Freistaat SACHSEN - kleineAnfragen · 2018. 3. 28. · Polizei hat ihre Strategie aus dem Jahre...

STAATS1VIINISTER1UMDES INNERN

Freistaat

SACHSEN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen LandtagesHerrn Dr. Matthias RößlerBernhard -von -Lindenau -Platz 101067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKEDrs.-Nr.: 6/10202Thema: Arbeitskreis „Strategie der sächsischen Polizei"

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

„Auf der Internetseite der Polizei Sachsen ist zu lesen: ,Die sächsischePolizei hat ihre Strategie aus dem Jahre 2013 bilanziert, fortgeschrie-ben und an veränderte Rahmenbedingungen angepasst. [...] Es han-delt sich auch weiterhin um ein „lebendes Papier', d. h. die Strategiewird jährlich mittels systematischer Analysen überprüft und bei Bedarfan neue Entwicklungen angepasst. Sie ist flexibel, sodass jederzeitReaktionen auf unvorhergesehene Ereignisse erfolgen und politischeund gesellschaftliche Impulse ihre Berücksichtigung und Integrationfinden können. (Quelle: https://www.polizei.sachsen.deide/23772.htm,zuletzt aufgerufen am 14.07.2017)

In der Broschüre, Strategie der sächsischen Polizei' ist auf Seite 5 zulesen: ,Voraussetzung für diesen Prozess bildet die Institutionalisie-rung eines festen Gremiums, welches mit dieser Aufgabe betraut istund die Polizeiführung sowie den Staatsminister des Innern in Fragender Strategie berät. Zu diesem Zweck hat die sächsische Polizei denArbeitskreis ,Strategie der sächsischen Polizei' unter Leitung des Lan-despolizeipräsidiums ins Leben gerufen [...]. Dem strategischen Con-trolling kommt im Strategieprozess eine zentrale Rolle zu. Insbesonde-re die Strategiebilanzierung stellt eine wesentliche Voraussetzung zurSteuerung und Koordination des Prozesses dar."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ichdie Kleine Anfrage wie folgt:

Der Staatsminister

Aktenzeichen(bitte bei Antwort angeben)32-1053/30/114

Dresden/f,0 . August 2017

Hausanschrift:Sächsisches Staatsministeriumdes InnernWilhelm-Buck-Str. 201097 Dresden

Telefon +49 351 564-0Telefax +49 351 564-3199www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:Zu erreichen mit den Straßen-bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-Str. 2 oder 4 melden.

STAATSMINISTERIUMDES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Frage 1:Wann konstituierte sich der Arbeitskreis „Strategie der sächsischen Polizei" undwer wurde in den Arbeitskreis berufen?

Frage 2:Wann traf sich der Arbeitskreis „Strategie der sächsischen Polizei" seit dessenKonstituierung und welche Vertreter des Arbeitskreises nahmen jeweils an denTreffen teil? (Bitte aufschlüsseln nach Datum!)

Frage 3:Welche Themen waren bisher Gegenstand der Treffen des Arbeitskreises „Stra-tegie der sächsischen Polizei"? (Bitte aufschlüsseln nach Datum!)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3:

Den Ausgangspunkt des heutigen Arbeitskreises „Strategie der sächsischen Polizei"bildete die am 3. Mai 2012 durch den damaligen Landespolizeipräsidenten Bernd Mer-bitz ins Leben gerufene Arbeitsgruppe „Strategie der sächsischen Polizei".

Mit dem Abschluss der Strategieentwicklung im Juni 2013 wurde entschieden, die Ar-beitsgruppe in ein ständiges Gremium zu wandeln, welches die Strategie der sächsi-schen Polizei auf Aktualität überprüft und bei Bedarf der Polizeiführung Anpassungs-vorschläge unterbreitet. In den Arbeitskreis wurde je ein Vertreter pro Dienststelle undder Hochschule der sächsischen Polizei (FH) als Mitglied berufen. Zusätzlich ist derVorsitzende des Polizeihauptpersonalrats Mitglied im Arbeitskreis. Eine namentlicheAuflistung der Arbeitskreismitglieder mit dem Stand April 2017 kann der als Anlage 1beigefügten und darüber hinaus im Internet veröffentlichten Strategiebroschüre aufSeite 18 entnommen werden.

Am 4. November 2014 wurde im Rahmen einer Polizeichefbesprechung beschlossen,die Strategie der sächsischen Polizei vor dem Hintergrund veränderter Rahmenbedin-gungen sowie des Koalitionsvertrages zwischen CDU und SPD im Freistaat Sachsenzu überprüfen und bei Bedarf fortzuschreiben. Nach Abschluss der konzeptionellenVorbereitung des Fortschreibungsprozesses fand am 26. März 2015 die erste Sitzungdes Arbeitskreises „Strategie der sächsischen Polizei" statt.

Eine Auflistung der Sitzungen, Teilnehmer und Besprechungsinhalte kann der Anlage 2entnommen werden.

Frage 4:Wie wurde die fortgeschriebenen „Strategie der sächsischen Polizei" bisher um-gesetzt?

Die fortgeschriebene Strategie wurde am 12. April 2017 im Rahmen eines Führungs-kräfteforums intern bekannt gegeben. Derzeit wird die Umsetzung der fortgeschriebe-nen Strategie planerisch untersetzt.

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STAATSM1N1STER1U11/1

DES INNERN

Frage 5:Welche Abteilungen welcher Dienststellen wurden bei der Fortschreibung der„Strategie der sächsischen Polizei" eingebunden und welche wurden evaluiert?

Die Dienststellen und die Einrichtung der sächsischen Polizei sind im Arbeitskreis„Strategie der sächsischen Polizei" mit je einem Mitglied vertreten. Die Mitglieder stel-len die Integration der Interessen ihrer Dienststellen bzw. Einrichtung sicher. Sie betei-ligten bedarfsbezogen dazu in eigener Verantwortung und in eigenem Ermessen weite-re Angehörige ihrer Dienststellen bzw. Einrichtung. Diese Art und Weise der Beteili-gung wird durch den Arbeitskreis „Strategie der sächsischen Polizei" nicht erfasst unddokumentiert.

Im ROhmenider Strategiefortschreibung erfolgte durch den Arbeitskreis keine Evaluati-on eifizelnet Abteilungen der Dienststellen und Einrichtung der sächsischen Polizei.

fMit f eund ichen Grüßen(

\Markus Ulbig

Anlagen: 2

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Strategie dersächsischen Polizei

Strategie der sächsischen Polizei | 3

Grußwortdes Staatsministers des Innern Markus Ulbig

Mit der Fortschreibung ihrer Strategie reagiert die sächsische Polizei konsequent auf aktuelle und zukünftige Entwicklungen, vor allem auf die wachsenden Gefahren durch Organisierte Kriminalität, Cybercrime sowie den Extremismus und Terrorismus. Auch die Folgen des demo-grafi schen Wandels, die zunehmenden gesellschaftlichen Spannungen und die Wirkungen der Ein- und Zuwanderung werden uns und unsere Polizei weiterhin vor große Herausforderungen stellen. Allerdings sehe ich bei der Vielzahl an Entwicklungen auch Chancen, insbesondere in der rasanten technologischen Entwicklung und der Digitalisierung der Gesellschaft.

