Nachtrag zum Haushaltsplan
Land Sachsen-Anhalt
Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt
Einzelplan 15
Haushaltsjahr 2006
Einzelplan 15
für das
Bezeichnung0
Einnahmen aus Steuern und steuer- ähnlichen Abgaben
1Verwaltungs- einnahmen, Einnahmen
aus Schulden- dienst und
dgl.
Kapitel Gesamt-einnahmen
Einnahmen
4Personal- ausgaben
2Einnahmen
aus Zuweisungen
und Zuschüssen
mit Ausnahme
für Investitionen
3Einnahmen
aus Schuldenauf- nahmen, aus Zuweisungen
und Zu- schüssen für Investitionen,
besondere Finanzie- rungsein- nahmen
- 2 -
15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt
Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
79.500500 079.000 18.386.30015 01 Ministerium
6.300.000 21.596.7001.709.900 4.250.1009.336.700 2.365.80015 02 Allgemeine Bewilligungen
0 015 03 Landesbetriebe, Anstalten des öffentlichen Rechts
293.10067.000 70.000156.100 9.530.60015 04 Landesamt für Umweltschutz Halle
0 015 08 Fachaufgaben des Landesverwaltungsamtes
356.20016.600 0339.600 20.630.80015 09 Umwelt- und Naturschutzverwaltung
1.737.100 17.967.0004.320.1005.609.800 50.913.500alter Ansatz 2006 6.300.0000 +4.301.600 +56.900 0 +4.358.500 0 mehr(+) / weniger(-)
1.794.000 22.325.5004.320.1009.911.400 50.913.500neuer Ansatz 2006 6.300.000
+ Überschuss- Zuschuss
(Gesamt-einnahmen -
Gesamt-ausgaben)
Ausgaben
Gesamt-ausgaben
8Sonstige
Ausgaben für Investitionen
und Investitions-
förder- maßnahmen
7Baumaß- nahmen
9Besondere Finanzie- rungsaus-
gaben
5Sächliche
Verwaltungs- ausgaben
und Ausgaben für
den Schulden-
dienst
6Ausgaben für Zuweisungen
und Zuschüsse
mit Ausnahme
von Investitionen
- 3 -
und Verpflichtigungsermächtigungen 2006
Ver-pflichtungs-
ermäch-tigungen
Kapitel
- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -
-20.645.20020.724.70001.415.400 0 923.000 296.400 15 01
-46.044.60067.641.30037.770.0002.884.100 24.621.400 13.927.300 15 02
-46.021.50046.021.5007.618.60038.402.900 0 15 03
-12.407.00012.700.100495.5002.664.100 3.200 6.700 10.600 15 04
0 0 15 08
-21.854.10022.210.300115.000100.0001.189.100 165.200 10.200 426.400 15 09
+17.542.700-442.300 0+1.333.000 0 -14.074.900+18.433.400
-146.972.400
-132.897.500
45.999.100
28.456.400
100.000
100.000
8.152.700 63.192.700 169.297.900939.900
8.595.000 61.859.700 150.864.500939.9000
14.660.700
14.660.700
Einnahmen
15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt15 01 Ministerium
Titel
- 4 -
FZ Zweckbestimmung Ansatz 2006 alt VE 2006 alt
Ansatz 2006 neuVE 2006 neu
mehr/wenigermehr/weniger
Angaben in EUR
Erläuterungen:Veranschlagt sind die sich aus der Arbeit des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt ergebenden Einnahmen und Ausgaben.
Die Veranschlagungen für Beihilfen (Titel 441 02) und Trennungsgeld (Titel 453 01) sind jeweils für die gesamten Einzelpläne 09 und 15 insgesamt in diesem Kapitel eingestellt.
