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Definition Lokaler Kritischer Infrastrukturen - KRITIS-Kataster und schutzgutorientierte...

Date post: 26-Apr-2020
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Vorherrschende Definitionsansätze von sog. Kritische Infrastrukturen sind für die Bedarfsplanung und die Erstellung von Katastrophenschutzplänen zu unkonkret. Vielmehr bedarf es aufgrund der örtlichen Zuständigkeit der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes sowie der schutzgutorientierten Gefahrenprognose örtlich orientierte Identifikationsansätze von Lokalen Kritischen Infrastrukturen. Die Präsentation zeigt hierzu wichtige Forschungsergebnisse.
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26.04.2020 1 26.04.2020 1 Vorstellungsgespräch Thomas Münzberg Lokale Kritische Infrastrukturen KRITIS-Kataster: Schutzgutorientierte Identifikationsansätze für die kommunale Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzplanung Dr.-Ing. Thomas Münzberg | [email protected]
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Page 1: Definition Lokaler Kritischer Infrastrukturen - KRITIS-Kataster und schutzgutorientierte Identifikationsansätze für die kommunale Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzplanung

26.04.2020 126.04.2020 1Vorstellungsgespräch Thomas Münzberg

Lokale Kritische InfrastrukturenKRITIS-Kataster: Schutzgutorientierte Identifikationsansätze für die

kommunale Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzplanung

Dr.-Ing. Thomas Münzberg | [email protected]

Page 2: Definition Lokaler Kritischer Infrastrukturen - KRITIS-Kataster und schutzgutorientierte Identifikationsansätze für die kommunale Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzplanung

Kritische Infrastrukturen: DefinitionVorherrschender Definitionsansatz Kritischer Infrastrukturen

„Kritische Infrastrukturen sind Organisationen und Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche

Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche

Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden.“ (BMI, 2011a).

- Konsensdefinition zwischen dem Bund und den Ländern innerhalb der Innenministerkonferenz basierend

auf dem Beschluss des Arbeitskreises Kritische Infrastruktur beim Bundesministerium des Innern vom

17. November 2003.

- Erstmalige Verwendung als Rechtsbegriff mit der Novellierung des Raumordnungsgesetzes (ROG) in 2008

- Entsprechend § 2 Abs. 2 Nr. 3 ROG ist dem Schutz Kritischer Infrastrukturen in Raumordnung

„Rechnung zu tragen“

- Erstmalige Definition mit Rechtskraft im Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der

Informationstechnik (BSIG)

- In § 3 Abs. 10 Satz 2 BSIG werden Kritische Infrastrukturen definiert als „Einrichtungen, Anlagen oder

Teile davon, die […] von hoher Bedeutung für das Funktionieren des Gemeinwesens sind, weil durch

ihren Ausfall oder ihre Beeinträchtigung erhebliche Versorgungsengpässe oder Gefährdungen für die

öffentliche Sicherheit eintreten würden“

Kritische Infrastrukturen: vorherrschender Definitionsansatz

Dr. Münzberg

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Kritische Infrastrukturen: DefinitionVorherrschender Definitionsansatz Kritischer Infrastrukturen

Kritische Infrastrukturen: vorherrschender Definitionsansatz

„Kritische Infrastrukturen sind Organisationen und Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche

Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungs-engpässe, erhebliche

Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden.“ (BMI, 2011a).

Sektoren- und Brancheneinteilung

in Deutschland (vgl. BMI, 2011a)

Kritische Infrastrukturen: vorherrschender Definitionsansatz

Dr. Münzberg

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Kontroversität vorherrschender DefinitionsansätzeEine Frage der Perspektive

Warum führt der vorherrschende Definitionsansatz zu Kontroversität?

In der kommunalen Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzplanung führt dieser Definitionsansatz

wiederkehrend zu kontroversen Diskussionen, bestimmte Einrichtungen als Kritische Infrastrukturen zu

erkennen. Einige Gründe sind:

- Bestehende Sektoren- und Brancheneinteilung zielt stark auf Bundesrelevanz und Europäische Kritische

Infrastrukturen ab

- Kaum vereinbar mit dem örtlich-zeitlichen Bezug der Planungen kommunaler Gefahrenabwehr

- Keine objektive Sachverhaltselemente für die Gefahrenprognose feststellbar

- Kein bundeseinheitliches Verständnis über konkrete schutzwürdige Bauten als Lokale Kritische

Infrastrukturen ableitbar

- Die informationstechnische Sicherheit orientiert sich mit der BSI-KritisV auf zu erbringende kritische

Dienstleistungen

- Es fehlt der örtlich-zeitliche und objektspezifische Bezug für die Anwendung in der Gefahrenabwehr

- Regelschwellenwert in der informationstechnischen Sicherheit: Eine kritische Dienstleistung wird erkannt,

wenn eine Einrichtung über 500.000 Personen im Jahr versorgt (BMI, 2017)

- Keine schutzgutorientierte Betrachtung durch eine Gefahrenprognose

Warum führt der vorherrschender Definitionsansatz zu Kontroversität?

