7. April 2014 Seite - Bochum · 2020. 11. 9. · Real Estate GmbH 1.24 Zielvereinbarung zur...

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7. April 2014 2. Jahrgang / Nr. 14

Seite Öffentliche Bekanntmachungen Nr. 37 / 14 – Umbenennung des Teilstückes der Hunscheidtstraße zwischen Wasserstraße und Königsallee vor dem Betriebsgelände der Firma Eickhoff ………………………………………..205 Nr. 38 / 14 – Sitzung des Rates am 10. April 2014 …………………………………………206 - 209 Nr. 39 / 14 – Neubildung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Bochum für die Wahlperiode 2014 – 2020 – Vorschläge für die Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern …………………...210 Bauausschreibungen Nr. 4 / 14 – Neubau Musikzentrum Bochum, Metall- und Glasfassade …………………..211 - 226 Sonstige Ausschreibungen Nr. 9 / 14 – Offenes Verfahren nach VOL/A StBo ZD 21 OV 20_2014 – Jahreslieferung über die Lieferung von 300 Stück Steh-/Sitzgestellen …………………………………………...227 – 237 Nr. 10 / 14 – Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A Vergabeverfahren StBo ZD21 ÖA 19_2014-04-02 – Lieferung und Aufstellung von Kombidämpfern, Kondensationshauben und Unterschränken für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bochum ………………238 - 241 Sonstiges, Bürgerversammlungen, Schwertransporte, vergebene Aufträge Informationen über vergebene Aufträge nach § 20 Abs. 3 VOB ab einem Wert von 25.000 EURO (ohne Umsatzsteuer) …………………………………………………….242 - 252

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38. Sitzung des Rates

Eine Sitzung des Rates findet am 10.04.2014, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt. Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil Fragehalbestunde für Einwohner/Einwohnerinnen 1 Beschlussangelegenheiten

1.1 GELSENWASSER AG - hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Stadtwerke

Haltern am See GmbH

1.2 Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH (FHE) - hier: Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages mit der RWEB Pool I GmbH

1.3 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) für die Amtszeit vom 01.02.2015 bis 31.01.2020

1.4 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für Aufwendungen des Amtes für Soziales und Wohnen im Haushaltsjahr 2013

1.5 Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 82 i.V.m. §§ 83 und 85 GO NRW für die Baumaßnahme Kirchharpener Bach in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung -

1.6 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 i.V.m. § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Hauptstraße in der Produktgruppe 5304 - Abwasserbeseitigung -

1.7 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Maßnahme „Errichtung des Stegbauwerkes“ im Sanierungsgebiet Innenstadt-West

1.8 Bebauungsplan Nr. 874 - Ruhrstraße - hier: Änderung der Umlegungsanordnung

1.9 Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet Hofsteder Straße

1.10 Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet Robert Müser

1.11 Stadtquartier Viktoriastraße - hier: Beschluss zum Ergebnis des Investorenauswahlverfahrens mit städtebaulicher Konzeption

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1.12 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr

der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen - Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen (20 OB Vestische Straße)

1.13 Erste ordnungsbehördliche Änderungsverordnung zur Bochumer Sicherheitsverordnung vom ___.___.2014

1.14 Entscheidung zur Anzahl der zukünftigen Betriebsstandorte des Technischen Betriebes und deren Lage im Stadtgebiet

1.15 Soziale Wohnraumförderung nach dem Wohnungsbauförderungsprogramm 2014 – 2017 - hier: Sofortmaßnahme: Vergünstigte Bereitstellung von städtischen Grundstücken

1.16 Frauenförderplan "Programm für Chancengleichheit" 4. Fortschreibung - hier: Verlängerung des Geltungszeitraumes

1.17 Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2020

1.18 Änderung der Elternbeitragssatzung ab dem 01.05.2014

1.19 Aktualisierung der Entgelt- und Honorarordnung der Familienbildungsstätte der Stadt Bochum

1.20 Namensgebung Sekundarschule Ost

1.21 Finanzierung von Betreuungsangeboten der Primarstufe und Sekundarstufe

1.22 Realisierung des "Museums unter Tage" (MuT) im Rahmen der "Situation Kunst" in Bochum-Weitmar

1.23 Bochum Innenstadt West - hier: Schenkung eines Glockenspiels durch ThyssenKrupp Real Estate GmbH

1.24 Zielvereinbarung zur Erlangung des Zertifikats "Familiengerechte Kommune"

1.25 Schauspielhaus Bochum Anstalt des öffentlichen Rechts hier: Jahresabschluss 01.08.2012- 31.07.2013

1.26 Schauspielhaus Bochum, Wirtschaftsplan 2014/2015

1.27 RAU - Recycling am Umweltpark GmbH - hier: Wirtschaftsplan 2014

1.28 DEB - Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH - hier: Wirtschaftsplan 2014

1.29 Entwicklung der Opelfläche / Ergebnis der Machbarkeitsstudie von NRW.URBAN und weiteres Vorgehen

1.30 Wirtschaftspläne der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Stadtwerke Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, USB Bochum GmbH, USB Service GmbH und evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH für das Jahr 2014

