SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden
Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden
STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2922 Thema: Fördermittel 2015
Sehr geehrter Herr Präsident,
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:
Vorbemerkung:
Die anliegenden Übersichten wurden aus dem Datenbestand der landesein
heitlichen Fördermitteldatenbank FÖMISAX mit Datenbestand vom
30.09.2015 erstellt. Die Daten werden durch die jeweiligen Ressorts eigen
verantwortlich gepflegt und unverändert übernommen.
Die Angaben der in 2015 je Förderrichtlinie in den Haushalt eingestellten
Mittel entsprechen dem Entwurf Sächsischen Förderprofil 2015/2016.
Abweichungen zwischen den tatsächlich in 2015 zur Verfügung stehenden
Mitteln (Anlage 1, vorletzte Spalte) und in Vorjahren durch Verpflichtungser
mächtigungen gebundenen Mitteln (Anlagen 1, letzte Spalte) beruhen auf der
Deckungsfähigkeit dieser Ausgaben. Weiter werden in den Übersichten nicht
alle Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan abgebildet, wie z. B.
über- und außerplanmäßige Ausgaben , zusätzliche Ausgaben nach § 11
Abs. 1 Haushaltsgesetz 2015/2016.
~SACHsEN
Der Staatsminister
Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/22-H 1322/185/50-2015/50905
Dresden, J11. Oktober 2015
Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie
Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden
Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009
www.smf.sachsen.de
Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, B Haltestelle Carolaplatz
Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden.
"Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen.
STAATSM1N1STER1UM DER FINANZEN ~SACHsEN
Die im Rahmen des Resteverfahrens aus 2014 nach 2015 zu übertragenden Mittel ste
hen im FÖMISAX-Datenbestand noch nicht vollständig zur Verfügung.
Frage 1: Welche Summe steht im Jahr 2015 jeweils je Förderrichtlinie mit zu
geordneten Haushaltsstellen insgesamt zur Verfügung? (Bitte ge
trennt beantworten nach: in den Haushalt eingestellte Mittel, inklusi
ve Ausgabereste aus den Vorjahren und der Summen, die durch Ver
pflichtungsermächtigungen bzw. Bewilligungen für das Jahr 2015
aus den Vorjahren gebunden sind sowie zusätzliche Mittel durch
Steuermehreinnahmen. Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haus
haltstitel und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben )
Frage 2: Wie viele Förderanträge je Förderrichtlinie mit zugeordneten Haus
haltsstellen befanden sich bis gegenwärtigen Zeitpunkt in Bearbei
tung bzw. sind bei den Bewilligungsstellen eingegangen? (Bitte auf
schlüsseln nach Anzahl und Summe:
in 2015 gestellte und davon bewilligte, abgelehnte, und ausge
zahlte Anträge,
aller bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt ganz oder teilweise aus
gezahlten Anträge (inklusive in den Vorjahren gestellte, aber erst
2015 bewilligte und ausgezahlte Anträge; in den Vorjahren bewil
ligte und 2015 ausgezahlte Anträge sowie ausgezahlte Anträge
aus 2015) (Diese Zahlen bitte für jeden einzelnen Haushaltstitel
und zusammengefasst für jede Förderrichtlinie angeben.)
Frage 3: In welcher Höhe sind Fördermittel je Förderrichtlinie mit zugeordne
ten Haushaltsstellen bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgeflossen,
welcher Teil dieser Summe beruht davon auf Bewilligungen aus
2015? Wie teilen sich diese abgeflossenen Mittel hinsichtlich ihrer
Quellen auf? (Bitte aufschlüsseln nach: Mitteln der Europäischen
Union, des Bundes und des Freistaates Sachsen. Diese Zahlen bitte
für jeden einzelnen Haushaltstitel und zusammengefasst für jede
Förderrichtlinie angeben.)
Seite 2 von 3
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3:
STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN S SACHsEN
Die Antworten auf die Fragen 1 bis 3 bezogen auf das Jahr 2015 sind in den Anlagen 1
bis 3 zusammengefasst.
Mit freundlichen Grüßen
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TitelRichtlinie
HH-Plan
Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SKRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
07760 Politische Bildung
0,001.024,601.024,60686100203
Summe 0,001.024,601.024,60
07790 Tag der Sachsen
0,00100,00100,00671520203
Summe 0,00100,00100,00
08290 Tag der Sachsen - Förderung Kommune
12,0040,0040,00633520203
Summe 12,0040,0040,00
08340 Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit, Europagedanke
0,0050,0050,00633660203
0,00455,00455,00686660203
Summe 0,00505,00505,00
08380 Demografie
0,000,000,00633620203
0,0020,0020,00637620203
0,0010,0010,00683620203
0,0010,0010,00684620203
0,0020,0020,00685620203
117,79273,00273,00686620203
0,000,000,00883620203
0,00167,00167,00893620203
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Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SKRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 117,79500,00500,00
08390 Zuschüsse an FUEV
0,0020,0020,00686060203
Summe 0,0020,0020,00
08860 Zuschüsse für humanitäre, soziale kulturelle und sonstige Zwecke
0,0042,9042,90684690203
0,0075,0075,00686690203
Summe 0,00117,90117,90
08872 Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheit und Freistaat Sachsen
0,00210,00210,00633640203
0,00150,00150,00684640203
0,00660,00660,00686640203
Summe 0,001.020,001.020,00
08880 Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal
0,000,000,00633670203
0,000,000,00883670203
Summe 0,000,000,00
09040 Einzelfallförderung SK
0,00100,00100,00686050203
0,00100,00100,00686080203
0,0040,0040,00686090203
Summe 0,00240,00240,00
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SKRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 129,793.567,503.567,50SK
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Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMFRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
05220 Ifo-Institut Dresden
0,00730,00730,00686050402
Summe 0,00730,00730,00
Summe 0,00730,00730,00SMF
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Kapitel
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMIRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
00500 Eigentumsprogramm ab 2002
0,00700,00700,00884020323
0,000,000,00716511424
55,960,000,00893288016
155,180,000,00893280323
Summe 211,15700,00700,00
00570 Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau
3,530,000,00893250323
Summe 3,530,000,00
00580 Mietwohnungsprogramme 1993-2000
0,000,000,00893230323
0,000,000,00893250323
Summe 0,000,000,00
00600 Eigentumsprogramme 1993-2001
0,002.700,002.700,00884020323
Summe 0,002.700,002.700,00
00620 Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002 einschließlich Röderau-Süd
37,7020,0020,00893290323
Summe 37,7020,0020,00
00630 Mietwohnungsprogramme 1993-2000/Übertragungsbestand
0,000,000,00893250323
Seite 5 von 75
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMIRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 0,000,000,00
00660 Stadtumbau-Ost / Aufwertung
51.157,7254.144,8845.936,80883250323
Summe 51.157,7254.144,8845.936,80
00670 Stadtumbau-Ost / Rückbau
8.588,0214.898,239.897,40883240323
Summe 8.588,0214.898,239.897,40
00710 Eigentümersicherung
0,000,000,00884020323
Summe 0,000,000,00
00720 Energetische Sanierung
0,0013.000,0013.000,00884020323
21.213,140,000,00863018016
Summe 21.213,1413.000,0013.000,00
00730 Mehrgenerationenwohnen
0,0010.238,0010.238,00884020323
9.003,300,000,00863018016
Summe 9.003,3010.238,0010.238,00
00740 Wohneigentum
0,0013.000,0013.000,00884020323
16.961,580,000,00863018016
Seite 6 von 75
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Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMIRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 16.961,5813.000,0013.000,00
00750 Beseitigung von Tornadoschäden an Wohngebäuden
0,000,000,00884020323
Summe 0,000,000,00
00760 Beseitigung von Hochwasserschäden an Wohngebäuden
0,000,000,00884020323
Summe 0,000,000,00
00770 Darlehensprogramm Wohngebäude – Starkregenschäden 2014
0,000,000,00863040323
Summe 0,000,000,00
01331 Aufbauhilfe Feuerwehren 2013
171,370,000,00883038010
Summe 171,370,000,00
01338 Katastrophenbekämpfungskosten 2013
10.617,660,000,00633038010
Summe 10.617,660,000,00
01451 Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020
0,005.089,604.477,00633010323
Summe 0,005.089,604.477,00
Seite 7 von 75
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HH-Plan
Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMIRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
01510 Sportförderrichtlinie einschl. konsumtive Sportförderung
0,00200,00200,00633710322
0,000,000,00633800322
0,0090,0090,00684700322
25,001.620,001.620,00684710322
0,000,000,00684730322
0,00100,00100,00684800322
0,000,000,00684810322
19.116,6324.985,926.028,80883710322
243,492.543,572.000,00883720322
0,000,000,00883800322
527,00527,000,00883980322
2.606,952.523,85521,20893700322
1.916,705.217,703.500,00893710322
335,822.101,442.000,00893720322
1.277,514.920,873.950,00893730322
0,000,000,00893980322
0,000,000,00883211504
Summe 26.049,1144.830,3520.010,00
01660 Sportförderung / Zuwendungsverträge
19.600,0019.600,0019.600,00684770322
0,000,000,00893770322
Summe 19.600,0019.600,0019.600,00
02111 Integrierte Stadtentwicklung - EFRE 2014 - 2020
0,0010.025,0015.710,70883420323
Seite 8 von 75
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HH-Plan
Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMIRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 0,0010.025,0015.710,70
02112 Integrierte Brachflächenentwicklung - EFRE 2014 - 2020
0,005.000,006.428,60883430323
Summe 0,005.000,006.428,60
03500 Städtebauliche Erneuerung -neu-
106,25330,320,00883020323
0,000,000,00883030323
0,000,000,00883040323
5.903,005.894,065.410,00883130323
45.284,2148.873,3743.416,00883140323
8.207,829.707,776.878,00883150323
1.650,751.650,75672,80883260323
5.310,000,000,00883120323
Summe 66.462,0466.456,2856.376,80
03503 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
15.376,6018.339,1013.414,00883170323
Summe 15.376,6018.339,1013.414,00
03504 Investitionspakt
0,000,000,00883230323
Summe 0,000,000,00
03505 Rückbau Wohngebäude
0,001.200,001.200,00883080323
Seite 9 von 75
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Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMIRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
0,000,000,00893200323
Summe 0,001.200,001.200,00
03540 Einzelkulturdenkmale (Landesprogramm Denkmalpflege)
51,470,000,00893340323
47,095.000,005.000,00883061530
Summe 98,565.000,005.000,00
03541 National wertvolle Kulturdenkmale (Sonderprogramm Denkmalpflege)
21,760,000,00893360323
6.915,458.000,008.000,00893370323
91,000,000,00883641205
Summe 7.028,208.000,008.000,00
03542 Sonderprogramm: Klosteranlage St. Marienthal in Ostritz (HW-Schäden)
0,000,000,00893380323
Summe 0,000,000,00
03590 Regionale Entwicklungskonzepte
0,00228,00228,00547740303
472,32637,45600,00633740303
0,0090,0090,00685740303
533,721.510,001.510,00883740303
766,267.114,2210,00893740303
Summe 1.772,309.579,672.438,00
03721 Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis 2013
Seite 10 von 75
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Kapitel
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
12.714,2813.838,360,00883400323
Summe 12.714,2813.838,360,00
03722 Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen
4.841,916.575,290,00883410323
217,810,000,00893190323
140,550,000,00883051530
Summe 5.200,276.575,290,00
03724 Stadtentwicklungsfonds Sachsen
0,000,000,00884010323
Summe 0,000,000,00
03725 RL Flüchtlingswohnungen
0,001.000,001.000,00883050323
Summe 0,001.000,001.000,00
03730 Landesprogramm Brachflächenrevitalisierung
1.039,3511.876,8210.000,00893190323
2.368,817.844,665.000,00883051530
Summe 3.408,1519.721,4715.000,00
03750 Förderung kleinerer Städte und Gemeinden
6.975,4110.974,846.956,00883180323
Summe 6.975,4110.974,846.956,00
03772 Beseitigung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen vom Hochwasser
Seite 11 von 75
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Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMIRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
0,00100,00100,00663030323
Summe 0,00100,00100,00
03773 Auffangrichtlinie Hochwasserschäden
0,000,000,00863020323
Summe 0,000,000,00
04100 Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit
0,0040,0040,00684620318
0,0053,0053,00893620318
Summe 0,0093,0093,00
07670 Kommunalpolitische Bildung
500,70954,00954,00684020302
Summe 500,70954,00954,00
07700 Katastrophenschutz
0,0060,0060,00684600318
0,00866,50750,00684610318
0,00100,00100,00894610318
Summe 0,001.026,50910,00
07710 Feuerwehrwesen
1.683,710,000,00883090319
1.129,192.210,840,00883100319
2.800,2914.494,994.000,00883900320
0,000,000,00883211504
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SMIRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
7.445,1326.320,1521.000,00883141530
Summe 13.058,3343.025,9825.000,00
07730 Maßnahmen nach Bundesvertriebenengesetz
58,19240,00240,00684620303
0,000,000,00893620303
Summe 58,19240,00240,00
07930 Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro
249,05260,00260,00684510303
Summe 249,05260,00260,00
07931 Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung
0,00640,00550,00686510303
0,00570,000,00686540810
Summe 0,001.210,00550,00
07990 Verkehrserziehung/-aufklärung
0,0090,0090,00685800320
0,0070,0070,00894800320
Summe 0,00160,00160,00
08350 Kommunales E-Government - neu
1.564,100,000,00883720325
Summe 1.564,100,000,00
08460 Fanprojekte
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Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMIRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
148,06320,00320,00686810320
Summe 148,06320,00320,00
Summe 298.228,51401.320,56299.690,30SMI
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMJusRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
01461 Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020
3.431,2416.590,105.187,10683010605
Summe 3.431,2416.590,105.187,10
04501 Förderung Betreuungsvereine
0,00300,00300,00684090602
Summe 0,00300,00300,00
07380 Qualifizierung Gefangener - ESF
680,451.755,700,00683730605
Summe 680,451.755,700,00
07770 Opfer- und Präventionshilfe
0,001.450,001.450,00684060602
Summe 0,001.450,001.450,00
07771 FRL SED-Opferverbände
0,00130,00130,00684070602
Summe 0,00130,00130,00
07772 Förderung Jugendstrafvollzug in Freien Formen (Einzelfallförderung)
0,001.000,001.000,00684080602
Summe 0,001.000,001.000,00
08270 Förderung nach dem Landesbeauftragtengesetz (Einzelfallförderung)
0,007,107,10686060606
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMJusRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 0,007,107,10
Summe 4.111,6921.232,908.074,20SMJus
Seite 16 von 75
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
01421 Bildungserfolg benachteiligter Kinder u. Jugendl., ESF-FZR 14-20, SMK
0,000,005.185,80428510503
0,000,00316,90547510503
111,700,007.934,10633510503
697,512.068,532.196,30684510503
Summe 809,212.068,5315.633,10
01422 Berufsorientierung Jugendl. d. Sekundarstufe I, ESF-FZR 14-20, SMK
765,99788,74628,70633510503
0,000,00877,60636510503
0,003.155,301.247,50684510503
Summe 765,993.944,042.753,80
01423 Alphabetisierung funktionaler Analphabeten, ESF-FZR 14-20, SMK
1.930,473.454,711.542,20684510503
Summe 1.930,473.454,711.542,20
01500 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur
0,0011.357,101.357,10883530503
81.279,1789.097,2639.000,00883910503
1.030,31558,250,00883950503
827,62687,280,00883960503
0,000,000,00883980503
0,00500,00500,00893530503
7.178,951.000,001.000,00893910503
214,000,000,00893950503
0,000,000,00893960503
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMKRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
0,000,000,00893980503
0,000,000,00883211504
38.848,1740.422,3015.000,00883011530
Summe 129.378,22143.622,1956.857,10
01560 Behindertenintegration
0,00203,00100,00633720545
Summe 0,00203,00100,00
01570 Internationaler Schüleraustausch
0,00150,0051,50633900545
0,00190,00190,00684900545
Summe 0,00340,00241,50
01610 Sorbisches Gymnasium Bautzen
0,0025,0025,00633020537
Summe 0,0025,0025,00
01620 Schulen in freier Trägerschaft
139.359,52273.000,00273.000,00684150503
Summe 139.359,52273.000,00273.000,00
01621 Zusätzl. finanzielle Unterstützung d. freien Träger von Ersatzschulen
16.649,1317.000,0025.000,00684160503
7.674,998.000,000,00893160503
Summe 24.324,1125.000,0025.000,00
Seite 18 von 75
0,330,000,00685020551
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMKRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
01640 Weiterbildung
0,002.500,002.500,00633810503
0,003.500,003.500,00684810503
0,000,000,00883211504
Summe 0,006.000,006.000,00
01730 Ausbau von Ganztagsangeboten (GTA)
0,000,000,00812730545
Summe 0,000,000,00
01731 Sächsische Ganztagsangebotsverordnung
8.471,2911.995,9011.995,90633730545
4.312,7910.873,1510.000,00684730545
Summe 12.784,0722.869,0521.995,90
01740 Sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr (BVJ)
1.097,422.000,002.000,00633720538
Summe 1.097,422.000,002.000,00
01750 Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur - Teil IuK-T an Schulen
177,59814,130,00883890503
1,900,000,00893890503
Summe 179,49814,130,00
01761 Internatsplätze - Allgemeinbildende Schulen / VO
5,281.730,001.950,00685030545
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMKRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
0,330,000,00685020551
1,330,000,00685020552
0,640,000,00685020553
Summe 7,581.730,001.950,00
01762 Unterbringung - Berufsschüler / VO
3,64758,10758,10681020538
Summe 3,64758,10758,10
01800 Einzelfallförderung SMK
147,00147,00357,00684510502
0,000,000,00633880503
0,008,000,00684880503
0,000,008,00812880503
0,000,000,00883880503
0,000,0030,00429740545
0,0045,0045,00547710545
0,000,000,00633710545
0,00125,00125,00633740545
0,0016,0045,00633750545
0,0085,000,00684710545
0,0030,000,00684740545
0,0060,0060,00684750545
0,0010,0010,00684770545
Summe 147,00526,00680,00
04620 Innovationsprozesse in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
0,002.300,002.300,00685820520
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMKRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
0,000,000,00686820520
Summe 0,002.300,002.300,00
04641 SächsKitaG § 14 Abs. 5
2.104,582.706,002.706,00684810520
Summe 2.104,582.706,002.706,00
04642 SächsKitaG § 18
475.093,66475.100,10475.100,10633810520
Summe 475.093,66475.100,10475.100,10
04643 SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5 SächsSorbKitaVO
130,00130,00130,00633810520
360,00360,00360,00684810520
Summe 490,00490,00490,00
04990 Investitionen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle
704,950,000,00883980503
0,00704,950,00893980503
5.625,5211.150,915.000,00883830520
5.402,498.976,104.200,00883840520
46,4446,440,00893830520
0,000,000,00893840520
5.879,179.560,595.000,00883091530
Summe 17.658,5730.438,9814.200,00
07461 Verb. Schulerfolg/Berufs- u. Studienorientierg., ESF-FZR 07-13, SMK
Seite 21 von 75
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SMKRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
18.113,256.000,000,00428830503
1.365,95922,690,00547830503
314,570,001.000,00633830503
10,1510,150,00636830503
2.650,654.170,652.000,00684830503
Summe 22.454,5811.103,503.000,00
07750 Religionsangelegenheiten
0,0025.307,2025.307,20684010503
Summe 0,0025.307,2025.307,20
08410 Heimatpflege/Laienmusik - neu -
0,005,005,00633740503
0,0079,0075,00684740503
Summe 0,0084,0080,00
09020 Landeszuschuss für Heime und Betreuungsangebote an Förderschulen
4.626,424.938,804.938,80685810520
Summe 4.626,424.938,804.938,80
Summe 833.214,541.038.823,32936.658,80SMK
Seite 22 von 75
3.171,950,000,00893540807
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
01471 Familienfreundliche, gesunde und soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20
0,000,00629,10683210806
Summe 0,000,00629,10
01472 Teilhabe am Arbeitsmarkt benachteiligte Männer und Frauen/ ESF 14-20
0,000,002.890,20683210806
Summe 0,000,002.890,20
01473 Zugang benachteiligter junger Menschen zu Beschäftigung/ ESF 14-20
0,0013.410,473.779,80683210806
Summe 0,0013.410,473.779,80
01474 Konfliktlösung und Entwicklung sozialer Kompetenzen/ ESF 14-20
0,0013.155,431.248,80683210806
Summe 0,0013.155,431.248,80
02171 Gesundheitswesen EFRE 2014-2020
0,000,000,00883610806
0,003.894,803.894,80891610806
0,000,000,00892610806
0,000,000,00893610806
0,000,000,00894610806
Summe 0,003.894,803.894,80
04000 Krankenhausfinanzierung
15.200,0015.000,0015.000,00883071530
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
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"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
3.171,950,000,00893540807
3.300,000,000,00893510806
19.796,630,000,00891510806
873,100,000,00892540807
Summe 42.341,6915.000,0015.000,00
04050 Sozialpsychiatrische Hilfen
0,003.500,003.500,00633560803
0,000,000,00633550805
0,000,000,00681550805
0,000,000,00682550805
0,000,000,00683550805
0,000,000,00684550805
0,000,000,00685550805
0,00320,00350,00686550805
0,000,000,00883530806
0,000,000,00891530806
0,000,000,00892530806
15,73557,66814,30893530806
Summe 15,734.377,664.664,30
04060 Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe
17,165.100,005.100,00633560803
0,00897,071.900,00684560805
0,000,000,00686560805
0,000,000,00883530806
0,000,000,00891530806
0,000,000,00892530806
0,000,002.982,00893530806
Seite 24 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 17,165.997,079.982,00
