+ All Categories
Home > Documents > Impressum Schleierfahndung und Racial Profiling … · Deutsches Polizeiblatt für Aus-und...

Impressum Schleierfahndung und Racial Profiling … · Deutsches Polizeiblatt für Aus-und...

Date post: 01-May-2020
Category:
Upload: others
View: 21 times
Download: 0 times
Share this document with a friend
1
Deutsches Polizeiblatt für Aus-und Fortbildung Impressum Verantwortlicher Schriſtleiter | Bernd Walter, Präsident eines Grenzschutzpräsidiums a. D. Redaktionelle Mitarbeit (Recht) | Dr. Johann Podolsky, Leitender Kriminaldirektor a. D., Sindelfingen Koordination | Bernd Walter, Präsident eines Grenzschutzpräsidiums a.D. Allgemeine Hinweise | Sämtliche mit Verfasser- angabe versehenen Beiträge stellen die Meinung des Verfassers, nicht unbedingt die der Schrileitung dar. Für unverlangt eingesandte Manuskripte wird keine Gewähr übernommen. Beiträge werden nur ange- nommen, wenn sie ausschließlich dem Deutschen Polizeiblatt zum Abdruck angeboten sind. Mit der Annahme des Beitrags zur Veröffentlichung erwirbt der Verlag alle ausschließlichen Verlags- rechte für die Zeit des Bestehens des Urheberrechts. Diese umfassen insbesondere auch das Recht zur Herstellung elektronischer Versionen und die Befugnis zur Einspeicherung des Beitrags in eine Datenbank, verbunden mit dem Recht zu deren Vervielfältigung und Verbreitung (online oder offline) zu gewerblichen Zwecken ohne zusätzliche Vergütung. Das ausschließliche Recht an einer elek- tronischen Version des Beitrags erwirbt der Verlag ohne zeitliche Begrenzung. Die Zeitschri sowie alle in ihr enthaltenen ein- zelnen Beiträge und Abbildungen sind urheber- rechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verla- ges. Das gilt insbesondere fürVervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmun- gen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Verlag | Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG, Scharrstraße 2, 70563 Stuttgart, Tel. (07 11) 73 85-0, Fax (0711) 73 85-330 Anzeigenverwaltung | Roland Schulz, Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG, Scharrstraße 2, 70563 Stuttgart; Tel. (07 11) 73 85-0, Fax (07 11) 73 85-100; [email protected]. Anzeigenpreisliste | Nr. 9 vom 1.1.2016 ist gültig. Erscheinungsweise | 6 Ausgaben im Jahr, jeweils zum 15. jeden ungeraden Monats. Jahresbezugspreis | Das Jahresabonnement kostet 87,60 €, für Beamte in Ausbildung 51,– €, je ein- schließlich Versandkosten; der Einzelpreis beträgt 22,50 €, für Beamte in Ausbildung 14,50 €, jeweils zuzüglich Versandkosten. Bestellungen nehmen der Verlag sowie alle Buchhandlungen entgegen. Eine Abbestellung kann frühestens zum Jahresende gültig werden, wenn sie spätestens sechs Wochen vorher dem Verlag vorliegt. Satz | GreenTomato GmbH, www.greentomato.de Druck und Verarbeitung | TYPOfactory Stuttgart, www.typofactory.de ISSN 0175-4815 Zitierweise | DPolBl 3.2019, S. … Titelfoto | © Bundespolizei DPolBl 3.2019 Schleierfahndung und Racial Profiling Nationale Ermächtigungsgrundlagen für die Schleierfahndung und ihre Grenzen nach dem Schengener Grenzkodex 1 Grenzen für die Schleierfahndung? von FABIAN TOROS und PASCAL FÖRSTER Schengener Grenzkodex und polizeiliche Befugnisse 2 Die Schleierfahndung als verbotene „Ersatzgrenzkontrolle“? von CHRISTOPH HALDER Vergleich Schleierfahndung PAG Bayern und PolG NRW 5 Die Schleierfahndung in Bayern und nun auch in NRW? von PASCAL FÖRSTER und FABIAN TOROS Die nordrhein-westfälische Variante 9 Strategische Fahndung als anlassbezogene, aber verdachtsunabhängige Anhalte- und Sichtkontrolle im Polizeirecht NRW von CHRISTOPH KELLER Probleme der polizeilichen Praxis 12 Das Ende der verdachtsunabhängigen Kontrollen? von FLORIAN CLAUS ALBRECHT Ene mene muh – kontrolliert wirst du! 14 Racial Profiling – eine Zeitreise. von DIRK WEINGARTEN Adressatenauswahl nach der Hautfarbe? Verfassungsrechtliche Einwände und ein Blick auf die Rechtsprechungspraxis der Verwaltungsgerichte 17 Racial Profiling vor Gericht von Dr. ALEXANDER TISCHBIREK Kontrollen wegen Hautfarbe sind rechtswidrig 19 Wann sind Personenkontrollen verbotenes „Racial Profiling“? von ROBIN GOTTSCHLAG Verbot rassistischer Diskriminierung 22 Methode des Racial Profiling ist grund- und menschenrechtswidrig von Dr. HENDRIK CREMER Ansatzpunkte und Gegenmaßnahmen 24 Deconstructing Racial Profiling – Wie ist es möglich, Routinen und Vorurteile zu durchbrechen? von Dr. JANINE DIECKMANN Diskriminierende Personenkontrollen 27 Verbot von Racial Profiling – Theorie und Praxis von Dr. MARIA SCHARLAU und PINA MARISA WITT Eine polizeiwissenschaftliche Standortbestimmung 29 Racial und Ethnic Profiling – Problemaufriss, Lösungsansätze und Empfehlungen für die polizeiliche Praxis von FRANK NIECHZIOL 32 Checkliste – Schleierfahndung und Racial Profiling von BERND WALTER
Transcript

Deutsches Polizeiblatt für Aus-und Fortbildung

Impressum

Verantwortlicher Schriftleiter | Bernd Walter, Präsident eines Grenzschutzpräsidiums a. D.