Dr. Münzberg

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Lokale Kritische InfrastrukturenSchutzgutorientierte Identifikationsansätze

Die sozialstaatliche Leistungspflicht leitet sich aus

dem Sozialstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 1. GG

her (Murswiek, 2009, Rn. 213). Demnach führt das

Sozialstaatsprinzip zu einer Schutzpflicht zur

Daseinsvorsorge, die in den Fällen eintritt, in

denen sich der Einzelne nicht allein helfen kann

und es der Solidarität der Gemeinschaft bedarf

(ebd.).

Aus dem Grundrecht „auf Leben und

körperlicher Unversehrtheit“ nach

Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit dem im

Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG verankerten Schutz der

unantastbaren Menschenwürde leitet sich die

Abwehr vor unzulässigen Eingriffen als

Schutzpflicht des Staates her (u. a. BVerfGE 46,

160, 164; BVerfGE 45, 187, 254 f.; BVerfGE 56, 54,

63; Dietlein, 2005, S. 62 ff.; Stern, 2010, 241 ff.;

Schulze-Fielitz, 2004, Rn. 76 ff.; Sachs, 2009, Art.

1 Rn. 35; Walus, 2012).

Welche Schutzpflichten sind mit dem kontinuierlichen Betrieb von Kritischen Infrastrukturen

im wesentlichen verbunden?

Schutzpflicht auf körperliche Unversehrtheit Sozialstaatliche Leistungspflicht

Dr. Münzberg

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Lokale Kritische InfrastrukturenSchutzgutorientierte Identifikationsansätze

Ein Schutzgut in Gefahr: Rechtsdefinition einer Gefahr

Polizei- und ordnungsrechtliche Generalklausel: Eine Gefahr ist eine Sachlage, die in absehbarer Zeit mit

hinreichender Wahrscheinlichkeit bei ungehindertem Geschehensablauf zu einem Schaden für die öffentliche

Sicherheit und Ordnung führen würde (u. a. Götz, 2001, S. 61 ff; BVerwGE 45, 51, 57; OVG Koblenz, NVwZ,

1992, 499; Jochum und Rühle, 1996, Rn. 38; § 2 Nds. SOG). Ein Schaden stellt eine objektive Verschlechterung

oder Verletzung des Schutzguts der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar (Götz, 2001, S. 61 ff.).

Um Lokale Kritische Infrastrukturen im Hinblick auf grundrechtliche Schutzpflichten des Staates zu

identifizieren, sind entsprechende Schutzgüter herauszustellen und auf Einrichtungen zu projizieren.

Welche Schutzpflichten sind mit dem kontinuierlichen Betrieb von Kritischen Infrastrukturen

im wesentlichen verbunden?

Schutzpflicht auf körperliche Unversehrtheit Sozialstaatliche Leistungspflicht

Dr. Münzberg

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Lokale Kritische InfrastrukturenSchutzgutorientierte Identifikationsansätze

Lokale Kritische Infrastrukturen lassen such aufgrund ihres Schutzgutcharakters bestimmen, so bspw. anhand

- ihrer anhaftenden betrieblichen Eigengefahr im Sinne des SÜG, des BImSchG und im Sinne des Schutzes von Leib

und Leben von Menschen, Tieren, bedeutenden Sachgütern und die natürliche Lebensgrundlage nach Art. 2 GG,

- ihrer schutzwürdigen Nutzung und Festlegung als sensible Einrichtungen im Sinne Art. 13 Seveso-III-Richtlinie und

§ 50 BImSchG,

- ihrer Funktion zur Sicherstellung der lebensnotwendigen Versorgung im Sinne der

Landeskatastrophenschutzgesetze,

- ihrer Funktion zum Schutz des Bestandes und die Funktionsfähigkeit des Staates, seiner Einrichtungen und

sonstige kollektive Rechtsgüter im Sinne der polizei- und ordnungsrechtlichen Generalklausel,

- ihrer Funktion zur Sicherstellung von Leistungen der Daseinsvorsorge,

- ihrer Funktion zur Sicherstellung von Leistungen nach den Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze,

- ihrer Festlegung als Europäische Kritische Infrastruktur im Sinne EU-Richtlinie 2008/114/EC,

- ihrer Festlegung als Kritische Infrastruktur mit Bundesrelevanz im Sinne des BSIG und der KritisV

