newsletter Netzwerk Sicherheit Nr. 635 Berlin und Bonn 9. Mai 2016 ISSN 1867-2000 Wechsel in Neubrandenburg................2 Im Kampf gegen illegalen Abfall.............3 Mehr Zusammenarbeit verlangt...........4 Neuer Landesbranddirektor ..................5 In eigener Sache Inhalt/Themen Neuer Einsatzrekord in Hamburg Europäischer Katastrophenschutzkongress 20.–21. September 2016, andel‘s Hotel Berlin Internationale Plattform für die Entscheider des Zivil- und Katastrophenschutzes www.civil-protection.com Foto: Dombrowsky (BS) Die Hamburger Feuerwehr hae 2015 mit insgesamt 280.473 Einsätzen einen neuen Rekordwert an Alarmierungen zu bewälgen. Darunter waren 11.424 Brandalarme, 22.049 Fälle von technischer Hilfeleistung sowie 247.000 Einsätze im Reungsdienst, wie Hamburgs Innense- nator Andy Grote (SPD) und der Leiter der Feuerwehr, Oberbranddirektor Klaus Maurer, kürzlich bekanntgaben. Innerhalb von 24 Stunden verzeichnete die Feuerwehr damit durchschnilich 768 Einsätze. Dies entspricht einem Ausrücken alle 112 Sekunden. 2014 mussten die Feuerwehrleute in der Hansestadt "nur" zu 258.721 Einsätzen ausrücken. Mehr Großbrände Im abgelaufenen Kalenderjahr gab es ins- gesamt 27 Großbrände, bei denen glückli- cherweise keine Toten zu beklagen waren. 2014 hae es nur 18 derarge Einsatzsze- narien in Hamburg gegeben. Die Zahl der Brandtoten seg im vergangenen Jahr von neun auf 15. Die weit überwiegende Zahl von ihnen war dabei im häuslichen Umfeld zu verzeichnen. Innensenator Grote machte bei der Vorstellung der Einsatzsta- sk für 2015 deutlich: "Die Hamburger Feuerwehr ist in den vergangenen Jahren immer stärker gefordert: Seit langem geht die Trendlinie bei den Einsatzzahlen steil nach oben." Dies betreffe vor allem die Reungsdiensteinsätze, so der Ressort- chef weiter. Mitarbeiterzahl erhöht Aus diesem Grunde wurde auch das Per- sonal bei der Feuerwehr der Hansestadt im vergangenen Jahr um 113 Mitarbeiter aufgestockt. Dies entspricht einem Plus von vier Prozent. Insgesamt arbeiten jetzt 2.875 Beschäſtigte bei der Hamburger Berufsfeuerwehr. 2.410 davon sind im Feuerwehrtechnischen Dienst täg. Bei den 87 Freiwilligen Feuerwehren sind zusätzlich 2.585 Kräſte im Einsatz. In Bezug auf sie unterstrich Innensenator Grote: "Die Freiwilligen Feuerwehren mit ihren ehrenamtlichen Reern sind im täglichen Einsatzgeschehen unentbehr- lich." Dies gelte nicht nur im Brandschutz oder bei der Erstversorgung im Reungs- dienst, sondern insbesondere auch bei der technischen Gefahrenbeseigung, erklärte der SPD-Poliker. Ganz besonders zeige sich dies im Falle schwerer Stürme, schloss Grote. Neu erschienen (BS) Die Mai-Ausgabe des Behörden Spiegel ist erschienen. Im Bereich der Inneren Sicherheit findet sich ein Ar- kel zur Digitalisierung von Polizeiarbeit. Diese war auch Thema des Polizeitages von Behörden Spiegel und Gewerkschaſt der Polizei (GdP) in Hannover. Des Wei- teren bietet die Ausgabe einen Überblick über die Ergebnisse der Polizeilichen Kri- minalstasken (PKS) in den einzelnen Bundesländern und einen Bericht zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich des BKA-Gesetzes. In der Rubrik des Katastrophenschutzes steht eine ausführliche Nachberichter- staung zum 9. Bürgermeisterkongress in Bad Neuenahr-Ahrweiler im Miel- punkt. Die Behörden Spiegel App für nur 9,99 Euro im Jahres-Abonnement. Erhältlich im App Store und im Google Play Store Für die mobile Verwaltung Die Behörden Spiegel App