1.31 Erhebung von Erschließungsbeiträgen - hier: Übertragung von Zuständigkeiten auf die Oberbürgermeisterin/den Oberbürgermeister

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1.32 AGFS Bewerbung der Stadt Bochum

1.33 Namensgebung für das Musikzentrum Bochum

1.34 Fortführung der Regionalagentur Mittleres Ruhrgebiet

1.35 Über- bzw. außerplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 i.V.m. § 82 GO NRW aufgrund einer Verlagerung von Verwaltungsaufgaben des ehemaligen Amtes für Wirtschaftsförderung

1.36 Marke Bochum

1.37 Bochum Perspektive 2022 / Gesellschaftervereinbarung

2 Anträge

2.1 Änderung der KAG-Satzung

2.2 Änteilsveräußerung an der KSBG Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG und der KSBG Kommunale Verwaltungs GmbH

3 Mitteilungen

3.1 Platz des europäischen Versprechens, aktueller Sachstand

3.2 Auswirkungen der Schließung des Opel-Werkes/Einstellung der Automobilproduktion bei der Adam Opel AG

3.3 Beteiligungsbericht 2012

3.4 Marode Sportanlage SF Westenfeld 1965 e. V.

3.5 Anwendung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW

3.6 Handyparken in Bochum

3.7 Aufstellung über Nebentätigkeiten gem. § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz (KorruptbG)

3.8 Ergänzende Anfragen der UWG zur schriftlichen Anfrage der Fraktion "Die Linke" vom 12.02.2014

3.9 Zusatzfrage ALLEGRO

3.10 Gefährdung durch Altlasten des Bergbaus in Bochum

3.11 Seniorenarbeit

3.12 Mehr Klüngelskerle als früher? - Entwicklung gewerblicher Sammlungen in Bochum

3.13 Zwangsumzüge wegen zu hoher "Kosten für Unterkünfte"

3.14 Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH - hier: a) Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2014 - b) Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für 2014 und 2013

3.15 Technischer Betrieb: Standort und Organisation

208

3.16 Gewinnspiel der Stadtwerke Bochum

4 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil 5 Beschlussangelegenheiten


6 Anträge


7 Mitteilungen

7.1 Erfolgte Auftragsvergaben

8 Anfragen


Bochum, 28. März 2014

Die Oberbürgermeisterin

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Neubildung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Bochum für die Wahlperiode 2014 – 2020 Vorschläge für die Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern Der Jugendhilfeausschuss wird nach der am 25.05.2014 stattfindenden Kommunal-wahl neu konstituiert. Die im Bereich der Stadt Bochum wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe werden auf ihr Vorschlagsrecht gem. § 71 Abs. 1 Ziffer 2 Achtes Buch des Sozialgesetzbuches – Kinder- und Jugendhilfe – (SGB VIII) in Verbindung mit § 4 Abs. 4 des ersten Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Ju-gendhilfegesetzes (AG KJHG) und § 4 Abs.2 der Jugendamtssatzung hingewiesen. Die freien Träger haben mindestens 12 Frauen und Männer als stimmberechtigte Mitglieder und deren Stellvertreter/innen vorzuschlagen. Ziel ist es, ein paritätisches Geschlechterverhältnis anzustreben. Aus diesen Vorschlägen wählt der Rat der Stadt Bochum 6 stimmberechtigte Mitglie-der und ihre persönlichen Stellvertreter/innen für die Wahlzeit des Rates aus. Bei der Ernennung sind die Vorschläge der Wohlfahrtsverbände und der Jugendverbände entsprechend der Bedeutung ihrer Arbeit für die Jugendhilfe im Bereich der Stadt Bochum angemessen zu berücksichtigen. Zum stimmberechtigten Mitglied des JHA kann nur gewählt werden, wer auch dem Rat/Kreistag angehören kann. Die/der zu Wählende muss u.a. also mindestens 18. Jahre alt sein und seinen Hauptwohnsitz seit mindestens 3 Monaten in Bochum ha-ben. Ihre Vorschläge richten Sie bitte schriftlich bis spätestens zum 09.05.2014 an die Stadt Bochum, Jugendamt, z.Hd. Herrn Flohren, 44777 Bochum. Bochum, 02.04.2014 Die Oberbürgermeisterin: I.V. Anger

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DE Standardformular 02 - Auftragsbekanntmachung 1 / 16

Europäische Union

Veröffentlichung des Supplements zum Amtsblatt der Europäischen Union2, rue Mercier, 2985 Luxembourg, Luxemburg Fax: +352 29 29 42 670

