A m Mittwoch fühlte sich mancher Gröbaer schon wie bei der Weihnachtsbe- scherung. In Anwesenheit von Umweltminister Frank Kupfer überreichte Dietrich Gökel- mann, Präsident der Landes- direktion Sachsen, den Plan- feststellungsbeschluss für den Hochwasserschutz an Dr. Hans-Ulrich Sieber, Ge- schäftsführer der Landestal- sperrenverwaltung. „Dieser Beschluss ist die Grundlage für das Baurecht. Das ist ein schöner Tag für Gröba“, sagte der Minister. Gökelmann erläuterte noch- mals das Verfahren. Neben neun Abteilungen seines Hau- ses waren die Stellungnah- men von 34 Behörden, Kör- perschaften und Vereinen sowie sieben Naturschutzver- bänden einzuholen. Fünf Ein- wände gegen die Planung konnten geklärt werden. Wenn in den vier Wochen der öffentlichen Auslegung nichts mehr „passiert“, könne man 2013 an die konkrete Aus- führungsplanung gehen, so Dr. Sieber. Ein 1,9 km langer Abschnitt soll entlang des Hafenbe- ckens, elbabwärts und hinter der Kläranlage landeinwärts bis zur Steinstraße erhöht und ertüchtigt werden. Dazu wer- den Spundwände in den vor- handenen Deich eingebracht. Oberhalb der Hafenbrücke entsteht eine temporäre Schutzanlage, die später einer dauerhaften Lösung weichen soll. Dr. Sieber zeigte sich op- timistisch, dass man Ende 2015 mit den rund 10.5 Mio. Euro teuren Arbeiten fertig ist. Diese Nachricht löste bei den Einwohnern, vor allem den „Aktivisten“ um Heike Borr- mann und Rolf Müller, Erleich- terung aus. „Das kann ich fast nicht glauben, wo wir so lange schon kämpfen und manchmal zweifelten, ob es überhaupt was wird“, sagte Müller. Die Initiative der Gröbaer Bürger wurde von allen Seiten gelobt. „Deshalb ist dieser Schritt kein Geschenk, sondern von allen Beteiligten hart erarbei- tet“, so Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer. Sie lud Minister und Behördenvertreter auch gleich zum Lichterfest 2015 ein. „Dann bestens vor Hoch- wasser geschützt.“ U.P. Riesaer. NACHRICHTEN FÜR UNSERE STADT. Ausgabe Nr. 51/2012 · Freitag, 21. Dezember 2012 AMTSBLATT DER GROSSEN KREISSTADT RIESA Kurz und bündig. Veränderte Öffnungszeiten Die Stadtteilbibliothek Weida, Stralsunder Straße 5, bleibt am 24. und 31. Dezember ge- schlossen und öffnet auch nicht am Sonnabend, dem 29. Dezember, wie fälschlicher- weise in unserer Ausgabe vom 14. Dezember angegeben. Zweckverband informiert Die Umladestation des Zweckverbandes Abfallwirt- schaft in Groptitz sowie die Wertstoffhöfe in Großenhain, Gröbern und Meißen haben am 24. und 31. Dezember von 8 bis 12 Uhr geöffnet. Am 27. und 28. Dezember gelten die üblichen Öffnungszeiten. Neuer BSG-Präsident Bernd Kalies ist neuer Präsi- dent der BSG Stahl Riesa. Wie der Verein mitteilte, wur- de der Geschäftsführer der El- be-Draht-Werke Feralpi vom Aufsichtsrat einstimmig ge- wählt. Er löst zum 1. Januar den kommissarisch amtieren- den Falko Obenaus ab, der in einer schwierigen Phase des Vereins hervorragende Arbeit geleistet habe, so der Verein. Planfeststellungsbeschluss für Gröbas Hochwasserschutz übergeben Schutzbauten zum Greifen nah Dietrich Gökelmann (Landesdirektion, l.) übergibt den Beschluss an Dr. Hans-Ulrich Sieber (LTV). Foto: U.P. Liebe Leserinnen und Leser, das „Riesaer.”-Team wünscht Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes Neues Jahr. Die nächste Ausgabe erscheint am 11. Januar 2013. Fertigstellung für 2015 geplant »
