Bedingungsloses Grundeinkommen, Bürgergeld, … · 2019. 11. 10. · Primark in Kiel...

ISÖ-Präsentation Zukunftsworkshop Kiel 4.11.2019

Bedingungsloses Grundeinkommen, Bürgergeld, Bürgerversicherung, Sozialversicherung - welche Sozialpolitik wollen Studierende in Schleswig-Holstein für die Zukunft?

Zukunftsworkshop im #ZLabSH, 4. November 2019 an der FH Kiel

ISÖ – Institut für Sozialökologie gGmbH, Siegburg

1


Überblick - Tagesablauf

11 Uhr Input Prof. Dr. Roswitha Pioch: Was sollen sozialpolitische Reformen lösen und wie?

Input Prof. Dr. Michael Opielka: Was ist und wofür dient das Zukunftslabor?

11.30 Uhr Online-Delphi zur Zukunft des Sozialstaats

12.30 Uhr Austausch zum Online-Delphi in Kleingruppen und per Mentimeter

13 Uhr Mittagspause

14 Uhr Wahrscheinliche und wünschenswerte Zukünfte: erste Auswertung

14.15 Uhr Kleingruppenarbeit: Welche Zukunft wollen wir für 2030+?

14.45 Uhr Fishbowl: Reformszenarien zur Zukunft des Sozialstaats

16 Uhr Ende

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ISÖ-Präsentation Zukunftsworkshop Kiel 4.11.2019 Seite | 3

Zwei Inputs

Input Prof. Dr. Roswitha Pioch

Was sollen sozialpolitische Reformen lösen und wie?

Input Prof. Dr. Michael Opielka

Was ist und wofür dient das Zukunftslabor?


Zukunftsworkshop im Zukunftslabor Schleswig-Holstein #ZLabSH

21. Interdisziplinäre Wochen, FH Kiel, 4. November 2019

Prof. Dr. Roswitha Pioch

Inhalt:

1. Sozialstaatsaufgaben

2. Kontextveränderungen des Sozialstaats

3. Die lohnarbeitszentrierte Struktur des deutschen

Sozialstaats

4. Reformansätze zwischen Eigenverantwortung und

Teilhabe

Seite 5 Prof. Dr. Roswitha Pioch – Sozialpolitische Reformen


1. Sozialstaatsaufgaben

10.11.2019 Prof. Pioch - Sozialpolitische Reformen

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Sozialversicherungen

Sicherung des Existenzminimums

Universelle soziale Dienste

2.1 Demographische Veränderungen

▪ Gestiegene Lebenserwartung

▪ Geringere Geburtenzahlen

▪ Veränderungen im Altenquotienten

= > Weniger Menschen im erwerbsfähigen Alter im Verhältnis zu der Zahl der RentenbezieherInnen


Produktivität pro Arbeitsstunde


90

100

110

120

130

140

91 92 93 94 95 96 97 98 99 00 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 13 14 15 16

19

91

= 1

00

Datenquelle: Stat. BundesamtApril 2017

Prof. Dr. G. Bosbach

+ 39,5

- 1,6 %

Bruttoinlandsprodukt (real)

2.2 Digitalisierung


2.3 Zuwanderung und Sozialstaat

▪ Zuwanderung verjüngt die Aufnahmegesellschaft.

▪ Zuwanderung senkt den Altenquotient.

▪ Zuwanderung ist aus Sicht der Wirtschaft hocherwünscht.

▪ Allerdings: Erwerbstätige Menschen mit Migrationshintergrund sind einem erhöhten Armutsgefährdungsrisiko in unserem Sozialstaat ausgesetzt.


2.4 Wirtschaftswachstum und Arbeitplätze versus Ökologie

▪ Kohlesubvention versus Windenergie – Beispiel Senvion in SH, ökologische Arbeitsplätze gehen verloren

▪ Primark in Kiel – unökologische Arbeitsplätze entstehen

Wie kann man soziale und ökologische Nachhaltigkeit verbinden?