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newsletterNetzwerk Sicherheit
Nr. 635 Berlin und Bonn 9. Mai 2016 ISSN 1867-2000
Wechsel in Neubrandenburg................2
Im Kampf gegen illegalen Abfall.............3
Mehr Zusammenarbeit verlangt...........4
Neuer Landesbranddirektor..................5
In eigener Sache
Inhalt/Themen
Neuer Einsatzrekord in Hamburg
Europäischer KatastrophenschutzkongressEuropäischer Katastrophenschutzkongress20.–21. September 2016, andel‘s Hotel Berlin
Europäischer Katastrophenschutzkongress21. September 2016,
Internationale Plattform für die Entscheider des Zivil- und Katastrophenschutzes
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(BS) Die Hamburger Feuerwehr hatt e 2015 mit insgesamt 280.473 Einsätzen einen neuen Rekordwert an Alarmierungen zu bewälti gen. Darunter waren 11.424 Brandalarme, 22.049 Fälle von technischer Hilfeleistung sowie 247.000 Einsätze im Rett ungsdienst, wie Hamburgs Innense-nator Andy Grote (SPD) und der Leiter der Feuerwehr, Oberbranddirektor Klaus Maurer, kürzlich bekanntgaben. Innerhalb von 24 Stunden verzeichnete die Feuerwehr damit durchschnitt lich 768 Einsätze. Dies entspricht einem Ausrücken alle 112 Sekunden. 2014 mussten die Feuerwehrleute in der Hansestadt "nur" zu 258.721 Einsätzen ausrücken.
Mehr GroßbrändeIm abgelaufenen Kalenderjahr gab es ins-gesamt 27 Großbrände, bei denen glückli-cherweise keine Toten zu beklagen waren. 2014 hatt e es nur 18 derarti ge Einsatzsze-narien in Hamburg gegeben. Die Zahl der Brandtoten sti eg im vergangenen Jahr von neun auf 15. Die weit überwiegende Zahl von ihnen war dabei im häuslichen Umfeld zu verzeichnen. Innensenator Grote machte bei der Vorstellung der Einsatzsta-ti sti k für 2015 deutlich: "Die Hamburger
Feuerwehr ist in den vergangenen Jahren immer stärker gefordert: Seit langem geht die Trendlinie bei den Einsatzzahlen steil nach oben." Dies betreff e vor allem die Rett ungsdiensteinsätze, so der Ressort-chef weiter.
Mitarbeiterzahl erhöhtAus diesem Grunde wurde auch das Per-sonal bei der Feuerwehr der Hansestadt im vergangenen Jahr um 113 Mitarbeiter aufgestockt. Dies entspricht einem Plus von vier Prozent. Insgesamt arbeiten jetzt 2.875 Beschäft igte bei der Hamburger Berufsfeuerwehr. 2.410 davon sind im Feuerwehrtechnischen Dienst täti g. Bei den 87 Freiwilligen Feuerwehren sind zusätzlich 2.585 Kräft e im Einsatz.In Bezug auf sie unterstrich Innensenator Grote: "Die Freiwilligen Feuerwehren mit ihren ehrenamtlichen Rett ern sind im täglichen Einsatzgeschehen unentbehr-lich." Dies gelte nicht nur im Brandschutz oder bei der Erstversorgung im Rett ungs-dienst, sondern insbesondere auch bei der technischen Gefahrenbeseiti gung, erklärte der SPD-Politi ker. Ganz besonders zeige sich dies im Falle schwerer Stürme, schloss Grote.
Neu erschienen(BS) Die Mai-Ausgabe des Behörden Spiegel ist erschienen. Im Bereich der Inneren Sicherheit fi ndet sich ein Arti -kel zur Digitalisierung von Polizeiarbeit. Diese war auch Thema des Polizeitages von Behörden Spiegel und Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Hannover. Des Wei-teren bietet die Ausgabe einen Überblick über die Ergebnisse der Polizeilichen Kri-minalstati sti ken (PKS) in den einzelnen Bundesländern und einen Bericht zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich des BKA-Gesetzes. In der Rubrik des Katastrophenschutzes steht eine ausführliche Nachberichter-statt ung zum 9. Bürgermeisterkongress in Bad Neuenahr-Ahrweiler im Mitt el-punkt.