04080 Tierschutz
0,00280,00280,00685510808
0,00300,00300,00893510808
Summe 0,00580,00580,00
04121 Maßnahmen der Gesundheitsförderung
0,00120,00120,00686560803
50,0050,0050,00684700806
299,58393,00295,00684550807
0,00350,000,00684530808
0,0010,0010,00685530808
Summe 349,58923,00475,00
04122 AIDS-Prävention und -Beratung
0,000,000,00633560803
0,000,000,00682560803
0,00375,00375,00684560803
0,000,000,00685560803
0,000,000,00686560803
0,0055,0055,00685560807
Summe 0,00430,00430,00
04123 Psychosoziale Tumornachsorge
0,00240,00240,00633560803
0,0020,0020,00684560803
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
0,0050,0050,00685560803
0,0030,0030,00686560803
Summe 0,00340,00340,00
04124 Organspendeaufklärung
0,008,6040,00684550807
Summe 0,008,6040,00
04125 Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei
0,0022,5040,00684550807
Summe 0,0022,5040,00
04130 Tierseuchenkasse
0,00958,00958,00685510808
Summe 0,00958,00958,00
04200 Gesundheitswesen
1.109,700,000,00883600806
2.035,311.294,610,00891600806
5.032,000,000,00892600806
7,757.755,610,00893600806
336,710,000,00894600806
Summe 8.521,489.050,220,00
04410 Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren
678,29751,181.427,80684550803
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 678,29751,181.427,80
04490 Richtlinie Teilhabe
41,86400,00400,00633550805
5,45100,00100,00681550805
0,00100,00100,00682550805
38,26400,00400,00683550805
0,00300,00300,00684550805
87,56400,00400,00685550805
1.183,031.800,001.800,00686550805
Summe 1.356,153.500,003.500,00
04510 Förderung der sozialen Arbeit
0,000,000,00682560803
0,002.051,002.051,00684010803
0,00200,00200,00684560803
0,000,000,00685560803
0,000,000,00686560803
0,000,000,00633700806
0,000,000,00681700806
0,000,000,00682700806
0,000,000,00683700806
2,75420,00420,00684700806
0,000,000,00685700806
Summe 2,752.671,002.671,00
04710 Familienförderung
0,000,000,00682560803
Seite 27 von 75
0,00600,00580,00684700806
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
0,00385,00385,00684560803
0,000,000,00685560803
0,000,000,00686560803
0,00786,00786,00681520804
0,001.500,001.500,00684520804
0,000,000,00883530806
0,000,000,00891530806
0,000,000,00892530806
0,0050,0050,00893530806
Summe 0,002.721,002.721,00
04730 Investitionen, Behindertenhilfe
1.547,881.000,001.000,00883550805
1.453,341.000,001.000,00891550805
4.629,672.000,002.000,00892550805
5.033,1010.805,5010.805,50893550805
0,002.500,002.500,00894550805
Summe 12.663,9917.305,5017.305,50
04910 Jugendpauschale Sachsen
0,0012.312,0012.312,00633540804
Summe 0,0012.312,0012.312,00
04940 Hospizeinrichtungen
0,000,000,00681700806
0,000,000,00682700806
0,000,000,00683700806
Seite 28 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
0,00600,00580,00684700806
0,000,000,00685700806
0,000,000,00891530806
0,000,000,00892530806
0,00300,00300,00893530806
Summe 0,00900,00880,00
04960 Weiterentwicklung der Jugendhilfe
1.546,312.988,002.988,00633540804
2.342,742.496,502.496,50633560804
1.320,751.997,001.997,00684540804
139,5088,5088,50684560804
51,893.600,003.600,00686540804
Summe 5.401,2011.170,0011.170,00
04970 Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf
0,00300,00300,00684530804
5,504.000,004.000,00684540804
0,0075,5075,50685530804
Summe 5,504.375,504.375,50
04981 Niedrigschwell. Betreuungsangeb., Ehrenamt, Selbsthilfe u. Modellvorh.
0,00459,081.047,70684010806
Summe 0,00459,081.047,70
05230 Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS)
0,002.650,002.650,00686520808
Seite 29 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 0,002.650,002.650,00
05430 Wirtschaftlicher Verbraucherschutz
0,00143,50143,50684520808
Summe 0,00143,50143,50
07353 Ausbildungszuschuss Altenpflege
0,000,000,00681700806
Summe 0,000,000,00
07431 Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS
121,14284,050,00683800806
0,000,000,00684800806
0,000,000,00685800806
0,000,000,00686800806
Summe 121,14284,050,00
07432 Chancengleichheit: Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) - SMS
111,65194,780,00683800806
0,000,000,00684800806
0,000,000,00685800806
0,000,000,00686800806
Summe 111,65194,780,00
07433 FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz (ESF) - SMS
2.170,466.654,93134,10683800806
494,180,000,00684800806
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
89,110,000,00685800806
0,000,000,00686800806
Summe 2.753,746.654,93134,10
07434 Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) - ESF
68,39389,560,00683800806
65,740,000,00684800806
0,000,000,00686800806
4,260,000,00685800806
Summe 138,38389,560,00
07435 Chancengleichheit: Verbesserung der Berufswahlkompetenz (ESF) - SMS
0,000,000,00683800806
0,000,000,00684800806
0,000,000,00685800806
0,000,000,00686800806
Summe 0,000,000,00
07437 Chancengleichheit: Qualifizierung für arbeitslose Personen (ESF) - SMS
39,3597,390,00683800806
0,000,000,00684800806
0,000,000,00685800806
0,000,000,00686800806
Summe 39,3597,390,00
07438 Qualifizierung für Menschen mit Migrationshintergrund (QSA)
130,41324,630,00683800806
Seite 31 von 75
Summe 0,00318,00318,00
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
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"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
0,000,000,00684800806
0,000,000,00685800806
0,000,000,00686800806
Summe 130,41324,630,00
07441 Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte
613,702.532,120,00683800806
547,830,000,00684800806
0,000,000,00685800806
0,000,000,00686800806
Summe 1.161,542.532,120,00
07443 LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke (ESF) - SMS
125,42454,480,00683800806
6,680,000,00684800806
0,000,000,00685800806
0,000,000,00686800806
Summe 132,09454,480,00
07660 Jüdische Friedhöfe
0,0070,0070,00633010803
Summe 0,0070,0070,00
07720 Eingliederung von Zuwanderern
0,00318,00318,00684510810
0,000,000,00686510810
Seite 32 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 0,00318,00318,00
07721 Soziale Betreuung Flüchtlinge
0,006.132,006.132,00633510810
Summe 0,006.132,006.132,00
07773 Zuschüssen zur Implementierung von Traumaambulanzen in Sachsen
0,000,000,00682020803
Summe 0,000,000,00
07810 Förderung der Chancengleichheit
0,0060,0060,00633520810
0,0072,0072,00681530810
0,00260,00260,00684520810
0,001.165,801.165,80684530810
Summe 0,001.557,801.557,80
07820 Frauenpolitische Maßnahmen
0,00380,00380,00684520810
Summe 0,00380,00380,00
08300 Weltoffenes Sachsen
60,00600,00600,00633540810
641,363.262,203.262,20686540810
Summe 701,363.862,203.862,20
08841 Förderung von Freiwilligendiensten
2.825,702.892,002.892,00684550803
Seite 33 von 75
Summe 0,006.000,206.000,20
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
0,000,000,00684510810
Summe 2.825,702.892,002.892,00
09000 Verbraucherinsolvenzberatung
0,000,000,00633560803
0,000,000,00682560803
0,002.160,002.160,00684560803
0,000,000,00685560803
0,00380,00380,00686050803
0,000,000,00686560803
Summe 0,002.540,002.540,00
09010 Bürgerschaftliches Engagement
0,0010.000,0010.000,00633550803
Summe 0,0010.000,0010.000,00
09050 Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen
0,00300,00300,00883530806
0,000,000,00891530806
0,000,000,00892530806
289,557.168,007.168,00893530806
Summe 289,557.468,007.468,00
09080 Schwangerschaftsberatung
0,00521,20521,20633020804
0,005.479,005.479,00684010804
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Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 0,006.000,206.000,20
Summe 79.758,44179.258,64146.510,30SMS
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
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"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
01332 Hochwasserschäden 2013 - Teil B - Unternehmen
0,000,000,00683098010
713,6414.876,270,00683198010
4.841,60125.670,490,00892078010
0,000,000,00893038010
0,000,000,00893138010
Summe 5.555,24140.546,760,00
01333 Hochwasserschäden 2013 - Teil C - Private, Vereine
0,0076,610,00681098010
866,540,000,00892078010
1.870,090,000,00893038010
0,00492,210,00893098010
84,170,000,00893138010
72,655.433,480,00893238010
Summe 2.893,456.002,300,00
01334 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur
372,850,000,00883328010
45,660,000,00883338010
7.399,100,000,00883348010
118,170,000,00883358010
27,400,000,00883368010
41,880,000,00883378010
2.956,830,000,00883398010
4,040,000,00883408010
5,200,000,00883418010
0,910,000,00883428010
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
266,880,000,00883438010
0,000,000,00883448010
0,000,000,00883458010
72,400,000,00883468010
0,000,000,00893388010
Summe 11.311,310,000,00
02021 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMUL
152,95154,35145,00633730908
0,000,000,00686730908
121,43217,37135,00883730908
168,89990,32200,00893730908
Summe 443,281.362,04480,00
02191 RL GH/2014
0,000,000,00686930903
0,000,000,00686960903
0,000,000,00686970903
0,000,000,00883930903
0,000,000,00883960903
0,000,000,00883970903
0,000,000,00887960903
0,000,000,00887970903
0,000,000,00892970903
0,000,000,00893960903
0,000,000,00893970903
Summe 0,000,000,00
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
02193 Inwertsetzung von belasteten Flächen - RL IWB/2015
0,00247,524.289,80883820910
0,000,00200,00892820910
0,002.032,593.000,00883031530
Summe 0,002.280,117.489,80
02194 Förderrichtlinie Klimaschutz - RL Klima/2014
0,00732,90332,90633830910
0,00200,00200,00682830910
0,0052,8052,80686830910
0,007.442,902.842,90883830910
0,001.750,001.750,00891830910
0,00535,70535,70893830910
Summe 0,0010.714,305.714,30
03000 Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt
0,0082,0082,00686010904
Summe 0,0082,0082,00
03090 Förderrichtlinie Liquiditätshilfen - RL LH/2009
0,00100,0050,00892580903
Summe 0,00100,0050,00
03091 Förderrichtlinie Rettungsbehilfen – RL RH/2015
0,0050,0050,00892580903
Summe 0,0050,0050,00
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
03211 Umweltgerechter Ackerbau
0,000,003.293,70683620908
Summe 0,000,003.293,70
03212 Kulturlandschaftsprogramm
66,3766,400,00683620908
Summe 66,3766,400,00
03217 Naturschutz und Erhalt der Kulturlandschaft (NAK)
19,9995,310,00683620908
0,009,580,00686010908
Summe 19,99104,890,00
03400 Forstwirtschaftliche Maßnahmen
0,00118,50118,70686010904
Summe 0,00118,50118,70
03460 Vorruhestand in der Landwirtschaft
0,00250,00247,50681610908
Summe 0,00250,00247,50
03470 Ökologische Waldmehrung
0,002,910,00683620908
0,000,0050,00686010908
0,000,000,00686620908
Summe 0,002,9150,00
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
05502 Wasserwirtschaft / Abwasserbeseitigung
0,000,000,00883930903
0,000,000,00883960903
654,94654,940,00883031530
Summe 654,94654,940,00
05520 Wasserwirtschaft
0,00174,690,00686930903
0,0030,0030,00686960903
Summe 0,00204,6930,00
05551 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Wasserversorgung, öffentlich
0,000,000,00883930903
0,000,000,00887930903
Summe 0,000,000,00
05552 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, öffentlich
0,00912,410,00883930903
1.037,599.000,000,00883960903
0,000,000,00883970903
0,000,000,00887930903
11.794,098.000,0010.000,00887010904
0,000,001.000,00887630908
4.505,2330.000,005.000,00883031530
Summe 17.336,9047.912,4116.000,00
05553 Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) - Abwasserbeseitigung, privat
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
307,453.871,00200,00863930903
1.755,886.533,244.000,00893930903
18,0315.000,007.473,20893960903
0,000,00300,00893970903
Summe 2.081,3625.404,2411.973,20
05561 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Gewässerzustand)
9,5489,02150,00686960903
122,330,00200,00686970903
0,000,000,00883930903
0,000,000,00883960903
443,90490,47597,80883970903
0,000,000,00887960903
0,00429,26500,00887970903
0,002.700,001.200,00891970903
0,002.127,630,00892970903
0,000,000,00893930903
0,000,000,00893960903
497,30507,79658,80893970903
Summe 1.073,086.344,173.306,60
05562 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz)
145,22294,960,00686930903
0,000,000,00883930903
0,0021,770,00883960903
0,000,000,00893930903
0,000,000,00893970903
85,27148,65140,00633710908
Seite 41 von 75
284,41284,410,00883880903
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
1.180,151.194,05900,00883710908
3.636,004.388,714.000,00883161530
Summe 5.046,646.048,135.040,00
05563 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Sonstige)
688,681.298,560,00633870903
0,000,000,00686930903
0,000,0070,00686960903
89,42374,31200,00686970903
4.452,3918.986,717.500,00883870903
0,0052,810,00883930903
0,000,000,00883960903
0,006,140,00883970903
0,003.110,461.950,00891870903
0,000,000,00893930903
0,000,000,00893970903
0,002,600,00883710908
57,5095,700,00883161530
Summe 5.288,0023.927,289.720,00
05564 Gewässer/Hochwasserschutz - RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV)
0,0035.252,316.480,00891090904
33.854,466.036,861.364,90711710908
0,0044.511,3310.516,80712710908
Summe 33.854,4685.800,5018.361,70
06031 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007 (Deponieabschlüsse)
Seite 42 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
284,41284,410,00883880903
2.820,244.549,282.382,10883720908
2.000,002.000,002.000,00883031530
Summe 5.104,666.833,694.382,10
06032 Boden- und Grundwasserschutz - RL BuG/2007
144,23144,230,00883880903
3.571,943.666,81170,00883720908
0,000,000,00892720908
82,5082,500,00883031530
Summe 3.798,673.893,54170,00
08360 Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik
0,000,000,00893200903
9.215,5110.229,480,00676510908
5.223,158.998,34251,90883510908
2.190,082.915,07509,50887510908
9.205,269.604,93699,70893510908
Summe 25.834,0031.747,821.461,10
08361 Kooperationsprogramm Sachsen – Tschechien 2014-2020
0,000,000,00429710913
0,003.159,340,00676010913
0,0020,0020,00685710913
0,0022.167,6210.934,50893710913
0,0020,0020,00894710913
Summe 0,0025.366,9610.974,50
Seite 43 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
08370 Gemeinsames Umsetzungsdokument zum Programm Sachsen-Polen
0,000,000,00893200903
8.570,768.714,210,00676520908
1.443,312.136,01339,90883520908
2.097,343.251,360,00893520908
Summe 12.111,4014.101,58339,90
08640 Einzelfallförderung Landwirtschaft
0,000,000,00547720903
75,0030,0075,00683720903
350,00400,00500,00883720903
0,00235,000,00893610903
Summe 425,00665,00575,00
08690 Förderung der Fischerei aus der Fischereiabgabe
96,18524,950,00686830903
Summe 96,18524,950,00
08701 LuE - Teil A
0,000,000,00893100903
0,000,0020,80686610908
1.305,431.310,730,00892010908
5.896,855.997,591.000,00892020908
15.627,2115.764,670,00892610908
5,105,100,00892630908
6.769,356.784,720,00892660908
0,000,000,00893610908
Seite 44 von 75
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMULRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
4.275,424.441,700,00892010909
12.488,4813.936,550,00892020909
Summe 46.367,8448.241,051.020,80
08710 Förderrichtlinie Ausgleichszulage - RL AZL/2007
0,0022,520,00683010904
0,004,170,00683620908
0,000,000,00686620908
0,0067,680,00683030909
12,300,000,00683510909
4,100,000,00686010904
Summe 16,4094,370,00
08720 Integrierte Ländliche Entwicklung
0,000,000,00883100903
905,73929,850,00883870903
0,000,000,00893100903
0,000,000,00686010904
0,000,0042,70883010904
0,000,000,00883020904
1.572,171.575,242.492,10893010904
214,12268,42104,60633630908
122,65130,21240,00633640908
0,000,000,00633660908
175,73222,390,00683630908
1.150,261.158,653.200,00686630908
684,48717,24180,00686640908
0,000,000,00686660908
Seite 45 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
33.290,1933.342,891.986,70883630908
2.418,712.548,30328,70883640908
0,000,000,00883660908
1.084,951.218,463.017,10892630908
11.197,4311.112,881.348,20893630908
3.167,223.018,04590,00893640908
0,000,000,00893660908
Summe 55.983,6456.242,5613.530,10
08730 Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RL NE/2007
516,03673,003.300,00686790903
187,38187,38200,00686910903
0,000,000,00883100903
0,000,000,00893100903
1.013,401.100,00475,00893790903
211,12330,000,00633630908