Das Ministerium hat derzeit folgende Gliederung:
- Abt. 1 Zentralabteilung, Kerntechnik- Abt. 2 Wasserwirtschaft, Bodenschutz, Umweltinformation, Altlasten- Abt. 3 Immissionsschutz, Chemie, Kreislaufwirtschaft- Abt. 4 Naturschutz, Forsten, Liegenschaften- Abt. 5 Agrarpolitik, Förderung, Ländlicher Raum- Abt. 6 Landwirtschaft, Veterinärwesen, Gentechnik, Berufliche Bildung
Erstattungen von Aufwendungen für Job-Tickets durch die Bediensteten
382 010
99100
0 0 0
Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 1501 Titel 982 01.***
Ausgaben
15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt15 01 Ministerium
Titel
- 5 -
FZ Zweckbestimmung Ansatz 2006 alt VE 2006 alt
Ansatz 2006 neuVE 2006 neu
mehr/wenigermehr/weniger
Angaben in EUR
982 01 991 Zahlungen für Job-Tickets an die Verkehrsunternehmen00 0
0 0 0
Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Kapitel 1501 Titel 382 01. Soweit bei Fälligkeit der Zahlungen des Landes Sachsen-Anhalt die Erstattungen bei Titel 382 01 noch nicht oder noch nicht in voller Höhe eingegangen sind, dürfen die Ausgaben ausnahmsweise - ohne das Verfahren nach § 37 LHO - in der unbedingt erforderlichen Höhe geleistet werden.Die Ausgaben sind in diesem Falle zu Lasten des Deckungskreises der OGr. 51 bis 54 gemäß § 8 Abs. 1 des Haushaltsgesetzes 2006 zu erwirtschaften.
***
Erläuterungen:
Im Rahmen der Fürsorgepflicht bemüht sich das Land Sachsen-Anhalt für seine Bediensteten um preisgünstige Job-Tickets der DB Vertrieb GmbH. Als Partner für die abzuschließenden Verträge kommt nach den Bedingungen der DB Vertrieb GmbH nur das Land Sachsen-Anhalt in Betracht, das sich gemäß § 5 Abs. 1 Satz 3 des Vertrages mit der DB Vertrieb GmbH dazu verpflichtet, ausstehende Forderungen des Vertragspartners gegenüber den Bediensteten nach zweimaliger Mahnung zu übernehmen. Das Land sichert seine Ansprüche jeweils im konkreten Einzelfall durch eine Gehaltsabtretungserklärung des zahlungspflichtigen Bediensteten.Da die Ticketnutzer im Innenverhältnis den Gegenwert des verauslagten Forderungsbetrages gegenüber dem Land Sachsen-Anhalt zu erstatten haben, liegt ein Fall sog. "durchlaufender Gelder" vor.In Einnahme und Ausgabe sind hierfür jeweils Leertitel ausgebracht, da die Höhe der anfallenden Beträge nicht bekannt ist. Die Ausgabeermächtigung bemisst sich nach der Isteinnahme. Vorsorglich wird durch Haushaltsvermerk die Übernahme auf Deckungsmittel der jeweiligen Kapitel des Deckungskreises gemäß § 8 Abs. 1 Haushaltsgesetz 2006 zugelassen, wenn in Sonderfällen - trotz Abtretungserklärung - die Erstattung durch den Ticketerwerber unmöglich werden sollte. Der Titel 982 01 wird nicht Bestandteil des Deckungskreises, gleichwohl reduzieren die Ausgaben bis zum Zahlungseingang bei Titel 382 01 vorübergehend das Haushaltssoll des Deckungskreises der OGr. 51 bis 54.
Einnahmen
15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel
- 6 -
FZ Zweckbestimmung Ansatz 2006 alt VE 2006 alt
Ansatz 2006 neuVE 2006 neu
mehr/wenigermehr/weniger
Angaben in EUR
Darlehensrückflüsse von Zweckverbänden (Sanierungshilfe)177 010
33200
786.700 1.485.100 -698.400
Erläuterungen:
Mindereinnahmen aufgrund positiv beschiedener Erlassanträge.
Titelgruppe(n)75 Zuführungen zum Sondervermögen Altlastensanierung
Zuführungen aus der Beteiligung an der MDSE121 750
33200
5.000.000 0 5.000.000
Erläuterungen:
Mehreinnahmen aufgrund der Gewinnausschüttung der MDSE.
Nachrichtlich: Summe TGr. 750
5.000.000 5.000.000
77 Flussgebietsgemeinschaft (FGG Elbe)
Sonstige Zuweisungen von Ländern232 770
33100
294.300 243.400 50.900
Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 15 02 Titelgruppe 77.