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Am Mittwoch fühlte sichmancher Gröbaer schon
wie bei der Weihnachtsbe-scherung. In Anwesenheit vonUmweltminister Frank Kupferüberreichte Dietrich Gökel-mann, Präsident der Landes-direktion Sachsen, den Plan-feststellungsbeschluss fürden Hochwasserschutz anDr. Hans-Ulrich Sieber, Ge-schäftsführer der Landestal-sperrenverwaltung. „DieserBeschluss ist die Grundlagefür das Baurecht. Das ist einschöner Tag für Gröba“, sagteder Minister.Gökelmann erläuterte noch-mals das Verfahren. Nebenneun Abteilungen seines Hau-ses waren die Stellungnah-men von 34 Behörden, Kör-
perschaften und Vereinensowie sieben Naturschutzver-bänden einzuholen. Fünf Ein-wände gegen die Planungkonnten geklärt werden.Wenn in den vier Wochen deröffentlichen Auslegung nichtsmehr „passiert“, könne man
2013 an die konkrete Aus-führungsplanung gehen, soDr. Sieber.Ein 1,9 km langer Abschnittsoll entlang des Hafenbe-ckens, elbabwärts und hinterder Kläranlage landeinwärtsbis zur Steinstraße erhöht undertüchtigt werden. Dazu wer-den Spundwände in den vor-handenen Deich eingebracht.Oberhalb der Hafenbrückeentsteht eine temporäre
Schutzanlage, die später einerdauerhaften Lösung weichensoll. Dr. Sieber zeigte sich op-timistisch, dass man Ende2015 mit den rund 10.5 Mio.Euro teuren Arbeiten fertig ist. Diese Nachricht löste bei denEinwohnern, vor allem den„Aktivisten“ um Heike Borr-mann und Rolf Müller, Erleich-terung aus. „Das kann ich fastnicht glauben, wo wir so langeschon kämpfen und manchmal
zweifelten, ob es überhauptwas wird“, sagte Müller. DieInitiative der Gröbaer Bürgerwurde von allen Seiten gelobt.„Deshalb ist dieser Schrittkein Geschenk, sondern vonallen Beteiligten hart erarbei-tet“, so OberbürgermeisterinGerti Töpfer. Sie lud Ministerund Behördenvertreter auchgleich zum Lichterfest 2015ein. „Dann bestens vor Hoch-wasser geschützt.“ U.P.
Riesaer.NACHRICHTEN FÜR UNSERE STADT.
Ausgabe Nr. 51/2012 · Freitag, 21. Dezember 2012
A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S A
Kurz undbündig.Veränderte ÖffnungszeitenDie Stadtteilbibliothek Weida,Stralsunder Straße 5, bleibtam 24. und 31. Dezember ge-schlossen und öffnet auchnicht am Sonnabend, dem 29.Dezember, wie fälschlicher-weise in unserer Ausgabe vom14. Dezember angegeben.
Zweckverband informiertDie Umladestation desZweckverbandes Abfallwirt-schaft in Groptitz sowie dieWertstoffhöfe in Großenhain,Gröbern und Meißen habenam 24. und 31. Dezember von8 bis 12 Uhr geöffnet. Am 27.und 28. Dezember gelten dieüblichen Öffnungszeiten.
Neuer BSG-PräsidentBernd Kalies ist neuer Präsi-dent der BSG Stahl Riesa.Wie der Verein mitteilte, wur-de der Geschäftsführer der El-be-Draht-Werke Feralpi vomAufsichtsrat einstimmig ge-wählt. Er löst zum 1. Januarden kommissarisch amtieren-den Falko Obenaus ab, der ineiner schwierigen Phase desVereins hervorragende Arbeitgeleistet habe, so der Verein.
Planfeststellungsbeschluss für Gröbas Hochwasserschutz übergeben
Schutzbauten zum Greifen nah
Dietrich Gökelmann (Landesdirektion, l.) übergibt den Beschluss an Dr. Hans-Ulrich Sieber (LTV). Foto: U.P.
Liebe Leserinnen und Leser,
das „Riesaer.”-Teamwünscht Ihnen ein
frohes Weihnachtsfest und ein gesundes
Neues Jahr.