Die Sächsische Staatsregierung unterstützt mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 den Strate-gieprozess der Polizei des Freistaates durch die höchsten Investitionen im Bereich Innere Sicherheit seit der Wiedervereinigung. Auch die Ergebnisse der Fachkommission zur Evalu-ierung der Polizei des Freistaates Sachsen werden einbezogen.

Diese Rahmenbedingungen hat die sächsische Polizei, insbesondere mit dem neuen Strate-giefeld „Sicherstellung der polizeilichen Aufgabenerfüllung“, aktiv aufgegriffen. Das Fundament erfolgreicher Polizeiarbeit bilden gut ausgebildetes und motiviertes Personal, eine effektive und effiziente Organisation, eine moderne und aussagekräftige polizeiliche Auswertung und Analyse, eine dem Stand der Technik entsprechende Polizeitechnik und IT sowie gut ausgestattete Liegenschaften.

Mit der fortgeschriebenen Strategie halten wir an unseren gemeinsamen Zielen unverändert fest: die Sicherheit im Freistaat gewährleisten und gemeinsam gestalten, Herausforderungen von heute und morgen selbstbewusst annehmen, gesellschaftliche Verantwortung über-nehmen.

Ich freue mich sehr, dass unsere Polizei den begonnenen Strategieprozess fortsetzt und stetig an seiner Fortentwicklung arbeitet. Ich werde die sächsische Polizei auch weiterhin nach Kräften bei der Umsetzung der Strategie unterstützen. Der Vorsitz des Landes Sachsen zur Innenministerkonferenz im Jahr 2017 wird uns wichtige Impulse für die Strategie liefern, aber auch Chancen zur aktiven Strategie- und Politikgestaltung eröffnen. Mein Dank gilt unserer gesamten Polizei. Sie ist der Garant für die Innere Sicherheit im Freistaat Sachsen.

Staatsminister des Innern Markus Ulbig

Markus UlbigStaatsminister des Innern

4 | Strategie der sächsischen Polizei

Landespolizeipräsident Jürgen Georgie

Vorwortdes LandespolizeipräsidentenJürgen Georgie

Im Jahr 2013 haben wir als sächsische Polizei eine ganzheitliche Strategie entwickelt, die bestehende Fachkonzepte und einzelthemenbezogene Strategien umspannt und integriert. Gerade in Zeiten, die von einschneidenden Veränderungen und steigenden Anforderungen gegenüber der Polizei geprägt sind, erscheint es mir wichtiger denn je, sich klar zu positio-nieren. Dies ist vor allem aufgrund der rasanten Entwicklungen in der Gesellschaft und äußerst kurzen technischen Innovationszyklen nicht immer leicht. Aus diesem Grund wurde schon 2013 betont, dass sich unsere Strategie durch einen lebendigen Charakter auszeichnen muss.

Seit 2013 haben wir als sächsische Polizei viele Herausforderungen gemeistert, aber auch deutliche Veränderungen in unserem Aufgabenfeld vor allem durch die Flüchtlingsthematik, das Versammlungsgeschehen, den Extremismus und Terrorismus erfahren. Aus diesem Grund habe ich den Auftrag erteilt, unsere Strategie auf den Prüfstand zu stellen und den verän-derten Rahmenbedingungen anzupassen. In den Fortschreibungsprozess sind auch die Erfah-rungen und Ergebnisse der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen eingefl ossen.

Zusätzlich zur Fortschreibung der Strategie haben wir als sächsische Polizei einen neuen Strategieprozess entworfen. Diesen werden wir künftig nutzen, um die in der Strategie enthal-tenen strategischen Positionen systematisch in konkretes polizeiliches Handeln zu überführen. Mit Hilfe von Strategien der Polizeidienststellen und der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) werden die strategischen Vorgaben auf deren Ebene betrachtet. Unter Berücksichtigung regi-onaler Lagen und Rahmenbedingungen werden die Dienststellen und die Hochschule selbst bestimmen können, wie sie die strategischen Positionen mit Leben erfüllen. Einmal im Jahr werden wir gemeinsam die Umsetzung der Strategie bewerten. Wichtig ist mir zudem, dass wir innerhalb der sächsischen Polizei bestehende Gremien und Expertenrunden stärker in den Strategieprozess einbeziehen. Der Strategieprozess greift dies auf und bietet neue Beteili-gungsmöglichkeiten. Ein „junges“ Team hat sich bereit erklärt, den Staffelstab aus der ersten Runde zu übernehmen.

Mit dem fortgeschriebenen Strategiepapier übergebe ich Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, einen Leitfaden mit der aktuellen strategischen Schwerpunktsetzung polizeilicher Arbeit. Ich möchte Sie ermuntern, die Strategie mit Leben zu erfüllen! Meine Unterstützung dabei sichere ich Ihnen zu!

Jürgen GeorgieLandespolizeipräsident


Vorbemerkungen

Allgemeine Informationenzur Strategie

„Dass Wirtschaft und Gesellschaft durch ei-nen Prozess grundlegenden und schnellen Wandels gehen, ist kein Grund auf Strategie zu verzichten. Im Gegenteil, gerade wegen des Wandels und seines Tempos braucht man Strategien.“

Der bekannte Ökonom und Managementex-perte Fredmund Malik hat mit obiger Aussa-ge treffend erklärt, warum eine Strategie für Unternehmen und auch Behörden so wichtig ist. In Anbetracht einer immer schnelllebige-ren Zeit und komplexeren Umwelt, geprägt von bisweilen radikalen Veränderungen, wird es zunehmend schwieriger, Entscheidungen zu treffen. Aufgrund der Fülle der damit ein-hergehenden Fragen, Probleme und Heraus-forderungen ist es zwingend erforderlich, das Wesentliche herauszufi ltern und darauf auf-bauend die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen.

In dieser Situation wird eine Art „Kompass“ oder „Sextant“ benötigt, der bei der Naviga-tion durch schwieriges Fahrwasser die Stand-ortbestimmung unterstützt. Ohne solche Instrumente ist die Wahl des richtigen Kurses kaum möglich. Eine Strategie erfüllt beide Funktionen. Sie hilft ausgehend von einer Standortbestimmung dabei, sich auf die zen-tralen Herausforderungen zu konzentrieren und den dafür richtigen Lösungsweg zu ent-wickeln. Sowohl in fi nanzieller als auch per-soneller Hinsicht ist es für die öffentliche Verwaltung und damit auch für die Polizei zwingend geboten, die verfügbaren Mittel zielgerichtet und wirkungsorientiert einzu-setzen.

Eine Strategie ist nicht allein als Reaktion auf externe Einfl üsse zu betrachten. Sie zeichnet sich zudem durch ihre Zukunftsorientierung

aus. Eine wesentliche Funktion einer Strate-gie ist das Aufzeigen von Perspektiven. Sie ist also gleichzeitig auch eine Art „Fernrohr“. In einer schnelllebigen und sich stetig wandeln-den Zeit wird dies immer wichtiger. Nur wenn Entwicklungen frühzeitig erkannt werden, kann es gelingen, sich auf die damit verbun-denen Herausforderungen einzustellen.

