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ParlamentsdirektionParlamentsdirektionL1.5 – KompetenzzentrumL1.5 – KompetenzzentrumDr. EngeljehringerDr. Engeljehringer
0.1-Titel
Präsentation Präsentation eRechteRecht 13.01.200313.01.2003
0.2-Projekt
Projekt e-Recht:Projekt e-Recht:
Vom Gesetzentwurf der Ministerien bis zur Vom Gesetzentwurf der Ministerien bis zur Kundmachung durch das BKA: Kundmachung durch das BKA:
Durchgehende elektronische TextgrundlageDurchgehende elektronische Textgrundlage
Allgemeiner Workflow:
NR-Dienst > BR-DienstNR-Dienst > BR-DienstBKABKABMBM BKABKA
0.3-Ziele
Ziele: Ziele: • Parlamentsdirektion übermittelt dem BKA nur noch Parlamentsdirektion übermittelt dem BKA nur noch
konsolidierte elektronische Fassungenkonsolidierte elektronische Fassungen der der GesetzesbeschlüsseGesetzesbeschlüsse
(wenn die RV vom BKA als eRecht übermittelt wurde).(wenn die RV vom BKA als eRecht übermittelt wurde).
• Kundmachung der Gesetze: Ausschließlich mittels Kundmachung der Gesetze: Ausschließlich mittels
elektronischer Bundesgesetzblätter im elektronischer Bundesgesetzblätter im Internet.Internet.
0.4-Rahmenbedingungen
Rahmenbedingungen:Rahmenbedingungen:
• Innerhalb der Parlamentsdirektion wurde für die Innerhalb der Parlamentsdirektion wurde für die Belange des e-Rechts ein eigenes Belange des e-Rechts ein eigenes
KompetenzzentrumKompetenzzentrum eingerichtet. eingerichtet.
• Der Start der elektronischen Kundmachung soll laut Der Start der elektronischen Kundmachung soll laut
Bundeskanzleramt mit Bundeskanzleramt mit 1.1.20041.1.2004 im RIS erfolgen. im RIS erfolgen.
• Auflage Bundesgesetzblätter: 5.000-6.000 Stück Auflage Bundesgesetzblätter: 5.000-6.000 Stück
Zugang zum Zugang zum Internet Internet : ca. 2,5 Mill. Personen: ca. 2,5 Mill. Personen
0.5-Notwendigkeiten
NotwendigkeitenNotwendigkeiten::
• XMLXML: Umstellung 2. Hälfte 2003 zu rechnen. : Umstellung 2. Hälfte 2003 zu rechnen. („Struktur-/Schema-Definition“ für eine sichere („Struktur-/Schema-Definition“ für eine sichere Kundmachung im Internet)Kundmachung im Internet)
XML betrifft den Referenten nicht unmittelbar, er XML betrifft den Referenten nicht unmittelbar, er arbeitet in Winword weiter. XML erkennt aber jeden arbeitet in Winword weiter. XML erkennt aber jeden Formatfehler.Formatfehler.
• Die Die rechtlichen Voraussetzungenrechtlichen Voraussetzungen für eine für eine elektronische Kundmachung fehlen noch.elektronische Kundmachung fehlen noch.
• Die rechtlichen und technischen Die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für die Einbringung Voraussetzungen für die Einbringung authentischer elektronischer Anträge (authentischer elektronischer Anträge (sichere sichere SignaturSignatur) fehlen ebenfalls noch.) fehlen ebenfalls noch.
0.6-IST-Stand
• Laut Ministerratsbeschluss sollte das eRecht ab Laut Ministerratsbeschluss sollte das eRecht ab Jänner 2002 anlaufen.Jänner 2002 anlaufen.
• Laut ergänzendem Beschluss „in der Regel“ Laut ergänzendem Beschluss „in der Regel“
ab 16.04.2002ab 16.04.2002
• Bisher wurden vom BKA Bisher wurden vom BKA
8%8% aller Regierungsvorlagen als brauchbare aller Regierungsvorlagen als brauchbare eRecht-Dokumente geliefert.eRecht-Dokumente geliefert.
60% 60% aller Ministerien haben noch nie ein aller Ministerien haben noch nie ein eRecht-Dokument geliefert.eRecht-Dokument geliefert.
1.1-RV als eRecht-Dokument?
• Parlament erhält wie bisher das Original der Parlament erhält wie bisher das Original der Regierungsvorlage in Papierform.Regierungsvorlage in Papierform.
• Diese Diese PapierfassungPapierfassung stellt derzeit nach wie vor die stellt derzeit nach wie vor die einzige einzige authentischeauthentische Fassung dar. Fassung dar.
Wie erfahre ich, ob die RV ein Wie erfahre ich, ob die RV ein eRecht-Dokument ist?eRecht-Dokument ist?