Die nächste Ausgabe erscheint
am 11. Januar 2013.
Fertigstellung für 2015 geplant»
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Riesaer. Ausgabe Nr. 51/2012 vom 21. Dezember 2012
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Eine Szene wurde nachdem Freiberger Super Re-
gio Cup am Sonntag in derErdgasarena lange diskutiert.In drei Spielen hatte sich dieBSG Stahl Riesa als Außen-seiter gegen höherklassigeGegner toll präsentiert undTorwart Ronny Werner dabeihervorragend gehalten. Ge-gen Zweitligist ErzgebirgeAue lieferte Riesa DAS Spieldes Turniers, holte unterm Ju-bel der Fans ein 0:2 und 2:3auf, alles war fürs Neunmeter-schießen und damit die großeChance aufs Endspiel bereit.Doch zwei Sekunden vorSchluss traf Werner bei einemBefreiungsschlag den dazwi-schen spritzenden Auer Fink,von dessen Fuß der Ball zum3:4 ins Netz sprang. „Das hatmich schon einige Minutenbeschäftigt und passiert mirnicht wieder“, konnte RonnyWerner, aufgemuntert vomblau-weißen Anhang, späterwieder lächeln. Schließlichüberwogen für die BSG diepositiven Aspekte. Vor 2.850Zuschauern fegte sie Zweitli-gist Energie Cottbus, der fastnur mit der U23 antrat (aberauch die spielt drei Ligen über
Stahl), mit 8:3 aus der Arena.Einem 0:3 gegen Lok Leipzigfolgte besagtes Halbfinale ge-gen zweitligawürdig besetzteErzgebirger. „In der Partie umPlatz 3 erneut gegen Lok woll-ten wir sie dann packen, hatleider nicht geklappt“, resü-mierte Trainer Ron Bößnecketwas süßsauer. Vielleicht warbeim 2:4 mehr drin, doch Rie-sa hat als Bezirksligist gegenKonkurrenten aus der 2. und4. Liga kämpferisch überzeugtund auch spielerisch einigesgeboten. „Wenn wir dauernd
0:5 verloren hätten, müsstenwir unzufrieden sein, aber wirwaren in jedem Spiel nahdran“, sah es Steffen Krechlakpositiv. „Spieler und Fans hat-ten viel Spaß“, war auch Böß-neck letztlich zufrieden. DieBSG ist endgültig wieder da! Den Cup gewann Aue durchein 6:2 im Finale gegen denHalleschen FC. „Ein sehr gutorganisiertes Turnier, dasmehr Zuschauer verdient hät-te“, lobte Aue-Trainer KarstenBaumann. U.P.
Im Haus am Poppitzer Platzwird in den Räumen der
Stadtbibliothek bis zum 5. Ja-nuar die Ausstellung „Lebens-ART“ mit Malerei & Grafik derDresdnerin Nora Conrad ge-zeigt. Vom 25. Januar bis 30.März folgt eine Doppelaus-stellung mit „Floralen Impres-sionen“, Floralcollagen & Fu-magen von Petra Hentschelaus Boritz und „Kunst ist,
wenn man’s trotzdem tut“,Malerei & Grafik von AnettHofmann aus Riesa. Die Eröff-nung der neuen Ausstellungfindet am Donnerstag, 24. Ja-nuar 2013, 19 Uhr statt.Geöffnet ist dienstags von 14bis 19 Uhr, mittwochs bis frei-tags von 14 bis 18 Uhr, sonn-abends von 9 bis 12 Uhr.Sonntags und montags istgeschlossen. Eintritt ist frei.
Stahl Riesa beim Super Regio Cup guter Vierter
Die BSG ist wieder da!