286,97287,00149,60683630908
902,71924,000,00686630908
200,15217,000,00883630908
2.542,983.199,000,00892630908
2.353,352.570,000,00893630908
Summe 8.214,089.487,384.124,60
08741 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung – RL AuW/2007, Teil A
0,00880,000,00683010903
7,16300,00300,00686010904
28.957,9328.966,340,00683620908
7.771,867.785,296.780,00683660908
Seite 46 von 75
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMULRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
0,0054,7054,70686620908
0,000,000,00683010909
Summe 36.736,9537.986,337.134,70
08742 Agrarumweltmaßnahmen und Waldmehrung - RL AuW/2007, Teil B
0,000,000,00893100903
140,91145,000,00683620908
21,9625,000,00686620908
0,000,000,00883620908
0,000,000,00892620908
0,000,000,00893620908
0,000,000,00683010909
Summe 162,87170,000,00
08750 Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/2010
86,60590,79500,00686580903
1,811.960,842.000,00686010904
Summe 88,412.551,622.500,00
08760 Aquakultur und Fischerei - RL AuF/2007
133,08142,480,00428800908
182,12228,6013,00547800908
10,0470,0016,00686800908
100,00100,000,00812800908
0,001.100,00150,00892800908
Summe 425,241.641,07179,00
Seite 47 von 75
TitelRichtlinie
HH-Plan
Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMULRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
08770 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung - RL MSV/2007
82,7982,79100,00686010904
3.862,573.917,212.000,00893010904
Summe 3.945,364.000,002.100,00
08771 Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung 2015 - MSV/2015
0,000,000,00686010904
0,00700,00700,00893010904
Summe 0,00700,00700,00
08780 Wald und Forstwirtschaft - WuF/2007
0,000,000,00893100903
205,82205,82225,80686010904
0,000,0010,00633620908
0,000,000,00686610908
70,61107,55384,20883620908
17,5913,190,00892610908
2.459,972.474,131.560,60892620908
16,0216,02618,90893610908
37,5263,63320,00893620908
Summe 2.807,532.880,353.119,50
08790 Förderrichtlinie Absatzförderung – RL AbsLE/2008
33,8933,8930,90683750903
79,7680,6664,00686750903
Summe 113,65114,5594,90
Seite 48 von 75
TitelRichtlinie
HH-Plan
Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMULRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
08791 Förderrichtlinie Absatzförderung - RL AbsLE/2014
0,00305,35195,10683750903
0,0075,6658,50686750903
Summe 0,00381,00253,60
08801 Förderrichtlinie Besondere Initiativen - BesIn/2007
0,0030,0030,00686530902
115,00115,00115,00632020903
0,004,0010,00633610903
1.862,401.862,401.862,40684010903
873,81967,88863,70686610903
0,0017,5017,50883610903
0,0022,5022,50893610903
0,000,000,00686530912
0,000,000,00893530912
Summe 2.851,213.019,282.921,10
08802 Besondere Initiativen - BesIn/2007 - Imkereiförderung
164,38406,54281,00686410903
Summe 164,38406,54281,00
08810 Förderrichtlinie Krisen und Notstände - RL KuN/2009
0,00250,00250,00892580903
Summe 0,00250,00250,00
08814 Krisen und Notstände - RL KuN/2015
0,000,000,00892580903
Seite 49 von 75
0,000,0032,10893010909
TitelRichtlinie
HH-Plan
Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMULRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 0,000,000,00
08911 RL Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer - RL LIW/2014
0,000,006.331,60892010909
0,000,0012.962,50892020909
0,000,001.841,20893010909
Summe 0,000,0021.135,30
08912 Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RL NE/2014
0,00500,00100,00686790903
0,005,00185,00686910903
0,00500,00100,00893790903
0,000,000,00893910903
0,000,00179,20883010909
0,00170,00170,00883020909
0,000,00143,00892010909
0,000,004.085,00892020909
0,000,00425,00893010909
Summe 0,001.175,005.387,20
08913 Förderrichtlinie Wald und Forstwirtschaft - RL WuF/2014
0,000,000,00686010904
0,00100,00100,00893010904
0,000,000,00883010909
0,0030,0030,00883020909
0,000,00148,60892010909
0,000,002.740,80892020909
Seite 50 von 75
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Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMULRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
0,000,0032,10893010909
Summe 0,00130,003.051,50
08914 Förderrichtlinie LEADER - RL LEADER/2014
0,000,0011.259,00883010909
0,000,0029.513,30893010909
Summe 0,000,0040.772,30
08915 Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung - RL LE/2014
0,000,000,00686010904
0,000,001.957,30883010904
0,00948,33948,30883020904
0,005.425,107.507,90893010904
Summe 0,006.373,4310.413,50
08916 Förderrichtlinie Ausgleichszulage – RL AZL/2015
0,004.200,004.200,00683010904
0,000,0012.600,00683030909
Summe 0,004.200,0016.800,00
08917 Förderrichtlinie Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen - RL AUK/2015
0,000,0012.758,30683010909
0,000,006.211,30683020909
Summe 0,000,0018.969,60
08918 Förderrichtlinie Ökologischer/Biologischer Landbau – RL ÖBL/2015
0,000,000,00683010904
0,000,000,00683030909
Seite 51 von 75
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Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMULRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 0,000,000,00
08920 Förderrichtlinie Teichwirtschaft und Naturschutz – RL TWN/2015
0,002.200,002.200,00683010903
0,000,000,00683900911
Summe 0,002.200,002.200,00
08921 Aquakultur und Fischerei - AuF/2014
0,0070,9070,90428900911
0,0033,8033,80547900911
0,002.348,902.348,90683900911
0,0088,4088,40686900911
0,0054,0054,00812900911
0,0088,4088,40891900911
0,00176,70176,70892900911
Summe 0,002.861,102.861,10
Summe 290.872,48626.215,76259.709,90SMUL
Seite 52 von 75
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Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMWARessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
01010 ÖPNV-Förderung
4.363,6562.962,9045.107,30891010704
5.572,1412.919,5012.919,50891020704
0,0013.250,0013.250,00891030704
4.035,6718.527,7021.066,70891070704
0,000,000,00891080704
391,075.081,291.000,00891110704
0,000,000,00893230712
103,830,000,00893250712
13.539,4813.539,480,00883050715
0,000,000,00883211504
45,400,000,00893010703
9.021,890,000,00887060704
2.232,240,000,00887070704
18,000,000,00891090704
Summe 39.323,36126.280,8793.343,50
01031 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Vorhaben nach Entflechtungsgesetz
0,000,000,00883211504
5.763,120,000,00883041530
4.471,530,000,00883430706
Summe 10.234,650,000,00
01032 Kommunaler Straßen- und Brückenbau/Sonderprogramm
0,000,000,00883310712
0,000,000,00883211504
49,220,000,00883150706
Seite 53 von 75
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMWARessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 49,220,000,00
01040 Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger
5.198,3110.664,809.008,50883150706
545,004.000,004.000,00883170706
67.424,46143.161,2074.758,50883430706
9.427,4024.574,404.500,00883760706
857,701.286,400,00883020715
3.512,6133.313,8030.000,00883041530
Summe 86.965,47217.000,60122.267,00
01070 Staatsstraßenbau/Radwege an Staatstraßen
71.023,8949.414,9021.500,30780010715
1.469,001.718,340,00780020715
1.359,103.000,000,00891010715
Summe 73.851,9954.133,2421.500,30
01110 Verkehrsinfrastruktur / EFRE
19.037,4619.403,490,00891010715
4.206,836.845,980,00891020715
Summe 23.244,2926.249,470,00
01140 Einzelfallförderung, Maßnahmen an der Rennstrecke Sachsenring
0,00470,00470,00883020703
Summe 0,00470,00470,00
01150 RL Radverkehr
Seite 54 von 75
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Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
117,43117,430,00891010715
Summe 117,43117,430,00
01160 Einzelfallförderung SMWA - Verkehr
0,00480,00480,00891100704
Summe 0,00480,00480,00
01170 Förderung Schmalspurbahnen
0,00675,00675,00637070704
0,001.825,001.825,00891090704
Summe 0,002.500,002.500,00
01336 Hochwasserschäden 2013 - Teil D - Kommunale Infrastruktur / Verkehr
2,25100,000,00883288010
0,000,000,00883298010
75.228,56233.161,940,00883308010
0,000,000,00883318010
4.089,8915.301,410,00891308010
Summe 79.320,69248.563,350,00
01411 Förderung der beruflichen Weiterbildung
0,0027.700,3012.487,00686660720
Summe 0,0027.700,3012.487,00
01412 Systembezogene Vorhaben der beruflichen Aus-und Weiterbildung
0,002.101,00712,40686660720
Seite 55 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 0,002.101,00712,40
01413 Vorrang für duale Ausbildung für Jugendliche mit Startschwierigkeiten
0,002.993,101.025,90686660720
Summe 0,002.993,101.025,90
01414 Stärkung der betrieblichen Berufsausbildung
0,0019.260,006.554,20686660720
Summe 0,0019.260,006.554,20
01415 JobPerspektive Sachsen
0,0031.562,4010.070,30686660720
Summe 0,0031.562,4010.070,30
01441 Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft - ESF 2014-2020
1.603,714.518,302.281,50686660720
Summe 1.603,714.518,302.281,50
01442 Gründungsberatung - ESF 2014-2020
0,001.969,90994,70686660720
Summe 0,001.969,90994,70
01443 Mikrodarlehen - ESF 2014-2020
0,000,000,00884660720
Summe 0,000,000,00
01491 ESF-Technologieförderung 2014 bis 2020
Seite 56 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
0,0017.749,30974,70686660720
Summe 0,0017.749,30974,70
01900 Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft
0,00500,00500,00686110703
Summe 0,00500,00500,00
01901 Aufbau Softwareinstitut
0,000,000,00683040703
0,001.000,001.000,00893040703
Summe 0,001.000,001.000,00
01910 HORIZON-Prämie
0,0072,0072,00686100703
Summe 0,0072,0072,00
02022 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Energieeffizienz in KMU
232,34238,690,00686060715
0,000,000,00892030715
Summe 232,34238,690,00
02023 Energie und Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Erneuerbare Energien
0,000,000,00883040715
504,061.360,57610,00893010715
Summe 504,061.360,57610,00
02024 Energie- u. Klimaschutz ab 2007/Teil SMWA / Forschung Energietechniken
Seite 57 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
7.076,499.350,490,00686070715
Summe 7.076,499.350,490,00
02025 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung
1.955,592.515,612.000,00892040703
Summe 1.955,592.515,612.000,00
02141 Zukunftsinitiativen des Freistaates Sachsen
0,001.428,601.428,60686080720
Summe 0,001.428,601.428,60
02142 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen
0,007.891,104.518,10893020720
Summe 0,007.891,104.518,10
02143 Anwendungsorientierte Forschung an innovativen Energietechniken
0,006.738,804.501,80686070720
Summe 0,006.738,804.501,80
02144 Markterschließung; Prozess- und Produktoptimierung
52,5016.510,6010.081,60686010720
Summe 52,5016.510,6010.081,60
02145 MEP, Marktbearbeitungsphase
0,009.551,104.408,10884030720
Summe 0,009.551,104.408,10
Seite 58 von 75
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMWARessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
02146 Risikokapitalfonds Sachsen
0,005.665,305.665,30862010720
Summe 0,005.665,305.665,30
02147 KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020
0,008.915,708.915,70892030720
Summe 0,008.915,708.915,70
02148 Prävention von Risiken des Altbergbaus (PuE PräRiA)
0,006.273,706.273,70893010720
Summe 0,006.273,706.273,70
02149 Nachrangdarlehen (RINA2014) EFRE 2014-2020
0,0012.000,0012.000,00884010720
Summe 0,0012.000,0012.000,00
02150 Ausbau von Höchstgeschwindigkeits-Breitbandnetzen - EFRE 2014-2020
0,0011.428,6011.428,60883010720
Summe 0,0011.428,6011.428,60
02151 Verkehrsinfrastruktur - EFRE 2014-2020
0,0021.202,3016.466,30891010720
Summe 0,0021.202,3016.466,30
02152 Radverkehr - EFRE 2014-2020
0,00764,29764,30891010720
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Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMWARessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 0,00764,29764,30
02154 Radwege an Staatsstraßen - EFRE 2014-2020
0,004.645,023.185,00891010720
Summe 0,004.645,023.185,00
02590 Maßnahmen Tourismusverbände
265,352.500,002.500,00685510703
Summe 265,352.500,002.500,00
05041 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich
1.182,775.000,005.000,00683710703
176.657,92192.134,00192.359,00892710703
0,0010.000,0010.000,00893710703
19.486,7232.611,400,00892010715
0,0017.922,601.810,60892010720
Summe 197.327,41257.668,00209.169,60
05081 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie)
624,355.050,005.050,00683010703
0,000,000,00682010715
Summe 624,355.050,005.050,00
05082 Mittelstandsförderung - Messen/Außenwirtschaft
0,003.100,003.100,00682810703
485,93533,060,00686050715
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 485,933.633,063.100,00
05083 Mittelstandsförderung, Teil: Überbetriebliche Berufsbildungsstätten
0,0050,0050,00686080707
0,001.817,301.200,00893020707
Summe 0,001.867,301.250,00
05086 Elektronischer Geschäftsverkehr (E-Business)
0,000,000,00686040715
Summe 0,000,000,00
05087 Überbetriebliche Lehrunterweisung im Handwerk (ESF/FZR 2007-2013)
2.358,142.800,002.800,00686090707
Summe 2.358,142.800,002.800,00
05088 Gründungsberatung
9,7512,000,00686090707
Summe 9,7512,000,00
05089 Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) - Personalentwicklung
16,4723,000,00686090707
Summe 16,4723,000,00
05090 GRW Wirtschaft - einzelgewerblich (Nachrangdarlehen)
0,000,000,00884010715
Summe 0,000,000,00
Seite 61 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
05100 Gründung und Wachstum
0,003.760,004.000,00662020703
Summe 0,003.760,004.000,00
05181 Fahrgastschifffahrt und Wassertourismus
0,001.000,001.000,00892020704
Summe 0,001.000,001.000,00
05261 GRW-Infra
37,28100,00100,00633710703
344,88400,00400,00686710703
24.918,3550.978,6050.978,60883710703
0,000,000,00883210712
0,000,560,00883030715
0,000,000,00883211504
Summe 25.300,5151.479,1651.478,60
05440 Fusionfonds
0,000,000,00831050703
0,0010.000,0010.000,00884050703
Summe 0,0010.000,0010.000,00
05699 Sächsische Hohlraumverordnung - SächsHohlrVO
2.972,782.972,780,00893030715
1.898,141.898,140,00893040715
Summe 4.870,924.870,920,00
Seite 62 von 75
16,48467,36410,00686100703
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
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"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
06570 Einzelbetriebliche Projektförderung
9.686,7511.795,00934,40686110715
0,0019.275,5115.000,00686110720
Summe 9.686,7531.070,5215.934,40
06580 Verbundprojektförderung
5.094,976.626,506.626,50686100703
63.777,4073.705,141.000,00686120715
0,0068.935,4053.644,80686110720
Summe 68.872,37149.267,0461.271,30
06690 Schaufenster Elektromobilität
550,00550,00550,00683520703
5.226,808.392,304.837,00892520703
Summe 5.776,808.942,305.387,00
06700 Technologietransferförderung
1.404,591.042,5850,00686130715
0,005.120,733.984,90686110720
Summe 1.404,596.163,314.034,90
06710 EEN Saxony
28,00353,00308,00686100703
Summe 28,00353,00308,00
06720 Patentinformationszentren (PIZ)/Patentverwertung
Seite 63 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
16,48467,36410,00686100703
0,00750,00750,00686120703
91,890,000,00686130715
Summe 108,371.217,361.160,00
06740 Gewährung von Innovationsprämien für kleine und mittlere Unternehmen
609,271.042,5850,00686130715
0,002.056,051.600,00686110720
Summe 609,273.098,631.650,00
06800 Digitale Offensive Sachsen (DiOS)
0,000,000,00682530703
193,3739.090,8719.500,00883530703
83,940,000,00883010703
Summe 277,3039.090,8719.500,00
06810 Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie
0,000,000,00683050703
0,002.500,002.500,00892050703
Summe 0,002.500,002.500,00
06910 Zuschüsse für regionale Projekte der Fachkräftesicherung
0,003.700,003.700,00686100707
Summe 0,003.700,003.700,00
07401 Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit (ESF) - SMWA
4.582,0217.208,306.971,30686090707
Seite 64 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 4.582,0217.208,306.971,30
07402 Anpassungs-u. Wettbewerbsfähigkeit (ESF) Land-, Forst- u. Hauswirt.
2,0410,000,00686090707
Summe 2,0410,000,00
07403 Berufsorientierung und -vorbereitung (ESF)
115,41150,0050,00686090707
Summe 115,41150,0050,00
07404 Betriebliche und betriebsnahe Ausbildung (ESF)
2.605,994.500,003.500,00686090707
Summe 2.605,994.500,003.500,00
07405 betriebl. u. betr.-nahe Ausbildg. (ESF): Land-, Forst- u. Hauswirtsch.