3.1 Lohnarbeitszentrierte Sozialversicherungsleistungen

1. Erst arbeiten, dann…

2. Lohnarbeitsbereitschaft zeigen, damit...

3. Äquivalenzprinzip:

Lohnhöhe => Beitragshöhe=> Sozialleistungsniveau

10.11.2019 Prof. Dr. Roswitha Pioch – Sozialpolitische Reformen

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3.2 Sozialstaat der BRD


3.3 Statuszuweisungen im deutschen Sozialstaat

Sozialversicherungen für Arbeitnehmer

Pflegeversicherung 1994

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 2003

Grundsicherung für Arbeitsuchende – ALG II 2005

Asylbewerberleistungsgesetz 1993


Vgl. Christian Brütt 2019

3.4 Normalarbeitsverhältnis

▪ abhängige Erwerbsarbeit

▪ Vollzeitarbeit (38,5 Std.)

▪ kontinuierlich, unbefristet

▪ Lohnhöhe

mindestens existenzsichernd

▪ Ein - Familienernährer - Modell

(One breadwinner)

▪ Lebenslauf: Ausbildung

Arbeit

Ruhestand

10.11.2019 Prof. Dr. Roswitha Pioch – Sozialpolitische Reformen

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Bilddatei: männliche Werftarbeiterbei der Arbeit

3.5 Erosion des Normalarbeitsverhältnisses

▪ Flexibilisierung des Arbeitsmarktes –

Nachfrageseite der Arbeitgeber

▪ Individualisierung –

Angebotsseite der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen


3.6 AtypischeBeschäftigung


4.1 Mehr Staat?

▪ Allgemeiner Gesetzlicher Mindestlohn

in Deutschland geregelt in § 1 MiLoG - Mindestlohngesetz

erstmals ab 1/2015: 8,50 Euro/Brutto Std.

Ab 1. Januar 2017: 8,84/ Brutto Std.



Ab 2020 auch für Ausbildungszeiten: 515 € monatlich/ 1. Lehrjahr


4.2 Mehr Markt, mehr Eigenverantwortung?

1. Leistungskürzungen, z.B. Rentenalter erhöhen

2. Einführung betriebswirtschaftlicher Wettbewerbs- u.

Steuerungselemente

3. Stärkung der Eigenverantwortlichkeit des Individuums –

mehr Privatversicherungen


4.3 Mehr soziale Verantwortung: Bürgerversicherung

▪ Beteiligung aller Gesellschaftsmitglieder an der Finanzierung der

gesetzlichen Sozialversicherung

▪ Robuste Armutsvermeidung in den Sozialversicherungen


4.4 Entkoppelung von Arbeit und Einkommen

Perspektive: Bedingungsloses Grundeinkommen /

Bürgergeld

Ziele:

1. Teilhabe als Voraussetzung von Demokratie

2. Autonomie des Individuums

3. keine Statuszuweisungen im Sozialstaat

4. Positive Arbeitsmarkteffekte


Vielen Dank -

und kreative Diskussionen im Zukunftsworkshop!



Zwei Inputs

Input Prof. Dr. Roswitha Pioch


Input Prof. Dr. Michael Opielka




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Bekannter ist: Die Zukunftswerkstatt

Drei Hauptphasen

▪ Kritik- und Dystopiephase

▪ Fantasie- und Utopiephase

▪ Umsetzungsphase

10.11.2019

Morphologische Matrix zur Indexbildung der Schlüsselfaktoren

ISÖ-Präsentation Zukunftsworkshop Kiel 4.11.2019 | 27

Zukunftspfade im Zukunftslabor #ZLabSH

„Wir werden daher ein Zukunftslabor mit den Akteurinnen und Akteuren der Arbeitsmarktpolitik und aus der Wissenschaft ins Leben rufen, in deren Rahmen die Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle, z.B. ein Bürgergeld, ein Grundeinkommen oder die Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme, diskutiert und bewertet werden sollen. Ebenso wichtig wie die soziale und ökonomische Flexibilisierung des Arbeitslebens soll dabei auch die Entbürokratisierung der Arbeits- und Sozialverwaltung sein. Die Ergebnisse dieses Prozesses wollen wir in die bundespolitische Debatte tragen, um unser Land fit für die Herausforderungen der Zukunft zu machen und um Existenzängste von den Bürgerinnen und Bürgern fern zu halten.“

