l Die Kinderbetreuung sollsteuerlich gefördert werdenund ein Elterngeld eingeführtwerden. Zur besseren Verein-barkeit von Familie und Berufsollen die Angebote zur Tages-betreuung von Kindern unddie Ganztagsbetreuung ausge-baut werden.l Insbesondere zur Unterstüt-zung des Handwerks sollenPrivathaushalte Rechnungenfür haushaltsnahe Dienstleis-tungen (Reparaturen, Instand-setzungsarbeiten usw.) in be-stimmten Umfang von derSteuer absetzen können.l Die Tarifautonomie wirdebenso wenig angetastet wiedie Mitbestimmung. Eine ge-nerelle Lockerung des Kündi-gungsschutzes konnte eben-falls verhindert werden.
l Es bleibt beim Ausstieg ausder Atomenergie und bei derKonzentration auf die weitereEntwicklung der regenerati-ven Energien.l Entsprechend unserer For-derung „Starke Schultern müs-sen auch stärkere Lasten tra-gen“, werden ab 2007 hohe Ein-kommen (ab 250 000 Euro Le-dige/ab 500 000 Euro Verheira-tete) einen dreiprozentigenZuschlag zur Einkommen-steuer zahlen müssen.Es gäbe – quer durch fast alleThemen und Politikfelder –noch eine ganze Reihe vonPunkten zu nennen, die eine„sozialdemokratische Hand-schrift“ tragen. Darauf soll andieser Stelle verzichtet werden,denn der mehr als 190 Seiten„dicke“ Koalitionsvertrag kannhier ohnehin nicht in seinenEinzelheiten dargestellt wer-den.Verschwiegen werden sollnicht, dass die SPD auch „Krö-ten schlucken“ musste im Ver-lauf der Koalitionsverhandlun-gen. Die „unverdaulichste“ da-bei wahrscheinlich die Mehr-wertsteuererhöhung von 16auf 19 Prozent ab 2007. Aberdieses war eine der Kernforde-rungen der Union im Bundes-tagswahlkampf, und die jetztgefundene Regelung, dass esbei dem ermäßigten Mehr-wertsteuersatz von sieben Pro-zent für die „Dinge des tägli-chen Bedarfs“, wie zum Bei-spiel Lebensmittel, bleibt, unddass die Erhöhung erst 2007 inKraft tritt, damit in 2006 dieweiteren Maßnahmen zur An-kurbelung der Konjunktur ihreWirkung entfalten können,macht die Zustimmung etwasleichter. Ebenso, dass verein-bart worden ist, nach der Mehrwertsteuererhöhung dieBeiträge zur Arbeitslosenversi-cherung um einen Prozent-punkt zu senken, und vor allemfür Kommunalpolitiker ver-bindet sich mit dieser Regelungdie Hoffung, dass die Bundes-länder, die erheblich von der Mehrwertsteuererhöhungprofitieren, diese Mehreinnah-men auch zur finanziellen Ent-lastung der Städte, Gemeindenund Kreise nutzen. Auch dieStadt Bramsche – bei einem ak-tuellen Haushaltsfehlbetragvon 2,9 Millionen Euro im Jahr2006 – kann eine solche „Fi-nanzspritze“ gut gebrauchen,um wichtige Leistungen für dieBürgerinnen und Bürger die-ser Stadt weiter aufrecht erhal-ten zu können.
Gemeinsam für Deutschland – mit Mut und Menschlichkeit
Der Koalitionsvertrag zur Bildung einer großen Koalition aus CDU/CSU und SPD
Die diesjährige Abschlussfahrt der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus führte in den Stadtteil Ach-mer, wo unter fachkundiger Leitung des Ortsbürgermeisters Heiner Pahlmann die Siedlung Aufdem Vogelbaum, der zu einer Stiftung umgewandelte Hof Hasemann sowie die in Achmer ange-siedelten Firmen Deutsche Duni und Remondis angefahren wurden. Großen Eindruck auf die Se-nioren machten die im Bau befindlichen neun Windkraftanlagen, die mit einer Höhe von 113 Me-tern zu den modernsten Anlagen dieser Art in Europa gehören. Weiteres Highlight war der Fried-wald im Gehn. Hier erfolgten bereits 140 Bestattungen. Nach der Besichtigungsfahrt erwartetedie Teilnehmer eine liebevoll gedeckte Kaffeetafel im Heimathaus Achmer, wo die Vorsitzendeder Arbeitsgemeinschaft, Marianne Dierkes, sich bei Heiner Pahlmann für die gelungene Führungbedankte.