419,25500,00400,00686090707
Summe 419,25500,00400,00
07406 Qualifizierung von Arbeitslosen und Benachteiligten (ESF) - SMWA
1.353,633.400,003.200,00686090707
Summe 1.353,633.400,003.200,00
07407 Qualifizierung v. älteren Personen/älteren Arbeitslosen (ESF) - SMWA
0,000,000,00686090707
Summe 0,000,000,00
07411 Transnationale berufliche Bildung (ESF)
Seite 65 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
597,7525,000,00686090707
Summe 597,7525,000,00
07414 Ausbildungsplatzprogramm Ost 2007
0,000,000,00686090707
Summe 0,000,000,00
07420 Innovationsassistentenprogramm ESF 2007-2013
1.420,842.697,87300,00686090707
Summe 1.420,842.697,87300,00
07450 ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft
722,573.465,00500,00686090707
Summe 722,573.465,00500,00
07481 Arbeitsmarktförderung (Einstellung von Benachteiligten)
0,000,000,00686090707
Summe 0,000,000,00
07482 Existenzgründungsförderung von Arbeitslosen
0,000,000,00686090707
Summe 0,000,000,00
07483 Förderung der Beschäftigungsfähigkeit
671,572.300,001.600,00686090707
Summe 671,572.300,001.600,00
Seite 66 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
09500 Archivierungsprogramm Ausbildungsplatzprogramm Ost
461,43566,20566,20686060707
Summe 461,43566,20566,20
09510 Kommunal-Kombi
0,00160,000,00633010707
Summe 0,00160,000,00
09520 Mikrodarlehen (2007-2013)
0,000,000,00884020707
Summe 0,000,000,00
Summe 655.506,581.536.750,57792.361,90SMWA
Seite 67 von 75
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Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
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"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
00530 Studentenwerke, Wohnheimplätze
0,0010.000,0010.000,00685621207
0,000,000,00894621207
Summe 0,0010.000,0010.000,00
01481 Bildungspotenziale von Promovierenden und Nachwuchswissenschaftlern
0,001.615,701.615,70681601207
0,005.655,305.655,30685601207
0,00807,90807,90894601207
Summe 0,008.078,908.078,90
01482 Vorhaben in Hochschulen zur Steigerung des Studienerfolgs
0,00807,90807,90681601207
0,002.827,702.827,70685601207
0,00403,90403,90894601207
Summe 0,004.039,504.039,50
02181 RL Forschung InfraPro
0,0014.682,608.000,00685741203
0,0021.705,808.440,40894741203
0,000,000,00894751203
Summe 0,0036.388,4016.440,40
02182 Forschungsinfrastruktur an Hochschulen
0,0010.000,0010.000,00712741203
0,000,000,00719511422
0,000,000,00727511422
Seite 68 von 75
Summe 204,18750,00750,00
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Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
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"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
0,000,000,00728511422
0,000,000,00732511422
0,000,000,00721511423
0,000,000,00714511424
0,0023.218,7023.218,70717911440
Summe 0,0033.218,7033.218,70
02183 Energieeffizienz an Hochschul- und Landesliegenschaften
0,001.100,001.100,00712511409
0,005.609,805.609,80722911420
0,0016.348,2016.348,20722911440
Summe 0,0023.058,0023.058,00
06510 Projekte im Bereich der Forschung
1.145,565.580,005.580,00685701203
0,00350,00350,00894701203
Summe 1.145,565.930,005.930,00
06620 Anwendungsorientierte Forschungsprojekte und -infrastruktur
5.330,5320.011,530,00685731203
35.354,5935.255,030,00894731203
0,000,000,00712941440
Summe 40.685,1255.266,570,00
06730 Landesgraduiertenförderung
204,18750,00750,00681211207
Seite 69 von 75
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"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 204,18750,00750,00
07471 Wissens- und Know - How - Transfer (ESF)
149,3115,1015,10681591207
6.546,853.000,003.000,00685591207
0,000,000,00894591207
Summe 6.696,163.015,103.015,10
07472 Leistungsfähigkeit der Hochschulen u. Berufsakademien / Qualifikation
12,131.000,001.000,00685591207
Summe 12,131.000,001.000,00
07473 Leistungsfähigkeit der Hochschulen (ESF)
35,2014,9014,90681591207
620,391.710,001.710,00685591207
0,000,000,00894591207
Summe 655,591.724,901.724,90
07474 Transnationale Vorhaben (ESF)
3,830,000,00681581207
281,07600,00600,00685581207
0,000,000,00894581207
Summe 284,89600,00600,00
07590 Kulturräume
0,000,000,00633601205
0,000,000,00637601205
0,00700,00700,00682601205
Seite 70 von 75
Summe 0,00305,70305,70
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SMWKRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
0,000,000,00686601205
396,911.076,25800,00883601205
24,000,000,00891601205
0,0024,000,00894601205
287,000,000,00883021205
Summe 707,911.800,251.500,00
07600 Stipendien für Studenten aus Entwicklungsländern
0,00270,50270,50681031207
52,9795,0095,00681531207
Summe 52,97365,50365,50
07630 Wiedereinstiegsstipendien
17,36270,00270,00681511207
Summe 17,36270,00270,00
07999 Musikschulen/Kulturelle Bildung
579,375.525,005.525,00633011205
0,00725,00725,00633021205
0,000,000,00893021205
Summe 579,376.250,006.250,00
08071 Bildende Kunst - neu
0,000,000,00633561205
0,00220,00220,00686011205
0,0085,7085,70686561205
Seite 71 von 75
TitelRichtlinie
HH-Plan
Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMWKRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 0,00305,70305,70
08072 Darstellende Kunst und Musik
0,00450,00450,00633561205
0,00515,00515,00685571205
0,001.444,301.444,30686561205
Summe 0,002.409,302.409,30
08073 Film
0,000,000,00633561205
0,001.293,501.293,50686561205
Summe 0,001.293,501.293,50
08074 Literatur
0,000,000,00633561205
0,0065,0065,00633571205
0,0095,5095,50686561205
Summe 0,00160,50160,50
08075 Nichtstaatliche Museen - neu -
0,000,000,00523561205
0,00237,60237,60633561205
0,0071,7071,70686561205
0,000,000,00812561205
0,00350,00350,00883561205
0,0042,0042,00893561205
Summe 0,00701,30701,30
Seite 72 von 75
TitelRichtlinie
HH-Plan
Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMWKRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
08076 Soziokultur/spartenübergreifende Kulturförderung
0,000,000,00633561205
0,00144,40144,40686561205
Summe 0,00144,40144,40
08077 Stipendien Bildende und Darstellende Kunst, Film, Literatur und Musik
0,000,000,00681561205
Summe 0,000,000,00
08140 Internationale Zusammenarbeit
0,000,000,00427801202
0,000,000,00547801202
0,0015,0015,00681801202
32,9032,9032,90685801202
Summe 32,9047,9047,90
08220 Kunst und Kultur / Kulturstiftung
0,002.954,502.954,50686561205
Summe 0,002.954,502.954,50
08310 Studienbegleitprogramm - STUBE
0,0025,0025,00687011207
Summe 0,0025,0025,00
08320 Investitionen für Berufsakademie Sachsen
462,74208,120,00894051207
Seite 73 von 75
TitelRichtlinie
HH-Plan
Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMWKRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 462,74208,120,00
08400 Infrastruktur an Hochschulen
0,000,000,00714511421
209,33209,330,00738511421
206,35206,350,00714511422
0,000,000,00715511422
1.431,62895,00400,00723511422
527,21527,210,00724511422
0,000,000,00733511422
0,000,000,00741511422
518,07162,200,00742511422
4.873,196.500,004.700,00713511423
0,000,000,00716511423
0,000,000,00713511424
0,000,000,00724511424
0,000,000,00725511424
0,00200,00200,00714511425
3.573,634.300,000,00713511426
1.826,271.826,270,00712511427
0,000,000,00714511428
Summe 13.165,6714.826,365.300,00
08470 Landesexellenzinitiative (LEI)
8.453,4080,0080,00685561207
3.719,805.608,04170,00894561207
0,000,000,00712931440
Summe 12.173,205.688,04250,00
Seite 74 von 75
TitelRichtlinie
HH-Plan
Kapitel
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Anlage 1
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema:
SMWKRessort:
Bewilligungssumme, diedurch VE bzw.
Bewilligungen aus denVorjahren fürgebunden ist
Im Jahr insgesamtzur Verfügung stehende
Summe
in T€
"Fördermittel 2015" DS 6/02922
2015
2015
2015
Summe 76.875,75220.520,43129.833,10SMWK
Seite 75 von 75
Zuschüsse für humanitäre,soziale kulturelle und sonstigeZwecke
Anträge aus
SK
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Politische Bildung07760
902,705 902,705 494,524 0,000 449,0240203 68610
Tag der Sachsen07790
100,001 100,001 100,001 0,000 100,0010203 67152
Tag der Sachsen - FörderungKommune
08290
28,002 28,002 20,001 0,000 32,0020203 63352
Interregionale undgrenzübergreifendeZusammenarbeit,Europagedanke
08340
296,04143 209,85117 56,3442 18,584 106,31630203 633660203 68666
Demografie08380
187,644 40,501 0,000 102,142 25,5410203 633620203 686620203 89362
Zuschüsse an FUEV08390
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
08860
Seite 1 von 58
Anträge aus
SK
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Zuschüsse für humanitäre,soziale kulturelle und sonstigeZwecke
47,602 47,602 47,602 0,000 47,6020203 684690545 68475
Förderrichtlinie 25 JahreDeutsche Einheit und FreistaatSachsen
08872
6.461,86227 856,6078 132,0812 5.572,91147 132,08120203 633640203 68664
Leipziger Einheits- undFreiheitsdenkmal
08880
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Einzelfallförderung SK09040
147,004 147,002 67,001 0,000 67,0010203 686020203 68605
Summe 8.170,84388SK 2.332,25208 917,5563 5.693,63153 959,5686
Seite 2 von 58
Anträge aus
SMF
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Ifo-Institut Dresden05220
730,001 730,001 608,001 0,000 608,0010402 68605
Summe 730,001SMF 730,001 608,001 0,000 608,001
Seite 3 von 58
Anträge aus
SMI
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Eigentumsprogramm ab 200200500
0,691 0,691 0,000 0,000 500,023320323 893288016 89328
Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau
00570
0,000 0,000 0,000 0,000 23,9220323 89325
Mietwohnungsprogramme 1993-2000
00580
0,000 0,000 0,000 0,000 79,7810323 89325
Eigentumsprogramme 1993-2001
00600
0,000 0,000 0,000 0,000 2.287,1318016 89328
Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002einschließlich Röderau-Süd
00620
0,000 0,000 0,000 0,000 37,7010323 89329
Mietwohnungsprogramme 1993-2000/Übertragungsbestand
00630
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Stadtumbau-Ost / Aufwertung00660
4.268,724 160,001 0,000 161,771 32.691,701410323 88325
Seite 4 von 58
Anträge aus
SMI
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Stadtumbau-Ost / Rückbau00670
602,004 0,002 0,000 0,000 6.048,93280323 88324
Eigentümersicherung00710
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Energetische Sanierung00720
13.292,32280 13.260,92205 1.236,0034 1,405 15.679,142728016 86301
Mehrgenerationenwohnen00730
4.886,9781 4.875,9750 608,199 0,000 7.340,22578016 86301
Wohneigentum00740
11.890,44301 11.851,91213 2.873,5141 2,005 15.344,294688016 86301
Beseitigung vonTornadoschäden anWohngebäuden
00750
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Beseitigung vonHochwasserschäden anWohngebäuden
00760
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Seite 5 von 58
Anträge aus
SMI
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
DarlehensprogrammWohngebäude –Starkregenschäden 2014
00770
0,001 0,000 0,000 0,000 0,000
Aufbauhilfe Feuerwehren 201301331
71,317 48,936 45,254 0,000 221,7198010 88303
Katastrophenbekämpfungskosten 2013
01338
1,581 1,581 1,581 0,000 9.978,931408010 63303
Nachhaltige sozialeStadtentwicklung - ESF 2014-2020
01451
18.969,0647 0,0034 0,000 0,000 0,000
Sportförderrichtlinie einschl.konsumtive Sportförderung
01510
10.943,84118 3.716,2052 1.935,8722 38,833 9.839,861230322 684710322 684800322 883710322 883720322 883980322 893700322 893710322 893720322 89373
Seite 6 von 58
Anträge aus
SMI
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Sportförderung /Zuwendungsverträge
01660
0,000 0,000 0,000 0,000 14.265,0020322 68477
Integrierte Stadtentwicklung -EFRE 2014 - 2020
02111
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
IntegrierteBrachflächenentwicklung - EFRE2014 - 2020
02112
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Städtebauliche Erneuerung -neu-03500
5,601 4,001 0,000 0,000 33.489,311480323 883020323 883120323 883130323 883140323 883150323 88326
Aktive Stadt- und Ortsteilzentren03503
0,000 0,000 0,000 0,000 6.046,32220323 88317
Investitionspakt03504
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Seite 7 von 58
Nachhaltige Stadtentwicklung2007 bis 2013
03721
Anträge aus
SMI
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Rückbau Wohngebäude03505
2.249,33135 1.170,2878 0,000 31,304 177,1550323 883080323 89320
Einzelkulturdenkmale(LandesprogrammDenkmalpflege)
03540
343,26166 248,9038 79,6513 1,965 774,22920323 893341530 88306
National wertvolleKulturdenkmale(SonderprogrammDenkmalpflege)
03541
5.658,1137 4.492,2331 78,874 0,000 905,11220323 893360323 893371205 88364
Sonderprogramm: KlosteranlageSt. Marienthal in Ostritz (HW-Schäden)
03542
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Regionale Entwicklungskonzepte03590
551,2410 25,932 9,431 0,000 722,97110303 633740303 883740303 89374
Seite 8 von 58
Anträge aus
SMI
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Nachhaltige Stadtentwicklung2007 bis 2013
03721
106,792 106,792 9,291 0,000 7.309,471200323 88340
Revitalisierung vonIndustriebrachen undKonversionsflächen
03722
0,000 0,000 0,000 0,000 2.590,61310323 883410323 893191530 88305
Stadtentwicklungsfonds Sachsen03724
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
RL Flüchtlingswohnungen03725
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
LandesprogrammBrachflächenrevitalisierung
03730
4.446,0372 0,000 0,000 0,000 1.325,80240323 893191530 88305
Förderung kleinerer Städte undGemeinden
03750
5.266,333 12,001 0,000 0,000 1.233,3290323 88318
Beseitigung von Schäden anöffentlichen Einrichtungen vomHochwasser
03772
Seite 9 von 58
103,8761 103,8757 70,0642 0,000 92,12550303 68462
Anträge aus
SMI
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
AuffangrichtlinieHochwasserschäden
03773
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Wasserrettungsdienst/Bergwacht, Nachwuchsarbeit
04100
93,003 93,003 93,003 0,000 93,0030318 684620318 89362
Kommunalpolitische Bildung07670
521,205 474,204 250,714 0,000 450,0050302 68402
Katastrophenschutz07700
24,3728 20,4727 8,436 0,000 506,202180318 684600318 684610318 89461
Feuerwehrwesen07710
7.996,04263 5.260,84192 289,5020 0,000 2.687,22780319 883090319 883100320 883901530 88314
Maßnahmen nachBundesvertriebenengesetz
07730
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Anträge aus
SMI
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
103,8761 103,8757 70,0642 0,000 92,12550303 68462
FörderrichtlinieAussteigerprogramm - RL APro
07930
0,000 0,000 0,000 0,000 176,7830303 68451
Mobile, Opfer- undAusstiegsberatung
07931
1.180,008 1.160,008 302,044 0,000 272,3240303 686510810 68654
Verkehrserziehung/-aufklärung07990
73,105 73,105 53,104 0,000 111,6350320 685800320 89480
Kommunales E-Government -neu
08350
0,000 0,000 0,000 0,000 1.480,19130325 88372
Fanprojekte08460
165,817 171,947 29,253 0,000 177,31100320 68681
Summe 93.711,011651SMI 47.333,741021 7.973,71216 237,2523 174.959,372455
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Anträge aus
SMJus
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Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Qualifizierung Gefangener - ESF2014-2020
01461
2.162,1324 1.070,0016 296,6014 0,000 3.363,29650605 68301
Förderung Betreuungsvereine04501
0,000 0,000 0,000 0,000 42,8450602 68409
Qualifizierung Gefangener - ESF07380
0,000 0,000 0,000 0,000 665,37760605 68373
Opfer- und Präventionshilfe07770
0,001 0,000 0,000 0,000 962,20210602 68406
FRL SED-Opferverbände07771
0,000 0,000 0,000 0,000 39,4230602 68407
Förderung Jugendstrafvollzug inFreien Formen(Einzelfallförderung)
07772
0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000602 68408
Förderung nach demLandesbeauftragtengesetz(Einzelfallförderung)
08270
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
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SMJus
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Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Summe 2.162,1325SMJus 1.070,0016 296,6014 0,000 5.073,11170
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SMK
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
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alle in ausgezahlten Anträge
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Anlage 2
Bildungserfolg benachteiligterKinder u. Jugendl., ESF-FZR 14-20, SMK
01421
1.186,6926 615,6919 106,702 188,181 677,80170503 633510503 68451
Berufsorientierung Jugendl. d.Sekundarstufe I, ESF-FZR 14-20, SMK
01422
2.181,61103 882,1867 0,000 1.068,7429 200,6570503 633510503 68451
Alphabetisierung funktionalerAnalphabeten, ESF-FZR 14-20,SMK
01423
4.750,4760 366,008 127,005 116,591 1.342,38450503 68451
Förderrichtlinie SchulischeInfrastruktur
01500
93.896,70120 291,243 128,322 0,000 25.984,691200503 883910503 883950503 883960503 893910503 893951530 88301
Behindertenintegration01560
155,8790 87,1065 16,2423 0,000 19,79230545 63372
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SMK
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
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alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Internationaler Schüleraustausch01570
75,4355 42,6642 14,1019 0,000 122,141000545 633900545 68490
Sorbisches Gymnasium Bautzen01610
25,001 25,001 0,000 0,000 0,0000537 63302
Schulen in freier Trägerschaft01620
164.650,77369 160.288,29368 70.533,74366 0,000 191.550,707230503 68415
Zusätzl. finanzielle Unterstützungd. freien Träger vonErsatzschulen
01621
355,8111 304,2310 304,2310 0,000 24.628,341830503 684160503 89316
Weiterbildung01640
5.666,6236 5.610,6834 4.896,4631 0,000 4.352,21430503 633810503 68481
Ausbau von Ganztagsangeboten(GTA)
01730
2,641 0,000 0,000 0,000 0,000
SächsischeGanztagsangebotsverordnung
01731
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SMK
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
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alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
10.106,201427 10.099,611423 10.099,611423 0,000 22.897,6226660545 633730545 68473
Sozialpädagogische Betreuungim Berufsvorbereitungsjahr (BVJ)
01740
951,8745 527,5731 0,000 0,000 752,45340538 63372
Förderrichtlinie SchulischeInfrastruktur - Teil IuK-T anSchulen
01750
0,000 0,000 0,000 0,000 179,4980503 883890503 89389
Internatsplätze -Allgemeinbildende Schulen / VO
01761
1.185,962292 1.182,992286 1.181,072286 0,000 1.209,6423660545 685030551 685020552 685020553 68502
Unterbringung - Berufsschüler /VO
01762
482,601870 481,751835 481,561835 0,8535 489,7218940538 68102
Einzelfallförderung SMK01800
89,595 89,595 29,691 0,000 188,9130502 684510503 684880545 633750545 684710545 68474
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Verb. Schulerfolg/Berufs- u.Studienorientierg., ESF-FZR 07-13, SMK
07461
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SMK
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
0502 684510503 684880545 633750545 684710545 68474
Innovationsprozesse inKindertageseinrichtungen undKindertagespflege
04620
20,6911 11,697 4,501 0,000 1.229,88560503 684880520 685820520 68682
SächsKitaG § 14 Abs. 504641
0,000 0,000 0,000 0,000 1.637,55360520 68481
SächsKitaG § 1804642
0,000 0,000 0,000 0,000 385.286,58130520 63381
SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5SächsSorbKitaVO
04643
0,000 0,000 0,000 0,000 408,3320520 633810520 68481
Investitionen fürKindertageseinrichtungen undKindertagespflegestelle
04990
17.516,9310 13.101,9210 113,352 0,000 5.410,66180503 883980520 883830520 883840520 893831530 88309
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SMK
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Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
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alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Verb. Schulerfolg/Berufs- u.Studienorientierg., ESF-FZR 07-13, SMK
07461
0,000 0,000 0,000 0,000 18.947,691970503 428830503 547830503 633830503 636830503 68483
Religionsangelegenheiten07750
25.127,293 25.127,293 21.046,253 0,000 18.824,4830503 68401
Heimatpflege/Laienmusik - neu -08410
70,1031 64,8629 20,2611 0,000 29,95150503 633740503 68474
Landeszuschuss für Heime undBetreuungsangebote anFörderschulen
09020
0,000 0,000 0,000 0,000 4.144,87280520 68581
Summe 328.498,846566SMK 219.200,336246 109.103,076020 1.374,3666 710.516,548600
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Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Familienfreundliche, gesundeund soziale Arbeitswelt/ ESF 14-20
01471
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Teilhabe am Arbeitsmarktbenachteiligte Männer undFrauen/ ESF 14-20
01472
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Zugang benachteiligter jungerMenschen zu Beschäftigung/ESF 14-20
01473
8.557,5244 4.985,5929 2.258,2323 0,000 2.258,23230806 68321
Konfliktlösung und Entwicklungsozialer Kompetenzen/ ESF 14-20
01474
7.918,44185 5.064,85143 2.977,3095 165,202 2.977,30950806 68321
Gesundheitswesen EFRE 2014-2020
02171
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Krankenhausfinanzierung04000
56.000,1259 52.305,4255 26.152,7155 0,000 60.094,41940806 891510806 893510807 891540807 892540807 893541530 88307
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
0806 891510806 893510807 891540807 892540807 893541530 88307
Sozialpsychiatrische Hilfen04050
2,392 2,392 1,101 0,000 1.871,17210803 633560805 686550806 89353
Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe
04060
23,913 23,913 14,523 0,000 2.245,77250803 633560805 68456
Tierschutz04080
398,8647 196,1341 159,4731 0,000 304,64520808 685510808 89351
Maßnahmen derGesundheitsförderung
04121
124,583 122,462 45,601 0,000 452,0470803 686560806 684700807 684550808 68453
AIDS-Prävention und -Beratung04122
24,5410 24,5410 2,122 0,000 226,29110803 684560807 68556
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Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Psychosoziale Tumornachsorge04123
0,421 0,421 0,000 0,000 74,4560803 633560803 684560803 685560803 68656
Organspendeaufklärung04124
8,573 8,573 5,072 0,000 5,0720807 68455
Ausbau einerKnochenmarkspenderdatei
04125
0,000 0,000 0,000 0,000 22,5020807 68455
Tierseuchenkasse04130
1.050,001 958,001 610,001 0,000 610,0010808 68551
Gesundheitswesen04200
0,000 0,000 0,000 0,000 7.790,37220806 883600806 891600806 892600806 893600806 89460
Förderung von Alltagsbegleiternfür Senioren
04410
4,801 4,801 4,801 0,000 743,151200803 68455
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Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Richtlinie Teilhabe04490
282,79113 253,4594 127,9327 4,284 1.341,051210805 633550805 681550805 682550805 683550805 684550805 685550805 68655
Förderung der sozialen Arbeit04510
11,101 0,000 0,000 0,000 1.919,46140803 684010806 68470
Familienförderung04710
530,1763 506,6259 117,2733 0,000 1.012,52850803 684560804 681520804 684520806 89353
Investitionen, Behindertenhilfe04730
11.809,5151 2.743,3021 787,5913 0,000 4.012,58250805 883550805 891550805 892550805 893550805 89455
Jugendpauschale Sachsen04910
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Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
0,000 0,000 0,000 0,000 10.032,74130804 63354
Hospizeinrichtungen04940
0,001 0,000 0,000 0,000 220,57250806 683700806 68470
Weiterentwicklung derJugendhilfe
04960
665,9214 341,259 232,525 0,000 3.427,68600804 633540804 633560804 684540804 684560804 68654
Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970
75,501 0,000 0,000 0,000 2.397,81680804 684530804 68454
Niedrigschwell.Betreuungsangeb., Ehrenamt,Selbsthilfe u. Modellvorh.