Die Behörden Spiegel App für nur 9,99 Euro im Jahres-Abonnement.
Digitalfunk in Berlin ausgefallen(BS) Im Rahmen des 1. Mai-Einsatzes
ist bei der Berliner Polizei zeitweise der Funk ausgefallen. Betroffen waren in der Leitzentrale sowohl die analogen als auch die digitalen Elemente. Detlef Herrmann, stellvertretender Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in der Bun-deshauptstadt, erklärte: "Wir hatten am Abend für eine Stunde massive Kommu-nikationsprobleme, weil sowohl der Digi-talfunk als auch die Reservesysteme den Geist aufgegeben haben." Die Behörde selbst räumte einen 20-minütigen Ausfall ein. Während dieser habe die Leitstelle die eingesetzten Kräfte nicht koordinieren können, da keine Funkverbindung möglich gewesen sei, hieß es. Herrmann warnte in diesem Zusammenhang: "Das mag hier noch einmal gut gegangen sein. Auf kurz oder lang wird uns dieses überlebenswich-
tige Einsatzmittel aber auf die Füße fallen. Wenn bei Großlagen die Einsatzkräfte auf der Straße weder koordiniert noch mit re-levanten Informationen versorgt werden, wird das Gefahren mit sich bringen, die Leben kosten können."
Weitere Informationen und Anmeldemöglichkeit unter: www.bos-beschaffertage.de
Beschaffertage 2016
1. – 2. Juni 2016, Bonn
Eine Veranstaltung des
Fachliche Leitung:
Amtswechsel in Neubrandenburg(BS) Das Po-
lizeipräsidi-um Neubran-denburg hat einen neuen Leiter. Nils H o f f m a n n -Ritterbusch ü b e r n i m mt das Amt von Wilfried Ka-pischke.
Der Leitende Polizeidirektor Hoff-mann-Ritterbusch übernahm ab 1991 Führungsaufgaben innerhalb der Be-reitschaftspolizeiabteilung Mecklen-burg-Vorpommerns. Anschließend war er in verschiedenen Verwendungen so-wohl im Schweriner Innenministerium als auch bei der Landespolizei tätig.
Nils Hoffmann-Ritter-busch. Foto: BS/Rainer Cordes
Bayerns Polizei (Foto) nutzt flächendeckend Digitalfunk. In Berlin ist dieser - ebenso wie die analogen Reservesysteme - kürzlich zeit-weise ausgefallen. Foto: BS/Martin_LE, CC BY-SA 2.0, flickr.com
Im Kampf gegen illegale Abfälle(BS) Sie kontrollieren die ordnungsgemä-
ße Nutzung der am Straßenrand stehen-den Papier-, Glas- und Kleidercontainer in Saarbrücken: die zwölf Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes der saar-ländischen Landeshauptstadt. Zudem ge-hen sie gegen das verbotene Zurücklassen von Abfällen im öff entlichen Straßenland vor, indem sie im Verkehrsraum abgestell-te Fahrzeuge ohne gülti ges Kennzeichen dokumenti eren und die Grünanlagensat-zung Saarbrückens durchsetzen.
Gestützt auf PolizeiverordnungIn diesem Zusammenhang haben es
die Beschäft igten des Kommunalen Ord-nungsdienstes oft mals mit freilaufenden Hunden, feiernden Personengruppen oder Grillen außerhalb der dafür vorge-sehenen Flächen zu tun, berichtet der Verwaltungsdezernent für Rechts- und Ordnungsangelegenheiten Saarbrückens, Jürgen Wohlfarth. "Außerdem kümmern sich die Mitarbeiter des Außendienstes um die Kontrolle von Sondernutzungs-erlaubnissen und die Beachtung von Ge-werbeuntersagungsverfügungen. Die Einhaltung des Nichtraucherschutzgeset-zes hingegen wird nur bei konkreten Be-schwerdelagen überprüft ", erläutert der Beamte. Eine wichti ge Rechtsquelle für die Täti gkeit des Kommunalen Ordnungs-dienstes sei dabei die Polizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der öff entli-
chen Sicherheit in Saarbrücken, so Wohlf-arth weiter. Dort seien die klassischen Ord-nungsstörungen im öff entlichen Raum, zu denen beispielsweise auch das Bett eln oder das Musizieren gehörten, entweder vollständig untersagt oder zumindest er-heblich reglementi ert.
