Dr. Friedrich Lachmayer - Dr. Harald Hoffmann

22. Februar 2007

Der Beitrag derRechtstheorie

zur Rechtsinformatik

IRIS 2007Universität Salzburg

Technisierungder Rechtspraxis

Rechts-InformatikDie Rechtsinformatik trägt bei zur Technisierung der Rechtspraxis.

Rechts-Theorie

Technisierungder Rechtspraxis

Rechts-InformatikEine Frage ist, welcher Einfluss der Rechtstheorie auf die Rechtsinformatik zukommt.

Rechts-Theorie

Technisierungder Rechtspraxis

Rechts-InformatikDie Rechtsinformatik wie die neue Rechtspraxis haben Rückwirkungen auf die Rechtstheorie.

Rechts-Theorie

Rechts-InformatikInsbesondere geht es um die Wechselwirkung von Rechtstheorie und Rechtsinformatik.

Sieht man die Relationen, so ergibt sich diese Struktur.

Workflow„Fluss“

„Nil“

Ein zentraler Einstieg in die Informatik-Konzeption ist der Begriff des „Workflow“.

Workflow„Fluss“

Der Workflow hat zumindest indirekte Auswirkung auf die Organisation, vgl.: eGov-Workshop auf der DEXA 06 in Krakau

Workflow„Fluss“

Rechtstheorie:Hans KELSEN: Recht im dynamischen Sinne

Niklas LUHMANN: Legitimation durch VerfahrenMonica PALMIRANI: Zeit und Recht

Der Aspekt der Dynamik im Recht ist immer wieder Gegenstand rechtstheoretischer Untersuchungen, von KELSEN über den Rechtssoziologen LUHMANN bis hin zu den bereits sich explizit mit der Rechtsinformatik auseinandersetzenden Arbeiten von PALMIRANI.

Workflow„Schiffe mit Ladung“

Dokumente

Ein weiterer wichtiger Begriff der Rechtsinformatik sind die Dokumente. Sie sind gleichsam die Schiffe mit den Ladungen.

Workflow

Es geht vor allem um die Strukturierung von Dokumenten.Der interoperable Austausch von Dokumenten ist ein Thema des EU-Projektes „R4eGov“.

Ein Praxisthema bei der Dokumenterzeugung ist die Frage, ob diese von den Juristen in MS Word erstellt werden oder bereits mit einem XML-Editor.

Dokumente

Workflow

Dokumente

In diesem Zusammenhang ist auch das EU-Projekt „ESTRELLA“ zu erwähnen.

Workflow

Rechtstheorie:

Dokumente

Hans KELSEN: RechtsakteRechtsnormen, Rechtsaussagen

Robert ALEXY: juristischer Diskurs

Die Rechtsakte (Sprechakte) sind relevante Einheiten (Container) des Rechtes. Die Frage ist, woraus deren Inhalt (Content) besteht, nur aus Rechtsnormen oder auch aus Rechtsaussagen?Auch der argumentative juristische Diskurs kann über das Workflow-Modell interpretiert werden.

Workflow

ex anteMetadaten

ex postMetadaten

ex anteex post

Es macht einen ganz wesentlichen Unterschied, ob Metadaten bereits ex ante in den primären Phasen oder dann erst ex post, etwa bei der dokumentalistischen Berarbeitung, eingefügt werden.

Workflow

ex anteMetadaten

ex postMetadaten

ex anteex post

Die Strukturierung ex ante und/oder ex post war insbesondere ein Thema bei dem Legislative XML – Meeting in Florenz 06. Auch die Klagenfurter Legistik-Gespräche im November 06 haben dieses Thema zur Sprache gebracht.

Workflow

ex anteMetadaten

ex postMetadaten

ex anteex post

Philosophie:UNIVERSALIA ANTE REM

UNIVERSALIA IN REUN IVERSALIA POST REM

Das Universalienthematik des Mittelalters erfährt in der modernen Technik-Realisierungs-Problematik eine neue (unerwartete) Aktualität, so wie auch der Begriff der Ontologie der jahrhundertelangen philosophischen Tradition entstammt.

IT

Workflow

TechnikDokumente

Die Einführung der Computertechnik in Staat und Recht hat die bisherigen Auffassungen des Rechtsvollzuges und der Rechtsanwendung zumindest in Frage gestellt..