Entstehungsgeschichte

Die Strategie der sächsischen Polizei wurde im Juni 2013 offiziell veröffentlicht. Dem ging ein tiefgründiger und arbeitsintensiver Strategieentwicklungsprozess voraus. Be-standteil der Überlegungen bildete die Ein-sicht, dass eine Strategie lebendig und nicht statischer Natur ist. Infolge dessen wurde von Beginn an die Fortschreibung der Stra-tegie im zugehörigen Prozess fest verankert. Diese wird relevant, wenn sich die Rahmen-bedingungen für die sächsische Polizei än-dern.

Die Landtagswahlen im September 2014 führten zu einer neuen Konstellation. Daher wurde durch den Landespolizeipräsidenten im März 2015 eine Prüfung des Strategiepa-piers, insbesondere vor dem Hintergrund des Koalitionsvertrags der Regierungsparteien, initiiert.

Die Analyse förderte schnell zu Tage, dass sich die 2013 vorherrschenden Rahmenbe-dingungen und prognostizierten Entwicklun-gen verändert hatten. Damit bestand die Notwendigkeit einer intensiven Prüfung und Anpassung der Strategie.

Die nun folgende Strategiefortschreibung wurde in mehreren aufeinander aufbauenden Workshops vorgenommen. Im April 2016 konnte dem Landespolizeipräsidenten und dem Inspekteur der Polizei ein erster Entwurf

des aktualisierten Strategiepapiers vorge-stellt und dieser in einer Polizeichefbespre-chung im Juni 2016 besprochen werden.

Im Juli 2016 erfolgte die Erörterung der Stra-tegie mit dem Staatsminister des Innern und seinem Staatssekretär.

Strategieprozessder sächsischen Polizei

Eine zentrale Eigenschaft der Strategie der sächsischen Polizei ist ihr lebendiger Charak-ter. Sie wird kontinuierlich auf den Umset-zungsstand und ihre Aktualität hin überprüft sowie bei Bedarf angepasst. Ziel der Fort-schreibung ist zum einen die Berücksichti-gung neuer Entwicklungen und polizeifachli-cher Erkenntnisse, zum anderen aber auch die Beachtung und Bewertung politischer und gesellschaftlicher Impulse.

Voraussetzung für diesen Prozess bildet die Institutionalisierung eines festen Gremiums, welches mit dieser Aufgabe betraut ist und die Polizeiführung sowie den Staatsminister des Innern in Fragen der Strategie berät. Zu diesem Zweck hat die sächsische Polizei den Arbeitskreis „Strategie der sächsischen Poli-zei“ unter Leitung des Landespolizeipräsidi-ums ins Leben gerufen, der durch die Dienst-stellen und die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) paritätisch besetzt ist. Die Mit-arbeit der Personalvertretung wird gewähr-leistet.

Dem strategischen Controlling kommt im Strategieprozess eine zentrale Rolle zu. Ins-besondere die Strategiebilanzierung stellt eine wesentliche Voraussetzung zur Steue-rung und Koordination des Prozesses dar.

Quelle: Fredmund Malik (2006). Direttissima®.Der schnellste Weg zur besten Strategie.In: m.o.m®-Letter, Nr. 10-11/06.

Innere Sicherheit im Freistaat Sachsen

Standortfaktor fürdie wirtschaftliche

Entwicklung

Funktionstüchtigkeitund Lebensqualität

der Gesellschaft

Gewährleistungder

Grundrechte

Vorgabender

sächsischenStaats-

regierung

ProgrammInnere

Sicherheit

Handlungserfordernisseund zukünftige Entwicklungen

Personal, Organisation und Sachausstattung

der sächsischen Polizei

Strategie der sächsischen Polizei

FachstrategiePolizeiliche

Verkehrssicher-heitsarbeit

Leitlinien fürZusammen-

arbeit und Führung

Personal-entwicklungs-

konzeption

Dokumentationund Öffentlich-keitsarbeit

z. B. IuK-Strategie

KonzeptBekämpfung

der Cybercrime

Arbeits- und Projektgruppen für Teilstrategien und Fachkonzepte

Arbeitskreis Strategie der sächsischen Polizei

Landespolizeipräsidentberaten durch Polizeichefs

Strategie

ZentraleAnzeigen-

bearbeitung

Info

rmat

ions

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trol

lingb

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Stra

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lling


Grundlagen der Strategieentwicklung

Die Gewährleistung der öffentlichen Sicher-heit und Ordnung ist eine Aufgabe des Staa-tes und Grundvoraussetzung für Lebensqua-lität, wirtschaftliche Entwicklung und Stabi-lität.

Im Bereich der Inneren Sicherheit kann der Freistaat Sachsen auf zahlreiche Erfolge zu-rückblicken. Dazu hat die Polizei einen we-sentlichen Beitrag geleistet. Um zukünftigen Herausforderungen gerecht werden zu kön-nen, sind mittel- und langfristige Sicher-heitsstrategien weiterzuentwickeln und den dynamischen Veränderungen in der Gesell-schaft anzupassen. Hierzu analysiert die Polizei ihre Zukunftsfähigkeit, setzt Schwer-punkte, berät die Politik und ergreift Initiati-ven.

Die politischen Rahmenbedingungen für die Strategie bilden vor allem das „Programm Innere Sicherheit“ der Ständigen Konferenz der Innenminister und Senatoren der Länder sowie die Vorgaben der Sächsischen Staats-regierung. Ferner wird die Strategie maßgeb-lich durch identifizierte Handlungsanforde-rungen sowie das Personal, die Organisation und die Sachausstattung der sächsischen Polizei beeinflusst. Mit der fortgeschriebenen Strategie werden Leitdokumente und Be-schlüsse ebenso berücksichtigt wie Span-nungsfelder zwischen Freiheit und Sicherheit sowie Aufgaben und Ressourcen der Polizei. Sie bedarf einer kontinuierlichen Fortschrei-bung.

Die Strategie und korrespondierenden Leitli-nien sind darüber hinaus eine Initiative ge-genüber Politik und Gesellschaft, die fachlich determinierten Positionen aufzugreifen, zu diskutieren, für sie einzutreten, ihre Umset-zung zu unterstützen oder zu ermöglichen und die Grundlagen hierfür in Gesetz und Haushalt zu schaffen.

Die folgenden strategisch relevanten Beob-achtungen und die strategischen Positionen sind Ergebnisse eines auf Dauer angelegten Strategieentwicklungsprozesses.

Ein- und Zuwanderung

Ressourcen

Internationale KonflikteTechnologische Entwicklung

Demografischer Wandel

Extreme Naturereignisse

Verkehrsaufkommen

Digitalisierung der Gesellschaft

Organisierte Kriminalität und Wirtschaftskriminalität Grenzüberschreitende Kriminalität Terrorismus und Extremismus

Gesellschaftliche Spannungen


Künftige Entwicklungen

Die sächsische Polizei wird in ihrem Handeln und Wirken von unterschiedlichsten Faktoren beeinfl usst. Sie ist als Organisation mit einer komplexen und dynamischen Umwelt kon-frontiert. Nur wenn es gelingt, die polizeilich relevanten Entwicklungen herauszufi ltern, kann eine strategische Positionierung erfol-gen.

