GemeindeNEWSNachrichten für unsere GemeindeSTEIRISCHE
VOLKSPARTEI
Die ÖVP -proTHAL wünscht Ihnen frohe Ostern!
Foto: Raggam Foto: Furgler
Starke Zwischenbilanz:
Mit Mut und Leidenschaft für die Steiermark
Maßgeblich verantwortlich für die Reformen ist Landeshaupt-
mann-Vize Hermann Schützenhöfer. Gemeinsam mit dem Team der Steiri-schen Volkspartei arbeitet er mit viel Erfahrung und Leidenschaft an einer Steiermark, die zukunfts� t wird.
Keine neuen Schulden mehrDie Steiermark ist auf einem guten Weg: Ende 2015 soll die Steiermark keine neuen Schulden mehr ma-chen. Unser Bundesland soll nach den Reformen stärker sein, denn je, um im internationalen Wettbewerb für schwierige Herausforderungen gerüstet zu sein. Hermann Schüt-zenhöfer: „Wir haben den Mut zur Umsetzung, denn wir sind gewählt, um zu verändern. Wer sich nicht selbst weiterentwickelt, wer nicht an der Zukunft arbeitet, wird verändert wer-den. Die Steirische Volkspartei und ich als Parteiobmann wollen selbst die Veränderung gestalten und in die Hand nehmen!“ Die Reformpartner-schaft mit Hermann Schützenhöfer und Franz Voves an der Spitze hat die Strukturreformen in der Politik und in der Verwaltung eingeleitet:
Der Proporz in der Landesre-gierung wurde abgescha� t, die Landesregierung und die Mitglie-deranzahl im Landtag Stei-ermark werden verkleinert und die Parteienför-derung reduziert. Die Strukturen der Verwaltung wurden optimiert, im Landesdienst wurden die Organisa-tionseinheiten halbiert. Es wurden Bezirke zusammengelegt, Bezirks-hauptmannschaften werden neu organisiert, die Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger sollen davon aber unberührt bleiben.
Gemeinden im FokusEs hat sich also viel geändert in der Steiermark. Die Gemeindestrukturre-form ist der umfangreichste Teil der Reformagenda. Viele Bürgermeisterin-nen und Bürgermeister unterstützen und gestalten die Reformen selbst. Sie haben sich in den Prozess der Gemein-destrukturreform positiv eingebracht
Die Steiermark beschreitet erfolgreich den Weg der Reformen. Die Landesregierung hat maßgebliche Veränderungen in Gang gesetzt: Die Strukturen in Politik, Verwaltung und Ge-meinden werden reformiert.
und sehen diese Reformen auch als Chance für eine nachhaltige Zukunft ihrer Heimat. So wurden in mehr als 200 Gemeinden freiwillige Beschlüsse gefasst, einen gemeinsamen Weg mit anderen Gemeinden zu � nden. „Es gibt Zeiten, da kann man den einfa-chen Weg gehen, es gibt aber auch Zeiten, da muss man den steinigeren Weg gehen, um Veränderungen zum Guten zu erwirken. Wir wollen dialog- und irrtumsfähig bleiben und wollen viele Verantwortliche überzeugen, mit uns den gemeinsamen Weg der Reformen zu beschreiten. Ich will ‚enkeltaugliche‘ Reformen, unsere En-kelkinder und Generationen danach sollen nicht Schulden, sondern Chan-cen übertragen bekommen!“
„Unser dynamischer und wachsen-der Bezirk birgt besondere Heraus-forderungen. Nur mit Reformen und einer schlagkräftigen Verwaltung werden wir Betriebe und Arbeitsplät-ze in der Region langfristig sichern und ausbauen können.“
LAbg. MMag. Barbara Eibinger
LH-Vize Schützenhöfer: „Reformen müssen ,enkeltauglich‘ sein.Wir wollen die Steiermark über Generationen hinaus � tmachen.“
„Es geht um die Zukunft der Menschen in unserem Land. Was gestern war ist gut, die Zukunft muss besser werden. Wir richten den Blick nach vorne und wollen gemeinsam eine neue Steiermark bauen.“
Das Wesen der Demokratie be-steht darin, dass die Bevölkerung bei Wahlen jener Partei mehr-heitlich ihre Stimme gibt, von welcher erhofft wird, dass die Bürgerinteressen am besten ver-treten werden.
