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Bürgerbeteiligung im Rahmen von Stromleitungsplanungen am Beispiel des Ostbayernringes im Raum Windischeschenbach-Püllersreuth-Pfaffenreuth-Seidlersreuth

Mag. Nonno Breuss, MPAnonno.breuss@integratedconsulting.at, www.integratedconsulting.at und www.participationinstitute.org

Die Zukunft der Partizipation, 26.11.2014

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Inhalte

Netzausbau und Konfliktpotenzial

Herausforderungen partizipativer Stromnetzplanungen

Konkretes Beispiel Ostbayernring im Raum Windischeschenbach-Püllersreuth-Pfaffenreuth-Seidlersreuth

4www.integratedconsulting.at 4

Netzausbau und Konfliktpotenzial

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Energiepolitische Ziele der deutschen Bundesregierung

Quelle: Bundesnetzagentur

2020 2030 2040 2050

Absenkung der Treibhausgasemissionen(ggü. 1990) 40 % 55 % 70 % 80-95 %

Anteil der Erneuerbaren Energien am Bruttoendenergieverbrauch 18 % 30 % 45 % 60 %

Anteil der Erneuerbaren Energien am Stromverbrauch 35 % 50 % 65 % 80 %

Absenkung des Primärenergieverbrauch(ggü. 2008) 20 % 50 %

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Warum Netzausbau? (Angaben Bundesnetzagentur)

Stand 2013: 32,7 GWZubau bis 2024:

22,3 GW

Wind onshore

Stand 2013: 0,5 GWZubau bis 2024:

9,2 GW

Wind offshore

Stand 2013: 36,6 GWZubau bis 2024:

19,4 GW

Photovoltaik

2021

2022

2015

2021

2017 2021

2022 2022

2019

AKW: abgeschaltete AKW

AKW: geplante Abschaltungen

geplanter HGÜ-Korridor

(Zahlen entsprechen dem Szenario B 2024 abzüglich der Offshore-Reduktion, Quelle: Bundesnetzagentur)

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Netzausbau und Konfliktpotenzial

• Abschaltung der AKWs und Energiewende als gesellschaftlicher Grundkonsens

• Netzausbau schafft lokale Konflikte• rd. 2.800 km komplette Neubautrassen• rd. 2.650 km Optimierungs- und Verstärkungsmaßnahmen• Investitionsbedarf ca. 10 Mrd. €

• Der Netzausbau ist durch den Gesetzgeber beschlossen

• Viele Menschen bestreiten die Notwendigkeit des Netzausbaus oder haben Fragen dazu

• Konflikte entstehen v. a. durch lokale Betroffenheit: Einzelne tragen hohe Lasten für die Allgemeinheit

• Viele Bürgerbeteiligungsprozesse sind bisher gescheitert. Beispiel: die Informationsveranstaltungen der Firma Amprion in Nürnberg zu einer Gleichstrompassage: http://www.myvideo.at/watch/9451350

8www.integratedconsulting.at 8

Herausforderungen partizipativer Stromleitngsplanung (Höchstspannungsebene)

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Ausgewählte Herausforderungen

1. Viele Menschen „hängen“ bei der Bedarfsfrage. Rechtlich besteht hier jedoch keine Handlungsspielraum (Netzausbau ist beschlossen)

2. Schaffen von echtem Entscheidungsspielraum für den Verlauf der Trassen (inkl. Ankopplung an das formelle Planungsverfahren)

3. Abgrenzung des Trassensuchraumes4. Wer wird bei der Linieninfrastruktur mit ungewissem Verlauf der neu

entwickelten Varianten beteiligt 5. Verknüpfung von Tiefe (notwendige Detailarbeit) und Breite im

Beteiligungsprozess

6. Sicherstellung und Glaubhaftmachung der Ernsthaftigkeit und Verbindlichkeit

7. Passende Formate und Kommunikationskanäle

10www.integratedconsulting.at 10

Konkretes Beispiel Ostbayernring im Raum Windischeschenbach-Püllersreuth-Pfaffenreuth-Seidlersreuth

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Oktober 2014 März 2015

TUT

Alle

Wie ist der genaue Ablauf?

Auftakt-Veranstaltung

22.10.2014

Feedback-Veranstaltung

10.12.2014

Infos, Fragen, Vorschläge

Was ist Ihnen wichtig?

Welche Trassenvarianten nach

welchen Kriterien untersuchen?

Abschluss-Veranstaltung

März 2015

Info über Unter-suchungsergebnisse, Ermittlung Bürger-Innen-Präferenzen

Vorschlag Untersuchungs-

rahmen: Trassenvarianten, Untersuchungs-

kriterien

TUT-Work-shop 1

Unt

ersu

chun

g

Check Trassen-

untersuchung

TUT-Work-shop 2

Aufbereitung Diskussions-grundlagen

TUT-Work-shop 3

Einr

eich

ung

Raum

ordn

ungs

verf

ahre

n

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Wer ist eingeladen und AufgabenteilungInitiator, Gastgeber: KWI (unterstützt durch Dienstleister: ICG-Arbter-IKU)

Bevölkerung im Raum Windischeschenbach –Püllersreuth – Pfaffenreuth – Seidlersreuth Vorhabensträger

TenneT

• Lädt zur Beteiligung ein• Gestaltet Beteiligungsprozess

(in Abstimmung mit TenneT)• Sorgt für allparteiliche

Moderation• Trägt einen Teil der Kosten• Achtet auf korrekten, fairen

Ablauf

• Stimmt Untersuchungsrahmen mit dem TUT ab: welche Trassenvarianten werden nach welchen Kriterien untersucht?