Eine wesentliche Grundlage der Strategie-entwicklung bildet daher die systematische Erfassung der Ausgangssituation. Mit wel-chen Entwicklungen und politischen Rah-menbedingungen wird die sächsische Polizei bei der Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags

künftig konfrontiert? Welche Faktoren wer-den das Erfüllen des strategischen Zieles „Sachsen ist eines der sichersten deutschen Bundesländer“ beeinfl ussen?

Aus der Beantwortung dieser Fragen erwach-sen strategische Handlungsanforderungen an die sächsische Polizei. Gegenwärtig können insbesondere die in der Abbildung dargestell-ten Herausforderungen identifi ziert werden. Diese werden künftig die Arbeit der sächsi-schen Polizei dominieren und dazu führen, dass die Anforderungen weiter steigen.

Das politische und mediale Interesse an der Arbeit der Sicherheitsbehörden wird weiter-hin zunehmen. International auftretende Konfl ikte, insbesondere die damit im Zusam-menhang stehenden Migrationsbewegungen, beeinfl ussen die Innere Sicherheit. Weiterhin entfalten die Herausforderungen innerhalb der Europäischen Union und die globale Di-gitalisierung zunehmend Wechselwirkungen mit der Entwicklung der Gesellschaft. Inter-national auftretende soziale Spannungen können sich übergreifend entwickeln. Demo-grafi sche Veränderungen haben Einfl uss auf Aufgaben und Organisation der Polizei. Diese Optionen bedenkend erfolgt eine konkretisie-rende strategische Positionierung.

PolizeilicheAufgabenerfüllung

Konzentration auf Gefahrenabwehr,Kriminalitätsbekämpfung,

Einsatzbewältigung

Favorisieren von Konzepten für dieKriminalitätsbekämpfung unter

Verknüpfung repressiverund präventiver Gesichtspunkte

Beitragen zur Verkehrssicherheits-arbeit, Bekennen zu landesweiter

Beratung

Partner bei der Prävention

Partner bei der nationalen und internationalen Zusammenarbeit

Professionalität - Innovation - Leistungsorientierung

Handeln und Wirken der sächsischen Polizei

Effektive und effizienteOrganisation

Vertrauensvolle und konstruktiveZusammenarbeit und Führung

Befähigt zu flexibler Lagebewältigung

Ausgewogene Altersstruktur des Personals

Zentrales Vorhalten von Spezialkräftenund -einheiten

Zentrales Vorhalten von Spezialkräftenund -einheiten

Ausstatten entsprechend dem Stand der Technik

Ablauforganisation und Arbeits-prozesse sind durch Technikeinsatz

effizienter zu gestalten

Orientieren amSicherheitsgefühl in der Gesellschaft

Gewährleisten eines attraktivenund sicheren Standortes

Beraten von und mit Interessiertenund Zusammenwirken mit Partnernim gesamten Spektrum der Inneren

Sicherheit

Bekennen zu Auslandsmissionen

Innere Organisation

Garant und motivierter Partner für die Innere Sicherheit und Ordnung

GesellschaftlicheVerantwortung


Leitlinien der sächsischen Polizei

Um eine Strategie mit Leben erfüllen zu kön-nen, kommt begleitenden Leitlinien eine zen-trale Rolle zu. Sie dienen als Richtschnur und Orientierungshilfe.

Die Leitlinien betreffen die polizeiliche Auf-gabenerfüllung, tangieren die eigene Organi-sation, ihren Aufbau und ihre Abläufe oder beziehen sich auf die gesamtgesellschaftliche Verantwortung der sächsischen Polizei. Auch die Leitlinien sind wie die Strategie einem

Prozess der stetigen Fortentwicklung unter-worfen. Nur wenn die Aktualität durch An-passung bzw. Reaktion auf Veränderungen in und außerhalb der Polizei sichergestellt wird, können Leitlinien ihr zentrales Anliegen er-füllen und Wirkung entfalten.

Folgende Leitlinien prägen das Handeln der sächsischen Polizei:

Eine leistungsfähige allgemeine Aufbauorganisation im Sinne einer effektiven und effizienten Organisation sowie ihre sachgerechte perso-nelle und materiell-technische Ausstattung sind Grundvoraussetzung für die polizeiliche Aufgabenerfüllung. Sie stellt für temporäre fachli-che Schwerpunkte und neue Entwicklungen einen abgesteckten Rahmen und eröffnet den Dienststellen weitestgehende Möglichkeiten, kurz und mittelfristig flexibel zu reagieren.

Die Leitlinien stehen in enger Wechselwirkung mit dem beruflichen Selbstverständnis.

Wir sind eine Polizei, deren Mitarbeiter

z sich mit ihrem Beruf identifizieren,

z eigeninitiativ mit einer hohen Leistungsbe-reitschaft arbeiten,

z ein zeitgemäßes und korrektes Erschei-nungsbild bieten,

z über fundierte und jederzeit abrufbare fachliche Kenntnisse verfügen,

z motiviert und professionell ihre Aufgaben in hoher Qualität erfüllen,

z durch Integrität das Vertrauen der Bürger rechtfertigen.

Innere Sicherheit im Freistaat Sachsen

Ziel: Sachsen ist eines der sichersten Bundesländer

Fokussierung der sächsischen Polizei auf sechs Strategiefelder

Personal

ISicheres

Leben

IIKriminalitäts-

bekämpfung

III Cybercrime

VPrävention

IVVerkehrs-

sicherheitsarbeit

Organisation

Auswertungund Analyse

AllgemeinePolizeitechnik

und IuK

Liegen-schaftenV

I Sic

herst

ellun

g der pol

izeilichen Aufgabenerfüllung

Leitlinien

der

sächsischen

Polizei

Aktuelle

und

künftige

Heraus-

forderungen


Strategie der sächsischen Polizei

Eingangs wurde konstatiert, dass die Innere Sicherheit ein hohes Gut für die Gewährleis-tung der Grundrechte, die Funktionstüchtig-keit und Lebensqualität in unserer Gesell-schaft sowie ein herausragender Standort-faktor für die wirtschaftliche Entwicklung ist. Diese gesellschaftlichen Erwartungen bilden den Ausgangspunkt für eine Strategie-entwicklung im Freistaat Sachsen.

Sachsen soll eines der sichersten Bundeslän-der sein. Damit bildet diese Forderung das strategische Oberziel der sächsischen Polizei und zugleich auch die größte Herausforde-rung.

In Anbetracht der aktuellen Situation der sächsischen Polizei (Umweltfaktoren und Po-lizeiorganisation) erfolgt zur Sicherstellung des Erreichens des strategischen Ziels eine Fokussierung auf sechs Strategiefelder.


