Post on 05-Apr-2015
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Wissens- und Technologietransfer, Erfinderförderung
www.bmwi.de
SIGNO – Schutz von Ideen für die gewerbliche NutzungFörderung von Hochschulen, KMU´s und Erfindern
NEMO Jahrestagung 2010 am 16.06.2010Dr. Ulrich Romer, RL Normung, Patentpolitik, Erfinderförderung
Was ist SIGNO?
SIGNO-Hochschulen SIGNO-KMU-Patentaktion
Annex: SIGNO-Erfinder
SIGNO als neue Dachmarke
SIGNO als gemeinsames Dach über der ehemaligen Verwertungsoffensive (jetzt: SIGNO- Hochschulen) und das ehemalige INSTI-Programm zuammengeführt (jetzt: SIGNO-Unternehmen und SIGNO-Erfinder)
Startschuss SIGNO-Stand auf der Hannovermesse 2008
Die Struktur von SIGNO
Status quo
Derzeitige Förderperiode endet 2010
Evaluierung fast abgeschlossen: weit überwiegend
positiv
Weiterführung politisch gesichert
Keine grundsätzlichen Änderungen in den drei
Bereichen, sondern eher Modifizierungen/
Ergänzungen
SIGNO-Hochschulen
Verwertungsförderung: Budget ca. 7 Mio. € p.a. für aus Hochschulen und
Forschungseinrichtungen
Förderempfänger sind Hochschulverbünde in den Bundesländern
Sicherung und Vermarktung Geistigen Eigentums erfolgt über
Patentverwertungsagenturen (PVA), in der Regel getragen von den
Hochschulen des Landes.
Ko-Förderung durch die meisten Bundesländer
Strategieförderung: Förderung von innovativen Strategien zur Verwertung von
Forschungsergebnissen und Geistigem Eigentum inklusive
strategischer Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft.
Bisher 2 Förderrunden mit insgesamt voraussichtlich
rd. 7 Mio. €
Erfindungsmeldungen und Patentanmeldungen
Verwertungseinnahmen: die Krise war zu spüren
SIGNO-Hochschulen
Eckpunkte ab 2011:
Verwertungsförderung:
bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Absenkung der Bundes-Förderquote auf 40 %
Bedarfsgerechte Bereitstellung von Fördermitteln
Aufstockungsrunde im Herbst 2009 hat Mehrbedarfe offen
gelegt
Insgesamt 1,4 Mio. € an zusätzlicher Bundesförderung bis zum
Ende der laufenden Förderperiode Dez. 2010
Entspricht einem Aufwuchs von 7 % auf das bisherige
Fördervolumen der Periode 2008 - 2010
Auch ab 2011 Förderung nach Bedarf vorgesehen – bei
Vorliegen der Qualitätskriterien
Absenkung der Bundesförderquote auf 40 %
Bisher Förderquote zwar 50 %, aber Budgets länderweise
limitiert führte bei höherem Geschäftsvolumen zu effektiv
niedrigeren mittleren Quoten von teils unter 40 %
Probleme bei Abgrenzung des „Patentrelevanten Personals“
Tendenziell höheres Potenzial zur Eigenfinanzierung über
Verwertungseinnahmen vorhanden:
Kofinanzierung der Länder liegt im Mittel nicht über 40 %
Anreiz, PVA-System zu konsolidieren und Effizienzreserven
zu heben Bsp. Fusion HH-SH, Ansätze im Mitteldeutschen
Verbund
Strategieförderung
Strategieförderung: weitere Runde offen
Beobachtung der laufenden Modelle
Weiterentwicklungsförderung
Weiterentwicklungsförderung (Modellversuch 2010)
Förderung der Weiterentwicklung und des Nachweises der Funktionsfähigkeit bzw. technischen Umsetzbarkeit von schutzrechtlich gesicherten FuE-Ergebnissen von Hochschulen und außeruniversitäre öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen
Zusammenarbeit mit einer PVA
Laufzeit max. 6 Monaten bis zum 31.12.2010
Förderquote maximal 80%/maximaler 40.000 € pro Projekt. Eigenanteil aus Eigenmitteln oder durch direkte Mittel privatwirtschaftlicher Unternehmen
SIGNO Unternehmen
KMU-Patentaktion:
Unterstützung von KMU´s, Handwerksbetrieben und Existenzgründer des produzierenden Gewerbes bei der erstmaligen Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt und angeleitet.
Dies erfolgt durch ca. 30 SIGNO-Partner im gesamten Bundesgebiet
Zusätzlich sind seit 01.04.2010 förderberechtigt: die freien naturwissenschaftlich-technischen Berufe („Dienstleister“)
KMU-Patentaktion
Förderung erfolgt in 5 Teilpaketen:
1. Recherche zum Stand der TechnikZuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
2. Kosten-Nutzen-AnalyseZuschuss: 50 % der Kosten, max. 800 €
3. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für Deutschland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.100 €
KMU-Patentaktion
4. Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 1.600 €
5. Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für das Ausland
Zuschuss: 50 % der Kosten, max. 2.700 €
KMU-Patentaktion
Laufzeit der Förderung: 18 Monate
Gesamtsumme: 16.000 €
In 2010 stehen ca. 2,2 Mio. € zur Verfügung
KMU-Patentaktion eingegangene Anträge 7.993
Unternehmen des produzierenden Gewerbes 47%
Existenzgründer 32%
Handwerksbetriebe 20%
Landwirtschaftliche Unternehmen 1%
Durchschnitt eingereichter Anträge pro Monat 46
Stand: April 2010
Beratungsprogramm
Zur Abrundung geplant: Beratungsprogramm
Beratung kleiner und mittelständischer Unternehmen im Management im Umgang mit geistigem Eigentum und in der Entwicklung von entsprechenden Strategien
Inkrafttreten geplant ab 2011
SIGNO InnovationMarket
InnovationMarket:
frei zugänglicher Internet-Marktplatz für Erfindungen, der Innovationsanbieter, Kapitalgeber und Unternehmen zusammenbringt.
Ziel ist die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen Förderung der Kosten für die Erstellung von Inseraten
(Summaries) in den InnovationMarket (www.innovationmarket.de
Überarbeitung nach Evaluierung erforderlich
SIGNO-Erfinder
kostenlose Erstauskunft für Erfinder (max. 4 h) durch SIGNO-Partner
Erfinderclubs: finanzielle Mittel zur Unterstützung der inhaltlichen Arbeit der Erfinderclubs