Ich glaube, dass über 1.800 Unterschriften gegen die Bau-restmessendeponie eindeutig nachvollziehbar das Interesse der betroffenen Bürger bekunden.Der Hitzendorfer Bürgermeister Franz Höfer stellt seinen besorgten Bürgern einen namhaften Grazer Rechtsanwalt auf Gemeindekos-ten zur Verfügung, sodass deren Interesse im Verfahren qualifiziert vertreten wird; die betroffenen Tha-ler Einwohner hingegen müssen
Der Burgamoasta hot guat lochn,er sogt beim Kreizwirt, dos da
den Rechtsanwalt, der ihre Inter-essen vertritt, aus eigener privater Tasche berappen.Welche Nachteile der Bevölkerung erwachsen können ist zumindest der ÖVP inzwischen klar geworden.Der Bürgermeister der Markt-gemeinde Thal betont bei allen Gelegenheiten, dass die Entschei-dung im Gemeinderat für die Änderung des Flächenwidmungs-planes im Bereich Bischofsgraben einstimmig gefallen ist – und er hat in diesem Punkt Recht !
Die Oppositionsparteien (ÖVP und Grüne) haben wenigstens im Nachhinein erkannt, dass sie mit ihrer Zustimmung auf Basis ih-res damaligen Wissensstandes zur Umwidmung des Areales eine Fehl-entscheidung getroffen haben. Der Bürgermeister steht trotz stärks-ter Bürgerinterventionen weiter zu dem Projekt eines ortsfremden Un-ternehmers!
Der Profit für den Thaler Bür-ger ist schriftlich an keiner Stelle
verankert, die Nachteile durch ein erhöhtes Verkehrsaufkommen im Ortsgebiet, Unfallpotentiale auf der L301 aufgrund der fehlenden verkehrstechnischen Begleitmaß-nahmen, Staubentwicklung durch den potentiellen Einsatz von mobi-len Brechern, erhöhte Lärmlast und Feinstaubentwicklung entlang des Verkehrsweges und die Beeinträch-tigung der schützenswerten Flora im Schüttgebiet zeichnen sich zwi-schenzeitig immer deutlicher ab.Ich denke, dass es durchaus menschlich und legitim ist auch Fehlentscheidungen zu treffen. Nur sollte dann auch die notwendige Einsicht und der Wille zur Scha-densbegrenzung vorhanden sein, anstatt den betroffenen Bürger mit dessen Sorgen zu kompromittie-ren!
Helge HochrinnerOrtsparteiobmann
Thal blühT auf!Auch heuer wird es wieder die beliebte Balkonblumenaktion
STEIRISCHEVOLKSPARTEIGemeindeNEWS • ÖVP proTHAL • April 2013
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Jahr 2011Ein Herr erscheint in der Gemeinde THAL und ersucht den Bürgermeis-ter, ob er nicht ein kleines Stückchen Wald (eh nur 80.000 m2) umwidmen könnte, er bräuchte dringend eine Deponiefläche um ca. 733.000 m3 Baurestmassen unterzubringen. Da sich dieser Herr bereits als „spen-dabler Gönner der Gemeinde THAL“ erwiesen hat (siehe Bürgermeister-News, Jänner 2013), konnte man ihm diese kleine Gefälligkeit natür-lich nicht abschlagen. (Ein Fall von „Anfütterung?) Bei Umwidmungs-ansuchen von „normalsterblichen“ Gemeindebürgern wird ein wesent-lich strengerer und manchmal für den Außenstehenden oftmalig nicht nachvollziehbarer Maßstab ange-legt.