Strategiefeld I: Sicheres Leben

Zentrale strategisch relevante Beobachtungen und Heraus-forderungen

z Der Freistaat Sachsen verändert sich in den kommenden Jahren. Maßgeblich sind der demografische Wandel, internationa-le Migrationsbewegungen, außen- und innenpolitische Entwicklungen sowie ge-sellschaftliche und technologische Verän-derungen. Eine gesellschaftliche Polarisie-rung ist erkennbar. Eine anhaltend hohe abstrakte Gefährdung durch terroristische Anschläge besteht. Die Konkretisierung der Gefahr oder der Eintritt eines Anschlags-falls sind jederzeit möglich.

z Innere Sicherheit genießt hohe Priorität. Der erreichte Stand beruht wesentlich auf der Arbeit der Polizei.

z Kennzeichnend sind: z Bürgernähe z Hohe fachliche und soziale Kompe-

tenz z Entschlossenheit gegen jede Form

des politischen Extremismus

z Kräfteintensive Einsatzlagen im Freistaat Sachsen und anderen Bundesländern neh-men zu und erfordern eine permanent hohe Verfügbarkeit von Einsatzeinheiten und Spezialkräften.

z Die Herausforderungen meistert der Poli-zeivollzugsdienst gemeinsam mit dem ge-meindlichen Vollzug der Polizeibehörden, der im Freistaat Sachsen ebenso über eng begrenzte Ressourcen verfügt.

z Die Gesellschaft reflektiert die direkten Wirkungen polizeilicher Arbeit stärker. Er-wartungshaltungen übersteigen den ge-setzlichen Auftrag.

z Die Polizei wird durch soziale Medien noch stärker gefordert.

Strategische Positionen

z Die Polizei leistet ihren Dienst bürgernah und gemeinwesenorientiert. Dazu werden auch soziale Medien genutzt.

z Polizeireviere und -direktionen bilden das Fundament der Polizei im Alltag. Anzahl und Standorte der Reviere orientieren sich primär an polizeifachlichen Erfordernissen.

z Die Polizei gewährleistet angemessene Re-aktionszeiten und ist präsent an Schwer- punktorten und zu Schwerpunktzeiten.

z In den Kernaufgaben „Gefahrenabwehr“ und „Einsatzbewältigung“ wird stärker als bisher priorisiert. Maßstab dafür wird die Schwere der abzuwehrenden Gefahren oder zu beseitigenden Störungen sein.

z Der Streifendienst ist die Hauptkraft für die Gefahrenabwehr im Alltag. Vor Ort ge-währleistet er den Dienst rund um die Uhr. Insbesondere die Bürgerpolizisten sichern anlassunabhängig Bürgernähe und halten Kontakt mit den Kommunen, Verbänden und Vereinen. Sicherheits- und Ordnungs-fragen werden nur gemeinsam mit den Partnern und dem Bürger gelöst.

z Diskrepanzen zur gestiegenen Erwartungs-haltung der Gesellschaft wird kommunika-tiv begegnet.

z Die Erfüllung der Kernaufgabe „Einsatzbe-wältigung“ obliegt grundsätzlich modern ausgerüsteten und leistungsfähigen Ein-satzeinheiten.

z Erhöhtes Konfliktpotenzial und gestiegene Gewaltbereitschaft bei Einsätzen verlan-gen in hohem Maße Kräfte. Konsequentes Vorgehen ist geboten.

z Der bestehenden Terrorismusgefahr ist mit einer effizienten Organisation, angepass-ten Einsatzkonzepten, Aus- und Fortbil-dung in modernen Liegenschaften sowie der erforderlichen Ausstattung mit Füh-rungs- und Einsatzmittel zu begegnen.

z Einsätze sind regelmäßig auf der Ebene der Polizeidirektionen eigenständig zu bewälti-gen. Das erfolgt in dezentraler Verantwor-tung und mit übertragenen Kompetenzen. Bei Erfordernis wird auf die Lagedynamik mit hoher Flexibilität im zentralen Ma-nagement der PD-übergreifenden Unter-stützung reagiert.

z Länderübergreifende Kräfteunterstützung erfolgt bei besonders bedeutenden Ein-satzlagen und nach dem Prinzip der Ge-genseitigkeit.

z Für Versammlungen sowie Sport- und Großveranstaltungen ist ein sicherer Ab-lauf mit möglichst wenig Polizei zu errei-chen. Veranstalter, Behörden und Polizei müssen ihre Verantwortung wahrnehmen und eng zusammenwirken.

Personal

ISicheres

Leben

IIKriminalitäts-

bekämpfung

III Cybercrime

VPrävention

IVVerkehrs-

sicherheitsarbeit

Organisation



und IuK

Liegen-schaften

PersonalPersonal

Leben bekämpfung bekämpfung bekämpfung bekämpfung bekämpfung bekämpfung

Cybercrime Cybercrime Cybercrime Cybercrime

OrganisationOrganisation

Auswertungund AnalyseAuswertungund Analyse

AllgemeineAllgemeineAllgemeinePolizeitechnik Polizeitechnik Polizeitechnik Polizeitechnik Polizeitechnik

und IuK

Liegen-Liegen-Liegen-schaftenschaftenschaftenschaftenV

I Sic

herst

ellun

g der pol



Strategiefeld II:Kriminalitätsbekämpfung


z Kriminalitätsbekämpfung erfolgt in ge-samtgesellschaftlicher Verantwortung.

z Die Bedeutung der Zusammenarbeit der Polizeien des Bundes und der Länder nimmt zu.

z Die weltpolitischen Entwicklungen und damit einhergehende Umbrüche führen zu starken gesellschaftlichen Spannungen. Auch infolge dessen nimmt die Anzahl po-litisch motivierter Straftaten zu.

z Die Verbreitung synthetischer Drogen sowie damit verbundene gesamtgesell-schaftliche Schäden nehmen zu.

z Gewaltkriminalität bildet einen kleinen Teil des Kriminalitätsgeschehens ab, bindet aber in hohem Maße polizeiliche Ressour-cen.

z Delikte von Jugendlichen und Heranwach-senden stellen eine besondere Herausfor-derung dar, da der Grundsatz Erziehung vor Strafe gilt.


z Die Auswertung sowie der Austausch von Informationen zur Kriminalitätslage sind die Grundlage für die Planung und Steue-rung der Kriminalitätsbekämpfung.

z Schwerpunktsetzungen sowie Standardi-sierungen in der Vorgangsbearbeitung sind unerlässlich für eine effiziente Kriminali-tätsbekämpfung.

z Die zunehmende Mobilität und die damit verbundenen länder- und staatenübergrei-fenden Ermittlungen erfordern den weite-ren Ausbau der nationalen und internatio-nalen polizeilichen Zusammenarbeit.

z Organisierte Kriminalität, Wirtschaftskri-minalität sowie Extremismus/Terrorismus stellen die Polizei vor besondere Heraus-forderungen. Deren Bekämpfung erfordert neben der Bereitstellung notwendiger Res-sourcen, Initiativ- und Strukturermittlun-gen sowie ganzheitliche Bekämpfungsan-sätze.

z Opferschutz genießt Priorität.

z Die Bekämpfung herausragender Delikte, insbesondere der Gewaltkriminalität, er-folgt im dienststellenübergreifenden Zu-sammenwirken.

z Bewährte Formen der Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei in in-tegrierten Ermittlungseinheiten haben Bestand. Ihre Übertragbarkeit auf andere Kriminalitätsphänomene wird angestrebt.

z Die sächsische Polizei leistet ihren spezi-fischen Beitrag zur ressortübergreifenden Zusammenarbeit bei der Zurückdrängung der Rauschgiftkriminalität. Die Bekämp-fung der Droge „Crystal Meth“ ist dabei von besonderer Bedeutung.

z Jugenddelinquenz erfordert im Besonde-ren die behörden- und institutionsüber-greifende Zusammenarbeit.

z Die Vermögensabschöpfung als ein wirk-sames strafprozessuales Mittel der Krimi-nalitätsbekämpfung ist konsequent umzu-setzen.

