Post on 02-Jun-2020
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Deutsche Erfahrungen bei der Gestaltung praxisnaher
Politikansätze zur Entwicklung der ländlichen Räume
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Quelle: BMEL/Walkscreen
Was sind ländliche Regionen?
Ländliche Räume in Deutschland
Deutschland Gesamt (2016)
82,6 Mio. Einwohner
357.333 km² Fläche
davon ländliche Räume
46,7 Mio. Einwohner
326.911 km² Fläche
zum Vergleich: Russland Gesamt
146,5 Mio. Einwohner
17.098.200 km² Fläche
• große Vielfalt ländlicher Regionen:
o schrumpfend <---> wachsend
o strukturschwach <---> prosperierend
o metropolennah <---> peripher
• keine allgemein verbindliche Definition
• vom Thünen-Institut für Ländliche
Räume (BMEL-Ressortforschung)
entwickelte Typologie (Index der Ländlichkeit)
• gezieltes Monitoring ländlicher Räume
(„Landatlas“) als differenzierte
Datengrundlage
Projekt LandAtlas
seit 11/2016 online
Datengrundlagen: Daten der amtlichen
Statistik und insbesondere des
Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und
Raumforschung (BBSR)
Abbildung von rund 60 Indikatoren aus 9
Bereichen
www.landatlas.de
Was sind die Trends der ländlichen Entwicklungin Deutschland?
Demografische Entwicklung in ländlichen Regionen
„Demografischer Wandel“
Anstieg der Lebenserwartung, Alterung
negative natürliche Bevölkerungsbilanz
Wanderung innerhalb Deutschlands
dauerhafter Weggang junger, gut ausgebildeter Männer und Frauen
Zuzug aus dem Ausland
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Veränderung der Wirtschaftsstrukturen
Rückläufiger Anteil der Land- und Forstwirtschaft an Arbeitsplätzen und Wertschöpfung
Bedeutung von mittelständischen Unternehmen, Handwerk, Dienstleistungen, Tourismus wächst
Erzeugung von erneuerbaren Energien und Rohstoffen für biobasierte Wirtschaft
veränderte Ansprüche der Arbeitnehmer
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Regionale Disparitäten
Erhebliche regionale Unterschiede bei Einkommen, Beschäftigung und Wirtschaftskraft
Abwärtsspirale aus Abwanderung, weniger Wirtschaftskraft und sinkender Attraktivität
Schlüsselfaktor: Erreichbarkeit (Lage, Mobilität, digitale Anbindung)
wirtschaftliche Entwicklung, Finanzausstattung der Kommunen
Daseinsvorsorge und Infrastrukturen
Quelle: BMEL/Walkscreen
Welche Ziele verfolgt die Bundesregierung?
Welche Rolle hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft übernommen?
Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse
breiter gesellschaftlicher Konsens
politisches Ziel
Zielvorstellung des Grundgesetzes (Finanzverfassung; Gesetzgebungskompetenz Bund)
Fundament für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Deutsche Einheit
nachhaltige Raumentwicklung (Raumordnungsgesetz)
Förderinstrumente von Bund und Ländern
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Koordinierung - Vernetzung – Begleitung(Bundesebene)
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Arbeitsstab Ländliche
Entwicklung –
Parlamentarische
Staatssekretäre
Sachverständigenrat
Ländliche
Entwicklung
Interministerielle
Arbeitsgruppe
Ländliche Räume
Ressorts
(politische Ebene)
Ressorts
(Arbeitsebene)Externe Experten
Federführung: BMEL
Ausblick auf die neue Legislaturperiode
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10-Punkte-Plan des amtierenden Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt:
• Zuständigkeiten bündeln (BMEL als Bundesministerium für Ländliche Räume)
• bestehende Fördersysteme optimieren, neue Ideen entwickeln
• Daseinsvorsorge stärken
• Wirtschaftskraft der Regionen verbessern, Landschaft und Erholung in Wert setzen
• digitale Chancengleichheit in allen Regionen schaffen
• Ortsentwicklung und Nahversorgung stärken
• Bildungs- und Betreuungsstrukturinfrastruktur erhalten, Mobilität ausbauen
• gute medizinische und pflegerische Versorgung sichern
• Bürokratie reduzieren, staatliche Ebenen besser vernetzen, Verwaltung bürgernah sichern
• gesellschaftlichen Zusammenhalt und bürgerschaftliches Engagement stärken
Koalitionsvertrag zwischen den die neue Bundesregierung tragenden Parteien
Wo liegen die Herausforderungen?Welche Lösungsansätze gibt es?