- ihrer Festlegung als lebenswichtige Einrichtungen und verteidigungswichtige Einrichtungen im Sinne des SÜG

und

- ihrer Funktion zur Sicherstellung der Leistungen der Grundversorgung in Klein- und Unterzentren im Sinne des ROG

Schutzgutorientierte Identifikationsansätze

Dr. Münzberg

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Schutzgutorientierte Identifikationsansätze Lokale Kritische Infrastrukturen identifizieren: die Rechtsgrundlagen für KRITIS-Kataster

Lebens-

notwendigeVersorgung

Lebenswichtige

und

verteidigungs-

wichtige Einrichtung

Betriebliche Eigengefahr

Schutzwürdige Nutzung

StörfallbetriebeÖffentliche

Sicherheit und

Ordnung

Daseinsvorsorge

Dr. Münzberg

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Landesspezifischen Brand-, Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetze

- Betrachtete Schutzgüter

- Leib und Leben von Menschen, Tieren, bedeutende Sachgüter und die Umwelt

- Außer in Berlin, Hamburg und Rheinland-Pfalz wird des Weiteren genannt

- die lebensnotwendige Versorgung

- (vgl. § 16 Abs. 1 SaarBKG, § 25 ThürBKG, § 1 Abs. 1 LKatSG S-H, § 1 Abs. 2 LKatSG M-V,

§ 1 Abs. 2 BHKG NRW, § 24 HessBKG, § 1 Abs. 2 BbgBKG, § 1 Abs. 2 LKatSG B-W) bzw.

- die „lebenswichtige Versorgung“

- (vgl. § 1 Abs. 2 KatSG-LSA, § 1 Abs. 2 NKatSG, § 37 Abs. 2 BremHilfeG),

- die „natürliche Lebensgrundlage“

- (vgl. § 1 Abs. 2 BayKSG) und

- die „Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern und Leistungen“

- (vgl. § 2 Abs. 3 SächsBRKG)

Lebens-

notwendigeVersorgung

Lebenswichtige

und

verteidigungs-

wichtige Einrichtung

Betriebliche Eigengefahr

Schutzwürdige Nutzung

StörfallbetriebeÖffentliche

Sicherheit und

Ordnung

Daseinsvorsorge

Schutzgutorientierte Identifikationsansätze Lokale Kritische Infrastrukturen identifizieren: die Rechtsgrundlagen für KRITIS-Kataster

Dr. Münzberg

Page 10: Definition Lokaler Kritischer Infrastrukturen - KRITIS-Kataster und schutzgutorientierte Identifikationsansätze für die kommunale Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzplanung

- „lebenswichtige Versorgung“ ist Rechtsbegriff im Sabotageschutz des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes

(SÜG)

- § 1 Abs. 5 SÜG definiert lebenswichtige Einrichtungen und verteidigungswichtige Einrichtungen:

- Beides sind Einrichtungen, „deren Beeinträchtigung auf Grund der ihnen anhaftenden betrieblichen

Eigengefahr die Gesundheit oder das Leben großer Teile der Bevölkerung erheblich gefährden kann“.

- lebenswichtige Einrichtungen: Einrichtungen, die „für das Funktionieren des Gemeinwesens

unverzichtbar sind und deren Beeinträchtigung erhebliche Unruhe in großen Teilen der Bevölkerung

und somit Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung entstehen lassen würde“.

- Verteidigungswichtige Einrichtungen sind solche, die für die Herstellung und den Erhalt der

Verteidigungsbereitschaft nicht kurzfristig ersetzbar sind.

- In Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung (SÜFV) werden lebenswichtige Einrichtungen in den

Zuständigkeitsbereich der Bundesministerien festgelegt. Länder können weitere Landesverordnungen in

Kraft setzen.

Lebens-

notwendigeVersorgung

Lebenswichtige

und

verteidigungs-

wichtige Einrichtung

Betriebliche Eigengefahr

Schutzwürdige Nutzung

StörfallbetriebeÖffentliche

Sicherheit und

Ordnung

Daseinsvorsorge

Schutzgutorientierte Identifikationsansätze Lokale Kritische Infrastrukturen identifizieren: die Rechtsgrundlagen für KRITIS-Kataster

Dr. Münzberg

Page 11: Definition Lokaler Kritischer Infrastrukturen - KRITIS-Kataster und schutzgutorientierte Identifikationsansätze für die kommunale Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzplanung

- Betriebliche Eigengefahren bestehen bei erhöhtem Gefahrenpotential insbesondere im Zusammenhang mit

- Gefahrstoffen und -gütern

- Kontaminationsgefahren (wie bei Gefahrguttransporten und -lagerung, Anlagen zur Kontrolle und