04981
2,501 0,881 0,881 0,000 99,99250806 68401
Verbraucherzentrale Sachsene.V. (VZS)
05230
50,001 0,000 0,000 0,000 2.419,3020808 68652
WirtschaftlicherVerbraucherschutz
05430
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Chancengleichheit:Verbesserung derBerufswahlkompetenz (ESF) -SMS
Anträge aus
SMS
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Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
0,000 0,000 0,000 0,000 106,0010808 68452
AusbildungszuschussAltenpflege
07353
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Berufsbegleitende Qualifizierung(ESF) - SMS
07431
0,000 0,000 0,000 0,000 89,15180806 68380
Chancengleichheit:Berufsbegleitende Qualifizierung(ESF) - SMS
07432
0,000 0,000 0,000 0,000 111,6520806 68380
FSJ, Kompetenzentwicklung,Schuldistanz (ESF) - SMS
07433
0,000 0,000 0,000 0,000 2.333,892140806 683800806 684800806 68580
Freiwilliges Ökologisches Jahr(FÖJ) - ESF
07434
0,000 0,000 0,000 0,000 135,74110806 683800806 684800806 68580
07435
Seite 24 von 58
Anträge aus
SMS
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
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Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Chancengleichheit:Verbesserung derBerufswahlkompetenz (ESF) -SMS
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Chancengleichheit:Qualifizierung für arbeitslosePersonen (ESF) - SMS
07437
0,000 0,000 0,000 0,000 39,3250806 68380
Qualifizierung für Menschen mitMigrationshintergrund (QSA)
07438
0,000 0,000 0,000 0,000 129,29100806 68380
Jugendberufshilfe undIntegrationsprojekte
07441
0,000 0,000 0,000 0,000 1.067,04490806 683800806 68480
LOS - Lokales Kapital für sozialeZwecke (ESF) - SMS
07443
0,000 0,000 0,000 0,000 106,00620806 683800806 68480
Jüdische Friedhöfe07660
0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000803 63301
Eingliederung von Zuwanderern07720
81,0740 77,0338 69,6921 0,000 165,30420810 68451
Seite 25 von 58
Verbraucherinsolvenzberatung09000
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Anlage 2
Soziale Betreuung Flüchtlinge07721
279,2612 0,000 0,000 0,000 0,000
Zuschüssen zurImplementierung vonTraumaambulanzen in Sachsen
07773
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Förderung derChancengleichheit
07810
76,2940 48,7230 16,1512 0,000 783,08450810 633520810 681530810 684520810 68453
Frauenpolitische Maßnahmen07820
249,203 249,203 156,493 0,000 221,4940810 68452
Weltoffenes Sachsen08300
3.493,80114 730,8041 241,9519 2.721,2069 1.302,78610810 633540810 68654
Förderung vonFreiwilligendiensten
08841
1.843,0755 1.562,1948 49,506 0,000 2.700,70470502 684510803 68455
Seite 26 von 58
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Anlage 2
Verbraucherinsolvenzberatung09000
25,001 25,001 12,001 0,000 1.447,70310803 684560803 68605
Bürgerschaftliches Engagement09010
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Investitionen fürJugendhilfeeinrichtungen
09050
659,3218 598,1515 13,582 58,883 404,75150806 883530806 89353
Schwangerschaftsberatung09080
0,000 0,000 0,000 0,000 4.145,40660804 633020804 68401
Summe 94.248,64888SMS 70.833,65651 34.056,46358 2.949,5678 121.848,361602
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Anlage 2
Hochwasserschäden 2013 - TeilB - Unternehmen
01332
37.714,38485 23.448,86356 4.648,0468 11.325,6791 26.034,076208010 683198010 892078010 893038010 893138010 89338
Hochwasserschäden 2013 - TeilC - Private, Vereine
01333
27.655,71622 19.017,42388 1.047,2661 5.398,11123 25.503,5014088010 681098010 892078010 893038010 893098010 893138010 89323
Hochwasserschäden 2013 - TeilD - Kommunale Infrastruktur
01334
412.736,422165 142.995,701057 6.979,66181 624,3816 53.244,1710668010 883328010 883338010 883348010 883358010 883368010 883378010 883398010 883408010 883418010 883428010 883438010 883448010 883468010 89338
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Anlage 2
8010 883328010 883338010 883348010 883358010 883368010 883378010 883398010 883408010 883418010 883428010 883438010 883448010 883468010 89338
Energie und Klimaschutz ab2007/Teil SMUL
02021
3,401 0,000 0,000 3,401 443,28210908 633730908 883730908 89373
RL GH/201402191
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Inwertsetzung von belastetenFlächen - RL IWB/2015
02193
5.297,437 2.017,722 0,000 1.730,482 0,0000910 883821530 88303
Förderrichtlinie Klimaschutz - RLKlima/2014
02194
1.441,18104 391,4476 0,000 456,471 0,0000910 633830910 88383
Agrarinvestitionsförderungsprogramm - alt
03000
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Förderrichtlinie Liquiditätshilfen -RL LH/2009
03090
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
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Anlage 2
Förderrichtlinie Rettungsbehilfen– RL RH/2015
03091
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Umweltgerechter Ackerbau03211
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Kulturlandschaftsprogramm03212
0,000 0,000 0,000 0,000 66,37240908 68362
Naturschutz und Erhalt derKulturlandschaft (NAK)
03217
0,000 0,000 0,000 0,000 19,99170908 68362
Forstwirtschaftliche Maßnahmen03400
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Vorruhestand in derLandwirtschaft
03460
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Ökologische Waldmehrung03470
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Wasserwirtschaft /Abwasserbeseitigung
05502
Seite 30 von 58
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Anlage 2
0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001530 88303
Wasserwirtschaft05520
151,001 151,001 151,001 0,000 168,7720903 68693
Siedlungswasserwirtschaft(SWW/2009) -Wasserversorgung, öffentlich
05551
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Siedlungswasserwirtschaft(SWW/2009) -Abwasserbeseitigung, öffentlich
05552
4.360,77277 774,92171 308,3815 0,000 5.096,46860903 883960904 887011530 88303
Siedlungswasserwirtschaft(SWW/2009) -Abwasserbeseitigung, privat
05553
16.047,7012748 16.013,859622 13.681,138398 0,4034 16.950,6798340903 863930903 893930903 89396
Gewässer/Hochwasserschutz -RL GH/2007 (Gewässerzustand)
05561
923,499 491,083 0,000 0,000 355,75110903 686960903 686970903 883970903 892970903 89397
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Anlage 2
0903 686960903 686970903 883970903 892970903 89397
Gewässer/Hochwasserschutz -RL GH/2007(Hochwasserschutz)
05562
241,743 0,000 0,000 0,000 1.846,62150903 686930908 633710908 883711530 88316
Gewässer/Hochwasserschutz -RL GH/2007 (Sonstige)
05563
3.179,926 3.169,995 1.800,001 0,000 3.319,77420903 633870903 686970903 883870903 883930903 883970903 891871530 88316
Gewässer/Hochwasserschutz -RL GH/2007 (Hochwasserschutz-LTV)
05564
26.218,831 26.218,831 11.200,021 0,000 35.717,581090904 891090908 71171
Boden- und Grundwasserschutz- RL BuG/2007(Deponieabschlüsse)
06031
0,000 0,000 0,000 0,000 3.382,28100903 883880908 883721530 88303
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
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Anlage 2
0903 883880908 883721530 88303
Boden- und Grundwasserschutz- RL BuG/2007
06032
0,000 0,000 0,000 0,000 3.657,9860903 883880908 883721530 88303
Umsetzungsdokument zum OPZiel 3/Cíl 3 Sachsen-Tschechische Republik
08360
3.510,911 0,000 0,000 0,000 23.660,211150716 887510716 893510908 676510908 883510908 887510908 89351
Kooperationsprogramm Sachsen– Tschechien 2014-2020
08361
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
GemeinsamesUmsetzungsdokument zumProgramm Sachsen-Polen
08370
0,000 0,000 0,000 0,000 12.987,45680716 883610908 676520908 883520908 89352
Seite 33 von 58
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Anlage 2
EinzelfallförderungLandwirtschaft
08640
235,002 235,001 0,000 0,000 359,5430903 683720903 883720903 89361
Förderung der Fischerei aus derFischereiabgabe
08690
305,711 269,101 0,000 0,000 92,3710903 68683
LuE - Teil A08701
0,000 0,000 0,000 0,000 34.236,091230908 892010908 892020908 892610908 892630908 892660909 892010909 89202
Förderrichtlinie Ausgleichszulage- RL AZL/2007
08710
0,000 0,000 0,000 0,000 16,40130904 686010909 68351
Integrierte Ländliche Entwicklung08720
73,0110 73,014 72,553 0,001 43.412,935950903 883870904 893010908 633630908 633640908 683630908 686630908 686640908 883630908 883640908 892630908 893630908 89364
Seite 34 von 58
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
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alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
0903 883870904 893010908 633630908 633640908 683630908 686630908 686640908 883630908 883640908 892630908 893630908 89364
Förderrichtlinie Natürliches Erbe– RL NE/2007
08730
0,522 0,522 0,522 0,000 5.731,303550903 686790903 686910903 893790908 633630908 683630908 686630908 883630908 892630908 89363
Agrarumweltmaßnahmen undWaldmehrung – RL AuW/2007,Teil A
08741
0,000 0,000 0,000 0,000 36.736,9533780904 686010908 683620908 68366
Agrarumweltmaßnahmen undWaldmehrung - RL AuW/2007,Teil B
08742
Seite 35 von 58
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
0,000 0,000 0,000 0,000 162,87660908 683620908 68662
Förderrichtlinie Tierzucht – RLTZ/2010
08750
92,5511 57,259 0,302 0,000 1.037,8890903 686580904 68601
Aquakultur und Fischerei - RLAuF/2007
08760
63,842 0,000 0,000 0,000 280,0450908 428800908 547800908 686800908 812800908 89280
FörderrichtlinieMarktstrukturverbesserung - RLMSV/2007
08770
0,000 0,000 0,000 0,000 1.544,80100904 686010904 89301
FörderrichtlinieMarktstrukturverbesserung 2015- MSV/2015
08771
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Wald und Forstwirtschaft -WuF/2007
08780
0,000 0,000 0,000 0,000 2.601,56480904 686010908 883620908 892610908 892620908 893610908 89362
Seite 36 von 58
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
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Anlage 2
0,000 0,000 0,000 0,000 2.601,56480904 686010908 883620908 892610908 892620908 893610908 89362
Förderrichtlinie Absatzförderung– RL AbsLE/2008
08790
0,000 0,000 0,000 0,000 69,7090903 683750903 68675
Förderrichtlinie Absatzförderung- RL AbsLE/2014
08791
310,3738 208,2324 2,941 2,433 26,7820903 683750903 68675
Förderrichtlinie BesondereInitiativen - BesIn/2007
08801
180,3926 0,000 0,000 13,841 1.520,35230903 632020903 684010903 68661
Besondere Initiativen -BesIn/2007 - Imkereiförderung
08802
22,076 0,000 0,000 0,000 164,3870903 68641
Förderrichtlinie Krisen undNotstände - RL KuN/2009
08810
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Seite 37 von 58
Förderrichtlinie Agrarumwelt-und Klimamaßnahmen - RLAUK/2015
08917
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
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Anlage 2
Krisen und Notstände - RLKuN/2015
08814
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
RL Landwirtschaft, Innovation,Wissenstransfer - RL LIW/2014
08911
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Förderrichtlinie Natürliches Erbe- RL NE/2014
08912
379,77462 309,80410 6,697 0,000 6,6970903 89379
Förderrichtlinie Wald undForstwirtschaft - RL WuF/2014
08913
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Förderrichtlinie LEADER - RLLEADER/2014
08914
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Förderrichtlinie LändlicheEntwicklung - RL LE/2014
08915
5.038,91120 4.224,83111 618,6930 0,000 1.051,77390904 89301
Förderrichtlinie Ausgleichszulage– RL AZL/2015
08916
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Seite 38 von 58
Anträge aus
SMUL
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Förderrichtlinie Agrarumwelt-und Klimamaßnahmen - RLAUK/2015
08917
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
FörderrichtlinieÖkologischer/BiologischerLandbau – RL ÖBL/2015
08918
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Förderrichtlinie Teichwirtschaftund Naturschutz – RL TWN/2015
08920
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Aquakultur und Fischerei -AuF/2014
08921
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Summe 546.185,0117110SMUL 240.068,5412244 40.517,188771 19.555,19273 341.507,3318147
Seite 39 von 58
Anträge aus
SMWA
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
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Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
ÖPNV-Förderung01010
1.311,3020 490,736 0,000 0,000 23.796,89570703 893010704 887060704 887070704 891010704 891020704 891070704 891090704 891110712 893250715 88305
Kommunaler Straßen- undBrückenbau/Vorhaben nachEntflechtungsgesetz
01031
0,000 0,000 0,000 0,000 3.024,04110706 883431530 88304
Kommunaler Straßen- undBrückenbau/Sonderprogramm
01032
0,000 0,000 0,000 0,000 49,2210706 883150712 88331
Straßen- undBrückenbauvorhabenkommunaler Baulastträger
01040
20.804,00163 19.631,25138 645,735 459,684 29.852,142960706 883150706 883170706 883430706 883760715 883021530 88304
Seite 40 von 58
Anträge aus
SMWA
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
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Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
0706 883150706 883170706 883430706 883760715 883021530 88304
Staatsstraßenbau/Radwege anStaatstraßen
01070
969,002 969,002 0,000 0,000 53.841,11770715 780010715 780020715 89101
Verkehrsinfrastruktur / EFRE01110
3.474,862 2.918,802 1.275,321 0,000 13.293,98170715 891010715 89102
Einzelfallförderung, Maßnahmenan der Rennstrecke Sachsenring
01140
446,831 446,831 446,831 0,000 446,8310703 88302
RL Radverkehr01150
0,000 0,000 0,000 0,000 117,4320715 89101
Einzelfallförderung SMWA -Verkehr
01160
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Förderung Schmalspurbahnen01170
37,502 0,001 0,000 0,000 0,0000704 637070704 89109
Seite 41 von 58
Anträge aus
SMWA
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
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Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
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Anlage 2
Hochwasserschäden 2013 - TeilD - Kommunale Infrastruktur /Verkehr
01336
123.542,121667 46.091,69506 3.048,8775 50,001 31.514,095678010 883288010 883298010 883308010 89130
Förderung der beruflichenWeiterbildung
01411
3.679,265702 1.240,513615 531,71302 329,381096 531,713020720 68666
Systembezogene Vorhaben derberuflichen Aus-undWeiterbildung
01412
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Vorrang für duale Ausbildung fürJugendliche mitStartschwierigkeiten
01413
1.941,8010 1.177,778 649,618 0,000 649,6180720 68666
Stärkung der betrieblichenBerufsausbildung
01414
7.167,561203 1.540,11829 155,3285 0,0013 155,32850720 68666
JobPerspektive Sachsen01415
5.420,2437 1.281,9518 323,3812 0,000 323,38120720 68666
Seite 42 von 58
Energie und Klimaschutz ab2007/Teil SMWA /Energieeffizienz in KMU
02022
Anträge aus
SMWA
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
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alle in ausgezahlten Anträge
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Anlage 2
Unternehmensgründungen ausder Wissenschaft - ESF 2014-2020
01441
4.435,5796 461,5022 287,5021 456,0015 690,32250720 68666
Gründungsberatung - ESF 2014-2020
01442
1.221,73452 606,83286 298,2584 135,2036 298,25840720 68666
Mikrodarlehen - ESF 2014-202001443
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
ESF-Technologieförderung 2014bis 2020
01491
3.246,28131 1.252,8888 41,644 158,322 41,6440720 68666
Kompetenzzentrum Kultur- undKreativwirtschaft
01900
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Aufbau Softwareinstitut01901
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
HORIZON-Prämie01910
14,155 0,000 0,000 0,000 0,000
Seite 43 von 58
AnwendungsorientierteForschung an innovativenEnergietechniken
02143
Anträge aus
SMWA
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Energie und Klimaschutz ab2007/Teil SMWA /Energieeffizienz in KMU
02022
17,851 0,000 0,000 17,851 181,5570715 68606
Energie und Klimaschutz ab2007/Teil SMWA / ErneuerbareEnergien
02023
0,000 0,000 0,000 0,000 495,24110715 89301
Energie- u. Klimaschutz ab2007/Teil SMWA / ForschungEnergietechniken
02024
0,000 0,000 0,000 0,000 7.066,49290715 68607
Innovative dezentraleStromerzeugung und -speicherung
02025
45,798 0,000 0,000 45,798 1.064,701270703 89204
Zukunftsinitiativen desFreistaates Sachsen
02141
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
ZukunftsfähigeEnergieversorgung inUnternehmen
02142
657,877 0,000 0,000 52,791 0,000
Seite 44 von 58
Ausbau vonHöchstgeschwindigkeits-Breitbandnetzen - EFRE 2014-2020
Anträge aus
SMWA
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
AnwendungsorientierteForschung an innovativenEnergietechniken
02143
17.068,1325 0,000 0,000 0,000 0,000
Markterschließung; Prozess- undProduktoptimierung
02144
9.237,091291 1.704,52583 515,31109 1.576,47168 2.776,955940720 68601
MEP, Marktbearbeitungsphase02145
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Risikokapitalfonds Sachsen02146
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
KETs-Pilotlinien - EFRE 2014-2020
02147
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Prävention von Risiken desAltbergbaus (PuE PräRiA)
02148
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Nachrangdarlehen (RINA2014)EFRE 2014-2020
02149
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
02150
Seite 45 von 58
2.460,32438 2.133,88377 592,7396 134,5019 1.354,702180703 68301
Anträge aus
SMWA
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Ausbau vonHöchstgeschwindigkeits-Breitbandnetzen - EFRE 2014-2020
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Verkehrsinfrastruktur - EFRE2014-2020
02151
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Radverkehr - EFRE 2014-202002152
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Radwege an Staatsstraßen -EFRE 2014-2020
02154
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Maßnahmen Tourismusverbände02590
2.115,194 2.115,194 759,034 0,000 848,9770703 68551
GRW Wirtschaft -einzelgewerblich
05041
88.307,93519 8.932,96311 1.815,2868 10.599,2932 97.300,575630703 683710703 892710703 893710715 89201
Mittelstandsförderung(Mittelstandsrichtlinie)
05081
Seite 46 von 58
GRW Wirtschaft -einzelgewerblich(Nachrangdarlehen)
Anträge aus
SMWA
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
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Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
2.460,32438 2.133,88377 592,7396 134,5019 1.354,702180703 68301
Mittelstandsförderung -Messen/Außenwirtschaft
05082
0,000 0,000 0,000 0,000 485,93890715 68605
Mittelstandsförderung, Teil:ÜberbetrieblicheBerufsbildungsstätten
05083
494,681 0,000 0,000 0,000 0,0000707 89302
Elektronischer Geschäftsverkehr(E-Business)
05086
0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000715 68604
ÜberbetrieblicheLehrunterweisung im Handwerk(ESF/FZR 2007-2013)
05087
0,000 0,000 0,000 0,000 2.522,8150707 68609
Gründungsberatung05088
0,000 0,000 0,000 0,000 9,7530707 68609
Mittelstandsförderung(Mittelstandsrichtlinie) -Personalentwicklung
05089
0,000 0,000 0,000 0,000 16,4720707 68609
05090
Seite 47 von 58
Anträge aus
SMWA
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
GRW Wirtschaft -einzelgewerblich(Nachrangdarlehen)
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Gründung und Wachstum05100
373,2510 373,256 375,406 0,000 375,4280703 66202
Rettung und UmstrukturierungKMU
05110
1.090,0017 1.040,007 770,005 10,006 1.439,00100703 88403
Fahrgastschifffahrt undWassertourismus
05181
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
GRW-Infra05261
5.571,8522 3.503,7212 152,581 0,000 9.190,84330703 633710703 686710703 88371
Zuwendungen nach erfolgterÜberwindung einerKrisensituation
05370
820,002 820,002 180,001 0,000 1.380,0040703 88401
Fusionfonds05440
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Seite 48 von 58
Patentinformationszentren(PIZ)/Patentverwertung
06720
Anträge aus
SMWA
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
SächsischeHohlraumverordnung -SächsHohlrVO
05699
0,000 0,000 0,000 0,000 4.541,7780715 893030715 89304
EinzelbetrieblicheProjektförderung
06570
14.449,4129 1.554,336 17,001 393,463 9.022,33590715 686110720 68611
Verbundprojektförderung06580
78.891,28240 6.354,2252 0,000 1.975,567 65.285,215410703 686100715 686120720 68611
Schaufenster Elektromobilität06690
0,000 0,000 0,000 0,000 2.279,19150703 683520703 89252
Technologietransferförderung06700
2.651,269 0,000 0,000 128,412 1.404,59210715 68613
EEN Saxony06710
0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000703 68610
Seite 49 von 58
Anpassungs-u.Wettbewerbsfähigkeit (ESF)Land-, Forst- u. Hauswirt.