Quelle: Das Ziel verbindet. Weltoffen – wirtschaftlich wie ökologisch stark – menschlich. Koalitionsvertrag für die 19. Wahlperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtages (2017-2022) zwischen CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP. Kiel 2017, S. 31


Stand Oktober 2019 – www.ZLabSH.de

a) Literaturstudie▪ Bestandsaufnahme: demografischer Wandel

und Digitalisierung in Deutschland

▪ Zu erwartende Auswirkungen auf die

sozialen Sicherungssysteme

▪ Vergleich und kritische Reflexion von Methoden und Ergebnissen

b) Schlüsselfaktoren

▪ Grundlage für Entwicklung von Zukunftsszenarien und alternativen

Reformszenarien

c) Erfahrungsstudie Grundeinkommen (Finnland, UK, Italien) begonnen


http://www.zlabsh.de/


Projektzeitplan ZLabSH – www.ZLabSH.de

Dezember 2018 bis April 2019Literaturstudie Demographie und Digitalisierung

Mai bis September 2019Entwicklung Zukunftsszenarien und Reformszenarien, Erfahrungsstudie

Oktober 2019 bis Mai 2020Vertiefung Reformszenarien und Folgenabschätzung

Juni bis Oktober 2020Entwurf Abschlussbericht und Öffentliche Diskurse

November 2020 bis Januar 2021Veröffentlichung Abschlussbericht und Zukunftskonferenz


http://www.zlabsh.de/


▪ Qualitative, normative oder explorative Szenariomethode

→ Schlüsselfaktoren identifizieren

▪ Methodenmix (z.B. morphologische Matrix, Interviews,

Zukunftswerkstätten, Mentimeter) → Nachvollziehbarkeit!

▪ Zwischenergebnis: Mehrere Zukunftsszenarien, aus denen die

konkreten Reformszenarien verdichtet werden

▪ Anregungen aus und Rückkoppelung mit IMAG und Beirat

▪ Beteiligung weiterer Akteure (z.B. Sozialversicherungen, Ministerien,

Deutscher Verein)

Entwicklung von Reformszenarien


Schlüsselfaktoren

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Methodische Grundlagen und Zielsetzung:

1. Schlüsselfaktoren als durchgängiges analytisches Instrument: Identifikation in Literaturanalyse, Anwendung für Entwicklung der Zukunftsszenarien, aus denen Reformszenarien verdichtet werden

2. Verknüpfung der Analyse von Strukturen und Normen

3. Unterscheidung von Rahmenbedingungen und Gestaltungsvariablen

4. Transparenz von Unsicherheitsfeldern

5. Szenarioselektion durch Clusterbildung

6. Einfachheit (formale und inhaltliche Eleganz), dadurch

7. Demokratiefähigkeit


▪ Überblick über Erprobungen von Bürgergeld, Grundeinkommen u.ä. im In- und Ausland (Ausgestaltung, Voraussetzungen, Erfahrungen) – Auswahl: Finnland (KELA), UK (Universal Credit), Italien (Bürgereinkommen)

▪ Auswertung von Evaluierungsergebnissen (historisch-systematischer Überblick zu Grundeinkommens-Experimenten)

▪ Erfahrungsaustausch mit Projektverantwortlichen

Erfahrungsstudien


Abbildung: Zustimmung Grundeinkommen im europäischen Vergleich (in %)

Quelle: Adriaans, Jule/Liebig, Stefan/Schupp, Jürgen (2019): Zustimmung für bedingungsloses Grundeinkommen eher bei jungen, bei besser gebildeten Menschen sowie in unteren Einkommensschichten. In: DIW Wochenbericht, 86/15, S. 265. Die Abbildungsüberschrift lautet dort: „Zustimmung zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens im europäischen Vergleich.“