Wirtschaft und Arbeit Zahl der Beschäftigten in Land- und Forstwirtschaft seit Jahren rückläufig:
nur noch 1,4 % (2013)
Dienstleistungssektor 63 %, produzierendes Gewerbe: 36 %
spezialisierte Weltmarktführer (hidden champions) und Zulieferer in ländlichen Regionen
Fachkräftemangel, Abwanderung junger und gut qualifizierter Arbeitskräfte
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Lösungsansätze Arbeitsmarktpolitik und regionale Wirtschaftsförderung
Standortkampagnen, Ausbildungsnetzwerke, neue Beschäftigungsmodelle
Integration von Zuwanderern, Rückkehrern und Zuzüglern
Tourismus, erneuerbare Energien, Industrie 4.0
Qualifizierungsschub bei „Grünen Berufen“
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Aktuelle regionale
Arbeitslosenquoten
Arbeitslosenquoten bezogen auf
alle zivilen Erwerbspersonen in Prozent
(Vorjahreswerte in Klammern)
Flächennutzung
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Flächennutzung
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Flächennutzung Steigende Flächeninanspruchnahme durch
Siedlung und Verkehr
steigende Bodenpreise für landw. Nutzflächen
(Anstieg der Pachtpreise für Ackerland von 2007 bis 2016 um 80
Prozent, Verdopplung der Kaufpreise)
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Lösungsansätze Verbesserung der Innenentwicklung, Belebung
von Dorfkernen
nachhaltige Flächennutzung
Reduzierung der Flächeninanspruchnahme von derzeit 69 ha/Tag auf 30 ha/Tag
Baurecht, Naturschutzrecht
Quelle: BMEL/Walkscreen
Grundversorgung
Rückgang der Nahversorgung
zu geringe Auslastung von Infrastrukturen
steigende Pro-Kopf-Ausgaben bei
sinkenden Einnahmen der öffentlichen
Hand
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Lösungsansätze
Flexibilisierung – Kooperation – bürgerschaftliches Engagement
selbst organisierte Dorfläden, multifunktionale Dorfzentren, mobile Angebote, Online-Handel
interkommuale Zusammenschlüsse
Zentrale-Orte-Konzept
Quelle: BMEL/Walkscreen
Bildung
sinkende Schülerzahlen, Schließung von Schulen
fehlende Infrastrukturen im Kultur- und Freizeitbereich
lange Wege
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Lösungsansätze
Ganztagsschulen
jahrgangsübergreifender Unterricht
Bündelung von Angeboten
Einsatz digitaler Medien, Online-UnterrichtQuelle: BMEL/Ruthe Zuntz
Gesundheit und Pflege wachsender Bedarf durch längere
Lebenserwartung
wohnortnahe ambulante und stationäre medizinische Versorgung sichern
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Lösungsansätze strukturelle Reformen im Gesundheitswesen
Anreize für Landärzte und sonstige medi-zinische Fachkräfte (Studienförderung, Niederlassungsprämien)
Telemedizin und mobile Angebote
Gemeindeschwestern
Krankenhauskooperationen
medizinische Versorgungszentren
Wohnen Leerstand und Wertverlust der Immobilien in
schrumpfenden Regionen
Angebotsengpässe und steigende Preise in wachsenden Regionen
steigender Bedarf an altersgerechtem Wohnraum
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Lösungsansätze Sanierung von Bestandsbauten
statt Neubaugebieten
Umnutzung von Bausubstanz
Mobilität zwei Drittel aller Wege auf dem Land werden mit
dem Auto zurückgelegt
unzureichende Mobilitätsangebote für junge Menschen und Senioren
weite Wege durch Ausdünnung der Infrastrukturen
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Lösungsansätze Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs
neue, flexible Angebote: Bürgerbusse, Sammeltaxis, Carsharing, regionale Mitfahrsysteme etc.