Personal

ISicheres

Leben

IIKriminalitäts-

bekämpfung

III Cybercrime

VPrävention

IVVerkehrs-

sicherheitsarbeit

Organisation



und IuK

Liegen-schaften

PersonalPersonal






und IuK


I Sic

herst

ellun

g der pol



Strategiefeld III: Cybercrime


z Die Angriffe auf die Integrität und Sicher-heit von Datensystemen bergen ein sehr hohes Gefahrenpotenzial für die Funkti-onsfähigkeit von Staat und Gesellschaft.

z Die Anzahl der Straftaten im Bereich der Cybercrime und die damit verbundene Ar-beitsbelastung werden weiter ansteigen und nahezu alle Phänomenbereiche betref-fen. Das Internet als Tatort ist nur begrenzt kontrollierbar und kennt keine Staats- und Verwaltungsgrenzen. Maßnahmen der Strafverfolgung stoßen zunehmend an rechtliche und tatsächliche Grenzen.

z Cyberkriminelle nutzen stets die neuesten technischen Entwicklungen, unterlaufen permanent technische Sicherheitsvorkeh-rungen und erschweren so Ermittlungen und Beweissicherungen.

z Aufgrund des rasanten technologischen Wandels bindet die Bekämpfung der Cy-berkriminalität zunehmend erhebliche Ressourcen. Methoden der Ermittlungs- und Beweisführung müssen dem techno-logischen Fortschritt entsprechen und sind kostenintensiv.


z Nationale und internationale polizeiliche Zusammenarbeit sowie die Kooperation mit Wirtschaft, Forschung und Wissen-schaft sind zu intensivieren.

z Die Polizei reagiert auf Veränderungen in der Phänomenologie durch Anpassung ih-rer Organisation, der Aus- und Fortbildung sowie durch die Bereitstellung der erfor-derlichen Ressourcen.

z Information, Sensibilisierung und War-nung zu Cybercrime-Phänomenen und zu datenschutzrechtlichen Aspekten werden ein präventiver Beitrag sein.

Personal

ISicheres

Leben

IIKriminalitäts-

bekämpfung

III Cybercrime

VPrävention

IVVerkehrs-

sicherheitsarbeit

Organisation



und IuK

Liegen-schaften

PersonalPersonal






und IuK


I Sic

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g der pol



Strategiefeld IV: Verkehrssicherheit


z Der gewerbliche Güterverkehr wird wei-ter zunehmen. Das resultiert auch aus der wachsenden Entwicklung in Osteuropa.

z Das Mobilitätsbedürfnis, insbesondere der Generation 65+, wird weiter zunehmen. Innovationen – ingenieurtechnische Ver-kehrslösungen, aktive und passive Sicher-heit der Fahrzeuge sowie die Entwicklung der Elektromobilität – werden den gesam-ten Verkehrssektor weiter beeinflussen.

z Um Verkehrsüberwachung mit Verkehrs-aufklärung und Kriminalitätsbekämpfung zu verbinden, sind Anhaltekontrollen be-sonders geeignet.


z Die bisherige Strategie zur Bekämpfung der Verkehrsunfälle hat sich grundsätzlich bewährt. Es erfolgt auch künftig eine Kon-zentration auf die Hauptrisikogruppen und Hauptunfallursachen, die auf der Auswer-tung der Verkehrsunfalldaten basieren.

z Verkehrsüberwachung wird konsequent an der Verkehrsunfalllage ausgerichtet, mit anderen Kontrollbehörden abgestimmt und durch aktive Öffentlichkeitsarbeit be-gleitet.

z Die Polizei bleibt landesweit kompetenter Ansprechpartner zur Verkehrssicherheit.

z Die Polizei leistet ihren Beitrag zur Errei-chung der Ziele der EU zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.

z Kontrollen des gewerblichen Personen- und Güterverkehrs erfordern aufgrund der Komplexität auch künftig speziell ausge-bildete Mitarbeiter.

z Mit dem integrativen Kontrollansatz wird Verkehrssicherheit gehoben und zur Krimi-nalitätsbekämpfung beigetragen.

Strategiefeld IV: VerkehrssicherheitStrategiefeld IV: Verkehrssicherheit

Personal

ISicheres

Leben

IIKriminalitäts-

bekämpfung

III Cybercrime

VPrävention

IVVerkehrs-

sicherheitsarbeit

Organisation



und IuK

Liegen-schaften

PersonalPersonal






und IuK


I Sic

herst

ellun

g der pol



Strategiefeld V:Polizeiliche Prävention


z Prävention ist eine gesamtgesellschaftli-che Aufgabe.

z Jede verhütete Straftat und jeder vermie-dene Unfall verhindert Opfer und Schäden. Darüber hinaus wird der Bearbeitungsauf-wand reduziert.

z Prävention erfordert vernetztes Handeln staatlicher und nichtstaatlicher Akteure. Frühzeitige, breit angelegte und wirkungs-orientierte Prävention reduziert die Auf-wendungen für Repression.

z Prävention und Integration wirken Rechts-verletzungen entgegen.

z Prävention muss sich neuen Entwicklun-gen und Herausforderungen stellen.


z Prävention ist Bestandteil des polizeilichen Gesamtauftrages und eine wesentliche po-lizeiliche Aufgabe.

z Prävention gehört zum beruflichen Selbst-verständnis eines Polizeibeamten. Jeder leistet seinen spezifischen Beitrag.

z Die Polizei agiert koordinierend als Multi-plikator und thematisch spezialisiert.

z Erfolgreiche Prävention bedarf der engen Kooperation und zielgerichteten Netzwerk-arbeit. Dabei arbeiten staatliche und nicht-staatliche Akteure zusammen.

z Die Polizei berät und unterstützt andere Träger von Präventionsaufgaben im Rah-men ihrer besonderen Fachkompetenz.

z Der Polizeidino „POLDI“ bleibt Sympathiefi-gur der sächsischen Polizei.