• Zusätzlich erhält es auch noch ein Zusätzlich erhält es auch noch ein BegleitschreibenBegleitschreiben des Bundeskanzleramtes in Kopie.des Bundeskanzleramtes in Kopie.
1.1.1-Begleit-schreiben
1.1.2-Begleit-schreiben
BKA BKA
1.2.1-Workflow-eRecht
Version 1: RV ist ein eRecht-DokumentVersion 1: RV ist ein eRecht-Dokument
Kanzlei Referent Kompetenzzentrum Wr. Zeitung
Übernimmt eVorlage und
legt PM an
Übernimmt eVorlage und
legt PM anLayout-
kontrolle
1. Kontrolle2. Fertigstellen für Internet /
Druck
1. Kontrolle2. Fertigstellen für Internet /
Druck
Elektronischer Druckauftrag an
Wr.Zeitung
Elektronischer Druckauftrag an
Wr.Zeitung
Erhält ein Original
Prüft, ob sicheres Dokument
Erhält ein Original
Prüft, ob sicheres Dokument
Erhält Original
Layoutkontrolle auf Ersuchen des
Referenten
Erhält Original
Layoutkontrolle auf Ersuchen des
Referenten
Legende: = Papierweg = elektron. Weg
BKA BKA
1.2.2-Workflow-Papier 1
Version 2: RV ist KEIN eRecht-Dokument 1Version 2: RV ist KEIN eRecht-Dokument 1
Kanzlei Referent Kompetenzzentrum Wr. Zeitung
Legt 2 Leerdokumente
an, versendet Originale an ...
Legt 2 Leerdokumente
an, versendet Originale an ...
1. Scannt sonst. Beilagen
2. Prüft, ob zusätzl.Leerdokument
1. Scannt sonst. Beilagen
2. Prüft, ob zusätzl.Leerdokument
1. Setzt wie eRecht2. Sendet elektron. an KompetenzZ. 3. KEINE Bürste
1. Setzt wie eRecht2. Sendet elektron. an KompetenzZ. 3. KEINE Bürste
BK
AB
KA
Legende: = Papierweg = elektron. Weg
(unsicheres)(unsicheres) eRecht eRechtKontrolle und
Info an Referenten
Kontrolle und Info an
Referenten
Layout-Unterstützung
1.2.3-Workflow-Papier 2Version 2: RV ist KEIN eRecht-Dokument 2Version 2: RV ist KEIN eRecht-Dokument 2
Kanzlei Referent Kompetenzzentrum Wr. Zeitung
Druckt Bürste aus, sendet Bürste und
Original-RV an Ressort
Druckt Bürste aus, sendet Bürste und
Original-RV an Ressort
Elektron. Druckauftrag
an Wr.Z.
Elektron. Druckauftrag
an Wr.Z.
Layout-Unter-stützung
Layout-Unter-stützung
1. Elektr. Einarbeitung berechtigter Korrekturen
2.Fertigst. f Internet/Druck
1. Elektr. Einarbeitung berechtigter Korrekturen
2.Fertigst. f Internet/Druck
Ressort:Durchsicht u.
Korrektur
Ressort:Durchsicht u.
Korrektur
Legende: = Papierweg = elektron. Weg
eRechteRecht
1.3.1-Wie finde ich die eRecht-Dokumente? (6)
Wie finde ich die eRecht-Dokumente?Wie finde ich die eRecht-Dokumente?
1)1) Intranet aufmachenIntranet aufmachen
2)2) Parlamentarische Materialien e-RechtParlamentarische Materialien e-Recht
Zur Präsentation
1.3.2
1.3.3
1.3.4
1.3.5
1.3.6.1-Checkout
1.3.6.2-Gesetzestext
GesetzestextGesetzestext
Formatfehler
1.3.6.3.1-Dokumenteübersicht
Die Vorlage unterteilt Die Vorlage unterteilt sich in folgende sich in folgende Dokumente Dokumente (immer):(immer):
Fakultativ können noch Fakultativ können noch auftreten:auftreten:
3. Materialien
2. Gesetzestext
4. Begleitschreiben
5. Layoutkontroll-datei
Normative Anlagen
Diverse Begleitinfos
Eine eRecht-Vorlage setzt sich aus mehreren Dokumenten Eine eRecht-Vorlage setzt sich aus mehreren Dokumenten zusammen, die einzeln ausgecheckt werden können.zusammen, die einzeln ausgecheckt werden können.
2
3
4
5
1.3.6.3.2-Funktionen
BBlau (unterstrichene) Linkslau (unterstrichene) Links:: Nur Nur Lesend Lesend zu zu öffneöffnenn (keine Änderungen (keine Änderungen speicherbarspeicherbar).).
