Politische Denkwege 2.0

Wie das Social Web die politische Landschaft verändern könnte

Social Media Club MünchenFlorian Semle, 16.09.2009

Wie kann das Social Webdas Wahlverhalten,

den politischen Diskurs oder die politische Entscheidungsfindung

verändern?

Der Deutsche Obama…

…wäre eine Partei!

Parteien sind DIE zentrale Institution des politischen Systems in Deutschland (vergleichbar mit dem Präsidentenamt in den USA).

Parteien als Gatekeeper der Demokratie

Bundesverfassungs-gericht

Bundesrat

Bundespräsidentenamt Amt des Bundeskanzlers

Öffentliche Ämter (Ministerialbürokratie, Rundfunkrat, etc.)

Bundestag

Parteien haben eine exklusive, monopolistische Funktion

in unserem politischen System übernommen.

„Es gibt keine Politik mehr ohne Parteien“

Richard von Weizäcker

Parteieninterpretation der Demokratie

• „Politische Fragen werden nur noch nach dem partei-politischen Denkmustern behandelt“ (Robert Leicht).

• Politische Initiativen gegen diese Denkmuster sind kaum mehr möglich.

• Geringe Kontroll-möglichkeiten bei partei-übergreifendem Konsens (z.B. Versorgungsbezüge).

Wachsende Distanz zwischen den einmal gefragten Wählern und den sie repräsentierenden

Parteien

Ermüdungserscheinungen des repräsentativen Systems

Antipolitische Mehrheiten unter Jugendlichen

Politik- oder parteiverdrossen?

Social Web als Gegenkultur?

• Offener Diskurs und Meinungsvielfalt

• „Jeder zählt“: Mitwirkung und Aktivierung

• Selbststeuerung, keine Hierarchien

• Kultur der Personalisierung, Authentizität und Polarisierung

Das Social Web funktioniert in vieler Hinsicht entgegengesetzt zu klassischen parteipolitischen

Mechanismen.

Clash der Kulturen oder kultureller Austausch - wie wird das Social Web

die Politik verändern?

Offenheit des politischen Diskurses

OffenerDiskurs

Konformitäts-druck

WahlkampfPartei-intern Parlament

Social Web Wahlprüfstein: CDU / CSU

• Zentrale Steuerung, begrenzte Offenheit für den außerparteilichen Diskurs

• Strukturelle Stabilität, geringe Veränderungs-bereitschaft

• Generationskluft: Hoher Anteil älterer Wähler

• Relativ geringe Internet-Affinität

Szenario:Revolution von unten: Langfristige Etablierung über einzelne Abgeordnete und Untergruppierungen

Social Web Wahlprüfstein: SPD

• Starke „Lagerorientierung“, starker Binnendiskurs

• Strukturell stabil, bedingt offen für Neuerungen

• Ältere Klientel• Bedingt internet-affin

Szenario:Etablierung von Social Web-Mechanismen durch politische Lager (interne Kampagnen)Ggf. Chance der Opposition

Social Web Wahlprüfstein: FDP

• Starke Erfolgs- bzw. Marketing-Orientierung

• Hohe Veränderungs-bereitschaft

• Ältere Klientel• Relativ höhere Bildung und

Internet-Affinität

Szenario:Etablierung über Kampagnen, Innenwirkung

Social Web Wahlprüfstein: Grüne

• Diskursive Offenheit (z.B. Beteiligung von Nicht-Mitgliedern, Kritikkultur)

• Hohe demografische Übereinstimmung mit den digitalen Zielgruppen

• Hohe Präsenz im Social Web

Szenario:Direkte Konkurrenz zu PiratenSocial Web = Risiko und Chance zugleich

Social Web Wahlprüfstein: Piraten

• Community-Organisation• „Von Digital Natives für

Digital Natives“• Hohe kulturelle Nähe• Web-basierte Existenz,

hohe Kampagnenfähigkeit

Szenario: Eigentliche Heraus-forderung: Politisches „Monetarisierungsmodell“Politische Ergebnisse aus dem digitalen DiskursEtablierung als Partei, oder Anti-Partei?

Social Web Sonntagsfrage

Wie würden sich Wahlkonstellationen auf die politische Relevanz des Social Web auswirken?

1. Gutes Abschneiden der Piraten

2. Schwarz-Rot: Parlamen-tarische Dominanz –wachsende Relevanz von Social Media für kleine Parteien (stark)

3. Schwarz-Gelb: Abhängig vom Kurs der SPD, einzelne Kampagnen

Das Social Web wird die politische Kultur verändern - nicht die Parteien

das Internet zu ihren Gunsten.

Digitale Zivilgesellschaft

• Netzpolitische Akteure als Advokaten (A-Blogger)

• Integration politischer Akteure, z.B. NGOs

• Digitale „Bürgerbegehren“als politische

Instrumente• Die Bürger werden

kampagnenfähig (Mash-up Politik)

• Neue Transparenz• Das Web als

kontrollierende Instanz

Open Politics: politische Kultur 2.0

• Thematische Öffnung der Parteien

• Parteien als Netzwerke• Permanentes Community

Management statt Ein-Weg-Wahlkampf

• Direkter Dialog statt Demoskopie

• Rückkehr der Persönlichkeit (z.B. Listenwahlen)

• Überparteiliche Initiativen und Netzwerke

Vielen Dank!

Florian Semle

www.freelations.de