Reinigung von Altlasten und Schadenstoffen),

- Infektionsgefahren (wie bei Krematorien oder Tierkörperbeseitigungsanstalten),

- Ausfall von Brandschutz- und raumlufttechnischen Anlagen (wie in Tunneln, Bergwerken und

Sonderbauten wie Versammlungsstätten),

- Hochwassergefahren (wie bei Hochwasserschutzanlagen und der Steuerung der Wasserhaltung bei

Hochwasserrückhaltebecken und Talsperren) und

- Flutungsgefahren (wie bei Schöpf-, Sielbau-, Bach-, Fluss- und Seepumpwerken, Schleusen,

Grubenwasserpumpen und Anlagen zur Grundwasserabsenkung)

Lebens-

notwendigeVersorgung

Lebenswichtige

und

verteidigungs-

wichtige Einrichtung

Betriebliche Eigengefahr

Schutzwürdige Nutzung

StörfallbetriebeÖffentliche

Sicherheit und

Ordnung

Daseinsvorsorge

Schutzgutorientierte Identifikationsansätze Lokale Kritische Infrastrukturen identifizieren: die Rechtsgrundlagen für KRITIS-Kataster

Dr. Münzberg

Page 12: Definition Lokaler Kritischer Infrastrukturen - KRITIS-Kataster und schutzgutorientierte Identifikationsansätze für die kommunale Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzplanung

- Betriebliche Eigengefahr besteht bei Störfallbetrieben

- Störfallbetriebe sind Betriebe, für die entsprechend der Störfall-Verordnung in der jeweils geltenden

Fassung ein Sicherheitsbericht zu erstellen ist

- Bei Planungsentscheidungen als auch bei Genehmigungsentscheidungen sieht das Störfallrecht nach Art. 13

Seveso-III-Richtlinie angemessene Abstände zwischen Störfallbetrieben und sogenannten schutzwürdigen

Nutzungen vor (störfallrechtliches Abstandsgebot). Angemessene Abstände sind von Störfallbetrieben in der

Bauleitplanung im Rahmen des § 50 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zu berücksichtigen.

Lebens-

notwendigeVersorgung

Lebenswichtige

und

verteidigungs-

wichtige Einrichtung

Betriebliche Eigengefahr

Schutzwürdige Nutzung

StörfallbetriebeÖffentliche

Sicherheit und

Ordnung

Daseinsvorsorge

Schutzgutorientierte Identifikationsansätze Lokale Kritische Infrastrukturen identifizieren: die Rechtsgrundlagen für KRITIS-Kataster

Dr. Münzberg

Page 13: Definition Lokaler Kritischer Infrastrukturen - KRITIS-Kataster und schutzgutorientierte Identifikationsansätze für die kommunale Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzplanung

- Schutzwürdige Nutzungen

- Angemessene Abstände sind von Störfallbetrieben zu schutzwürdigen Nutzungen in der Bauleitplanung

im Rahmen des § 50 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zu berücksichtigen.

- Keine Festlegung von schutzwürdigen Nutzungen in Seveso-III-Richtlinie und BImSchG

- In der Umsetzung und Auslegung des Störfallrechts finden sich einige nicht abschließende

Einrichtungslisten.

- Wohngebiete, sensible Einrichtungen und wichtige Verkehrswege unterschieden

- sensible Einrichtungen: Anlagen für soziale, kirchliche, kulturelle, sportliche oder gesundheitliche

Zwecke, Schulen, Kindergärten, Altenpflegeheime und Krankenhäuser genannt

- Weitere landesspezifische bauaufsichtliche Auslegungen, u.a. Beherbergungsstätte mit über 60

Gästebetten, Tageseinrichtungen für behinderte Menschen oder Heime und sonstige

Einrichtungen zur Pflege und Unterbringung von Personen

Lebens-

notwendigeVersorgung

Lebenswichtige

und

verteidigungs-

wichtige Einrichtung

Betriebliche Eigengefahr

Schutzwürdige Nutzung

StörfallbetriebeÖffentliche

Sicherheit und

Ordnung

Daseinsvorsorge

Schutzgutorientierte Identifikationsansätze Lokale Kritische Infrastrukturen identifizieren: die Rechtsgrundlagen für KRITIS-Kataster

Dr. Münzberg

Page 14: Definition Lokaler Kritischer Infrastrukturen - KRITIS-Kataster und schutzgutorientierte Identifikationsansätze für die kommunale Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzplanung

- Ordnungsrechtliche Generalklausel: Schutzgut der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

- Öffentliche Ordnung sind alle „ungeschriebenen Regeln verstanden, deren Befolgung nach den jeweils

herrschenden und mit dem Wertgehalt des Grundgesetzes zu vereinbarenden sozialen und ethischen