07402
Anträge aus
SMWA
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Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Patentinformationszentren(PIZ)/Patentverwertung
06720
263,062 263,062 0,000 0,000 111,3530703 686100703 686120715 68613
Gewährung vonInnovationsprämien für kleineund mittlere Unternehmen
06740
1.030,94121 730,30101 0,000 65,096 609,27450715 686130720 68611
Digitale Offensive Sachsen(DiOS)
06800
514,6033 216,9619 5,411 0,000 182,63140703 883010703 88353
Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie
06810
6.887,9220 1.050,7520 17,674 0,000 17,6740703 89205
Zuschüsse für regionale Projekteder Fachkräftesicherung
06910
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Anpassungs- undWettbewerbsfähigkeit (ESF) -SMWA
07401
7,811 0,000 0,000 0,000 4.114,4417250707 68609
Seite 50 von 58
Anträge aus
SMWA
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Anpassungs-u.Wettbewerbsfähigkeit (ESF)Land-, Forst- u. Hauswirt.
07402
0,000 0,000 0,000 0,000 2,0450707 68609
Berufsorientierung und -vorbereitung (ESF)
07403
0,000 0,000 0,000 0,000 113,5360707 68609
Betriebliche und betriebsnaheAusbildung (ESF)
07404
0,003 0,000 0,000 0,003 2.576,329470707 68609
betriebl. u. betr.-nahe Ausbildg.(ESF): Land-, Forst- u.Hauswirtsch.
07405
0,001 0,000 0,000 0,001 387,12570707 68609
Qualifizierung von Arbeitslosenund Benachteiligten (ESF) -SMWA
07406
0,000 0,000 0,000 0,000 1.256,39900707 68609
Qualifizierung v. älterenPersonen/älteren Arbeitslosen(ESF) - SMWA
07407
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Transnationale beruflicheBildung (ESF)
07411
Seite 51 von 58
Anträge aus
SMWA
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
0,000 0,000 0,000 0,000 22,0510707 68609
Ausbildungsplatzprogramm Ost2007
07414
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
InnovationsassistentenprogrammESF 2007-2013
07420
83,702 0,000 0,000 0,000 1.418,281770707 68609
ESF-RichtlinieUnternehmensgründungen ausder Wissenschaft
07450
0,000 0,000 0,000 0,000 608,2340707 68609
Arbeitsmarktförderung(Einstellung von Benachteiligten)
07481
0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609
Existenzgründungsförderung vonArbeitslosen
07482
0,000 0,000 0,000 0,000 0,0000707 68609
Förderung derBeschäftigungsfähigkeit
07483
0,000 0,000 0,000 0,000 565,47500707 68609
ArchivierungsprogrammAusbildungsplatzprogramm Ost
09500
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Anträge aus
SMWA
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Ressort:
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
0,000 0,000 0,000 0,000 409,8030707 68606
Kommunal-Kombi09510
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Mikrodarlehen (2007-2013)09520
1.640,70212 1.609,40101 1.271,3081 0,0037 1.547,60980707 88401
Summe 412.392,8412511SMWA 110.512,407125 14.175,86975 16.587,801461 381.610,627132
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Anträge aus
SMWK
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
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Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
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Anlage 2
Studentenwerke,Wohnheimplätze
00530
0,000 0,000 0,000 0,000 6.014,6041207 68562
Bildungspotenziale vonPromovierenden undNachwuchswissenschaftlern
01481
6.766,3545 3.940,0933 739,958 0,002 739,9581207 68560
Vorhaben in Hochschulen zurSteigerung des Studienerfolgs
01482
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
RL Forschung InfraPro02181
32.497,2513 310,001 82,001 0,000 82,0011203 68574
Forschungsinfrastruktur anHochschulen
02182
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Energieeffizienz an Hochschul-und Landesliegenschaften
02183
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Projekte im Bereich derForschung
06510
9.367,7425 3.957,1620 117,001 0,000 588,07121203 685701203 89470
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SMWK
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Anlage 2
AnwendungsorientierteForschungsprojekte und -infrastruktur
06620
2.918,543 2.918,543 883,542 0,000 37.455,17951203 685731203 89473
Landesgraduiertenförderung06730
254,7445 243,3943 229,3741 0,000 317,85661207 68121
Wissens- und Know - How -Transfer (ESF)
07471
0,000 0,000 0,000 0,000 6.542,701671207 681591207 685591207 89459
Leistungsfähigkeit derHochschulen u.Berufsakademien / Qualifikation
07472
0,000 0,000 0,000 0,000 11,9511207 68559
Leistungsfähigkeit derHochschulen (ESF)
07473
0,000 0,000 0,000 0,000 638,80631207 681591207 68559
Transnationale Vorhaben (ESF)07474
0,000 0,000 0,000 0,000 282,62141207 681581207 68558
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SMWK
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Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Kulturräume07590
32,601 32,601 25,001 0,000 251,7381205 883021205 883601205 891601205 89460
Stipendien für Studenten ausEntwicklungsländern
07600
97,8556 97,8556 95,9655 0,000 115,70581207 681031207 68153
Wiedereinstiegsstipendien07630
57,1510 57,1510 56,0710 0,000 126,71241207 68151
Musikschulen/Kulturelle Bildung07999
37,163 17,862 0,000 0,000 3.453,80311205 633011205 63302
Bildende Kunst - neu08071
98,701 55,801 55,801 0,000 222,4721205 686011205 68656
Darstellende Kunst und Musik08072
264,033 152,203 142,453 0,000 1.380,46111205 633561205 685571205 68656
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SMWK
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Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
Film08073
355,003 292,242 292,242 0,000 613,0771205 68656
Literatur08074
50,001 50,001 4,501 0,000 66,0021205 68656
Nichtstaatliche Museen - neu -08075
115,738 35,737 31,874 0,000 110,44121205 633561205 686561205 88356
Soziokultur/spartenübergreifendeKulturförderung
08076
0,000 0,000 0,000 0,000 82,0011205 68656
Stipendien Bildende undDarstellende Kunst, Film,Literatur und Musik
08077
0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Internationale Zusammenarbeit08140
15,001 15,001 6,481 0,000 6,4811202 681801202 68580
Kunst und Kultur / Kulturstiftung08220
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Anträge aus
SMWK
DS 6/02922Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
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Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)Anzahl Betrag (in T€)
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel / Titel
Richtlinie TitelKapitel
davon für
alle in ausgezahlten Anträge
gestellte Anträge bewilligte Anträge ausgezahlte Anträge abgelehnte Anträge
Anlage 2
0,000 0,000 0,000 0,000 0,0001205 68656
Studienbegleitprogramm -STUBE
08310
25,001 25,001 0,000 0,000 0,0001207 68701
Investitionen für BerufsakademieSachsen
08320
0,000 0,000 0,000 0,000 462,4021207 89405
Infrastruktur an Hochschulen08400
0,000 0,000 0,000 0,000 11.182,9681421 738511422 714511422 723511422 724511422 742511423 713511426 713511427 71251
Landesexellenzinitiative (LEI)08470
0,000 0,000 0,000 0,000 11.439,19521207 685561207 89456
Summe 52.952,84219SMWK 12.200,62185 2.762,22131 0,002 82.187,14650
Seite 58 von 58
Summe
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SK
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
SK
Politische Bildung07760
449,020,000,00449,02449,0268610-90203
Summe 449,020,000,00449,02449,02
Tag der Sachsen07790
100,000,000,00100,00100,0067152-50203
Summe 100,000,000,00100,00100,00
Tag der Sachsen - Förderung Kommune08290
32,000,000,0020,0032,0063352-20203
Summe 32,000,000,0020,0032,00
Interregionale und grenzübergreifendeZusammenarbeit, Europagedanke
08340
13,770,000,0013,7713,7763366-60203
92,540,000,0092,5492,5468666-20203
Summe 106,310,000,00106,31106,31
Demografie08380
25,540,000,000,0025,5468662-60203
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SK
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Summe 25,540,000,000,0025,54
Zuschüsse für humanitäre, sozialekulturelle und sonstige Zwecke
08860
32,600,000,0032,6032,6068469-10203
0,000,000,0015,0015,0068475-70545
Summe 32,600,000,0047,6047,60
Förderrichtlinie 25 Jahre Deutsche Einheitund Freistaat Sachsen
08872
7,800,000,007,807,8063364-80203
124,280,000,00124,28124,2868664-40203
Summe 132,080,000,00132,08132,08
Einzelfallförderung SK09040
67,000,000,0067,0067,0068605-60203
Summe 67,000,000,0067,0067,00
Summe 944,560,000,00922,01959,56SK
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMF
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
SMF
Ifo-Institut Dresden05220
608,000,000,00608,00608,0068605-40402
Summe 608,000,000,00608,00608,00
Summe 608,000,000,00608,00608,00SMF
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Summe
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMI
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
SMI
Eigentumsprogramm ab 200200500
0,000,000,000,00124,7089328-40323
0,000,000,000,00375,3289328-68016
Summe 0,000,000,000,00500,02
Stadtumbaumaßnahmen/Landesrückbau00570
0,000,000,000,0023,9289325-70323
Summe 0,000,000,000,0023,92
Mietwohnungsprogramme 1993-200000580
0,000,000,000,0079,7889325-70323
Summe 0,000,000,000,0079,78
Eigentumsprogramme 1993-200100600
0,000,000,000,002.287,1389328-68016
Summe 0,000,000,000,002.287,13
Aufbauhilfe-Wohngebäude 2002einschließlich Röderau-Süd
00620
18,8518,850,000,0037,7089329-30323
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMI
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Summe 18,8518,850,000,0037,70
Stadtumbau-Ost / Aufwertung00660
16.345,8516.345,850,00330,0032.691,7088325-90323
Summe 16.345,8516.345,850,00330,0032.691,70
Stadtumbau-Ost / Rückbau00670
3.024,473.024,470,0097,236.048,9388324-00323
Summe 3.024,473.024,470,0097,236.048,93
Energetische Sanierung00720
0,000,000,0011.973,2715.679,1486301-38016
Summe 0,000,000,0011.973,2715.679,14
Mehrgenerationenwohnen00730
0,000,000,005.987,087.340,2286301-38016
Summe 0,000,000,005.987,087.340,22
Wohneigentum00740
0,000,000,0010.800,4515.344,2986301-38016
Summe 0,000,000,0010.800,4515.344,29
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMI
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Aufbauhilfe Feuerwehren 201301331
0,000,000,00215,55221,7188303-08010
Summe 0,000,000,00215,55221,71
Katastrophenbekämpfungskosten 201301338
0,000,000,009.978,939.978,9363303-38010
Summe 0,000,000,009.978,939.978,93
Sportförderrichtlinie einschl. konsumtiveSportförderung
01510
1.378,480,000,001.378,481.378,4868471-50322
46,500,000,0046,5046,5068480-40322
2.857,100,000,0013,502.857,1088371-40322
1.755,690,000,001.360,101.755,6989370-30322
2.051,510,000,00966,982.051,5189371-20322
105,6195,890,00201,50201,5089372-10322
1.549,070,000,001.325,881.549,0789373-00322
Summe 9.743,9795,890,005.292,959.839,86
Sportförderung / Zuwendungsverträge01660
14.265,000,000,000,0014.265,0068477-90322
Summe 14.265,000,000,000,0014.265,00
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMI
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Städtebauliche Erneuerung -neu-03500
106,250,000,000,00106,2588302-60323
0,000,000,000,00310,0088312-40323
3.966,213.966,210,000,007.932,4288313-30323
10.632,6610.632,660,000,0021.265,3188314-20323
1.825,301.825,300,000,003.650,6088315-10323
124,8599,880,000,00224,7388326-80323
Summe 16.655,2716.524,040,000,0033.489,31
Aktive Stadt- und Ortsteilzentren03503
3.023,163.023,160,000,006.046,3288317-90323
Summe 3.023,163.023,160,000,006.046,32
Rückbau Wohngebäude03505
0,000,000,00177,15177,1589320-20323
Summe 0,000,000,00177,15177,15
Einzelkulturdenkmale (LandesprogrammDenkmalpflege)
03540
0,000,000,0050,3950,3989334-60323
723,830,000,00723,83723,8388306-11530
Summe 723,830,000,00774,22774,22
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMI
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
National wertvolle Kulturdenkmale(Sonderprogramm Denkmalpflege)
03541
0,000,000,00140,68140,6889336-40323
764,420,000,00764,42764,4289337-30323
Summe 764,420,000,00905,11905,11
Regionale Entwicklungskonzepte03590
189,250,000,00164,53189,2563374-40303
533,720,000,00533,72533,7288374-10303
Summe 722,970,000,00698,25722,97
Nachhaltige Stadtentwicklung 2007 bis2013
03721
0,000,007.309,477.295,937.309,4788340-00323
Summe 0,000,007.309,477.295,937.309,47
Revitalisierung von Industriebrachen undKonversionsflächen
03722
0,000,002.478,192.478,192.478,1988341-90323
0,000,000,0069,2769,2789319-50323
0,000,000,0043,1543,1588305-21530
Summe 0,000,002.478,192.590,612.590,61
LandesprogrammBrachflächenrevitalisierung
03730
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMI
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
696,080,000,00696,08696,0889319-50323
629,720,000,00629,72629,7288305-21530
Summe 1.325,800,000,001.325,801.325,80
Förderung kleinerer Städte undGemeinden
03750
616,66616,660,000,001.233,3288318-80323
Summe 616,66616,660,000,001.233,32
Wasserrettungsdienst/Bergwacht,Nachwuchsarbeit
04100
40,000,000,0040,0040,0068462-40318
53,000,000,0053,0053,0089362-10318
Summe 93,000,000,0093,0093,00
Kommunalpolitische Bildung07670
450,000,000,00250,71450,0068402-10302
Summe 450,000,000,00250,71450,00
Katastrophenschutz07700
23,550,000,0023,5523,5568460-60318
399,750,000,00399,75399,7568461-50318
82,900,000,0082,9082,9089461-10318
Summe 506,200,000,00506,20506,20
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Summe
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMI
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Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Feuerwehrwesen07710
689,140,000,00291,29689,1488390-50320
1.998,080,000,00960,131.998,0888314-11530
Summe 2.687,220,000,001.251,422.687,22
Maßnahmen nachBundesvertriebenengesetz
07730
92,120,000,0070,3692,1268462-60303
Summe 92,120,000,0070,3692,12
Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RLAPro
07930
176,780,000,00176,78176,7868451-90303
Summe 176,780,000,00176,78176,78
Mobile, Opfer- und Ausstiegsberatung07931
127,65144,670,00272,32272,3268651-70303
Summe 127,65144,670,00272,32272,32
Verkehrserziehung/-aufklärung07990
61,630,000,0061,6361,6368580-70320
50,000,000,0050,0050,0089480-40320
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMI
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Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Summe 111,630,000,00111,63111,63
Kommunales E-Government - neu08350
0,000,000,001.480,191.480,1988372-60325
Summe 0,000,000,001.480,191.480,19
Fanprojekte08460
177,310,000,0072,93177,3168681-50320
Summe 177,310,000,0072,93177,31
Summe 71.652,1639.793,589.787,6662.728,08174.959,37SMI
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMJus
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
SMJus
Qualifizierung Gefangener - ESF 2014-2020
01461
894,990,002.468,303.363,293.363,2968301-90605
Summe 894,990,002.468,303.363,293.363,29
Förderung Betreuungsvereine04501
42,840,000,0042,8442,8468409-70602
Summe 42,840,000,0042,8442,84
Qualifizierung Gefangener - ESF07380
166,340,00499,030,00665,3768373-20605
Summe 166,340,00499,030,00665,37
Opfer- und Präventionshilfe07770
962,200,000,00962,20962,2068406-00602
Summe 962,200,000,00962,20962,20
FRL SED-Opferverbände07771
39,420,000,0039,4239,4268407-90602
Summe 39,420,000,0039,4239,42
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMJus
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Summe 2.105,790,002.967,334.407,755.073,11SMJus
Page 13 of 58
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMK
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
SMK
Bildungserfolg benachteiligter Kinder u.Jugendl., ESF-FZR 14-20, SMK
01421
0,000,000,0076,0076,0063351-60503
91,530,00510,27601,80601,8068451-40503
Summe 91,530,00510,27677,80677,80
Berufsorientierung Jugendl. d.Sekundarstufe I, ESF-FZR 14-20, SMK
01422
28,220,00172,43200,65200,6563351-60503
Summe 28,220,00172,43200,65200,65
Alphabetisierung funktionalerAnalphabeten, ESF-FZR 14-20, SMK
01423
268,480,001.073,911.342,381.342,3868451-40503
Summe 268,480,001.073,911.342,381.342,38
Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur01500
17.407,940,000,002.798,2317.407,9488391-50503
0,000,00667,0754,59667,0788395-10503
0,000,00827,6273,73827,6288396-00503
1.803,770,000,001.717,561.803,7789391-30503
0,000,000,000,00214,0089395-90503
5.064,290,000,00429,115.064,2988301-61530
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMK
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Summe 24.276,000,001.494,695.073,2225.984,69
Behindertenintegration01560
19,790,000,0019,7919,7963372-20545
Summe 19,790,000,0019,7919,79
Internationaler Schüleraustausch01570
13,610,000,0013,6113,6163390-00545
108,530,000,00108,53108,5368490-80545
Summe 122,140,000,00122,14122,14
Schulen in freier Trägerschaft01620
191.550,700,000,00154.588,67191.550,7068415-90503
Summe 191.550,700,000,00154.588,67191.550,70
Zusätzl. finanzielle Unterstützung d. freienTräger von Ersatzschulen
01621
16.794,380,000,00145,2616.794,3868416-80503
7.833,960,000,00158,977.833,9689316-50503
Summe 24.628,340,000,00304,2324.628,34
Weiterbildung01640
1.674,460,000,001.674,461.674,4663381-00503
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMK
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
2.677,750,000,002.677,752.677,7568481-80503
Summe 4.352,210,000,004.352,214.352,21
Sächsische Ganztagsangebotsverordnung01731