Ein Blick auf die Praxis des Grundeinkommens:

https://www.mein-grundeinkommen.de/buch

Was macht Mein Grundeinkommen?Als gemeinnütziger Verein erforschen wir das Bedingungslose Grundeinkommen und führen die öffentliche Debatte. Wir möchten herausfinden, was Grundeinkommen mit Menschen macht. Darum sammeln wir per Crowdfunding Geld. Immer wenn 12.000 Euro zusammen sind, verlosen wir das Geld als Bedingungsloses Grundeinkommen: ein Jahr lang monatlich 1.000 Euro, ohne Bedingungen.

https://www.mein-grundeinkommen.de/buch


Vier Typen sozialpolitischer Systeme in Deutschland

Quelle: Opielka 2008, S. 30

Abbildung: Sozialpolitische Systeme und Reformoptionen in Deutschland

Grundrente (steuerfinanziert)

Grundeinkommen (social dividend)

BeamtenpensionenKindergeldElterngeld

Erziehungsgehalt I (neu)

Grundrente (beitragsfinanziert)

Grundeinkommensversicherung

GKV (neu)

Pflegeversicherung (neu)

Pflegeversicherung

Bafög

Negative Einkommenssteuer

Erziehungsgehalt II(neu)

GKV

GRV

Arbeitslosengeld

Grundsicherung in der GRV

Arbeitslosenhilfe (alt)

Sozialhilfe

Arbeitslosengeld II

Bürgerversicherung Versorgung

Sozialversicherung Fürsorge

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Was ist eine „Grundeinkommensversicherung“?

Sie bedeutet, die Idee des Grundeinkommens mit der Idee der Bürgerversicherung als Strukturreform des Wohlfahrtsstaates zu verknüpfen. Hier bietet die Schweiz mit der Alterssicherung AHV ein referendumsfähiges, bewährtes Modell. Alle Einkommensarten werden mit einer zweckgebundenen Sozialsteuer verbeitragt, ohne Obergrenze. Dafür werden die Beiträge insgesamt niedriger, da auch die Erhebungsbasis deutlich größer ist. Zugleich werden die Leistungsbeträge in einem Korridor – die Schweiz verwendet 1 zu 2, d.h. die Leistungen erreichen maximal das Doppelte der Grundrente – gesockelt und gedeckelt. Es spricht sozialpolitisch und sozialrechtlich nichts dagegen, dieses Bürgerversicherungsprinzip auf alle Geldleistungssysteme des Sozialstaats auszuweiten. Als sogenannte „Grundeinkommensversicherung“ wurde für 2004 ein Beitragssatz von 17,5%, also für Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Kindergeld, Elterngeld, Bafög und Krankengeld berechnet. Je höher das Leistungsniveau – was den Sockel, also das Grundeinkommen, und was die Breite des Korridors, also den Höchstleistungsbetrag betrifft -, desto höher der Beitrag.

Michael Opielka, Strukturprobleme der Finanzierung der sozialen Sicherheit aus sozialwissenschaftlicher Sicht. Das Grundeinkommen als zentrale sozialpolitische Innovation, in: Masuch, Peter et al. (Hrsg.), Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats. Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht. Band 2, Berlin: Erich Schmidt, 2015, S. 735-754

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Leistungsbereich Leistung Beitrag in Prozent(auf alle Einkommen)

Renten 972 - 1.944 € 10

Übergangszuschlag Renten 2

Arbeitslosengeld 810 - 1.620 € 1,5

Elterngeld 810 - 1.620 € 0,5

Kindergeld je Kind 202 €(plus bis 202 € Zuschlag)

2

Krankengeld 810 - 1.620 € 0,2

Ausbildungsgeld 810 € (davon 50% Darlehen)

0,3

Grundsicherung (partielles Grundeinkommen, „Bafög für alle“)

810 €(davon 50% Darlehen)

1

Beitrag GEV insgesamt(auf Einkommen lt. ESt, ohne Bemessungsgrenze/„Sozialsteuer“)

17,5

Quelle: Michael Opielka, Sozialpolitik. Grundlagen und vergleichende Perspektiven, 2. Aufl., Reinbek: Rowohlt 2008, S. 258 -Rechnerischer Grundbetrag im Jahr 2004: 640 € = ALG II, 2018: ca. 810 €