IT

Workflow

Dokumente

Technische Themen sind etwa: XML, Editoren, Portale, Links …

Technik

IT

Workflow

Dokumente

Rechtstheorie:Theodor GEIGER: GewohnheitsrechtThomas M. SEIBERT: RechtssemiotikColette BRUNSCHWIG: Bild im Recht

Die rechtstheoretische Literatur bildet eher in ihrer Peripherie neue Ansätze aus, doch gerade diese sind weiterführend als die konventionellen und daher höchst interessant.

IT

Workflow

Meta-ebene

Dokumente

Regelungen, Standards

Ohne an die neue Situation angepasste Regelungen lässt sich die innovative Änderung auf der Objektebene nicht stabilisieren. Dazu gehören auch neue Standards.

Im Kontext von CEN ist hier das METALEX Standardisierungsprojekt zu erwähnen(bisherige Meetings in Brüssel und Amsterdam 06, in Bolgona 07)

IT

Workflow

Dokumente

Regelungen, Standards

Meta-ebene

Rechtstheorie:Peter NOLL, Heinz SCHÄFFER,Theo ÖHLINGER:

GesetzgebungslehreHerbert FIEDLER, Fritjoft HAFT: Expertensysteme

IT

Workflow

Regelungen, Standards

DokumenteMeta-ebene

In der Rechtstheorie sind es vor allem die Ansätze der Gesetzgebungslehre, die sich mit der Neugestaltung von Metaebenen beschäftigen. Aber auch die Entwicklung von Expertensystemen im Recht kommt ohne die Einführung von Metaebenen nicht aus.

IT

Workflow

Regelungen, Standards

Dokumente

eGovNicht zu vergessen ist die Begegnungsebene mit den Bürgerinnen und Bürgern, die mit eGovernment ein neues Antlitz erhält.

IT

Workflow

Regelungen, Standards

Dokumente

eGovHier ist es vor allem das EU Projekt „eGov 2020“ (Univ. Koblenz ua), welches sich der Analyse der Trends widmet.

Rechtstheorie:Staats-Theorie, Demokratie-Theorie

NPM, Governance, Theorie poststataler Entitäten,Verwaltungsinformatik: Roland TRAUNMÜLLER

IT

Workflow

Regelungen, Standards

Dokumente

eGovAus der Sicht der Rechtstheorie ist interessant, dass sich im globalen Kontext neue Entitäten gebildet haben und alte vergehen, wie etwa das Souveränitätskonzept.

Dokumente

kommunikativer Stellenwertder Rechtsdokumente

Die Rechtsdokumente sind nicht isoliert zu sehen, sondern kommen als Produkte aus einem Herkunftsbereich und beziehen sich referentiell auf die Gesellschaft.

Dokumente

EUBundLand

GemeindenUnternehmen

Herkunftsbereichder Rechtsdokumente

Der Herkunftsbereich wird vor allem aus der EU, dem Bund, den Ländern und den Gemeinden gebildet. Aber auch die Vertragskultur der Bürgerinnen und Bürger ist ebenso zu erwähnen wie die Rechtsfortbildung durch die Unternehmen und ihre Vertragswerke.

Lebens-Situationen

Dokumente

EUBundLand

GemeindenUnternehmen

Zielgruppe sind dieMenschenin ihren SituationenDie Lebenssituationen der Menschen sind der finale Referenzbereich des Rechts.

Lebens-Situationen

Dokumente

EUBundLand

GemeindenUnternehmen

Rechtstheorie:Grundnorm

Die Grundnorm selbst ist nicht Teil des Rechtes und kann daher auch keine Rechtsgeltung verleihen. Sie ist vielmehr eine wissenschaftliche Annahme zur Umgrenzung des Gegenstandes der Wissenschaft, also eine wissenschaftsökonomische Arbeitshypothese, keinesfall aber ein Surrogat des Naturrechtes.

Lebens-Situationen

Dokumente

EUBundLand

GemeindenUnternehmen

Rechtstheorie:Rene MARCIC: Naturrechtslehre

Ilmar TAMMELO: Philosophie des Überlebens

Als bedeutende Salzburger Rechtsphilosophen und Rechtstheoretiker des 20. Jahrhunderts sind MARCIC und TAMMELO zu erwähnen. Letzterer hat mit seinen Arbeiten zur Normenlogik und mit seinen Symposien wesentlich zur Entwicklung der Rechtsinformatik in Österreich beigetragen.

Lebens-Situationen

Dokumente

EUBundLand

GemeindenUnternehmen

Rechtstheorie:MARCIC: Naturrechtslehre

TAMMELO: Philosophie des Überlebens

Harald.Hoffmann @ metadat.com Friedrich.Lachmayer @ metadat.com

Danke für die Aufmerksamkeit!