*
Erläuterungen:
Mehreinnahmen aufgrund der Bereitstellung des Mitgliedsbeitrages von Sachsen-Anhalt zur Finanzierung der laufenden Kosten der Geschäftsstelle der FGG Elbe (Ausgabe bei Kapitel 1502 Titel 685 01).
Nachrichtlich: Summe TGr. 7700
294.300 243.400 50.900
Ausgaben
15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel
- 7 -
FZ Zweckbestimmung Ansatz 2006 alt VE 2006 alt
Ansatz 2006 neuVE 2006 neu
mehr/wenigermehr/weniger
Angaben in EUR
681 02 332 Erschwernisausgleich420.000420.000 0
326.300 476.400 -150.100
836.400 240.000
740.000 420.000
690.000
600.000
2006
2007
2008
2009
2.866.400 240.000 420.000
2010 ff.
Summen
1 2 3 4 5
Belastungen aus VE:
1.076.400
1.160.000
690.000
600.000
3.526.400
Durch die bis 2004 in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2005 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2006 ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung (EUR)
Belast. d. HH - Jahre
Erläuterungen:
Anteilige Untersetzung der bisher bei Kapitel 1302 Titel 972 01 ausgebrachten globalen Minderausgabe.
685 01 332 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften (öffentliche Einrichtungen) 00 0
243.100 192.200 50.900
Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 15 02 Titel 684 01.*
Erläuterungen:
Mehrausgaben aufgrund der Bereitstellung des Mitgliedsbeitrages von Sachsen-Anhalt zur Finanzierung der laufenden Kosten der Geschäftsstelle der FGG Elbe (Einnahme bei Kapitel 1502 Titel 232 77).
Titelgruppe(n)63 Förderung von Umweltschutzmaßnahmen
** Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.
Verpflichtungen für Zwecke des Naturschutzes dürfen zu Lasten aller Titel außer Titel 623 63 (Schuldendiensthilfen) der Titelgruppe eingegangen werden.
***
893 63 332 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige50.00050.000 0
82.500 107.600 -25.100
50.000
50.000
2006
2007
2008
2009
50.000 50.000
2010 ff.
Summen
1 2 3 4 5
Belastungen aus VE:
50.000
50.000
100.000
Durch die bis 2004 in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2005 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2006 ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung (EUR)
Belast. d. HH - Jahre
Erläuterungen:
Minderausgaben aufgrund fehlender Anträge von Vereinen und Verbänden.
1.705.0001.705.0004.547.100 4.572.200 -25.100Nachrichtlich: Summe TGr. 63
67 Sanierung der Abwasserzweckverbände
15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel
- 8 -
FZ Zweckbestimmung Ansatz 2006 alt VE 2006 alt
Ansatz 2006 neuVE 2006 neu
mehr/wenigermehr/weniger
Angaben in EUR
429 67 331 Nicht aufteilbare Personalausgaben00 0
261.300 308.400 -47.100
Erläuterungen:
Minderausgaben, weil die personelle Verstärkung der oberen Kommunal- und Fachaufsichtsbehörden im Rahmen der Sanierungshilfe nicht im ursprünglich geplanten Umfang erforderlich ist.
0015.617.600 15.664.700 -47.100Nachrichtlich: Summe TGr. 67
75 Zuführungen zum Sondervermögen Altlastensanierung
Die in dieser Titelgruppe ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig.
***
893 75 332 Zuführungen zum Sondervermögen "Altlastensanierung Sachsen-Anhalt" 00 0
20.000.000 5.000.000 15.000.000
Erläuterungen:
Mehrausgaben aufgrund der am 22.11.2005 zwischen der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) und dem Land Sachsen-Anhalt abgeschlossenen Ergänzungsvereinbarung zur Regelung von Meinungsverschiedenheiten bei der Abwicklung des Generalvertrages über die abschließende Finanzierung der Altlasten im Land Sachsen-Anhalt.
0020.000.000 5.000.000 15.000.000Nachrichtlich: Summe TGr. 75
77 Flussgebietsgemeinschaft (FGG Elbe)
Übertragbar
Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten werden bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Kapitel 15 02 Titel 232 77.