Anschauungen als unerlässliche Voraussetzung eines geordneten menschlichen Zusammenlebens

innerhalb eines Gebietes angesehen wird“ (BVerfG NVwZ 2004, 90, 91)

- Schutzdimensionen

- der Gesamtheit der objektiven Rechtsordnung,

- der Individualrechte und -rechtsgüter (Individualrechtsgüter des Bürgers) und

- des Bestandes und die Funktionsfähigkeit des Staates und seiner Einrichtungen sowie

sonstiger kollektiver Rechtsgüter (bzw. Kollektivrechtsgüter, Universalrechtsgüter oder kollektiver

Schutzgüter)

Lebens-

notwendigeVersorgung

Lebenswichtige

und

verteidigungs-

wichtige Einrichtung

Betriebliche Eigengefahr

Schutzwürdige Nutzung

StörfallbetriebeÖffentliche

Sicherheit und

Ordnung

Daseinsvorsorge

Schutzgutorientierte Identifikationsansätze Lokale Kritische Infrastrukturen identifizieren: die Rechtsgrundlagen für KRITIS-Kataster

Dr. Münzberg

Page 15: Definition Lokaler Kritischer Infrastrukturen - KRITIS-Kataster und schutzgutorientierte Identifikationsansätze für die kommunale Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzplanung

- Gesamtheit der objektiven Rechtsordnung,

- alle öffentlich-rechtlichen Normen, aus denen sich Verhaltenspflichten ergeben

- Bestand und die Funktionsfähigkeit des Staates und seiner Einrichtungen

- Zum Bestand und zur Funktionsfähigkeit des Staates und seiner Einrichtungen zählen

- alle Rechtssubjekte des öffentlichen Rechts (Bund, Länder, Selbstverwaltungskörperschaften,

Universitäten etc.),

- ihre Behörden und Organe (z. B. Parlamente, Gerichte, Polizei- und Ordnungsbehörden)

- öffentliche Anstalten (z. B. Schulen, Obdachlosenunterkünfte, Rundfunkanstalten),

- die ihnen zugeordneten Einrichtungen (z. B. Theater, Museen, Kasernen) und von ihnen abgehaltene

Veranstaltungen (z. B. Staatsbesuche) (ebd.).

Lebens-

notwendigeVersorgung

Lebenswichtige

und

verteidigungs-

wichtige Einrichtung

Betriebliche Eigengefahr

Schutzwürdige Nutzung

StörfallbetriebeÖffentliche

Sicherheit und

Ordnung

Daseinsvorsorge

Schutzgutorientierte Identifikationsansätze Lokale Kritische Infrastrukturen identifizieren: die Rechtsgrundlagen für KRITIS-Kataster

Dr. Münzberg

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- Kollektive Rechtsgüter (bzw. Kollektivrechtsgüter, Universalrechtsgüter oder kollektiver Schutzgüter)

- Kollektive Rechtsgüter betreffen Gegebenheiten der Allgemeinheit, deren Schutz insbesondere in Bezug

auf das Leben in der staatlich organisierten Gemeinschaft geboten ist und von dem niemand

ausgeschlossen werden kann (Nicht-Anwendbarkeit des Ausschlussprinzips)

- Im allgemeinen Verständnis zählen zu Kollektivrechtsgütern insbesondere

- Gesundheit („Volksgesundheit“) und öffentliche Gesundheitsversorgung (s. a. Klas, 2000, S. 152;

Möhle, 2001, S.217 ff.; Musil, 2003, S. 53; Oberender und Zerth, 2005), saubere Luft, sauberes

Wasser, öffentliche Wasserversorgung, Natur, Landschaft, Umwelt, Lebensmittelhygiene,

Infektionsschutz, Leichtigkeit des Straßenverkehrs und Sicherheit des Geldverkehrs.

Lebens-

notwendigeVersorgung

Lebenswichtige

und

verteidigungs-

wichtige Einrichtung

Betriebliche Eigengefahr

Schutzwürdige Nutzung

StörfallbetriebeÖffentliche

Sicherheit und

Ordnung

Daseinsvorsorge

Schutzgutorientierte Identifikationsansätze Lokale Kritische Infrastrukturen identifizieren: die Rechtsgrundlagen für KRITIS-Kataster

Dr. Münzberg

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Lebens-

notwendigeVersorgung

Lebenswichtige

und

verteidigungs-

wichtige Einrichtung

Betriebliche Eigengefahr

Schutzwürdige Nutzung

StörfallbetriebeÖffentliche

Sicherheit und

Ordnung

Daseinsvorsorge

- Daseinsvorsorge: bisher kein einheitliches Verständnis

- Appropriationsbedürfnis, sich lebensnotwendige Güter und Dienstleistungen aus nicht eigenen Quellen zu

beschaffen (Krajewski, 2011).