Abbildung: Modell Grundeinkommensversicherung (GEV) – Leistungen und Beiträge


Reformszenarien im Zukunftslabor

| 38›

Szenariotyp GE 1 GE 2 GE 3 GE 4

Technische Beschreibung

Negative Einkommensteuer /

Bürgergeld

Sozialdividende / („bedingungsloses“) Grundeinkommen

Sozialversicherung & Grundsicherung

Grundeinkommens-versicherung

Erläuterung / Varianten

plus private Vorsorge, betriebl. Vorsorge, ggf. Sozialversicherungen

partielles Grundeinkommen/

Teilgrundeinkommen (z.B. Kindergeld) /

existenzsicherndes GE

Sozialversicherung zur Lebensstandsicherung

Grundsicherung bedarfsgeprüft

Prinzip Bürgerversicherung

und Sozialsteuer, ergänzend betriebliche und private Vorsorge

Mischtypus 1 Garantiesicherung (bedarfsorientierte Grundsicherung ohne Sanktionen)

Mischtypus 2 Teilgrundeinkommen mit Grundeinkommensversicherung

Soziallogik Leistungslogik / Lohnlogik

Gleichheitslogik Leistungs- und Bedarfslogik

Befähigungs-/Teilhabelogik



Online Delphi zur Zukunft des Sozialstaats

https://www.soscisurvey.de/ZLabSH-Delphi/

https://www.soscisurvey.de/ZLabSH-Delphi/


Austausch zum Online-Delphi in Kleingruppen und per Mentimeter


Mittagspause (13:00 – 14:00 Uhr)

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Wahrscheinliche und wünschenswerte Zukünfte: erste Auswertung

0%

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30%

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50%

sehr wünschenswertwünschenswertweder nochweniger wünschenswertgar nichtwünschenswert

Wie wünschenswert sind für Sie die Zukunftsszenarien 1-4?

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ZS 2

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sehr wahrscheinlichwahrscheinlichweder nochwenigerwahrscheinlich

gar nichtwahrscheinlich

Wie wahrscheinlich sind für Sie die Zukunftsszenarien 1-4?

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ZS 3

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sehr wünschenswertwünschenswertweder nochwenigerwünschenswert

gar nichtwünschenswert

Wie wünschenswert sind für Sie die Zukunftsszenarien 1-4?

ZS 1

ZS 2

ZS 3

ZS 4

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sehr wahrscheinlichwahrscheinlichweder nochwenigerwahrscheinlich

gar nichtwahrscheinlich

Wie wahrscheinlich sind für Sie die Zukunftsszenarien 1-4?

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ZS 3

ZS 4


Wahrscheinliche und wünschenswerte Reformszenarien: erste Auswertung

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sehr wünschenswertwünschenswertweder nochweniger wünschenswertgar nichtwünschenswert

Wie wünschenswert sind für Sie die Reformszenarien 1-4?

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sehr wahrscheinlichwahrscheinlichweder nochweniger wahrscheinlichgar nicht wahrscheinlich

Wie wahrscheinlich sind für Sie die Reformszenarien 1-4?

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sehr wünschenswertwünschenswertweder nochwenigerwünschenswert

gar nichtwünschenswert

Wie wünschenswert sind für Sie die Reformszenarien 1-4?

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RS 3

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0%

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sehr wahrscheinlichwahrscheinlichweder nochweniger wahrscheinlichgar nichtwahrscheinlich

Wie wahrscheinlich sind für Sie die Reformszenarien 1-4?

RS 1

RS 2

RS 3

RS 4


Kleingruppenarbeit: Welche Zukunft wollen wir für 2030+(Abfrage mit Mentimeter: 3-Wort-Begriffe)


Fishbowl: Reformszenarien zur Zukunft des Sozialstaats


Zukunftstalk im Fishbowl-Format

Prof. Dr. Michael Opielka

Sie?

Sie?

Prof. Dr. Roswitha Pioch

Jochen Goerdeler(Sozialministerium)

Arfst Wagner(MdB a.D.) Sie?


Vielen Dank für Ihre Mitarbeit im Zukunftslabor!

Date post:	03-Dec-2020
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Bedingungsloses Grundeinkommen, Bürgergeld, … · 2019. 11. 10. · Primark in Kiel...

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