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Festung Europa?

Die Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik der Europäischen Union

Dr. Petra Bendel, Universität Erlangen-Nürnberg

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Das Klischee von der Festung

„Festung Europa“

– Besteht das Klischee zurecht?

Wie lässt sich die Einwanderungs- und Flüchtlings-Politik der Europäischen Union bewerten?

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Fragen:

1. Warum kamen die europäischen Staaten zu der Auffassung, dass Zuwanderung im europäischen Rahmen zu regeln sei?

2. Welche Phasen lassen sich im Rückblick in der europäischen Einwanderungs- und Asylpolitik verfolgen?

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Fragen

3. Welche Konsequenzen hat die Entwicklung

für die Politikinhalte?

4. Welche Forderungen lassen sich füreine künftige Flüchtlingspolitik aufstellen?

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1. Warum europäisch?Die Mitgliedstaaten der EU kamen zu der

Auffassung, dass Zuwanderung im europäischen

Rahmen gemeinsam zu regeln sei.

Die Gründe liegen

a) in der national kaum noch zu steuernden Zuwanderung

b) in der Folge des Binnenmarktes,

der europäischen Integration selbst.

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2. Phasen der Europäisierung

Drei Phasen lassen sich unterscheiden:

1. 1957-1993 keine Gemeinschaftskompetenz

2. 1993-1999 Maastricht

3. 1999 ff. Amsterdam

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2. Phasen der Europäisierung

1. 1957-1993: keine Gemeinschaftskompetenz,Aber: Schengener DÜ, Dublin Ü

2. 1993-1999: Maastricht als Zündungsmomentfür die zwischenstaatliche Zusammenarbeit(„3. Säule“)

3. 1999 ff.: Amsterdam als Zündungsmoment für die supranationale Zusammenarbeit

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3. „Festung Europa“? Die Instrumente sind vor allem dem

Sicherheitsaspekt verpflichtet.

Aber: Die Tendenz ist nicht einheitlich restriktiv.

Problem: Rat vs. Kommissionhier kann europäische Flüchtlingspolitik

ansetzen!

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4. Anforderungen an eine europäischeEinwanderungs- und Flüchtlingspolitik

A. Begrenzung von Zuwanderung: Bedingungen fürEinreise und Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen,Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerberndefinieren.

B. Kontrolle illegaler Zuwanderung: Außengrenzen-Kontrolle, Visagewährung...

Grundbausteine:

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4. Anforderungsprofil an eine europäische Flüchtlingspolitik

Grundbausteine:

C. Prävention : Armutsbekämpfung, Verbesserung der Lebensbedingungen in den Herkunftsländern, Konfliktverhütung, Demokratisierung, Schutz der Menschenrechte...

D. Integration: Familienzusammenführung, Anti-Diskriminierung...