Redaktionelle Mitarbeit (Recht) | Dr. Johann Podolsky, Leitender Kriminaldirektor a. D., Sindelfingen

Koordination | Bernd Walter, Präsident eines Grenzschutzpräsidiums a.D.

Allgemeine Hinweise | Sämtliche mit Verfasser-angabe versehenen Beiträge stellen die Meinung des Verfassers, nicht unbedingt die der Schrileitung dar. Für unverlangt eingesandte Manuskripte wird keine Gewähr übernommen. Beiträge werden nur ange-nommen, wenn sie ausschließlich dem Deutschen Polizeiblatt zum Abdruck angeboten sind. Mit der Annahme des Beitrags zur Veröffent lichung erwirbt der Verlag alle ausschließlichen Verlags-rechte für die Zeit des Bestehens des Urheberrechts. Diese umfassen insbesondere auch das Recht zur Herstellung elektronischer Versionen und die Befugnis zur Einspeicherung des Beitrags in eine Datenbank, verbunden mit dem Recht zu deren Vervielfältigung und Verbreitung (online oder offline) zu gewerblichen Zwecken ohne zusätzliche Vergütung. Das ausschließliche Recht an einer elek-tronischen Version des Beitrags erwirbt der Verlag ohne zeitliche Begrenzung. Die Zeitschri sowie alle in ihr enthaltenen ein-zelnen Beiträge und Abbildungen sind urheber-rechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verla-ges. Das gilt insbesondere fürVervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmun-gen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Verlag | Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG, Scharrstraße 2, 70563 Stuttgart, Tel. (07 11) 73 85-0, Fax (0711) 73 85-330

Anzeigenverwaltung | Roland Schulz, Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG, Scharrstraße 2, 70563 Stuttgart; Tel. (07 11) 73 85-0, Fax (07 11) 73 85-100; [email protected].

Anzeigenpreisliste | Nr. 9 vom 1.1.2016 ist gültig.

Erscheinungsweise | 6 Ausgaben im Jahr, jeweils zum 15. jeden ungeraden Monats.

Jahresbezugspreis | Das Jahresabonnement kostet 87,60 €, für Beamte in Ausbildung 51,– €, je ein-schließlich Versandkosten; der Einzelpreis beträgt 22,50 €, für Beamte in Ausbildung 14,50 €, jeweils zuzüglich Versandkosten. Bestellungen nehmen der Verlag sowie alle Buchhandlungen entgegen. Eine Abbestellung kann frühestens zum Jahresende gültig werden, wenn sie spätestens sechs Wochen vorher dem Verlag vorliegt.

Satz | GreenTomato GmbH, www.greentomato.de

Druck und Verarbeitung | TYPOfactory Stuttgart, www.typofactory.de

ISSN 0175-4815

Zitierweise | DPolBl 3.2019, S. …

Titelfoto | © Bundespolizei

DPolBl 3.2019

Schleierfahndung und Racial Profiling

Nationale Ermächtigungsgrundlagen für die Schleierfahndung und ihre Grenzen nach dem Schengener Grenzkodex

1 Grenzen für die Schleierfahndung?von FABIAN TOROS und PASCAL FÖRSTER

Schengener Grenzkodex und polizeiliche Befugnisse 2 Die Schleierfahndung als verbotene „Ersatzgrenzkontrolle“?

von CHRISTOPH HALDER

Vergleich Schleierfahndung PAG Bayern und PolG NRW 5 Die Schleierfahndung in Bayern und nun auch in NRW?

von PASCAL FÖRSTER und FABIAN TOROS

Die nordrhein-westfälische Variante 9 Strategische Fahndung als anlassbezogene, aber verdachtsunabhängige

Anhalte- und Sichtkontrolle im Polizeirecht NRWvon CHRISTOPH KELLER

Probleme der polizeilichen Praxis 12 Das Ende der verdachtsunabhängigen Kontrollen?

von FLORIAN CLAUS ALBRECHT

Ene mene muh – kontrolliert wirst du!14 Racial Profiling – eine Zeitreise.

von DIRK WEINGARTEN

Adressatenauswahl nach der Hautfarbe? Verfassungsrechtliche Einwände und ein Blick auf die Rechtsprechungspraxis der Verwaltungsgerichte

17 Racial Profiling vor Gerichtvon Dr. ALEXANDER TISCHBIREK

Kontrollen wegen Hautfarbe sind rechtswidrig19 Wann sind Personenkontrollen verbotenes „Racial Profiling“?

von ROBIN GOTTSCHLAG

Verbot rassistischer Diskriminierung22 Methode des Racial Profiling ist grund- und menschenrechtswidrig

von Dr. HENDRIK CREMER

Ansatzpunkte und Gegenmaßnahmen 24 Deconstructing Racial Profiling – Wie ist es möglich, Routinen und Vorurteile

zu durchbrechen?von Dr. JANINE DIECKMANN

Diskriminierende Personenkontrollen27 Verbot von Racial Profiling – Theorie und Praxis

von Dr. MARIA SCHARLAU und PINA MARISA WITT

Eine polizeiwissenschaftliche Standortbestimmung29 Racial und Ethnic Profiling – Problemaufriss, Lösungsansätze und

Empfehlungen für die polizeiliche Praxisvon FRANK NIECHZIOL

32 Checkliste – Schleierfahndung und Racial Profilingvon BERND WALTER

2019-03_DPolBl_Umschlag.indd 2 03.05.19 12:55

Recommended