Angebote vernetzen und zu den Menschen bringen statt umgekehrt
Quelle: BMEL/Ruthe Zuntz
Digitalisierung Strategischer Standortfaktor
unzureichende Versorgung ländlicher Regionen mit Breitband und Mobilfunk
Hemmnisse für ländliche Wirtschaft und im privaten Bereich
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Lösungsansätze Breitband-/Glasfaserausbau
5G-Strategie für neue Mobilfunkgeneration
Digitalisierungsstrategie, Land.Digital
Verringerung von Wegen durch Telearbeit, Onlineshopping, E-Government, E-Health, E-Learning
Wie werden ländliche Regionen gefördert?
Was können die Menschen im ländlichen Raum selbst in die Hand nehmen?
Finanzausstattung der Kommunen
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Anteil Einkommensteuer
Anteil Umsatzsteuer
Gewerbesteuer, Grundsteuer, örtliche Verbrauchs- und Aufwandsteuern
Zuweisungen aus Steuereinnahmen Land
Mehrbelastungsausgleich
Finanzhilfen für besonders bedeutsame Investitionen
Investitionen in kommunale Bildungsinfrastruktur
Bund *)
Land
*) Die Zuweisung von Mitteln des Bundes an die Kommunen
erfolgt über die Länder.
ELER-Förderung in Zahlen
• ELER = Europäischer Landwirt-schaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums
• Umsetzung in Deutschland: 13 Entwicklungspläne der Länder
• Förderperiode 2014-2020: ELER-Mittel 9,4 Mrd. €, nationale Mittel (Bund, Länder, Kommunen) 4,7 Mrd. €
• zusätzlich 2,7 Mrd. € für reine Länderprogramme
• = insgesamt 16,9 Mrd. € für die Förderung ländlicher Regionen (rd. 2,4 Mrd. € jährlich)
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LEADER-Ansatz
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Lokale Akteure
Lokale Aktionsgruppen
Entwicklungskonzept
Förder-
projekte
"Liaison Entre Actions de
Développement de l'Économie
Rurale"
(Verbindung zwischen Aktionen
zur Entwicklung der ländlichen
Wirtschaft)
Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe
„Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“• Wichtigstes nationales Förderinstrument
• Bund erstattet Ländern 60 % der Ausgaben (Küstenschutz: 70 %)
• Bundesmittel 2017: 765 Mio. €
• GAK-Volumen insgesamt: ca. 1 Mrd. €
• Agrarstruktur- und Infrastrukturmaßnahmen
• 2016 Erweiterung um Maßnahmen zur Förderung der Infrastruktur ländlicher Regionen (u.a. nicht-landwirtschaftliche Kleinstunternehmen der Grundversorgung, dörfliche Bausubstanz, Tourismus, kulturelles und natürliches Erbe)
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Quelle: BMEL/Walkscreen
Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE)
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Erprobung innovativer und zukunftsweisender Lösungsansätze
+ Kommunikation/
Öffentlichkeitsarbeit
BULE-Modul 1:Zentrale Zukunftsfelder ländlicher EntwicklungModell- und Demonstrationsvorhaben sind das Herzstück des BULE.
Hier werden bundesweit ländliche Entwicklungsmaßnahmen erprobt,
Initiativen in ländlichen Regionen unterstützt und beispielhafte Lösungen
bekannt gemacht.