Ausstellungen der Städtischen Galerie
Florale Impressionen
Änderungen der Düsseldorfer Tabelle zum Unterhalt ab Januar 2013Die Unterhaltspflichtigen in Deutschland dürfen ab kommendem Jahr mehr Geld für sich behalten – für die Tren-nungskinder steht dagegen die zweite Nullrunde an, nachdem schon 2011 keine Änderung an den Bedarfssätzenvorgenommen worden ist. Das hat das Düsseldorfer Oberlandesgericht mitgeteilt. Die sogenannte „DüsseldorferTabelle“ gilt über die Leitlinien des Oberlandesgerichtes Dresden auch in Sachsen.Ein erwerbstätiger Unterhaltszahler mit minderjährigen Kindern bzw. volljährigen Kindern, die noch der allgemeinenSchulbildung (z. B. Abitur) nachgehen, darf künftig 1.000 statt 950 Euro im Monat für seinen eigenen Bedarfbehalten. Der Selbstbehalt gegenüber sonstigen volljährigen Kindern wurde ebenfalls um 50 Euro auf 1.200 Euromonatlich erhöht.Wer nach einer Trennung Unterhalt zahlen muss, darf also ab kommendem Jahr mehr von seinem Geld behalten.Die Anhebung sei durch die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze notwendig geworden. „Die Opfergrenze ist das Existenz-minimum", sagte Familienrichter Jürgen Soyka. Die Änderungen werden am 1. Januar 2013 wirksam. Bei unveränderten Tabellensätzen und gleich hohem Kindergeld wird der letztlich zu zahlende Unterhalt wegendes angehobenen Selbstbehalts in vielen Fällen (insbesondere bei Unterhaltsschuldnern mit geringem Einkommen)ab 01.01.2013 etwas geringer ausfallen.Abänderungsklage beim Familiengericht für bestehende Unterhaltstitel kann gegebenenfalls erhoben werden,wenn der Unterschied zum bisherigen Unterhalt mindestens 10 % beträgt. Weitere Informationen erhalten Sie auf: www.bskp.de Sebastian Lohse, Fachanwalt für Familienrecht
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Sebastian Lohse Susanne Paul Martin Volkmann Marco Müller Maria Mühle Gundula HauptmannRechtsanwalt Rechtsanwältin Rechtsanwalt Rechtsanwalt Rechtsanwältin Steuerberaterin
Ein gesegnetes Weihnachtsfest! Danke für Ihre Treue – auch im neuen Jahr würden wir gern Ihr Ver-trauen verdienen, wann immer Sie uns brauchen (... auch wenn wir uns bisher noch nicht kennen).
Allzeit gute Fahrt 2013
Te l e f o n r u n d u m d i e U h r 0 3 5 2 5 / 7 6 6 8 - 0
Christian
WAGNERAn der Borntelle 1 · (Ecke B 169) · 01619 Zeithain
Auch gegen Aue hielt Stahl (li. Steffen Krechlak) gut mit. Foto: U.P.
Viel Spaß für Spieler und Fans »
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Für die Dezember-Vorle-sung der von den Sternen-
freunden organisierten Kinder-universität kamen 43 kleineStudenten in die BäckereiBrade. Dort kümmerte mansich voller Energie um denWissensdurst und den Plätz-chenhunger der Kinder. In Hy-gienekleidung und mit Schür-zen ging eine Hälfte derTeilnehmer sofort an die Back-tische. Sie legten los und füll-ten die Bleche. Unterstützungbekamen sie von echten Bä-ckern aus dem Hause Brade,die manchen Kniff und Trickzeigten. In den modernenBacköfen wurden die Plätz-
chen schnell fertig. Mit Zuckerund Glasur bekamen sie nochein schickes Dekor. Währenddie einen am Backen waren,warfen die anderen einenBlick hinter die Kulissen derBäckerei. Matthias Brade führ-te durch sein „Reich”, und dieKinder staunten über riesigeBackmaschinen, Rührgeräte,Pressen, Kühlräume, Lagerpa-letten und die Fahrzeuge inder Lieferhalle. Sie bombar-dierten den Bäckermeister mitFragen. Die Kinder durften alsAndenken sogar ihre Back-schürze, Mütze, Kekse und einTeilnahmediplom mit nachHause nehmen.