• Stellt ihre Präferenzen zu den untersuchten Trassen dar

• Beteiligt BürgerInnen freiwillig bei der Trassensuche noch vor dem formalen Raumordnungsverfahren

• Trägt einen Teil der Kosten• Garantiert, keine untersuchte

Trassenvariante eigenmächtig zu verwerfenTrassenuntersuchungsteam (TUT)

• Detailarbeit:• Schlägt Untersuchungsrahmen vor: welche Trassenvarianten, welche Kriterien

• Untersucht Trassenvarianten (Vor- und Nachteile) – Fachleute• Checkt Untersuchungsergebnisse (nachvollziehbar, komplett)

• Bereitet Diskussionsgrundlagen für Bevölkerung allgemeinverständlich auf

8 TUT-BürgerInnen

• Zufällig ausgewählt, gemischte Gruppe: Stadt-/Ortsteile, Geschlecht, Alter

• Bringen Anliegen von BürgerInnen ein • Bringen lokales Wissen ein

• Hinterfragen (durchaus auch kritisch) • Achten auf Nachvollziehbarkeit und auf korrektes

Vorgehen• Gemeinwohl-Blick – was ist eine gute Lösung für alle?• Nicht Aufgabe: die Interessen ihres Stadt-/Ortsteils zu

vertreten

TUT-Organisationen

• Betroffene lokale Vereine/Verbände, TenneT, Fachleute, Gemeinde Windischeschenbach, Landratsämter

Neustadt an der Waldnaab und Tirschenreuth (Untere Naturschutzbehörden);

• Bringen Fachwissen und Anliegen ihrer Organisation ein • Fachleute: untersuchen Trassenvarianten

• Hinterfragen (durchaus auch kritisch) und achten auf Nachvollziehbarkeit

• Gemeinwohl-Blick – was ist eine gute Lösung für alle

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Wer ist eingeladen mitzuwirken?

Gemeinsam mit einem Trassen-Untersuchungs-Team (TUT)• 8 zufällig ausgewählte BürgerInnen (Stadt-/Ortsteile, Geschlecht, Alter

gemischt)

• Stadt Windischeschenbach• Lokale Vereine/Verbände• Fachleute• TenneT (Übertragungsnetzbetreiber)• Landratsämter Neustadt an der Waldnaab und Tirschenreuth (Untere

Naturschutzbehörden - beratend)

Gesamte Bevölkerung • im Raum Windischeschenbach – Püllersreuth – Pfaffenreuth –

Seidlersreuth

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Welche Rolle haben BürgerInnen und Organisationen im TUT?

8 BürgerInnen ...bringen auch Anliegen der Bevölkerung einbringen lokales Wissen einhinterfragen kritischachten auf Nachvollziehbarkeitvertreten nicht ihren Wohnort, sondern suchen gute Lösung für alle

TUT-Organisationen ...Bringen Fachwissen und Anliegen ihrer Organisation einFachleute untersuchen Trassenvarianten (Auswirkungen, Darstellung Vor-/Nachteile)Hinterfragen und achten auf NachvollziehbarkeitSuchen gute Lösung für alle (Gemeinwohl Blick)

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Einladung BürgerInnen: Abgrenzung Beteiligungsraum

Karte zeigt die ersten Vorschläge für Trassenvarianten (früher Stand nach Infomarkt)

Alle von diesen ersten Vorschlägen potenziell negativ betroffenen Ortsteile wurden eingeladen, d. h. Siedlungen

Liegt nahe Trassenkorridor (ca. 500 m links oder rechts)Trassenvariante kann die „Belastung“ verstärkenWo nur einzelne Haushalte betroffen: Suche nach Einzellösungen

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Sensibilitäten und Vorschläge der BürgerInnen für Trassenverläufe

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Einladung der TUT-BürgerInnen:Vergabe der 8 Plätze

Ziel: möglichst bunt gemischte BürgerInnen-Gruppe

Merkmalsverteilung bei den BürgerInnen:

Wohnsitz: – Fünf Plätze für Windischeschenbach,

räumlich verteilt in die Bereiche Nord, Ost und Süd

– Je ein Platz für die Ortsteile anderer Gemeinden

Geschlecht: – 50 % Frauen– 50 % Männer

Alter (43 Jahre = Durchschnittsalter in Bayern):– 50 % unter 43 Jahren– 50 % über 43 Jahren

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Persönliche Einladung von 700 zufällig aus dem Melderegister ausgewählten BürgerInnen in Windischeschenbach per Post

Einladung der TUT-BürgerInnen: Vorgehen (Windischeschenbach)

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Einladung jedes zweiten Haushalts in den Ortsteilen anderer Gemeinden per Hauswurfsendung

Einladung der TUT-BürgerInnen:Vorgehen (andere Orte)

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Eindrücke der Arbeit im TUT

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Eindrücke der Auftaktveranstaltung

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Demoenergie.de