Checkout ButtonCheckout Button:: B Bearbeitearbeitungung möglichmöglich. .
1
67
8
• AusschussAusschuss• Titel der RVTitel der RV1. Geschichtsseite
der Vorlage
6. Status
7. Checkout-Button
8. Bestätigen
1.3.6.4-Status
StatusStatus
Der Status gibt Auskunft über den Zustand des Der Status gibt Auskunft über den Zustand des Dokuments innerhalb des Workflows.Dokuments innerhalb des Workflows.
Die wichtigstenDie wichtigsten Varianten bei der Varianten bei der RVRV sind: sind:
• REFERENT REFERENT (Dokument ist beim Referenten)(Dokument ist beim Referenten)• KOMPETENZKOMPETENZ (Dokument ist im (Dokument ist im
Kompetenzzentrum)Kompetenzzentrum)• LAYOUTLAYOUT (Dokument ist bei (Dokument ist bei der der Wiener Zeitung)Wiener Zeitung)• FERTIGFERTIG (Dokument ist fertig und wird ins Internet (Dokument ist fertig und wird ins Internet
gestellt)gestellt)
1.3.1.2.4-Materialien
Übliche Formate: Übliche Formate: • 81_ErlUeberschrZ81_ErlUeberschrZ
• 82_ErlUeberschrL82_ErlUeberschrL
• 83_ErlText83_ErlText
In Dokument „Materialien“ einer RV sind das Vorblatt, die In Dokument „Materialien“ einer RV sind das Vorblatt, die Erläuterungen und die Textgegenüberstellung enthalten.Erläuterungen und die Textgegenüberstellung enthalten.
Formate
Materialien Materialien
1.3.5-Kontrolle Layout
Die Überprüfung der Formate erfolgt bei Die Überprüfung der Formate erfolgt bei
eRecht-Dokumenten bereits beim EinlangeneRecht-Dokumenten bereits beim Einlangen
automatisch vom Systemautomatisch vom System
Das Ergebnis sehe ich in der Das Ergebnis sehe ich in der LayoutkontrolldateiLayoutkontrolldatei. .
Überprüfung der FormateÜberprüfung der Formate
BKABKA: Formate : Formate ((Vereinfachungen notwendigVereinfachungen notwendig))
Fertigstellen
Fertigstellen (Freigabe Druck/Internet)Fertigstellen (Freigabe Druck/Internet)
Workflow Ausschussbericht RV / NRWorkflow Ausschussbericht RV / NR Kanzlei Referent Kompetenzzentrum Wr.
Zeitung
Versendet Tagesordnung
Versendet Tagesordnung
1. Finalisiert AB-Text2. Leerdokumente anlegen3. Änderungen einbauen
1. Finalisiert AB-Text2. Leerdokumente anlegen3. Änderungen einbauen
Elektronischer Druckauftrag an
Wr.Zeitung
Elektronischer Druckauftrag an
Wr.Zeitung
Pr
ä s id
iale
Pr
ä s id
iale
Layoutkontrolle Leerdokumente
auf Ersuchen
Layoutkontrolle Leerdokumente
auf Ersuchen
Druckt Arbeits-fassung aus
Druckt Arbeits-fassung aus
Legt AB auf Ersuchen an
Legt AB auf Ersuchen an
Ausschuss
Uploads
Legt elektr. AB mit Mustertext an und adaptiert ihn.
Legt elektr. AB mit Mustertext an und adaptiert ihn.
1. Original ausdrucken / Kanzlei senden
2. Fertigstellen für Internet / Druck
1. Original ausdrucken / Kanzlei senden
2. Fertigstellen für Internet / Druck
2.1-Workflow-AB
3.1-Beschlussausfertigung
• Je ein elektronisches Dokument für den Je ein elektronisches Dokument für den
1. Gesetzestext (normative Anlage), die 1. Gesetzestext (normative Anlage), die
2. Beschlussallonge und das 2. Beschlussallonge und das
3. Übermittlungsschreiben an den Bundesrat.3. Übermittlungsschreiben an den Bundesrat.
• Die Die KontrolleKontrolle einschließlich der Freigabe durch den einschließlich der Freigabe durch den Dienstleiter erfolgt anhand der elektronischen Dokumente.Dienstleiter erfolgt anhand der elektronischen Dokumente.
• Erst danach erfolgt der Ausdruck für die Erst danach erfolgt der Ausdruck für die vier Originalevier Originale..
BeschlussausfertigungBeschlussausfertigung
4.0-Bundesrat4.0-Bundesrat
Der Workflow für den Ausschussbericht Der Workflow für den Ausschussbericht und den Beschluss des Bundesrates und den Beschluss des Bundesrates
erfolgt analog.erfolgt analog.
BundesratBundesrat