Post on 19-Jun-2015
transcript
Die Bürgerrevolution in Ecuador
Jorge Jurado
Botschafter von Ecuador in Deutschland
Berlin, den 9. Februar 2012
Could Ecuador be the most radical
and exciting place on Earth?
Jayati Ghosh The Guardian, 19.01.2012
In Ecuador vereinen sich
malerische Landschaften…
eine Verfassung, die per Volksabstimmung angenommen wurde
die verfassungsrechtliche Bestimmung: Wasser ist ein Menschenrecht
“EL BUEN VIVIR”
ein Volk, das mit Freude und Zielstrebigkeit an seiner Zukunft arbeitet
die Rechte der Natur
19 verschiedene Volksgruppen
In Ecuador vereinen sich:
Frauenwahlrecht und Zugang der Frauen zur allgemeinen Bildung seit 100 Jahren
Heute: eine neue Finanzarchitektur und die Bank des Südens
das artenreichste Gebiet der Welt
und die Revolución Ciudadana, die Bürgerrevolution Ecuadors, welche sich auf das Konzept der
radikaldemokratischen Staatsbürgerschaft bezieht.
Schaffung eines laizistischen Staats vor 100 Jahren
eine globale Initiative wie Yasuni-ITT;
die Galapagos-InselnEcuador Forschungsplatz für Humboldt und Darwin;
Was Ecuador in die Weltgemeinschaft einbringen kann
Die Initiative Yasuní-ITT, welche Erdöl unter der Erde belässt, bewahrt die Biodiversität des Nationalparks Yasuní und die Lebensweise der indigenen sowie nicht kontaktierten Völker.
Die Steuer Daly-Correa stellt eine Umweltsteuer dar, die auf Erdölexporte im Rahmen der OPEC Anwendung findet, um den Kohlendioxydausstoß zu kompensieren.
Was Ecuador in die Weltgemeinschaft einbringen kann
Kompensationsstrategie bezüglich des vermiedenen
Nettoausstoßes.
Initiative zur Nutzung von Sonderziehungsrechten
zum Zweck des Erhalts der Biodiversität.
Management sowie Ausbau eines Zahlungssystems für Umweltverbindlichkeiten,
welches von der ecuadorianischen Regierung
vorangebracht wird.
All diese politischen Maßnahmen haben ihre
rechtliche Grundlage in der ecuadorianischen Verfassung
(die grünste der Erde) und spiegeln sich in den Zielen des Nationalen Plans für das Gute
Leben (Buen Vivir).
Der Nationale Plan für das Gute Leben sieht die systematische Veränderung der derzeitigen Energieversorgung von Ecuador vor, indem Investitionen in neue Energiequellen vorgenommen und insbesondere erneuerbare Energien genutzt werden.
Die Energiepolitik Ecuadors
Wie ist die gegenwärtige
Lage?
16,5 Tausend Gigawatt pro Std.
• Wasserkraft• Wärmekraft• Gas• Biomasse• Importe
Produktion und Import von elektrischer Energie
Die Energiepolitik Ecuadors
Welche Fortschritte
wurden bislang erzielt?
Energieversorgung
2007-2011 umgesetztFür 2012-2017 vorgesehen
Raffinerien
Effektive Wirk-leistung (MW)
Wasserkraftwerke
Wärmekraftwerke
Erneuerbare Energien
Produktion und Import von elektrischer Energie
16,5 Tausend Gigawatt pro Std.
31 Tausend Gigawatt pro Std.
Worin besteht die Zielsetzung?Das neue System der Energiever-sorgug soll bis 2020 bewirken, dass 80% der gesamten, auf nationaler Ebene verfügbaren Energie aus Wasserkraft kommt, sodass die Nutzung fossiler Energieträger überwunden wird.
• Wasserkraft• Wärmekraft• Gas• Biomasse• Importe
Die Energiepolitik Ecuadors
Worin bestehen die Grundzüge
der neuen Energiepolitik?
Umfassender Ansatz: Vollständige
Veränderung der Art wie Energie produziert, transportiert und verbraucht wird.
Soziale Verantwortung und Verantwortung vor
der Umwelt: Umweltverschmutzung
durch fossile Brennstoffe überprüfen
Rationalität:Bessere Nutzung der Ressourcen
Effizienz:Energiesicherheit
garantieren
Die Energiepolitik Ecuadors
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auf:
Respeto a la naturaleza
Anreize für und Entwicklung von erneuerbaren EnergienWasserkraft ErdwärmeWindkraft Solarenergie
Anreize für und Fördern von EnergieeffizienzIndustrie, Wohnraum, Kraftfahrzeugbestand und öffentliche Verwaltungen
Raffination des ErdölsModernisierung der bestehenden RaffinerienEntwicklung neuer Raffinerien
Die Energiepolitik Ecuadors
Die Umweltpolitik Ecuadors
Die Verfassung erkennt die Rechte der Natur (Pacha Mama) als ein unabdingbares Element an, das Beachtung finden muss, damit alle Staatsbürger das Gute Leben erreichen. Art. 71
Die Natur hat das Recht, dass ihre Existenz und ihre Bewahrung sowie die Erneuerung ihrer Lebenszyklen, ihrer Struktur, ihrer Funktionen und ihrer Entwicklungsprozesse uneingeschränkt geachtet werde. Art. 71
52% des nationalen Territoriums ist mit einer natürlichen Vegetation bedeckt. Jedes Naturschutzgebiet wird geschützt, unabhängig von seiner Einzigartigkeit bezüglich der Biodiversitätskriterien. Nationaler Plan für das Gute Leben
Die Verfassung von Ecuador garantiert ein nachhaltiges Entwicklungsmodell, das die Umwelt einbezieht und der kulturellen Vielfalt Rechnung trägt, welches die Biodiversität sowie die Fähigkeit der Natur zur Regeneration der Ökosysteme erhält und die Zufriedenstellung der Bedürfnisse der heutigen und zukünftigen Generationen gewährleistet.