Damit die Beine nicht ein-schlafen, kann man mitten
in einer Lesung auch mal den„Frosch“ machen. Der RiesaerRiese verdiente sich bei die-ser kleinen Gymnastik diebesten Haltungsnoten. Auchdie Moderation der weih-nachtlichen Lesestunde imKaminzimmer der Sparkassebrachte er souverän über dieBühne. Mädchen und Jungsaus den Kindertagesstätten„Villa auf dem Kirschberg“ und
„Technikum“ waren am vori-gen Freitag der Einladung desRiesaer Stadtbahnvereins ge-folgt. Anke Leinert las ihnenden „Sterntaler“ und andereMärchen vor und durfte sichüber aufmerksame kleine Zu-hörer freuen, die sich selbstauch sangesfreudig auf dieWeihnacht einstimmten. Undfür Emily, Dustin und Moritzvom Kirschberg gab es sogareinen „riesenhaften“ Geburts-tagsglückwunsch. U.P.
Abschluss der Riesaer Kinderuniversität für 2012
Neugierig in der Backstube
Weihnachtslesung des Stadtbahnvereins
Märchenstunde am Kamin
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
im Jahr 2012 hat sich Riesa weiterhin sehrpositiv entwickelt. Wichtigste Grundlage fürhohe Lebensqualität ist und bleibt die Situa-tion der Wirtschaft. Einer Stadt geht es sogut wie es ihrer Wirtschaft geht. Das klareBekenntnis von Feralpi Stahl zu Riesaanlässlich des 20-jährigen Jubiläums wardeshalb perspektivisch ebenso bedeutsamwie die Freigabe des 2. Bauabschnitts derB 169. Mit der Erschließung innerstädtischerGewerbegebiete an der Rostocker und derKlötzerstraße wurde investitionswilligenUnternehmen neue Möglichkeiten eröffnet. Trotz angespannter Finanzlage an diesenStellen zu investieren, war eine weitblickende Entscheidung des Stadtrats.
Die wieder gewonnene Einheit im Riesaer Fußball ist das Resultat eines von Sachlich-keit, Respekt und konstruktivem Denken geprägten Diskussionsprozesses. Die Verant-wortlichen haben damit gemeinsam die Basis für eine erfolgreiche Entwicklung imNachwuchs und im Männerbereich gelegt.
Der große Zusammenhalt vieler Bürger im Sinne ihrer Heimatstadt wurde auch an an-derer Stelle spürbar und hat neue Akzente gesetzt. Im neu gestalteten Weihnachts-markt fanden sich die gebündelten Ideen vieler Beteiligter. Beim Hochwasserschutzfür Gröba sind wir einen entscheidenden Schritt weitergekommen. Hier engagierensich Bürger und Verwaltung in großer Einigkeit für die zügige Umsetzung des Projek-tes. Wir erleben diesen Zusammenhalt und dieses Engagement in vielen Bereichen –in Kultur und Sport, bei der Förderung von Kindern und Jugend und bei der Unterstüt-zung für sozial oder gesundheitlich benachteiligte Menschen.
Im Jahr 2013 wird der Neubau des Elblandklinikums als größtes Bauvorhaben imStadtgebiet sichtbare Konturen annehmen. Riesa erhält eines der modernsten Kran-kenhäuser Europas. Der Kreuzungs- und Brückenbau auf der Paul-Greifzu-Straßewird die Verkehrssituation deutlich verbessern. Stadtrat und Verwaltung haben vorallem im Bereich der Schulen und der Infrastruktur große Herausforderungen zumeistern. Dem werden sie sich gemeinsam stellen und die bestmöglichen Entschei-dungen für ein lebenswertes Riesa treffen.
Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern ein friedliches, gesundes und erfolg-reiches neues Jahr.
Gerti TöpferOberbürgermeisterin
Kleine „Studenten“ beim Plätzchenbacken in der Bäckerei Brade.
Wer konzentriert zuhört, darf mit dem „Frosch” für Ausgleich sorgen.