- Alle „Veranstaltungen, welche zur Befriedigung des Appropriationsbedürfnisses getroffen werden“

(Forsthoff, 1956). Die Befriedigung des Appropriationsbedürfnisses sei Aufgabe der Daseinsvorsorge.

- Moderns Verständnis: Daseinsvorsorge ist

- Staatliche Sorge für soziale Existenzbedingungen (Franz, 2005),

- Bereitstellung bestimmter notwendiger Güter durch das Gemeinwesen und Leistungen mit besonders

öffentlichen Interesse (vgl. Krajewski, 2011)

- Sicherstellung der Mindestvoraussetzungen für ein menschenwürdiges Dasein (Franz, 2005)

- Schutzgut aus Sozialstaatsprinzip: Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums bzw.

Gewährleistung eines Mindestmaßes an Daseinsvorsorge

Schutzgutorientierte Identifikationsansätze Lokale Kritische Infrastrukturen identifizieren: die Rechtsgrundlagen für KRITIS-Kataster

Dr. Münzberg

Page 18: Definition Lokaler Kritischer Infrastrukturen - KRITIS-Kataster und schutzgutorientierte Identifikationsansätze für die kommunale Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzplanung

Im Hinblick auf die Schutzgutorientierung sowie der

lokalen Zuständigkeit der operativen Krisenbewältigung

und der damit notwendigen örtlichen raum-zeitlichen

Orientierung der Gefahrenprognose bedarf es einer

Ausrichtung an lokalen Einrichtungen Kritischer

Infrastrukturen. Durch gefahrenspezifische Charakteristika

(wie Stromausfall, Hochwasser oder Pandemien, …) lassen

Einrichtungen nicht klar eingrenzen.

KRITIS-Kataster zur Vorbereitung auf Stromausfälle

- Für die Beherrschung stromausfallbedingter

Gefahren sollte ein KRITIS-Kataster mit

einrichtungsbezogenen Daten aus

behördlichen Quellen und Abfragen

bestehen.

KRITIS Kataster und Typlisten Lokaler Kritischer InfrastrukturenKommunale Gefahrenabwehr im Fokus

- Daten sollten enthalten: wichtige Kontaktpersonen,

Standort, Größe, gefahrenträchtige Eigenschaft,

Notstrom- und Ersatzstromkapazitäten (Tankvolumen)

und Möglichkeiten zur externen Stromeinspeisung und

weiteren Besonderheiten.

Lokale Kritische Infrastrukturen für eine schutzgutorientierte Gefahrenprognose

Lokale KRITIS-Einrichtungen sind im Sinne der

Gefahrenabwehr und des Zivil- und Katastrophenschutzes

als objektspezifische Produktions- und

Dienstleistungsstätten zu verstehen, die entsprechend

grundgesetzlicher Pflichten schützenswürdige kritische

Dienstleistungen erbringen und die in der Regel in jeder

Gebietskörperschaft in unterschiedlicher Anzahl und Größe

zu finden sind.

Dr. Münzberg

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KRITIS Kataster und Typlisten Lokaler Kritischer InfrastrukturenKommunale Gefahrenabwehr im Fokus

- Anhand einer Typliste Lokaler Kritischer

Infrastrukturen lassen sich die in einer

Gefahrenprognose zu berücksichtigenden

lokalen KRITIS-Einrichtungen bestimmen, so

dass ein KRITIS-Kataster einer

Gebietskörperschaft anhand einheitlicher

Standards erarbeitet werden kann.

- Zur effektiven Katastrophenabwehr haben

Untere Katastrophenschutzbehörden für

ihren Zuständigkeitsbereich ein KRITIS-

Kataster zu erstellen (auch „Local CI Cadaster“

oder „Land Register“, s. a. Münzberg, Wiens

und Schultmann, 2017; Münzberg, Müller und

Raskob, 2017a).

KRITIS-Kataster Typliste Lokaler Kritischer Infrastrukturen

- Eine Typliste führt zu einer Liste von

schutzwürdigen Einrichtungen auf Basis einer

objekt- und einrichtungsspezifischen

Schutzgutbetrachtung.

- Eine bundeseinheitliche und etablierte

Typliste von Lokalen KRITIS-Einrichtungen

existierte in Deutschland bisher nicht. Die

vorliegende Arbeit bietet erstmals eine fachliche

fundiert und systematische betrachtete

Grundlage.

