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Moderne Wasserwirtschaft in öffentlicher Verantwortung

Dr. Jochen Stemplewski

Emschergenossenschaft/Lippeverband, Essen

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“Modernisierungsstrategie”

Ziel: effiziente, kundenorientierte und wettbewerbsfähige Unternehmen

Förderungen von Kooperationen und Fusionen Public-Private-Partnership-Konzepte Einführung von Leistungsvergleichen,

z. B. Benchmarking ….

Beschluss des Deutschen Bundestages (21.03.2002): „Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland“

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Was ist eigentlich „moderne“ Wasserwirtschaft?

Modernisierungsstrategie – das Patentrezept für eine „unmoderne“ Branche?

Besteuerung öffentlicher Wasserdienstleistungen – fortschrittlich und modern?

Stillstand oder Fortschritt – die wirklichen Alternativen/Herausforderungen für die Wasserwirtschaft?

Zukunftsfähige Wasserwirtschaft braucht Veränderungsbereitschaft und Zuverlässigkeit, öffentliche Verantwortung und Gemeinwohlorientierung

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Besonderer Stellenwert der Wasserwirtschaft

Wasser – mehr als eine x-beliebige Ware – ein ganz besonderes Gut (Lebensmittel Nr.1, Umweltmedium, Naturgewalt…)

Wasserversorgung und Abwasserentsorgung – unverzichtbare, allgemein zugängliche und verfügbare – d.h. öffentliche – Infrastruktur)

Trinkwasser und Abwasser – öffentliche Aufgaben mit öffentlicher, insbesondere kommunaler Gewährleistungspflicht

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Markt und Wettbewerb in der Wasserwirtschaft?

Wesentliches Merkmale der Wasserver- und –entsorgung sind die Leitungsgebundenheit und die hohen Investitionen

Ein klassischer Wettbewerb im Endkundengeschäft kann – nach allgemeiner Einschätzung – nicht stattfinden

Für private Kunden bietet die Wasserver- und Abwasser-entsorgung daher keinen Markt („natürliches Monopol“) – analog zu anderen Infrastrukturbereichen

Wettbewerb um Kunden ist strukturbedingt allenfalls begrenzt auf industriell-gewerbliche Großkunden theoretisch denkbar

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Markt und Wettbewerb in der Wasserwirtschaft?

Wettbewerb im Markt deshalb faktisch nicht möglich

Wettbewerb um den Markt („Ausschreibungswettbewerb“) befristet die Monopolstellung, hebt sie jedoch nicht auf und erfordert ergänzende staatliche Regulierungen

Die Beispiele anderer Länder (z.B. Frankreich) zeigen, dass dies in der Wasserbranche wie bei der Energiewirtschaft die Konzentration auf wenige, große Privatunternehmen fördert

Ist die Entwicklung der Energieversorgung und Abfallbranche ein Vorbild für die Wasserwirtschaft?

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Der Wettbewerbsgedanke hat viele positive Aspekte

„sportlicher Vergleich“ wirkt als Leistungsanreiz

Konkurrenz belebt das Geschäft

Nutzung der positiven Seiten des Wettbewerbgedankensmöglich durch sog. Wettbewerbssurrogate wie z.B. Benchmarking oder leistungsorientierte Bezahlung

Markt und Wettbewerb in der Wasserwirtschaft?

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Branchenbild der deutschen Wasserwirtschaft

Die Branche kann sich sehen lassen!Leistungsstärke und wirtschaftliche Effizienz der Branche wird belegtVergleiche mit europäischen Nachbarn brauchen wir nicht

zu scheuen

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Rechtsformen in der deutschen Wasserwirtschaft

Rechtsform Abwasser-entsorgung 1

Wasser-versorgung 2

Öffentlich-rechtliche Rechtsformen 90% 37,5%Öffentliche Gesellschaften/ Eigengesellschaften (AG/GmbH) 4% 30,2%

Gemischtwirtschaftliche Gesellschaften (PPP) 3% 28,8%

Sonstige privatrechtliche Unternehmen 3% 3,5%1 Quelle: Marktdaten Abwasser 2003, Gebührenumfrage von DWA und BGW; Prozentangaben beziehen sich auf den Anteil der an Kanalisation/Kläranlage angeschlossenen Einwohner; Repräsentanz der Umfrage rd. 52%

2 Quelle: BGW-Wasserstatistik 2003; Prozentangaben beziehen sich auf den Anteil des gesamten Jahreswasseraufkommens; Repräsentanz der Umfrage rd. 70%

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Deutsche Wasserwirtschaftbietet gutes Preis-Leistungsverhältnis

No! Mercedes-Position!