E-Mail: [email protected] Infos und Online-Formulare: http://simap.europa.eu

Auftragsbekanntmachung(Richtlinie 2004/18/EG)

Abschnitt I : Öffentlicher Auftraggeber

I.1) Name, Adressen und Kontaktstelle(n):

Offizielle Bezeichnung: Stadt Bochum -ZentraleDienste-

Nationale Identifikationsnummer: (falls bekannt) _____

Postanschrift: Wittener Straße 47

Ort: Bochum Postleitzahl: 44777 Land: Deutschland (DE)

Kontaktstelle(n): _____ Telefon: +49 234910-4311

Zu Händen von: Herrn Jürgen Göke

E-Mail: [email protected] Fax: +49 234910-4487

Internet-Adresse(n): (falls zutreffend)Hauptadresse des öffentlichen Auftraggebers / des Auftraggebers: (URL) www.bochum.de

Adresse des Beschafferprofils: (URL) _____

Elektronischer Zugang zu Informationen: (URL) _____

Elektronische Einreichung von Angeboten und Teilnahmeanträgen: (URL) _____

Weitere Auskünfte erteilen

die oben genannten Kontaktstellen Sonstige (bitte Anhang A.I ausfüllen)

Ausschreibungs- und ergänzende Unterlagen (einschließlich Unterlagen für den wettbewerblichenDialog und ein dynamisches Beschaffungssystem) verschicken

die oben genannten Kontaktstellen Sonstige (bitte Anhang A.II ausfüllen)

Angebote oder Teilnahmeanträge sind zu richten an

die oben genannten Kontaktstellen Sonstige (bitte Anhang A.III ausfüllen)

I.2) Art des öffentlichen Auftraggebers

Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde einschließlich regionaler oder lokalerUnterabteilungen

Agentur/Amt auf zentral- oder bundesstaatlicher Ebene

Regional- oder Lokalbehörde

Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene

Einrichtung des öffentlichen Rechts

Europäische Institution/Agentur oder internationale Organisation

Sonstige: (bitte angeben)

I.3) Haupttätigkeit(en)

211

mailto:[email protected]

http://simap.europa.eu

http://simap.europa.eu


Allgemeine öffentliche Verwaltung

Verteidigung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Umwelt

Wirtschaft und Finanzen

Gesundheit

Wohnungswesen und kommunale Einrichtungen

Sozialwesen

Freizeit, Kultur und Religion

Bildung

Sonstige: (bitte angeben)

I.4) Auftragsvergabe im Auftrag anderer öffentlicher Auftraggeber

Der öffentliche Auftraggeber beschafft im Auftrag anderer öffentlicher Auftraggeber:

ja neinweitere Angaben zu diesen öffentlichen Auftraggebern bitte in Anhang A

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Abschnitt II : Auftragsgegenstand

II.1) Beschreibung :

II.1.1) Bezeichnung des Auftrags durch den öffentlichen Auftraggeber :Neubau Musikzentrum Bochum, Metall- und Glasfassade

II.1.2) Art des Auftrags und Ort der Ausführung, Lieferung bzw. Dienstleistung :bitte nur eine Kategorie – Bauleistung, Lieferung oder Dienstleistung – auswählen, und zwar die, die demAuftrags- oder Beschaffungsgegenstand am ehesten entspricht

Bauauftrag Lieferauftrag DienstleistungenAusführungPlanung und AusführungErbringung einer Bauleistung,

gleichgültig mit welchen Mitteln,gemäß den vom öffentlichenAuftraggeber genanntenErfordernissen

KaufLeasingMieteMietkaufEine Kombination davon

Dienstleistungskategorie Nr: _____

Zu Dienstleistungskategorien sieheAnhang C1

Hauptort der Ausführung, Lieferung oder Dienstleistungserbringung :Bochum, Marienplatz 1

NUTS-Code: DEA51

II.1.3) Angaben zum öffentlichen Auftrag, zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischenBeschaffungssystem (DBS):

Die Bekanntmachung betrifft einen öffentlichen AuftragDie Bekanntmachung betrifft den Abschluss einer RahmenvereinbarungDie Bekanntmachung betrifft den Aufbau eines dynamischen Beschaffungssystems (DBS)

II.1.4) Angaben zur Rahmenvereinbarung : (falls zutreffend) Rahmenvereinbarung mit mehrerenWirtschaftsteilnehmern

Rahmenvereinbarung mit einem einzigenWirtschaftsteilnehmer

Anzahl : _____oder(falls zutreffend) Höchstzahl : _____ der an der geplanten Rahmenvereinbarung Beteiligten

Laufzeit der RahmenvereinbarungLaufzeit in Jahren : _____ oder in Monaten : _____

Begründung, falls die Laufzeit der Rahmenvereinbarung vier Jahre übersteigt : _____