Sie gehörten zu den erfolg-reichsten musikalischen
Künstlern der DDR und habennoch heute eine riesige An-hängerschaft. Mehr als 30Jahre waren seit ihrem letztengemeinamen Konzert vergan-gen, als Chris Doerk & FrankSchöbel (Foto) im Winter2011 eine überaus erfolgrei-che gemeinsame Tourneestarteten. Am Sonntag, 6. Januar 2013,16 Uhr sind die Künstler mitBand in der Stadthalle „stern“zu Gast. Das Traumpaar der60er und 70er Jahre der DDRhat seine großen Hits und be-liebten Duette im Gepäck.Das Programm beinhaltet na-türlich auch die Duette aus
den DEFA-Spielfilmen „Hei-ßer Sommer“ & „Nicht schum-meln Liebling“. Eintrittskartenzwischen 27,65 und 35,35Euro gibt es in der Riesa In-formation und an allen be-kannten Vorverkaufsstellen.
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Riesaer. Ausgabe Nr. 51/2012 vom 21. Dezember 2012
I M P R E S S U MHerausgeber: Stadt Riesa · Rathausplatz 1 · 01589 RiesaErscheinungsweise:wöchentlich, kostenlos für alle Haushalteim Stadtgebiet Riesaverantwortlich für den amtlichen Teil:Stadtverwaltung Riesa: Uwe Päsler Tel. 03525/700205 · Fax 03525/733407E-Mail: [email protected]:Heike BertholdTel. 03525/735060E-Mail: [email protected]/Herstellung:polyprint Riesa GmbHGoethestraße 59 · 01587 RiesaTel. 03525/72710 · Fax 03525/727133E-Mail: [email protected] nächste Ausgabe:07.01.2013Verteilung:Bachmann DirektwerbungTel. 0151/56902526 · Fax 03525/739185E-Mail: [email protected]: Info-Telefon 03525/72710Fotonachweis: Heike Berthold, FotoliaDie nächste Ausgabe des Amtsblattes erscheint am 11.01.2013.
Im Offenen Jugendhaus an der Bahnhofstraße
Kitty Solaris
Chris Doerk und Frank Schöbel in Riesa
Legendäres Duo
Kitty Solaris kommt am Frei-tag, dem 28. Dezember,
21 Uhr ins Offene Jugendhausan der Bahnhofstraße. KittySolaris lebt in Berlin, und ihrneuestes Werk klingt nachBerlin, obwohl es französischinspiriert ist: „Golden FutureParis“ ist relaxt, souverän undweltoffen, und Musikkritikerwerden Kitty genauso hoch lo-ben, wie nach ihren erstenbeiden Alben. Kitty Solaris istMusikerin, Labelchefin undKonzertveranstalterin in einer
Person. So viel Engagement inder Berliner Musikszene erfor-dert ein großes Maß an Cool-ness und Gelassenheit, undgenau das strahlt ihr neues Al-bum auf beeindruckende Wei-se aus. Selten hat Popmusikso unaufgeregt, nebensäch-lich und gleichzeitig so span-nend geklungen. Mit ihren ein-gängigen, sympathischen undnie banalen Songs sprichtKitty ihren Zuhörern aus derSeele und zeigt, wie einfachund gut Popmusik sein kann.
BlutspendeDer Blutspendedienst desDRK lädt ein: Dienstag, 8.Januar, 15 bis 19 Uhr imStädtischen Gymnasium,Haus Max Planck, Lessing-straße 8 und am Mittwoch,9. Januar, 14 bis 18.30Uhr im ElblandklinikumRiesa, Haus 1, Ebene 5.
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Herzlichen Glückwunsch!Zum 90. GeburtstagHerzliche Glückwünsche zum 90. Geburtstagübermittelte die Oberbürgermeisterin Frau Irmgard Leutloff,Franz-Mehring-Straße, die am 16. Dezember 1922 geborenwurde; Frau Mariechen Pulz, R.-Breitscheid-Straße, die am17. Dezember 1922 geboren wurde, und Herrn Berthold Hett-wer, Hauptstraße, der am 20. Dezember 1922 geboren wurde.
Zur Diamantenen HochzeitHerzliche Glückwünsche zum 60. Ehejubiläum übermitteltedie Oberbürgermeisterin dem Jubiläumspaar Hildegard undGerhard Ziemer, Alleestraße, das am 20. Dezember 1952 ge-heiratet hat.
Zu sportlichen ErfolgenDie Oberbürgermeisterin gratulierte ganz herzlich Tobias Neu-mann vom Riesaer AC 1969 e.V. zum Deutschen Vizemeister-titel im Gewichtheben der AK 16/17 in der Gewichtsklassebis 62 kg.