*
547 77 331 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben00 0
154.600 140.000 14.600
Erläuterungen:
Die Kosten für die Einrichtung der Geschäftsstelle der FGG Elbe wurden von den Mitgliedsländern Hamburg, Bayern, Berlin und Thüringen an das Vorsitzland Sachsen-Anhalt in Höhe von insgesamt 14.525,42 EUR im Haushaltsjahr 2003 überwiesen (Kapitel 1502 Titel 232 77). Aufgrund einer Verzögerung bei der Einrichtung der Geschäftsstelle erfolgte im Haushaltsjahr 2003 kein Mittelabfluss, daher im Haushaltsjahr 2006 entsprechende Mehrausgaben.
00308.900 294.300 14.600Nachrichtlich: Summe TGr. 77
Abschluss
Ansatz 2006 alt VE 2006 alt
Ansatz 2006 neuVE 2006 neu
mehr/wenigermehr/weniger
15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt15 02 Allgemeine Bewilligungen
Titel
- 9 -
FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Einnahmen
0006.300.000 6.300.000 0HGr. 0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben
0009.336.700 5.035.100 4.301.600HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
0001.709.900 1.659.000 50.900HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit
Ausnahme für Investitionen
0004.250.100 4.250.100 0HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
21.596.700 17.244.200 4.352.500Gesamteinnahme0
Ausgaben
0002.365.800 2.412.900 -47.100HGr. 4 Personalausgaben
0472.600472.6002.884.100 2.869.500 14.600HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für
den Schuldendienst
02.414.7002.414.70024.621.400 24.720.600 -99.200HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit
Ausnahme für Investitionen
011.040.00011.040.00037.770.000 22.795.100 14.974.900HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsfördermaßnahmen
67.641.300 52.798.100 14.843.200
-46.044.600 -35.553.900 -10.490.700
13.927.300Gesamtausgabe
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
13.927.300Gesamtsumme der VE 0
Ausgaben
15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt15 03 Landesbetriebe, Anstalten des öffentlichen Rechts
Titel
- 10 -
FZ Zweckbestimmung Ansatz 2006 alt VE 2006 alt
Ansatz 2006 neuVE 2006 neu
mehr/wenigermehr/weniger
Angaben in EUR
Titelgruppe(n)61 Zuschüsse an den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und
Wasserwirtschaft Sachsen-Anhalt (LHW)
Erläuterungen:
Mehrausgaben zur Finanzierung der Beseitigung der durch das Frühjahrshochwasser 2006 aufgetretenen Schäden an Hochwasserschutzanlagen.
682 61 623 Zuschüsse für laufende Zwecke00 0
33.750.500 32.318.300 1.432.200
891 61 623 Zuschüsse für Investitionen00 0
7.368.600 4.800.800 2.567.800
0041.119.100 37.119.100 4.000.000Nachrichtlich: Summe TGr. 61
63 Zuschüsse an die Landesanstalt für Altlastenfreistellung (LAF)
Erläuterungen:
Grundlage ist das Gesetz über die Errichtung einer Landesanstalt für Altlastenfreistellung vom 25. Oktober 1999 (GVBl. LSA S. 336).
Danach ist die LAF zuständig für die Entscheidung über Freistellungsanträge nach Art. 1 § 4 Abs. 3 des Umweltrahmengesetzes und für die Durchführung der mit der Freistellung zusammenhängenden Maßnahmen (insbesondere Planung, Begleitung und Abrechnung). Die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt aus dem Sondervermögen "Altlastensanierung Sachsen-Anhalt" (Kapitel 5410).
Die Zuschüsse an die LAF dienen der Deckung der laufenden Personal- und Sachkosten, um eine qualifizierte und effektive Aufgabenerledigung sicherzustellen.