Der Außendienst der Saarbrücker Ver-waltungspolizei, als der der Kommunale Ordnungsdienst offi ziell gilt, existi ert seit 2007. Die zwölf Mitarbeiter sind jeweils als Doppelstreife und in einem Zwei-Schicht-Betrieb unterwegs, führt Wohlfarth aus. Des Weiteren sagt er: "Zum Fuhrpark un-seres Kommunalen Ordnungsdienstes ge-hören auch Fahrräder." Die Bediensteten haben dabei alle Befugnisse, die gesetzlich nicht ausschließlich den Beamten der Voll-zugspolizei zustehen. Wohlfarth schränkt jedoch ein: "In der Praxis bleibt es meistens bei Identi tätsfeststellungen beziehungs-weise Platzverweisen im Zusammenhang mit Verstößen gegen Rechtsvorschrift en."
Separate VerkehrskontrolleNeben dem Kommunalen Ordnungs-
dienst besteht in Saarbrücken auch noch eine eigenständige Abteilung für die Verkehrskontrolle innerhalb der Verwal-tungspolizei. Deren Soll-Personalstärke betrage 34 Mitarbeiter im Außendienst, zwei Teilzeitkräft e sowie sechs Beschäf-ti gte in der Einsatzzentrale, erläutert der städti sche Ordnungsdezernent. Sie über-
wachen sowohl den ruhenden als auch den fl ießenden Verkehr. Dabei kontrollie-ren die Beschäft igten, bei denen es sich laut Wohlfarth "ausnahmslos um Verwal-tungsmitarbeiter mit Kenntnissen und Er-fahrungen im allgemeinen Verwaltungs-dienst" handelt, u.a. die Halteverbote, die Geh- und Radwege und die öff entlichen Parkplätze mit Parkraumbewirtschaft ung in der Kernstadt sowie in den Stadtbezir-ken.
Den komplett en Arti kel lesen Sie in der Juni-Ausgabe des Behörden Spiegel.
Kommunaler Flüchtlingskongress 2016
www.fluechtlingskongress.deEine Veranstaltung des
6. Juni, Nürnberg
Eine Veranstaltung unter der Schirmherrschaft von Johannes Hintersberger, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration
Die Beschäft igten des Kommunalen Ord-nungsdienstes Saarbrücken verfügen auch über Dienstf ahrräder. Foto: BS/Landeshauptstadt Saarbrücken
"Die Bedrohung ist auch qualitativ anders."(BS) Diese Feststellung im Hinblick auf
die auch in Deutschland drohenden Ge-fahren durch islamistisch motivierten Terrorismus traf der Präsident des Bun-desamtes für Verfassungsschutz (BfV), Dr. Hans-Georg Maaßen, kürzlich auf einem Symposium seiner Behörde in Berlin. Zu-dem warnte er auf der Tagung, die den Titel "Der Islamische Staat - Eine globale Bedrohung" trug: "Der IS hat quasi-staat-liche Strukturen aufgebaut." Der Terror-organisation komme es vor allem darauf an, schreckliche Bilder und Propaganda zu produzieren, unterstrich der Beamte. "Die IS-Terroristen wollen uns verunsichern", zeigte sich Maaßen überzeugt. Darüber hinaus beabsichtigten sie, eine stärkere Radikalisierung in Europa herbeizuführen und einen Keil zwischen Muslime und An-dersgläubige zu treiben.