Dr. Münzberg

Page 20: Definition Lokaler Kritischer Infrastrukturen - KRITIS-Kataster und schutzgutorientierte Identifikationsansätze für die kommunale Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzplanung

Lokale Kritische Infrastrukturen im engeren Sinne

zeichnen sich dadurch aus, dass sie in der Regel in

allen Landkreisen und kreisfreien Städten anzufinden

sind und in Zusammenhang mit unmittelbaren

stromausfall-bedingten Gefahren stehen. Die

unmittelbare Gefahr ergibt sich dabei aus der ihr

anhaftenden Eigengefahr oder aus der drohenden

Unterversorgung des durch sie bedienten alltäglichen

Bedarfs.

KRITIS im engeren, im weiteren und im weitesten Sinne

KRITIS Kataster und Typlisten Lokaler Kritischer InfrastrukturenKommunale Gefahrenabwehr im Fokus

Lokale Kritische Infrastrukturen im weiteren Sinne

sind dagegen vereinzelt in den Landkreisen und

kreisfreien Städten anzutreffen und weisen teilweise

eine bedingte, zeitverzögerte Gefahrendringlichkeit

auf.

Lokale Kritische Infrastrukturen im weitesten Sinne

existieren bundesweit nur vereinzelt, weisen ein

beschränktes Gefahrenpotential auf und sind nicht

in jedem Fall zu berücksichtigen.

Anhand der von den genannten Ansätzen abgeleiteten Typen können Lokale Kritische Infrastrukturen im

engeren, im weiteren und im weitesten Sinne unterschieden werden.

Dr. Münzberg

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Typliste Lokale Kritische InfrastrukturenKommunale Gefahrenabwehr: zu betrachtende Einrichtungen in KRITIS-Kataster

Dr. Münzberg

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Typliste Lokale Kritische InfrastrukturenKommunale Gefahrenabwehr: zu betrachtende Einrichtungen in KRITIS-Kataster

Dr. Münzberg

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Typliste Lokale Kritische InfrastrukturenKommunale Gefahrenabwehr: zu betrachtende Einrichtungen in KRITIS-Kataster

Dr. Münzberg

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Typliste Lokale Kritische InfrastrukturenKommunale Gefahrenabwehr: zu betrachtende Einrichtungen in KRITIS-Kataster

Dr. Münzberg

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Typliste Lokale Kritische InfrastrukturenKommunale Gefahrenabwehr: zu betrachtende Einrichtungen in KRITIS-Kataster

Dr. Münzberg

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Individuell erhobene

Experteneinschätzungen

aus Pool des Direct-

Weighting-Verfahrens

32=Pooln

Die Relevanz ausgewählter Lokaler KRITIS-

Einrichtungen wurde durch ein Direct-Weighting-

Verfahren durch über 30 Experten aus den lokalen

Zivil- und Katastrophenschutzbehörden

exemplarisch ermittelt.

Relevanz von Lokalen Kritischen InfrastrukturenExpertenschätzung mithilfe Direct Weighting

Die Experten haben mithilfe eines einheitlichen

Fragebogens unabhängig von einander die

Bedeutung von Einrichtungstypen zwischen 100

(sehr relevant) und 0 (nicht relevant) bewertet.

Dr. Münzberg

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Weiterführende Literatur

Dr. Münzberg

Münzberg, Thomas (2019) Entwicklung einer spatial-temporalen Vulnerabilitätsanalyse für die

initiale Krisenbewältigung von Stromausfällen, Dissertation, Karlsruher Institut für

Technologie

Ottenburger, S., Münzberg, T., and Strittmatter, M. (2018) Smart Grid Topologies Paving the

Way for an Urban Resilient Continuity Management, International Journal of Information

Systems for Crisis Response and Management, 9, 4, 1-22.

Münzberg, T., Wiens, M. and Schultmann, F. (2017) A Spatial-temporal Vulnerability

Assessment to Support the Building of Community Resilience against Power Outage

Impacts, International Journal for Technological Forecasting and Social Change, 121, 99-

118.

Münzberg, T. und Ottenburger, S. (2018) Schutz Kritischer Infrastrukturen: Kritikalität als

Entscheidungsmaß zur Abwehr von Gefahr am Beispiel Stromausfall, Was heißt

Kritikalität? Zu einem Schlüsselbegriff der Debatte um Kritische Infrastrukturen, Jens Ivo

Engels / Alfred Nordmann (Hrg.), 156-179.

Adrot, A., Fiedrich, F., Lotter, A., Münzberg, T., Rigaud, E., Wiens, M., Raskob, W., and

Schultmann, F. (2017) Challenges in Establishing Cross-Border Resilience, Urban Disaster

Resilience and Security - Novel Approaches for Dealing with Risks in Societies, The Urban

Book Series, Fiedrich, F., Fekete, A. (Eds.), Springer.