Auf ein Naheverhältnis zu diesem Herrn angesprochen, erwiderte Bür-germeister Schickhofer wie folgt: „Ich kann dazu nur anmerken, dass ich mit unseren Gemeinderätinnen und Gemeinderäten … stärker befreundet bin, als ich es mit dem Deponieansu-cher je hätte sein können.“
Diese bemerkenswerte Definition von Freundschaft ist ebenfalls in den BM-News vom Jänner 2013 nachzulesen. So paradiesisch freundschaftliche Zustände im Tha-ler Gemeinderat würden sich zwar viele wünschen, doch leider ent-sprechen diese nicht den üblichen Gepflogenheiten.
14. Dezember 2011Die Änderung des örtlichen Ent-wicklungskonzeptes sowie des Flächenwidmungsplanes wird vom entweder getäuschten und/oder blauäugigen Gemeinderat be-schlossen und in den BM-News vom Jänner 2012 verlautbart. Um die Bevölkerung von THAL nicht zu beunruhigen (sprich: zu
i n f o r m i e r e n ) , wurde in dieser V e r l a u t b a r u n g mit keinem Wort erwähnt, zu wel-chem Zweck diese Umwidmung vor-genommen wurde. Die Idee hundert-tausende Tonnen Bauschutt auf ei-nen Berg zu transportieren, um die Baurestmassen in einem Land-schaftsschutzgebiet abzuladen, wurde allen Ernstes von einer mit dem Umweltschutzpreis des Landes Steiermark ausgezeichneten Ge-meinde erwogen.
10. Dezember 2012Das Amt der Stmk. Landesreg. ver-lautbart in der Kleinen Zeitung, dass die Fa. RMC (Röthelsteiner Mine-ral Consult) um die abfallrechtliche Genehmigung für die Errichtung einer Baurestmassendeponie in THAL angesucht hat. Mit geplanten 5 Schüttabschnitten mit je einem Kompartiment für Asbestabfälle, welches ca. 1/6 des Deponievolu-mens umfasst. Der Antrag für die Deponierung von Asbest wurde angeblich am selben Tag der Ver-lautbarung zwar zurückgezogen, die angesuchte Deponiefläche von 80.000 m2 blieb jedoch gleich. Da Asbest vom Bauschutt laut Gutach-ten von Bausachverständigen in der Praxis nicht zu trennen ist, ist die Be-unruhigung und Angst in der Thaler Bevölkerung verständlicherweise groß.
12.Dezember 2012In den BM-News vom Dezember 2012 erfolgt dann das angeblich große Entsetzen und die Verwun-derung des Bürgermeisters. Es sei während der ganzen Verhandlungen und den umfassenden Prüfungen angeblich nie die Rede gewesen,
Chronologie eines
Umweltskandals!
Der Leserbief
dass auch Asbestabfälle deponiert werden sollten. Unser armer, überraschter Bürger-meister ist nach eigenen Worten „aus allen Wolken gefallen“. In der gleichen Ausgabe dieser BM-News besitzt er auch noch die Chuzpe zu behaupten, dass man der Gemein-deführung von THAL wohl schwer eine mangelnde Informationspolitik vorwerfen könne.
28. Februar 2013Über die mündliche Verhandlung unter Federführung der Abt. 13 der Stmk. Landesregierung im Ge-meindeamt THAL wurde schon ausreichend berichtet. Die Deponie-gegner beauftragten Rechtsanwalt Dr. Unterasinger mit ihrer Vertre-tung. Ohne seine Unterstützung wäre rund 40 Anrainern und betrof-fenen Deponiegegner der Zutritt in den Verhandlungssaal verwehrt worden. Was noch sauer aufstößt, ist die Tatsache, dass die RMC mit die-ser Deponie eine Goldgrube erwirbt, die Thaler Bevölkerung aber nur mit einer Fülle von Nachteilen rechnen muss. Vor so viel Selbstlosigkeit un-seres Bürgermeisters kann man nur den Hut ziehen, wenn sie nicht auf Kosten der betroffenen Bürger von THAL ginge. Diese „Selbstlosigkeit“ ist natürlich auch Nährboden für mancherlei Gerüchte.