Verstärkte Zusammenarbeit angemahntUm dies zu verhindern plädierte der
BfV-Präsident für eine stärkere grenzüber-schreitende Vernetzung und Kooperation der nationalen Nachrichtendienste. So sei beispielsweise eine enge Zusammen-arbeit mit den Diensten der Vereinigten Staaten von Amerika notwendig, um mehr Erkenntnisse über die Frage zu erhalten, was im Bereich des IS geschehe, betonte Maaßen auf dem Symposium. Des Wei-teren machte er klar: "Die Befugnisse der
Sicherheitsbehörden dürfen weder tabu-isiert noch skandalisiert werden." Und er zeigte sich überzeugt: "Wir können den IS auf vielen Feldern treffen." Gleichwohl warnte Maaßen davor, dass die Terroror-ganisation über eine Kommandostruktur verfüge, ihre Anschlagsszenarien inzwi-schen verändert habe und einen hybri-den Charakter aufweise. Hinsichtlich der Bewertung der Islamisten fand der Be-hördenleiter klare Worte: "Der IS ist ein Netzwerk von Mördern."
Auch die beamtete Staatssekretärin im Bundesinnenministerium (BMI), Dr. Emily Haber, verlangte im Rahmen der Veran-staltung: "Wir brauchen eine noch engere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehör-den."
15. – 16. Juni 2016, München Themen 2016 u.a.:
» Rechtliche und wirtschaftliche Spielräume zum Thema “no-spy”» eVergabe nach der Richtlinien-Umsetzung» Die neuen EVB-IT Überlassung Typ A, Pfl ege S, Kauf und Instandhaltung » Die UfAB VI – Ein Überblick» Agile Software-Entwicklung vs. Vergaberecht
IKT-Beschaffertage 2016
www.ikt-beschaffertage.de
Stellvertreter wechselt(BS) Der bisherige deutsche General-
konsul im afghanischen Masar-i-Scha-rif, Dr. Ole Diehl, wird neuer Vizeprä-sident des Bundesnachrichtendienstes (BND). Er wird damit Stellvertreter des neu berufenen Behördenleiters Bruno Kahl. Dieser kommt als Abteilungslei-ter aus dem Bundesfinanzministerium (BMF) und wird zum 1. Juli Nachfolger des bisherigen Präsidenten des deut-schen Auslandsnachrichtendienstes, Gerhard Schindler.
Diehl folgt auf den bisherigen Amts-inhaber Michael Klor-Berchtold. Die-ser soll zur Jahresmitte vorzeitig in den Auswärtigen Dienst zurückkehren und vermutlich deutscher Botschafter im Iran werden. Eine offizielle Bestätigung dieser Personalentscheidung durch das Auswärtigen Amt steht jedoch noch aus.
Der neue Vizepräsident des Bundesnach-richtendienstes, Dr. Ole Diehl, wird spätes-tens mit dem Umzug des Nachrichtendiens-tes in den Berliner Neubau (Foto) seinen Dienst auch dort versehen. Foto: BS/Ralf Kothe, CC BY 2.0, flickr.com
Dr. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), plädierte für mehr Kooperation. Foto: BS/Dombrowsky
Tagung zu Ersthelfer-Alarmierungssystem(BS) Bundesweit erleiden jährlich circa
75.000 Menschen außerhalb von Kliniken einen Herz-Kreislauf-Stillstand. Nur etwa 5.000 von ihnen überleben ohne schwer-wiegende neurologische Folgen. Um für dieses Krankheitsbild eine schnellere Erst-versorgung zu ermöglichen, haben sich im Ausland inzwischen verschiedene smart-phone-basierte Alarmierungskonzepte he-rausgebildet. Auch Berlins Landesbranddi-rektor Wilfried Gräfling hatte eine solche Idee bereits einmal im Behörden Spiegel aufgebracht.
Der Kreis Gütersloh verfügt bereits seit September 2013 über das smartphone-gestützte Modellprojekt "Mobile Retter". Dieses ermöglicht eine ortsaufgelöste Alar-mierung von medizinisch qualifizierten Ersthelfern im Falle von präklinischen Herz-Kreislauf-Stillständen. Inzwischen haben
sich mehr als 400 Ersthelfer angemeldet. Nun veranstaltet die Kreisverwaltung Gü-tersloh am 16. Juni ein Symposium zum Pro-jekt. Dabei wird sowohl auf die Entwicklung des Systems als auch auf die rechtlichen Grundlagen der mobilen Retter-Alarmie-rung eingegangen. Zudem wird über die Chancen und Hemmnisse einer landeswei-ten Implementierung der Anwendung so-wie über technische Voraussetzungen für eine entsprechende Leitstellenanbindung debattiert. Weitere Themen sind u.a. daten-schutzrechtliche und versicherungstechni-sche Fragen. Schließlich werden verschie-dene Strategien der Ersthelfer-Alarmierung präsentiert.