Öffnungszeiten der Stadtwerke RiesaDas Kundenzentrum der Stadtwerke Riesa hat am 27.12. wiegewohnt von 8 bis 18 Uhr geöffnet. An den beiden Freitagen(21.12. und 28.12.) öffnen die SWR von 8 bis 15 Uhr.An beiden Samstagen (22.12. und 29.12.) hat das Kunden-zentrum nicht geöffnet.
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Riesaer. Ausgabe Nr. 51/2012 vom 21. Dezember 2012
Amtliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt RiesaBeschlüsse des Stadtrates und seiner Ausschüsse –
Monat Dezember 2012
Der Verwaltungs- und Finanzausschuss tagte am 4. Dezember 2012. Eswurden nachfolgende Beschlüsse gefasst.
1. Beschluss VF 166/2012 / ö.Verkauf des Flurstückes Nr. 4/8 der Gemarkung Jahnishausen an Frau CarmenSiebenlist und Herrn Marko Monden, Riesa.
2. Beschluss VF 167/2012 / ö.Ankauf der Flurstücke Nr. 189 a und Nr. 189 b der Gemarkung Pausitz –Entwicklungsfläche Gewerbegebiet Rostocker Straße für das GewerbegebietRostocker Straße.
3. Beschluss VF 173/2012 / ö.Überplanmäßige Mittelumsetzung für die außerordentliche Tilgung in Höhe von121.390,46 € im Rahmen des abgeschlossenen Vergleiches mit der Landes-bank Baden Württemberg.
Der Ausschuss für Kultur, Schulen und Soziales tagte am 5. Dezember2012. Es wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
1. Beschluss K 168/2012 / ö.Bewilligung der Förderung in Höhe von 10.000 € einer Regionaltrainerstellebeim Riesaer Wassersportverein e. V. für die Jahre 2013 und 2014. Die Ver-waltung ist ermächtigt eine entsprechende Kooperationsvereinbarung abzu-schließen.
2. Beschluss K 171/2012 / ö.Bewilligung der Förderung in Höhe von 9.000 € einer Fachtrainerstelle beimVfL Riesa e. V. im Jahr 2013. Die Verwaltung ist ermächtigt eine entsprechendeKooperationsvereinbarung abzuschließen.
Der Bauausschuss tagte am 6. Dezember 2012. Es wurde nachfolgender Be-schluss gefasst:
Beschluss B 158/2012 / ö.Vergabe eines Zeitvertrages für das Jahr 2013 für Reparaturleistungen an öffent-lichen Straßen im Stadtgebiet Riesa an die OPTI-Bau GmbH, 01591 Riesa.
Der Stadtrat tagte am 12. Dezember 2012.
Bekanntgabe eines in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses
Der Stadtrat hat in seiner nicht öffentlichen Sitzung am 14. November 2012 dieüberplanmäßige Mittelbereitstellung durch Mittelumsetzung für die Anwalts- undGutachterkosten bezüglich des Vergleiches mit der Landesbank Baden Würt-temberg für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen.
Es wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
1. Beschluss S 163/2012 / ö.Aufhebung des Gebietsbeschlusses für das Rückbau- und AufwertungsgebietGröba des Bund-Länder-Programmes „Stadtumbau Ost”.
2. Beschluss S 164/2012 / ö.Der Stadtrat hat eine neue Verfahrensweise (unbefristete Zuwendungsvereinba-rung) für die Unterstützung der sozialen Systeme in Riesa für die „Riesaer Tafel“des DRK Riesa e.V. und für das Projekt „Riesa hilft Kindern“ des Deutschen Kin-derschutzbundes OV Riesa e.V. unter Streichung von § 4 Absatz 4 der Vertrags-entwürfe ab Januar 2013 bestimmt.
3. Beschluss S 169/2012 / ö.Bereitstellung von außerplanmäßigen finanziellen Mitteln zur Sicherung der Ge-samtfinanzierung für die Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahme am Wirt-schaftsgebäude Kirchstraße 46 a in Höhe von 84.100 €.
