Post on 30-Mar-2016
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A
FEBRUAR 2009
für unsere Menschen
Ehrungen
SPÖ-Bauern Inhalt: Let’s make Money
SPÖ INZERSDORF für unsere Menschen!
GV Rudolf Diensthuber SPÖ- Ortsparteivorsitzender
Kindergarten
Infos Neues 2009
Tipps
Liebe Gemeindebürger/innen!
2009 wird ein Jahr der Entscheidungen. Mehrere Wahlen stehen heuer auf dem Programm. Start war mit der Land-wirtschaftskammerwahl im Jänner, es folgt die Arbeiter-kammerwahl (16-28.März), die Europawahl (7.Juni), und endet mit den Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeis-terwahlen am 27. September. Ob damit dieses Jahr 2009 auch ein Jahr der Veränderun-gen wird, liegt also in den Händen der Wählerinnen und Wähler. Sie entscheiden darüber, wer für die nächste Peri-ode jene Politik gestaltet, mit der die Menschen im Alltag leben müssen. Auch wir als Kommunalpolitiker werden uns künftig viel mehr einzubringen haben, wenn es etwa darum geht, dass Kosten vom Bund oder Land auf Gemeinden abgewälzt werden. Da wird es nicht reichen, wenn wir uns mit dem Argument „Da kann man halt nichts machen“ zurückleh-nen.
SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf SPÖ Inzersdorf
An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf zugestellt durch Post.at
SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen
Kostenloser Kindergarten
Mit Beginn des nächsten Kindergartenjahres soll der Besuch dieser Betreuungseinrichtung für alle kostenlos werden, so verkündet es zumindest die Landesregierung. Wir als SPÖ- Inzersdorf halten dies zwar für eine große soziale Errungenschaft, aber nicht alles findet dabei unsere uneingeschränkte Zustimmung.
„ Land und Bund werden die
daraus entstehenden Kosten über-
nehmen“ – so die Kommentare
aus dem Linzer Landhaus.
Ob damit aber tatsächlich ALLE
Kosten gemeint sind, ist bis dato
immer noch nicht restlos geklärt.
Ich glaube aber nicht, dass sich
hierzu in Linz schon jemand
wirklich Gedanken darüber ge-
macht hat, was dabei tatsächlich
an Mehrkosten entstehen wird.
Über die Finanzierung für räum-
liche Erweiterungen samt ver-
stärkter Betriebskosten, zusätzli-
chen Personaleinstellungen, Bus-
begleitungen usw. gab es bisher
keine detaillierten Aussagen. Als
SPÖ Inzersdorf fordern wir daher
vom Land OÖ, dass keine Kosten
auf uns als Gemeinde abgewälzt
werden, die unseren Abgang (den
wir nicht immer zu 100% ersetzt
bekommen) explodieren lassen.
Durch diese kostenlose Möglich-
keit wird natürlich auch die An-
zahl der Kindergartenkinder stei-
gen. Es wird also nun am Land
OÖ liegen, diesem Umstand
Rechnung zu tragen und die dafür
notwendigen baulichen Maßnah-
men und Personalaufstockungen
zu finanzieren.
Gesellschaftspolitisch wäre dazu
noch anzumerken, dass es weiter-
hin die Familie sein muss, die
ihren Kindern einen Ankerplatz
und den nötigen Halt in ihrer
Entwicklung zu geben hat. Es
kann auch nicht Aufgabe des
Kindergarten- bzw. Hortpersonals
werden, die Rolle der Eltern zu
übernehmen und Erzieher zu
sein. Hier haben Eltern nach wie
vor Pflichten.
Auch die Wirtschaft kann sich
dabei nicht länger ihrer Verant-
wortung entziehen und muss Be-
triebskindergärten zur Verfügung
stellen oder Alleinverdienern ein
Einkommen zahlen, von dem eine
Familie (über)leben kann. R.D
Infos
„Wenn das Land die gesamten Kosten über-nimmt, stehen wir als SPÖ voll dahinter“
„Langfristig wird auch die Wirtschaft wieder einen Beitrag zur sozia-len Verantwortung zu leisten haben“
Kindergarten und Hort in Inzersdorf bieten ausgezeichnete Betreuungsqualität. Dies soll auch nach Einführung des Gratiskindergartens so bleiben. Dafür wollen wir uns als SPÖ Inzersdorf einsetzen.
Nicht vergessen!
Nicht vergessen!
SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen
Tipps
Sie sollten auch diesmal wieder nicht dar-
auf vergessen, ihre Arbeitnehmerveranla-
gung (früher Lohnsteuerausgleich) für 2008
zu beantragen. Insgesamt können sie noch
Anträge für die letzten fünf Jahre beim
zuständigen Finanzamt einbringen, falls sie
dies bisher noch nie beantragt haben. For-
mular und Steuerbuch 09 gibt es auf unse-
rem Gemeindeamt!