Münzberg, T., Wiens, M., and Schultmann, F. (2016) Understanding Resilience: A Spatio-

temporal Vulnerability Assessment of a Population affected by Sudden Lack of Food,

Springer International Series in Operations Research & Management Science: Advances in

Managing Humanitarian Operations, 2014, Altay, N., Haselkorn, M., and Zobel, C (Eds).

Ottenburger, S., Münzberg, T., Strittmatter, M., and Müller, T. (2017) Smart Grids enhancing

Urban Resilience: A further Control Mechanism applying Criticality, IEEE International

Conference on Smart Grid Communications, 23-26 October 2017, Dresden, Germany.

Ottenburger, S. and Münzberg, T. (2017) Smart Grid Topologies for Enhanced Resilience

against Critical Infrastructure Disruptions, In: Proceedings of the 14th International

Conference on Information Systems for Crisis Response and Management, Comes, T.

Benaben, F., eds., Albi, France.

Rigaud, E., Adrot, A., Fiedrich, F., Münzberg, T., Raskob, W., Wiens, M. and Schultmann, F.

(2015) Engineering Resilience to Power Outages, 6th Resilience Engineering International

Symposium Lisbon, 22 – 25 June 2015, Lisbon, Portugal.

Münzberg, T., Wiens, M., Raskob, W., and Schultmann, F.(2015) Measuring Resilience - The

Benefits Of An Empirical Study Of Power Outages By Media Data, Future Security

Conference 2015, Fraunhofer Verlag, Security Research Conference, pp. 393 – 400, Berlin,

Germany,.

Münzberg, T., Wiens, M., and Schultmann, F. (2015) The Effect of Coping Capacity Depletion on

Critical Infrastructure Resilience. Proceedings of the 12th International Conference on

Information Systems for Crisis Response and Management, L. Palen, M. Buscher, T.

Comes, and A. Hughes (Eds.).

Münzberg, T., Wiens, M., and Schultmann, F. (2014) Dynamic-Spatial Vulnerability

Assessments: A Methodical Review for Decision Support in Emergency Planning For

Power Outages. Proceedings of HumTech2014, Harvard University and Massachusetts

Institute of Technology, Andy Vidan and Daniel Shoag (Eds.), Procedia Engineering,

Volume 78, pp. 78–87, Boston, USA.

Münzberg, T., Wiens, M., and Schultmann, F. (2014) A Strategy Evaluation Framework Based

on Dynamic Vulnerability Assessments. In: ISCRAM 2014 Conference Proceedings, Book

of Papers, 11th International Conference on Information Systems for Crisis Response and

Management, Hiltz, S.R., Pfaff, M.S., Plotnick, L., Shih P.C. (Eds.), pp.45-54, The

Pennsylvania State University, USA.

Münzberg, T, Wiens, M. und Schultmann, F. (2014) Ausfall Kritischer Infrastrukturen:

Gefahrenabwehrpläne und Notfallkonzepte auf kommunaler Ebene. In: Tagungsband der

62. Jahresfachtagung der Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e.V.

mit Zusatzveranstaltung Critical Infrastructure Event, 16.-18. Juni 2014, Dortmund, S. 673-

687.

Münzberg, T., Ludäscher, S. und Bach, C. (2013) Stromausfall gegen Stromausfälle: wie

Lastreduzierungen Netzzusammenbrüche verhindern können und welches Dilemma daraus

für den Bevölkerungsschutz und die Gefahrenabwehrplanung resultiert. In:

Bevölkerungsschutz Magazin, 01/2013, S. 36-39.

Münzberg, Th., Käser, B., Bach, C. und Schultmann, F. (2013) Beherrschung und Bewältigung

von Stromausfällen, Vorbereitung der Kommunalen Gefahrenabwehr. In: Zeitschrift für

Forschung und Technik im Brandschutz vfdb, Vereinigung zur Förderung des Deutschen

Brandschutzes e.V., 4/2013, S. 205-211.

Page 28: Definition Lokaler Kritischer Infrastrukturen - KRITIS-Kataster und schutzgutorientierte Identifikationsansätze für die kommunale Gefahrenabwehr- und Katastrophenschutzplanung

https://publikationen.bibliothek.kit.edu/1000096412

Die Inhalte dieser Präsentation sind Teil nachfolgender Veröffentlichung:

Empfohlene Zitierweise:

Münzberg, Thomas (2019) Entwicklung

einer spatial-temporalen

Vulnerabilitätsanalyse für die initiale

Krisenbewältigung von Stromausfällen,

Dissertation, Karlsruher Institut für

Technologie.

Kontakt:

[email protected]


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