Geschätzter Gesamtauftragswert über die Gesamtlaufzeit der Rahmenvereinbarung (falls zutreffend, inZahlen)Geschätzter Wert ohne MwSt : _____ Währung : oderSpanne von : _____ : bis : _____ : Währung :

Periodizität und Wert der zu vergebenden Aufträge : (falls bekannt)

_____

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II.1.5) Kurze Beschreibung des Auftrags oder Beschaffungsvorhabens :Metallbau- und Verglasungsarbeiten

II.1.6) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV) : Hauptteil Zusatzteil (falls zutreffend)Hauptgegenstand 45262670 ErgänzendeGegenstände

45441000

II.1.7) Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA) :Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen (GPA) : ja nein

II.1.8) Lose: (für Angaben zu den Losen in Anhang B, verwenden Sie ein Formular pro Los)

Aufteilung des Auftrags in Lose: ja nein(falls ja) Angebote sind möglich für

nur ein Los

ein oder mehrere Lose

alle Lose

II.1.9) Angaben über Varianten/Alternativangebote: Varianten/Alternativangebote sind zulässig : ja nein

II.2) Menge oder Umfang des Auftrags :

II.2.1) Gesamtmenge bzw. -umfang : (einschließlich aller Lose, Verlängerungen und Optionen, fallszutreffend)BT A + C (Neubau): 240 qm Fassadenelemente mit hohen Schallschutzanforderungen, Verwendung vonBaubronze, im Erdgeschoss außen bündige Verglasung; 150 qm Aluminiumfenster im Obergarden in derDämmebene.BT B: 290 qm Isolier-Sprossenverglasung der historischen Marienkirche; 45 qm Stahlglas-Eingangsportale.Mit dem Einbau der Fenster ist am 09.10.2014 zu beginnen (siehe II.3).

(falls zutreffend, in Zahlen)Geschätzter Wert ohne MwSt : _____ Währung : oderSpanne von : _____ : bis : _____ : Währung :

II.2.2) Angaben zu Optionen : (falls zutreffend)Optionen : ja nein(falls ja) Beschreibung der Optionen :_____

(falls bekannt) Voraussichtlicher Zeitplan für den Rückgriff auf diese Optionen :in Monaten : _____ oder in Tagen : _____ (ab Auftragsvergabe)

II.2.3) Angaben zur Vertragsverlängerung : (falls zutreffend)Dieser Auftrag kann verlängert werden: ja neinZahl der möglichen Verlängerungen: (falls bekannt) _____ oder Spanne von : _____ bis: _____

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(falls bekannt) Voraussichtlicher Zeitrahmen für Folgeaufträge bei verlängerbaren Liefer- oderDienstleistungsaufträgen: in Monaten: _____ oder in Tagen: _____ (ab Auftragsvergabe)

II.3) Vertragslaufzeit bzw. Beginn und Ende der Auftragsausführung: Laufzeit in Monaten : _____ oder in Tagen: _____ (ab Auftragsvergabe)oderBeginn: 09/10/2014 (TT/MM/JJJJ)Abschluss: 30/06/2015 (TT/MM/JJJJ)

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Abschnitt III : Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben

III.1) Bedingungen für den Auftrag:

III.1.1) Geforderte Kautionen und Sicherheiten: (falls zutreffend)Als Sicherheit für die vertragsgemäße Ausführung der Leistung und für die Erfüllung der Mängelansprüchehat der Auftragnehmer eine Bürgschaft in Höhe von 3% der Auftragssumme bzw. der Abrechnungssumme zustellen.

III.1.2) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Verweis auf die maßgeblichenVorschriften:Zahlungen wwerden geleistet nach § 16 VOB Teil B.

III.1.3) Rechtsform der Bietergemeinschaft, an die der Auftrag vergeben wird: (falls zutreffend)Gesamtschuldnerische Haftung mit Benennung des bevollmächtigten Vertreters.

III.1.4) Sonstige besondere Bedingungen: (falls zutreffend)Für die Ausführung des Auftrags gelten besondere Bedingungen : ja nein(falls ja) Darlegung der besonderen Bedingungen:_____

III.2) Teilnahmebedingungen:

III.2.1) Persönliche Lage des Wirtschaftsteilnehmers sowie Auflagen hinsichtlich der Eintragung ineinem Berufs- oder Handelsregister:Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen:_____

III.2.2) Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um dieEinhaltung der Auflagen zu überprüfen:_____

Möglicherweise geforderte Mindeststandards: (fallszutreffend)_____

III.2.3) Technische Leistungsfähigkeit:Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um dieEinhaltung der Auflagen zu überprüfen:_____

Möglicherweise geforderte Mindeststandards: (fallszutreffend)_____

III.2.4) Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen: (falls zutreffend)Der Auftrag ist geschützten Werkstätten vorbehaltenDie Auftragsausführung ist auf Programme für geschützte Beschäftigungsverhältnisse beschränkt

III.3) Besondere Bedingungen für Dienstleistungsaufträge:

III.3.1) Angaben zu einem besonderen Berufsstand:Die Erbringung der Dienstleistung ist einem besonderen Berufsstand vorbehalten: ja nein

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(falls ja) Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift :_____

III.3.2) Für die Erbringung der Dienstleistung verantwortliches Personal:Juristische Personen müssen die Namen und die beruflichen Qualifikationen der Personen angeben, die für dieErbringung der Dienstleistung verantwortlich sind: ja nein

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Abschnitt IV : Verfahren

IV.1) Verfahrensart:

IV.1.1) Verfahrensart:OffenNichtoffenBeschleunigtes nichtoffenes

VerfahrenGründe für die Wahl des beschleunigten Verfahrens:

_____

Verhandlungsverfahren Einige Bewerber sind bereits ausgewählt worden (ggf. nach einembestimmten Verhandlungsverfahren) : ja nein(falls ja, Namen und Anschriften bereits ausgewählter Wirtschaftsteilnehmerbitte in Abschnitt VI.3: Sonstige Angaben angeben)

BeschleunigtesVerhandlungsverfahren

Gründe für die Wahl des beschleunigten Verfahrens:

_____

Wettbewerblicher Dialog

IV.1.2) Beschränkung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahmeaufgefordert werden: (nicht offenes Verfahren, Verhandlungsverfahren, wettbewerblicher Dialog)Geplante Zahl der Wirtschaftsteilnehmer: _____oderGeplante Mindestzahl: _____ und (falls zutreffend) Höchstzahl _____Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern: _____

IV.1.3) Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs: (Verhandlungsverfahren, wettbewerblicher Dialog)Abwicklung des Verfahrens in aufeinander folgenden Phasen zwecks schrittweiser Verringerung der Zahl der zuerörternden Lösungen bzw. zu verhandelnden Angebote : ja nein

IV.2) Zuschlagskriterien

IV.2.1) Zuschlagskriterien (bitte Zutreffendes ankreuzen)

Niedrigster Preis

oder

das wirtschaftlich günstigste Angebot in Bezug auf

die nachstehenden Kriterien (die Zuschlagskriterien sollten nach ihrer Gewichtung oder in absteigenderReihenfolge ihrer Bedeutung angegeben werden, wenn eine Gewichtung nachweislich nicht möglich ist)

die Kriterien, die in den Ausschreibungsunterlagen, der Aufforderung zur Angebotsabgabe oder zurVerhandlung bzw. in der Beschreibung zum wettbewerblichen Dialog aufgeführt sindKriterien Gewichtung Kriterien Gewichtung1. _____ _____ 6. _____ _____2. _____ _____ 7. _____ _____3. _____ _____ 8. _____ _____4. _____ _____ 9. _____ _____

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Kriterien Gewichtung Kriterien Gewichtung5. _____ _____ 10. _____ _____

IV.2.2) Angaben zur elektronischen Auktion

Eine elektronische Auktion wird durchgeführt ja nein

(falls ja, falls zutreffend) Zusätzliche Angaben zur elektronischen Auktion:

_____

IV.3) Verwaltungsangaben:

IV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: (falls zutreffend)_____

IV.3.2) Frühere Bekanntmachung(en) desselben Auftrags: ja nein

(falls ja)

Vorinformation Bekanntmachung eines Beschafferprofils

Bekanntmachungsnummer im ABl: 2013/S 098-167073 vom: 23/05/2013 (TT/MM/JJJJ)

Sonstige frühere Bekanntmachungen(falls zutreffend)

IV.3.3) Bedingungen für den Erhalt von Ausschreibungs- und ergänzenden Unterlagen bzw. derBeschreibung: (bei einem wettbewerblichen Dialog)Schlusstermin für die Anforderung von Unterlagen oder die Einsichtnahme

Tag: 05/05/2014 Uhrzeit: _____

Kostenpflichtige Unterlagen ja nein(falls ja, in Zahlen) Preis: 58.00 Währung: EUR

Zahlungsbedingungen und -weise:

Die Entschädigung für die Unterlagen ist mit dem Vermerk "Kassenzeichen 9206900000103, Ausschreibung Nr.65" vorweg einzuzahlen auf das Konto 1 217 850 bei der Sparkasse Bochum, Bankleitzahl 430 500 01, BIC:WELADED1BOC, IBAN: DE69430500010001217850. Der quittierte Einzahlungsbeleg ist bei Abholung derUnterlagen einzureichen bzw. bei schriftlicher Anforderung dem Schreiben beizufügen. Verrechnungsscheckswerden nicht entgegengenommen. Der eingezahlte Betrag wird in keinem Falle erstattet.