682 63 332 Zuschüsse für laufende Zwecke00 0
1.744.000 1.744.000 0
Erläuterungen:
Ergänzung zum Wirtschaftsplan der Landesanstalt für Altlastenfreistellung (LAF)
Erläuterung zum Erfolgsplan:
Im Rahmen der Fürsorgepflicht bemüht sich das Land Sachsen-Anhalt für seine Bediensteten um preisgünstige Job-Tickets der DB Vertrieb GmbH. Als Partner für die abzuschließenden Verträge kommt nach den Bedingungen der DB Vertrieb GmbH nur das Land Sachsen-Anhalt in Betracht, das sich gemäß § 5 Abs. 1 Satz 3 des Vertrages mit der DB Vertrieb GmbH dazu verpflichtet, ausstehende Forderungen des Vertragspartners gegenüber den Bediensteten nach zweimaliger Mahnung zu übernehmen. Das Land sichert seine Ansprüche jeweils im konkreten Einzelfall durch eine Gehaltsabtretungserklärung des zahlungspflichtigen Bediensteten.Da die Ticketnutzer im Innenverhältnis den Gegenwert des verauslagten Forderungsbetrages gegenüber der Landandesanstalt zu erstatten haben, entstehen der Landesanstalt keine Aufwendungen. Erst im Zeitpunkt der Uneinbringlichkeit der Forderung gegenüber dem Bediensteten wird diese erfolgswirksam. Eine Abbildung erfolgt im Jahresabschluss der Landesanstalt.
001.744.000 1.744.000 0Nachrichtlich: Summe TGr. 63
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- 19 -
Abschluss
Ansatz 2006 alt VE 2006 alt
Ansatz 2006 neuVE 2006 neu
mehr/wenigermehr/weniger
15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt15 03 Landesbetriebe, Anstalten des öffentlichen Rechts
Titel
- 20 -
FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Ausgaben
0000 0 0HGr. 4 Personalausgaben
00038.402.900 36.970.700 1.432.200HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit
Ausnahme für Investitionen
0007.618.600 5.050.800 2.567.800HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsfördermaßnahmen
46.021.500 42.021.500 4.000.000
-46.021.500 -42.021.500 -4.000.000
0Gesamtausgabe
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
0Gesamtsumme der VE 0
Ausgaben
15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt15 04 Landesamt für Umweltschutz Halle
Titel
- 21 -
FZ Zweckbestimmung Ansatz 2006 alt VE 2006 alt
Ansatz 2006 neuVE 2006 neu
mehr/wenigermehr/weniger
Angaben in EUR
Erläuterungen:
533 03 332 Neufassung Geländeinventur Land Sachsen-Anhalt00 0
1.240.100 1.760.000 -519.900
Erläuterungen:
Anteilige Untersetzung der bisher bei Kapitel 1302 Titel 972 01 ausgebrachten globalen Minderausgabe.
533 05 331 Dienstleistungen Außenstehender für Projekte i. R. d. VV "Gemeinsamer Stoffdatenpool Bund/Land" 00 0
31.900 0 31.900
Übertragbar
Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Kapitel 15 04 Titel 231 05.
*
Erläuterungen:
Für den Titel wurde bereits eine überplanmäßige Ausgabe mit Deckung aus dem Gesamthaushalt bewilligt.
Abschluss
Ansatz 2006 alt VE 2006 alt
Ansatz 2006 neuVE 2006 neu
mehr/wenigermehr/weniger
15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt15 04 Landesamt für Umweltschutz Halle
Titel
- 22 -
FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Einnahmen
000156.100 156.100 0HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
00067.000 67.000 0HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit
Ausnahme für Investitionen
00070.000 70.000 0HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
293.100 293.100 0Gesamteinnahme0
Ausgaben
0009.530.600 9.530.600 0HGr. 4 Personalausgaben
010.00010.0002.664.100 3.152.100 -488.000HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für
den Schuldendienst
06006003.200 3.200 0HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit
Ausnahme für Investitionen
000495.500 495.500 0HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsfördermaßnahmen
0006.700 6.700 0HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben
12.700.100 13.188.100 -488.000
-12.407.000 -12.895.000 488.000
10.600Gesamtausgabe
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
10.600Gesamtsumme der VE 0
Einnahmen
15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt15 09 Umwelt- und Naturschutzverwaltung
Titel
- 23 -
FZ Zweckbestimmung Ansatz 2006 alt VE 2006 alt
Ansatz 2006 neuVE 2006 neu
mehr/wenigermehr/weniger
Angaben in EUR
Titelgruppe(n)66 Internationale Partnerschaften (Österreich, Rußland)
Erläuterungen:
Internationale Partnerschaften des Biosphärenreservats Mittelelbe mit den Biosphärenreservaten Lobau (Österreich) und Great Volzhsko-Kamsky (Russland). Die Finanzierung erfolgt durch Bundesmittel (Kapitel 1509 Titel 231 66).