Neuer Landesbranddirektor(BS) Baden-
Württemberg hat einen neuen Landesbrand-direktor. Dr. Karsten Hom-righausen über-nimmt das Amt von Hermann Schröder.
Homr ighau-sen (47) war seit 2012 als zweiter stellvertretender Kommandant der Stuttgarter Feuer-wehr tätig und gehörte seit 2002 dem Vorstand des Landesfeuerwehrver-bandes an. Zudem arbeitete er seit 2010 im Arbeitskreis Rettungsdienst der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren in Deutschland.
w w w. e w e r s - o n l i n e . d e
Für den auf der RETTmobil vorgestellten Gerätewagen auf MAN-Fahrgestell mit Doppelkabine wurden diverse Rollwagen zur Aufnahme von Betreuungsmaterial neu entwickelt.Zu den Sonderausstattungen des Messefahrzeugs gehört eine Markise an der rechten Aufbauseite, die schnellstensausgefahren werden kann. Sie bietet der Verpfl egungs-Mann-schaft einen Sonnen- wie Regenschutz von 4 m x 2,75m,ohne zuvor das Küchenzelt aufbauen zu müssen.Für diese schnelle Essensversorgung wurden von Ewersspezielle Essens-Zubereitungs- und -Ausgabe-Rollwagen als mobile Küchen-elemente neu entwickelt, z. B. mit integrierten Hockerkochern sowie Spülbecken mit Warmwassergerät.
Gerätewagen Logistikmultifunktional einsetzbar durchAufbau mit seitlichen Schwenkwänden
11 Gerätewagen „Logistik“ für die JUH in 2016
BtLKW-NRW
Wir freuen uns auf Ihren Besuch! RETTmobil 2016 in Fulda, Halle 581 Gerätewagen „Betreuung“ für das Land NRW von 2013 – 2016
ImpressumHerausgeber und Chefredakteur von “Behörden Spiegel Newsletter Netzwerk Sicherheit” und verantwortlich: R. Uwe Proll.Redaktionelle Leitung: Marco Feldmann. Redaktion: Benjamin Bauer, Hartmut Bühl (Brüssel), Julian Einhaus, Jörn Fieseler, Guido Gehrt, Tobias Henke, Carsten Köppl, Lora Köstler-Messaoudi, Gerd Lehmann, Dr. Gerd Portugall. Redaktionsassistenz: Angelina Meyer (Bonn). ProPress Verlagsgesellschaft mbH, Friedrich-Ebert-Allee 57, 53113 Bonn, Telefon: 0049-228-970970, Telefax: 0049-228-97097-75, E-Mail: [email protected]; www.behoerdenspiegel.de. Registergericht: AG Bonn HRB 3815. UST-Ident.-Nr.:DE 122275444 - Geschäftsführerin: Helga Woll.Vorsitz Herausgeber- und Programmbeirat: Dr. August Hanning, Staatssekretär a.D.; Reimar Scherz, BrigGen. a.D. Der Verlag hält auch die Nutzungsrechte für die Inhalte von “Behörden Spiegel Newsletter Netzwerk Sicherheit”. Die Rechte an Marken und Warenzeichen liegen bei den genannten Herstellern. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (“Links”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Herausgebers liegen, kann keine Haftung für die Richtig-keit oder Gesetzmäßigkeit der dort publizierten Inhalte gegeben werden.
� 27. Juni 2016 WIESBADEN:
“Datenflut – Datenschutz – Datenqualität”
� 7. November 2016 MÜNCHEN:
“Gewalt gegen Vollzugsbeamte: Strategie, Vermeidung, Eigenschutz”