15.187,220,000,006.716,9915.187,2263373-10545
7.710,400,000,003.399,247.710,4068473-90545
Summe 22.897,620,000,0010.116,2322.897,62
Sozialpädagogische Betreuung imBerufsvorbereitungsjahr (BVJ)
01740
752,450,000,00184,35752,4563372-70538
Summe 752,450,000,00184,35752,45
Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur -Teil IuK-T an Schulen
01750
0,000,00177,59177,59177,5988389-90503
0,000,000,000,001,9089389-70503
Summe 0,000,00177,59177,59179,49
Internatsplätze - AllgemeinbildendeSchulen / VO
01761
702,890,000,00702,89702,8968503-30545
0,000,000,0045,7145,7168502-20551
0,000,000,00270,63270,6368502-00552
0,000,000,00190,41190,4168502-80553
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMK
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Summe 702,890,000,001.209,641.209,64
Unterbringung - Berufsschüler / VO01762
489,720,000,00489,24489,7268102-30538
Summe 489,720,000,00489,24489,72
Einzelfallförderung SMK01800
147,000,000,000,00147,0068451-60502
12,210,000,0012,2112,2163375-90545
29,690,000,0029,6929,6968471-10545
Summe 188,910,000,0041,91188,91
Innovationsprozesse inKindertageseinrichtungen undKindertagespflege
04620
0,000,000,0036,0136,0168488-10503
887,630,000,00887,63887,6368582-00520
0,000,000,00306,23306,2368682-90520
Summe 887,630,000,001.229,881.229,88
SächsKitaG § 14 Abs. 504641
1.637,550,000,001.377,681.637,5568481-20520
Summe 1.637,550,000,001.377,681.637,55
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMK
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
SächsKitaG § 1804642
385.286,580,000,00385.286,58385.286,5863381-40520
Summe 385.286,580,000,00385.286,58385.286,58
SächsKitaG § 20 i.V.m. § 5SächsSorbKitaVO
04643
108,330,000,00108,33108,3363381-40520
300,000,000,00300,00300,0068481-20520
Summe 408,330,000,00408,33408,33
Investitionen für Kindertageseinrichtungenund Kindertagespflegestelle
04990
2.909,260,000,002.909,262.909,2688383-90520
0,001.229,860,001.229,861.229,8688384-80520
33,500,000,0033,5033,5089383-70520
1.238,040,000,001.238,041.238,0488309-81530
Summe 4.180,801.229,860,005.410,665.410,66
Verb. Schulerfolg/Berufs- u.Studienorientierg., ESF-FZR 07-13, SMK
07461
0,000,0015.651,410,0015.651,4142883-70503
0,000,00610,010,00610,0154783-30503
0,000,000,000,00176,5663383-80503
0,000,0010,150,0010,1563683-50503
1.724,040,00775,520,002.499,5768483-60503
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMK
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Summe 1.724,040,0017.047,090,0018.947,69
Religionsangelegenheiten07750
18.824,480,000,0018.824,4818.824,4868401-50503
Summe 18.824,480,000,0018.824,4818.824,48
Heimatpflege/Laienmusik - neu -08410
2,610,000,002,612,6163374-90503
27,340,000,0027,3427,3468474-70503
Summe 29,950,000,0029,9529,95
Landeszuschuss für Heime undBetreuungsangebote an Förderschulen
09020
4.144,870,000,004.144,874.144,8768581-10520
Summe 4.144,870,000,004.144,874.144,87
Summe 687.493,241.229,8620.475,99595.612,48710.516,54SMK
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ausgezahlten Anträge
Ressort: SMS
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Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
SMS
Zugang benachteiligter junger Menschenzu Beschäftigung/ ESF 14-20
01473
250,910,002.007,322.258,232.258,2368321-90806
Summe 250,910,002.007,322.258,232.258,23
Konfliktlösung und Entwicklung sozialerKompetenzen/ ESF 14-20
01474
595,460,002.381,842.977,302.977,3068321-90806
Summe 595,460,002.381,842.977,302.977,30
Krankenhausfinanzierung04000
0,000,000,005.087,975.159,3089151-00806
0,000,000,001.580,001.954,1089351-80806
0,000,000,0021.342,8021.342,8089154-50807
0,000,000,0010.302,9910.302,9989254-40807
0,000,000,005.945,216.135,2189354-30807
15.200,000,000,0015.200,0015.200,0088307-01530
Summe 15.200,000,000,0059.458,9760.094,41
Sozialpsychiatrische Hilfen04050
1.682,500,000,001.682,501.682,5063356-50803
171,840,000,00171,84171,8468655-70805
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMS
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
16,830,000,0016,8316,8389353-60806
Summe 1.871,170,000,001.871,171.871,17
Suchtprävention/Suchtkrankenhilfe04060
1.937,260,000,001.937,261.937,2663356-50803
308,510,000,00308,51308,5168456-80805
Summe 2.245,770,000,002.245,772.245,77
Tierschutz04080
205,040,000,00205,04205,0468551-60808
99,610,000,0099,6199,6189351-40808
Summe 304,640,000,00304,64304,64
Maßnahmen der Gesundheitsförderung04121
39,200,000,0039,2039,2068656-10803
27,820,000,0027,8227,8268470-80806
190,880,000,00158,21190,8868455-50807
194,150,000,00194,15194,1568453-50808
Summe 452,040,000,00419,38452,04
AIDS-Prävention und -Beratung04122
217,290,000,00217,29217,2968456-30803
9,000,000,009,009,0068556-30807
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMS
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Summe 226,290,000,00226,29226,29
Psychosoziale Tumornachsorge04123
46,620,000,0046,6246,6263356-50803
13,250,000,0013,2513,2568456-30803
14,580,000,0014,5814,5868556-20803
Summe 74,450,000,0074,4574,45
Organspendeaufklärung04124
5,070,000,005,075,0768455-50807
Summe 5,070,000,005,075,07
Ausbau einer Knochenmarkspenderdatei04125
22,500,000,0022,5022,5068455-50807
Summe 22,500,000,0022,5022,50
Tierseuchenkasse04130
610,000,000,00610,00610,0068551-60808
Summe 610,000,000,00610,00610,00
Gesundheitswesen04200
0,000,000,001.109,701.109,7088360-90806
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMS
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
0,000,001.754,900,001.754,9089160-90806
0,000,000,000,004.584,2089260-80806
1,690,006,070,007,7589360-70806
0,000,000,000,00333,8189460-60806
Summe 1,690,001.760,961.109,707.790,37
Förderung von Alltagsbegleitern fürSenioren
04410
743,150,000,00702,98743,1568455-40803
Summe 743,150,000,00702,98743,15
Richtlinie Teilhabe04490
114,830,000,00114,83114,8363355-10805
5,450,000,005,455,4568155-20805
0,370,000,000,370,3768255-10805
33,950,000,0033,9533,9568355-00805
2,350,000,002,352,3568455-90805
66,150,000,0066,1566,1568555-80805
1.117,960,000,001.117,961.117,9668655-70805
Summe 1.341,050,000,001.341,051.341,05
Förderung der sozialen Arbeit04510
1.708,330,000,001.708,331.708,3368401-90803
211,120,000,00211,12211,1268470-80806
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMS
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Summe 1.919,460,000,001.919,461.919,46
Familienförderung04710
201,640,000,00201,64201,6468456-30803
410,540,000,00410,54410,5468152-80804
400,340,000,00400,34400,3468452-50804
Summe 1.012,520,000,001.012,521.012,52
Investitionen, Behindertenhilfe04730
776,220,000,00776,22776,2288355-80805
1.335,330,000,00535,331.335,3389255-70805
1.901,030,000,00398,261.901,0389355-60805
Summe 4.012,580,000,001.709,814.012,58
Jugendpauschale Sachsen04910
10.032,740,000,0010.032,7410.032,7463354-50804
Summe 10.032,740,000,0010.032,7410.032,74
Hospizeinrichtungen04940
0,000,000,0037,0337,0368370-90806
183,540,000,00183,54183,5468470-80806
Summe 183,540,000,00220,57220,57
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMS
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Weiterentwicklung der Jugendhilfe04960
0,000,000,000,003,0311901-20804
701,390,000,00633,40701,3963354-50804
0,00980,190,00980,19980,1963356-30804
1.152,250,000,001.152,251.152,2568454-30804
0,00111,740,00111,74111,7468456-10804
479,080,000,00479,08479,0868654-10804
Summe 2.332,721.091,930,003.356,653.427,68
Jugendhilfe, überörtlicher Bedarf04970
15,960,000,0015,9615,9668453-40804
2.381,860,000,002.381,862.381,8668454-30804
Summe 2.397,810,000,002.397,812.397,81
Niedrigschwell. Betreuungsangeb.,Ehrenamt, Selbsthilfe u. Modellvorh.
04981
99,990,000,0099,9999,9968401-20806
Summe 99,990,000,0099,9999,99
Verbraucherzentrale Sachsen e.V. (VZS)05230
2.419,300,000,002.419,302.419,3068652-40808
Summe 2.419,300,000,002.419,302.419,30
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMS
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Wirtschaftlicher Verbraucherschutz05430
106,000,000,00106,00106,0068452-60808
Summe 106,000,000,00106,00106,00
Berufsbegleitende Qualifizierung (ESF) -SMS
07431
17,100,0072,051,8889,1568380-70806
Summe 17,100,0072,051,8889,15
Chancengleichheit: BerufsbegleitendeQualifizierung (ESF) - SMS
07432
22,100,0089,540,00111,6568380-70806
Summe 22,100,0089,540,00111,65
FSJ, Kompetenzentwicklung, Schuldistanz(ESF) - SMS
07433
385,100,001.385,480,001.770,5968380-70806
0,000,000,000,00477,0368480-60806
0,000,000,000,0086,2768580-50806
Summe 385,100,001.385,480,002.333,89
Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) -ESF
07434
14,430,0051,960,0066,3968380-70806
0,000,000,000,0065,4368480-60806
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Eingliederung von Zuwanderern07720
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMS
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
0,000,000,000,003,9268580-50806
Summe 14,430,0051,960,00135,74
Chancengleichheit: Qualifizierung fürarbeitslose Personen (ESF) - SMS
07437
9,830,0029,490,0039,3268380-70806
Summe 9,830,0029,490,0039,32
Qualifizierung für Menschen mitMigrationshintergrund (QSA)
07438
31,810,0097,480,00129,2968380-70806
Summe 31,810,0097,480,00129,29
Jugendberufshilfe und Integrationsprojekte07441
94,890,00456,420,00551,3168380-70806
0,000,000,000,00515,7368480-60806
Summe 94,890,00456,420,001.067,04
LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke(ESF) - SMS
07443
18,350,0084,570,00102,9268380-70806
0,000,000,000,003,0868480-60806
Summe 18,350,0084,570,00106,00
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMS
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Eingliederung von Zuwanderern07720
165,300,000,00165,30165,3068451-30810
Summe 165,300,000,00165,30165,30
Förderung der Chancengleichheit07810
7,730,000,007,737,7363352-40810
47,350,000,0047,3547,3568153-40810
69,750,000,0069,7569,7568452-20810
658,250,000,00658,25658,2568453-10810
Summe 783,080,000,00783,08783,08
Frauenpolitische Maßnahmen07820
221,490,000,00221,49221,4968452-20810
Summe 221,490,000,00221,49221,49
Weltoffenes Sachsen08300
108,290,000,00108,29108,2963354-20810
1.194,490,000,001.193,051.194,4968654-80810
Summe 1.302,780,000,001.301,331.302,78
Förderung von Freiwilligendiensten08841
1.961,09739,610,002.700,702.700,7068455-40803
Summe 1.961,09739,610,002.700,702.700,70
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMS
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Verbraucherinsolvenzberatung09000
1.265,110,000,001.265,111.265,1168456-30803
182,600,000,00182,60182,6068605-30803
Summe 1.447,700,000,001.447,701.447,70
Investitionen für Jugendhilfeeinrichtungen09050
1,020,000,001,021,0288353-80806
403,730,000,00114,18403,7389353-60806
Summe 404,750,000,00115,20404,75
Schwangerschaftsberatung09080
373,020,000,00373,02373,0263302-80804
3.772,390,000,003.772,393.772,3968401-70804
Summe 4.145,400,000,004.145,404.145,40
Summe 59.486,071.831,548.417,11107.784,44121.848,36SMS
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMUL
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
SMUL
Hochwasserschäden 2013 - Teil B -Unternehmen
01332
0,007.358,170,005.787,177.358,1768319-48010
0,0018.317,840,0013.178,4418.317,8489207-58010
0,000,000,00149,77278,2089303-88010
0,000,000,0079,8579,8589338-78010
Summe 0,0025.676,010,0019.195,2326.034,07
Hochwasserschäden 2013 - Teil C -Private, Vereine
01333
21,480,000,0019,3821,4868109-88010
0,000,000,001.745,643.720,9589207-58010
0,000,000,0010.231,2319.842,2589303-88010
0,00194,520,00139,18194,5289309-28010
0,000,000,00162,97452,1489313-68010
0,001.272,170,00931,391.272,1789323-48010
Summe 21,481.466,680,0013.229,7925.503,50
Hochwasserschäden 2013 - Teil D -Kommunale Infrastruktur
01334
0,000,000,004.317,195.039,3188332-58010
0,000,000,0079,1185,2488333-48010
0,000,000,0014.242,4420.863,4288334-38010
0,000,000,001.617,921.913,7388335-28010
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMUL
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
0,000,000,00726,47959,3688336-18010
0,000,000,00992,401.184,1588337-08010
0,000,000,009.065,0915.640,6988339-88010
0,000,000,00130,35280,6888340-58010
0,000,000,00251,94471,8788341-48010
0,000,000,00699,96941,4288342-38010
0,000,000,002.441,154.700,7888343-28010
0,000,000,0070,3470,3488344-18010
0,000,000,0057,9260,1688346-98010
0,000,000,00943,711.033,0389338-78010
Summe 0,000,000,0035.635,9753.244,17
Energie und Klimaschutz ab 2007/TeilSMUL
02021
0,000,00152,95120,05152,9563373-10908
0,000,00121,4380,78121,4388373-80908
0,000,00168,8968,99168,8989373-60908
Summe 0,000,00443,28269,81443,28
Kulturlandschaftsprogramm03212
13,270,0053,100,0066,3768362-30908
Summe 13,270,0053,100,0066,37
Naturschutz und Erhalt derKulturlandschaft (NAK)
03217
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMUL
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
4,000,0015,990,0019,9968362-30908
Summe 4,000,0015,990,0019,99
Wasserwirtschaft05520
168,770,000,00168,77168,7768693-40903
Summe 168,770,000,00168,77168,77
Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) -Abwasserbeseitigung, öffentlich
05552
1.284,871.927,300,00564,623.212,1788701-00904
1.884,290,000,00361,391.884,2988303-41530
Summe 3.169,151.927,300,00926,025.096,46
Siedlungswasserwirtschaft (SWW/2009) -Abwasserbeseitigung, privat
05553
1.094,450,000,001.094,451.094,4586393-90903
5.507,220,000,003.751,005.507,2289393-30903
0,000,000,0010.333,3010.349,0089396-00903
Summe 6.601,670,000,0015.178,7416.950,67
Gewässer/Hochwasserschutz - RLGH/2007 (Gewässerzustand)
05561
0,000,000,0044,6244,6268697-00903
0,000,000,0045,09262,2688397-10903
0,000,000,0022,8248,8889397-90903
Page 32 of 58
4,040,000,004,044,0488388-20903
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMUL
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Summe 0,000,000,00112,52355,75
Gewässer/Hochwasserschutz - RLGH/2007 (Hochwasserschutz)
05562
0,000,0085,275,9085,2763371-30908
0,000,001.175,67891,351.175,6788371-00908
585,690,000,00389,14585,6988316-91530
Summe 585,690,001.260,941.286,391.846,62
Gewässer/Hochwasserschutz - RLGH/2007 (Sonstige)
05563
137,890,000,00137,89137,8963387-60903
1.327,770,000,001.204,751.327,7788387-30903
1.800,000,000,001.800,001.800,0089187-30903
54,110,000,000,0054,1188316-91530
Summe 3.319,770,000,003.142,653.319,77
Gewässer/Hochwasserschutz - RLGH/2007 (Hochwasserschutz-LTV)
05564
3.880,015.820,010,009.700,029.700,0289109-60904
0,000,0026.017,560,0026.017,5671171-80908
Summe 3.880,015.820,0126.017,569.700,0235.717,58
Boden- und Grundwasserschutz - RLBuG/2007 (Deponieabschlüsse)
06031
Page 33 of 58
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMUL
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
4,040,000,004,044,0488388-20903
403,010,002.417,231.766,482.820,2488372-90908
557,990,000,000,00557,9988303-41530
Summe 965,050,002.417,231.770,523.382,28
Boden- und Grundwasserschutz - RLBuG/2007
06032
19,330,000,0019,3319,3388388-20903
510,430,003.061,483.518,673.571,9188372-90908
66,740,000,000,0066,7488303-41530
Summe 596,500,003.061,483.538,003.657,98
Umsetzungsdokument zum OP Ziel 3/Cíl 3Sachsen-Tschechische Republik
08360
0,000,000,000,001,1588751-70716
0,000,000,000,001,3489351-90716
0,000,006.633,63190,626.633,6367651-50908
0,000,005.079,77168,005.079,7788351-40908
15,490,002.566,420,002.581,9188751-00908
37,450,009.324,96260,649.362,4189351-20908
Summe 52,940,0023.604,79619,2623.660,21
Gemeinsames Umsetzungsdokument zumProgramm Sachsen-Polen
08370
0,000,008.546,022.201,258.546,0267652-40908
58,050,002.174,6285,152.232,6788352-30908
Page 34 of 58
Förderrichtlinie Ausgleichszulage - RLAZL/2007
08710
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMUL
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
75,100,002.133,66300,112.208,7689352-10908
Summe 133,150,0012.854,302.586,5112.987,45
Einzelfallförderung Landwirtschaft08640
9,540,000,000,009,5468372-20903
350,000,000,000,00350,0088372-00903
Summe 359,540,000,000,00359,54
Förderung der Fischerei aus derFischereiabgabe
08690
0,000,000,0092,3792,3768683-60903
Summe 0,000,000,0092,3792,37
LuE - Teil A08701
87,930,00791,41879,34879,3489201-40908
450,420,004.053,814.504,234.504,2389202-30908
2.901,480,008.704,4311.569,9411.605,9189261-10908
0,310,000,931,241,2489263-90908
512,860,004.615,785.128,645.128,6489266-60908
1.080,020,001.217,902.270,512.297,9289201-20909
2.454,700,007.364,119.589,999.818,8189202-10909
Summe 7.487,730,0026.748,3633.943,8934.236,09
Page 35 of 58
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMUL
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Förderrichtlinie Ausgleichszulage - RLAZL/2007
08710
0,000,000,000,004,1068601-30904
0,000,000,000,0012,3068351-40909
Summe 0,000,000,000,0016,40
Integrierte Ländliche Entwicklung08720
359,940,000,000,00359,9488387-30903
559,30838,940,00584,981.398,2489301-20904
21,790,0087,160,00108,9663363-30908
16,020,0064,070,0080,0863364-20908
35,150,00140,59175,73175,7368363-20908
158,530,00475,5891,18634,1168663-90908
100,580,00402,32144,84502,9068664-80908
6.264,310,0018.792,921.962,2425.057,2388363-00908
456,990,001.827,960,462.284,9588364-90908
172,090,00516,2734,00688,3689263-90908
2.376,230,007.128,691.091,949.504,9389363-80908
523,500,002.094,00324,512.617,4989364-70908
Summe 11.044,42838,9431.529,574.409,8943.412,93