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Laufende Vorhaben:
• Mehrfunktionshäuser mit
Basisdienstleistungen
• Regionalität
• Soziale Dorfentwicklung
• 500 LandInitiativen
(bürgerschaftliches
Engagement für
Flüchtlinge)
• Land.Digital
• LandKULTUR
Neue Vorhaben:
• Land.Mobil
• Land.Forschung
• Land.Gesund
• Land.StartUp
• Land.Ehrenamt
• Flexibilisierung von
Standards und Normen
BULE-Modul 2:
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Land(auf)Schwung
13 Regionen mit besonderem Förderbedarf
in den Bereichen Demografie, wirtschaftliche
und strukturelle Entwicklung sowie
Daseinsvorsorge.
Förderphase 7/2015 – 12/2019:
Regionalbudget jeweils 2,25 Millionen €.
Weitere geplante Modellvorhaben:
• Starke Regionen (Start 2018)
• Jugend gestaltet Zukunft (Vorbereitung 2018 -
Start 2019), z.B. zur Stärkung der Mitbestimmung
Jugendlicher bei der Planung in Gemeinden
BULE-Modul 3:Wettbewerbe
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2017 und 2019 sollen mit
dem bundesweiten
Wettbewerb vorbildliche
Ideen und Strategien zur
Innenentwicklung in
Gemeinden gefördert
werden.
Mit dem Wettbewerb ehrt
das Bundesministerium für
Ernährung und Land-
wirtschaft alle drei Jahre
bürgerliches Engagement
für eine lebenswerte
Zukunft auf dem Land. Mit
ca. 2.400 teilnehmenden
Dörfern stellt der Wett-
bewerb die größte bürger-
schaftliche Bewegung in
Deutschland dar.
Rückkehrer/Neubürger
Zu diesem Thema sollen
2019 überörtliche und
regionale Konzepte
prämiert werden, die zum
Ziel haben, aktiv
Menschen für einen Wohn-
und Arbeitsstandort in
ländlichen Räumen zu
gewinnen.
BULE-Modul 4:Forschung und Wissenstransfer
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Es besteht Bedarf an Forschungs- und Entwicklungsleistungen sowie beim
Technologie- und Wissenstransfer im Bereich der ländlichen Entwicklung.
Dazu werden derzeit Forschungsthemen identifiziert. Später werden bundesweit
kompetente Universitäten, Hochschulen und Institute zu Interessenbekundungen
aufgerufen.
Weiterer Ausbau des Infoportals Zukunft.Land:
Daten und Erhebungen
Fördermöglichkeiten
gute Praxisbeispiele
Forschungsergebnisse und wichtige Publikationen
Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
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Flankierung des BULE durch allgemeinverständlich aufbereitete Informationen
Messen und Informationsveranstaltungen
Zukunftsforum Ländliche Entwicklung:
• Jährlich während der Internationalen Grünen Woche stattfindende
Veranstaltung des BMEL mit bis zu 1.000 Akteuren aus dem ländlichen Raum.
• Das Zukunftsforum bietet die Möglichkeit, Kontakte zu knüpfen, gemeinsam
Ideen zu erarbeiten, zu diskutieren und für die Zukunft umsetzbare Visionen
und Konzepte zu entwickeln.
11. Zukunftsforum
am 25./26. Januar 2018 in Berlin
Der wichtigste Faktor bei der Förderung der ländlichen Entwicklung:
Die Menschen in den Regionen
• Ländliche Entwicklung ist nur erfolgreich, wenn alle staatlichen Ebenen, Wirtschaft, Vereine und Gruppen sowie Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen an einem Strang ziehen.
• LEADER-Aktionsgruppen vor Ort
• Modellvorhaben zur lokalen Entwicklung
• Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
• 2015 Bürgerdialoge „Gut leben auf dem Land –Was uns wichtig ist“
• 2017 Zukunftswerkstätten „Regional vernetzt – gemeinsam stark“ mit Aktiven und Engagierten aus Bürgerschaft, Unternehmen, Kommunen, Verbänden und Politik
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Quelle: BMEL/photothek/Nicole Markus
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Susanne Hüttner-Anton
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
November 2017