Familien profitieren Konkret werden die Kinderabsetzbeträge von 610 auf 700
Euro jährlich angehoben (also auf rund 58 Euro monatlich)
Zusätzlich werden für jedes Kind künftig 220 Euro pro
Jahr steuerfrei gestellt.
Weniger Lohnsteuern Der unterste Lohnsteuertarif sinkt von 38,3 auf 36,5 Pro-
zent, der mittlere Tarif von 43,6 auf 43,2 Prozent und der
Spitzensteuersatz von 50 Prozent bleibt erhalten. Der Spit-
zensteuersatz wird künftig erst für Einkommensteile über
einer Bemessungsgrundlage von 60.000 (bisher 50.000)
Euro fällig.
Hauptprofiteure der Steuersenkung sind Personen mit ei-
nem Jahreseinkommen zwischen 15.000 und 50.000 Euro
brutto. Für sie macht die Entlastung über zwei Prozent des
zu versteuernden Einkommens aus.
Steuerbonus.für.Überstunden
Einen weiteren Steuerbonus bringt das neue Jahr für Ar-
beitnehmer, die Überstunden leisten, da die entsprechen-
den Zuschläge in deutlich stärkerem Ausmaß steuerfrei
gestellt werden. Arbeitgeber können ihren Angestellten
außerdem künftig 500 Euro jährlich als steuerfreien Kin-
derbetreuungsbonus zuschießen.
Ø Erhöht wird auch das Pflegegeld - gestaffelt zwischen
vier und sechs Prozent.
Ø Der Regress an Kinder bei der Heimpflege der Eltern
gehört bundesweit ab 2009 endgültig der Vergangen-
heit an - Ausnahme: Schenkungen innerhalb v.5 Jahren.
Ø Auf Grund der Mehrwertsteuersenkung von 20 auf zehn
Prozent wurden fast alle 12.000 registrierten Medika-
mente mit 1. Jänner billiger, jedoch wird die Rezeptge-
bühr auf Euro 4,90 angehoben.
Steuern 2009 – was ist anders?
Spüren werden wir die Entlastung bei der Lohnsteuer erst mit April, allerdings rück-wirkend ab 1.Jänner 09
Beim Land Oberösterreich können Sie dar-
über hinaus die Fernpendlerbeihilfe beant-
ragen.
Voraussetzung: Ihr Wohnsitz muss in
Oberösterreich sein und die Entfernung
zwischen Wohn- und Arbeitsort muss mehr
als 25 Kilometer betragen. Ihr zu ver-
steuerndes Jahreseinkommen darf nicht
mehr als 26.000 Euro betragen, plus 2.600
Euro für jedes Kind für das Familienbeihil-
fe bezogen wird. Das Antragsformular
erhalten Sie beim Land Oberösterreich oder
am Gemeindeamt.
Ihre Tochter/ Ihr Sohn sucht eine Lehrstelle?
Die Arbeiterkammer OÖ hilft Ihnen dabei!
www.lehrberuf.info - über 7000 Lehrstellen verfügbar!
- mit Ermittlung des Lehrlingseinkommens
Hat ihr Arbeitgeber auch die Pendlerpauschale eingetragen? Dazu gibt es zwei Voraussetzungen: Ø Ab 2 km Entfernung zum Arbeitsort, wenn
die Benützung eines öffentlichen Verkehrs-mittels nicht zumutbar ist.
Ø Ab 20 km, wenn die Benützung eines öffent-lichen Verkehrsmittels zumutbar ist.
v.l.n.r : Rudolf Diensthuber, LV Bgmst.Franz Hochegger (SPÖ-Bauern) Karl Mittenhuber, LAbg.Ewald Lindinger, Leo Steinbichler (IG-Fleisch), Ewald Grünzweil (IG-Milch)
Die gut besuchte Veranstaltung der OÖ SPÖ-Bauern in der Dorfstube
SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen
In der Dorfstubn in Inzersdorf fand eine von der SPÖ-Inzersdorf veranstaltete Diskussion über die unbe-
friedigende Situation unserer Bäuerinnen und Bauern statt. Der Landesvorsitzende der SPÖ-Bauern OÖ,
Bgmst. Franz Hochegger, Leo Steinbichler von der IG-Fleisch und Ewald Grünzweil von der IG-Milch lei-
teten vor ca. 140 Zuhörern mit Grundsatzreferaten die Diskussion ein. Besonders erschreckend: Täglich
müssen in Österreich 10 Bauern aufgeben. Als Gast war auch LAbg.Bgmst. Ewald Lindinger anwesend.