Förderrichtlinie Natürliches Erbe – RLNE/2007
08730
364,580,000,0078,69364,5868679-20903
46,200,000,0046,2046,2068691-60903
541,580,000,0035,44541,5889379-10903
Page 36 of 58
Summe
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMUL
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
42,230,00126,70108,29168,9363363-30908
5,440,0016,330,0021,7768363-20908
98,520,00295,56353,06394,0868663-90908
37,870,00113,6218,51151,4988363-00908
516,760,001.550,28619,592.067,0489263-90908
493,910,001.481,73477,151.975,6489363-80908
Summe 2.147,090,003.584,211.736,945.731,30
Agrarumweltmaßnahmen undWaldmehrung – RL AuW/2007, Teil A
08741
2,874,300,000,007,1668601-30904
5.791,590,0023.166,340,0028.957,9368362-30908
777,190,006.994,670,007.771,8668366-90908
Summe 6.571,644,3030.161,020,0036.736,95
Agrarumweltmaßnahmen undWaldmehrung - RL AuW/2007, Teil B
08742
28,180,00112,730,00140,9168362-30908
4,390,0017,570,0021,9668662-00908
Summe 32,570,00130,300,00162,87
Förderrichtlinie Tierzucht – RL TZ/201008750
131,860,000,00131,86131,8668658-70903
362,41543,610,00905,72906,0268601-30904
Page 37 of 58
Förderrichtlinie Absatzförderung – RLAbsLE/2008
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMUL
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Summe 494,27543,610,001.037,581.037,88
Aquakultur und Fischerei - RL AuF/200708760
16,780,0050,3542,4767,1342880-10908
29,260,0089,6042,25118,8654780-70908
2,510,007,5310,0410,0468680-80908
21,000,0063,0084,0084,0081280-50908
Summe 69,560,00210,48178,76280,04
Förderrichtlinie Marktstrukturverbesserung- RL MSV/2007
08770
12,8319,240,0019,9232,0768601-30904
605,09907,630,00911,241.512,7289301-20904
Summe 617,92926,880,00931,161.544,80
Wald und Forstwirtschaft - WuF/200708780
14,120,0056,490,0070,6188362-10908
5,860,0011,730,0017,5989261-10908
491,990,001.967,972.324,872.459,9789262-00908
4,000,0012,010,0016,0289361-00908
7,470,0029,890,0037,3789362-90908
Summe 523,460,002.078,102.324,872.601,56
08790
Page 38 of 58
Summe
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMUL
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Förderrichtlinie Absatzförderung – RLAbsLE/2008
5,700,000,000,325,7068375-90903
64,000,000,000,0064,0068675-60903
Summe 69,700,000,000,3269,70
Förderrichtlinie Absatzförderung - RLAbsLE/2014
08791
2,940,000,002,942,9468375-90903
23,840,000,0023,8423,8468675-60903
Summe 26,780,000,0026,7826,78
Förderrichtlinie Besondere Initiativen -BesIn/2007
08801
92,500,000,0023,0092,5063202-90903
1.058,700,000,000,001.058,7068401-70903
369,150,000,00245,34369,1568661-20903
Summe 1.520,350,000,00268,341.520,35
Besondere Initiativen - BesIn/2007 -Imkereiförderung
08802
82,190,0082,197,45164,3868641-70903
Summe 82,190,0082,197,45164,38
Förderrichtlinie Natürliches Erbe - RLNE/2014
08912
6,690,000,006,696,6989379-10903
Page 39 of 58
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMUL
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Summe 6,690,000,006,696,69
Förderrichtlinie Ländliche Entwicklung -RL LE/2014
08915
420,71631,060,001.051,771.051,7789301-20904
Summe 420,71631,060,001.051,771.051,77
Summe 50.986,0737.834,81164.252,88153.377,02341.507,33SMUL
Page 40 of 58
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWA
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
SMWA
ÖPNV-Förderung01010
0,009.318,610,009.318,619.318,6189101-80704
0,002.638,500,001.645,902.638,5089102-70704
3.488,230,000,002.040,333.488,2389107-20704
0,000,000,0018,0018,0089109-00704
391,070,000,00391,07391,0789111-60704
0,000,000,00103,83103,8389325-10712
0,000,007.838,657.838,657.838,6588305-00715
Summe 3.879,3011.957,117.838,6521.356,3923.796,89
Kommunaler Straßen- undBrückenbau/Vorhaben nachEntflechtungsgesetz
01031
0,000,000,003.024,043.024,0488343-30706
Summe 0,000,000,003.024,043.024,04
Kommunaler Straßen- undBrückenbau/Sonderprogramm
01032
0,000,000,0049,2249,2288315-70706
Summe 0,000,000,0049,2249,22
Straßen- und Brückenbauvorhabenkommunaler Baulastträger
01040
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWA
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
748,510,000,00630,44748,5188315-70706
62,500,000,0062,5062,5088317-50706
0,0022.424,620,0021.946,6922.424,6288343-30706
3.861,330,000,003.807,053.861,3388376-30706
0,000,00640,29640,29640,2988302-30715
2.114,880,000,002.114,882.114,8888304-31530
Summe 6.787,2222.424,62640,2929.201,8529.852,14
Staatsstraßenbau/Radwege anStaatstraßen
01070
12.848,610,0038.545,8348.924,0251.394,4478001-80715
295,860,00887,581.047,721.183,4478002-70715
315,810,00947,421.263,231.263,2389101-40715
Summe 13.460,280,0040.380,8351.234,9753.841,11
Verkehrsinfrastruktur / EFRE01110
0,000,0010.557,3810.504,6710.557,3889101-40715
0,000,002.736,602.736,602.736,6089102-30715
Summe 0,000,0013.293,9813.241,2713.293,98
Einzelfallförderung, Maßnahmen an derRennstrecke Sachsenring
01140
446,830,000,00446,83446,8388302-90703
Summe 446,830,000,00446,83446,83
Page 42 of 58
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWA
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
RL Radverkehr01150
0,000,00117,43117,43117,4389101-40715
Summe 0,000,00117,43117,43117,43
Hochwasserschäden 2013 - Teil D -Kommunale Infrastruktur / Verkehr
01336
0,002,250,002,252,2588328-18010
0,0029.858,320,0025.975,9529.858,3288330-78010
0,001.653,530,001.653,531.653,5389130-78010
Summe 0,0031.514,090,0027.631,7231.514,09
Förderung der beruflichen Weiterbildung01411
124,400,00407,31531,71531,7168666-50720
Summe 124,400,00407,31531,71531,71
Vorrang für duale Ausbildung fürJugendliche mit Startschwierigkeiten
01413
129,920,00519,69649,61649,6168666-50720
Summe 129,920,00519,69649,61649,61
Stärkung der betrieblichenBerufsausbildung
01414
31,060,00124,25155,32155,3268666-50720
Summe 31,060,00124,25155,32155,32
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Energie und Klimaschutz ab 2007/TeilSMWA / Erneuerbare Energien
02023
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWA
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
JobPerspektive Sachsen01415
64,680,00258,70323,38323,3868666-50720
Summe 64,680,00258,70323,38323,38
Unternehmensgründungen aus derWissenschaft - ESF 2014-2020
01441
108,740,00581,58690,32690,3268666-50720
Summe 108,740,00581,58690,32690,32
Gründungsberatung - ESF 2014-202001442
0,000,00298,25298,25298,2568666-50720
Summe 0,000,00298,25298,25298,25
ESF-Technologieförderung 2014 bis 202001491
8,740,0032,9041,6441,6468666-50720
Summe 8,740,0032,9041,6441,64
Energie und Klimaschutz ab 2007/TeilSMWA / Energieeffizienz in KMU
02022
36,050,00145,5191,09181,5568606-80715
Summe 36,050,00145,5191,09181,55
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWA
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Energie und Klimaschutz ab 2007/TeilSMWA / Erneuerbare Energien
02023
411,670,0083,5719,33495,2489301-20715
Summe 411,670,0083,5719,33495,24
Energie- u. Klimaschutz ab 2007/TeilSMWA / Forschung Energietechniken
02024
1.515,680,005.550,810,007.066,4968607-70715
Summe 1.515,680,005.550,810,007.066,49
Innovative dezentrale Stromerzeugungund -speicherung
02025
1.064,700,000,001.047,621.064,7089204-60703
Summe 1.064,700,000,001.047,621.064,70
Markterschließung; Prozess- undProduktoptimierung
02144
0,000,002.776,952.776,952.776,9568601-30720
Summe 0,000,002.776,952.776,952.776,95
Maßnahmen Tourismusverbände02590
848,970,000,00806,72848,9768551-90703
Summe 848,970,000,00806,72848,97
GRW Wirtschaft - einzelgewerblich05041
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Mittelstandsförderung(Mittelstandsrichtlinie) -Personalentwicklung
05089
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWA
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
661,77661,770,001.051,231.323,5368371-70703
39.943,7039.943,700,0029.731,8279.887,4189271-40703
0,000,0016.089,632.018,6016.089,6389201-30715
Summe 40.605,4740.605,4716.089,6332.801,6697.300,57
Mittelstandsförderung(Mittelstandsrichtlinie)
05081
1.354,700,000,001.260,181.354,7068301-20703
Summe 1.354,700,000,001.260,181.354,70
Mittelstandsförderung -Messen/Außenwirtschaft
05082
383,630,00102,30456,17485,9368605-90715
Summe 383,630,00102,30456,17485,93
Überbetriebliche Lehrunterweisung imHandwerk (ESF/FZR 2007-2013)
05087
630,700,001.892,100,002.522,8168609-20707
Summe 630,700,001.892,100,002.522,81
Gründungsberatung05088
0,000,009,750,009,7568609-20707
Summe 0,000,009,750,009,75
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWA
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Mittelstandsförderung(Mittelstandsrichtlinie) -Personalentwicklung
05089
0,000,0016,470,0016,4768609-20707
Summe 0,000,0016,470,0016,47
Gründung und Wachstum05100
0,000,000,000,000,0211902-50703
375,400,000,00375,40375,4066202-60703
Summe 375,400,000,00375,41375,42
Rettung und Umstrukturierung KMU05110
0,000,000,001.439,001.439,0088403-70703
Summe 0,000,000,001.439,001.439,00
GRW-Infra05261
115,66115,660,000,00231,3368671-40703
4.479,764.479,760,002.596,058.959,5188371-50703
Summe 4.595,424.595,420,002.596,059.190,84
Zuwendungen nach erfolgter Überwindungeiner Krisensituation
05370
0,000,000,001.380,001.380,0088401-90703
Summe 0,000,000,001.380,001.380,00
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWA
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Sächsische Hohlraumverordnung -SächsHohlrVO
05699
711,100,002.133,292.844,392.844,3989303-00715
424,340,001.273,031.697,381.697,3889304-90715
Summe 1.135,440,003.406,334.541,774.541,77
Einzelbetriebliche Projektförderung06570
1.880,640,007.051,690,008.932,3368611-10715
7,780,0082,2290,0090,0068611-10720
Summe 1.888,420,007.133,9190,009.022,33
Verbundprojektförderung06580
2.960,000,000,002.512,002.960,0068610-80703
12.941,330,0048.919,880,0061.861,2168612-00715
55,940,00408,06464,00464,0068611-10720
Summe 15.957,280,0049.327,942.976,0065.285,21
Schaufenster Elektromobilität06690
252,880,000,00252,88252,8868352-00703
2.026,300,000,000,002.026,3089252-70703
Summe 2.279,190,000,00252,882.279,19
Technologietransferförderung06700
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWA
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
295,650,001.108,940,001.404,5968613-90715
Summe 295,650,001.108,940,001.404,59
Patentinformationszentren(PIZ)/Patentverwertung
06720
28,900,000,0028,9028,9068610-80703
0,000,000,000,0082,4568613-90715
Summe 28,900,000,0028,90111,35
Gewährung von Innovationsprämien fürkleine und mittlere Unternehmen
06740
128,250,00481,030,00609,2768613-90715
Summe 128,250,00481,030,00609,27
Digitale Offensive Sachsen (DiOS)06800
182,630,000,00127,73182,6388353-70703
Summe 182,630,000,00127,73182,63
Sächsische ECSEL-Förderrichtlinie06810
17,670,000,0017,6717,6789205-50703
Summe 17,670,000,0017,6717,67
Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit(ESF) - SMWA
07401
Page 49 of 58
314,100,00942,2914,231.256,3968609-20707
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWA
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
2.714,620,001.399,81805,134.114,4468609-20707
Summe 2.714,620,001.399,81805,134.114,44
Anpassungs-u. Wettbewerbsfähigkeit(ESF) Land-, Forst- u. Hauswirt.
07402
0,200,001,840,002,0468609-20707
Summe 0,200,001,840,002,04
Berufsorientierung und -vorbereitung(ESF)
07403
28,380,0085,150,00113,5368609-20707
Summe 28,380,0085,150,00113,53
Betriebliche und betriebsnahe Ausbildung(ESF)
07404
644,080,001.932,241.287,252.576,3268609-20707
Summe 644,080,001.932,241.287,252.576,32
betriebl. u. betr.-nahe Ausbildg. (ESF):Land-, Forst- u. Hauswirtsch.
07405
96,780,00290,34155,50387,1268609-20707
Summe 96,780,00290,34155,50387,12
Qualifizierung von Arbeitslosen undBenachteiligten (ESF) - SMWA
07406
Page 50 of 58
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWA
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
314,100,00942,2914,231.256,3968609-20707
Summe 314,100,00942,2914,231.256,39
Transnationale berufliche Bildung (ESF)07411
4,410,0017,640,0022,0568609-20707
Summe 4,410,0017,640,0022,05
Innovationsassistentenprogramm ESF2007-2013
07420
0,000,001.418,2839,001.418,2868609-20707
Summe 0,000,001.418,2839,001.418,28
ESF-Richtlinie Unternehmensgründungenaus der Wissenschaft
07450
359,670,00248,560,00608,2368609-20707
Summe 359,670,00248,560,00608,23
Förderung der Beschäftigungsfähigkeit07483
141,370,00424,100,00565,4768609-20707
Summe 141,370,00424,100,00565,47
ArchivierungsprogrammAusbildungsplatzprogramm Ost
09500
409,800,000,000,00409,8068606-50707
Summe 409,800,000,000,00409,80
Page 51 of 58
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWA
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Mikrodarlehen (2007-2013)09520
0,000,000,001.547,601.547,6088401-00707
Summe 0,000,000,001.547,601.547,60
Summe 103.490,39111.096,72159.379,34205.927,79381.610,62SMWA
Page 52 of 58
davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWK
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
SMWK
Studentenwerke, Wohnheimplätze00530
6.014,600,000,006.014,606.014,6068562-71207
Summe 6.014,600,000,006.014,606.014,60
Bildungspotenziale von Promovierendenund Nachwuchswissenschaftlern
01481
94,140,00645,81739,95739,9568560-91207
Summe 94,140,00645,81739,95739,95
RL Forschung InfraPro02181
16,400,0065,6082,0082,0068574-21203
Summe 16,400,0065,6082,0082,00
Projekte im Bereich der Forschung06510
571,340,000,00101,00571,3468570-61203
16,730,000,0016,0016,7389470-31203
Summe 588,070,000,00117,00588,07
AnwendungsorientierteForschungsprojekte und -infrastruktur
06620
1.332,570,003.997,640,005.330,2268573-31203
7.693,320,0024.431,639.313,7032.124,9589473-01203
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWK
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Summe 9.025,900,0028.429,279.313,7037.455,17
Landesgraduiertenförderung06730
317,850,000,00197,92317,8568121-11207
Summe 317,850,000,00197,92317,85
Wissens- und Know - How - Transfer(ESF)
07471
37,980,00112,930,00150,9168159-61207
1.595,390,004.796,400,006.391,7968559-21207
Summe 1.633,370,004.909,330,006.542,70
Leistungsfähigkeit der Hochschulen u.Berufsakademien / Qualifikation
07472
2,980,008,960,0011,9568559-21207
Summe 2,980,008,960,0011,95
Leistungsfähigkeit der Hochschulen (ESF)07473
8,740,0026,460,0035,2068159-61207
150,690,00452,910,00603,6068559-21207
Summe 159,430,00479,370,00638,80
Transnationale Vorhaben (ESF)07474
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWK
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
0,000,000,000,003,8368158-71207
41,820,00236,970,00278,7968558-31207
Summe 41,820,00236,970,00282,62
Kulturräume07590
0,000,000,00136,90136,9089160-31205
114,830,000,00114,83114,8389460-01205
Summe 114,830,000,00251,73251,73
Stipendien für Studenten ausEntwicklungsländern
07600
72,810,000,0072,8172,8168103-31207
0,0042,890,004,0142,8968153-21207
Summe 72,8142,890,0076,82115,70
Wiedereinstiegsstipendien07630
126,710,000,00126,71126,7168151-41207
Summe 126,710,000,00126,71126,71
Musikschulen/Kulturelle Bildung07999
3.293,380,000,003.293,383.293,3863301-81205
160,420,000,00160,42160,4263302-71205
Summe 3.453,800,000,003.453,803.453,80
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWK
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
Bildende Kunst - neu08071
166,670,000,00166,67166,6768601-41205
55,800,000,0055,8055,8068656-81205
Summe 222,470,000,00222,47222,47
Darstellende Kunst und Musik08072
450,000,000,00450,00450,0063356-21205
332,920,000,00332,92332,9268557-81205
597,550,000,00597,55597,5568656-81205
Summe 1.380,460,000,001.380,461.380,46
Film08073
613,070,000,00613,07613,0768656-81205
Summe 613,070,000,00613,07613,07
Literatur08074
66,000,000,0066,0066,0068656-81205
Summe 66,000,000,0066,0066,00
Nichtstaatliche Museen - neu -08075
86,080,000,0086,0886,0863356-21205
4,360,000,004,364,3668656-81205
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWK
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
20,000,000,0020,0020,0088356-91205
Summe 110,440,000,00110,44110,44
Soziokultur/spartenübergreifendeKulturförderung
08076
82,000,000,0082,0082,0068656-81205
Summe 82,000,000,0082,0082,00
Internationale Zusammenarbeit08140
6,480,000,006,486,4868180-01202
Summe 6,480,000,006,486,48
Investitionen für Berufsakademie Sachsen08320
115,600,00346,8022,40462,4089405-41207
Summe 115,600,00346,8022,40462,40
Infrastruktur an Hochschulen08400
52,330,00157,00209,33209,3373851-41421
47,840,00143,52191,36191,3671451-01422
226,330,00679,00905,34905,3472351-91422
94,160,00282,49376,65376,6572451-81422
40,550,00121,640,00162,1874251-61422
1.076,310,003.228,930,004.305,2471351-91423
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davon beruhendauf Bewilligungenin 2015
ausgezahlten Anträge
Ressort: SMWK
Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Meiwald zum Thema
Richtlinie Titel
Anlage 3
Förderrichtlinien mit zugehörigen Kapitel/Titel
Kapitel
DS 6/02922"Fördermittel 2015"
Alle in davon
in T€
GesamtEU-Mittel Bundes-
mittelLandes-
mittel
2015
843,980,002.531,953.375,943.375,9471351-21426
414,230,001.242,701.656,941.656,9471251-11427
Summe 2.795,740,008.387,226.715,5411.182,96
Landesexellenzinitiative (LEI)08470
2.104,130,006.312,390,008.416,5268556-51207
755,670,002.267,010,003.022,6789456-21207
Summe 2.859,800,008.579,390,0011.439,19
Summe 29.914,7842,8952.088,7429.593,1182.187,14SMWK
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