Der Staat garantiert die aktive und anhaltende Teilnahme der betroffenen Menschen, Gemeinschaften, Volksgruppen und Nationalitäten an der Planung Durchführung und Kontrolle aller Aktivitäten, die Auswirkungen auf die Umwelt haben.
Die Einhaltung der umweltpolitischen Vorgaben ist für alle natürlichen und juristischen Personen auf dem Territorium der Republik Ecuador verpflichtend. Art. 395
Das Umweltministerium ist für das Nationale System Umweltmana-gement die leitende, koordinierende und regelnde Instanz.
Die Umweltpolitik Ecuadors
Schutz der Artenvielfalt: Initiative Yasuní-ITT
• Der Vorschlag der Nichtförderung des Erdöls im Nationalpark Yasuní ist neuartig und innovativ.
• Die derzeitigen Mechanismen (Clean Development Mecanism, CDM) sind unzureichend und haben nicht zur Verringerung des weltweiten Anstiegs des CO2-Ausstoßes geführt, obgleich bis 2050 eine Reduktion von mindestens 50% notwendig ist.
• Er eröffnet einen neuen Weg bei den Verhandlungen zum Thema des Klimawandels.
Biodiversität: Initiative Yasuní-ITT
• Eins der Gebiete mit der weltweit höchsten Biodiversität.
Ecuador hat der internationalen Gemeinschaft zum Schutz der biologischen Vielfalt die Initiative Yasuní-ITT vorgeschlagen.
• Auf einem Hektar des Nationalparks gibt es so vieleBaumarten wie in den Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada zusammen.
• Im Nationalpark leben 150 Amphibienarten, 121 Reptilienarten, 596 Vogelarten, 200 Säugetierarten, 500 Fischarten und es gibt dort 4.000 Gefäßpflanzen.
• Gebiet, in welchem sich die Artenvielfalt während des Pleistozäns, als der Amazonas wegen der Eisbildung zum größten Teil zu Grasland wurde, erhielt.
• Lebensraum der in freiwilliger Isolation lebenden Völker der Tagaeri und Taromenane der Huaorani-Kultur.
• In einem Teil des Bodens gibt es große Erdölvorkommen (ITT-Erdölfelder).
Überprüfung der Auslandsschulden: umgesetzte Maßnahmen
Der Präsident der Republik, Volkswirt Rafael Correa, errichtete durch Erlass Nr. 472 vom 9. Juli 2007 die Kommission für die umfassende Überprüfung der öffentlichen Verschuldung (CAIC lautet die spanische Abkürzung).
Diese Kommission stand in der Verantwortung, die Vorgänge der öffentlichen Verschuldung mit dem Ziel zu überprüfen, die Legitimität, Legalität, Transparenz, Qualität sowie Effizienz festzustellen und dabei die rechtlichen und finanziellen Aspekte, die wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen Auswirkungen sowie die Wirkungen in Hinsicht auf Geschlecht, Nationalitäten und Volksgruppen zu bestimmen.
Salden öffentliche Verschuldung: Inlands- u. Auslandsschulden in Millionen Dollar
Überprüfung der Auslandsschulden: umgesetzte Maßnahmen
Die Kommission stellte fest, dass Folgendes bestand:
• Einmischung in interne Angelegenheiten des Landes mit daraus folgender Beeinträchtigung der Souveränität.
• Verzicht auf die Staatenimmunität des Landes, auf die Immunität der Rechtsprechung und auf das Recht auf Verteidigung und Anklage.
• Verletzung von Grundrechten der Menschen und Volksgruppen sowie Missachtung der internationalen Rechtsinstrumente.
• Unlautere Vertragsklauseln, welche gegen Recht und Gesetz des unabhängigen Landes verstoßen.
• Verletzung der Statuten des IWF, Weltbank, Inter-Amerikanische Entwicklungsbank sowie der Gesetze der Kreditgeber- und Kreditnehmer-Staaten.
• Asymmetrische Beziehungen zwischen den Vertragspartnern.
• Wucher und Anatozismus.
