Nutzungsrechte an Geobasisdaten wer darf was zu welchen Bedingungen nutzen
Martina Braune Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg
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22.11.2013 Referentin: Martina Braune
Überblick
Rechtsgrundlagen
Schutzrechte an Produkten
Datenbereitstellung und AGNB
Einräumung zusätzlicher Nutzungsrechte
Beispiele
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Rechtsgrundlagen
Schutzrechte an Produkten
Datenbereitstellung und AGNB
Einräumung zusätzlicher Nutzungsrechte
Beispiele
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Rechtsgrundlagen
Urheberrechtsgesetz (UrhG)
Brandenburgisches
Vermessungsgesetz (BbgVermG)
Vermessungsentgeltverzeichnis
(VermEVz)
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UrhG
Was ist geschützt?
Wie entsteht der Schutz?
Ist der Schutz übertragbar?
Welchen Umfang hat der Schutz?
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vervielfältigen
verbreiten
vorführen, senden
öffentlich zugänglich machen
umgestalteten
Der Rechteinhaber darf:
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Dritte dürfen nutzen für:
privater und sonstiger eigener Gebrauch
Informationsinteresse der Öffentlichkeit
Rechtspflege/ öffentliche Sicherheit
Zitatrecht
Gesetze, Verordnungen
nach Ablauf der Schutzfristen
Zeitung
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Rechtsgrundlagen
Schutzrechte an Produkten
Datenbereitstellung und AGNB
Einräumung zusätzlicher Nutzungsrechte
Beispiele
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Schutzrechte an Produkten der
Vermessungsverwaltung
Werk Datenbank Lichtbild
AFIS
ALKIS
DOP
DGM
DLM
DTK
Luftbilder +
+
+
+ + + + + + +
Rechteinhaber: Land Brandenburg Der Landesbetrieb LGB nimmt die Rechte des Landes wahr.
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Rechtsgrundlagen
Schutzrechte an Produkten
Datenbereitstellung und AGNB
Einräumung zusätzlicher Nutzungsrechte
Beispiele
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Datenbereitstellung und Nutzungsrechte
Mit der Bereitstellung von Geobasisdaten in analoger oder
digitaler Form als Karte, Daten, über Dienste oder als sonstige
Produkte erhält der Nutzer bestimmte Nutzungsrechte.
Werden ihm keine besonderen Nutzungsrechte eingeräumt,
gelten:
UrhG
AGNB
Darüber hinausgehende Nutzungsrechte können durch
Abschluss einer Lizenzvereinbarung gewährt werden.
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VermEVZ
Für die Nutzung von Geobasisinformationen werden Nutzungsentgelte erhoben.
Interne Nutzung:
Externe Nutzung:
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Nutzung AGNB
Gemeinde
Präsentation auf
Ausstellungen
Veröffentlichung eines
einzelnen Ausschnittes
auf der Internetseite
unentgeltlich Weitergabe von
insgesamt bis zu 100 analogen
Vervielfältigungen bzw. 500 bis A4
Weitergabe an
Auftragnehmer
Vervielfältigung und
Umarbeitung zum
eigenen internen
Gebrauch
Einstellung in ein
internes Netzwerk Nutzung digitaler Daten
und Dienste an der
vereinbarten Anzahl von
Arbeitsplätzen
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Die Weitergabe von Produkten, Daten und
Diensten an einen Auftragnehmer des
Lizenznehmers ist zulässig, soweit und
solange dies zur Erfüllung eines Auftrages
erforderlich ist.
Beauftragung eines Auftragnehmers
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Rechtsgrundlagen
Schutzrechte an Produkten
Datenbereitstellung und AGNB
Einräumung zusätzlicher Nutzungsrechte
Beispiele
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1. genehmigungs- und entgeltfreie Nutzung
2. genehmigungspflichtige, aber entgeltfreie Nutzung
3. genehmigungs- und entgeltpflichtige Nutzung
Externe Nutzung
Lizenz
€
Lizenz
€
Lizenz
€
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formloser schriftlicher Antrag:
Lizenznehmer
Art und Umfang der Geobasisdaten
Nutzungszweck
Abschluss eines privatrechtlichen Vertrages
Vertragsparteien,Vertragsgegenstand
Umfang des Nutzungsrechts
Vertragslaufzeit/ Kündigung
Finanzielle Regelungen
Verfahren zur Einräumung von Nutzungsrechten
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Rechtsgrundlagen
Schutzrechte an Produkten
Rechteinhaber
Datenbereitstellung und AGNB
Einräumung zusätzlicher Nutzungsrechte
Beispiele
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Beispiel 1: DOP – Vervielfältigen in Flyer
Beispiel 2: Dienste der LGB in eigenem Portal
Beispiele
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Faltblatt
Der Kartenhintergrund dieses
Ausdrucks beinhaltet
Geobasisinformationen der
Landesvermessung und
Geobasisinformation Brandenburg.
Dieser Ausdruck stellt keine
rechtsverbindliche Auskunft dar und
darf nicht als amtlicher Auszug
verwendet werden. Dieser Auszug ist
urheberrechtlich geschützt. Er kann zur
behördeninternen Verwendung oder
zum eigenen, nicht gewerblichen
Gebrauch genehmigungs- und
kostenfrei
Nutzungshinweise:
Der Kartenhintergrund dieses Ausdrucks
beinhaltet Geobasisinformationen der
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Geobasisinformation Brandenburg. Dieser
Ausdruck stellt keine TEXT TEXT
Beispiel 1: DOP – Vervielfältigen in Flyer
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Kauf des Produktes DOP
Vervielfältigung eines Ausschnittes in einem Flyer
A4 200 Exemplare mit Standortinformation
AGNB erlauben geringfügige externe Nutzung:
bis A4 in max 500 Exemplaren vervielfältigen und außerhalb des
eigenen Unternehmens verbreiten in Verbindung mit
thematischen Informationen
© GeoBasis-DE/LGB (Jahr)
=> genehmigungs- und entgeltfreie Nutzung!
Beispiel 1: DOP – Vervielfältigen in Flyer
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= Veröffentlichung
Abschluss einer Lizenzvereinbarung
Entgelte nach VermEVZ
Beachtung der Vorgaben des Rechteinhabers
(Anlage Verwertung)
=> genehmigungs- und entgeltpflichtige Nutzung
Beispiel 2: Dienste der LGB in eigenem Portal
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Fragen zu Nutzungsrechten:
E-Mail: [email protected]
Telefon: 0331/8844 123
Post: Landesvermessung und
Geobasisinformation Brandenburg
Kundenservice
Heinrich-Mann-Allee 103
14473 Potsdam
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Martina Braune
Fachbereich – GeoServiceCenter
Heinrich-Mann-Allee 103, 14473 Potsdam
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