Ein betroffener Bürger von Thal!(Name und Adresse erliegt bei der Redaktion.)
den Jugendwohlfahrtsträger sowie Angehörigen gesetzlich geregelter Gesundheitsberufe wirksame Werk-zeuge in die Hand gegeben.
Der Gesetzesvorschlag sieht vor, dass Behörden, öffentliche Dienststellen und Körperschaften öffentlichen Rechts im Strafverfahren Staatsan-waltschaften und Gerichten Auskunft geben müssen, nicht aber private Kinderschutzeinrichtungen. Die Ausnahme von der Verschwiegen-
heit besteht nur in Kinderschutzfällen ( M i s s h a n d l u n g , Quälen, Vernachläs-sigung und sexueller Missbrauch). Neu ge-regelt wird, dass die grundsätzliche Verschwiegenheits-pflicht privater
Das Wohl des Kindes hat Vorrang
Steibl: Kinder- und Jugendhilfe-gesetz verbessert KinderschutzUnzählige Sitzungen absolvierte NRAbg. Ridi Steibl zuletzt als Vorsitzende des Familienausschusses. Auf der Agenda stand das neue Kinder- und Jugendhilfegesetz.
Schreckensnachrichten über die Qualen von Kindern werden uns
täglich mit der Tageszeitung auf den Frühstückstisch serviert. „Hier hatten wir Handlungsbedarf“, so NRAbg. Ridi Steibl. Neu im Kinder- und Jugendhilfegesetz sind nun die Gefährdungsabklärung und die Hilfeplanung im Vier-Augen-Prinzip. In schwierig zu beurteilenden Fäl-len sollen also zwei Sozialarbeiter entscheiden. Weiters wurden Mittei-lungspflichten präzisiert und damit
Gute Nachrichten für Pendler
Rund 1,2 Millionen arbeitende Öster-reicher, die ihr Fahrzeug benötigen,
um zu ihrem Arbeitsplatz zu gelangen, profitieren. Sie haben damit 150 Mil-lionen Euro mehr im Börsel. Diesen Teuerungsausgleich haben insbeson-dere die ÖVP-Arbeitnehmer gefordert.
Was ist neu?Der Pendler-Euro bringt pro Kilome-ter Arbeitsstrecke zusätzlich zwei Euro. Er errechnet sich, indem die einfache Entfernung zur Arbeitsstätte je Kilometer mit zwei Euro multipliziert wird. Beispiel: Bei 30 km Entfernung sind das 60 Euro pro Jahr zusätzlich.
„Die Pendlerreform ist ein wichtiges Signal für die Pendler, die unter den steigenden Spritprei-sen leiden“, so ÖAAB-Obfrau und Innenministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner.
Jugendwohlfahrtseinrichtungen nicht gegenüber dem Jugendamt gilt. „Das ist sinnvoll und richtig, denn nur durch eine umfassende Kenntnis über die Lebenssituation des Kindes ist eine bestmögliche Einschätzung des Gefährdungsrisikos für Kinder und Ju-gendliche möglich. Damit geben wir dem Kinderschutz Vorrang“, so Steibl. Das Gesetz soll mit 1. Mai 2013 in Kraft treten, die Länder haben für die Erlas-sung der Ausführungsgesetze dann ein Jahr Zeit, also bis 30. April 2014.
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„Mit dem Gesetz wird ein wichtiger Schritt in Richtung eines besseren Schutzes von Kindern und Jugendlichen gesetzt.“
NRAbg. Ridi Steibl ÖVP-Familiensprecherin
Eine Erhöhung des Pendler- zuschlags (diesen erhalten alle Arbeitnehmer, die weniger als 1.200 Euro brutto verdienen statt der Pendlerpauschale) von 141 auf 290 Euro bedeutet mehr als eine Verdoppelung!
Ausweitung der Anspruchsbe-rechtigten: Bei zwei Mal Pendeln pro Woche erhält man künftig zwei Drittel des Pendlerzuschlags, bei ein Mal Pendeln pro Woche ein Drittel - das sind wesentliche Verbesserungen für Teilzeitkräfte und damit vor allem für viele Frauen.