Diskussionsveranstaltung der OÖ. SPÖ-Bauern
Landwirtschaftkammerwahl: Inzersdorfer SPÖ-Bauern legten zu!
WAHLWERBER INZERSDORF BEZIRK
ÖVP Bauernbund
SPÖ Bauern
OÖ
Freiheitliche Bauern
Unabhängiger Bauernverband
Grüne Bäuerinnen u.Bauern
3061 (-503) 57553 (-8742)
447 (+54)
392 (+36)
277(+125)
119 (-3)
7559 (+459)
6227 (8)
6896 (+3720)
1770 (+297)
155 (-22)
35 (+24)
18 (+10)
19 (+12)
11 (-5)
Mandatsstand in Inzersdorf 7 -1-0-0-0
Die SPÖ Bauern erreichten somit in Inzersdorf erstma-lig ein Mandat
SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen
Aus Fraktion und Gemeinde
Wenn die katastrophale, globale Finanzkrise ein Gu-
tes hat, so die Tatsache, dass nun allen - bis auf eini-
gen Unverbesserlichen – wieder bewusst wurde, dass
der Staat das einzig verlässliche System unserer heu-
tigen Gesellschaft ist. Nur er und sein staatliches
Grundversorgungssystem garantiert ein solidarisches
Netz mit rechtlichen Ansprüchen. Alles andere führt
in kürzester Zeit, wie gesehen, zum Kollaps.
Nun heiße ich aber bei weitem nicht alles gut, was der
Staat – die Regierung – im Zusammenhang mit der
Finanzkrise unternimmt. Plötzlich allen in Not gera-
tenen Finanzinstituten, Branchen und Gruppen mit
unfassbaren Steuersummen unter die Arme zu grei-
fen, geht wie man sieht, offensichtlich am Ret-
tungsgedanken vorbei.
Dieses fehlgeleitete System kann nicht von der Spitze
abwärts behandelt werden, weil dies zu keiner Ge-
sundung führt. Man schüttet damit nur tonnenweise
Geld in einen Trichter, welches dann unten äußerst
spärlich ankommt. Besser wäre es, den Trichter um-
zudrehen, um damit von unten die Kaufkraft zu stär-
ken und so Unternehmen und somit Arbeitsplätze zu
retten. Die nun auf Schiene gebrachte mickrige
Steuersenkung wird dies wohl kaum bewirken!
Was mir aber in diesem Zusammenhang völlig fehlt,
sind rechtliche und politische Konsequenzen des
desaströsen Finanzdebakels durch die Regierungen.
So sieht der Staat nach wie vor keinerlei Besteue-
rung auf Gewinne von Finanztransaktionen vor und
vermehrt ist zu beobachten, dass es schon wieder
„Finanzoptimierer“ gibt, die vertrauensseligen Kun-
den unter dem Motto „Gerade jetzt brauchen sie eine
sichere Geldanlage“ den nächsten Schmarrn aufzu-
schwatzen. Kein Funken Schuldbewusstsein bei den
Verursachern des Debakels.
Wenn schon wieder Produkte angeboten werden, die
10 Prozent oder mehr Ertrag versprechen, befinden
wir uns bereits wieder in der gleichen Lügenspirale,
die unsere Welt an den Rand des Abgrunds führte.
Das ist kein Schlechtreden, sondern die traurige,
aber ehrliche Realität! Rudolf Diensthuber SPÖ- Fraktionsobmann
Öffentliche Sitzungen
Gemeinderatssitzungen sind - bis auf wenige Ausnahmen - öffentlich und können von allen BürgerInnen besucht werden. Als SPÖ laden wir sie dazu herzlich ein und würden uns über reges Interesse freuen.
Termine: Donnerstag, 19. März 2009 Donnerstag, 14. Mai 2009 Donnerstag, 25. Juni 2009 Donnerstag, 17. September 2009 Donnerstag, 12. November 2009 Donnerstag, 10. Dezember 2009
Sitzungsbeginn ist jeweils um 19.00 Uhr im Sitzungssaal unseres Gemein-deamtes.
Politikverdrossenheit?
„Von Nichts kommt Nichts“ – ein Spruch der heute noch Gül-tigkeit hat. Gemeint ist in diesem Fall, dass es besser ist, sich politisch einzubringen und mitzubestimmen, als fremdbe-stimmt zu werden. Politik bestimmt nun mal unseren Alltag, ob wir das wollen oder nicht. Welche Alternative gäbe es auch? Vor allem der Jugend sagt man stets nach, dass sie jegliche Art von Politik nicht interessiert. Zum Teil ist dies sehr oft berech-tigt – siehe aktuelle Finanzpolitik! Andererseits treffe ich in meiner Gewerkschaftsarbeit auch immer wieder junge Men-schen, die bereit sind, sich damit auseinanderzusetzen und sich in ihrer Freizeit für eine Verbesserung der Lebensumstände und Arbeitsbedingungen einzusetzen. Wenn Politik nicht Mit-tel zum Selbstzweck ist, findet sie auch bei jungen Menschen wieder Zugang. R.D
„Wenn der freie Markt angeblich sowie-so alles regelt, könnte es doch egal sein, wenn nun einige Banken zusperren müssen, so wie andere Betriebe auch!