IV.3.4) Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge:Tag: 14/05/2014 Uhrzeit: 10:00

IV.3.5) Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an ausgewählteBewerber: (falls bekannt, bei nicht offenen Verfahren, Verhandlungsverfahren und beim wettbewerblichenDialog)Tag: ______

IV.3.6) Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträge verfasst werden können: Alle Amtssprachen der EU Folgende Amtssprache(n) der EU:

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DESonstige:_____

IV.3.7) Bindefrist des Angebots:bis: : 09/07/2014 oderLaufzeit in Monaten : _____ oder in Tagen : _____ (ab dem Schlusstermin für den Eingang der Angebote)

IV.3.8) Bedingungen für die Öffnung der Angebote:Tag : 14/05/2014 (TT/MM/JJJJ) Uhrzeit10:00(falls zutreffend)Ort: Stadt Bochum, Steuerungsunterstützung des Baudezernates, Rathaus, Zimmer 424, Willy-Brandt-Platz 2 - 6, 44787 Bochum.Personen, die bei der Öffnung der Angebote anwesend sein dürfen (falls zutreffend) : ja nein(falls ja) Weitere Angaben über befugte Personen und das Öffnungsverfahren: Bieter und Ihre Bevollmächtigten

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Abschnitt VI: Weitere Angaben

VI.1) Angaben zur Wiederkehr des Auftrags: (falls zutreffend)Dies ist ein wiederkehrender Auftrag : ja nein(falls ja) Voraussichtlicher Zeitpunkt weiterer Bekanntmachungen: _____

VI.2) Angaben zu Mitteln der Europäischen Union: Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der Europäischen Unionfinanziert wird : ja nein(falls ja) Angabe der Vorhaben und/oder Programme: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung 2007-2013 (EFRE)-Ziel 2-Programm

VI.3) Zusätzliche Angaben: (falls zutreffend)_____

VI.4) Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren:

VI.4.1) Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren: Offizielle Bezeichnung: Bezirksregierung Arnsberg -Dezernat 63-

Postanschrift: Postfach

Ort: Arnsberg Postleitzahl: 59817 Land: Deutschland (DE)

Telefon: _____

E-Mail: Fax: _____

Internet-Adresse: (URL) _____

Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren (falls zutreffend)

Offizielle Bezeichnung: _____

Postanschrift: _____

Ort: _____ Postleitzahl: _____ Land: _____

Telefon: _____

E-Mail: Fax: _____


VI.4.2) Einlegung von Rechtsbehelfen: (bitte Abschnitt VI.4.2 oder ggf. Abschnitt VI.4.3 ausfüllen)Unternehmen haben einen Anspruch auf Einhaltung der bieter- und bewerberschützenden Bestimmungen überdas Vergabeverfahren gegenüber dem unter Ziffer I 1 aufgeführten Auftraggeber.Sieht sich ein am Auftrag interessiertes Unternehmen durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften in seinenRechten verletzt, ist ein Verstoß unverzüglich gegenüber der Vergabestelle zu rügen (§ 107 Abs. 3 Nr. 1 Gesetzgegen Wettbewerbsbeschränkungen(GWB)). Verstöße, die aufgrund der Bekanntmachung oder der Vergabeunterlagen erkennbar sind, müssenspätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung genannten Frist für die Abgabe der Angebote oderBewerbungen gegenüber der Vergabestelle geltend gemacht werden (§ 107 Abs. 3 Nr. 2-3 GWB).

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Teilt die Vergabestelle dem Unternehmen mit, seiner Rüge nicht abhelfen zu wollen, ist dieses berechtigt,innerhalb von 15 Tagen nach Eingang der Mitteilung einen Antrag auf Nachprüfung bei der Vergabekammer zustellen (§ 107 Abs. 4 Nr. 4 GWB).

VI.4.3) Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt: Offizielle Bezeichnung: _____



Telefon: _____

E-Mail: Fax: _____


VI.5) Tag der Absendung dieser Bekanntmachung: 02/04/2014 (TT/MM/JJJJ) - ID:2014-043983

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Anhang ASonstige Adressen und Kontaktstellen

I) Adressen und Kontaktstellen, die weitere Auskünfte erteilenOffizielle Bezeichnung: _____ Nationale Identifikationsnummer: (falls bekannt) _____



Kontaktstelle(n): _____ Telefon: _____

Zu Händen von: _____

E-Mail: Fax: _____


II) Adressen und Kontaktstellen, bei denen Ausschreibungs- und ergänzende Unterlagen erhältlich sindOffizielle Bezeichnung: Stadt Bochum -Steuerungsunterstützung des Baudezernates- ZentraleSubmissionsstelle-


Postanschrift: Willy-Brandt-Platz 2 - 6



Zu Händen von: Herr Reinhard Wolski


Internet-Adresse: (URL) www.bochum.de

III) Adressen und Kontaktstellen, an die Angebote/Teilnahmeanträge zu richten sindOffizielle Bezeichnung: Stadt Bochum -Steuerungsunterstützung des Baudezernates- ZentraleSubmissionsstelle-