Umsetzung des Jobtickets für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer: Künftig können die Arbeitgeber ihren Angestellten freiwillig und steu-erfrei Fahrkarten zur Verfügung stellen. Das ist auch eine wichtige ökologische Komponente.
Der Nationalrat hat rückwirkend per 1. Jänner 2013 die größte Pendler-Reform seit der Einführung der Pendlerpau-schale vor 25 Jahren beschlossen. Der ÖAAB hat sich bei den Verhandlungen durchgesetzt.
Heuer hat uns der Winter auf eine harte Geduldsprobe gestellt. Den-noch setzt sich der Frühling von Tag zu Tag immer mehr durch. Die ersten Frühlingsboten war-ten nur mehr auf das endgültige Startzeichen der wärmenden Son-nenstrahlen, um ein Feuerwerk an Farben explodieren zu lassen.Schneeglöckchen, Schneerosen, Krokus, Primeln, Narzissen,um nur
Frühlingserwachen! einige der bereits im Handel er-hältlichen Frühstarter zu nennen, kann sich jeder schon jetzt ins Haus holen. Allerdings stehen diese Frühlings-blüher im Topf nicht gerne warm, sie verblühen sonst zu rasch. Nach spätesten drei bis vier Wochen - ab in den Garten damit.Der Rasen braucht, sobald der Boden frostfrei und trocken ist, eine Frühjahrskur; Laubreste und Äste entfernen, Maulwurfshü-gel einebnen und vertikutieren. Mit Nachsaat die Rasenlücken schließen und eventuell eine Früh-jahrsdüngung ausstreuen. Diese fördert das Wurzelwachstum, kräf-tigt das Gras und unterdrückt lästiges Moos und Unkraut.Um selbst Blumen und Gemüse vorzutreiben, ist jetzt die richtige Zeit.Topfpflanzen, die noch im Win-terquartier stehen, können nun umgetopft und bei Bedarf zu-rückgeschnitten werden. Ins Freie dürfen sie aber erst nach den „Eis-heiligen“, da die Nächte oft noch zu kalt sind.Ab März sollten die Leimringe an Obstbäumen angebracht werden,
Das Landschaftsschutzgebiet, in welchem die geplante Baurestmassendeponie liegen soll, ist eines der letzten
Refugien der seltenen Knollenmiere (Pseudostellaria europea = stellaria bulbosa). Die Knollenmiere gehört zur Familie der Nelkengewächse und ist im Bereich Norditalien, Slowenien Kärnten und der (West-)Steiermark nur vereinzelt anzutreffen.
Die Pflanze ist bis zu 15 cm hoch, die Stängel sind rund, die Blätter eiförmig bis lanzettlich und bis 4 cm lang, kahl, gegen-ständig angeordnet und besitzen eine glatten Rand.Die radförmigen, fünfzähligen Blüten sind weiss und von April bis Mai vorzufinden.
Die Knollenmiere
Weitere Informationen zur Seltenheit und Verbreitung der Knollenmiere sind im Internet unter der Adresse
www.landesmuseum.at/pdf_frei_remote/MittNatVerSt_87_0144-0156.pdf zu finden.
Ein seltenes und bedrohtes Gewächs.
• Lavendel vertreibt Ameisen
• Kapuzinerkresse hält Blut- und Blattläuse fern
• Ringelblume und Tagetes vertreiben Bodenschädlinge (z.B. Wurzelälchen)
• Kaiserkrone schlägt Wühlmäuse (hoffentlich) in die Flucht
• Lupinen lockern harten Boden und reichern ihn mit Stickstoff an
• Thymian bildet eine natürliche Barriere gegen Schnecken
Gartentipps
um die Weibchen des kleinen Frostspanners abzuhalten, die er-heblichen Schaden anrichten können. Ende April entfernt man den Leim-ring wieder, da der Leim sonst die Baumrinde schädigen kann.
Hiermit wünsche ich allen Leserin-nen und Lesern einen gelungenen Start ins neue Gartenjahr.