Allein in Inzersdorf hat sich die Anzahl der Arbeitslosen auf 48 verdoppelt!
Anfang oder Ende?
SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen
.
Michael Pimminger 70 Jahre!
Ehrungen & Jubiläen
Leopold Holzinger feierte nicht
nur seinen 80. Geburtstag, sondern
wurde auch für 50 Jahre Mitglied-
schaft in der SPÖ ausgezeichnet.
Damit ist er das älteste und treues-
te Mitglied unserer Ortspartei. Für
ein halbes Jahrhundert in der
sozialdemokratischen Bewegung
erhielt er das Goldenen Abzeichen
der SPÖ und ein großes DANKE
der SPÖ- Inzersdorf!
Lieber Michael! Das gesamte Team der SPÖ-Inzersdorf wünscht Dir noch viele gesunde Jahre und hofft, dass Du uns als Mandatar noch lange erhalten bleibst!
Man sieht es ihm nicht im geringsten an,
aber unser langjähriger Ortsparteivorsitzen-
der, Gemeindevorstand, Gemeinderat, Ver-
treter in verschiedenen Ausschüssen, Ob-
mann des Elternvereins usw. feierte seinen
70igsten Geburtstag. Zahlreiche Gratulanten
stellten sich mit guten Wünschen ein.
Margarete Huemer erhielt eine
ganz besondere Auszeichnung. Sie wurde von der SPÖ Inzersdorf
für ihre 40-jährige Mitgliedschaft
geehrt. SPÖ-Vorsitzender Rudolf
Diensthuber: „Wir sind auf alle
unsere Mitglieder stolz, aber eine
derart lange Treue freut uns natür-
lich ganz besonders und verdient
gerade in Zeiten wie diesen größ-
ten Dank und Anerkennung“
SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen
Der ÖGB-Kirchdorf und die Arbeiterkammer ermöglich-ten im Kirchdorfer Kino eine Gratisvorführung der entlar-venden Dokumentation über die nach wie vor herrschende Narrenfreiheit und Gier an den Börsen!
„Let’s make Money“ - ein Film
der aufrüttelt und der die ganze
hässliche Fratze des Turbokapi-
talismus zeigt. Ein Film der
zeigt, wie Mensch und Natur
gnadenlos ausgebeutet werden,
weil einigen Wenigen ihre Mil-
liarden immer noch zu wenig
sind. Wenn ganze Landstriche in
Spanien mit riesigen Wohnanla-
gen verbaut wurden, in denen niemals ein Mensch wohnen wird und die nur deshalb errichtet wurden, weil Speku-
lanten und deren Auftraggeber ihre unfassbaren Gewinne – erzielt mit Ausbeutung der ärmsten Länder – irgendwie
anlegen müssen. Ein Film der die korrupten, machtbesessenen Netz-
werke der Finanzwirtschaft und deren rücksichtloses Abkassieren auf-
zeigt. Ein Film, der aber auch zeigt, dass es so nicht weitergehen kann,
dass es endlich Regeln für diesen Markt geben muss!
Impressum Herausgeber: SPÖ Inzersdorf Verantwortlich f.d. Inhalt: FO der SPÖ Inzersdorf Druck: SPÖ-BO Kirchdorf, Hauptpl. 7, 4560 Kirchdorf Blattlinie: Sozialdemokratisches Informationsblatt Fotos: SPÖ-Inzersdorf, ÖGB Kirchdorf Mail: r.diensthuber@aon.at Web: www.inzersdorf.spoe.at
PENSIONISTENVERBAND Ortsgruppe Kirchdorf/Inzersdorf
Sonstiges
v.l.: ÖGB-Vorsitzender Rudolf Diensthuber, AK-Experte Dr.Josef Moser und AK-Bezirksstellenleiter Hannes Stockhammer
„Eure Armut kotzt mich an“ - Aussage eines Investmentbankers
Egal welche Jahreszeit - der Pensionistenverband bietet immer Aktivitäten. Kommen Sie mit uns, Sie werden es nicht bereuen! Gottfried Manzenreiter 0676/5488713
ÖGB Kirchdorf Deine Gewerkschaft vor Ort
Werde auch du Mitglied-es lohnt sich! AK-Gebäude – 1.Stock!
AK- Wahl! Wählen gehen und richtig wählen!