4. Beschluss S 170/2012 / ö.Der Stadtrat hat die Förderung der in der Anlage zur Beschlussvorlage aufge-führten Trainer im Sportclub Riesa e.V. im Rahmen der im Haushalt zur Verfü-gung stehenden Mittel in Höhe von jeweils 150 T€ für die Jahre 2013 und 2014beschlossen und die Stadtverwaltung ermächtigt, entsprechende Verträge hier-zu abzuschließen.
5. Beschluss S 172/2012 / ö.Der Stadtrat hat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2013 beschlos-sen. Darüber hinaus hat der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss zur freiwilligenHaushaltskonsolidierung und Aufstellung eines freiwilligen Haushaltskonsolidie-rungskonzeptes, mindestens für den Planungshorizont 2013 – 2016 bis zumStart der Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2014, jedoch bis spätestensEnde Juni 2013 beschlossen. Gegenstand des Haushaltskonsolidierungskon-zeptes ist eine zusätzliche Erwirtschaftung von Überschüssen zum langfristigenAufbau einer Liquiditätsreserve. Zusätzlich sind Gremienentscheidungen zu Ein-zelmaßnahmen zur Untersetzung des bestehenden Konsolidierungsbedarfes zutreffen.
Riesa, 13. Dezember 2012
Gerti TöpferOberbürgermeisterin
Öffentliche Bekanntmachung
Große Kreisstadt RiesaBeteiligungsbericht 2011
Es wird mitgeteilt, dass der Beteiligungsbericht der Großen Kreisstadt Riesa fürdas Jahr 2011 zur Sitzung des Stadtrates am 12. Dezember 2012 vorgelegtwurde.
Der Beteiligungsbericht 2011 liegt in der Zeit vom 2. bis 21. Januar 2013 zwi-schen 9:00 Uhr und 12:00 Uhr in dem Amt für städtische Finanzen der Stadt-verwaltung Riesa, Friedrich-Engels-Straße 13, zur Einsichtnahme öffentlich aus.
Riesa, 13. Dezember 2012
Gerti TöpferOberbürgermeisterin
Vollzug des Sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG) und der Verordnungdes Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Straßen-bestandsverzeichnisse (StraBeVerzVO)
Öffentliche BekanntmachungEintragungsverfügungen für das Bestandsverzeichnis der
Gemeindestraßen Ergänzung und Änderung der vorhandenen Blätter 146, 111, 83, 414, 427, 149und 423 in der Einteilung OrtsstraßenNeuanlage Blätter 453, 460 und 483 in der Einteilung Ortsstraßen
beschränkt-öffentliche Wege und PlätzeLöschung Blatt 289Ergänzung und Änderung des vorhandenen Blattes 285
Das Bestandsverzeichnis für die oben bezeichneten Straßenklassen liegt inder Zeit vom 7. Januar 2013 bis einschließlich 7. Februar 2013 in der Stadt-verwaltung Riesa, Stadtbauamt, Sachgebiet Hoch- und Tiefbau, Friedrich-En-gels-Straße 13, Zi. Nr. 3.8, 01589 Riesa aus.
Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen diese Verfügungen kann innerhalb eines Monats nach ihrer BekanntgabeWiderspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder mündlich zurNiederschrift bei der Stadtverwaltung Riesa, Rathausplatz 1, 01589 Riesa ein-zulegen.
Riesa, 12. Dezember 2012
Gerti TöpferOberbürgermeisterin
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ÖFFNUNGSZE ITENMo-Fr 8.00 - 18.00 UhrSa 9.00 - 12.00 UhrTermine mit unseren Hausver-waltern können Sie telefonischunter 74 66 20 vereinbaren.
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ELEKTRISCHE KABEL- UNDLEITUNGSANLAGEN IN GEBÄUDENElektro-BräuningWohngebiet Weida und Merzdorf/GröbaTelefon 0162/7638174Elektrotechnik Blitzschutz-technik Dienstleistungen Riesa GmbHWohngebiete Stadt und DelleTelefon 0172/9006150
SCHLÜSSELDIENSTSchlüsseldienst Falk NeiderWohngebiete Stadt, Delle,Weida und Merzdorf/GröbaTelefon 0172/8612726