Personal

ISicheres

Leben

IIKriminalitäts-

bekämpfung

III Cybercrime

VPrävention

IVVerkehrs-

sicherheitsarbeit

Organisation



und IuK

Liegen-schaften

PersonalPersonal






und IuK


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Strategiefeld VI:Sicherstellung derpolizeilichen Aufgabenerfüllung


z Der demografische Wandel in der Gesell-schaft hat erhebliche Auswirkungen auf die sächsische Polizei. Neben den hohen Personalabgängen wird ein Mangel an ge-eigneten Bewerbern für die Deckung des Personalbedarfs erwartet. Die Konkurrenz-situation auf dem Ausbildungs- und Ar-beitsmarkt wird sich verschärfen.

z Zur polizeilichen Aufgabenwahrnehmung besteht ein zusätzlicher Bedarf an Spezia-listen. Dieser wird immer schwieriger zu decken sein.

z Für die Personalgewinnung ist die Attrakti-vität der Polizei als Arbeitgeber und Dienst-herr von außerordentlicher Bedeutung.

z Die Erhöhung des Einstellungskorridors bindet langfristig und erfordert zusätz-liche Ressourcen bzgl. des Personals, der Ausstattung und der Liegenschaften.

z Die Anforderungen an den Polizeiberuf wachsen. Qualifikation ist der Garant für Zukunftsfähigkeit.

z Der Abschlussbericht der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen konstatiert einen Personalmehr-bedarf für die sächsische Polizei. Zudem sind Empfehlungen zur Personalstruktur, Aufbauorganisation und Sachausstattung ausgesprochen worden.

z Eine anforderungsgerechte Ausstattung in den Bereichen Informations- und Kommu-nikationstechnik sowie allgemeine Polizei-technik, insbesondere die Schutzausstat-tung, bilden mit qualifiziertem Personal das Fundament für die funktionierende Aufgabenerfüllung.

z Technologische Innovationszyklen, die sich einer Einflussnahme der Polizei entziehen, finden in immer kürzeren Zeitabständen statt.

z Die Polizei ist in Teilen nicht aufgaben- und bedarfsgerecht untergebracht.

z Es stehen nicht ausreichend Schießstätten und Trainingsmöglichkeiten für die Aus- und Fortbildung zur Verfügung.

Personal

ISicheres

Leben

IIKriminalitäts-

bekämpfung

III Cybercrime

VPrävention

IVVerkehrs-

sicherheitsarbeit

Organisation



und IuK

Liegen-schaften

PersonalPersonal






und IuK


I Sic

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z Erfolgreiche polizeiliche Aufgabenerfül-lung muss professionell sichergestellt wer-den.

z Strategische Partnerschaften und Koope-rationen sind anzustreben und langfristig zu nutzen.

Personal

z Die Polizei bietet attraktive berufliche Per-spektiven.

z Die mittel- und langfristige Belastung der sächsischen Polizei wird kontinuierlich er-hoben und bildet die Grundlage für den Personalbedarf.

z Einem Mangel an geeigneten Bewerbern und der Konkurrenzsituation auf dem Aus-bildungs- und Arbeitsmarkt wird durch eine offensive und nachhaltige Nachwuchswer-bung, auch bei potenziellen Bewerbern mit Migrationshintergrund, entgegengewirkt. Sie ist eine zentrale Aufgabe der sächsi-schen Polizei. Qualitätsansprüche bei der Personalauswahl werden beibehalten.

z Alle möglichen Wege zur Deckung des Spezialistenbedarfs werden konsequent genutzt. Organisationsintern vorhande-ne Vorbildungen und Qualifikationen sind stärker zu nutzen und zu erweitern.

z Personal ist grundsätzlich belastungsori-entiert unter Beachtung einer ausgewo-genen Altersstruktur und vergleichbarer Laufbahnanteile einzusetzen.

z Die Personalentwicklung orientiert sich an den Grundsätzen der Personalentwick-lungskonzeption (PEK). Die Gestaltung der Arbeitsbedingungen erfolgt unter Berück-sichtigung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, des behördlichen Gesund-heitsmanagements und des hohen Durch-schnittsalters.

z Möglichkeiten zu Fachkarrieren sind zu schaffen.

z Wachsendem Bildungsbedarf ist grund-sätzlich polizeiintern zu entsprechen. Da-bei sind eLearnig-Potenziale zu erschlie-ßen.

z Fachspezifische Wissensvermittlung an externen Bildungseinrichtungen ist bei Eignung zu nutzen. Kooperationen sind zu entwickeln.

z Die aufgaben- und bedarfsgerechte Aus- und Fortbildung besitzt eine Schlüssel-funktion. Sie ist periodisch zu evaluieren und anzupassen. Die erforderliche Ausstat-tung mit qualifiziertem Lehrpersonal sowie die entsprechenden haushalterischen und liegenschaftlichen Bedingungen sind si-cherzustellen.


Organisation

z Organisationsänderungen der Polizei sind auf ein unumgängliches Maß zu begren-zen. Nachhaltigkeit ist zu erreichen. In der Organisation ist flexibel zu führen.

Auswertung und Analyse

z Die strategische und operative Auswer-tung/Analyse sind Voraussetzung für die Schwerpunktsetzung, Steuerung und Er-gebnisüberprüfung für das Management und die polizeiliche Aufgabenerfüllung. Hierzu sind die technischen, personellen und qualitativ-inhaltlichen Möglichkeiten auszubauen und zu verbessern.

z Die technische Verfügbarkeit von Lagein-formationen ist zu verbessern.

Allgemeine Polizeitechnik und IuK

z Die Erstellung mittelfristiger Investitions-programme für die technische Ausstattung der sächsischen Polizei, insbesondere in den Bereichen Informations- und Kommu-nikationstechnik sowie Kraftfahrzeuge, ist vorzunehmen.

z Zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit einer Basisstruktur für IuK und der allge-meinen Polizeitechnik (Standards, Prozes-se, Gremien, klare Verantwortlichkeiten)

sowie der Fortentwicklung der IuK-Struk-tur und allgemeinen Polizeitechnik bedarf es der Erstellung und Implementierung systematischer Prozesse. Die Beschaf-fungs- und Betriebsprozesse werden unter Federführung einer Zentralstelle gestrafft und standardisiert.

z Formen der digitalen Information und Kommunikation zur Unterstützung der polizeilichen Aufgabenerfüllung sind zu identifizieren und bei Eignung konsequent zu nutzen.

Liegenschaften

z Zur Sicherstellung einer aufgaben- und bedarfsgerechten Unterbringung ist eine zentralisierte polizeiliche Expertise not-wendig.

z Die sächsische Polizei wird die Deckung der gestiegenen liegenschaftlichen Bedarfe im Bereich Schießstätten und Trainingsgelän-de einfordern.