Value for moneyDritte Wahl

hoch

gering

Preis

schlecht sehr gutProdukt-/Service-Leistung

public

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Entwicklung der Organisationsformen der Träger der Abwasserentsorgung

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Herausforderungen/Aufgabenfür öffentliche Wasserwirtschaftsunternehmen

Wahrnehmung der Aufgaben effizient gestalten

Kontinuierlichen Verbesserungsprozess leben

Transparenz insbes. über Kosten herstellen („Benchmarks“)

Kundenorientierung weiterentwickeln

Unternehmerische Führung stärken –Unternehmer im Unternehmen

Wir nutzen den Wettbewerbsgedanken als Motor der Unternehmensentwicklung:

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Betriebswirtschaftlicher Werkzeugkastenöffentlicher Unternehmen

Risikopotentiale

Mitglieder/ Kunden und

Bürger

Mitarbeiter

Gef ährdung Entsorgungs -

sicherheit

Risikomanagement

Benchmarking

Balanced Scorecard

Früherkenn-ungssysteme

Stakeholder Scanning

Portfolio-analysen

Kaufmännisches Rechnungswesen

Kennzahlen-systeme

Investitions-controlling

Instrumentarium der modernen

Unternehmensführung

Kosten-management

Kosten- und Leistungsrechnung

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Standortbestimmung

Die deutsche Wasserwirtschaft bietet gute Leistungen zu fairen und bezahlbaren Preisen

Die deutsche Wasserwirtschaft wird überwiegend von öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen getragen

Die deutsche Wasserwirtschaft bietet den Kunden und der Allgemeinheit

„Public value for money“

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Standortbestimmung

Vorteile der öffentlichen Wasserwirtschaft:

non-profit / nicht steuerpflichtig

unabhängig von Konzerninteressen und -entscheidungen

weitgehend weltmarktunabhängig

ortsverbunden und kundennah

„mittelständische Größe“ mit hoher Wertschöpfung

Partner und Auftraggeber für Handwerk und Gewerbe

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Entwicklungstendenzen

Um dauerhaft gute Leistungen und guten Service bieten zu können, entwickeln sich die Unternehmen kontinuierlich weiter, z.B.

Organisatorisch eigenständige, unternehmerische StrukturenEinsatz betriebswirtschaftlichen Handwerkszeugs

Die Branche wird mehr aufklären/informieren („Branchenbild“)

Sie muss die Struktur ihrer Fachverbände zur Regelsetzungund Interessenvertretung straffen und damit die Wahr- nehmung der Branche verbessern

Die politische Diskussion muss gewachsene Stärken und Know-how sichern und Zukunftsentwicklung im Sinne des „public value for money“ gewährleisten

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Forderungen an den deutschen Gesetzgeber

Ermöglichen einer beweglichen und effizienten Wirtschaftsführung mit modernen betriebswirtschaftlichen Methoden

Entfallen der gemeindlichen Subsidiaritätsklausel für den Bereich der Daseinsvorsorge

Beibehaltung der Bindung der gemeindlichen Wirtschaftstätigkeit an den öffentlichen Zweck

Gewährleistung der Entscheidungsfreiheit zwischen öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Rechtsform

Zukunftsfähigkeit öffentlicher Wasserwirtschaftsunternehmen

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Erwartungen an die EU

Respektieren der gewachsenen deutschen Selbstverwaltung

Keine Einschränkung der freien Wahl, ob Dienstleistungen von öffentlichen Aufgabenträgern selbst oder durch Dritte erbracht werden sollen

Keine weitere Einschränkung des Inhouse-Prinzips

Zukunftsfähigkeit öffentlicher Wasserwirtschaftsunternehmen

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Verbändelandschaft in Bewegung

BGWDWA

DVGW

VKU

BDE

Und wo fühlen sich die Öffentlichen zuhause?

Allianz der öffentlichen

Wasser-wirtschaft

Gemeinsame Plattform der dt. Wasser-wirtschaft

?

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Fazit

Ein vielfältiger Mix aus öffentlich und privat – ein konstruktiver Wettstreit der Rechts- und Organisationsformen gibt der Branche Impulse!

Für öffentlich-rechtliche Unternehmen gilt die Maxime:

Think private to stay public!

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Wir – die „Öffentlichen“ – sind das Fundament der

deutschen Wasserwirtschaft!

Wir müssen unsere Positionen deutlicher formulieren und unsere

spezifischen Interessen stärker vertreten und artikulieren!


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