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1 Verkehrsentwicklungsplan Bremen 2025 Dipl.-Ing. Gunnar Polzin 23. Mai 2018 in Hamburg

Mobilitätsbeirat Hamburg

Gunnar Polzin Abteilungsleiter Verkehr

beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen

Hamburg, den 23. Mai 2018

Aktueller Stand der Verkehrsentwicklungsplanung l DVWG l Gunnar Polzin l 27.2.13 l S. 2

Rahmen für den VEP

Regionalplan, Stadtentwicklungsplan, Flächennutzungsplan

Grunddaten, Mengengerüst, Strategische Orientierung und Koordination für den Bereich Verkehr

Bebauungspläne, Planfeststellungsbeschlüsse

NVP: Nahverkehrsplan, LMP: Lärmminderungsplan, LRP: Luftreinhalteplan

Verkehrsentwicklungsplan (VEP)

diverse

Maßnahmen-

pläne Verkehr

NVP LMP LRP Weitere Sektoralpläne auf kommunaler Ebene

strategische Einbindungs- und

Koordinationserfordernisse für die

Verkehrsentwicklungsplanung

Quelle: FGSV – Arbeitsgruppe „Verkehrsplanung“ : Hinweise zur Verkehrsentwicklungsplanung - Ausgabe 2013

Nur der VEP berücksichtigt in allen Planungsphasen • alle Verkehrsträger wie Straße oder Schiene, • alle Verkehrsmittel: Pkw, Lkw, Rad, Fuß, ÖV • und alle Verkehrszwecke: Arbeit, Ausbildung, Freizeit, Einkaufen, Holen und Bringen…

• und sowohl die Wege im privaten Bereich • als auch die dienstlichen Wege, also die Fahrten in Ausübung des Berufs und auch den Güterverkehr • Keine Einschränkungen im

Maßnahmenspektrum

Ablaufschema der Erarbeitung des VEP

193 Maßnahmen

Der Weg zum Handlungskonzept

Handlungskonzept = zeitliche Reihung der Umsetzung der Maßnahmen des Zielszenarios

Testszenarien im Überblick

Maßnahmenfelder der fünf Testszenarien

ÖPNV/

verkehr

Verkehr

Wirtschafts-

verkehr

Straßen-

gestaltung,

Barriere-

freiheit

Ruhender

Verkehr

Inter- und

Multi-

modalität

Verkehrs-

Mobilitäts-

management

Mobilität

Verkehrs-

sicherheit

Mobilitäts-

kultur und

Öffentlich-

keitsarbeit

Optimierung

Kfz-Verkehr X X x x x x

ÖV-Offensive X x x x x x x x

03 Effiziente

Nahmobilität X X x x x x x x x

Optimierung

Umwelt-

verbund

X X X x x x x x x x x

05 Hohe

Mobilitäts-

kosten X X X

X = Hauptschwerpunkte des Szenarios; x = weitere Themenbereiche des

Szenarios

Beschlüsse der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie

12. Januar 2012 - Aufstellung des VEP

12. April 2012 - Beteiligungsverfahren im VEP

11. Oktober 2012 – Ziele des VEP

22. August 2013 - Zwischenbericht zu Chancen und Mängeln

28. November 2013 - Zwischenbericht zur Szenarienentwicklung

Beschlüsse der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie

5. Juni 2014 – Bewertung der Szenarien und Maßnahmen, Festlegung des Zielszenarios

29. Juli 2014 – Zielszenario und Handlungskonzept, Evaluationskonzept

23. September 2014 –

VEP Bremen 2015 – Handlungskonzept, Beschluss der Stadtbürgerschaft (Drucksache 18/609S)

Erarbeitung in 5 Phasen:

Prozessablauf in den Beteiligungsphasen Zusammensetzung des Projektbeirats

Ziele definieren und politisch legitimieren Mai bis Oktober 2012

VEP-Projektbeirat – 27 Sitzungen - immer einstimmig - nie gegenüber Presse geäußert - keine Weitergabe von Unterlagen an Dritte

immer am selben Ort und immer in der selben Zusammensetzung

Bürgerforen

immer am selben Ort und immer in der selben Zusammensetzung

Bürgerforen

Prozessablauf in den Beteiligungsphasen Zusammensetzung des Projektbeirats

20 Verkehrsentwicklungsplan Bremen 2025 Dipl.-Ing. Gunnar Polzin 23. Mai 2018 in Hamburg Aktueller Stand der Verkehrsentwicklungsplanung l DVWG l Gunnar Polzin l 27.2.13 l S. 20

Fragen zum VEP

Was sind die wichtigsten „lessons learnt“ aus Ihrem VEP-Prozess? Was würden Sie heute anders machen? Welche Empfehlungen können Sie uns für den Hamburger VEP mitgeben? • Projektbeirat zur qualitativen und inhaltlichen

Sicherung der Ergebnisse • Vorarbeiten vor Prozessbeginn abschließen

• Ständig aktualisierte Datengrundlage für Analyse- und Prognosezeitraum im Verkehrsmodell vorhalten.

Welche Vorteile hat es, einen VEP zu haben?

• Investitionssicherheit durch Nachweis der Wirkungen unter Beachtung des Verkehrsverhaltens aller Verkehrsteilnehmer, der Wechselwirkungen von Maßnahmen untereinander sowie mit der Flächennutzung.

• Leitfaden für die Politik bei Beschlussanträgen, in Wahlprogrammen und im Koalitionsvertrag.

• Existiert kein VEP, sind verkehrspolitischen Fantasien Tür und Tor geöffnet. Wirkungen von Maßnahmen sind nur begrenzt bekannt. Wechselwirkungen sind unbekannt.

Wie hat sich der VEP in der alltäglichen Planung bewährt? Wird er von allen relevanten Stellen berücksichtigt? • JA. • Er ist Basis für die verkehrlichen Projekte und

Prioritäten.

Wie klappt es mit der Umsetzung der Maßnahmen, die Sie sich mit dem VEP vorgenommen haben? • VEP Bremen = 193 Maßnahmen • 17 Maßnahmen sind im Bau bzw. bereits

umgesetzt. Für 32 Maßnahmen erfolgt zurzeit die Planung bzw. es liegt eine baureife Planung vor, die in Abhängigkeit von der Finanzierung und Baurechtsschaffung umgesetzt werden kann. Somit mehr als ¼ der Maßnahmen des VEP in Bearbeitung und Umsetzung.

Liegen Sie im Zeitplan? • NEIN

Wodurch entstehen Verzögerungen? • Nicht ausreichende Planungskapazitäten (an Haushaltsmitteln mangelt es nicht) • Fehlendes vollziehbares Baurecht, d.h. Klagen

gegen Planfeststellungsbeschlüsse • Widerstände in Stadtteilen (u.a. bei

Fahrradstraßen, Fahrradpremiumrouten, Straßenbahnnetzausbau)

• Neue Projekte im Bereich Stadtentwicklung

Gab es bereits eine erste Evaluation?

• Nein. • Aufgrund fehlender Personalkapazitäten um

ein Jahr auf 2019 verlegt.

Führt mehr Beteiligung am Ende zu einem besseren Ergebnis? • Inhaltlich nicht, • aber sie führt insgesamt zu mehr Zustimmung

und Konsens auf allen Ebenen der Stadtgesellschaft.

• Beteiligung ist nur so gut wie es der Planungsprozess zulässt.

• Entscheidend für die Akzeptanz und den Erfolg war ein zügiger Prozess, der für die zu Beteiligenden nachvollziehbar verlief.

Hatten Sie bei der Erstellung Ihres VEPs ein Vorbild? • Nein. Grundlage für das Vorgehen waren

• Erfahrung , • Stand der Technik und die • politisch-gesellschaftlichen

Randbedingungen.

Wie kleinteilig/detailliert sollte das Planwerk sein?

• Kleinteilig gerne in der Analyse, • um Fuß- und Radverkehr zu beachten.

• Nicht kleinteilig bei den Maßnahmen, da • a) dies zu lange dauert und • b) zu vorgezogenen Detaildebatten führt

u.a. bei Umverteilung von Straßenräumen, die beim konkreten Projekt in jedem Fall (nochmals) debattiert werden.

Wie haben Sie die Szenarien entwickelt? • In Abstimmung mit den Gutachtern und • mit dem Ziel, • möglichst klare und unterschiedliche

Ergebnisse im Unterschied • zum Prognose-Null-Fall und • zwischen den Szenarien zu erhalten.

Welche Rolle hatte dabei der Projektbeirat gespielt? • Er hat unserem fachlichen Vorschlag

zugestimmt.

Welchen Einfluss haben sonstige Beteiligungsformate genommen? • Keine Einflüsse auf die Szenarien.

• Vorstellung und Diskussion der Szenarien-entwürfe, d.h. vor allem deren Maßnahmenzusammensetzung • online und in den • Bürgerforen.

Hat es durch den Projektbeirat einen Konsens über die Grundlagen der Verkehrspolitik gegeben?

• JA.

• Die Politik - auch die Opposition – und die Verbände sagen:

Es ist „unser“ VEP!

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Was auch wichtig ist…

Erfolgsfaktoren: ein fachlich gutes Team • sowohl meiner Abteilung als auch • bei den Gutachtern. • Keiner wurde länger krank, • keiner hat das Team verlassen in 2 ½ Jahren.

Konsens ist möglich auf Basis eines VEP

Die Politik - auch die Opposition - sagt: Es ist „unser“ VEP!

Alle Berichte, Dokumentationen,

Beteiligungsformate und Beschlüsse des VEP Bremen

sind verfügbar unter:

www.bau.bremen.de/vep

www.bremen-bewegen.de

Mehr Infos gibt es unter www.verkehr.bremen.de

Dipl.-Ing. Gunnar Polzin

Head of Transport Department Free Hanseatic City of Bremen

Senate Department for Environment, Construction and Transport

Abteilungsleiter Verkehr Freie Hansestadt Bremen

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Contrescarpe 72 D-28195 Bremen

E-Mail: gunnar.polzin@bau.bremen.de

Fone: +49(0)421 361 4800/2162

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