Ansprechpartner

Leiter des Arbeitskreises Strategie

z Herr Carsten Kaempf

Mitglieder des Arbeitskreises Strategie

z Herr Jörg Kubiessa

z Herr René Demmler

z Herr Stefan Dörner

z Herr Daniel Mende

z Herr Petric Kleine

z Frau Marika Schwanitz

z Herr Mario Luda

z Herr Ulf Lehmann

z Herr Jan Hentschel

z Herr Olaf Scholz

z Herr Dr. Harald Kogel

z Herr Erik Berger

Strategisches Controlling

z Herr Martin Collignon

z Frau Joanna Krönert

z Frau Uta Dornig

Stand: April 2017

Herausgeber:Sächsisches Staatsministerium des InnernAbteilung 3 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Landespolizeipräsidium -Wilhelm-Buck-Straße 2, 01097 Dresden (Postadresse: 01095 Dresden)

Redaktion:Sächsisches Staatsministerium des Innern

Gestaltung:PolizeiverwaltungsamtSchulungs- und ReferenzzentrumSG MedienzentrumWeidenhainer Weg 1604880 DommitzschTelefon: 034223 45-0Telefax: 034223 45-203E-Mail: [email protected]: www.polizei.sachsen.de/de/pva.htm

Bildnachweis:Sächsisches Staatsministerium des Innern,Polizeiverwaltungsamt,Bereitschaftspolizei Sachsen,Landeskriminalamt Sachsen,

© Foto S. 9, Syda Productions - Fotolia.com

Druck:Hochschule der Sächsischen Polizei (FH)Fortbildungszentrum BautzenKantstraße 2502625 Bautzen

Aufl age:1. Auflage

Stand:April 2017

Copyright:Diese Veröffentlichung ist urheberrechtlich geschützt.Alle Rechte, auch die des Nachdruckes von Auszügen undder fotomechanischen Wiedergabe, sind dem Herausgeber vorbehalten.

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange Fraktion DIE LINKEDrs.-Nr.: 6/10202

Thema: Arbeitskreis „Strategie der sächsischen Polizei“

Anlage 2

Lfd.-Nr. Datum des Treffens Teilnehmer Themen

1 26. März 2015Vertreter folgender Dienststellen:BPP, LKA, PD Chemnitz, PD Dresden, PD Leipzig, PD Zwickau, PVA, SMI sowie des P-HPR

Konstituierende Sitzung

2 4./5.Mai.2015Vertreter folgender Dienststellen:BPP, LKA, PD Chemnitz, PD Dresden, PD Leipzig, PD Zwickau, SMI sowie des P-HPR

1) Maßnahmen der Strategieumsetzung 2) Ableitung strategischer Handlungsfelder – Abgleich mit den vorhandenen3) Definition strategischer Positionen

3 9. Juni 2015Vertreter folgender Dienststellen:BPP, FHPol, LKA, PD Dresden, PD Görlitz, PD Zwickau, SMI

1) Bewertung der Umweltbedingungen2) Analyse der eigenen Organisation

4 6./7. Juli 2015Vertreter folgender Dienststellen:BPP, FH-Pol, LKA, PD Dresden, PD Görlitz, PD Leipzig, PD Zwickau, PVA, SMI sowie des P-HPR

1) Aktualisierung der Grundlagen der Strategieentwicklung und künftigen Entwicklungen 2) Aktualisierung des Strategiepapiers vor dem Hintergrund des Koalitionsvertrages 3) Vervollständigung der Aktualisierung insgesamt

5 3. September 2015Vertreter folgender Dienststellen:BPP, PolFH, LKA, PD Chemnitz, PD Dresden, PD Leipzig, PD Zwickau, PVA, SMI sowie des P-HPR

Inhaltliche Fortschreibung der Strategie

6 2. Dezember 2015Vertreter folgender Dienststellen:BPP, PolFH, LKA, PD Chemnitz, PD Dresden, PD Görlitz, PD Leipzig, PD Zwickau, PVA, SMI

1) Inhaltliche Fortschreibung der Strategie2) Entwicklung eines Berichts zur Strategieumsetzung3) Darstellung der Veränderungen zum alten Strategiepapier

7 26. Januar 2016Vertreter folgender Dienststellen:BPP, LKA, PD Chemnitz, PD Dresden, PD Görlitz, PD Leipzig, PD Zwickau, PVA, SMI

Fortführung der Überlegungen zur Bilanzierung der Strategieumsetzung

8 23./24.Februar 2016Vertreter folgender Dienststellen:BPP, LKA, PD Chemnitz, PD Dresden, PD Leipzig, PD Zwickau, PVA, SMI

1) Überarbeitung der Strategiefelder2) Fertigstellung des finalen Entwurfs der fortgeschriebenen Strategie3) Fortführung der Diskussion zur Strategiebilanzierung

9 23. März 2016

Vertreter folgender Dienststellen:BPP, FH-Pol, PD Chemnitz, PD Dresden, PD Görlitz, PD Leipzig, PD Zwickau, PVA, SMI sowie des P-HPR

1) Portal „Führungsinformationen“2) Inhaltlichen Fortschreibung des Strategiepapiers

Übersicht zu den Treffen des Arbeitskreises "Strategie der sächsischen Polizei"

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Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange Fraktion DIE LINKEDrs.-Nr.: 6/10202

Thema: Arbeitskreis „Strategie der sächsischen Polizei“

Anlage 2

10 4. Mai 2016Vertreter folgender Dienststellen:FH-Pol, LKA, PD Chemnitz, PD Dresden, PD Görlitz, PD Zwickau, PVA, SMI sowie des P-HPR

Inhaltlichen Fortschreibung des Strategiepapiers

11 28. Juli 2016Vertreter folgender Dienststellen:FH-Pol, LKA, PD Chemnitz, PVA, SMI sowie des P-HPR

1) Inhaltliche Fortschreibung des Strategiepapiers2) Fortentwicklung des Strategieprozesses3) Informationsportal für Führungskräfte

12 26./27.Oktober 2016Vertreter folgender Dienststellen:BPP, FH-Pol, LKA, PD Dresden, PD Leipzig, PD Zwickau, PVA, SMI sowie des P-HPR

1) Fortentwicklung des Strategieprozesses2) Planung der Umsetzung der Neuerungen/Veränderungen

13 25. November 2016 Vertreter folgender Dienststellen:FH-Pol, LKA, PD Dresden, PD Zwickau, SMI

1) Strategieprozess2) Strategieportal3) Führungskräfteforum

14 3. Februar 2017Vertreter folgender Dienststellen:BPP, LKA, PD Chemnitz, PD Dresden,PD Leipzig, PD Zwickau, PVA, SMI

1) Fortentwicklung des Strategieprozesses2) Planung der Umsetzung der Neuerungen/Veränderungen

15 26. April 2017Vertreter folgender Dienststellen:BPP, LKA, PD Dresden, PD Zwickau, PVA, SMI sowie des P-HPR

1) Nachbereitung der drei zentralen Veranstaltungen zur Strategie im April 20172) Strategievermittlung

16 22. Juni 2017

Vertreter folgender Dienststellen:BPP, FH-Pol, LKA, PD Chemnitz, PD Dresden, PD Görlitz, PD Leipzig, PD Zwickau, PVA, SMI sowie des P-HPR

1) Umsetzungstand hinsichtlich Festlegungen aus der Sitzung am 26. April 20172) Sachstand zur Entwicklung der Zentralen Strategiedokumente3) Erfahrungsaustausch zum Strategieprozess4) Intranetportal AK Strategie (MS Sharepoint)5) Anfrage zum Thema "Fachkarrieren"6) Schreiben des P-HPR zur Strategie

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2017-08-11T14:28:06+0200GRP: Elektronisches Dokumentations- und ArchivsystemErstellung des Nachweisdokumentes

Date post:	28-Jan-2021
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Freistaat SACHSEN - kleineAnfragen · 2018. 3. 28. · Polizei hat ihre Strategie aus dem Jahre...

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