Sonstige Zuweisungen vom Bund231 660
33200
6.000 0 6.000
Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel 15 09 Titelgruppe 66.
*
Nachrichtlich: Summe TGr. 660
6.000 6.000
Ausgaben
15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt15 09 Umwelt- und Naturschutzverwaltung
Titel
- 24 -
FZ Zweckbestimmung Ansatz 2006 alt VE 2006 alt
Ansatz 2006 neuVE 2006 neu
mehr/wenigermehr/weniger
Angaben in EUR
533 01 332 Dienstleistungen Außenstehender266.400266.400 0
275.100 250.000 25.100
Umsetzungen von Kap.1508 Titel 53301***
186.000
266.400
2006
2007
2008
2009
186.000 266.400
2010 ff.
Summen
1 2 3 4 5
Belastungen aus VE:
186.000
266.400
452.400
Durch die bis 2004 in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2005 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2006 ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung (EUR)
Belast. d. HH - Jahre
Erläuterungen:
Mehrausgaben zur Umsetzung des wasserrechtlichen Verfahrens im Naturpark Drömling:- Einarbeitung der veränderten Stauziele, Staubereichsabgrenzungen, Grabenanschlüsse in das Wasserbewirtschaftungsmodell WBalMo Drömling- Gutachterliche Aussagen zu Änderungen der Infiltration/Exfiltration des Mittellandkanals- Änderung bzw. Ergänzung der eigentlichen Antragsunterlagen (Karten, Profile, Texte).
Titelgruppe(n)66 Internationale Partnerschaften (Österreich, Rußland)
Erläuterungen:
Internationale Partnerschaften des Biosphärenreservats Mittelelbe mit den Biosphärenreservaten Lobau (Österreich) und Great Volzhsko-Kamsky (Russland). Die Finanzierung erfolgt durch Bundesmittel (Kapitel 1509 Titel 231 66).
Übertragbar
Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 15 09 Titel 231 66.
*
527 66 332 Reisekosten00 0
5.500 0 5.500
547 66 332 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben00 0
500 0 500
06.000 6.000Nachrichtlich: Summe TGr. 66
88 Nationalparkverwaltung und Forstamt Hochharz
Übertragbar
Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 15 09 Titel 282 88.
*
Bis zum Haushaltsjahr 2002 bei Kapitel 1509 Titelgruppen 81, 82 und 83 veranschlagt.
***
426 88 331 Löhne der Arbeiterinnen und Arbeiter00 0
1.709.600 1.662.500 47.100
Erläuterungen:
Mehrausgaben durch eine Zahlung an die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland in Halle. Es handelt sich um den Arbeitgeberanteil zum Ausgleich der Rentenminderung bei vorzeitiger Inanspruchnahme der Altersrente (Altersteilzeit) eines beim Nationalpark Harz beschäftigten Waldarbeiters.
160.000160.0002.365.200 2.318.100 47.100Nachrichtlich: Summe TGr. 88
Abschluss
Ansatz 2006 alt VE 2006 alt
Ansatz 2006 neuVE 2006 neu
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15 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Bereich Umwelt15 09 Umwelt- und Naturschutzverwaltung
Titel
- 25 -
FZ Zweckbestimmung
Angaben in EUR
Einnahmen
000339.600 339.600 0HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
00016.600 10.600 6.000HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit
Ausnahme für Investitionen
0000 0 0HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
356.200 350.200 6.000Gesamteinnahme0
Ausgaben
00020.630.800 20.583.700 47.100HGr. 4 Personalausgaben
0426.400426.4001.189.100 1.158.000 31.100HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für
den Schuldendienst
000165.200 165.200 0HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit
Ausnahme für Investitionen
000100.000 100.000 0HGr. 7 Baumaßnahmen
000115.000 115.000 0HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsfördermaßnahmen
00010.200 10.200 0HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben
22.210.300 22.132.100 78.200
-21.854.100 -21.781.900 -72.200
426.400Gesamtausgabe
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
426.400Gesamtsumme der VE 0