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011septiembre
0%
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19%
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18%
8% 7% 7% 6%8% 7%
Total deuda pública Deuda pública externa Deuda pública interna 19Fuente: BCE (2011): Boletín Estadístico Mensual, 1916.Elaboración: DEECO / MRECI
Überprüfung der Auslandsschulden: Schuldendienst
Öffentliche VerschuldungAnteil am BIP (Prozent)
DEUDA PÚBLICAServicio de la Deuda Interna y Externa
(US$ millones)
20
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011julio
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2,742
2,947
1,287
1,408
1,222
El servicio de deuda total del Ecuador se incrementó en el año 2008 debido al aumento del servicio de la deuda interna (IESS).
Überprüfung der Auslandsschulden: Schuldendienst
Öffentliche Verschuldung
Inlands- und Auslandsschuldendienst(in Millionen US-Dollar)
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011julio
0
500
1,000
1,500
2,000
2,500
3,000
3,500
4,000
4,500
563
1,593
1,935
3,700 3,734
4,135
2,535
1,680
3,784
2,742
2,947
1,2871,408
1,222
Gasto Social Servicio Deuda Pública
SOZIALE INVESTITIONENVergleich der Entwicklung bezüglich der öffentlichen
Verschuldung(in Millionen US-Dollar)
(US$ millones)
21
Mit der Verringerung des Schuldendienstes erhöhen sich die sozialen Investitionen. Die sozialen Ausgaben im Jahr 2009 waren 2,9-mal höher als der öffentliche Schuldendienst der Zentralregierung.
Überprüfung der Auslandsschulden: Schuldendienst
Das Wirtschaftswachstum von Ecuador
Wachstum des BIP im Jahr 2011 in Prozent
Wir sind das Land, dessen Wirtschaftswachstum bezüglich ganz Lateinamerika am drittstärksten ist.
Wir haben das doppelte des regionalen Durchschnitts erreicht.
Übereinstimmend mit der Wirtschaftskommision für Lateinamerika und die Karibik gehört die ecuadorianische Wirtschaft zu den Ländern mit der höchsten wirtschaftlichen Leistung Lateinamerikas. Durch die effektive Anwendung der Wirtschaftspolitik wurde ein positives Wachstum erzielt und so konnte die Inflation auf einem einstelligen Wert gehalten werden; sie liegt unter dem Durchschnitt Lateinamerikas.
Jährliches Wachstum (%)8,00
Das Wirtschaftswachstum von Ecuador
2011
Das Wirtschaftswachstum von Ecuador
Steuereinnahmen und Besteuerung
In Millionen US-Dollar und in Prozent Wir haben die Steuereinnahmen verdoppelt.
Die Besteuerung stieg um mehr als 3 Prozentpunkte an.
Gesamteinnahmen (in Millionen US-Dollar)Besteuerung (in Prozent)
Das Wirtschaftswachstum von Ecuador
Entwicklung der Erdölförderung
Wir haben die staatliche Erdölförderung sowie diesbezüglich die Beteiligung des Staats an den Einkommen wiedererlangt.
Durch Neuverhandlungenzu den Vertrögen erhält der Staat zusätzlich 46 US-Dollarmit jedem Dollar, den der Barrelpreis steigt.
In Millionen Barrel
Grundzüge der Außenpolitik Ecuadors
• Die internationalen Beziehungen als Instrumente zum Fördern und Implementieren der Strukturprinzipien und strategischen Zielbestimmungen eines rundum erneuerten Landes.
• Eintracht als eine der innenpolitischen Entwicklungszielsetzungen in Verbindung mit einer internationalen Politik, die souverän, gerecht, sozial ausgeglichen und auf Solidarität sowie Komplementarität ausgerichtet ist.
• Weltweite Positionierung des neuen Entwicklungsmodells; Initiierung eines Integrationsplans in Hinsicht auf die kulturelle Vielfalt, das symbolische Kapital sowie das Umweltkapital unserer Nationen.
• Anreize für gerechten, solidarischen Handel auf der Grundlage der internationalen Wirtschaftsbeziehungen.
Grundzüge der Außenpolitik Ecuadors
• Anreize für die Errichtung einer lateinamerikanischen Integration, die sich nicht auf den Handel beschränkt, sondern dem lateinamerikanischen Staatsbürger neue sozioökonomische Möglichkeiten eröffnet.
• Die integrativen Konzepte des Guten Lebens in den internationalen Beziehungen einbringen und fördern, welche Ernährungssouveränität, die Rechte der Natur sowie die wirtschaftliche Souveränität umfassen.
Grundzüge der Außenpolitik Ecuadors
• Ecuador erlaubt keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten und verteidigt seine Souveränität gegenüber solchen Eingriffen bzw. gegenüber Versuchen des Auslands, die geeignet sind, Einfluss auf Bereiche zu nehmen, deren Gestaltung ausschließlich in der Souveränität des ecuadorianischen Volks liegt.
“
“Unsere Politik ist würdig, unabhängig und qualitativ gut, sie räumt dem Menschen die Priorität vor dem Kapital ein.”
Rafael Correa Delgado,Präsident von Ecuador
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit