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Georgien – In der Nationalismus-FalleSchwierige Suche nach einer Lösung für ungelöste ethnoterritoriale Probleme
Yusuf ÖzcelikLinstow, 20. Juni 2009
Georgien – In der Nationalismus-FalleYusuf Özcelik
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Gliederung
ProblemstellungI
Die jüngere GeschichteIII
II Ethnische Hintergründe
Potenzielle Lösungswege und das DilemmaIV
V Die Suche nach einem praktischen WegVI Fazit
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I. ProblemstellungZerfall der Sowjetunion & Georgien
Ethnoterritoriale KonfliktenAuflösungserscheinungenUngelöste ethnische Fragen/ eingefrorene KonflikteAbchasien, Süd-Ossetien und AdscharienHistorische VorbelastungFailing State
Zerfall der Sowjetunion führte in Georgien zu folgenden Problemen
Sowjetische Grenzziehung: „Dynamische“ Grenzziehung im zeitlichen Verlauf
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II. Ethnische HintergründeAbchasen
Eigene staatlichen Tradition
Ehemalige Sowjetrepublik und später ASSR
Geschichtliche Vorbelastung: Exodus/ Deportation von bis zu 80% der Bevölkerung Marshan
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II. Ethnische HintergründeSüd-Osseten
Die Geschichte von Iraniern im Kaukasus (Alanen, Sarmaten usw.)Iranier mit eigener Sprache und territorialem BewusstseinEhemaliges Fürstentum
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II. Ethnische Hintergründe„Kerngeorgien“
Georgisches Selbstverständnis„Goldene Zeit“ Unter Königin Tamar 12. – 13. JahrhundertStarke christliche Prägung
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II. Ethnische Hintergründe„Kerngeorgien“
Ein Land im Spannungsverhältnis ethnischer Zerreißproben und territorialer IntegritätUngelöste ethnische Fragen
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III. Die jüngere GeschichteWiedereingliederung Adschariens Modell für Abchasien und Ossetien?
AssimilationspolitikAutonomie-Status
SiedlungspolitikFahne
Wiedereingliederung Adschariens
Militärisch-politischer Coup
Überrumpelung
Kein Dialog
Machtkampf
Kein Politisches Konzept
Falsche Lerneffekte
„Fehler“ bei der Repatriierung
Einschränkung der Autonomie am 01.04.2004Wahl des adscharischen Premierministers auf Vorschlag des georgischen PräsidentenAuflösung des Regionalparlaments durch den PräsidentenDie Beschlüsse des adscharischen Parlaments können vom Parlament in Tiflis suspendiert oder vom adscharischen Premier durch ein Veto gestoppt werden.
Sozialer/ Staatlicher Druck zur ChristianisierungBesuch von Regierungsvertretern bei Konversions-/ Taufe-Zeremonien (z.B. Kobuleti)Berichte über finanzielle Anreize zur KonversionSchulbücher
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III. Die jüngere GeschichteAdscharien als Modell? - Adschariens Fahne
Süd-West-Kaukasische Republik (1918-1919)
Republik von Batumi(1919-1920)
Sowjetische Zeit
Union für demokratische Wiedergeburt
Autonome Republik Adschara (2000-2004)
Autonome Republik Adschara(2004 - heute)
Autonome Republik Adschara (1990-2000)
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III. Die jüngere GeschichteExilregierung in Ober-Abchasien - Kodori-Tal
Kodori-Tal (2006ff.)Keine bewaffneten Formationen laut Waffenstillstandsabkommen (1994)Benennung Ober-AbchasienEinrichtung einer ExilregierungProvokation durch Militäroperationen
Die georgische Regierung unter Präsident MicheilSaakaschwili ist entschlossen, notfalls durch aggressive Aktionen den bestehenden Status Quo in den Konfliktregionen zu ändern, […].Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung; Politischer Jahresbericht, Südlicher Kaukasus 2007/2008, S.6
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III. Die jüngere GeschichteOssetien-Frage in der georgischen Administration
Ossetien in der georgischen Administration nicht „existent“Keine gute Ausgangsposition für eine „Verhandlungslösung“Bildung einer südossetischen Parallelregierung in Kurta (2007)
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III. Die jüngere GeschichteDer 5-Tage-Krieg um Süd-Ossetien
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III. Die jüngere GeschichteMuster bei Bewältigung von Krisen unter Saakashvili
Rosenrevolution (2003) Adscharien (2004)
Exilregierung im Kodori-Tal (2006) Ossetien (2007 + 2008)
Überrumpelung
Ultimativer Politikstil
Militärische Option
Kein Dialog
Überlegenheit
Provokation
Falsche Lerneffekte
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IV. Potenzielle Lösungswege und das Dilemma
ProblemeZielkonflikte: Territoriale Integrität vs. nationale SelbstbestimmungBelastung der militärischen AuseinandersetzungNato-Mitgliedschaft/ europäische Einbindung GeorgiensZypern-Modell?
Teilungsmodell
Bundesstaat & territoriale Autonomie
Internationalisierung
Konföderation
Abchasien Georgien Süd-Ossetien UN Georgien UN
Abchasien Georgien Süd-OssetienAbchasien Georgien Süd-Ossetien
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V. Die Suche nach einem pragmatischen WegPolitische Konzepte sind erforderlich
Politischer Ausgleichfür Lösungssuche entscheidend
Beispiel Moldawien
Beispiel Bulgarien
Beispiel Mazedonien
Beispiel Kosovo Tabus: Thesen über Abstammung, Religion, Status/ „Gäste“Identitäten, Verteilungsansprüche und Motivationen ernst nehmen
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V. Fazit
Eine Lösung in den abtrünnigen Republiken Abchasien und Süd-Ossetien erscheint aufgrund der jüngsten Ereignisse schwierig.Die georgische Administration scheint keine realistischen Lösungskonzepte zu haben.Aus georgischer Sicht ist eine Realpolitik zur Lösung der Konflikte erforderlichStabilisierung und Entwicklung von KerngeorgienDas Land braucht ein säkulares Bürgerkonzept für alle Angehörigen von unterschiedlichen Volksgruppen, um einen politischen Ausgleich zur Beruhigung ethnischer Bestrebungen zu schaffen.
Die strategischen Pipeline-Routenberühren internationale Interessen!
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Vielen Dank!
Yusuf Özcelik20. Juni 2009
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V. Die Suche nach einem pragmatischen WegBeispiel Moldawien
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V. Die Suche nach einem pragmatischen WegBeispiel Bulgarien
Ausgleich über politische Parteien und Wahlen!
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V. Die Suche nach einem pragmatischen WegBeispiel Mazedonien