Postanschrift: Willy-Brandt-Platz 2 - 6



Zu Händen von: Herr Reinhard Wolski


Internet-Adresse: (URL) www.bochum.de

IV) Adresse des anderen öffentlichen Auftraggebers, in dessen Namen der öffentliche AuftraggeberbeschafftOffizielle Bezeichnung _____ Nationale Identifikationsnummer

( falls bekannt ): _____


Ort _____ Postleitzahl _____

Land _____

-------------------- (Verwenden Sie Anhang A Abschnitt IV in beliebiger Anzahl) --------------------

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Anhang BAngaben zu den Losen

Bezeichnung des Auftrags durch den öffentlichen Auftraggeber _____

Los-Nr : _____ Bezeichnung : _____

1) Kurze Beschreibung:_____

2) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV): Hauptteil:

3) Menge oder Umfang:_____

(falls bekannt, in Zahlen) Veranschlagte Kosten ohne MwSt: _____ Währung:

oder

Spanne von : _____ bis: _____ Währung:

4) Abweichung von der Vertragslaufzeit oder vom Beginn bzw. Ende des Auftrags: (falls zutreffend)Laufzeit in Monaten : _____ oder in Tagen : _____ (ab Auftragsvergabe)oderBeginn: ______ (TT/MM/JJJJ)Abschluss: ______ (TT/MM/JJJJ)

5) Zusätzliche Angaben zu den Losen:_____

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Anhang C1 – Allgemeine AufträgeDienstleistungskategorien in Abschnitt II: Auftragsgegenstand

Richtlinie 2004/18/EG

Kategorie Nr [1] Bezeichnung1 Instandhaltung und Reparatur

2 Landverkehr [2], einschließlich Geldtransport und Kurierdienste, ohne Postverkehr

3 Fracht- und Personenbeförderung im Flugverkehr, ohne Postverkehr

4 Postbeförderung im Landverkehr [3] sowie Luftpostbeförderung

5 Telekommunikation

6 Finanzdienstleistungen: a) Versicherungsdienstleistungen b)Bankdienstleistungen undWertpapiergeschäfte [4]

7 Datenverarbeitung und verbundene Tätigkeiten

8 Forschung und Entwicklung [5]

9 Rechnungslegung, Abschlussprüfung und Buchhaltung

10 Markt- und Meinungsforschung

11 Unternehmensberatung [6] und verbundene Tätigkeiten

12 Architektur, technische Beratung und Planung, integrierte technische Leistungen,Stadt- und Landschaftsplanung, zugehörige wissenschaftliche und technischeBeratung, technische Versuche und Analysen

13 Werbung

14 Gebäudereinigung und Hausverwaltung

15 Verlegen und Drucken gegen Vergütung oder auf vertraglicher Grundlage

16 Abfall- und Abwasserbeseitigung, sanitäre und ähnliche Dienstleistungen

Kategorie Nr [7] Bezeichnung17 Gaststätten und Beherbergungsgewerbe

18 Eisenbahnverkehr

19 Schifffahrt

20 Neben- und Hilfstätigkeiten des Verkehrs

21 Rechtsberatung

22 Arbeits- und Arbeitskräftevermittlung [8]

23 Auskunfts- und Schutzdienste, ohne Geldtransport

24 Unterrichtswesen und Berufsausbildung

25 Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesen

26 Erholung, Kultur und Sport [9]

27 Sonstige Dienstleistungen

1 Dienstleistungskategorien im Sinne von Artikel 20 und Anhang IIA der Richtlinie 2004/18/EG.2 Ohne Eisenbahnverkehr der Kategorie 18.3 Ohne Eisenbahnverkehr der Kategorie 18.4 Ohne Finanzdienstleistungen im Zusammenhang mit Ausgabe, Verkauf, Ankauf oder Übertragung vonWertpapieren oder anderen Finanzinstrumenten sowie Zentralbankdiensten. Ausgenommen sind fernerDienstleistungen zum Erwerb oder zur Anmietung – ganz gleich nach welchen Finanzmodalitäten – vonGrundstücken, bestehenden Gebäuden oder anderem unbeweglichen Eigentum oder von Rechten daran.Verträge über Finanzdienstleistungen, die bei dem Vertrag über den Erwerb oder die Anmietung mit ihm

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gleichlaufend, ihm vorangehend oder im Anschluss an ihn gleich in welcher Form geschlossen werden, fallenjedoch unter die Richtlinie.5 Ohne Aufträge über Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen anderer Art als diejenigen, derenErgebnisse ausschließlich Eigentum des öffentlichen Auftraggebers für seinen Gebrauch bei der Ausübungseiner eigenen Tätigkeit sind, sofern die Dienstleistung vollständig durch den Auftraggeber vergütet wird.6 Ohne Schiedsgerichts- und Schlichtungsleistungen.7 Dienstleistungskategorien im Sinne von Artikel 21 und Anhang IIB der Richtlinie 2004/18/EG.8 Außer Arbeitsverträge.9 Ohne Aufträge über Kauf, Entwicklung, Produktion oder Koproduktion von Programmen durch Rundfunk- oderFernsehveranstalter sowie Ausstrahlung von Sendungen.