Wir wünschen allen Kunden, Freunden und Bekannten ein frohes Weihnachtsfest und ein
gesundes und friedvolles neues Jahr
Karten im VorverkaufAchmer: Stefan Klawitter, Tannenweg 4, Telefon 6 50 69Altstadt: Helmut Brockmeyer, Otterbreite 15, Telefon 26 24
Udo Müller, Smetanastraße 17, Telefon 6 29 77Engter: Wilhelm Berkemeyer, Möserstraße 20, Telefon 13 39Epe: Siegmund Richter, Wiesenstraße 2, Telefon 43 47Gartenstadt: Manfred Fritz, Amsterdamer Straße 10, Telefon 45 82
Volker Schulze, Lutterdamm 50, Telefon 9 41 41Hesepe: Horst Sievert, Riester Damm 1, Telefon 70 72 68
Peter Tändler, Sögelner Straße 2a, Telefon 18 58
Kalkriese: Helmut Bei der Kellen, Neustädter Straße 16, Telefon 16 53Lappenstuhl: Walter Vor den Tharen, Von-Bar-Straße 27, Telefon 14 42Pente: Ralf Bergander, Marschweg 2, Telefon 17 77Schleptrup: Karl-Georg Görtemöller, Heidedamm 102, Telefon 3 64Sögeln: Wilhelm Pahlmann, Transformatorenweg 10, Telefon 50 33Ueffeln: Wilhelm Clausing, Am Gehnesch 3, Telefon 6 62
Karl-Heinz Pilatus, Friesenpatt 1b, Telefon 14 3560 plus: Marianne Dierkes, Regerstraße 5, Telefon 52 12 und im: Parteibüro, Heinrich-Beerbom-Platz 2, Telefon 14 30
Der SPD-Ortsverein Bramsche lädt ein zum
48. Grünkohlessenam Freitag, dem 10. Februar 2006, in der Gaststätte „Penterknapp“, Osnabrücker Straße
Beginn 19.30 Uhr
Zum Tanz spielt für Sie die Band »Fantasy«Im Kostenbeitrag von 12,50 Euro sind der Eintritt und das Essen enthalten
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Große Straße 44 · 49565 BramscheTelefon 0 54 61/42 48 · Telefax 0 54 61/5 62 99
Allen Kunden ein frohes Weihnachtsfest undein gutes neues Jahr
Wir wünschen Ihnenein frohes Weihnachtsfest und gute Fahrt im neuen Jahr
Die regeln das!Techem Niederlassung OsnabrückHorst Richter GmbHNatruper Straße 1849076 OsnabrückTel.: 05 41/60 97-0 · Fax: 05 41/60 97-16Email: [email protected]
das Bistro-Café im Herzen von Bramsche
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Täglich von Montag bis Samstag von 8 bis 12 Uhr
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Frohe Weihnachten und ein gesundesund erfolgreiches neues Jahr
1. und 2. Weihnachtstaggeschlossen · Neujahrab 14 Uhr geöffnet
Mit der überwältigendenMehrheit von 99,4 Prozent istder Ministerpräsident vonBrandenburg, Matthias Plat-zeck, auf dem Karlsruher Bun-desparteitag der SPD zumneuen Vorsitzenden gewähltworden. Er tritt die Nachfolgevon Franz Müntefering an, dernicht wieder kandidierte.Zu stellvertretenden Vorsit-zenden wurden gewählt: KurtBeck, Ministerpräsident vonRheinland Pfalz, Ute Vogt,Spitzendkandidatin der SPD
bei den Landtagswahlen in Ba-den-Württemberg im März2006, Bärbel Dieckmann, Ober-bürgermeisterin von Bonn,Peer Steinbrück, der neue Bun-desfinanzminister und ehema-lige Ministerpräsident vonNordrhein-Westfalen, ElkeFerner, MdB aus dem Saarlandund Bundesvorsitzende derArbeitsgemeinschaft Sozialde-mokratischer Frauen (ASF).Zum neuen Generalsekretärwurde der niedersächsischeBundestagsabgeordnete Hu-
bertus Heil gewählt und zurSchatzmeisterin erneut IngeWettig-Danielmeier.Mit Garrelt Duin wurde der Be-zirksvorsitzende der SPD We-ser-Ems und seit einigen Wo-chen auch Landesvorsitzenderder SPD Niedersachsen in denParteivorstand gewählt. MitPeter Struck, dem neuen Vor-sitzenden der SPD-Bundes-tagsfraktion, Edelgard Buhl-mann und dem SPD-Landtags-fraktionsvorsitzenden Wolf-gang Jüttner ist die niedersäch-sische SPD stark vertreten inder neuen, deutlich verjüngtenFührungsspitze der SPD.
Matthias Platzeck ist neuer Parteivorsitzender der SPD