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Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer). Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.

Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse

Stadt Bochum –Zentrale Dienste– Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-910-4324 - 0234-9104487 Herr Frank Gutberger - [email protected]

gewähltes Vergabeverfahren

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

Freihändige Vergabe

Auftragsgegenstand

Ausführung von Tischlerarbeiten

Ort der Ausführung Kindertagesstätte, Herzogstr. 75 a, 44809 Bochum

Name des beauftragten Unternehmens

EXACTA-Fenster-Bau GmbH Briedestr. 15-17 40599 Düsseldorf

Beginn der Veröffentlichung 07.04.2014

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Stadt Bochum –Zentrale Dienste– Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104356 - 0234-9104487 Herr Achim Kindsgrab - [email protected]




Auftragsgegenstand

Sanierung der Badewasseraufbereitungsanlagen - 3. BA

Ort der Ausführung Wellenfreibadgebäude, Märkische Str. 11-13, 44866 Bochum


AfW Wassertechnologie GmbH & Co. KG Werner-von-Siemens-Str. 15 31515 Wunstorf


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Stadt Bochum –Zentrale Dienste– Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-910-4324 - 0234-9104487 Herr Frank Gutberger - [email protected]




Auftragsgegenstand

Ausführung von Parkettarbeiten

Ort der Ausführung Umbau Zukunftsakademie ZAK + Junges Schauspielhaus JHS, Humboldtstr. 40, 44787 Bochum


Parkett Strehl GmbH Ruhrbruchshof 3 45276 Essen


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Stadt Bochum –Zentrale Dienste– Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104356 - 0234-9104487 Herr Achim Kindsgrab - [email protected]




Auftragsgegenstand

Wartung der Chlorungsanlagen inkl. Sachkundigenprüfung für das Jahr 2014

Ort der Ausführung Hallen- und Freibad Hofstede, Stettiner Str. 1-3, 44809 Bochum


H. Beierlorzer GmbH Langekamp 20-22 45475 Mülheim


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Stadt Bochum –Zentrale Dienste– Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234/910-4338 - 0234/910-4487 Herr Stefan Weiss - [email protected]




Auftragsgegenstand

Ausführung von Fliesen- und Plattenarbeiten

Ort der Ausführung Rathaus Wattenscheid, Friedrich-Ebert-Str. 7, 44866 Bochum


Fliesen Sistermann GmbH Hoppe 6 45549 Sprockhövel


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Stadt Bochum –Zentrale Dienste– Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104331 - 0234-9104487 Herr Ulrich Kiwitter - [email protected]




Auftragsgegenstand

Ausführung von Maler- u. Lackierarbeiten DIN 18 363

Ort der Ausführung Gymnasium Lessing-Schule, Ottilienstr. 12, 44809 Bochum


Malerbetrieb Uwe Kaczmarek Vinckestr. 21 a 44869 Bochum


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Stadt Bochum –Zentrale Dienste– Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104333 - 0234-9104487 Frau Astrid Strozyk - [email protected]




Auftragsgegenstand

Ausführung von Estricharbeiten

Ort der Ausführung Heinrich-Kämpchen-Schule Dr.-C.-Otto-Straße 88 44879 Bochum


Kalthoff GmbH Elbestr. 10 45768 Marl


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Stadt Bochum –Zentrale Dienste– Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104469 - 0234-9104487 Frau Heike Sievering-Stark - [email protected]




Auftragsgegenstand

Ausführung von Erd- und Abdichtungsarbeiten

Ort der Ausführung Berufsschule, Karl-Friedrich-Str. 66 a, 44795 Bochum


Lobo GmbH Hammer Str. 14 44866 Bochum


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Stadt Bochum –Zentrale Dienste– Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104343 - 0234-9104487 Herr Rolf Kistner - [email protected]




Auftragsgegenstand

Verlegung von Netzwerk- und Fernmeldeleitungen

Ort der Ausführung Verschiedene Gebäude der Stadt Bochum


Krayniak GmbH Rembrandtweg 7 44869 Bochum


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Auftragsgegenstand

Ausführung von Erd- u. Landschaftsbauarbeiten

Ort der Ausführung Hufelandschule Hufelandstraße 17 44801 Bochum


Trautmann GmbH Aktienstr. 177 45359 Essen


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Auftragsgegenstand

Ausführung von Metallbau-, Beschlag- und Verglasungsarbeiten

Ort der Ausführung Heinrich-Kämpchen-Schule Dr.-C.-Otto-Straße 88 44879 Bochum


Metallbau Michael Käske Gewerbestr 4 a 44866 Bochum


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